Forderungen zu Bildung, Wissenschaft und Forschung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · Original
Das Programm enthält 269 von 1.518 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“.
- 269Forderungen zum Politikfeld
- 18 %des Programms
- 86Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Bildung, Wissenschaft und Forschung 269
Allen Kindern und jungen Menschen sollen von der Kita bis zur Berufs- und Hochschule die besten Chancen ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb ermöglichen wir allen Kindern und jungen Menschen von der Kita bis zur Berufs- und Hochschule die besten Chancen. Link zum Original
Der Wissenschaftsstandort Berlin wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken den Wissenschaftsstandort Berlin. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen(Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG)) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bildung und Ausbildung sollen allen so zur Verfügung gestellt werden, wie sie es für ihr künftiges Leben brauchen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Bildung und Ausbildung für alle so zur Verfügung zu stellen, wie sie es für ihr künftiges Leben brauchen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022 · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Vorschulische, schulische und berufliche Bildungsstätten der Stadt sollen barrierefrei gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen (vor-)schulische Bildungs- und berufliche Ausbildungsstätten der Stadt barrierefrei gestalten. Link zum Original
Kitas und Schulen werden stärker mit therapeutischen, pflegerischen und sächlichen Mitteln ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Besonders Kitas und Schulen werden noch stärker mit notwendigen therapeutischen, pflegerischen und sächlichen Mitteln ausgestattet und die Aus- und Fortbildungen (früh)pädagogischer Fach- und Lehrkräfte stärker auf den inklusiven Teilhabegrundsatz ausgerichtet. Link zum Original
Die Aus- und Fortbildung pädagogischer Fach- und Lehrkräfte wird stärker auf inklusive Teilhabe ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Besonders Kitas und Schulen werden noch stärker mit notwendigen therapeutischen, pflegerischen und sächlichen Mitteln ausgestattet und die Aus- und Fortbildungen (früh)pädagogischer Fach- und Lehrkräfte stärker auf den inklusiven Teilhabegrundsatz ausgerichtet. Link zum Original
Pädagogische Qualität und Inklusion erhalten in pädagogischen Einrichtungen Vorrang vor dem Denkmalschutz.
Wortlaut im Programm
Der pädagogischen Qualität und der Inklusion ist Vorrang vor Denkmalschutz in pädagogischen Einrichtungen einzuräumen. Link zum Original
Für den Übergang von der Schule zur Ausbildung wird ein verlässliches, mit Mitteln ausgestattetes Unterstützungssystem für Jugendliche mit Behinderungen und Betriebe geschaffen.
Wortlaut im Programm
Beim Übergang von der Schule zur Ausbildung setzen wir uns für ein sowohl für Jugendliche mit Behinderungen als auch für Betriebe verlässliches Unterstützungssystem ein und stellen dafür Mittel zur Verfügung. Link zum Original
Am Grundprinzip der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Hochschule wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb halten wir am Grundprinzip der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Hochschule fest. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das gebührenfreie Mittagessen in Grundschulen bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb wird es weiter die gebührenfreie BVG-Schülerfahrkarte, das gebührenfreie Mittagessen in Grundschulen und die Lernmittelbefreiung bis Klassenstufe 6 geben. Link zum Original
Die Lernmittelbefreiung bis Klassenstufe 6 bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb wird es weiter die gebührenfreie BVG-Schülerfahrkarte, das gebührenfreie Mittagessen in Grundschulen und die Lernmittelbefreiung bis Klassenstufe 6 geben. Link zum Original
Ein Landesprogramm zur Sanierung von Schulhöfen wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Daher bauen wir das Spielplatzsanierungsprogramm des Landes weiter aus und legen ein Landesprogramm zur Sanierung von Schulhöfen auf. Link zum Original
Schulhöfe sollen, wo möglich, in die umliegenden Sozialräume geöffnet werden und ihre Spielflächen auch an Wochenenden zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Die Schulhöfe sollen, wo es möglich ist, in die umliegenden Sozialräume geöffnet werden und die Spielflächen auch an den Wochenenden zur Verfügung stehen. Link zum Original
Die Kinderbetreuung soll gut, qualitativ hochwertig, kostenlos, bedarfsgerecht und inklusiv sein.
Wortlaut im Programm
Die SPD steht für eine gute, qualitativ hochwertige, kostenlose, bedarfsgerechte und inklusive Kinderbetreuung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Kitaausbau wird weiter beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb den Kitaausbau weiter beschleunigen und die Zahl der Erzieher:innen sowohl in der Ausbildung als auch im Beruf weiter erhöhen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Zahl der Erzieher:innen in Ausbildung und Beruf wird weiter erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb den Kitaausbau weiter beschleunigen und die Zahl der Erzieher:innen sowohl in der Ausbildung als auch im Beruf weiter erhöhen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die flexible Kinderbetreuung für Alleinerziehende und Eltern im Schichtbetrieb wird berlinweit weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen berlinweit die flexible Kinderbetreuung für Alleinerziehende und für Eltern, die im Schichtbetrieb arbeiten, weiter ausbauen. Link zum Original
Ein besseres Verfahren zur Vergabe von Kitaplätzen wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein besseres Verfahren bei der Vergabe von Kitaplätzen schaffen und unterstützen Lösungen für die Entwicklung und den Ausbau einer Online-Platzvergabe für die Kindertagesbetreuung. Link zum Original
Lösungen für die Entwicklung und den Ausbau einer Online-Platzvergabe in der Kindertagesbetreuung werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein besseres Verfahren bei der Vergabe von Kitaplätzen schaffen und unterstützen Lösungen für die Entwicklung und den Ausbau einer Online-Platzvergabe für die Kindertagesbetreuung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Ganztagsbetreuung in der Schule soll in den nächsten Jahren qualitativ weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Ganztagsbetreuung in der Schule gibt es in Berlin seit vielen Jahren. Sie unterstützt und entlastet Familien wesentlich. Dieses Angebot soll in den nächsten Jahren qualitativ weiterentwickelt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Landeszentrale für politische Bildung wird durch zusätzliche Angebote gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung ist für uns zentraler Baustein bei der Vermittlung von Demokratiebildung. Wir werden sie stärken, indem wir zusätzliche Angebote realisieren und einen weiteren Standort in der City Ost ermöglichen. Link zum Original
Die Landeszentrale für politische Bildung erhält einen weiteren Standort in der City Ost.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung ist für uns zentraler Baustein bei der Vermittlung von Demokratiebildung. Wir werden sie stärken, indem wir zusätzliche Angebote realisieren und einen weiteren Standort in der City Ost ermöglichen. Link zum Original
Bildung für nachhaltige Entwicklung wird gestärkt und im lebenslangen Lernen verankert.
