Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CSU und FW · Original
Der Vertrag enthält 53 von 912 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kultureinrichtungen“ (11).
- 53Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Vertrags
- 87Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 53
Kultureinrichtungen 11
Die begonnene Entwicklung der Staatstheater wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD BY gleiches Thema KI
Die Zuschüsse für nichtstaatliche Theater werden beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY gleiches Thema Grüne BY gleiches Thema KI
Laientheater werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY ähnlich KI
Die freie Kunstszene wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY ähnlich Grüne BY gleiches Thema SPD BY ähnlich KI
Notwendige Kulturbaumaßnahmen werden priorisiert.
Wortlaut im Vertrag
Notwendige Kulturbaumaßnahmen werden wir priorisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Staatliche Kulturbauten in München werden nach einer festgelegten Reihenfolge saniert und modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir folgen der Kulturkaskade für staatliche Baumaßnahmen am Standort München: Die baulichen Aufgaben in der Landeshauptstadt sind geprägt durch das historische Erbe der Wittelsbacher. Wir sind dankbar für diese internationale Strahlkraft und widmen uns den notwendigen Sanierungen und Modernisierungen in strukturierter Abfolge. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BY gleiches Thema unsicher SPD BY gleiches Thema KI
In München wird ein Konzertsaal im Werksviertel errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zu unserer Verantwortung, in München einen Konzertsaal im Werksviertel zu errichten, der der internationalen Bedeutung seiner Klangkörper gerecht wird. Mit Blick auf die sich abzeichnenden Kosten werden wir die Planungen überarbeiten und redimensionieren. Link zum Original
Die Planungen für den Konzertsaal im Werksviertel werden wegen der Kosten überarbeitet und verkleinert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zu unserer Verantwortung, in München einen Konzertsaal im Werksviertel zu errichten, der der internationalen Bedeutung seiner Klangkörper gerecht wird. Mit Blick auf die sich abzeichnenden Kosten werden wir die Planungen überarbeiten und redimensionieren. Link zum Original
Die Kulturbauoffensive in Nürnberg wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Kulturbauoffensive am Standort Nürnberg: Die kulturelle Bandbreite Nürnbergs wurde in der vergangenen Legislatur durch das erfolgreiche Deutsche Museum Nürnberg weiter gestärkt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD BY gleiches Thema KI
Der Freistaat engagiert sich stark bei Sanierung und Modernisierung der Nürnberger Kulturinstitutionen.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns gerade auch eingedenk des historischen Erbes Nürnbergs zu einem kraftvollen Engagement des Freistaats bei der Sanierung und Modernisierung der Nürnberger Kulturinstitutionen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BY gleiches Thema unsicher SPD BY gleiches Thema KI
Die Sanierung des Bayreuther Festspielhauses wird gemeinsam mit dem Bund fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Bund führen wir das Vorhaben zur Sanierung des Bayreuther Festspielhauses auf Grundlage abgeschlossener Vereinbarungen fort. Link zum Original
Kulturerbe 9
Kultur, Brauchtum und die Kulturlandschaft der bayerischen Heimat werden erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern modernste Technologie und erhalten gleichzeitig Kultur, Brauchtum und die einzigartige Kulturlandschaft unserer bayerischen Heimat. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY ähnlich FW BY teilweise AfD BY teilweise Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung - Bayerisches Kulturschutzgesetz · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf Gesetz über das Beflaggen öffentlicher Gebäude (Bayerisches Beflaggungsgesetz - BayBeFlagG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Eine neue bayerische Dialektinitiative wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir eine neue bayerische Dialektinitiative starten und die Pflege des immateriellen Kulturerbes verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY teilweise KI
Die Pflege des immateriellen Kulturerbes wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir eine neue bayerische Dialektinitiative starten und die Pflege des immateriellen Kulturerbes verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY ähnlich FW BY teilweise unsicher SPD BY gleiches Thema KI
Die Unterstützung der Heimatpflege und des Ehrenamts vor Ort einschließlich Volksmusik und regionaler Musikszene wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen die Unterstützung der Heimatpflege und des Ehrenamts vor Ort fort, einschließlich der Volksmusik und regionalen Musikszene. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY teilweise unsicher FW BY teilweise Grüne BY gleiches Thema SPD BY gleiches Thema KI
