Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · Original
Das Programm enthält 174 von 1.518 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 174Forderungen zum Politikfeld
- 11 %des Programms
- 86Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 174
Die Linien des öffentlichen Nahverkehrs werden verlängert.
Wortlaut im Programm
Wir verlängern die Linien, erhöhen die Taktzahl, bringen mehr Elektro-Busse und Elektroautos auf die Straße und verbessern die Ladeinfrastruktur, damit sich unsere Stadt weiter voran bewegt. Link zum Original
Die Taktzahl im öffentlichen Nahverkehr wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir verlängern die Linien, erhöhen die Taktzahl, bringen mehr Elektro-Busse und Elektroautos auf die Straße und verbessern die Ladeinfrastruktur, damit sich unsere Stadt weiter voran bewegt. Link zum Original
Mehr Elektrobusse und Elektroautos sollen auf die Straße gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Wir verlängern die Linien, erhöhen die Taktzahl, bringen mehr Elektro-Busse und Elektroautos auf die Straße und verbessern die Ladeinfrastruktur, damit sich unsere Stadt weiter voran bewegt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir verlängern die Linien, erhöhen die Taktzahl, bringen mehr Elektro-Busse und Elektroautos auf die Straße und verbessern die Ladeinfrastruktur, damit sich unsere Stadt weiter voran bewegt. Link zum Original
Der barrierefreie öffentliche Nahverkehr wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Den barrierefreien öffentlichen Nahverkehr werden wir weiter fördern. Link zum Original
Die gebührenfreie BVG-Schülerfahrkarte bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb wird es weiter die gebührenfreie BVG-Schülerfahrkarte, das gebührenfreie Mittagessen in Grundschulen und die Lernmittelbefreiung bis Klassenstufe 6 geben. Link zum Original
Die Verkehrsinfrastruktur soll Kinder nicht gefährden und ihnen sichere Plätze zum Spielen und zur freien Bewegung schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Verkehrsinfrastruktur ein, die Kinder nicht gefährdet und ihnen einen sicheren Platz zum Spielen und zur freien Bewegung schafft. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Der öffentliche Nahverkehr soll neben Barrierefreiheit ein auf Schwangere und Reisende mit kleinen Kindern zugeschnittenes Angebot bieten, etwa Sitzplätze für Schwangere.
Wortlaut im Programm
Für einen besseren Öffentlichen Nahverkehr bedarf es neben Barrierefreiheit auch ein auf den Bedarf von Schwangeren und Reisenden mit kleinen Kindern zugeschnittenes Angebot, beispielsweise in Form von Sitzplätzen für Schwangere. Link zum Original
Eine Mobilitätswende mit gerechterer Flächenverteilung wird durch E-Mobilität, Ausbau des ÖPNV, Stärkung des Rad- und Fußverkehrs und Digitalisierung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Mit einem Mix aus E-Mobilität, Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs und Stärkung des Rad- und Fuß-Verkehrs sowie konsequenter Digitalisierung schaffen wir die nötige Mobilitätswende, die sich durch eine gerechtere Flächenverteilung auszeichnet. Link zum Original
Mobilität soll für alle bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Mobilität und Wohnen müssen für alle bezahlbar bleiben, ebenso die Gewerbemieten. Link zum Original
Neue Stadtquartiere sollen auf klimafreundliche Mobilität ausgerichtet sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass neue Stadtquartiere künftig ihren Beitrag zum Ziel der Klimaneutralität leisten. Dazu werden wir ökologisch wirksame und sozial verträgliche Standards formulieren, die praxistauglich und verpflichtend sind und zu Berlin passen: ein erhöhter Effizienzhausstandard für Gebäude, mehr Solarenergie und mehr Gebäudebegrünung auf Dächern und Fassaden, Einsatz von klimaverträglichen Baumaterialien, wie Holz, ein dezentrales Regenwassermanagement, Gemeinschaftsgärten und klimafreundliche Mobilität. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Die Verkehrswende ist wesentlicher Bestandteil des Klimaschutzes.
Wortlaut im Programm
Wesentlicher Bestandteil des Klimaschutzes ist die Verkehrswende. Link zum Original
Niemand darf von Mobilität ausgeschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Niemand darf von Mobilität ausgeschlossen werden. Link zum Original
Zur CO2-Reduktion wird der öffentliche Personennahverkehr ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Zur Reduzierung der CO2-Emissionen setzen wir bei den Verkehrsmitteln insbesondere auf die Ausweitung des Öffentlichen Personennahverkehrs, mehr und bessere Fuß- und Radwege und den raschen Ausbau der Elektromobilität sowie eine konsequente Digitalisierung. Link zum Original
Zur CO2-Reduktion werden mehr und bessere Fuß- und Radwege geschaffen.
Wortlaut im Programm
Zur Reduzierung der CO2-Emissionen setzen wir bei den Verkehrsmitteln insbesondere auf die Ausweitung des Öffentlichen Personennahverkehrs, mehr und bessere Fuß- und Radwege und den raschen Ausbau der Elektromobilität sowie eine konsequente Digitalisierung. Link zum Original
Zur CO2-Reduktion wird die Elektromobilität rasch ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zur Reduzierung der CO2-Emissionen setzen wir bei den Verkehrsmitteln insbesondere auf die Ausweitung des Öffentlichen Personennahverkehrs, mehr und bessere Fuß- und Radwege und den raschen Ausbau der Elektromobilität sowie eine konsequente Digitalisierung. Link zum Original
Zur CO2-Reduktion im Verkehr wird auf konsequente Digitalisierung gesetzt.
Wortlaut im Programm
Zur Reduzierung der CO2-Emissionen setzen wir bei den Verkehrsmitteln insbesondere auf die Ausweitung des Öffentlichen Personennahverkehrs, mehr und bessere Fuß- und Radwege und den raschen Ausbau der Elektromobilität sowie eine konsequente Digitalisierung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Die Ladesäulen-Infrastruktur an öffentlichen Straßen und Parkplätzen wird in der kommenden Legislaturperiode massiv ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb die Ladesäulen-Infrastruktur an öffentlichen Straßen und Parkplätzen in der kommenden Legislaturperiode massiv ausbauen. Link zum Original
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für private Ladepunkte werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir verbessern die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Schaffung privater Ladepunkte. Link zum Original
Die Alternativen zum eigenen Kraftfahrzeug werden gezielt gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zugleich wollen wir in unserer Stadt gezielt die Alternativen zum eigenen Kraftfahrzeug stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 47 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Angestrebt wird ein starker Umweltverbund aus Radverkehr, Fußverkehr und öffentlichem Personennahverkehr.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel: Ein starker Umweltverbund, bestehend aus Radverkehr, Fußverkehr und einem Öffentlichen Personennahverkehr mit verbesserten Anbindungen insbesondere der Außenbezirke und attraktiveren Taktzeiten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Die Anbindung durch den öffentlichen Personennahverkehr soll insbesondere in den Außenbezirken verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel: Ein starker Umweltverbund, bestehend aus Radverkehr, Fußverkehr und einem Öffentlichen Personennahverkehr mit verbesserten Anbindungen insbesondere der Außenbezirke und attraktiveren Taktzeiten. Link zum Original
Der öffentliche Personennahverkehr soll attraktivere Taktzeiten erhalten.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel: Ein starker Umweltverbund, bestehend aus Radverkehr, Fußverkehr und einem Öffentlichen Personennahverkehr mit verbesserten Anbindungen insbesondere der Außenbezirke und attraktiveren Taktzeiten. Link zum Original
Ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn soll eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir streben die Einführung des 365-Euro-Tickets an, um so für alle Berliner:innen ein kostengünstiges Angebot zur Nutzung von Bus und Bahn zu schaffen. Link zum Original
Der emissionsarme Warentransport über Verteilerpunkte wird im Wirtschaftsverkehr gefördert.
