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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der Grünen im Bundestag

77 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Bundestagswahl 2025 („Zusammen wachsen“). Bei 21 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der Grünen.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 77
  1. Eine lebendige regionale Medienlandschaft wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
  2. Der Lokaljournalismus wird gezielt gefördert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
  3. Eine mit den Ländern abgestimmte Journalismusförderung unterstützt die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten und stärkt die Medienvielfalt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
  4. Gemeinnütziger Journalismus wird in die Abgabenordnung aufgenommen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Der Journalismusberuf wird attraktiver und sicherer gemacht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 1,0 Mio. € KI
  6. Das Religionsverfassungsrecht wird so weiterentwickelt, dass es der religiös-weltanschaulichen Pluralität gerecht wird.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Erinnerungsorte an die Shoah sowie an demokratische Aufbrüche und bürgerschaftlichen Mut werden gepflegt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  8. Die KZ-Gedenkstätten werden mit ausreichenden Mitteln für Bestandserhalt, Forschung, mehrsprachige pädagogische Begleitung und Gedenkveranstaltungen ausgestattet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Zuschüsse für Investitionen 10,4 Mio. € KI
  9. Die Dokumente der Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen sollen Öffentlichkeit und Forschung langfristig zur Verfügung stehen.

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    Wortlaut im Programm

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    Im Haushalt 2026: Erhaltung, Konservierung, Fotokopierung, Mikrokopierung 1,3 Mio. € KI
  10. Allen Schülerinnen und Schülern wird einmal in ihrer Schulzeit der Besuch einer NS-Gedenkstätte ermöglicht und finanziell unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Die Beschäftigung mit Antisemitismus wird intensiviert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Die Beschäftigung mit Antiziganismus und dem daraus resultierenden historischen Unrecht wird intensiviert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  13. Die NS-Verbrechen an Menschen mit Behinderung werden weiter aufgearbeitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  14. Die Opfer der NS-Verbrechen an Menschen mit Behinderung werden anerkannt und angemessen entschädigt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Abschließende Leistungen zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen nach dem AKG 120.000 € KI
  15. Die Erinnerungskultur wird für die Realität der Einwanderungsgesellschaft geöffnet, was bei erinnerungspolitischen Maßnahmen berücksichtigt wird.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  16. Neue Formen des Erinnerns werden entwickelt und unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  17. Erfolgreiche Programme zur Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte wie „Jugend erinnert“ werden verstetigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  18. Das geplante Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft“ wird realisiert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  19. Das Projekt „Deutsch-Polnisches Haus“ wird realisiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  20. Die Auseinandersetzung mit dem in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR verübten Unrecht wird fortgeführt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € · Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200.000 € KI
  21. Die Realisierung des Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft wird vorangetrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland 1,0 Mio. € KI
  22. Die Realisierung des Archivzentrums SED-Diktatur wird vorangetrieben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Für Opfer der SED-Diktatur werden die Anerkennungsbedingungen insbesondere bei gesundheitlichen Folgeschäden verbessert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Die Rehabilitation und Anspruchsberechtigung der Opfer des DDR-Doping-Systems werden unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuwendung für die Beratungsstelle des Doping-Opfer-Hilfe e. V 120.000 € KI
  25. Die Einrichtung des „Forum Opposition und Widerstand 1945–1990“ wird unterstützt.

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    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  26. Die Einrichtung des „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ in Halle wird unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb 7,5 Mio. € KI
  27. Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialvergangenheit, insbesondere des Völkermords an den Herero und Nama, wird im Dialog mit den betroffenen Ländern weitergeführt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Versöhnungsleistungen Namibia 4,0 Mio. € KI
  28. Ein Lern- und Erinnerungszentrum zur Kolonialvergangenheit wird geschaffen und lokale Initiativen werden einbezogen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
  29. Bei Provenienzforschung und Rückführung menschlicher Überreste und Kulturgüter aus kolonialem Kontext wird die angemessene Beteiligung der Herkunftsgesellschaften gewährleistet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
  30. Die mit der Rückgabe kolonialer Kulturgüter und menschlicher Überreste verbundenen Kosten werden übernommen.

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    Im Haushalt 2026: Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 500.000 € KI
  31. Gegen den Handel mit menschlichen Überresten, vor allem aus kolonialen Kontexten, wird vorgegangen.

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  32. Geprüft wird, wie mit Unrechtsurteilen der deutschen Kolonialjustiz umgegangen werden kann.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  33. Die Finanzierung zur Umsetzung des NSU-Dokumentationszentrums und des Archivs rechte Gewalt samt Begleitforschung wird gesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss NSU Dokumentationszentrum 8,9 Mio. € KI
  34. Vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland wird geschützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  35. Die Ausbildung von Imamen in Deutschland wird vorangetrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") 4,9 Mio. € KI
  36. Die Deutsche Islam Konferenz wird weiterentwickelt.

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    Im Haushalt 2026: Kosten der Deutschen Islamkonferenz (DIK) 250.000 € KI
  37. Progressive und liberale muslimische Vertretungen werden in das politische Handeln eingebunden.