Wortlaut im Programm
Bildung für nachhaltige Entwicklung wollen wir stärken und im lebenslangen Lernen verankern. Link zum Original
Die Wissenschaft in Medizin und Pflege soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die Berliner SPD wird Wissenschaft in der Medizin und Pflege stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Hochschulen, außeruniversitäre Einrichtungen, Versorgungsbereiche und Öffentlicher Gesundheitsdienst sollen in einer Allianz „Versorgungsforschung und Translation“ zusammengebracht werden.
Wortlaut im Programm
Sowohl universitäre als auch außeruniversitäre Einrichtungen werden gemeinsam mit stationären und ambulanten Versorgungsbereichen und dem Öffentlichen Gesundheitsdienst in einer Allianz „Versorgungsforschung und Translation“ zusammengebracht. Link zum Original
Versorgungsprobleme aus der Praxis sollen in Forschungsaufträge einfließen.
Wortlaut im Programm
Die aktuellen Herausforderungen der Versorgung werden aus der Praxis heraus identifiziert und in Forschungsaufträge eingespeist. Link zum Original
Die Zahl der Studienplätze für Lehrkräfte soll dem Bedarf angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Auch die Anzahl der Studienplätze für Lehrkräfte wird dem Bedarf angepasst und ein berufsbegleitendes Studium angeboten. Link zum Original
Für Lehrkräfte soll ein berufsbegleitendes Studium angeboten werden.
Wortlaut im Programm
Auch die Anzahl der Studienplätze für Lehrkräfte wird dem Bedarf angepasst und ein berufsbegleitendes Studium angeboten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Zweites Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften sollen attraktiver gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften müssen attraktiver gestaltet werden, damit sich mehr Menschen entscheiden, die Fachkräfte von morgen auszubilden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Regelungen für Lehrkräfte (Nachteilsausgleichsgesetz) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- 40 % Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung (Unterrichtsversorgungsgesetz – UntVersG) (Gesetz zur Bindung der Lehrkräfte an das Land Berlin (Lehrkräftebindungsgesetz –LBindG)) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 32 % Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Bildungslaufbahnverordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Baustein Gesundheitsberufe soll fest in der Berufs- und Studienorientierung verankert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Baustein Gesundheitsberufe in die Berufs- und Studienorientierung fest verankern und die gestartete Initiative „Pflege deine Zukunft“ verstetigen. Link zum Original
Chancengerechtigkeit ist das zentrale Ziel der Bildungspolitik.
Wortlaut im Programm
Chancengerechtigkeit ist für uns das zentrale Ziel, nach dem wir unsere Bildungspolitik ausrichten. Link zum Original
Bildungsstrukturen sollen soziale Ungleichheit verhindern und Wert auf gemeinsames Lernen legen.
Wortlaut im Programm
Den Weg zu gerechten und fair verteilten Bildungschancen für alle wollen wir weitergehen: Mit Strukturen, die soziale Ungleichheit verhindern und Wert auf gemeinsames Lernen legen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Personal-, Finanz- und Sachmittel werden bedarfsgerecht nach den besonderen Herausforderungen von Kitas und Schulen verteilt.
Wortlaut im Programm
Mit einer bedarfsgerechten Ressourcensteuerung, die bei der Verteilung von Personal-, Finanz- und Sachmitteln die besonderen Herausforderungen in Kitas und Schulen berücksichtigt. Link zum Original
Bildungsorte sollen inklusiv sein und niemanden ausgrenzen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für Bildungsorte ein, die inklusiv sind und niemanden ausgrenzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Diskriminierung, Mobbing und Gewalt an Schulen wird aktiv entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Wir wirken aktiv Diskriminierung, Mobbing und Gewalt an unseren Schulen entgegen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Kitaplätze werden weiter ausgebaut, damit jedem Kind ein Platz garantiert werden kann.
Wortlaut im Programm
Deshalb bauen wir unsere Kitaplätze weiter aus, damit wir jedem Kind einen Platz garantieren können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Schulen sollen eigenständig, digital und datenbasiert arbeiten können.
Wortlaut im Programm
Deshalb sorgen wir dafür, dass unsere Schulen eigenständig, digital und datenbasiert arbeiten können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Es soll gerecht bezahlte pädagogische Teams in ausreichender Zahl an Schulen geben.
Wortlaut im Programm
Deshalb sorgen wir für gerecht bezahlte pädagogische Teams in ausreichender Anzahl, die die vielfältigen Herausforderungen des Schulalltags gestalten. Link zum Original
Die berufliche Ausbildung an den Oberstufenzentren wird exzellent ausgestaltet.
Wortlaut im Programm
Deshalb schaffen wir eine Bildungslandschaft mit einer exzellenten beruflichen Ausbildung an unseren Oberstufenzentren und einer Ausbildungsplatzgarantie für alle Jugendlichen, die sich für diesen Weg entscheiden. Link zum Original
Alle Jugendlichen, die sich für eine berufliche Ausbildung entscheiden, erhalten eine Ausbildungsplatzgarantie.
Wortlaut im Programm
Deshalb schaffen wir eine Bildungslandschaft mit einer exzellenten beruflichen Ausbildung an unseren Oberstufenzentren und einer Ausbildungsplatzgarantie für alle Jugendlichen, die sich für diesen Weg entscheiden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin (Ausbildungsförderungsfondsgesetz Berlin – AusbFFG BE) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Es wird in eine inklusive Grund-, Jugend- und Erwachsenenbildung investiert.
