SPD · Zukunftsprogramm · Gesundheit und Pflege
Forderungen zu Krankenhäuser
Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 04.02.2023 · Original
Das Programm enthält 30 Forderungen zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“, von 270 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 30Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Programms
- 188Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 30
Krankenhäuser 30
Die Krankenhausplanung wird zu einer sektorenübergreifenden Versorgungsplanung weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
• Weiterentwicklung der Krankenhausplanung zu einer sektorenübergreifenden Versorgungsplanung, mit Ausbau der ambulanten und teilstationären Versorgung in den Krankenhäusern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Die Krankenhäuser sollen ihre Angebote besser aufeinander abstimmen.
Wortlaut im Programm
Die Krankenhäuser müssen ihre Angebote dabei auch untereinander insgesamt besser aufeinander abstimmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Die Kooperation von Krankenhäusern zur krankenhausübergreifenden Versorgung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Kooperation von Krankenhäusern zur krankenhausübergreifenden Versorgung soll durch entsprechende Maßnahmen unterstützt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Auf Bundesebene wird eine neue Konzeption der Krankenhausfinanzierung gefordert.
Wortlaut im Programm
• Wir fordern auf Bundesebene eine neue Konzeption der Krankenhausfinanzierung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke gleich FDP teilweise KI
In den Kliniken soll die medizinische Notwendigkeit statt ökonomischer Zwänge über die Behandlung entscheiden.
Wortlaut im Programm
Nicht mehr ökonomischer Zwang, sondern medizinische Notwendigkeit soll in den Kliniken über die Behandlung entscheiden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
Das Krankenhausreformkonzept der Bundesregierung mit speziellen Versorgungsstufen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen das Reformkonzept der Bundesregierung, das das bisherige System um spezielle Versorgungsstufen ergänzen und verbessern will. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Die Finanzhilfen für Geburtshilfe sowie Kinder- und Jugendmedizin dürfen nicht zulasten anderer Krankenhausbereiche gehen.
Wortlaut im Programm
Die vorgesehenen Finanzhilfen für die Geburtshilfen, die Kinder- und Jugendmedizin begrüßen wir als ersten Schritt ausdrücklich, sie dürfen aber nicht zulasten anderer Bereiche im Krankenhauswesen erfolgen und müssen durch leistungsunabhängige Finanzierungsmodelle langfristig gesichert werden. Link zum Original
Die Finanzhilfen für Geburtshilfe sowie Kinder- und Jugendmedizin werden durch leistungsunabhängige Finanzierungsmodelle langfristig gesichert.
Wortlaut im Programm
Die vorgesehenen Finanzhilfen für die Geburtshilfen, die Kinder- und Jugendmedizin begrüßen wir als ersten Schritt ausdrücklich, sie dürfen aber nicht zulasten anderer Bereiche im Krankenhauswesen erfolgen und müssen durch leistungsunabhängige Finanzierungsmodelle langfristig gesichert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich FDP teilweise KI
Pädiatrie, Notfallversorgung und Geburtshilfe erhalten eine auskömmliche Finanzierung.
Wortlaut im Programm
Eine auskömmliche Finanzierung für Pädiatrie, Notfallversorgung und Geburtshilfe ist dringend umzusetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Krankenhausfinanzierung soll eine hohe medizinische und pflegerische Qualität ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Es muss eine Finanzierung sichergestellt werden, die eine hohe medizinische und pflegerische Qualität ermöglicht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Es wird massiv in Struktur- und Prozessqualität der Krankenhäuser investiert.
Wortlaut im Programm
Es muss massiv sowohl in Struktur- als auch in Prozessqualität investiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Finanzielle Überschüsse werden in das Krankenhaussystem zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Finanzielle Überschüsse müssen in das Krankenhaussystem zurückgeführt, unangemessene Abflüsse an Investoren verhindert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Die Krankenhausinvestitionen im Haushalt werden jährlich gesteigert, um den Investitionsstau abzubauen.
Wortlaut im Programm
• Die Verpflichtung zur bedarfsgerechten Investitionsförderung erfordert zukünftig jährliche Steigerungen der Krankenhausinvestitionen im Haushalt, um den entstandenen Investitionsstau abbauen zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Der Bund soll einen wesentlichen Beitrag zu Krankenhausinvestitionen leisten.
Wortlaut im Programm
Wir erwarten, dass der Bund dazu einen wesentlichen Beitrag zu Krankenhausinvestitionen leistet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Durch Versorgungsleistungen erwirtschaftete Überschüsse werden in den Krankenhäusern für Investitionen eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Durch Versorgungsleistungen erwirtschaftete finanzielle Überschüsse müssen in den Krankenhäusern für Investitionen eingesetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Qualitätsberichte der Krankenhäuser werden durch laienverständliche Informationen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Qualitätsberichte müssen unter anderem durch für Laien verständliche Informationen weiterentwickelt werden. Link zum Original
Die Gesundheit Nord setzt ihre Sanierungsmaßnahmen fort.