Die regionalen Besonderheiten Bayerns sollen erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die regionalen Besonderheiten und die Einmaligkeit Bayerns erhalten. Hierzu gehört der Erhalt des materiellen und immateriellen Kulturerbes und der bayerischen Dialektvielfalt. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY gleich FW BY teilweise AfD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung - Bayerisches Kulturschutzgesetz · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Materielles und immaterielles Kulturerbe sowie die bayerische Dialektvielfalt sollen erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die regionalen Besonderheiten und die Einmaligkeit Bayerns erhalten. Hierzu gehört der Erhalt des materiellen und immateriellen Kulturerbes und der bayerischen Dialektvielfalt. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY gleich FW BY teilweise SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung - Bayerisches Kulturschutzgesetz · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Unterstützung von Heimat-, Trachten-, Schützen- und Musikvereinen wird fortgesetzt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir die Unterstützung der vielen Heimat-, Trachten-, Schützen- und Musikvereine einschließlich der Verbände, Museen und Kultureinrichtungen der Heimatvertriebenen fortsetzen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY ähnlich AfD BY teilweise unsicher Grüne BY gleiches Thema SPD BY teilweise KI
Die Zusammenarbeit von Schulen und Kindergärten mit Brauchtumsvereinen wird gezielt unterstützt und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir auch die Zusammenarbeit von Schulen und Kindergärten mit Brauchtumsvereinen gezielt unterstützen und ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY ähnlich FW BY gleiches Thema AfD BY teilweise Grüne BY ähnlich SPD BY teilweise KI
Der Denkmalschutz soll entwicklungsverträglich ausgestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören generell mehr Freiheit im Baurecht, ein Denkmalschutz im entwicklungsverträglichen Maß und ein bayerisches Gaststättenrecht mit konsequent dereguliertem Ansatz und Vorfahrt für Ehrenamt und Vereine. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY teilweise Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 78 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Medienvielfalt 7
Der Medienstandort Bayern wird erhalten und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Bayern ist ein bedeutender Medienstandort. Wir wollen ihn erhalten und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BY gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Ausführungsgesetzes Medienstaatsverträge · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Für alle Medienunternehmen werden faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Es sollen faire Wettbewerbsbedingungen für alle Medienunternehmen geschaffen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BY gleich KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 42 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
- 30 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
Die bayerische Medienlandschaft wird im digitalen Wettbewerb gestärkt und nicht zur Disposition gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns auf allen Ebenen dafür ein, dass die in Bayern bestehende und sehr gut funktionierende Medienlandschaft in ihrer lokalen, regionalen, landesweiten und nationalen Ausrichtung auch im digitalen Wettbewerb nicht zur Disposition steht, sondern gestärkt wird. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 35 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Ausführungsgesetzes Medienstaatsverträge · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 33 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
Die Förderung von Medien- und digitaler Kompetenz wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen setzen wir uns weiter für die Förderung von Medien- und digitaler Kompetenz ein. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY ähnlich Grüne BY ähnlich SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Sechster Medienänderungsstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
Die UKW-Frequenzen werden gemeinsam mit der Landeszentrale für neue Medien bis 2035 verlängert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb zusammen mit der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien die UKW- Frequenzen bis zum Jahr 2035 verlängern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Ausführungsgesetzes Medienstaatsverträge · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
UKW wird erst abgeschaltet, wenn die wirtschaftliche Tragfähigkeit der privaten Radiobranche dies zulässt.
