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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der AfD im Bundestag

53 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Bundestagswahl 2025 („Zeit für Deutschland.“). Bei 11 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Bundestag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der AfD.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 53
  1. Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die auswärtige Kulturpolitik baut Brücken zu anderen Völkern, vermittelt deutsche Kultur und Geschichte und unterstützt Wirtschaft und Tourismus.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Auslandssender, Goethe-Institute und Kulturprojekte vermitteln ein positives Bild Deutschlands und werben für sein kulturelles Erbe.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Goethe-Institut e. V., München - Betrieb und operative Mittel 227,7 Mio. € · Deutschlandbild im Ausland 23,5 Mio. € KI
  4. Die auswärtige Kulturpolitik unterstützt schwerpunktmäßig deutsche Minderheiten im Ausland bei der Bewahrung ihrer kulturellen und sprachlichen Identität.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung der deutschen Sprache im Ausland sowie kultur- und bildungspolitische Förderung deutscher Minderheiten in MOE und GUS 2,2 Mio. € KI
  5. Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen wird eingehalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit nach Art. 4 GG gilt uneingeschränkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Islamischen Organisationen wird der Körperschaftsstatus des öffentlichen Rechts nicht verliehen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Islamkritik ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt und darf nicht mit dem Vorwurf der Islamophobie unterdrückt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Die Finanzierung von Moscheen und Organisationen in Deutschland durch ausländische Staaten wird gesetzlich verboten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. In Deutschland predigende Imame bekennen sich zur Verfassung.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Imame predigen möglichst auf Deutsch und sind in Deutschland ausgebildet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten, die zur Umsetzung der Ziele der DIK beitragen (einschließlich des Förderansatzes "Moscheen für Integration") 4,9 Mio. € KI
  12. Imame müssen für die Zulassung Deutschkenntnisse auf Niveau C1 nachweisen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Der Bau von Minaretten wird untersagt.

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    Wortlaut im Programm

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  14. Der Muezzinruf wird untersagt.

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    Wortlaut im Programm

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  15. Das Tragen von Burka und Niqab in der Öffentlichkeit wird untersagt.

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    Wortlaut im Programm

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  16. In öffentlichen Einrichtungen und insbesondere in Schulen gilt ein Kopftuchverbot.

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    Wortlaut im Programm

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  17. Eine Vormachtstellung in sozialen Medien und im Bildungswesen darf nicht zur einseitigen Beeinflussung der politischen Willensbildung genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  18. Selbst ernannte Faktenprüfer und Meinungswächter erhalten keine staatliche Finanzierung.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Kosten im Zusammenhang mit der Analyse und Förderung von Maßnahmen zum Umgang mit ausländischer Desinformation und weiteren hybriden Bedrohungen 100.000 € KI
  19. Die zunehmende Kontroll- und Verbotspolitik der Bundesregierung im Bereich der Medien und sozialen Netzwerke wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. Die Einflussnahme der Regierung auf private Medien über Subventionen, Unternehmensbeteiligungen und Werbefinanzierung wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Beteiligungen von Parteien an Medienunternehmen werden verboten.

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  22. Die deutsche Leitkultur gilt als identitätsbildender Wertekonsens.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Die deutsche Kultur gilt als Fundament des Grundgesetzes, das nicht durch Verfassungspatriotismus ersetzt werden kann.

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  24. Eine geistig-kulturelle Erneuerung und Wende auf allen Ebenen wird gefordert.

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  25. Die Errungenschaften der deutschen und europäischen Kultur sowie Menschenwürde, Freiheit und Selbstbestimmung sollen bewahrt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  26. Brauchtum und Mundarten werden gepflegt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  27. Das Leid der Heimatvertriebenen soll im Gedenken bleiben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Kosten für den Festakt aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung 75.000 € · Zuschuss an die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung 8,6 Mio. € KI
  28. Historische Innenstädte werden bewahrt und bei Bedarf durch Rekonstruktionen wiederhergestellt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuweisungen an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Städtebauförderung) 504,3 Mio. € KI
  29. Die deutsche Geschichte soll in ihrer Gänze gewürdigt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  30. Die offizielle Erinnerungskultur soll neben den Tiefpunkten auch die Höhepunkte der Geschichte berücksichtigen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  31. Die Schleifung von Denkmälern und Umbenennung von Straßen aus ideologischen Gründen wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  32. Die Darstellung Preußens und des Kaiserreichs als Wegbereiter des Nationalsozialismus wird abgelehnt.

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  33. Die „Critical Race Theory“ wird abgelehnt.

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  34. Eine pauschale Rückgabe von Sammlungsgütern aus kolonialen Kontexten wird abgelehnt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  35. Ein Mahnmal und ein Informationszentrum für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft werden errichtet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland 1,0 Mio. € KI
  36. Die SED-Opferrente wird deutlich erhöht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  37. Verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden von SED-Opfern werden analog zur Regelung für geschädigte Soldaten leichter anerkannt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  38. Deutsch wird im Grundgesetz als Staats- und Amtssprache festgeschrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  39. Anerkannte Minderheitensprachen bleiben gleichberechtigt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  40. Der Gebrauch gendergerechter Sprache wird in öffentlichen Einrichtungen und staatlichen Stellen untersagt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  41. In der Kulturförderung wird die künstlerische Freiheit gewahrt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  42. Politische Vorgaben in der staatlichen Kulturförderung werden abgelehnt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  43. Staatlich geförderte Projekte, Vereine und Stiftungen müssen sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes für das Programm "Demokratie leben!" 186,5 Mio. € KI
  44. Die Kulturhoheit der Länder wird bejaht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  45. Die kulturpolitischen Aktivitäten des Bundes werden begrenzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  46. Gedenkstätten werden von Bund und Ländern auskömmlich finanziert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Einrichtungen und Aufgaben 83,9 Mio. € KI
  47. Gedenkstätten behalten ihre politische Unabhängigkeit.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  48. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird grundlegend reformiert und verschlankt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  49. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird entideologisiert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  50. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird auf eine gebührenfreie Grundversorgung mit Informations-, Kultur- und Regionalprogrammen beschränkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  51. In der Filmförderung ist die künstlerische Freiheit wieder Maßstab.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
    • umbauen Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  52. Vorgaben der Filmförderung zur Verankerung von Themen wie Gender, Klimaschutz oder Vielfalt werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
    • umbauen Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)
  53. Filmproduzenten sollen ohne einschränkende staatliche Richtlinien nach Markt- und Publikumsinteressen produzieren können.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Filmförderung 77,8 Mio. € KI
    • umbauen Filmförderung · 77,8 Mio. € · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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