Wortlaut im Programm
Auch den Wirtschaftsverkehr werden wir mit intelligenten Lösungsansätzen wie dem emissionsarmen Transport von Waren über Verteilerpunkte oder der Förderung von emissionsfreien Kleintransportern klimafreundlich weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
- 66 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 55 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Emissionsfreie Kleintransporter werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Auch den Wirtschaftsverkehr werden wir mit intelligenten Lösungsansätzen wie dem emissionsarmen Transport von Waren über Verteilerpunkte oder der Förderung von emissionsfreien Kleintransportern klimafreundlich weiterentwickeln. Link zum Original
Die Schienenwege nach Berlin sollen elektrifiziert werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem setzen wir uns bei den Wirtschaftsverkehren für die Elektrifizierung der Schienenwege nach Berlin, attraktive Wasserstraßen und nachhaltige Antriebe samt Ausbau der Lade- und Tankinfrastruktur ein. Link zum Original
Für den Wirtschaftsverkehr sollen attraktive Wasserstraßen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem setzen wir uns bei den Wirtschaftsverkehren für die Elektrifizierung der Schienenwege nach Berlin, attraktive Wasserstraßen und nachhaltige Antriebe samt Ausbau der Lade- und Tankinfrastruktur ein. Link zum Original
Für den Wirtschaftsverkehr werden nachhaltige Antriebe samt Ausbau der Lade- und Tankinfrastruktur gefördert.
Wortlaut im Programm
Außerdem setzen wir uns bei den Wirtschaftsverkehren für die Elektrifizierung der Schienenwege nach Berlin, attraktive Wasserstraßen und nachhaltige Antriebe samt Ausbau der Lade- und Tankinfrastruktur ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
- 42 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Es soll schnelle Verkehrsverbindungen in allen Teilen Berlins geben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dafür sorgen, dass es auch zukünftig ausreichend bezahlbaren Wohnraum und schnelle Verkehrsverbindungen in allen Teilen Berlins gibt. Link zum Original
Der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs soll weiter vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Beim Neubau kommt es nicht nur auf die Häuser an, sondern auch auf die Planung und Bereitstellung der notwendigen Verkehrswege. Dafür werden wir den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs weiter vorantreiben. Link zum Original
Neue U-Bahnlinien, mehr Züge, mehr Radwege sowie funktionierende Straßen und Brücken gehören zur Stadtentwicklung.
Wortlaut im Programm
Neue U-Bahnlinien, mehr Züge, mehr Radwege, aber auch funktionierende Straßen und Brücken gehören zu einer sozial gerechten Stadtentwicklung dringend dazu. Link zum Original
Barrierefreie und umweltfreundliche Angebote sollen allen umfassende Teilhabe an Mobilität ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die umfassende Teilhabe an Mobilität aller durch barrierefreie, umweltfreundliche Angebote. Link zum Original
Eine sozial verträgliche Mobilitätswende soll Verkehr vermeiden, verlagern und verbessern, den Anteil des Umweltverbundes erhöhen und Klimaneutralität bis 2045 erreichen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine sozial verträgliche und nachhaltige Mobilitätswende, die dazu beiträgt, Verkehr zu vermeiden, verlagern und zu verbessern sowie den Anteil des Umweltverbundes zu erhöhen und Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin - Klimaschutz als Staatsziel verankern(Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Die Menschen in Berlin sollen sicher, schnell, umweltfreundlich und bezahlbar unterwegs sein können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Berliner:innen sicher, schnell, umweltfreundlich und bezahlbar unterwegs sein können. Link zum Original
Eine City-Maut wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine City-Maut lehnen wir ab. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), eine sichere Fuß- und Radwegeinfrastruktur, gute Bedingungen für E-Mobilität und für einen umweltfreundlichen Wirtschaftsverkehr ein. Link zum Original
Eine sichere Fuß- und Radwegeinfrastruktur wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), eine sichere Fuß- und Radwegeinfrastruktur, gute Bedingungen für E-Mobilität und für einen umweltfreundlichen Wirtschaftsverkehr ein. Link zum Original
Gute Bedingungen für Elektromobilität werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), eine sichere Fuß- und Radwegeinfrastruktur, gute Bedingungen für E-Mobilität und für einen umweltfreundlichen Wirtschaftsverkehr ein. Link zum Original
Ein umweltfreundlicher Wirtschaftsverkehr wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), eine sichere Fuß- und Radwegeinfrastruktur, gute Bedingungen für E-Mobilität und für einen umweltfreundlichen Wirtschaftsverkehr ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 57 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Der Takt von S- und U-Bahnen, Bussen, Straßen- und Regionalbahnen wird verdichtet.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir den Takt von S- und U-Bahnen, Bus, Straßen- und Regionalbahnen verdichten. Link zum Original
In den Außenbezirken wird ein flächendeckender 10-Minuten-Takt für alle öffentlichen Verkehrsmittel angestrebt.
Wortlaut im Programm
In den Außenbezirken setzen wir uns für einen flächendeckenden 10-Minuten-Takt für alle öffentlichen Verkehrsmittel ein, aber auch für eine bessere Taktung in der gesamten Stadt. Link zum Original
Für die Taktverdichtung werden neue komfortable Fahrzeuge angeschafft.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen neue komfortable Fahrzeuge für die Taktverdichtung an. Link zum Original
Die Anlagen bei U-Bahn und Straßenbahn werden modernisiert, um Fahrtzeiten zu verkürzen.
Wortlaut im Programm
Wir modernisieren die Anlagen bei U-Bahn und Straßenbahn, um Fahrtzeiten zu verkürzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Für Busse, Straßenbahnen und Fußverkehr werden weitere Vorrangschaltungen an Ampeln eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Für Busse und Straßenbahnen sowie für den Fußverkehr werden wir auch weitere Vorrangschaltungen an Ampeln einrichten. Link zum Original
Die Busflotte der BVG wird umweltverträglich und technologieoffen modernisiert.