Wortlaut im Programm
Deshalb investieren wir in eine inklusive Grund-, Jugend- und Erwachsenenbildung. Link zum Original
Lebenslanges Lernen von der Alphabetisierung über Weiterqualifizierung bis zum Nachholen von Abschlüssen und Zweitstudium wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen das Lebenslange Lernen – von der Alphabetisierung, über die Weiterqualifizierung bis hin zum Nachholen von Abschlüssen und Zweitstudium. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Bildungszeitgesetzes (BiZeitG) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Digitale Bildung wird in allen Bildungseinrichtungen von Kitas bis Hochschulen verankert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen digitale Bildung in allen unseren Bildungseinrichtungen verankern – von Kitas und Schulen über Jugendeinrichtungen und Volkshochschulen bis hin zu Bibliotheken, anderen außerschulischen Lernorten, Berufs- und Hochschulen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Ausstattung von Kitas, Schulen sowie Jugend- und Erwachsenenbildung soll mit den Anforderungen einer digitalen Welt Schritt halten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die Ausstattung in Kitas, Schulen, in der Jugend- und Erwachsenenbildungsarbeit zukünftig mit den Anforderungen einer digitalen Welt Schritt halten kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: Gesetz zur Smartphone-Regelung an Schulen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Für gute Betreuung von Anfang an werden weitere Kitaplätze geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für gute Betreuung von Anfang an und bauen dafür weiter Kitaplätze aus. Link zum Original
Jedem Kind wird auch künftig ein Kitaplatz garantiert.
Wortlaut im Programm
Wir garantieren auch in Zukunft jedem Kind einen Kitaplatz. Link zum Original
Ein regelmäßiger Kitabesuch gilt als wesentliches Fundament für Bildung und Teilhabe.
Wortlaut im Programm
Wir sind der Überzeugung, dass ein regelmäßiger, kontinuierlicher Besuch der Kita ein wesentliches Fundament für Bildung und Teilhabe ist. Link zum Original
Der Anteil der Kinder, die eine Kita besuchen, soll weiter steigen.
Wortlaut im Programm
Über 90 Prozent der über Dreijährigen und über 70 Prozent der über Zweijährigen Berliner Kinder besuchen bereits eine Kita. Wir wollen diese Zahlen weiter steigern. Link zum Original
Hochwertige frühe Bildung soll Bildungsgerechtigkeit erhöhen und Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf entlasten.
Wortlaut im Programm
Mit einer qualitativ hochwertigen frühen Bildung sorgen wir für mehr Bildungsgerechtigkeit und entlasten Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Link zum Original
Die Angebote für Familien mit Kindern mit komplexem Unterstützungsbedarf, Beeinträchtigung oder drohender Behinderung werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir verbessern die Angebote für Familien mit Kindern, die einen komplexen Unterstützungsbedarf haben, beeinträchtigt oder von einer Behinderung bedroht sind. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Kitas erhalten kindgerechte Räume.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für kindgerechte Räume und unterstützen Netzwerke für mehr Qualität. Link zum Original
Netzwerke für mehr Qualität in Kitas werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für kindgerechte Räume und unterstützen Netzwerke für mehr Qualität. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Erziehungsberufe werden aufgewertet.
Wortlaut im Programm
Wir werten die Erziehungsberufe auf und verbessern die Rahmenbedingungen insbesondere für Fachkräfte in belasteten Sozialräumen. Link zum Original
Die Rahmenbedingungen für Fachkräfte insbesondere in belasteten Sozialräumen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werten die Erziehungsberufe auf und verbessern die Rahmenbedingungen insbesondere für Fachkräfte in belasteten Sozialräumen. Link zum Original
Die Vergütung in der Kindertagespflege wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir verbessern die Vergütung in der Kindertagespflege und entwickeln diese qualitativ weiter. Link zum Original
Die Kindertagespflege wird qualitativ weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir verbessern die Vergütung in der Kindertagespflege und entwickeln diese qualitativ weiter. Link zum Original
Die Qualitätssicherung in Kitas wird durch transparente, verpflichtende und datenbasierte Evaluation fortgeführt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Das System zur Qualitätssicherung in Kitas werden wir durch transparente, verpflichtende und datenbasierte Evaluation fortführen und weiterentwickeln. Link zum Original
Kitaleitungen werden bei der Entwicklung neuer Lerninhalte und Methoden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Kitaleitungen darin, neue Lerninhalte oder Methoden zu entwickeln und werden den Leitungsschlüssel sowie den Betreuungsschlüssel bei den Unter-Dreijährigen weiter senken. Dazu nutzen wir die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes und setzen diese effektiv um. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Sozialberufe-Anerkennungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Leitungsschlüssel in Kitas wird weiter gesenkt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Kitaleitungen darin, neue Lerninhalte oder Methoden zu entwickeln und werden den Leitungsschlüssel sowie den Betreuungsschlüssel bei den Unter-Dreijährigen weiter senken. Dazu nutzen wir die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes und setzen diese effektiv um. Link zum Original
Der Betreuungsschlüssel bei den unter Dreijährigen wird weiter gesenkt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Kitaleitungen darin, neue Lerninhalte oder Methoden zu entwickeln und werden den Leitungsschlüssel sowie den Betreuungsschlüssel bei den Unter-Dreijährigen weiter senken. Dazu nutzen wir die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes und setzen diese effektiv um. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes werden für die Senkung von Leitungs- und Betreuungsschlüssel effektiv genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Kitaleitungen darin, neue Lerninhalte oder Methoden zu entwickeln und werden den Leitungsschlüssel sowie den Betreuungsschlüssel bei den Unter-Dreijährigen weiter senken. Dazu nutzen wir die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes und setzen diese effektiv um. Link zum Original
Mehrsprachig aufwachsende Kinder werden beim Erwerb der deutschen Sprache besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Mehrsprachig aufwachsende Kinder müssen beim Erwerb der deutschen Sprache besonders unterstützt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 62 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 62 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Trendumkehr für Brennpunktschulen einleiten – „Deutsch-Garantie-Klasse” einführen (Sprachbildungsgesetz) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Instrumente zur Sprachstanderhebung, Sprachlerndokumentation und kultursensiblen Sprachförderung werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln aktuelle Instrumente zur Sprachstanderhebung, Sprachlerndokumentation und kultursensiblen Sprachförderung weiter, um insbesondere auf die besondere Bedeutung der Sprachenvielfalt in Berlin besser eingehen zu können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Trendumkehr für Brennpunktschulen einleiten – „Deutsch-Garantie-Klasse” einführen (Sprachbildungsgesetz) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Kitas in schwieriger Lage werden durch aktivierende Elternarbeit mit Sozialarbeitern unterstützt.
