Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 04.02.2023 · Original
Das Programm enthält 239 von 2.123 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“, die meisten zum Schwerpunkt „Kinder- und Jugendrechte“ (40). Bei 77 davon steht bei mindestens einer anderen Partei in der Bürgerschaft eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 239Forderungen zum Politikfeld
- 11 %des Programms
- 188Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 239
Kinder- und Jugendrechte 40
Alle 40 Forderungen zu „Kinder- und Jugendrechte“ auf einer eigenen Seite
Breitensport 33
Alle 33 Forderungen zu „Breitensport“ auf einer eigenen Seite
Geschlechtergleichstellung 20
Alle 20 Forderungen zu „Geschlechtergleichstellung“ auf einer eigenen Seite
Ältere Menschen 19
Alle 19 Forderungen zu „Ältere Menschen“ auf einer eigenen Seite
Behinderung und Teilhabe 19
Alle 19 Forderungen zu „Behinderung und Teilhabe“ auf einer eigenen Seite
Familienleistungen 15
Alle 15 Forderungen zu „Familienleistungen“ auf einer eigenen Seite
Gewalt gegen Frauen 14
Alle 14 Forderungen zu „Gewalt gegen Frauen“ auf einer eigenen Seite
Kinderschutz 14
Alle 14 Forderungen zu „Kinderschutz“ auf einer eigenen Seite
Sexuelle Orientierung 11
Alle 11 Forderungen zu „Sexuelle Orientierung“ auf einer eigenen Seite
Ehrenamt 9
Alle 9 Forderungen zu „Ehrenamt“ auf einer eigenen Seite
Spitzensport 6
Alle 6 Forderungen zu „Spitzensport“ auf einer eigenen Seite
Antidiskriminierung 4
Die Landesantidiskriminierungsstelle wird zur Anlaufstelle bei Verdacht auf Diskriminierung am Wohnungsmarkt ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Landesantidiskriminierungsstelle auch als Anlaufstelle für Bremer*innen bei Verdacht auf Diskriminierung am Wohnungsmarkt ausgestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Landesantidiskriminierungsstelle · Gesetzentwurf, CDU, FDP, abgelehnt
Betroffene werden beim sogenannten Testing zum Nachweis von Diskriminierung am Wohnungsmarkt unterstützt.
Wortlaut im Programm
In diesem Zuge wollen wir Betroffene beim sogenannten Testing (Sammeln von Indizien, die ein Vorliegen von Diskriminierung bestätigen) unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
Eine Antidiskriminierungspolitik mit der Landesantidiskriminierungsstelle als zentralem Akteur soll sensibilisieren und den Schutz vor Diskriminierung erhöhen.
Wortlaut im Programm
Wir tragen mit einer bewussten Antidiskriminierungspolitik, in der die Landesantidiskriminierungsstelle ein wesentlicher Akteur ist, dazu bei, für Diskriminierung zu sensibilisieren und den Schutz vor Diskriminierung zu erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Leitung der Landesantidiskriminierungsstelle · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Landesantidiskriminierungsstelle · Gesetzentwurf, CDU, FDP, abgelehnt
Die Landesantidiskriminierungsstelle soll auch Menschen mit Behinderung offenstehen, die Diskriminierung erfahren.
