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SPD · Zukunftsprogramm

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 04.02.2023 · Original

Das Programm enthält 270 von 2.123 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Pflegekräfte“ (34). Bei 77 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Gesundheit und Pflege 270
Pflegekräfte 34
Krankenhäuser 30
Pflegeangebote 29
Psychische Versorgung 21
Infektionsschutz 19
Suchtmittel 18
Pflegefinanzierung 18
Inklusive Versorgung 12
Prävention und Rehabilitation 12
Integrierte Versorgung 11
Ärztliche Versorgung 9
Trägerschaft 9
Pflegende Angehörige 6
Gesundheitsberufe 4
  1. Gemeinsam mit Trägern, Weiterbildungsschulen und Wissenschaft werden attraktive Weiterbildungs- und Aufstiegsmöglichkeiten für Beschäftigte im Gesundheitswesen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Und wir werden gemeinsam mit den Trägern, den weiterbildenden Schulen und der Wissenschaft attraktive Weiterbildungs- und Aufstiegsmöglichkeiten für die Beschäftigten im Gesundheitswesen schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise FDP ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Ausbildung in Logopädie, Ergotherapie und Physiotherapie wird weiter massiv unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch ist Personal in den therapeutischen Berufen wie Logo-, Ergo- und Physiotherapie weiter gefragt. Die Abschaffung des Schulgeldes war richtig, aber auch hier müssen die Ausbildungsbemühungen weiter massiv unterstützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
  3. Für weitere Berufsgruppen in der Pflege, etwa im therapeutischen Bereich, werden zuverlässige Rahmenbedingungen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 143 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Pflege sind auch weitere Berufsgruppen zum Beispiel im therapeutischen Bereich wichtig. Für sie sind zuverlässige Rahmenbedingungen zu schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  4. Die Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden in den Lehrplänen der Gesundheits- und Sozialberufe berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    • Berücksichtigung der Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in den Lehrplänen der Gesundheits- und Sozialberufe. Link zum Original
Geburtshilfe 4
  1. Der Senat legt eine akzeptable Lösung für die Anerkennung der Berufsqualifikationen und die Nachqualifizierung traditionell ausgebildeter Hebammen vor und setzt sie um.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Programm
    Bremen kann aber auf berufserfahrene Hebammen nicht verzichten. Der Senat muss daher eine gesundheitspolitisch für die Hebammen akzeptable Lösung für die Anerkennung der bestehenden Berufsqualifikationen und Nachqualifizierung der traditionell ausgebildeten Hebammen vorlegen und umsetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
  2. Die Attraktivität der Arbeit von Familienhebammen in den Gesundheitsämtern wird gesteigert, um die Stellen wieder mit Hebammen zu besetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 143 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Stellen der Familienhebammen in den Gesundheitsämtern in Bremen und Bremerhaven wieder verstärkt mit Hebammen – und nicht mit anders Qualifizierten – besetzen zu können, muss hier die Attraktivität der Arbeit gesteigert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema FDP ähnlich KI
  3. Der Beruf der Familienhebamme wird für Hebammen attraktiver gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    • Steigerung der Attraktivität des Berufs der Familienhebammen für Hebammen, weiterer Aufbau von Hebammenzentren in den Stadtteilen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema FDP teilweise unsicher KI
  4. In den Stadtteilen werden weitere Hebammenzentren aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    • Steigerung der Attraktivität des Berufs der Familienhebammen für Hebammen, weiterer Aufbau von Hebammenzentren in den Stadtteilen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleich Linke ähnlich FDP ähnlich KI
Notfallversorgung 4
  1. Die Leistungen der Rettungsdienste bei Feuerwehr und Hilfsorganisationen werden anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Leistungen der Rettungsdienste bei Feuerwehr und den Hilfsorganisationen müssen anerkannt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
  2. Die ambulante Notfallversorgung wird in gleichberechtigter Kooperation von Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 148 ·