Wortlaut im Programm
Kitas in schwieriger Lage werden durch Modelle der aktivierenden Elternarbeit mit Sozialarbeiter:innen sowie durch Modelle ehrenamtlicher Sprachpat:innen unterstützt. Link zum Original
Kitas in schwieriger Lage werden durch ehrenamtliche Sprachpaten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Kitas in schwieriger Lage werden durch Modelle der aktivierenden Elternarbeit mit Sozialarbeiter:innen sowie durch Modelle ehrenamtlicher Sprachpat:innen unterstützt. Link zum Original
Die Angebote der Sprachkitas werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wo immer es möglich ist, bauen wir die Angebote der Sprachkitas aus und entwickeln diese zu Familienzentren weiter. Link zum Original
Sprachkitas werden zu Familienzentren weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wo immer es möglich ist, bauen wir die Angebote der Sprachkitas aus und entwickeln diese zu Familienzentren weiter. Link zum Original
Bildung für nachhaltige Entwicklung wird prominent in das Berliner Bildungsprogramm für Kitas und Kindertagespflege aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Bildung für nachhaltige Entwicklung wird in das Berliner Bildungsprogramm für Kitas und Kindertagespflege prominent mit aufgenommen. Link zum Original
Modellprojekte zur digitalen Dokumentation der pädagogischen Arbeit, zur Überwindung von Sprachbarrieren und zur digitalen Sprachbildung werden aufgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden Modellprojekte zur digitalen Dokumentation der pädagogischen Arbeit, Überwindung von Sprachbarrieren und digitalen Sprachbildung aufsetzen. Link zum Original
Digitale Kommunikation verbessert den Austausch und die Zusammenarbeit der Kitas mit den Familien.
Wortlaut im Programm
Durch die Nutzung digitaler Kommunikation verbessern wir den Austausch und die Zusammenarbeit mit den Familien. Link zum Original
Der Übergang von der Kita zur Schule wird besser begleitet und gestaltet.
Wortlaut im Programm
Der Übergang von der Kita zur Schule soll zukünftig besser begleitet und gestaltet werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Sprachbildung wird ohne Systembrüche zwischen Kita und Schule fortgeführt und intensiviert.
Wortlaut im Programm
Die Sprachbildung muss ohne Systembrüche zwischen Kita und Schule fortgeführt und intensiviert werden. Link zum Original
Die Systeme zur Sprachstanderhebung in Kita und Schule werden miteinander verzahnt.
Wortlaut im Programm
Insbesondere wollen wir die Systeme zur Sprachstanderhebung miteinander verzahnen, damit die Schule auf der in der Kita geleisteten Bildungsdokumentation aufbauen kann. Link zum Original
Berlins Schulen sollen zukunftsfähig werden und Schüler auf eine schnell wachsende digitale Welt vorbereiten.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten daran, Berlins Schulen zukunftsfähig zu machen und unsere Schüler:innen auf die Herausforderungen einer immer schneller werdenden digitalen Welt vorzubereiten. Kritisches Denken, Zusammenarbeit, Kommunikation und Kreativität sollen dabei vermittelt werden. Link zum Original
Schulen sollen kritisches Denken, Zusammenarbeit, Kommunikation und Kreativität vermitteln.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten daran, Berlins Schulen zukunftsfähig zu machen und unsere Schüler:innen auf die Herausforderungen einer immer schneller werdenden digitalen Welt vorzubereiten. Kritisches Denken, Zusammenarbeit, Kommunikation und Kreativität sollen dabei vermittelt werden. Link zum Original
Neubau, Sanierung und Bauunterhaltung von Schulen werden konsequent fortgeführt, damit Schulen inklusiv, baulich intakt und barrierefrei sind.
Wortlaut im Programm
Daran wollen wir anknüpfen und Neubau, Sanierung und Bauunterhaltung in der kommenden Legislatur konsequent fortführen, damit unsere Schulen für eine moderne und inklusive Pädagogik aufgestellt, nachhaltig baulich intakt und barrierefrei sind. Dazu gehören auch die Ertüchtigung mit leistungsfähigen Internetanschlüssen und der dazugehörigen erforderlichen Technik. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 60 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Schulen werden mit leistungsfähigen Internetanschlüssen und der erforderlichen Technik ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Daran wollen wir anknüpfen und Neubau, Sanierung und Bauunterhaltung in der kommenden Legislatur konsequent fortführen, damit unsere Schulen für eine moderne und inklusive Pädagogik aufgestellt, nachhaltig baulich intakt und barrierefrei sind. Dazu gehören auch die Ertüchtigung mit leistungsfähigen Internetanschlüssen und der dazugehörigen erforderlichen Technik. Link zum Original
Die Schulreinigung wird verbessert, mit hohem Reinigungsstandard, gut bezahlter Arbeit und ausreichend Personal an allen Schulen.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden wir die Berliner Schulreinigung verbessern, sodass ein hoher Reinigungsstandard mit gut bezahlter Arbeit und ausreichendem Reinigungspersonal an allen Schulen gewährleistet werden kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Reinigungskräfte sollen eng an ihren Einsatzort gebunden werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch eine enge Bindung der Reinigungskräfte an den Einsatzort erreichen. Link zum Original
Die Berliner Schulreinigung wird in die öffentliche Hand zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die Berliner Schulreinigung in öffentliche Hand zurückführen. Perspektivisch wollen wir dieses Modell für andere Bildungseinrichtungen ermöglichen. Link zum Original
Die Reinigung in öffentlicher Hand soll perspektivisch auch für andere Bildungseinrichtungen ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die Berliner Schulreinigung in öffentliche Hand zurückführen. Perspektivisch wollen wir dieses Modell für andere Bildungseinrichtungen ermöglichen. Link zum Original
Schulen erhalten mehr Eigenständigkeit in ihrer pädagogischen Ausgestaltung.
Wortlaut im Programm
Berliner Schulen sollen mehr an Eigenständigkeit gewinnen: in ihrer pädagogischen Ausgestaltung; in ihrer Personalführung und im Einsatz ihrer frei verfügbaren Mittel. Link zum Original
Schulen erhalten mehr Eigenständigkeit in ihrer Personalführung.
Wortlaut im Programm
Berliner Schulen sollen mehr an Eigenständigkeit gewinnen: in ihrer pädagogischen Ausgestaltung; in ihrer Personalführung und im Einsatz ihrer frei verfügbaren Mittel. Link zum Original
Schulen erhalten mehr Eigenständigkeit beim Einsatz frei verfügbarer Mittel.
Wortlaut im Programm
Berliner Schulen sollen mehr an Eigenständigkeit gewinnen: in ihrer pädagogischen Ausgestaltung; in ihrer Personalführung und im Einsatz ihrer frei verfügbaren Mittel. Link zum Original
Die Schulgemeinschaft legt die Entwicklungsziele der Schule in enger Abstimmung mit der Schulaufsicht fest.
