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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der Linken im Bundestag

52 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Bundestagswahl 2025 („Alle wollen regieren. Wir wollen verändern.“). Bei 12 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der Linken.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 52
  1. Die Verbrechen an Sinti und Roma werden angemessen in der Gedenkkultur berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  2. Die Aufarbeitung der zweiten Verfolgung der Sinti und Roma nach 1945 beginnt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  3. Jüdische, muslimische und andere religiöse Minderheiten werden gegen Diskriminierung verteidigt.

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  4. Staat und Religion werden institutionell getrennt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Alle Religionen und Weltanschauungen werden gleich behandelt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Eine staatliche Bevorzugung christlicher Kirchen wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Ein Verbot religiös motivierter Bekleidung wird abgelehnt.

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  8. Atheisten sind in allen Staaten gleichberechtigt und frei.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die Kirchen ziehen ihre Steuern oder Beiträge künftig selbst ein.

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    Wortlaut im Programm

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  10. Die Staatsleistungen an die Kirchen werden abgelöst.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Alle Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften haben gleiche Finanzierungsmöglichkeiten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Alle Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden als Körperschaften des öffentlichen Rechts gleichgestellt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Das Zuckerfest und Jom Kippur werden gesetzliche Feiertage.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Eine antifaschistische Erinnerungskultur bewahrt das Gedenken an alle Opfer.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Vergessene Opfer des Nationalsozialismus wie sowjetische Kriegsgefangene und mit grünem oder schwarzem Winkel markierte KZ-Häftlinge werden anerkannt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Der Bund unterstützt Gedenkstätten und Gedenkorte stärker und dauerhaft finanziell.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
  17. Der 8. Mai wird als Tag der Befreiung bundeseinheitlicher Feiertag.

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  18. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll ein Gegengewicht zu privater Meinungsmacht sein.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erhält bessere Voraussetzungen, seine demokratische Funktion zu erfüllen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Journalistische Standards in der Medienlandschaft werden gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Die Programmvielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einschließlich Arte, 3sat und Kulturradios bleibt erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Breit gefächerte gesellschaftspolitische Informationsangebote im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Die Gehalts-, Ausgaben- und Beraterstrukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden offengelegt.

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    Wortlaut im Programm

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  24. Öffentliche Gelder erhalten Rundfunkanstalten nur bei transparenten Finanzen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Fusionen im Medienbereich werden stärker kontrolliert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  26. Non-Profit-Journalismus wird als gemeinnützig anerkannt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  27. Systematische Einschüchterungsklagen und Abmahnungen gegen kritische Recherchen werden geahndet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  28. Betroffene von Einschüchterungsklagen erhalten kostenlose juristische und psychosoziale Unterstützung.

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  29. Die Vertraulichkeit in Redaktionen und der Quellenschutz werden vor staatlicher Überwachung geschützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Die Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials für das Training von KI-Modellen wird vergütet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  31. Die nicht kommerzielle Vervielfältigung und Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials wird nicht kriminalisiert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  32. Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird abgeschafft.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  33. Das Datenbankschutzrecht wird abgeschafft.

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  34. Soziale Einrichtungen und Menschen mit Behinderung werden vom Rundfunkbeitrag befreit.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  35. Befreiungen vom Rundfunkbeitrag erfolgen für Berechtigte automatisch.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  36. Der Zugang zu Kultur hängt nicht vom Einkommen ab.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  37. Kunst und Kultur sind allen zugänglich und werden nicht vorrangig über den Markt geregelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  38. Die grundgesetzlich verankerte Freiheit der Kunst wird verteidigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  39. Kunst und Kultur werden als Teil der Daseinsvorsorge öffentlich gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  40. Kulturförderung wird eine Pflichtaufgabe.

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  41. Gemeinnützige Kultur- und Veranstaltungsstätten sowie ehrenamtliche Kulturschaffende erhalten verlässliche und unbürokratische Unterstützung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  42. Für die Honorierung freier Kunst- und Kulturarbeit gelten Mindeststandards und verbindliche Basishonorare.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  43. Bildende Künstlerinnen und Künstler erhalten rechtlich abgesicherte Ausstellungsvergütungen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  44. Die Kulturförderung berücksichtigt Vielfalt und Sensibilität für Diskriminierungen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  45. Gremien und Jurys der Kulturförderung werden paritätisch besetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  46. Die Herkunftsgeschichte von Beständen in Museen und Bibliotheken wird mit öffentlichen Mitteln erforscht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 11,6 Mio. € · Einzelprojekte 600.000 € KI
  47. Die kulturelle Filmförderung wird gestärkt, um den künstlerischen Wert von Filmen stärker zu berücksichtigen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
    • mehr Mittel Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  48. Der Filmförderungsanstalt wird ein Diversitätsbeirat zur Seite gestellt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  49. Proben-, Produktionsräume und Atelierhäuser für Kulturschaffende erhalten Bestandsschutz und finanzielle Unterstützung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  50. Proben-, Produktionsräume und Atelierhäuser für Kulturschaffende werden vor Verdrängung durch Profitorientierung geschützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  51. Der internationale künstlerische Austausch wird ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Goethe-Institut e. V., München - Betrieb und operative Mittel 227,7 Mio. € · Internationale Aktivitäten gesellschaftlicher Gruppen und deutsch-ausländischer Kultureinrichtungen im Inland und Ausland 16,6 Mio. € KI
  52. Förderprogramme für den internationalen künstlerischen Austausch werden unbürokratischer zugänglich gemacht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung deutscher Künstler im Ausland 4,2 Mio. € KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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