SPD HB · Zukunftsprogramm · Gesundheit und Pflege
Forderungen zu Pflegekräfte
Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 04.02.2023 · Original
Das Programm enthält 34 Forderungen zum Schwerpunkt „Pflegekräfte“, von 270 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 34Forderungen zum Schwerpunkt
- 2 %des Programms
- 188Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 34
Pflegekräfte 34
Die Arbeitsbedingungen in der Pflege werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Um das zu erreichen, sind die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, die Ausbildungszahlen zu erhöhen, Ausbildungsabbrüche zu verringern und Maßnahmen zu entwickeln, um das Pflegepersonal zu halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % 2. Entwurf eines Bremischen Gesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen (BremGfBWBG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Ausbildungszahlen in der Pflege werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Um das zu erreichen, sind die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, die Ausbildungszahlen zu erhöhen, Ausbildungsabbrüche zu verringern und Maßnahmen zu entwickeln, um das Pflegepersonal zu halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB teilweise KI
Ausbildungsabbrüche in der Pflege werden verringert.
Wortlaut im Programm
Um das zu erreichen, sind die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, die Ausbildungszahlen zu erhöhen, Ausbildungsabbrüche zu verringern und Maßnahmen zu entwickeln, um das Pflegepersonal zu halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB ähnlich Linke HB teilweise KI
Es werden Maßnahmen entwickelt, um Pflegepersonal im Beruf zu halten.
Wortlaut im Programm
Um das zu erreichen, sind die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern, die Ausbildungszahlen zu erhöhen, Ausbildungsabbrüche zu verringern und Maßnahmen zu entwickeln, um das Pflegepersonal zu halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Die Arbeitsbedingungen in der Pflege werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB teilweise unsicher KI
In der ambulanten Pflege wird mit den Krankenkassen ein System erprobt, das Pflegekräften mehr Zeit und Flexibilität gibt.
Wortlaut im Programm
In der ambulanten Pflege wollen wir mit den Krankenkassen ein System erproben, das den Pflegekräften mehr Zeit gibt und Flexibilität ermöglicht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise FDP HB teilweise KI
Unterstützungsprogramme zur Erleichterung des Einstiegs in die Pflege für Wiedereinsteigende, übernommene Auszubildende und aus dem Ausland Zugewanderte werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden entsprechende Modellversuche sowie Unterstützungsprogramme zur Erleichterung des Einstiegs (z. B. strukturierte Einarbeitungskonzepte, Mentoring, fachliche Unterstützung) für Wiedereinsteiger*innen, Auszubildende direkt nach der Übernahme und für aus dem Ausland Zugewanderte/Angeworbene fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Linke HB gleiches Thema unsicher FDP HB teilweise KI
Die Löhne in der Pflege sollen steigen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für höhere Löhne in der Pflege ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Die Verarbeitung psychischer Belastungen soll fester Bestandteil des betrieblichen Gesundheitsmanagements in der Pflege sein.
Wortlaut im Programm
Die Verarbeitung von psychischen Belastungen sollte wie in anderen Bereichen, wie etwa der Psychotherapie, bei Rettungsdiensten, Polizei oder Feuerwehr, fester Bestandteil des betrieblichen Gesundheitsmanagements sein. Dies kann auch überbetrieblich organisiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Fachliche Aufstiegsmöglichkeiten und betriebliche Personalentwicklung in der Pflege sollen familienfreundlich gestaltet sein.
Wortlaut im Programm
Fachliche Aufstiegsmöglichkeiten und eine betriebliche Personalentwicklung sind wichtig vor allem für die Bereitschaft zur Stundenerhöhung bei Teilzeitkräften. Sie müssen familienfreundlich gestaltet sein. Wir werden uns für eine Förderung aus Arbeitsmarktmitteln einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % 2. Entwurf eines Bremischen Gesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen (BremGfBWBG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Aufstiegsmöglichkeiten und Personalentwicklung in der Pflege sollen aus Arbeitsmarktmitteln gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Fachliche Aufstiegsmöglichkeiten und eine betriebliche Personalentwicklung sind wichtig vor allem für die Bereitschaft zur Stundenerhöhung bei Teilzeitkräften. Sie müssen familienfreundlich gestaltet sein. Wir werden uns für eine Förderung aus Arbeitsmarktmitteln einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Die Werbung für die Ausbildung in der Pflege wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Werbung für die Ausbildung in der Pflege werden wir weiter unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Nach dem Vorbild des Programms „Bleib dran!“ wird ein Unterstützungsangebot für Personen gefördert, denen ein Ausbildungsabbruch droht.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich werden wir nach dem Vorbild des Programms „Bleib dran!“ ein Unterstützungsangebot für Personen fördern, bei denen ein Ausbildungsabbruch droht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB ähnlich Linke HB teilweise unsicher FDP HB teilweise KI
Für die Ausbildung in den Assistenz- und Helferberufen der Pflege wird ein durchlässiges, modulares und ausreichend finanziertes System mit Anrechnungsregelungen bis zur Pflegefachkraft geschaffen.
