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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der SPD im Bundestag

59 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Bundestagswahl 2025 („Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“). Bei 27 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der SPD.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 59
  1. Die Zusammenarbeit zwischen Bildungs- und Erinnerungsorten wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Strukturen historischer Bildung und Forschung in Universitäten, Schulen, Museen, Gedenkstätten und ehrenamtlichen Initiativen werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  3. Unabhängige Forschung an Universitäten, Gedenkstätten und Museen wird ausreichend finanziert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  4. Die Aufsichtsgremien von Forschungseinrichtungen, Gedenkstätten und Museen werden vor rechtsextremer Einflussnahme geschützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Der interreligiöse Dialog wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Deutscher Koordinierungsrat der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit 1,0 Mio. € · Förderung von Projekten des interreligiösen Dialogs, insbesondere mit dem Islam 755.000 € KI
  6. Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit wird geschützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Jüdisches Leben in Deutschland wird gefördert und geschützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € KI
  8. Die jüdische Gemeinschaft wird engagiert unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € KI
  9. Die uneingeschränkte Freiheit der Künste gilt als politischer Auftrag.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Die Medienvielfalt wird als Fundament der Demokratie gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  11. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll alle Generationen mit hochwertigen, unabhängigen Angeboten erreichen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Private Medienunternehmen werden durch gute regulatorische und ordnungspolitische Rahmenbedingungen unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Lokale und regionale Medien werden gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
  14. Innovative Medienformate werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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  15. Der Kampf gegen Desinformation gilt als herausragende gesellschaftliche Aufgabe.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. Programme zur Förderung der Medien- und Nachrichtenkompetenz werden für alle Altersgruppen ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
  17. Staatliche Aufsicht hält sich im Kampf gegen Desinformation zurück, um keinen Eindruck von Zensur entstehen zu lassen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Der Staat fördert unabhängige Medien, die auch Faktenchecks durchführen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
  19. Der Staat stärkt die Zusammenarbeit mit Berufsverbänden und Gremien der Selbstregulierung wie dem Presserat.

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    Wortlaut im Programm

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    Im Haushalt 2026: Zuschuss für den Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserates 423.000 € KI
  20. Träger kultureller Infrastruktur werden finanziell und organisatorisch stärker unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Bezahlbare kulturelle Angebote werden allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich gemacht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Kulturelle Bildung und inklusive Strategien werden gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung 58,3 Mio. € KI
  23. Kultur wird als Staatsziel im Grundgesetz verankert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Der Staat trägt auf allen Ebenen die Verantwortung, Kultur zu fördern und Freiräume für künstlerisches Schaffen zu sichern.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  25. Organisation und Finanzierung der Kultur, insbesondere der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Kulturstiftung des Bundes und der Förderfonds, werden zukunftsgerecht gesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 238,2 Mio. € · übrige Mittel des Titels 177,8 Mio. € · Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
  26. Der Denkmalschutz wird gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
  27. Das kulturelle und bauliche Erbe wird erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung, Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 50,0 Mio. € KI
  28. Die nachhaltige Transformation der Kultur wird gefördert.

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    Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
  29. Die Kulturpolitik des Bundes geht über eine bloße Ergänzung der Kulturhoheit der Länder hinaus.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  30. Erinnerungskulturelle Arbeit gilt in einer Demokratie als unabdingbar.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  31. Die Erinnerung an die NS-Verbrechen und die Shoah wird wachgehalten und künftigen Generationen vermittelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  32. Das kulturelle und geschichtliche Erbe der Heimatvertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa wird gefördert und erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 14,3 Mio. € · Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 3,2 Mio. € KI
  33. Die Erinnerungskultur an Flucht, Vertreibung und Deportation wird als Teil der gesamtdeutschen Geschichte gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss an die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung 8,6 Mio. € KI
  34. Das kulturelle und geschichtliche Erbe der nationalen Minderheiten wird gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Kultur- und Sprachförderung 200.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € KI
  35. Die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Zeit wird fortgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
  36. Die Aufarbeitung der Verbrechen des Kolonialismus wird fortgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
  37. Das Gedenken an die Opfer der Diktaturen in Deutschland wird bewahrt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
  38. Kultur- und Gedenkorte mit regionalem Bezug werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  39. Eine Bundesinitiative Industriekultur für lokale Geschichte und Kunst wird entwickelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Im Haushalt 2026: Förderung von Kunst und Kultur von gesamtstaatlicher Bedeutung 1,4 Mio. € KI
  40. Erbe und Leistung der Arbeiterklasse werden an kommende Generationen vermittelt.

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  41. Positive Ereignisse der deutschen Demokratiegeschichte werden stärker ins öffentliche Blickfeld gerückt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  42. Hoch-, Pop-, Sozio- und Subkultur werden gleichermaßen anerkannt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  43. Künstlerinnen und Künstler werden abgesichert und fair bezahlt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  44. Urheber- und Leistungsschutzrechte werden auch künftig gewährleistet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  45. Für kreative Produkte wird eine angemessene Vergütung gesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  46. Im digitalen Musikmarkt werden faire und transparente Vergütungsmodelle entwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  47. Die Regulierung digitaler Plattformen und Künstlicher Intelligenz sichert Augenhöhe zwischen Kreation und Technologie.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  48. Die Regulierung digitaler Plattformen und Künstlicher Intelligenz sieht faire Vergütungsregeln für Kreative vor.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  49. Die Förderung europäischer Plattformalternativen für Kulturproduzenten wird geprüft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  50. Die Kultur- und Kreativwirtschaft wird durch klare Rahmenbedingungen gefördert.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  51. Die Kultur- und Kreativwirtschaft wird durch Steueranreize gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  52. Ein zentraler Koordinator in der Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft wird eingesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  53. Der deutsche Film wird gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Deutscher Filmförderfonds II 90,0 Mio. € · German Motion Picture Fund 90,0 Mio. € · Filmförderung 77,8 Mio. € · Deutscher Filmförderfonds I 70,0 Mio. € KI
  54. Die Filmförderung wird um ein steuerliches Anreizsystem ergänzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  55. Internationale Streaming-Plattformen werden zu Investitionen in den deutschen Film verpflichtet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  56. Kinos im ländlichen Raum werden durch langfristige Förderprogramme erhalten und gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
    • mehr Mittel Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  57. Die Förderung von Popkultur wird ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Initiative Musik 19,3 Mio. € KI
    • mehr Mittel Initiative Musik · 19,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  58. Kulturschutzgebiete im Baurecht schützen kulturelle Einrichtungen wie Clubs vor Verdrängung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  59. Games werden als gemeinnütziges Kulturgut und Innovationstreiber gezielt gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Computerspieleförderung des Bundes 120,7 Mio. € KI

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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