Wortlaut im Programm
Die Schulgemeinschaft legt die Entwicklungsziele der Schule in enger Abstimmung mit der Schulaufsicht fest. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz(Änderung des Berliner Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Eine reformierte Schulinspektion mit Schwerpunkt auf Schulen mit dem größten Bedarf ergänzt Kontrolle und Beratung der Schulaufsicht.
Wortlaut im Programm
Das Zusammenspiel der eigenständigen Schule mit Kontrolle und Beratung der Schulaufsicht wird durch eine reformierte Schulinspektion ergänzt, die dort einen Schwerpunkt legt, wo der Bedarf am größten ist. Link zum Original
Die Partizipation von Schülern und Erziehungsberechtigten wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir vor allem der Partizipation von Schüler:innen und Erziehungsberechtigten den Rücken stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz(Änderung des Berliner Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Mit einer Qualitätsoffensive im Ganztag wird die Idee der Campus-Schule umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Idee der Campus-Schule mit Leben füllen, indem wir eine Qualitätsoffensive im Ganztag starten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ziel ist eine echte Ganztagsschule mit enger Verzahnung von unterrichtlichen und außerunterrichtlichen Aktivitäten.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine echte Ganztagsschule mit einer engen Verzahnung von unterrichtlichen und außerunterrichtlichen Aktivitäten. Link zum Original
Der Personalschlüssel im Ganztag wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Neben der Verbesserung des Personalschlüssels streben wir Schulen mit möglichst rhythmisiertem Alltag an, die in den Kiez hinein offen sind. Link zum Original
Schulen mit möglichst rhythmisiertem Alltag, die sich zum Kiez hin öffnen, werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Neben der Verbesserung des Personalschlüssels streben wir Schulen mit möglichst rhythmisiertem Alltag an, die in den Kiez hinein offen sind. Link zum Original
Anreize wie Teamstunden zur Kompetenzentwicklung und freie Mittel für die Gestaltung des Ganztags sollen Schulen zur Entwicklung zur Ganztagsschule motivieren.
Wortlaut im Programm
Um unsere eigenständigen Schulen zu motivieren, sich in diese Richtung zu entwickeln, braucht es Anreize, wie Teamstunden zur Kompetenzentwicklung oder freie Mittel für die Gestaltung des Ganztags. Link zum Original
Es wird erhoben, wie gut das Schulsystem jungen Menschen einen zuversichtlichen Start in ein eigenverantwortliches Leben ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Es ist Auftrag und Verantwortung der Schule, jungen Menschen einen zuversichtlichen Start in ein eigenverantwortliches Leben zu ermöglichen. Wir wollen abbilden, wie gut das Schulsystem diesem Auftrag gerecht wird und werden die dafür notwendigen Daten erheben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Verbindliche Schulverträge mit konkreten Zielen der Schule werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Unser Weg zur datenbasierten Schule führt über verbindliche Schulverträge, die sich an konkreten Zielen der Schule orientieren. Diese Ziele umfassen sowohl die Stärkung der Grundkompetenzen der Schüler:innen (zum Beispiel Verbesserungen bei Sprachstandserhebungen) und die Schaffung von Perspektiven nach der Schule (zum Beispiel Erhöhung des Anteils der Übergänge in duale Ausbildung sowie die demokratische Verfasstheit der Schule) (Partizipation von Eltern und Schüler:innen, Rolle der Klassenvertretungen, Demokratiebildung und -erziehung ). Link zum Original
Die Ziele der Schulverträge umfassen Grundkompetenzen der Schüler, Perspektiven nach der Schule wie Übergänge in duale Ausbildung und die demokratische Verfasstheit der Schule.
Wortlaut im Programm
Unser Weg zur datenbasierten Schule führt über verbindliche Schulverträge, die sich an konkreten Zielen der Schule orientieren. Diese Ziele umfassen sowohl die Stärkung der Grundkompetenzen der Schüler:innen (zum Beispiel Verbesserungen bei Sprachstandserhebungen) und die Schaffung von Perspektiven nach der Schule (zum Beispiel Erhöhung des Anteils der Übergänge in duale Ausbildung sowie die demokratische Verfasstheit der Schule) (Partizipation von Eltern und Schüler:innen, Rolle der Klassenvertretungen, Demokratiebildung und -erziehung ). Link zum Original
Die schulischen Bewertungspraktiken werden zu einem flexibleren, an Kompetenzen und Stärken der Kinder orientierten System weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Weiterentwicklung der schulischen Bewertungspraktiken ein, hin zu einem flexibleren System, das sich auf die Kompetenzen und Stärken von Kindern fokussiert. Link zum Original
Schulen stellen Bildungsabläufe und Lerninhalte auf den digitalen Wandel um und entwickeln sie weiter.
Wortlaut im Programm
Unsere Schulen müssen sich zunehmend auf den digitalen Wandel einstellen und Bildungsabläufe und Lerninhalte umstellen und weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Drittes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz wird fester Bestandteil formaler und non-formaler Bildung in Jugendarbeit und Schule.
Wortlaut im Programm
Um digitale Mündigkeit zu erreichen, gehören Medien- und Informationskompetenz zur Grundbildung des 21. Jahrhunderts. Deren Vermittlung muss deshalb fester Bestandteil nonformaler und formaler Bildung in Jugendarbeit und Schule werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: Gesetz zur Smartphone-Regelung an Schulen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Pädagogische Medienkonzepte und partizipative medienpädagogische Methoden werden entwickelt, erprobt, wissenschaftlich begleitet und laufend angepasst.
Wortlaut im Programm
Dafür müssen tragfähige pädagogische Medienkonzepte und partizipative medienpädagogische Methoden entwickelt, erprobt, wissenschaftlich begleitet und ständig angepasst werden. Link zum Original
Digitale Bildungsinhalte werden in jedem Fach verankert.
Wortlaut im Programm
Digitale Bildungsinhalte sollen in jedem Fach verankert sein und zusätzlich der Informatikunterricht gestärkt werden. Link zum Original
Der Informatikunterricht wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Digitale Bildungsinhalte sollen in jedem Fach verankert sein und zusätzlich der Informatikunterricht gestärkt werden. Link zum Original
Eine Open-Educational-Resources-Strategie und ein Anreizsystem sollen Pädagogen motivieren, sich zu vernetzen und digitale Lerninhalte zu teilen.