Wortlaut im Programm
Die Landesantidiskriminierungsstelle soll auch Menschen mit Behinderung, die Diskriminierungen erfahren, offenstehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Landesantidiskriminierungsstelle · Gesetzentwurf, CDU, FDP, abgelehnt
Kinderbetreuung 3
Es soll mehr Transparenz über kostengünstige und kostenfreie Ferienbetreuungsangebote in den Stadtteilen geben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns zudem für mehr Transparenz zu kostengünstigen und kostenfreien Ferienbetreuungsangeboten in den Stadtteilen einsetzen und, wo Bedarf besteht, den Ausbau dieser Angebote fördern. Link zum Original
Wo Bedarf besteht, wird der Ausbau von Ferienbetreuungsangeboten gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns zudem für mehr Transparenz zu kostengünstigen und kostenfreien Ferienbetreuungsangeboten in den Stadtteilen einsetzen und, wo Bedarf besteht, den Ausbau dieser Angebote fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema KI
Die Kooperation von Kindertageseinrichtungen und Vereinen wird gefördert und auf den Altersbereich von 0 bis 3 Jahren ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
• Wir fördern die Kooperation von Kindertageseinrichtungen und Vereinen und wollen sie auf den Altersbereich 0 bis 3 Jahre ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema KI
Familienformen 2
Ein modernes Abstammungsrecht wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir teilen die Ziele der Bundesregierung, ein modernes Abstammungsrecht zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: Linke HB teilweise KI
Gleichgeschlechtliche Ehepartner erhalten gleiche Rechte, insbesondere bei Adoptionen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für gleiche Rechte von gleichgeschlechtlichen Partner*innen in der Ehe ein, insbesondere bei Adoptionen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke HB ähnlich KI
Freiwilligendienste 2
Ein Pflichtjahr für alle wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir sprechen uns sehr klar gegen ein Pflichtjahr für alle aus. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke HB gleich KI
Das im „Aufholprogramm nach Corona“ eingerichtete Beratungsangebot für Freiwilligendienstleistende wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, das durch das „Aufholprogramm nach Corona“ eingerichtete Beratungsangebot für Freiwilligendienstler*innen in geeigneter Weise fortzusetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
Rassismus und Antisemitismus 1
Rassismus, Antisemitismus und Muslimenfeindlichkeit werden auf struktureller und individueller Ebene bekämpft.
Wortlaut im Programm
Rassismus, Antisemitismus und Muslimenfeindlichkeit treten wir entschieden entgegen und bekämpfen sie auf struktureller und individueller Ebene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Geschlechtsidentität 1
Das Transsexuellengesetz wird durch ein modernes Selbstbestimmungsgesetz ersetzt.
Wortlaut im Programm
Des Weiteren bekräftigen wir den Plan der Bundesregierung, das Transsexuellengesetz durch ein modernes Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen, um Trans-Personen vor Schikanen zu bewahren und ihr selbstbestimmtes Leben zu stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 26
In den Wohnquartieren wird gemeinsam mit den Menschen vor Ort eine Kultur der Vielfalt, gleicher Chancen und gegenseitigen Respekts gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir engagieren uns gemeinsam mit den Menschen vor Ort in den Wohnquartieren für eine Kultur der Vielfalt, für gleiche Chancen und gegenseitigen Respekt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
Die Freikarte für Kinder und Jugendliche wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die Freikarte für Kinder und Jugendliche werden wir fortführen – für sozialen Zusammenhalt und kulturelle Teilhabe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 90 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Zum Leitbild der 10-Minuten-Stadt gehören wohnortnahe Treffpunkte für Jung und Alt.
Wortlaut im Programm
• Treffpunkte für Jung und Alt Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise unsicher Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Leitbild ist eine solidarische Gesellschaft, die Armut bekämpft und allen gleiche Chancen und Teilhabe ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Unser Leitbild bleibt die solidarische Gesellschaft, die Ungerechtigkeiten bekämpft, gegen Armut ankämpft, allen Menschen gleiche Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben eröffnet und gerechte Teilhabe für alle ermöglicht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Der wachsenden gesellschaftlichen Spaltung wird ein Leitbild des Zusammenhalts entgegengesetzt.
Wortlaut im Programm
Gegen die wachsende Spaltung unserer Gesellschaft setzen wir ein Leitbild gesellschaftlichen Zusammenhalts. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Begegnungsmöglichkeiten in den Quartieren werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir unsere Quartiersprogramme weiterentwickeln und stärken, Quartierszentren weiter absichern und Begegnungsmöglichkeiten in den Quartieren stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise unsicher Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema KI
Politische Bildung und Demokratieförderung werden zum Schwerpunkt in den Quartieren.