    Wortlaut im Programm
    Das bedeutet, dass die ambulante Notfallversorgung zukünftig in enger, gleichberechtigter Kooperation zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzt*innen entwickelt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
  3. Die kooperative Notfallversorgung richtet sich an den Bedürfnissen der Stadtteile und Regionen aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 148 ·

    Wortlaut im Programm
    Die zukünftige kooperative Notfallversorgung muss sich an den Bedürfnissen in den Stadtteilen und in den jeweiligen Regionen in Bremen und Bremerhaven ausrichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
  4. Für die Weiterentwicklung der Notfallversorgung wird eine empirische Problemanalyse in den Versorgungsregionen vorausgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 148 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorausgesetzt wird eine aussagefähige, empirische Problemanalyse in den jeweiligen Versorgungsregionen, die notwendige Grundlagen für eine gezielte Weiterentwicklung der Notfallversorgung bildet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Digitale Gesundheit 4
  1. Die Gesundheitsberichterstattung wird mit Blick auf die Digitalisierung ausgebaut, um eine evidenzbasierte Gesundheitspolitik zu ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die GBE personell absichern und auch mit Blick auf die Digitalisierung so ausbauen, dass die Anforderungen aus dem ÖGD-Gesetz erfüllt werden können mit dem Ziel einer evidenzbasierten Gesundheitspolitik („Daten für Taten“). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  2. Die technische und digitale Ausstattung sowie gesundheitsfördernde Angebote werden ausgebaut und verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Ausbau und die Verbesserung der technischen und digitalen Auf- und Ausrüstung sowie gesundheitsfördernden Angebote sind besonders dringend. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
  3. Für einen digital zukunftsfähigen Öffentlichen Gesundheitsdienst werden gemeinsame Standards mit anderen Gesundheitsämtern erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit der ÖGD digital zukunftsfähig wird, sind gemeinsam entwickelte festgelegte Standards mit anderen Gesundheitsämtern zu erarbeiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
  4. Für die Digitalisierung des Gesundheitsdienstes werden Erkenntnisse des Leibniz-WissenschaftsCampus „Digital Public Health“ genutzt, um die digitale Kluft zu überwinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch hier wollen wir auf die hervorragende bundesweit und international anerkannte wissenschaftliche Expertise zurückgreifen und Erkenntnisse aus dem Leibniz-WissenschaftsCampus Bremen „Digital Public Health“ nutzen – insbesondere mit der Fragestellung, wie sich die digitale Kluft überwinden lässt, um Teilhabe an relevanten, digitalen Entwicklungen für schwer erreichbare Personengruppen sicherzustellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Medizinische Forschung 3
  1. Es werden interdisziplinäre Long-Covid-Ambulanzen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 141 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für ausreichende Plätze für eine Long-Covid-Reha und interdisziplinäre Ambulanzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema KI
  2. Eine Bundesratsinitiative soll die Einbeziehung von Frauen in klinische Studien erreichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 144 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bringen eine Bundesratsinitiative ein, die die Einbeziehung von Frauen in klinische Studien zum Ziel hat, um so die Forschung voranzubringen und die Versorgung von Frauen langfristig zu verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
  3. Forschung und Entwicklung von Medizinprodukten und Medikamenten sollen stärker an Frauen ausgerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 144 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Entwicklung von medizinischen Geräten, Medikamenten etc. gilt es, die Forschung und Entwicklung stärker an Frauen auszurichten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP ähnlich KI
Krankenversicherung 2
  1. Gefangene sollen, auch durch Änderung bundesgesetzlicher Regelungen, in der gesetzlichen Krankenversicherung verbleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben an, die Gefangenen auch durch Änderungen von bundesgesetzlichen Regelungen im gesetzlichen Versicherungssystem zu halten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
  2. Die Krankenkassen sollen sich der Finanzierung solcher Therapieansätze für Betroffene sexualisierter Gewalt öffnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Programm
    Betroffene Mädchen und Frauen müssen einen einfacheren Zugang als bisher auch zu anderen Therapieansätzen wie etwa der Kunsttherapie bekommen, um Traumata nach sexualisierter Gewalt zu bewältigen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass sich auch die Krankenkassen einer Finanzierung öffnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Frauengesundheit 1
  1. Die Etablierung der Fachrichtung Gendermedizin im Land wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 144 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Etablierung der Fachrichtung Gendermedizin in Bremen prüfen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Schwangerschaftsabbruch 1
  1. Frauen und Paare, die einen Schwangerschaftsabbruch erwägen, erhalten Zugang zu Informationen und zu wohnortnaher, schneller medizinischer Versorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 144 ·