Wortlaut im Programm
Wir erwarten aber, dass die Gesundheit Nord (GeNo) ihre Sanierungsmaßnahmen fortsetzt, ihre Krankenhäuser klare Profile und Schwerpunkte entwickeln und sie einen klaren, nachvollziehbaren und wirksamen Kurs zur Minderung der Defizite fährt, sodass ab 2025 ein ausgeglichenes operatives Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen erreicht werden kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Die Krankenhäuser der Gesundheit Nord entwickeln klare Profile und Schwerpunkte.
Wortlaut im Programm
Wir erwarten aber, dass die Gesundheit Nord (GeNo) ihre Sanierungsmaßnahmen fortsetzt, ihre Krankenhäuser klare Profile und Schwerpunkte entwickeln und sie einen klaren, nachvollziehbaren und wirksamen Kurs zur Minderung der Defizite fährt, sodass ab 2025 ein ausgeglichenes operatives Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen erreicht werden kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise unsicher KI
Die Gesundheit Nord mindert ihre Defizite, sodass ab 2025 ein ausgeglichenes operatives Ergebnis erreicht wird.
Wortlaut im Programm
Wir erwarten aber, dass die Gesundheit Nord (GeNo) ihre Sanierungsmaßnahmen fortsetzt, ihre Krankenhäuser klare Profile und Schwerpunkte entwickeln und sie einen klaren, nachvollziehbaren und wirksamen Kurs zur Minderung der Defizite fährt, sodass ab 2025 ein ausgeglichenes operatives Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen erreicht werden kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema FDP teilweise unsicher KI
Gespräche aller Krankenhäuser über eine einvernehmliche Arbeitsteilung bei der Überarbeitung der Landeskrankenhausplanung werden begrüßt.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen daher, dass zur Überarbeitung der Landeskrankenhausplanung alle Bremer Krankenhäuser Gespräche führen mit dem Ziel einer breit getragenen, einvernehmlich entwickelten Arbeitsteilung und Schwerpunktsetzung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Eine Arbeitsteilung der Krankenhäuser nach dem Grundsatz „Stärken stärken“ wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Weil die Qualität der Versorgung üblicherweise steigt, wenn Schwerpunkte gebildet und Kompetenzen gebündelt werden, befürworten wir eine Arbeitsteilung nach dem Grundsatz „Stärken stärken“, um die Qualität der medizinischen Versorgung im Land Bremen weiter zu steigern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Eine gut erreichbare Grund-, Regel- und Notfallversorgung wird angeboten.
Wortlaut im Programm
• Neben den gebündelten jeweiligen Schwerpunktangeboten ist auch eine für Bremer*innen gut erreichbare Grund-, Regel- und Notfallversorgung anzubieten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
Bei der Krankenhausplanung werden demografische Entwicklung, Bedarf, Mindestmengen, Pandemien, neue Krankheitsbilder und Klimagefahren berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Bei der Bewertung sind Faktoren wie demografische Entwicklung in den Bezirken und angrenzenden niedersächsischen Wohngebieten, der Bedarf der Bevölkerung, Mindestmengen, Geflüchtete, Patientenströme und neue Herausforderungen durch Pandemien, neue Krankheitsbilder wie Long Covid, Klimagefahren und Katastrophensituationen zu berücksichtigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
In die wirtschaftlichen Analysen der GeNo-Kliniken werden betriebswirtschaftliche Kennziffern und volkswirtschaftliche Auswirkungen einbezogen.
Wortlaut im Programm
Bei den wirtschaftlichen Analysen gilt es alle betriebswirtschaftlichen Kennziffern der einzelnen GeNo-Kliniken sowie die volkswirtschaftlichen Auswirkungen für das Land Bremen einzubeziehen und zu beurteilen. Link zum Original
Alle Krankenhausstandorte sollen erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist dabei der Erhalt aller Standorte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP gleich KI
Für Investitionen in klimagerechte Krankenhäuser werden Sonderprogramme genutzt.
Wortlaut im Programm
Für Investitionen in klimagerechte Krankenhäuser sind Sonderprogramme zu nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FDP gleiches Thema KI
Krankenhäuser sollen Nachhaltigkeit sicherstellen.
Wortlaut im Programm
• Die Nachhaltigkeit ist von den Krankenhäusern sicherzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Krankenhäuser sollen unter Leitung der Geschäftsführung ein „Green Team“ bilden.
Wortlaut im Programm
Empfohlen wird, eine Arbeitsgruppe „Green Team“ (möglichst Nachhaltigkeitsbeauftragte) unter Leitung der Geschäftsführung zu bilden. Die Finanzierung müssen zuständige Kostenträger tragen. Link zum Original
Die Finanzierung der Nachhaltigkeitsarbeitsgruppen in Krankenhäusern tragen die zuständigen Kostenträger.
Wortlaut im Programm
Empfohlen wird, eine Arbeitsgruppe „Green Team“ (möglichst Nachhaltigkeitsbeauftragte) unter Leitung der Geschäftsführung zu bilden. Die Finanzierung müssen zuständige Kostenträger tragen. Link zum Original
Energieschonende Medizin- und Versorgungstechnik in Krankenhäusern wird gefördert.
Wortlaut im Programm
• Energieschonende Entwicklungen für die Medizintechnik und Versorgungstechniken in Krankenhäusern sind zu beachten und zu fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.