Wortlaut im Programm
Die Busflotte der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) modernisieren wir umweltverträglich und technologieoffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Busverkehr wird beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Zudem setzen wir uns für eine Beschleunigung des Busverkehrs und für die Ausweitung des Busspurennetzes ein. Damit dies gelingt, setzen wir uns für eine gerechtere Verteilung der Verkehrsflächen ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Busspurennetz wird ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Zudem setzen wir uns für eine Beschleunigung des Busverkehrs und für die Ausweitung des Busspurennetzes ein. Damit dies gelingt, setzen wir uns für eine gerechtere Verteilung der Verkehrsflächen ein. Link zum Original
Die Verkehrsflächen werden gerechter verteilt.
Wortlaut im Programm
Zudem setzen wir uns für eine Beschleunigung des Busverkehrs und für die Ausweitung des Busspurennetzes ein. Damit dies gelingt, setzen wir uns für eine gerechtere Verteilung der Verkehrsflächen ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Bahnhöfe und Haltestellen werden konsequent modernisiert.
Wortlaut im Programm
Bahnhöfe und Haltestellen müssen künftig konsequent modernisiert werden und barrierefrei sein. Link zum Original
Bahnhöfe und Haltestellen werden barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Bahnhöfe und Haltestellen müssen künftig konsequent modernisiert werden und barrierefrei sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 36 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Neuregelung des Gaststättenrechts im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Das Bauprogramm für Aufzüge an allen U- und S-Bahnhöfen wird vollendet.
Wortlaut im Programm
Das Bauprogramm von Aufzügen auf allen U- und S-Bahn-Bahnhöfen vollenden wir. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Auf Bahnhöfen wird mehr Personal für Sicherheit und Aufenthaltsqualität eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Für mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität auf den Bahnhöfen wollen wir mehr Personal einsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Digitale Lösungen für Barrierefreiheit, Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Nahverkehr werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich treiben wir digitale Lösungen voran, die die Barrierefreiheit, die Sicherheit und Aufenthaltsqualität erhöhen. Link zum Original
Ein 365-Euro-Ticket als Jahresabonnement wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Für einen attraktiven Umstieg auf den Umweltverbund streben wir ein 365-Euro-Ticket als Jahresabonnement an. Link zum Original
Ein Pflichtticket für alle wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Für einen attraktiven Umstieg auf den Umweltverbund streben wir ein 365-Euro-Ticket als Jahresabonnement an. Wir verstehen das als Angebot und lehnen ein Pflichtticket für alle ab. Link zum Original
Vergünstigte Tickets für weitere Zielgruppen werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Perspektivisch werden wir Vergünstigungen für weitere Zielgruppen prüfen. Link zum Original
An Mobilitätsknoten werden Park-and-Ride- und Bike-and-Ride-Angebote geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Park/Bike & Ride-Angebote an Mobilitätsknoten schaffen, damit Berliner:innen aus den Außenbezirken und Pendler:innen aus dem Umland auf den Umweltverbund (ÖPNV, Fuß- und Radverkehr) umsteigen. Link zum Original
Der Bau von Fahrradparkhäusern und überdachten Abstellanlagen an Umsteigebahnhöfen wird beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Den Bau von Fahrradparkhäusern und überdachten Abstellanlagen an Umsteigebahnhöfen beschleunigen wir. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 36 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Carsharing-Angebote werden möglichst auf ganz Berlin ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Carsharing-Angebote werden wir möglichst auf ganz Berlin ausweiten und das lokale Taxigewerbe fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 36 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
- 35 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
- 33 % 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes(Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das lokale Taxigewerbe wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Carsharing-Angebote werden wir möglichst auf ganz Berlin ausweiten und das lokale Taxigewerbe fördern. Link zum Original
Neue Angebote wie Rufbusse ergänzen den Nahverkehr vor allem in den Außenbezirken.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln neue Angebote, wie Rufbusse als Ergänzung des ÖPNV-Angebots vor allem in den Außenbezirken. Link zum Original
Die Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den Erhalt der Seilbahn in Marzahn-Hellersdorf ein. Link zum Original
Anreize sollen mehr Menschen Alternativen zum eigenen Auto bieten.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir Anreize setzen, um mehr Berliner:innen Alternativen zum eigenen Auto anzubieten. Dazu zählt auch die Einführung moderner Parkraummanagementsysteme. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
- 31 % 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes(Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Moderne Parkraummanagementsysteme werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir Anreize setzen, um mehr Berliner:innen Alternativen zum eigenen Auto anzubieten. Dazu zählt auch die Einführung moderner Parkraummanagementsysteme. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
- 55 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Die beschlossene Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt wird zügig umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die bereits beschlossene Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt werden wir zügig umsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 60 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
- 54 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Mobilitätsangebote werden vor Ort und durch digitale Lösungen vernetzt.
Wortlaut im Programm
Zudem setzen wir uns für die Vernetzung der Angebote vor Ort und durch digitale Lösungen ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Alternative Antriebe und die dafür notwendige Infrastruktur werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern alternative Antriebe und die dafür notwendige Infrastruktur. Link zum Original
In die Werkstattkapazitäten der BVG wird investiert und diese werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Um dem Bedarf einer wachsenden Fahrzeugflotte der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gerecht zu werden, Ausfälle zu minimieren und eine höhere Taktung zu gewährleisten, werden wir in die Werkstattkapazitäten der BVG investieren und diese ausbauen. Link zum Original
Das S- und Regionalbahnausbau-Projekt i2030 von Berlin und Brandenburg hat große Bedeutung für den Umstieg vom Auto auf den Umweltverbund.
Wortlaut im Programm
Dem S- und Regionalbahnausbau-Projekt i2030 der Länder Berlin und Brandenburg kommt daher eine große Bedeutung zu, wenn wir den Umstieg vom Auto auf den Umweltverbund erfolgreich fördern wollen. Link zum Original
Neue Mobilitätsstationen werden gebaut.