Wortlaut im Programm
Mit einer Open-Educational-Resources-Strategie und einem attraktiven Anreizsystem wollen wir Pädagog:innen motivieren, sich zu vernetzen und ihre digitalen Lerninhalte zu teilen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Weiterentwicklung des Digitalpakts Schule angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Weiterentwicklung des Digitalpakts Schule auf Bundesebene und für seine effiziente Umsetzung im Land Berlin ein, um für alle Schüler:innen eine gute und gleichwertige Ausstattung mit mobilen Endgeräten für das digitale Lernen zu erreichen. Link zum Original
Der Digitalpakt Schule wird in Berlin effizient umgesetzt, um alle Schüler gleichwertig mit mobilen Endgeräten auszustatten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Weiterentwicklung des Digitalpakts Schule auf Bundesebene und für seine effiziente Umsetzung im Land Berlin ein, um für alle Schüler:innen eine gute und gleichwertige Ausstattung mit mobilen Endgeräten für das digitale Lernen zu erreichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 48 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: Gesetz zur Smartphone-Regelung an Schulen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Auf Landesebene wird ein sozialverträgliches Finanzierungsmodell „Endgerät-als-Service“ entwickelt, damit keine Familie finanziell überfordert wird.
Wortlaut im Programm
Damit in der Zwischenzeit keine Familie finanziell überfordert wird, entwickeln wir auf Landesebene ein sozialverträgliches Finanzierungsmodell „Endgerät -als-Service“. Link zum Original
Alle Pädagogen erhalten ein mobiles Endgerät für Unterricht und Verwaltungsaufgaben.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus erhalten alle Pädagog:innen ein mobiles Endgerät, das sie sowohl für den Unterricht als auch für ihre Verwaltungsaufgaben nutzen können. Link zum Original
Der Ausbau einer datenschutzkonformen Cloud für Organisation und Kommunikation aller Bildungseinrichtungen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Ausbau einer datenschutzkonformen Cloud zur Organisation und Kommunikation der schulischen Prozesse für alle Bildungseinrichtungen. Link zum Original
Bildungseinrichtungen wählen ihre Lernplattformen und Lernsoftware selbst.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig überlassen wir den Bildungseinrichtungen aber die Wahl der für sie geeigneten Lernplattformen und -software. Link zum Original
Die digitalen Kompetenzen der Pädagogen werden systematisch durch Fortbildungen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die digitalen Kompetenzen der Pädagog:innen werden systematisch durch Fortbildungen gestärkt, sodass sie ihren Unterricht an den Ansprüchen einer modernen, digitalen Welt selbständig orientieren können. Link zum Original
Die europäische Dimension soll in allen Bereichen der Bildung ein selbstverständlicher Bezugspunkt werden.
Wortlaut im Programm
Auf allen Ebenen und in allen Bereichen der Bildung muss die europäische Dimension zu einem selbstverständlichen Bezugspunkt werden. Link zum Original
Der Schüleraustausch mit anderen europäischen Ländern wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Schüler:innenaustausch mit anderen europäischen Ländern stärken. Wir streben dabei an, dass jedes Kind einmal diese Möglichkeit im schulischen Kontext erhält. Link zum Original
Jedes Kind soll im schulischen Kontext einmal an einem europäischen Austausch teilnehmen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Schüler:innenaustausch mit anderen europäischen Ländern stärken. Wir streben dabei an, dass jedes Kind einmal diese Möglichkeit im schulischen Kontext erhält. Link zum Original
Die verpflichtende sechsjährige Grundschule bleibt in ganz Berlin erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns auch in Zukunft zur verpflichtenden sechsjährigen Grundschule in ganz Berlin, weil längeres gemeinsames Lernen vor allem am Anfang individuelle Entwicklungsunterschiede ausgleicht. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Integrierte Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen werden weiter bei der Entwicklung eigener Profile und Schwerpunkte unterstützt.
Wortlaut im Programm
Genauso wie Grundschulen stehen unsere Integrierten Sekundarschulen (ISS) und Gemeinschaftsschulen für unsere Vision der Schule für alle. Wir machen sie stark, indem wir sie weiterhin bei der Entwicklung eigener Profile und Schwerpunkte unterstützen, durch die sie an Attraktivität für alle Familien gewinnen unabhängig vom angestrebten Abschluss. Link zum Original
Jede Integrierte Sekundarschule und Gemeinschaftsschule bietet einen Weg zum Abitur, etwa über eine eigene Oberstufe oder eine Verbundoberstufe.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass jede Integrierte Sekundarschule und Gemeinschaftsschule einen Weg zum Abitur bietet – egal ob durch eine eigene oder eine Verbundoberstufe zusammen mit anderen Schulen bis hin zu den Oberstufenzentren. Link zum Original
Schulen, die sich zu Gemeinschaftsschulen umwandeln wollen, erhalten Starthilfen während der Umwandlung.
Wortlaut im Programm
Schulen, die sich zu Gemeinschaftsschulen umwandeln wollen, erhalten von uns Starthilfen während dieser Transformation. Link zum Original
Gemeinschaftsschulen mit eigener gymnasialer Oberstufe werden unterstützt, mit dem Mindestziel einer solchen Schule pro Bezirk.
Wortlaut im Programm
Ferner unterstützen wir den Weg von Gemeinschaftsschulen mit eigener gymnasialer Oberstufe. Das Mindestziel ist eine Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe pro Bezirk. Link zum Original
Die Gymnasien werden in ihrer Arbeit unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen ebenso die Gymnasien in ihrer wertvollen Arbeit für eine gute Bildung in einer vielschichtigen Bildungslandschaft. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 32 % Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Verfahren beim Übergang auf das Gymnasium wird an den individuellen Leistungsstärken und Potentialen der Kinder ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Unsere Reform beim Übergang auf das Gymnasium nimmt die individuellen Leistungsstärken und Potentiale der Kinder in den Blick und richtet das Verfahren dahingehend aus. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Gymnasien werden dabei unterstützt, sich verstärkt der Inklusion zu widmen.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Gymnasien dabei, sich verstärkt der Inklusion zu widmen. Link zum Original
Eindeutige rechtliche Vorgaben sollen den Zugang zu Schulen in freier Trägerschaft für alle Einkommensgruppen sicherstellen.