Wortlaut im Programm
Auch politische Bildungsarbeit und Demokratieförderung muss ein Schwerpunkt in den Quartieren sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BIW HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zum besseren Schutz der Privatanschrift bei bürgerschaftlichem Engagement · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Älteren, jungen, wohnungslosen, zugewanderten, behinderten und queeren Menschen sowie Alleinerziehenden werden selbstbestimmtes Leben und Teilhabe ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Ob Ältere, Kinder und junge Menschen, wohnungs- und obdachlose Menschen, Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, Menschen mit Behinderung, queere Menschen und Ein-Eltern-Familien: Für Menschen in diesen Lebenslagen müssen wir uns besonders engagieren, ihnen selbstbestimmtes Leben ermöglichen und ihre Teilhabe sicherstellen helfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise BIW HB teilweise FDP HB teilweise KI
Akteure der Zivilgesellschaft und der Sozialwirtschaft gelten als Partner in der Demokratie.
Wortlaut im Programm
Wir verstehen die Akteure der Zivilgesellschaft und der Sozialwirtschaft als Partner in unserer Demokratie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise KI
Die Anliegen und Erfahrungen der Zivilgesellschaft werden dialogisch in den politischen Prozess einbezogen.
Wortlaut im Programm
Wir verstehen die Akteure der Zivilgesellschaft und der Sozialwirtschaft als Partner in unserer Demokratie. Ihre Erfahrungen und Kompetenzen sowie ihre Anliegen, Kritik und Impulse nehmen wir ernst und beziehen sie dialogisch und partnerschaftlich in den politischen Prozess mit ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB teilweise BIW HB teilweise KI
Mehrsprachigkeit wird als Chance betrachtet.
Wortlaut im Programm
Mehrsprachigkeit betrachten wir als Chance. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
Die Zivilgesellschaft soll sich auf einen dialogbereiten Staat, eine zuhörende Politik und abgestimmtes gemeinsames Handeln verlassen können.
Wortlaut im Programm
Eine gut organisierte Zivilgesellschaft muss auf einen dialogbereiten Staat, eine zuhörende Politik und gemeinsames, abgestimmtes Handeln nicht nur in der Krise vertrauen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BIW HB gleiches Thema KI
Die kommunale Kostenübernahme für ärztlich verordnete Verhütungsmittel wird auf Studierende mit BAföG, Auszubildende mit Berufsausbildungsbeihilfe sowie Beziehende von Kinderzuschlag oder Wohngeld ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir die Übernahme der Kosten für ärztlich verordnete Verhütungsmittel, die wir seit 2016 als freiwillige kommunale Leistung Bremer*innen anbieten, die Sozialhilfe, ALG-II oder Leistungen nach dem AsylbLG beziehen, auch auf Studierende mit BAföG-Bezug, Auszubildende, die Berufsausbildungsbeihilfe erhalten, und Menschen, die einen Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten, ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Die Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Bremen-Pass, etwa für die Mitgliedschaft in Sportvereinen, wird beibehalten.
Wortlaut im Programm
• Die Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Bremen-Pass, z. B. für die Mitgliedschaft in Sportvereinen, ist beizubehalten und der monatliche Förderbetrag in den nächsten Jahren kontinuierlich weiterzuentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Der monatliche Förderbetrag des Bremen-Passes wird in den nächsten Jahren kontinuierlich weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
• Die Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Bremen-Pass, z. B. für die Mitgliedschaft in Sportvereinen, ist beizubehalten und der monatliche Förderbetrag in den nächsten Jahren kontinuierlich weiterzuentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Günstige und eintrittsfreie Freizeitangebote werden vorgehalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist es wichtig, günstige und eintrittsfreie Freizeitangebote vorzuhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB teilweise KI
Ab 2023 wird eine Werbekampagne für eintrittsfreie Freizeitangebote gezielt für einkommensschwache Haushalte gestartet.