Wortlaut im Programm
Ebenso werden wir neue Mobilitätsstationen bauen und die Kooperation beider Länder bei der künftigen Errichtung von Park/Bike & Ride-Stationen verstärken. Link zum Original
Die Berliner Verkehrsbetriebe bleiben in öffentlicher Hand.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns dazu, dass die Berliner Verkehrsbetriebe auch künftig in öffentlicher Hand bleiben und setzen uns für einen S-Bahn-Betrieb aus einer Hand ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der S-Bahn-Betrieb soll aus einer Hand erfolgen.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns dazu, dass die Berliner Verkehrsbetriebe auch künftig in öffentlicher Hand bleiben und setzen uns für einen S-Bahn-Betrieb aus einer Hand ein. Link zum Original
Das Berliner S-Bahn-System wird uneingeschränkt erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das besondere Berliner S-Bahn-System uneingeschränkt erhalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Mit Bund, Brandenburg, Deutscher Bahn und Gewerkschaft soll erreicht werden, dass die S-Bahn dauerhaft nicht privatisiert werden darf.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit dem Bund, Brandenburg und der Deutschen Bahn sowie deren Gewerkschaft erreichen, dass die S- Bahn dauerhaft nicht privatisiert werden darf. Link zum Original
Die Elektromobilität in Berlin wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Elektromobilität in Berlin ausbauen. Deshalb werden wir bis 2030 mindestens 20.000 Ladepunkte auf öffentlichen Flächen errichten. Link zum Original
Bis 2030 werden mindestens 20.000 Ladepunkte auf öffentlichen Flächen errichtet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Elektromobilität in Berlin ausbauen. Deshalb werden wir bis 2030 mindestens 20.000 Ladepunkte auf öffentlichen Flächen errichten. Link zum Original
Die Errichtung zusätzlicher Ladepunkte durch private Anbieter wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Errichtung zusätzlicher Ladepunkte durch private Anbieter:innen unterstützen und insbesondere bürokratische Hemmnisse und rechtliche Hürden abstellen. Link zum Original
Bei Neubauten wird eine Pflicht zur Errichtung von Ladepunkten gesetzlich festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir bei Neubauten Errichtungspflichten und bei Bestandsgebäuden Duldungspflichten für Ladepunkte gesetzlich festschreiben. Link zum Original
Bei Bestandsgebäuden wird eine Pflicht zur Duldung von Ladepunkten gesetzlich festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir bei Neubauten Errichtungspflichten und bei Bestandsgebäuden Duldungspflichten für Ladepunkte gesetzlich festschreiben. Link zum Original
Feste Wege für Fußgänger und Radfahrende sollen auch in den Außenbezirken Standard werden.
Wortlaut im Programm
Feste Wege für Fußgänger:innen und Radfahrende sollen auch in den Außenbezirken Standard werden. Link zum Original
Leitmotiv ist die Vision Zero, also die Vermeidung von Verkehrsunfällen mit Toten oder Schwerstverletzten.
Wortlaut im Programm
Unser Leitmotiv ist die „ Vision Zero “: die Vermeidung von Verkehrsunfällen mit Todesfolge oder Schwerstverletzten. Link zum Original
Insbesondere in Wohngebieten werden neue Tempo-30-Gebiete ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
In Sinne der Verkehrssicherheit, Lärmminderung und Luftreinhaltung werden wir auch – insbesondere in Wohngebieten – neue Tempo-30-Gebiete ausweisen. Link zum Original
Autorennen im Straßenverkehr werden unterbunden und geahndet.
Wortlaut im Programm
Autorennen im Straßenverkehr müssen unterbunden und geahndet werden. Link zum Original
Getrennte Grünphasen für Fußgänger und Radfahrer sollen vor rechtsabbiegenden Kraftfahrzeugen schützen.
Wortlaut im Programm
Zudem fordern wir eine getrennte Grünphase für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen, zum Schutz vor rechtsabbiegenden Kraftfahrzeugen. Link zum Original
Die Sicherheit der Schulwege in den Bezirken wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Sicherheit der Schulwege in den Bezirken fördern und die Jugendverkehrsschulen stärken sowie die Verkehrssicherheit im Umfeld rund um Kranken-, Pflege- und Senior:innen-Einrichtungen und Kitas verbessern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Jugendverkehrsschulen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Sicherheit der Schulwege in den Bezirken fördern und die Jugendverkehrsschulen stärken sowie die Verkehrssicherheit im Umfeld rund um Kranken-, Pflege- und Senior:innen-Einrichtungen und Kitas verbessern. Link zum Original
Die Verkehrssicherheit im Umfeld von Kranken-, Pflege- und Senioreneinrichtungen sowie Kitas wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Sicherheit der Schulwege in den Bezirken fördern und die Jugendverkehrsschulen stärken sowie die Verkehrssicherheit im Umfeld rund um Kranken-, Pflege- und Senior:innen-Einrichtungen und Kitas verbessern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die im Mobilitätsgesetz festgeschriebenen geschützten und getrennten Geh- und Radwege werden schneller als bisher ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden im Mobilitätsgesetz festgeschriebene geschützte sowie getrennte Geh- und Radwege sowie das Radschnellwegenetz schneller als bisher ausbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Das Radschnellwegenetz wird schneller als bisher ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden im Mobilitätsgesetz festgeschriebene geschützte sowie getrennte Geh- und Radwege sowie das Radschnellwegenetz schneller als bisher ausbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 36 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Gefahrenstellen im Fuß- und Radverkehr werden beseitigt.
Wortlaut im Programm
Gefahrenstellen wollen wir beseitigen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Möglichst jede Hauptverkehrsstraße Berlins soll einen geschützten Radweg erhalten.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, möglichst jede Hauptverkehrsstraße Berlins mit einem geschützten Radweg auszustatten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Beleuchtung von Fuß- und Radwegen wird auch in Parks und Grünanlagen deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Beleuchtung für Fuß- und auch Radwege wollen wir – auch in Parks und Grünanlagen – deutlich verbessern. Link zum Original
Radschnellwege in Parks werden nur gebaut, wenn eine bauliche Trennung möglich ist.
Wortlaut im Programm
In Parks können Radschnellwege nur gebaut werden, wenn eine bauliche Trennung möglich ist. Link zum Original
Die VBB-Lotsen und das Inklusionstaxi für mobilitätseingeschränkte Personen werden erhalten und verbessert.
Wortlaut im Programm
Für mobilitätseingeschränkte Personen wollen wir die Lotsen im Verkehrsbund Berlin-Brandenburg (VBB-Lotsen) und das Inklusionstaxi erhalten und verbessern. Link zum Original
Sharing- und Lieferangebote sollen möglichst für alle verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Sharing- und Lieferangebote möglichst für alle verfügbar sind. Link zum Original
Die Konzentration von Sharing-Angeboten an wenigen Orten wird geprüft und gesteuert.
Wortlaut im Programm
Die Dichte der Sharing-Angebote an wenigen Orten wollen wir prüfen und steuern. In den Außenbezirken müssen die Angebote ebenso verfügbar sein. Link zum Original
Sharing-Angebote müssen auch in den Außenbezirken verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Die Dichte der Sharing-Angebote an wenigen Orten wollen wir prüfen und steuern. In den Außenbezirken müssen die Angebote ebenso verfügbar sein. Link zum Original
Private Fahrdienste, die wie Taxis agieren, werden wie Taxis reguliert.