Wortlaut im Programm
Die Ausbildung in den Assistenz- und Helferberufen ist Ländersache. Hier muss ein System geschaffen werden, das eine Durchlässigkeit zur Fachkraftausbildung von einer einjährigen Pflegehilfeausbildung über die zweijährige Assistenzausbildung bis zur Pflegefachkraft mit Anrechnungsregelungen, eine modulare Ausbildungsstruktur und eine ausreichende Finanzierung sicherstellt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Neufassung des Bremischen Gesetzes über die Ausbildung in der Pflegefachhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Auf Bundesebene wird eine generalistische Regelung der Ausbildung in der Pflegehilfe mit Finanzierung aus dem Ausbildungsfonds angestrebt.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns für eine generalistische und den fachlichen Ansprüchen genügende Regelung der Ausbildung in der Pflegehilfe und deren Finanzierung aus dem Ausbildungsfonds ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
Eine Weiterqualifizierung nach dem Qualifizierungschancengesetz soll auch für Assistenzberufe mit zweijähriger Ausbildung möglich werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden darauf hinwirken, dass eine Weiterqualifizierung mit dem Qualifizierungschancengesetz auch für Assistenzberufe mit zweijähriger Ausbildung möglich wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
Bei Abbrüchen der generalisierten Pflegeausbildung sollen bereits geleistete Ausbildungsinhalte für einen Abschluss als Assistenzkraft geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Bei der generalisierten Pflegeausbildung ist eine hohe Anzahl von Ausbildungsabbrüchen zu verzeichnen. Hier gilt es mit den Möglichkeiten des Pflegeberufegesetzes Wege zu finden, bereits geleistete Ausbildungsinhalte im Hinblick auf einen Abschluss als Assistenzkraft mit ein-, gegebenenfalls auch zweijähriger Ausbildung zu prüfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema KI
Für Geflüchtete und Zugewanderte wird ein Angebot zum allgemeinen und berufsbezogenen Spracherwerb für den Einstieg in die Pflege gefördert.
Wortlaut im Programm
Einstiegsmöglichkeiten für Geflüchtete und Zugewanderte sind ein Schlüssel für mehr Personal in der Pflege. Wir werden ein Angebot zum allgemeinen und berufsbezogenen Spracherwerb fördern und arbeitsmarktpolitische Programme nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise unsicher Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema unsicher FDP HB gleiches Thema KI
Arbeitsmarktpolitische Programme werden genutzt, um Geflüchteten und Zugewanderten den Einstieg in die Pflege zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Einstiegsmöglichkeiten für Geflüchtete und Zugewanderte sind ein Schlüssel für mehr Personal in der Pflege. Wir werden ein Angebot zum allgemeinen und berufsbezogenen Spracherwerb fördern und arbeitsmarktpolitische Programme nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Nach Schaffung der bundesgesetzlichen Voraussetzungen bewirbt sich das Land um Modellversuche zu heilkundlichen Tätigkeiten in der Pflege.
Wortlaut im Programm
Die professionelle Pflege wird perspektivisch durch heilkundliche Tätigkeiten ergänzt. Nachdem die bundesgesetzlichen Voraussetzungen geschaffen sind, wird sich Bremen um Modellversuche bewerben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Die Schulung von „Pflege-Guides“ wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die SPD spricht sich dafür aus, in Bremen die Schulung von „Pflege-Guides“ zu fördern. Link zum Original
Pflegekräfte werden tariflich bezahlt und erhalten bessere Arbeitsbedingungen.
Wortlaut im Programm
Parallel brauchen wir eine Pflegereform auf Bundesebene: Erhöhung der Leistungen, Zusammenführung der gesetzlichen und privaten zu einer Bürgerversicherung mit höheren Steuerzuschüssen, Übernahme der Kosten der Behandlungspflege in stationären Einrichtungen aus der Krankenversicherung, Deckelung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen, ein Entlastungsbudget, das bisherige Einzelleistungen zusammenführt und damit flexibilisiert, tarifliche Bezahlung der Pflegekräfte und bessere Arbeitsbedingungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB teilweise KI
Im Zuge der Personalbemessung nach § 113c SGB XI wird die Personalausstattung stationärer Pflegeeinrichtungen über das gesetzliche Mindestmaß hinaus bewertet.