Wortlaut im Programm
In Bremen gibt es bereits ein breites Angebot, das allerdings vielen Menschen nicht bekannt ist und das insbesondere von einkommensschwachen Haushalten wenig genutzt wird. Deshalb soll ab 2023 eine für diese Zielgruppe konzipierte Werbekampagne zu diesen Angeboten initiiert werden, z. B. freier Eintritt in Museen an bestimmten Tagen und zu bestimmten Anlässen, öffentliche Konzerte unter freiem Himmel, Bewegungsmöglichkeiten in öffentlichen Grünflächen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Die Freikarte über 60 Euro für jedes Kind und jeden Jugendlichen wird bei erfolgreicher Evaluierung in den Grundzügen erhalten.
Wortlaut im Programm
Auch die Wirkung der Freikarte (60 Euro für jedes Kind/jede*n Jugendliche*n) wollen wir bei erfolgreicher Evaluierung in den Grundzügen erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 66 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine App zum standortbezogenen Auffinden eintrittsfreier Freizeitangebote wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Zur Nutzung eintrittsfreier Angebote soll eine App entwickelt werden, die es Bürger*innen einfach macht, Angebote in ihrem Stadtteil und in der ganzen Stadt, bezogen auf ihren aktuellen Standort, zu finden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema KI
Musik-, Tanz- und Sportangebote auf Grünflächen und im Außenraum werden fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die Corona-Krise hat zu einer neuartigen Nutzung von Grünflächen, Außenräumen, Rad- und Fußwegen geführt. Kultureinrichtungen, Sportvereine und Freizeiteinrichtungen haben hierzu Angebote entwickelt. Diese Musik-, Tanz- und Sportangebote sollen fortgeführt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB teilweise FDP HB gleiches Thema unsicher KI
In einem Modellprojekt wird erprobt, die Regeln zur Nutzung von Grünflächen für eine eigenverantwortliche Freizeitnutzung zu lockern.
Wortlaut im Programm
In einem Modellprojekt soll erprobt werden, inwiefern die Regularien zur Nutzung von Grünflächen derart gelockert und vereinfacht werden können, dass eine umfänglichere, eigenverantwortliche Nutzung als Freizeitraum möglich ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP HB gleiches Thema KI
An zentralen Grünflächen werden Sanitäranlagen vorgehalten.
Wortlaut im Programm
Wie an unseren Seen wollen wir an zentralen Grünflächen Sanitäranlagen vorhalten, um den Menschen den gemeinsamen Aufenthalt im Freien möglichst attraktiv zu gestalten und zugleich eine Verschmutzung der Umgebung zu verhindern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
Bürgerhäuser und Quartierszentren werden weiterhin gefördert.
Wortlaut im Programm
Dazu zählen u. a Bürgerhäuser und Quartierszentren. Sie sollen weiterhin gefördert werden, wobei auf eine gleichwertige Ausstattung und Weiterentwicklung in allen Stadtteilen zu achten sein wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
Bei der Förderung von Bürgerhäusern und Quartierszentren wird auf gleichwertige Ausstattung in allen Stadtteilen geachtet.
Wortlaut im Programm
Dazu zählen u. a Bürgerhäuser und Quartierszentren. Sie sollen weiterhin gefördert werden, wobei auf eine gleichwertige Ausstattung und Weiterentwicklung in allen Stadtteilen zu achten sein wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema KI
Kultur- und Sportangebote werden zu den Menschen vor Ort gebracht.
Wortlaut im Programm
Angebote aus den Bereichen Kultur und Sport wollen wir zu den Menschen vor Ort bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB gleiches Thema KI
Im Freizeitbereich wird das analoge, soziale Miteinander der Bürgerinnen und Bürger unterstützt.
Wortlaut im Programm
Generell sieht es die SPD als ihre Aufgabe an, im Freizeitbereich das analoge, soziale Interagieren der Bürger*innen zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei in der Bürgerschaft Bremen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.