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SPD · Zukunftsprogramm · Gesundheit und Pflege

Forderungen zu Infektionsschutz

Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 04.02.2023 · Original

Das Programm enthält 19 Forderungen zum Schwerpunkt „Infektionsschutz“, von 270 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Gesundheit und Pflege 19
Infektionsschutz 19
  1. Die quartiersbezogenen Corona-Präventionsprogramme werden so lange wie notwendig weitergeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die quartiersbezogenen Corona-Präventionsprogramme so lange wie notwendig weiterführen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Schutzmaterial wie Masken, Brillen und Schutzanzüge wird für künftige Pandemien und Katastrophen vorgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 140 ·

    Wortlaut im Programm
    Schutzmaterial, wie Masken, Brillen und Schutzanzüge, muss auch für künftige Pandemien und Katastrophen vorgehalten werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
  3. Für krisenrelevante Produkte wie Schutzausrüstung, Tests, Desinfektionsmittel, Impfstoffe und wichtige Medikamente werden gesicherte Lieferketten und eine abgestimmte Lagerhaltung geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Gesicherte Lieferketten und eine abgestimmte Lagerhaltung sind nötig für krisenrelevante Produkte, z. B. persönliche Schutzausrüstung, Tests und Desinfektionsmittel, Impfstoffe und wichtige Medikamente. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise KI
  4. Für eine sichere Impf- und Risikoinfrastruktur werden Personal und Infrastruktur verfügbar gehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen auch weiterhin eine sichere Impf- und Risikoinfrastruktur. Dazu müssen wir Personal und Infrastruktur verfügbar halten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  5. Es wird ein Krisenstab mit schnell reaktivierbaren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen einen Krisenstab mit schnell reaktivierbaren Mitarbeiter*innen, die sofort in einen schnellen Tagesrhythmus überwechseln können, und wollen eine direkte Anbindung an den Senat sicherstellen, mit klaren Verantwortlichkeiten und Entscheidungsstrukturen, unter Einbeziehung von Expert*innen aus der Praxis, insbesondere auch der Pflege. Link zum Original
  6. Der Krisenstab wird direkt an den Senat angebunden, mit klaren Verantwortlichkeiten und unter Einbeziehung von Fachleuten aus der Praxis, insbesondere der Pflege.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen einen Krisenstab mit schnell reaktivierbaren Mitarbeiter*innen, die sofort in einen schnellen Tagesrhythmus überwechseln können, und wollen eine direkte Anbindung an den Senat sicherstellen, mit klaren Verantwortlichkeiten und Entscheidungsstrukturen, unter Einbeziehung von Expert*innen aus der Praxis, insbesondere auch der Pflege. Link zum Original
  7. Die Schwächen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden behoben.

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    Wortlaut im Programm
    Damit der ÖGD den Erwartungen und Herausforderungen der nächsten Jahre gerecht werden kann, müssen die unübersehbaren Schwächen behoben werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
  8. Der Öffentliche Gesundheitsdienst erhält eine umfassende Reform und eine neue Aufgabenbeschreibung.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb halten wir – aufbauend auf dem beschlossenen ÖGD-Paket – eine umfassende Reform und eine neue Aufgabenbeschreibung des ÖGD für dringend erforderlich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
  9. Für die Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden Erkenntnisse der Public-Health-Forschung an der Universität Bremen und ihren Instituten genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei wollen wir die anwendungsorientierten wissenschaftlichen Erkenntnisse des im Bundesvergleich herausragenden Public-Health-Standorts an der Universität Bremen und ihrer angegliederten Institute wie dem Institut für Public Health und Pflegeforschung (IPP) sowie dem Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie (BIPS) und des SO- CIUM nutzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  10. Im Öffentlichen Gesundheitsdienst wird Personal in allen medizinischen Professionen bei gesicherter Finanzierung gewonnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    • Personalgewinnung in allen medizinischen Professionen nicht nur im ärztlichen Bereich bei gleichzeitiger Absicherung der zukünftigen Finanzierung. Beibehaltung von Zuschlägen für Stellen, bei denen ein hoher Konkurrenzdruck z. B. zu Krankenhäusern besteht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
  11. Zuschläge für Stellen mit hohem Konkurrenzdruck werden beibehalten.

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    Wortlaut im Programm
    • Personalgewinnung in allen medizinischen Professionen nicht nur im ärztlichen Bereich bei gleichzeitiger Absicherung der zukünftigen Finanzierung. Beibehaltung von Zuschlägen für Stellen, bei denen ein hoher Konkurrenzdruck z. B. zu Krankenhäusern besteht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke ähnlich KI
  12. Im Öffentlichen Gesundheitsdienst werden Personalmanagement und -entwicklung modernisiert sowie Motivation und Arbeitsklima verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    • Innovatives und handlungsfähiges Personalmanagement und -entwicklung, Verbesserung von Motivation und Arbeitsklima sowie Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  13. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Öffentlichen Gesundheitsdienst wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    • Innovatives und handlungsfähiges Personalmanagement und -entwicklung, Verbesserung von Motivation und Arbeitsklima sowie Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema unsicher KI
  14. Die Gesundheitsämter intensivieren Hygienebegehungen in Arztpraxen, Pflegeheimen und Krankenhäusern.

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    Wortlaut im Programm
    • Intensivierung der Hygienebegehungen durch die Gesundheitsämter in Arztpraxen, Altenpflegeheimen und Krankenhäusern, um Patient*innen und Pflegebedürftige wirksam vor Infektionen zu schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BIW teilweise FDP teilweise KI
  15. Es wird eine ständige Impfinfrastruktur aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    • Weitere Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung in den Quartieren, Schulen und Kindertagesstätten durch Gesundheitsfachkräfte und Gesundheitslots*innen. Aufbau einer ständigen Impfinfrastruktur. Link zum Original
  16. Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird nicht auf hoheitliche Aufgaben beschränkt und nimmt eine stärkere Rolle in der Daseinsvorsorge wahr.

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    Wortlaut im Programm
    Der Öffentliche Gesundheitsdienst darf nicht auf seine hoheitlichen Aufgaben beschränkt werden. Er muss eine stärkere Rolle im Rahmen der Daseinsvorsorge wahrnehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  17. Die Gesundheitsberichterstattung wird personell abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 151 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die GBE personell absichern und auch mit Blick auf die Digitalisierung so ausbauen, dass die Anforderungen aus dem ÖGD-Gesetz erfüllt werden können mit dem Ziel einer evidenzbasierten Gesundheitspolitik („Daten für Taten“). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  18. Synergien zwischen Gesundheits- und Pflegeberichterstattung werden geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Im Hinblick auf die parallel laufende Pflegeberichterstattung im Sozialressort sind Synergien beider Instrumente zu prüfen. Link zum Original
  19. Eine sektorenübergreifende Pandemieplanung wird erarbeitet und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 158 ·

    Wortlaut im Programm
    • Erarbeitung und Weiterentwicklung einer sektorenübergreifenden Pandemieplanung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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