Wortlaut im Vertrag
Ein Abschalten von UKW wird es erst geben, wenn die wirtschaftliche Tragfähigkeit der privaten Radiobranche dies zulässt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Ausführungsgesetzes Medienstaatsverträge · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Digitalisierung des Hörfunks wird gefördert und digitale Anbieter werden besonders unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zum Ausgleich wollen wir die Digitalisierung des Hörfunks in Bayern weiterhin fördern und dabei digitale Anbieter besonders unterstützen. Link zum Original
Jüdisches Leben 5
Die Unterstützung für das neue Zentrum für jüdisches Leben wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen unsere Unterstützung für das neue Zentrum für jüdisches Leben fort und setzen damit ein sichtbares Zeichen gegen Antisemitismus und für Erinnerungskultur: Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY gleiches Thema Grüne BY gleiches Thema unsicher SPD BY teilweise KI
Der Ausbau des Hauptsitzes der Europäischen Rabbinerkonferenz in München wird finanziell gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die finanzielle Förderung der Europäische Rabbinerkonferenz (CER) beim Ausbau des Hauptsitzes in München ist uns ein besonderes Anliegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY gleiches Thema KI
Der Freistaat hat einen besonderen Schutzauftrag für jüdisches Leben.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum besonderen Schutzauftrag des Freistaats für jüdisches Leben in Bayern. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY ähnlich Grüne BY teilweise SPD BY gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vertrag zur Änderung des Vertrags zwischen dem Freistaat Bayern und dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern sowie der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern · Vertragsgesetz, Staatsregierung, in Arbeit
- 52 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Erneut wird ein Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus berufen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden erneut einen Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus berufen und das Gesamtkonzept „Jüdisches Leben und Bekämpfung des Antisemitismus“ konsequent umsetzen und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY gleiches Thema Grüne BY gleiches Thema SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Gesamtkonzept „Jüdisches Leben und Bekämpfung des Antisemitismus“ wird umgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden erneut einen Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus berufen und das Gesamtkonzept „Jüdisches Leben und Bekämpfung des Antisemitismus“ konsequent umsetzen und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY gleiches Thema Grüne BY teilweise SPD BY gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vertrag zur Änderung des Vertrags zwischen dem Freistaat Bayern und dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern sowie der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern · Vertragsgesetz, Staatsregierung, in Arbeit
- Gegenposition Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Kulturförderung 4
Bayern soll weiterhin mehr für Kunst und Kultur ausgeben als jedes andere Land.
Wortlaut im Vertrag
Kein Land gibt jährlich mehr für Kunst und Kultur aus als Bayern. Dies soll auch so bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD BY gleiches Thema KI
Die Kulturförderung kombiniert bewährte Instrumente, neue Akzente und starke Programme.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen bei der Kulturförderung auch künftig auf eine intelligente Kombination aus bewährten Instrumenten, neuen Akzenten und starken Programmen und wollen diesen im Schulterschluss mit den Kommunen noch stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BY gleiches Thema unsicher SPD BY teilweise KI
Die Kulturförderung wird gemeinsam mit den Kommunen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen bei der Kulturförderung auch künftig auf eine intelligente Kombination aus bewährten Instrumenten, neuen Akzenten und starken Programmen und wollen diesen im Schulterschluss mit den Kommunen noch stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY teilweise Grüne BY teilweise SPD BY teilweise KI
Die Förderung von Kulturbauten über den kommunalen Finanzausgleich wird grundsätzlich beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
An der FAG-Förderung für Kulturbauten halten wir dabei grundsätzlich fest. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BY gegenteilig unsicher KI
Religionsgemeinschaften 3
Es wird ein enger Austausch mit Kirchen, Religionsgemeinschaften und Verbänden gepflegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir tauschen uns eng aus mit Kirchen, Religionsgemeinschaften und Verbänden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD BY teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Der Dialog mit Kirchen, Glaubensgemeinschaften und religiösen Vereinigungen wird fortgesetzt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen daher zu den Kirchen und wollen den Dialog mit ihnen und mit Glaubensgemeinschaften und religiösen Vereinigungen fortsetzen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD BY gleiches Thema KI
Eine Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Pläne für eine Ablösung der an die Kirchen gezahlten Staatsleistungen lehnen wir ab. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD BY gegenteilig KI
Vertriebene und Minderheiten 3
Das Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung wird aufrechterhalten.