Wortlaut im Programm
Private Fahrdienste, die wie Taxis agieren, müssen auch wie Taxis reguliert werden. Link zum Original
Das lokale Taxigewerbe wird vor unlauterem Wettbewerb geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das lokale Taxigewerbe vor unlauterem Wettbewerb schützen. Link zum Original
Alle Fahrdienstanbieter müssen die gleichen Regeln einhalten, insbesondere Beförderungspflicht in Außenbezirken, faire Arbeitsbedingungen und Barrierefreiheit.
Wortlaut im Programm
Alle Anbieter von Fahrdiensten müssen die gleichen Regeln einhalten, insbesondere die Beförderungspflicht in Außenbezirken, faire Arbeitsbedingungen und Barrierefreiheit. Link zum Original
Innovationen bei Fahrdiensten sollen allen Menschen nützen.
Wortlaut im Programm
Innovationen bei Fahrdiensten sollen allen Menschen nützen. Link zum Original
Paketzustellungen mit kleineren und umweltschonenden Fahrzeugen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Um den Wirtschaftsverkehr zu bündeln, werden wir Paketzustellungen mit kleineren und umweltschonenden Fahrzeugen fördern und Depotlösungen schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 58 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Zur Bündelung des Wirtschaftsverkehrs werden Depotlösungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Um den Wirtschaftsverkehr zu bündeln, werden wir Paketzustellungen mit kleineren und umweltschonenden Fahrzeugen fördern und Depotlösungen schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 64 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
- 58 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine koordinierte und digitalisierte Lieferlogistik mit leicht zugänglichen Ladezonen wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine koordinierte und digitalisierte Lieferlogistik mit einfach zugänglichen Ladezonen, die für Wirtschafts- und Kundenverkehre genutzt werden können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 56 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Schienengüterverkehr und emissionsarmer Binnenschiffsverkehr werden als Säule des Gütertransports ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir Schienengüterverkehre und den emissionsarmen Binnenschiffsverkehr als umweltfreundliche Säule des Gütertransports ausbauen und das landeseigene Logistikunternehmen BEHALA stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das landeseigene Logistikunternehmen BEHALA wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir Schienengüterverkehre und den emissionsarmen Binnenschiffsverkehr als umweltfreundliche Säule des Gütertransports ausbauen und das landeseigene Logistikunternehmen BEHALA stärken. Link zum Original
Eine Privatisierung von Ausbau und Instandhaltung der Infrastruktur wird ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau und die Instandhaltung der Infrastruktur ist für uns eine staatliche Aufgabe, deren Privatisierung wir ausschließen. Link zum Original
Investitionen in den Nahverkehr, die Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr sowie in Brücken und Wege sind Kernanliegen.
Wortlaut im Programm
Unser Kernanliegen sind Investitionen für einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr, in die Infrastruktur für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen, in Brücken und Wege. Link zum Original
Für den Ausbau der Mobilitätssysteme wird mehr Fachpersonal eingestellt.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau der einzelnen Mobilitätssysteme gelingt nur, wenn wir mehr Fachpersonal einstellen und optimierte Planungs- und Bauabläufe vorantreiben. Link zum Original
Ein Miteinander der Verkehrsmittel gilt als der richtige Weg für die Zukunft.
Wortlaut im Programm
Wir sind überzeugt, dass ein Miteinander zwischen Auto und Rad, Radfahrer:innen und Fußgänger:innen oder Straßenbahn und U-Bahn der richtige Weg für die Zukunft ist. Link zum Original
Die Mobilität im Kiez soll für alle attraktiver werden und Berlin an möglichst vielen Orten zum Verweilen einladen.
Wortlaut im Programm
Die Mobilität im Kiez soll für alle attraktiver werden und Berlin soll an möglichst vielen Orten zum Verweilen einladen. Link zum Original
Verkehr soll nach dem Konzept der kurzen Wege in allen Bezirken verringert werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, Verkehr im Rahmen des Konzepts der kurzen Wege in allen Bezirken zu verringern und so die Lebensqualität nachhaltig zu verbessern. Link zum Original
Ein schnellerer Ausbau der Ladeinfrastruktur gilt als unerlässlich für mehr emissionsfreie Elektromobilität.
Wortlaut im Programm
Für mehr lokal emissionsfreie Elektromobilität ist ein schnellerer Ausbau der Ladeinfrastruktur unerlässlich. Investitionen in die Elektromobilität werden wir deshalb stark vorantreiben. Link zum Original
Investitionen in die Elektromobilität werden stark vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Für mehr lokal emissionsfreie Elektromobilität ist ein schnellerer Ausbau der Ladeinfrastruktur unerlässlich. Investitionen in die Elektromobilität werden wir deshalb stark vorantreiben. Link zum Original
Wo Menschen mit Behinderungen den Nahverkehr nicht nutzen können, werden barrierefreie Mobilitätsangebote wie Fahrdienst, Inklusionstaxis, Begleitdienste und digitale Lösungen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Da, wo Menschen mit Behinderungen das Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs nicht nutzen können, werden wir barrierefreie Mobilitätsangebote ausbauen, einschließlich eines besonderen Fahrdienstes, Inklusionstaxis und Begleitdienste sowie digitale Lösungen. Wir werden uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass entsprechende Gesetze geändert werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes und des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Auf Bundesebene werden die Gesetze für barrierefreie Mobilitätsangebote für Menschen mit Behinderungen geändert.
Wortlaut im Programm
Da, wo Menschen mit Behinderungen das Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs nicht nutzen können, werden wir barrierefreie Mobilitätsangebote ausbauen, einschließlich eines besonderen Fahrdienstes, Inklusionstaxis und Begleitdienste sowie digitale Lösungen. Wir werden uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass entsprechende Gesetze geändert werden. Link zum Original
Ein leistungsfähiges, hochwertiges und schnelles Verkehrsnetz soll zuverlässige Verbindungen rund um die Uhr sichern.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen ein leistungsfähiges, qualitativ hochwertiges und schnelles Verkehrsnetz, damit Menschen rund um die Uhr zuverlässig ans Ziel kommen. Link zum Original
Der U-Bahn-Plan u2030 wird als prioritäres Vorhaben durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden unseren U-Bahn-Plan u2030 als prioritäres Vorhaben der SPD durchsetzen. Link zum Original
Die Planung der Verlängerung der U2 nach Pankow Kirche beginnt umgehend.
Wortlaut im Programm
Wir beginnen umgehend mit den Planungen von fünf Linienverlängerungen bei der U-Bahn: U2 nach Pankow Kirche, U3 nach Mexikoplatz und Anschluss zur S-Bahn, U8 ins Märkische Viertel, U7 zum Flughafen „Willy Brandt“ und U7 bis Heerstraße Nord. Link zum Original
Die Planung der Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz mit Anschluss zur S-Bahn beginnt umgehend.