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    Im Haushalt 2026: Kosten der Deutschen Islamkonferenz (DIK) 250.000 € KI
  38. Der 2. August wird breiter als Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma anerkannt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  39. Kultur, Sprache und Sichtbarkeit der nationalen Minderheiten und Volksgruppen werden gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Kultur- und Sprachförderung 320.000 € · Kultur- und Sprachförderung 200.000 € · Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200.000 € KI
  40. Die Einrichtungen der nationalen Minderheiten werden langfristig finanziell abgesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes an die Stiftung für das sorbische Volk 14,8 Mio. € · Förderung der deutschen Sinti und Roma 2,3 Mio. € · Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland 174.000 € KI
  41. Die institutionelle Verankerung der nationalen Minderheiten auf Bundesebene wird gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland 355.000 € KI
  42. Es wird ein vielfältiges Kulturangebot geschaffen, das allen Menschen Zugang bietet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  43. Die Unabhängigkeit und Freiheit der Kultur und der Künstler in allen Ausdrucksformen wird gegen antidemokratische Bewegungen verteidigt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  44. Ein Staatsziel Kultur in ihrer Vielfalt wird im Grundgesetz verankert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  45. Die kulturelle Infrastruktur wird ausgebaut, damit Kultur unabhängig vom Wohnort zugänglich ist.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 250,7 Mio. € KI
  46. Die Kulturpolitik wird auf Bundesebene institutionell gestärkt und besser vernetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  47. Die Rahmenbedingungen für Kulturorte, besonders Clubs und Livemusikstätten, werden durch Änderungen bei Lärmschutz, Baurecht und Gewerbemietrecht verbessert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  48. Die Förderung von Schallschutzmaßnahmen für Kulturorte wird ausgebaut.

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  49. Die großen Bundeskulturinstitutionen werden weiter geöffnet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  50. Der Kulturpass wird verstetigt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Kulturpass 3,6 Mio. € KI
    • mehr Mittel unsicher Kulturpass · 3,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  51. Ein Ausbau des Kulturpasses wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Kulturpass 3,6 Mio. € KI
    • mehr Mittel unsicher Kulturpass · 3,6 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  52. Über die Green Culture Anlaufstelle wird die Kulturlandschaft gemeinsam mit den Ländern mit Beratung und Förderung auf dem Weg zum nachhaltigen Betrieb unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2,0 Mio. € KI
  53. Die Bundeskulturfonds werden zur Unterstützung der freien Szene ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 238,2 Mio. € · Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 52,6 Mio. € KI
  54. Die Kultur-Investitionsprogramme des Bundes berücksichtigen Einrichtungen der freien Szene und der Popkultur stärker.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 250,7 Mio. € KI
  55. Die Reform der Filmförderung wird mit einer Investitionsverpflichtung abgeschlossen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  56. Die Reform der Filmförderung wird mit einer Steueranreizförderung abgeschlossen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  57. Durch Förderrichtlinien in der Kulturförderung wird die gesellschaftliche Diversität angemessen repräsentiert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  58. Eine steuerliche Games-Förderung ergänzt die bestehende gezielte Förderung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  59. Für kleine Verlage wird eine Verlagsförderung eingeführt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Im Haushalt 2026: Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage 2,0 Mio. € KI
  60. Das Kulturgut Buch wird geschützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  61. Der Festivalförderfonds wird um Konzeptförderung sowie Beratung und Wissensvermittlung erweitert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Initiative Musik 19,3 Mio. € KI
    • mehr Mittel Initiative Musik · 19,3 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  62. Der jüdische Kulturfonds zur Unterstützung jüdischer und israelischer Künstler wird verstetigt.

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  63. Die Vielfalt kleiner und mittlerer Kulturunternehmen wird national und europäisch durch passende Rahmenbedingungen gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  64. Der Marktkonzentration in der Popkultur wird durch Dialog und Regulierung begegnet, um fairere Bedingungen auf dem Ticketmarkt und bei Streamingeinnahmen zu erreichen.

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  65. Digitale Plattformen, die von Inhalten Kreativer profitieren, beteiligen sich an der Künstlersozialversicherung.

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  66. Im Urheberrecht wird eine angemessene Vergütung von Künstlern angestrebt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  67. Die Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf den Kulturbereich werden geprüft, besonders mit Blick auf Arbeitsbedingungen, Entlohnung, Persönlichkeitsrechte, Datenschutz und Urheberrecht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  68. Urheber können bei der Nutzung geschützter Daten für KI-Systeme ihre Rechte und Vergütungsansprüche durchsetzen, etwa über Lizenz- oder Abgabenmodelle.

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  69. Analoge und digitale Bibliotheksangebote werden mit erweiterten Öffnungszeiten gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  70. Bibliotheken können Bücher unter Wahrung der Urheberinteressen auch per E-Lending verleihen.

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  71. Der Opfer von Terroranschlägen wird angemessen gedacht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  72. Gegen Desinformation braucht es wachsame Institutionen und verlässliche Informationen, etwa durch unabhängige Medien.

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  73. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sichert eine pluralistische, staatsferne und unabhängige Berichterstattung und dient als Orientierung gegen Desinformation.

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  74. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll seine Funktion auch im Digitalen ausfüllen und weiterentwickeln können.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  75. Die nötigen Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden mit auskömmlicher Finanzierung und verlässlichen Rahmenbedingungen unter Bezug auf die Vorschläge der KEF abgesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  76. Der Versöhnungs- und Aufarbeitungsprozess mit ehemaligen deutschen Kolonien wie Namibia wird unter Einbeziehung der Nachfahren der Opfer fortgeführt.

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    Im Haushalt 2026: Versöhnungsleistungen Namibia 4,0 Mio. € KI
  77. Im völkerrechtlichen Rahmen sollen ideelle und materielle Wiedergutmachung für die Vergangenheit geleistet werden.

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