Wortlaut im Vertrag
Das Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung werden wir auch weiterhin aufrechterhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY teilweise FW BY teilweise SPD BY ähnlich KI
In Nürnberg wird ein Kulturzentrum für die Deutschen aus Russland errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Kultur- und Geschichtspflege der Deutschen aus Russland durch die Errichtung eines Kulturzentrums für die Deutschen aus Russland in Nürnberg. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY teilweise AfD BY gleiches Thema KI
Die Unterstützung der Verbände, Museen und Kultureinrichtungen der Heimatvertriebenen wird fortgesetzt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir die Unterstützung der vielen Heimat-, Trachten-, Schützen- und Musikvereine einschließlich der Verbände, Museen und Kultureinrichtungen der Heimatvertriebenen fortsetzen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY ähnlich FW BY ähnlich SPD BY ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 2
Das „Gesamtkonzept Erinnerungskultur“ wird fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere werden wir das „Gesamtkonzept Erinnerungskultur“ fortentwickeln und gemeinsam mit den Gedenkstätten, der Wissenschaft und den Opferverbänden neue Erinnerungsformate entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY teilweise AfD BY gleiches Thema SPD BY teilweise KI
Mit Gedenkstätten, Wissenschaft und Opferverbänden werden neue Erinnerungsformate entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere werden wir das „Gesamtkonzept Erinnerungskultur“ fortentwickeln und gemeinsam mit den Gedenkstätten, der Wissenschaft und den Opferverbänden neue Erinnerungsformate entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY gleich AfD BY gleiches Thema Grüne BY gleiches Thema SPD BY teilweise KI
Kulturelle Teilhabe 2
In allen Landesteilen wird ein niederschwelliges Kulturangebot erhalten, damit auch junge Menschen und Menschen mit geringem Einkommen teilhaben können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das kulturelle Angebot für alle Landesteile Bayerns mit einem niederschwelligen Angebot erhalten, um insbesondere auch junge Menschen und Menschen mit geringerem Einkommen am reichen kulturellen Leben Bayerns teilhaben zu lassen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY teilweise Grüne BY gleiches Thema SPD BY teilweise KI
Die Finanzierung von Sing- und Musikschulen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den angestoßenen Prozessen zur Entwicklung der Staatstheater, zu den Zuschüssen für nicht-staatliche Theater, zur Förderung von Laientheatern, zur Förderung der Freien Kunstszene und zur Stärkung der Finanzierung von Sing- und Musikschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY ähnlich Grüne BY gleiches Thema KI
Film und Games 2
Filmproduktion und Games-Branche in Bayern werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Bayern ist ein Hotspot der Filmproduktion und der Games-Szene. Wir wollen beide Bereiche stärken und unter anderem mehr internationale Koproduktionen nach Bayern holen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BY teilweise KI
Mehr internationale Filmkoproduktionen sollen nach Bayern geholt werden.
Wortlaut im Vertrag
Bayern ist ein Hotspot der Filmproduktion und der Games-Szene. Wir wollen beide Bereiche stärken und unter anderem mehr internationale Koproduktionen nach Bayern holen. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2
Am dualen System aus öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Das duale System aus öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk hat sich bewährt. Wir halten an ihm als unverzichtbarem Element der freien Meinungsbildung und Meinungsvielfalt fest. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD BY gegenteilig unsicher Grüne BY gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 35 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat hohe Bedeutung für die Demokratie.
Wortlaut im Vertrag
Die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Demokratie ist unverändert hoch. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD BY gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
- 52 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
Rundfunkfinanzierung 2
Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird mit Blick auf Wirtschaftlichkeit und Beitragsstabilität vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll insbesondere auch unter den Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit und Beitragsstabilität vorangetrieben werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CSU BY teilweise FW BY teilweise AfD BY teilweise Grüne BY gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 82 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 80 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Regionale und lokale Rundfunkangebote werden weiterentwickelt und dauerhaft auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig setzen wir uns für eine Weiterentwicklung und dauerhaft auskömmliche Finanzierung regionaler und lokaler Rundfunkangebote ein. Link zum Original
Bei den Parteien: FW BY ähnlich Grüne BY gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Ausführungsgesetzes Medienstaatsverträge · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Weitere Forderungen 1
Bayern wird angesichts von Digitalisierung, Kostensteigerungen und verändertem Publikumsverhalten als moderner Kulturstaat weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stellen uns den Herausforderungen, die durch Digitalisierung, Kostensteigerungen, Veränderungen im Publikumsverhalten und internationalen Wettbewerb an den Kulturstandort Bayern gestellt werden und werden Bayern als modernen Kulturstaat mit großer Tradition weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD BY gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Bayern, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CSU BY 85, FW BY 37 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.