    Wortlaut im Programm
    Frauen und Paare, die sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden wollen, brauchen Zugang zu Informationen und einer wohnortnahen, guten und schnellen medizinischen Versorgung – das gilt ambulant wie stationär. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 1
  1. Beratungs-, Betreuungs- und Behandlungsangebote sollen binäre Geschlechter und Geschlechteridentitäten berücksichtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 144 ·

    Wortlaut im Programm
    Ambulante und stationäre Beratungs-, Betreuungs- und Behandlungsangebote sollen so ausgerichtet sein, dass sie entsprechend ihrem jeweiligen Auftrag sowohl die binären Geschlechter als auch die Geschlechteridentitäten berücksichtigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Versorgung am Lebensende 1
  1. An Standorten der GeNo und in Bremerhaven werden weitere Palliativ- und Hospizangebote geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 148 ·

    Wortlaut im Programm
    • Wir fordern weitere Palliativ- und Hospizangebote an Standorten der GeNo und in Bremerhaven. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 17
  1. Die Arbeitsbedingungen in Pflege und Gesundheitsdienstleistungen werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Es geht uns um zwei Handlungsfelder: Erstens werden wir unsere Anstrengungen verstärken, die Arbeitsbedingungen in diesem Sektor zu verbessern. Dazu werden wir uns auf Bundesebene für eine Reform und Verbesserungen der Finanzierung von Pflege und Gesundheitsdienstleistungen einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
  2. Auf Bundesebene wird eine Reform und bessere Finanzierung von Pflege und Gesundheitsdienstleistungen angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Es geht uns um zwei Handlungsfelder: Erstens werden wir unsere Anstrengungen verstärken, die Arbeitsbedingungen in diesem Sektor zu verbessern. Dazu werden wir uns auf Bundesebene für eine Reform und Verbesserungen der Finanzierung von Pflege und Gesundheitsdienstleistungen einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich FDP gleiches Thema KI
  3. Das Thema Gesundheit soll einen größeren Stellenwert erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch das Thema Gesundheit muss einen immer größeren Stellenwert gewinnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich FDP teilweise KI
  4. Gesundheit und Pflege werden als Teil der Daseinsvorsorge geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Programm
    Gesundheit und gute Pflege sind hohe Güter und müssen als Teil der Daseinsvorsorge geschützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  5. Der Staat stellt eine auskömmliche Versorgung und vorsorgenden Gesundheitsschutz für alle sicher.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Programm
    Es ist eine der elementaren staatlichen Aufgaben, eine auskömmliche Versorgung sowie vorsorgenden Gesundheitsschutz für alle sicherzustellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise FDP ähnlich KI
  6. Alle Menschen erhalten gleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung und guter Pflege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben gesunde Lebensverhältnisse für alle Menschen an und fördern gesundheitsbewusstes Verhalten sowie gleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung und gute Pflege für alle. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise FDP ähnlich KI
  7. Die Gesundheitsversorgung wird nicht dem Markt überlassen, sondern erfordert staatliches Handeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir haben aber auch gesehen, dass der Markt für eine sichere und gerechte Gesundheitsversorgung ungeeignet ist. Staatliches Handeln ist grundlegend notwendig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
  8. Zugang zu Versorgung, seriöse Informationen, Beratung und Prävention sollen für alle gleich sein und sich an der jeweiligen Lage ausrichten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Corona-Pandemie hat Ungleichheiten verstärkt. Dies verdeutlicht: Zugang zu Versorgung, seriöse Informationen, Beratung und Prävention müssen für alle gleich sein und sich auf die jeweilige Lage einstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
  9. Durch Fachkräftegewinnung sowie Fort- und Weiterbildung des Pflege- und ärztlichen Personals soll die Gesundheits- und Pflegepolitik geschlechtergerecht und kultursensibel werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 144 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch entsprechende Fachkräftegewinnung und ausgebaute Fort- und Weiterbildung für ambulantes und stationäres Pflegepersonal und ärztliches Personal, auch für Niedergelassene samt Praxisteams und ambulante Dienste, wollen wir zu einer geschlechtergerechten und kultursensiblen Gesundheits- und Pflegepolitik beitragen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
  10. Die Gesundheitspolitik soll eine sozialraumorientierte Sichtweise entwickeln, die auf Unterschiede zwischen Personengruppen und Stadtteilen reagiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 146 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus der Gesundheitsberichterstattung wissen wir, dass die gesundheitlichen Risiken und die Erkrankungen nach Personengruppen (z. B. Arbeitslose und Alleinerziehende) sowie vor allem nach Stadt- und Ortsteilen unterschiedlich stark ausgeprägt sind. Darauf muss die Gesundheitspolitik reagieren und eine sozialraumorientierte Sichtweise entwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  11. Patientinnen und Patienten sollen Hilfe und unabhängige fachliche Beratung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 146 ·