Wortlaut im Programm
Wir beginnen umgehend mit den Planungen von fünf Linienverlängerungen bei der U-Bahn: U2 nach Pankow Kirche, U3 nach Mexikoplatz und Anschluss zur S-Bahn, U8 ins Märkische Viertel, U7 zum Flughafen „Willy Brandt“ und U7 bis Heerstraße Nord. Link zum Original
Die Planung der Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel beginnt umgehend.
Wortlaut im Programm
Wir beginnen umgehend mit den Planungen von fünf Linienverlängerungen bei der U-Bahn: U2 nach Pankow Kirche, U3 nach Mexikoplatz und Anschluss zur S-Bahn, U8 ins Märkische Viertel, U7 zum Flughafen „Willy Brandt“ und U7 bis Heerstraße Nord. Link zum Original
Die Planung der Verlängerung der U7 zum Flughafen BER beginnt umgehend.
Wortlaut im Programm
Wir beginnen umgehend mit den Planungen von fünf Linienverlängerungen bei der U-Bahn: U2 nach Pankow Kirche, U3 nach Mexikoplatz und Anschluss zur S-Bahn, U8 ins Märkische Viertel, U7 zum Flughafen „Willy Brandt“ und U7 bis Heerstraße Nord. Link zum Original
Die Planung der Verlängerung der U7 bis Heerstraße Nord beginnt umgehend.
Wortlaut im Programm
Wir beginnen umgehend mit den Planungen von fünf Linienverlängerungen bei der U-Bahn: U2 nach Pankow Kirche, U3 nach Mexikoplatz und Anschluss zur S-Bahn, U8 ins Märkische Viertel, U7 zum Flughafen „Willy Brandt“ und U7 bis Heerstraße Nord. Link zum Original
Weiterer U-Bahn-Ausbau wird dort geplant, wo er verkehrlich sinnvoll ist.
Wortlaut im Programm
Wir werden darüber hinaus den weiteren U-Bahn-Ausbau dort planen, wo er verkehrlich Sinn ergibt, um Kieze vom Straßenverkehr zu entlasten und möglichst viele Berliner:innen an das U-Bahn-Netz anzuschließen. Link zum Original
Das S-Bahn-Netz wird im Rahmen von i2030 gemeinsam mit Brandenburg und dem Bund ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Auch das Netz der S-Bahn wollen wir im Rahmen des S- und Regionalbahnausbau-Projekts i2030 gemeinsam mit Brandenburg und dem Bund bis ins nächste Jahrzehnt ausbauen: Wir werden den Wiederaufbau der Siemensbahn vorantreiben und die Linie zur Insel Gartenfeld und bis nach Hakenfelde verlängern. Link zum Original
Der Wiederaufbau der Siemensbahn wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Auch das Netz der S-Bahn wollen wir im Rahmen des S- und Regionalbahnausbau-Projekts i2030 gemeinsam mit Brandenburg und dem Bund bis ins nächste Jahrzehnt ausbauen: Wir werden den Wiederaufbau der Siemensbahn vorantreiben und die Linie zur Insel Gartenfeld und bis nach Hakenfelde verlängern. Link zum Original
Die Siemensbahn wird zur Insel Gartenfeld und bis Hakenfelde verlängert.
Wortlaut im Programm
Auch das Netz der S-Bahn wollen wir im Rahmen des S- und Regionalbahnausbau-Projekts i2030 gemeinsam mit Brandenburg und dem Bund bis ins nächste Jahrzehnt ausbauen: Wir werden den Wiederaufbau der Siemensbahn vorantreiben und die Linie zur Insel Gartenfeld und bis nach Hakenfelde verlängern. Link zum Original
Die S25 wird zwischen Schönholz und Tegel zweigleisig ausgebaut und nach Velten verlängert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bisher eingleisige Strecken ausbauen (S25 zwischen Schönholz und Tegel mit Verlängerung nach Velten, S2 im Norden und Süden an den Außenästen, S7 zwischen Griebnitzsee und Wannsee und S1 zwischen Frohnau und Hohen Neuendorf). Link zum Original
Die S2 wird an den Außenästen im Norden und Süden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bisher eingleisige Strecken ausbauen (S25 zwischen Schönholz und Tegel mit Verlängerung nach Velten, S2 im Norden und Süden an den Außenästen, S7 zwischen Griebnitzsee und Wannsee und S1 zwischen Frohnau und Hohen Neuendorf). Link zum Original
Die S7 wird zwischen Griebnitzsee und Wannsee ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bisher eingleisige Strecken ausbauen (S25 zwischen Schönholz und Tegel mit Verlängerung nach Velten, S2 im Norden und Süden an den Außenästen, S7 zwischen Griebnitzsee und Wannsee und S1 zwischen Frohnau und Hohen Neuendorf). Link zum Original
Die S1 wird zwischen Frohnau und Hohen Neuendorf ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bisher eingleisige Strecken ausbauen (S25 zwischen Schönholz und Tegel mit Verlängerung nach Velten, S2 im Norden und Süden an den Außenästen, S7 zwischen Griebnitzsee und Wannsee und S1 zwischen Frohnau und Hohen Neuendorf). Link zum Original
Die S3 wird von Spandau nach Falkensee verlängert.
Wortlaut im Programm
Und wir wollen die S3 von Spandau nach Falkensee, die S75 von Wartenberg nach Norden und die künftige S21 vom Hauptbahnhof nach Süden mit neuem Halt an der Perleberger Brücke verlängern. Link zum Original
Die S75 wird von Wartenberg nach Norden verlängert.
Wortlaut im Programm
Und wir wollen die S3 von Spandau nach Falkensee, die S75 von Wartenberg nach Norden und die künftige S21 vom Hauptbahnhof nach Süden mit neuem Halt an der Perleberger Brücke verlängern. Link zum Original
Die künftige S21 wird vom Hauptbahnhof nach Süden mit neuem Halt an der Perleberger Brücke verlängert.
Wortlaut im Programm
Und wir wollen die S3 von Spandau nach Falkensee, die S75 von Wartenberg nach Norden und die künftige S21 vom Hauptbahnhof nach Süden mit neuem Halt an der Perleberger Brücke verlängern. Link zum Original
Neue S-Bahn-Halte werden angestrebt: Kamenzer Damm, Charlottenburger Chaussee, Malchow Nord, Sellheimbrücke, Kiefholzstraße und Bucher Straße.