Wortlaut im Programm
Wir streben eindeutige rechtliche Vorgaben an, die den Zugang zu Schulen in freier Trägerschaft für alle Einkommensgruppen sicherstellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 52 % Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Ein fairer Nachteilsausgleich für angestellte Lehrkräfte – Anhebung der Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft(Gesetz zur Änderung des Berliner Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Aufsicht über Schulen in freier Trägerschaft wird gestärkt, insbesondere auch für berufliche Schulen.
Wortlaut im Programm
Beste Qualität muss auch für Schulen in freier Trägerschaft gelten. Deshalb stärken wir in diesem Bereich die Aufsicht, insbesondere auch für berufliche Schulen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Gesetz zur Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung und der Genehmigungsvoraussetzungen für Ersatzschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Staatliche Europa-Schule Berlin wird erhalten und gegebenenfalls ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zudem zur Staatlichen Europa-Schule Berlin (SESB) als einem einzigartig erfolgreichen Modell und wollen sie erhalten und gegebenenfalls ausbauen. Link zum Original
Schulen in sozial herausforderndem Umfeld sollen durch geschärfte Schulprofile und angemessene Ressourcen zu den besten der Stadt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen allen unseren Kindern gerecht werden. Darum müssen wir die Schulen in sozial herausforderndem Umfeld zu den besten unserer Stadt machen. Durch geschärfte Schulprofile und angemessene Ressourcen steigern wir die Attraktivität dieser Schulen für alle Familien. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- 33 % Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Vorschulklassen an Grundschulen als optionales Angebot wieder einführen (Vorschulgesetz Berlin) (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Schulen in schwieriger Lage erhalten weiterhin gezielt zusätzliche Ressourcen wie mehr Lehrkräfte, weiteres pädagogisches Personal oder zusätzliche Mittel.
Wortlaut im Programm
Daher stehen wir auch zukünftig zum sozialdemokratischen Ansatz der Ressourcensteuerung hin zu Schulen in schwieriger Lage – egal ob mehr Lehrkräfte, weiteres pädagogisches Personal oder zusätzliche finanzielle Mittel. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 62 % Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- 55 % Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Modell „Berlin Challenge“ zur Verknüpfung von Ressourcensteuerung und Schulentwicklung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen die „Berlin Challenge“ aus – unser Modell zur Verknüpfung zwischen Ressourcensteuerung und Schulentwicklung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 64 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 52 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Indikator nicht-deutscher Herkunftssprache wird bei der Schulentwicklung durch soziale Indikatoren ersetzt.
Wortlaut im Programm
Die Anzahl von Schüler:innen nicht-deutscher Herkunftssprache (ndH-Indikator) ist dabei für uns nicht aussagekräftig. Deshalb ersetzen wir den ndH-Indikator bei der Schulentwicklung durch soziale Indikatoren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 47 % Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Brennpunktzulage wird für Entlastungsstunden für Lehrkräfte eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Die aktuelle Brennpunktzulage soll zudem für Entlastungsstunden für Lehrkräfte eingesetzt und die Klassenfrequenzen möglichst gesenkt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- 40 % Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Klassenfrequenzen an Schulen in schwieriger Lage werden möglichst gesenkt.
Wortlaut im Programm
Die aktuelle Brennpunktzulage soll zudem für Entlastungsstunden für Lehrkräfte eingesetzt und die Klassenfrequenzen möglichst gesenkt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 40 % Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Alle Berliner Kinder haben einen Anspruch auf Beschulung an Regelschulen.
Wortlaut im Programm
Alle Berliner Kinder haben einen Anspruch darauf, an Regelschulen beschult zu werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die inklusive Beschulung aller Kinder wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Um ein gemeinsames Lernen für alle Kinder langfristig zu realisieren, setzen wir uns für die inklusive Beschulung aller Kinder ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die inklusiven Schwerpunktschulen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir streben den Ausbau der inklusiven Schwerpunktschulen an. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Pädagogische Unterrichtshilfen werden zur Förderung der Inklusion ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Inklusion an allen anderen Standorten wollen wir durch den Ausbau pädagogischer Unterrichtshilfen, die Senkung der Klassenfrequenzen an inklusiven Schwerpunktschulen und auch die Stärkung der temporären Kleinklassen voranbringen. Link zum Original
Die Klassenfrequenzen an inklusiven Schwerpunktschulen werden gesenkt.
Wortlaut im Programm
Die Inklusion an allen anderen Standorten wollen wir durch den Ausbau pädagogischer Unterrichtshilfen, die Senkung der Klassenfrequenzen an inklusiven Schwerpunktschulen und auch die Stärkung der temporären Kleinklassen voranbringen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Reduzierung der Klassengrößen an Berliner Schulen(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die temporären Kleinklassen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Inklusion an allen anderen Standorten wollen wir durch den Ausbau pädagogischer Unterrichtshilfen, die Senkung der Klassenfrequenzen an inklusiven Schwerpunktschulen und auch die Stärkung der temporären Kleinklassen voranbringen. Link zum Original
Die Sonderpädagogischen Förderzentren bleiben als Angebot für Kinder, die nicht an einer inklusiven Regelschule lernen können, und als Wahlmöglichkeit erhalten.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wertschätzen wir die wichtige Arbeit der Sonderpädagogischen Förderzentren im Sinne eines qualitativ hochwertigen Angebots für Kinder, die nicht an einer inklusiven Regelschule lernen können, und als Wahlmöglichkeit für Eltern und ihre Kinder mit besonders komplexem Unterstützungsbedarf. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Inklusion mit Augenmaß - Förderschul-Garantie-Gesetz (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Der staatliche herkunftssprachliche Unterricht wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Vielfalt der in Berlin gesprochenen Sprachen ist ein hohes Gut und ein Sinnbild unserer Einwanderungsgesellschaft. Daher stärken wir weiterhin den staatlichen herkunftssprachlichen Unterricht und weiten das Sprachangebot aus. Link zum Original
Das Sprachangebot im herkunftssprachlichen Unterricht wird ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Die Vielfalt der in Berlin gesprochenen Sprachen ist ein hohes Gut und ein Sinnbild unserer Einwanderungsgesellschaft. Daher stärken wir weiterhin den staatlichen herkunftssprachlichen Unterricht und weiten das Sprachangebot aus. Link zum Original
Am Berliner Neutralitätsgesetz wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Die Vielfalt der Berliner Schulen setzt einen neutralen Staat voraus, der alle gleichbehandelt. Deshalb stehen wir zum Berliner Neutralitätsgesetz und prüfen eine Anpassung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 6 KI