Wortlaut im Programm
Im Land Bremen wird in Zusammenhang mit der anzupassenden Personalbemessung nach § 113c SGB XI (neue Personalanhaltswerte in der stationären Dauerpflege) die quantitative Ausstattung der stationären Pflegeeinrichtung über das gesetzliche Mindestmaß hinaus bewertet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Im Land Bremen werden mehr Ausbildungsplätze zur Pflegefachkraft geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für das Land Bremen werden mehr Ausbildungsplätze zur Pflegefachkraft geschaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Mit den Pflegeschulen werden Projekte zur Vermeidung von Ausbildungsabbrüchen erarbeitet und erprobt.
Wortlaut im Programm
Zusammen mit den Pflegeschulen werden Projekte zur Abbruchprävention (analog „Bleib dran“) erarbeitet und erprobt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB ähnlich Linke HB teilweise KI
Die Ausbildungskapazitäten in der landesrechtlichen Pflegeassistenzausbildung werden deutlich angehoben.
Wortlaut im Programm
Auch die landesrechtliche Pflegeassistenzausbildung gewinnt vor dem Hintergrund der ab dem 1. Juli 2023 umzusetzenden Personalbemessung nach § 113c an Bedeutung. Hier werden ebenfalls die Ausbildungskapazitäten deutlich angehoben und die Assistenzausbildung wird im Hinblick auf die Durchlässigkeit in die Pflegefachkraftausbildung angepasst. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Neufassung des Bremischen Gesetzes über die Ausbildung in der Pflegefachhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Pflegeassistenzausbildung wird so angepasst, dass der Übergang in die Pflegefachkraftausbildung leichter wird.
Wortlaut im Programm
Auch die landesrechtliche Pflegeassistenzausbildung gewinnt vor dem Hintergrund der ab dem 1. Juli 2023 umzusetzenden Personalbemessung nach § 113c an Bedeutung. Hier werden ebenfalls die Ausbildungskapazitäten deutlich angehoben und die Assistenzausbildung wird im Hinblick auf die Durchlässigkeit in die Pflegefachkraftausbildung angepasst. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Neufassung des Bremischen Gesetzes über die Ausbildung in der Pflegefachhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Geprüft wird, ob Ausbildungsabbrecherinnen und -abbrecher Teile ihrer Ausbildung anerkennen lassen können, um als Pflegeassistenz oder Pflegehilfe einzusteigen.
Wortlaut im Programm
Zu prüfen ist, inwieweit Ausbildungsabbrecher*innen Teile ihrer erfolgten Ausbildung anerkennen lassen können mit dem Ziel, als Pflegeassistent*innen oder Pflegehelfer*innen einen Einstieg in die Pflege zu finden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
Die Ausbildungskapazitäten für Pflegepädagoginnen und -pädagogen in Bremen werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch attraktiv für Pflegepädagog*innen sein und die Kapazitäten ihrer Ausbildung in Bremen erhöhen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema unsicher KI
Die Personalverordnung nach dem Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz wird an den neuen Personalmix angepasst.
Wortlaut im Programm
Durch die neuen Personalanhaltswerte entsteht insgesamt ein neuer Personalmix in den Einrichtungen. Hier muss ordnungsrechtlich die Anpassung der Personalverordnung nach BremWoBeG erfolgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Die Personalvorgaben sollen familienfreundliche und flexible Arbeitszeitmodelle in der Pflege ermöglichen und Anreize für Arbeitgeber schaffen.
Wortlaut im Programm
Die ordnungsrechtlichen Vorgaben zu vorzuhaltendem Personal sollen die vermehrte Gestaltung familienfreundlicher und flexibler Arbeitszeitmodelle auch in der Pflege ermöglichen und hier Anreize für die Arbeitgeber schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Es wird evaluiert, welche zusätzlichen Ausbildungsabschlüsse und wie viele Fachkräfte oder Pflegeassistenzkräfte in stationären Einrichtungen vorgehalten werden können.
Wortlaut im Programm
In diesem Rahmen wird im Sinne eines professionsübergreifenden Personalmixes evaluiert, welche zusätzlichen Ausbildungsabschlüsse angeboten und in welcher Anzahl Fachkräfte oder Pflegeassistent*innen vorgehalten werden können, um die Pflege und Betreuung in den stationären Einrichtungen zu stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
Der Einsatz von Pflegefachkräften aus dem Studium an der Hochschule Bremen wird geprüft.
Wortlaut im Programm
In diesem Kontext ist auch der Einsatz von Pflegefachkräften aus dem Studium an der Hochschule Bremen zu prüfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
Regelungen zu Schutz, Absicherung, Bezahlung, Mitbestimmung und Personalausstattung der Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen werden verstärkt und besser kontrolliert.
Wortlaut im Programm
• die Regelungen zum Schutz, zur sozialen Absicherung und zur Bezahlung der Beschäftigten einschließlich Mitbestimmungsregelungen und Vorschriften zur Personalausstattung verstärkt und ihre Einhaltung besser kontrolliert werden, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich BIW HB gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.