Wortlaut im Programm
Weiterhin setzen wir uns für weitere S-Bahn Halte ein: Kamenzer Damm, Charlottenburger Chaussee, Malchow Nord, Sellheimbrücke, Kiefholzstraße, Bucher Straße. Link zum Original
Das Straßenbahn-Zielnetz wird im Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr und in den Flächennutzungsplänen verankert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Straßenbahnausbau mit effektiveren Planungs- und Bauprozessen beschleunigen und das Zielnetz soll im Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr sowie in den Flächennutzungsplänen verankert werden. Link zum Original
Der Ausbau der Berliner Straßenbahn wird zügig vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen insgesamt den Ausbau der Berliner Straßenbahn zügig vorantreiben und neue Kieze an das Liniennetz anschließen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Neue Kieze werden an das Straßenbahnnetz angeschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen insgesamt den Ausbau der Berliner Straßenbahn zügig vorantreiben und neue Kieze an das Liniennetz anschließen. Link zum Original
In der kommenden Legislaturperiode wird die Straßenbahn vom Hauptbahnhof über die Turmstraße zum Mierendorffplatz eröffnet.
Wortlaut im Programm
In der kommenden Legislaturperiode soll die Straßenbahn vom Hauptbahnhof bis zur Turmstraße und dann weiter zum Mierendorffplatz eröffnet und mit dem Bau der Straßenbahntangente Pankow‐ Heinersdorf‐Weißensee begonnen werden. Link zum Original
In der kommenden Legislaturperiode beginnt der Bau der Straßenbahntangente Pankow-Heinersdorf-Weißensee.
Wortlaut im Programm
In der kommenden Legislaturperiode soll die Straßenbahn vom Hauptbahnhof bis zur Turmstraße und dann weiter zum Mierendorffplatz eröffnet und mit dem Bau der Straßenbahntangente Pankow‐ Heinersdorf‐Weißensee begonnen werden. Link zum Original
Ein gut ausgebauter Regional- und Fernverkehr auf der Schiene gilt als bestes Mittel gegen Staus.
Wortlaut im Programm
Ein gut ausgebauter Regional- und Fernverkehr für Personen und Güter auf der Schiene ist das beste Mittel gegen Staus. Link zum Original
Die Strecke von Spandau nach Nauen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf den Streckenausbau von Spandau nach Nauen, auf den Ausbau der Heidekraut- und Nordbahn und wollen die Potsdamer Stammbahn reaktivieren sowie die Elektrifizierung des Berliner Südrings für den Regionalverkehr mit zusätzlichem Bahnsteig am Südkreuz umsetzen. Link zum Original
Heidekrautbahn und Nordbahn werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf den Streckenausbau von Spandau nach Nauen, auf den Ausbau der Heidekraut- und Nordbahn und wollen die Potsdamer Stammbahn reaktivieren sowie die Elektrifizierung des Berliner Südrings für den Regionalverkehr mit zusätzlichem Bahnsteig am Südkreuz umsetzen. Link zum Original
Die Potsdamer Stammbahn wird reaktiviert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf den Streckenausbau von Spandau nach Nauen, auf den Ausbau der Heidekraut- und Nordbahn und wollen die Potsdamer Stammbahn reaktivieren sowie die Elektrifizierung des Berliner Südrings für den Regionalverkehr mit zusätzlichem Bahnsteig am Südkreuz umsetzen. Link zum Original
Der Berliner Südring wird für den Regionalverkehr elektrifiziert, mit zusätzlichem Bahnsteig am Südkreuz.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf den Streckenausbau von Spandau nach Nauen, auf den Ausbau der Heidekraut- und Nordbahn und wollen die Potsdamer Stammbahn reaktivieren sowie die Elektrifizierung des Berliner Südrings für den Regionalverkehr mit zusätzlichem Bahnsteig am Südkreuz umsetzen. Link zum Original
Die Elektrifizierung aller Berliner Bahnstrecken hat Priorität.
Wortlaut im Programm
Generell hat die Elektrifizierung aller Berliner Bahnstrecken für uns Priorität. Für die rasche Umsetzung werden wir die Beschleunigungsgesetze des Bundes konsequent anwenden. Link zum Original
Die Ostbahn wird zweigleisig ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Ostbahn ein und für mehr Nachtzugangebote von Berlin in europäische Metropolen. Auf diesem Wege wollen wir den klimaschädlichen Luftverkehr innerhalb Deutschlands und Europas reduzieren. Link zum Original
Die Ostbahn wird elektrifiziert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Ostbahn ein und für mehr Nachtzugangebote von Berlin in europäische Metropolen. Auf diesem Wege wollen wir den klimaschädlichen Luftverkehr innerhalb Deutschlands und Europas reduzieren. Link zum Original
Es soll mehr Nachtzugangebote von Berlin in europäische Metropolen geben.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Ostbahn ein und für mehr Nachtzugangebote von Berlin in europäische Metropolen. Auf diesem Wege wollen wir den klimaschädlichen Luftverkehr innerhalb Deutschlands und Europas reduzieren. Link zum Original
Die Instandhaltung von Brücken, Tunneln und Wegen soll wieder eine Kernaufgabe der Verkehrspolitik werden.
Wortlaut im Programm
Eine Verkehrswende hin zu mehr Bus-, Bahn-, Fuß- und Radverkehr bedeutet auch, dass wir Brücken, Tunnel und Wege instand halten. Dies muss wieder eine Kernaufgabe der Verkehrspolitik werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 32 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
- 31 % Änderung des Berliner Straßenreinigungsgesetzes (Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Eine Task-Force für die Sanierung von Brücken, Tunneln und Wegen wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb eine Task-Force für die Sanierung von Brücken, Tunneln und Wegen einrichten und die Baustellenkoordinierung verbessern, sodass es nicht zu Mehrfacheinschränkungen für einzelne Gebiete kommt. Link zum Original
Die Baustellenkoordinierung wird verbessert, um Mehrfacheinschränkungen einzelner Gebiete zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb eine Task-Force für die Sanierung von Brücken, Tunneln und Wegen einrichten und die Baustellenkoordinierung verbessern, sodass es nicht zu Mehrfacheinschränkungen für einzelne Gebiete kommt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Die westliche Stadtautobahn A100 wird stadtverträglich saniert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen stadtverträglichen Sanierung der westlichen Stadtautobahn (A100) ein. Durch eine weitgehende Deckelung der Autobahnabschnitte in Trog- und Tieflage wollen wir die bisher getrennten Stadtquartiere wieder verbinden, neue Grün- und Bauflächen erschließen und die Lärm- und Luftschadstoffbelastungen für die Anwohner:innen deutlich verringern. Link zum Original
Die Abschnitte der westlichen A100 in Trog- und Tieflage werden weitgehend gedeckelt, um Quartiere zu verbinden, Flächen zu erschließen und Lärm und Luftschadstoffe zu verringern.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen stadtverträglichen Sanierung der westlichen Stadtautobahn (A100) ein. Durch eine weitgehende Deckelung der Autobahnabschnitte in Trog- und Tieflage wollen wir die bisher getrennten Stadtquartiere wieder verbinden, neue Grün- und Bauflächen erschließen und die Lärm- und Luftschadstoffbelastungen für die Anwohner:innen deutlich verringern. Link zum Original
Geprüft wird, ob die geplante doppelte Autobahnhochbrücke durch einen Tunnel zwischen Spandauer Damm und Heckerdamm ersetzt werden kann.