    Wortlaut im Programm
    In all diesen Fällen sollten Patient*innen nicht auf sich allein gestellt sein, sie brauchen Hilfe und unabhängige fachliche Beratung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  12. Bei der Neugestaltung der Patientenberatung wird eine von Krankenkassen und Gesundheitswirtschaft unabhängige, regional organisierte Beratungsstruktur gefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 146 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bremer SPD spricht sich bei der geplanten Neugestaltung für eine von den Krankenkassen, aber auch von Unternehmen der Gesundheitswirtschaft unabhängige, leistungsfähige und regional organisierte Beratungsstruktur aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
  13. Wunsch und Selbstbestimmungsrecht der Menschen sollen Ausgangspunkt der Pflegepolitik sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass der Wunsch der Menschen und ihr Recht auf Selbstbestimmung zum Ausgangspunkt genommen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher Linke teilweise KI
  14. Gesundheits- und Pflegeleistungen gelten nicht als Waren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 157 ·

    Wortlaut im Programm
    Gesundheits- und Pflegeleistungen sind aber keine Waren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  15. Krankenhäuser, Pflegeheime und Reha-Einrichtungen sollen eigene Klimapläne und Maßnahmen zur Senkung des Ressourcenverbrauchs vorsehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 158 ·

    Wortlaut im Programm
    • Krankenhäuser, Pflegeheime und Rehabilitationseinrichtungen müssen zukünftig eigene Klimapläne und Maßnahmen zur Senkung des Ressourcenverbrauchs vorsehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  16. Landeskrankenhausplanung und Planung stationärer Pflegeeinrichtungen berücksichtigen die Folgen des Klimawandels.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 158 ·

    Wortlaut im Programm
    • In den Landeskrankenhausplanungen und Planungen stationärer Pflegeeinrichtungen müssen Folgen des Klimawandels grundsätzlich beachtet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  17. Bei Sanierungen und Neubauten von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden Auswirkungen des Klimawandels wie Hochwasser, Starkregen und Hitze berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 158 ·

    Wortlaut im Programm
    • Für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen bedeutet das auch, dass Auswirkungen des Klimawandels bei Sanierungen (u. a. Baustoffrecycling, Hochwasser- und Starkregenschutz, Hitzeschutz, Vergabeverordnung) und Neubauten von Gebäuden berücksichtigt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise unsicher Linke teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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