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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der CDU und der CSU im Bundestag

59 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Bundestagswahl 2025 („Politikwechsel für Deutschland“). Bei 23 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der CDU und der CSU.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 59
  1. An der Leitkultur wird festgehalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Einfluss ausländischer Regierungen über Moscheevereine und Islamverbände auf Muslime in Deutschland wird unterbunden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  3. Zum Schutz von Kulturgütern vor Naturkatastrophen, Terror, Krieg oder Sabotage soll es eine nationale Strategie mit Maßnahmen zum Bestandsschutz geben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 1,5 Mio. € KI
  4. Die nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern soll die Erarbeitung von Notfallplänen enthalten.

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    Im Haushalt 2026: Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 1,5 Mio. € KI
  5. Die nationale Strategie zum Schutz von Kulturgütern soll die Sicherung des Betriebsablaufs für die Grundversorgung enthalten.

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    Wortlaut im Programm

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    Im Haushalt 2026: Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 1,5 Mio. € KI
  6. Von Parteien, Wissenschaft, Medien, Kunst und Kultur wird die Klarstellung erwartet, dass es in ihren Reihen keinen Raum für antisemitische Ansichten gibt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Alle Schülerinnen und Schüler sollen Gedenkstätten besuchen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Religionsfreiheit soll als elementares Menschenrecht mit allen Kräften geschützt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Es braucht eine unabhängige Medienlandschaft, die private Medien und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk umfasst.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  10. Es braucht ein Informationsangebot, das nicht überwältigt, belehrt oder bevormundet und nicht tendenziös oder einseitig ist.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll zu Sparsamkeit verpflichtet werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll zu mehr Meinungsvielfalt verpflichtet werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll zu Neutralität verpflichtet werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Das Wettbewerbsumfeld privater Medien soll fair gestaltet werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Im öffentlichen Raum, an Schulen und Universitäten, im Rundfunk und in der Verwaltung soll auf die Gendersprache verzichtet werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Der kulturelle Reichtum des Landes soll gepflegt und weiterentwickelt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Der kulturelle Reichtum des Landes soll gegen jede Herausforderung verteidigt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Kulturelle Traditionen sind Teil der Leitkultur.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Kultureinrichtungen wie Museen, Theater, Konzerthäuser, religiöse Einrichtungen, Bibliotheken, Archive und Gedenkstätten sollen erhalten und gestärkt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 238,2 Mio. € · Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
  20. Die Förderung von Kunst und Kultur soll als öffentliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gemeinsam gewährleistet werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Der Bund soll seine Verantwortung für die auswärtige Kulturpolitik engagiert wahrnehmen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Der Bund soll seine Verantwortung für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz engagiert wahrnehmen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 177,8 Mio. € KI
  23. Der Bund soll herausragende Institutionen und Projekte über die Kulturstiftung des Bundes fördern, insbesondere, aber nicht nur in der Hauptstadt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 238,2 Mio. € KI
  24. Eine funktionierende und lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  25. Museen, Theater, Bibliotheken oder Galerien sollen auch im ländlichen Raum vorhanden sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  26. Die Erinnerung an die beiden totalitären Regime in Deutschland gilt als Auftrag für Gegenwart und Zukunft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  27. Der Erinnerungsansatz soll um die Geschichte des Kolonialismus erweitert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
  28. Wissenschaft und Forschung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sollen auch in den kommenden Jahren gefördert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  29. Die Potenziale neuer Technologien wie Künstlicher Intelligenz in der Kultur sollen genutzt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Die Bereitschaft von Kultureinrichtungen zur Eigenverantwortung soll unterstützt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  31. Kultur-Sponsoring, Mäzenatentum und Wirtschaftskooperationen sollen selbstverständlicher Bestandteil im Management moderner Kultureinrichtungen sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  32. Die Musikindustrie soll unterstützt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Initiative Musik 19,3 Mio. € KI
    • mehr Mittel Initiative Musik · 19,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  33. Kino und Film sollen gefördert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Deutscher Filmförderfonds II 90,0 Mio. € · German Motion Picture Fund 90,0 Mio. € · Filmförderung 77,8 Mio. € · Deutscher Filmförderfonds I 70,0 Mio. € KI
  34. Games sollen gefördert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Computerspieleförderung des Bundes 120,7 Mio. € KI
  35. Den Kirchen wird ein unverzichtbarer Beitrag für Bildung, Gemeinwohl und gesellschaftlichen Zusammenhalt zugeschrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  36. Christliche Feiertage sollen geschützt werden.

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  37. Die Sonntagsruhe soll gewahrt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  38. Es wird eine geregelte Kooperation zwischen Staat und Kirche bejaht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  39. Die Religionsfreiheit soll umfassend geschützt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  40. Religionsfreiheit soll auch künftig die entscheidende Nagelprobe für freiheitliche Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Gewissensfreiheit sowie die übrigen universalen Menschenrechte bleiben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  41. Ziel ist ein lebendiges und vielfältiges muslimisches Gemeindeleben, das sich Deutschland zugehörig fühlt und auf dem Boden der freiheitlichen Grundordnung steht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  42. Moscheegemeinden, die sich Deutschland zugehörig fühlen und auf dem Boden der freiheitlichen Grundordnung stehen, sollen im Rahmen einer Stiftung unterstützt werden.

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    Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") 4,9 Mio. € KI
  43. Die Ausbildung von Imamen in Deutschland und in deutscher Sprache soll unterstützt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") 4,9 Mio. € KI
  44. Eine Einflussnahme ausländischer Regierungen über Moscheevereine und Islamverbände auf die Muslime in Deutschland unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit soll ausgeschlossen sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  45. Es soll eine Pflicht zur Offenlegung der Finanzierung und der Spender eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  46. Kulturelle Bildung soll fester Bestandteil des Angebots aller Kultureinrichtungen werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Kulturelle Vermittlung 2,1 Mio. € KI
    • mehr Mittel Kulturelle Vermittlung · 2,1 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  47. Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen und Aussiedler gilt als Teil der Identität.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  48. Das deutsche Kulturerbe im östlichen Europa soll zusammen mit den Vertriebenen und ihren Verbänden als fester Bestandteil der deutschen Kulturnation und als Teil der europäischen Identität verankert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € KI
  49. Die Bundesförderung nach dem Kulturparagrafen des Bundesvertriebenengesetzes soll gestärkt werden.

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    Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € · Aus-, Um- und Neubau, Sanierung sowie Ausstattung von Landesmuseen und deren überreg. Einrichtungen zur Präsentation und Erforschung dt. Kultur der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 305.000 € KI
  50. Die Umbenennung des Bundesinstituts für die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa soll rückgängig gemacht werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  51. Die Bundesanstalt soll für den Kernauftrag der Beratung und Unterstützung der Bundesregierung nach § 96 BVFG nach Berlin überführt werden.

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  52. Die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung soll selbständig werden.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  53. Die Dauerausstellung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung soll neugestaltet werden.

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    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  54. Für die Angehörigen der Heimatvertriebenen, Aussiedler, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten soll eingetreten werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  55. Aufbauleistung und Brückenfunktion der Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten gelten als konstitutiv für das Selbstverständnis der Nation.

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  56. Das Amt des Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten soll gestärkt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten 300.000 € KI
  57. Die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen soll weiter gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € KI
  58. Spätaussiedler sollen in ihrer Selbstidentifikation als Deutsche gestärkt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  59. Internationale Kooperationen zur Kulturförderung sollen weiter unterstützt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 65,8 Mio. € KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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