Wortlaut im Programm
Wir wollen prüfen, ob die geplante doppelte Autobahnhochbrücke durch einen Tunnel zwischen Spandauer Damm und Heckerdamm ersetzt werden kann. Link zum Original
An der im Bau befindlichen Verlängerung der A100 (16. Bauabschnitt) bis zum Treptower Park wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin hält an der derzeit im Bau befindlichen Verlängerung der Autobahn A100 (16. Bauabschnitt) bis zum Treptower Park fest. Wir setzen uns für die Erstellung eines umfassenden Verkehrskonzepts vor einer Eröffnung dieses Bauabschnitts ein. Link zum Original
Vor Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A100 wird ein umfassendes Verkehrskonzept erstellt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin hält an der derzeit im Bau befindlichen Verlängerung der Autobahn A100 (16. Bauabschnitt) bis zum Treptower Park fest. Wir setzen uns für die Erstellung eines umfassenden Verkehrskonzepts vor einer Eröffnung dieses Bauabschnitts ein. Link zum Original
Die A100 wird im Bereich Alt-Treptow/Treptower Park gedeckelt.
Wortlaut im Programm
Um negativen Auswirkungen der A100 entgegenzutreten, wollen wir die Deckelung der A100 im Bereich Alt-Treptow/Treptower Park. Link zum Original
Über einen 17. Bauabschnitt der A100 wird in einer ergebnisoffenen gesamtstädtischen Bürgerbeteiligung diskutiert und entschieden.
Wortlaut im Programm
Eine Weiterführung der A100 mit einem 17. Bauabschnitt wollen wir im Rahmen einer ergebnisoffenen gesamtstädtischen Bürger:innenbeteiligung diskutieren und entscheiden. Link zum Original
Planung und Bau der Tangentialverbindung Ost werden vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Planungen und den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) voranbringen, um für Entlastung in den östlichen Bezirken zu sorgen. Link zum Original
Die finanzielle Sanierung des Flughafens BER wird gemeinsam mit Bund und Brandenburg vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die finanzielle Sanierung des Flughafens werden wir gemeinsam mit dem Bund und Brandenburg konsequent vorantreiben. Link zum Original
Die Bedarfe des Wirtschaftsverkehrs sollen mit klima- und stadtpolitischen Zielen in Einklang gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Die Bedarfe der Wirtschaftsverkehre wollen wir mit unseren klima- und stadtpolitischen Zielen in Einklang bringen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Im Rahmen eines Wirtschaftsverkehrskonzepts werden mit Planern, Innovatoren und Unternehmen intelligente Lösungsansätze entwickelt und erprobt.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir im Rahmen eines Wirtschaftsverkehrskonzepts zusammen mit Planer:innen, Innovator:innen und Unternehmen intelligente Lösungsansätze entwickeln und erproben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der emissionsarme Transport von Waren über Verteilerpunkte wird vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Hierzu zählen der emissionsarme Transport von Waren über Verteilerpunkte, innovative Nutzungen und Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), Förderung von Lastenfahrrädern und emissionsfreien Kleintransportern ebenso wie bedarfsgerechte Kurzzeit-Parkmöglichkeiten für Gewerbetreibende wie Handwerker oder Pflegekräfte. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Der öffentliche Personennahverkehr wird ausgebaut und innovativ genutzt.
Wortlaut im Programm
Hierzu zählen der emissionsarme Transport von Waren über Verteilerpunkte, innovative Nutzungen und Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), Förderung von Lastenfahrrädern und emissionsfreien Kleintransportern ebenso wie bedarfsgerechte Kurzzeit-Parkmöglichkeiten für Gewerbetreibende wie Handwerker oder Pflegekräfte. Link zum Original
Lastenfahrräder und emissionsfreie Kleintransporter werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Hierzu zählen der emissionsarme Transport von Waren über Verteilerpunkte, innovative Nutzungen und Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), Förderung von Lastenfahrrädern und emissionsfreien Kleintransportern ebenso wie bedarfsgerechte Kurzzeit-Parkmöglichkeiten für Gewerbetreibende wie Handwerker oder Pflegekräfte. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Für Gewerbetreibende wie Handwerker oder Pflegekräfte werden bedarfsgerechte Kurzzeit-Parkmöglichkeiten geschaffen.
Wortlaut im Programm
Hierzu zählen der emissionsarme Transport von Waren über Verteilerpunkte, innovative Nutzungen und Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), Förderung von Lastenfahrrädern und emissionsfreien Kleintransportern ebenso wie bedarfsgerechte Kurzzeit-Parkmöglichkeiten für Gewerbetreibende wie Handwerker oder Pflegekräfte. Link zum Original
Für größere, insbesondere industrielle Gewerbegebiete werden die verkehrliche Erschließung und eine Anbindung an den ÖPNV gesichert.
Wortlaut im Programm
Für größere, insbesondere industrielle Gewerbegebiete sichern wir die verkehrliche Erschließung und eine Anbindung an den ÖPNV. Link zum Original
Für umweltschonende Mobilität ist die Umstellung auf emissionsfreie Antriebe zentral.
Wortlaut im Programm
Beim Thema umweltschonende Mobilität ist die Umstellung auf emissionsfreie Antriebskonzepte zentral. Link zum Original
Die Ladeinfrastruktur für Elektromobilität wird massiv ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Ladeinfrastruktur für Elektromobilität werden wir daher massiv ausbauen, die Errichtung durch private Anbieter unterstützen und insbesondere bürokratische Hemmnisse und rechtliche Hürden abstellen. Link zum Original
Die Errichtung von Ladeinfrastruktur durch private Anbieter wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Ladeinfrastruktur für Elektromobilität werden wir daher massiv ausbauen, die Errichtung durch private Anbieter unterstützen und insbesondere bürokratische Hemmnisse und rechtliche Hürden abstellen. Link zum Original
Der Ausbau einer nachhaltigen Logistik für den Einzelhandel wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Den dafür notwendigen Ausbau der nachhaltigen Logistik werden wir unterstützen. Link zum Original
Die kostenfreie Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für Schülerinnen und Schüler wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die Schüler:innen fahren kostenfrei mit den Öffentlichen. In der Kita, im Hort, beim Schulessen, beim Büchergeld und an der Uni gilt: Gebührenfreiheit entlastet unsere Familien und sorgt für Chancengleichheit. Diese Politik wollen wir fortführen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.