- 55 % Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts und zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- Gegenposition Trendumkehr für Brennpunktschulen einleiten – „Deutsch-Garantie-Klasse” einführen (Sprachbildungsgesetz) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden(Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Eine Anpassung des Neutralitätsgesetzes im Lichte der aktuellen Rechtsprechung wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Die Vielfalt der Berliner Schulen setzt einen neutralen Staat voraus, der alle gleichbehandelt. Deshalb stehen wir zum Berliner Neutralitätsgesetz und prüfen eine Anpassung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 62 % Gesetz zur Reform des Berliner Polizei- und Ordnungsrechts und zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 50 % Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden(Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 38 % Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 38 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Rahmenlehrplan, Schulcurricula sowie Lehr- und Lernmaterialien werden rassismus- und kolonialsensibel überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine rassismus- und kolonialsensible Überarbeitung von Rahmenlehrplan, Schulcurricula und Lehr- und Lernmaterialien ein. Link zum Original
Fortbildungsmodule zu Diskriminierung, Rassismus und Postkolonialismus werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken Fortbildungsmodule zu Diskriminierung, Rassismus und Postkolonialismus und führen verpflichtend diskriminierungskritische Module in die Ausbildung pädagogischer Fachkräfte ein und fördern Vielfalt bei den Pädagog:innen. Link zum Original
In die Ausbildung pädagogischer Fachkräfte werden verpflichtende diskriminierungskritische Module eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken Fortbildungsmodule zu Diskriminierung, Rassismus und Postkolonialismus und führen verpflichtend diskriminierungskritische Module in die Ausbildung pädagogischer Fachkräfte ein und fördern Vielfalt bei den Pädagog:innen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Vielfalt unter den pädagogischen Fachkräften wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir stärken Fortbildungsmodule zu Diskriminierung, Rassismus und Postkolonialismus und führen verpflichtend diskriminierungskritische Module in die Ausbildung pädagogischer Fachkräfte ein und fördern Vielfalt bei den Pädagog:innen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Stelle des Polizei- und Bürgerbeauftragten wird so weiterentwickelt, dass sie auch als unabhängige Beschwerdestelle für Bildungseinrichtungen dient.
Wortlaut im Programm
Die Stelle des Polizei- und Bürgerbeauftragten beim Parlament wird weiterentwickelt, damit sie auch für Bildungseinrichtungen als unabhängige Beschwerdestelle agieren kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Bürger- und Polizeibeauftragtengesetzes und weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Der Lehrkräftebedarf Berlins soll durch bedarfsgerechte Ausbildung eigenständig gedeckt werden, und keine Lehrkraft soll Berlin aus finanziellen Gründen verlassen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Berliner Lehrkräftebedarf eigenständig durch bedarfsgerechte Ausbildung decken und Berlin im Bundesvergleich wettbewerbsfähig machen: Keine Lehrkraft soll Berlin aus finanziellen Gründen verlassen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 7 KI
- 66 % Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung (Unterrichtsversorgungsgesetz – UntVersG) (Gesetz zur Bindung der Lehrkräfte an das Land Berlin (Lehrkräftebindungsgesetz –LBindG)) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Regelungen für Lehrkräfte (Nachteilsausgleichsgesetz) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- 38 % Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023(Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23) (Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23)) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Bildungslaufbahnverordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin (Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) (Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Möglichst vielen Lehrkräften wird über ein Optionsmodell die Verbeamtung ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Durch unser Berliner Optionsmodell werden wir so vielen Lehrkräften wie möglich die Chance auf eine Verbeamtung geben und wollen einen zeitlichen Ausgleich für diejenigen schaffen, die nicht verbeamtet werden können oder wollen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 90 % Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung (Unterrichtsversorgungsgesetz – UntVersG) (Gesetz zur Bindung der Lehrkräfte an das Land Berlin (Lehrkräftebindungsgesetz –LBindG)) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 64 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 62 % Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023(Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23) (Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23)) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 58 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 - 3. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Für Lehrkräfte, die nicht verbeamtet werden können oder wollen, wird ein zeitlicher Ausgleich geschaffen.
Wortlaut im Programm
Durch unser Berliner Optionsmodell werden wir so vielen Lehrkräften wie möglich die Chance auf eine Verbeamtung geben und wollen einen zeitlichen Ausgleich für diejenigen schaffen, die nicht verbeamtet werden können oder wollen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023(Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23) (Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2023 – NHG 23)) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, des Lehrkräftebildungsgesetzes und der Bildungslaufbahnverordnung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 - 3. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Stellenbesetzungsverfahren an Schulen, insbesondere für Schulleitungs- und Funktionsstellen, werden beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für eine Beschleunigung bei Stellenbesetzungsverfahren, insbesondere von Schulleitungs- und Funktionsstellen und richten eine Überbrückungszulage für kommissarische Tätigkeiten ein. Link zum Original
Für kommissarische Tätigkeiten wird eine Überbrückungszulage eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für eine Beschleunigung bei Stellenbesetzungsverfahren, insbesondere von Schulleitungs- und Funktionsstellen und richten eine Überbrückungszulage für kommissarische Tätigkeiten ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Übernahme von Verantwortung an Schulen soll sich ab dem ersten Tag finanziell lohnen.
Wortlaut im Programm
Die Übernahme von Verantwortung soll sich ab dem ersten Tag finanziell lohnen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Regelungen für Lehrkräfte (Nachteilsausgleichsgesetz) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- 45 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 32 % Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Pädagogisches Personal, das zusätzliche Aufgaben übernimmt, wird in seiner Kernarbeit entlastet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen diejenigen, die zusätzliche Aufgaben übernehmen, in ihrer Kernarbeit entlasten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Vertretungsreserve an Schulen wird ausgebaut und in den schwierigsten Lagen auf bis zu 110 Prozent aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Neben der individuellen Stundenentlastung stärken wir die Kollegien durch Ausbau der Vertretungsreserve, die wir in den schwierigsten Lagen auf bis zu 110 Prozent aufstocken wollen. Link zum Original
Für Erzieherinnen und Erzieher an Kita und Grundschule wird der Anteil der mittelbaren pädagogischen Arbeit deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Daher wird für Erzieher:innen an Kita und Grundschule der Anteil der mittelbaren pädagogischen Arbeit deutlich erhöht. Link zum Original
Ganztagsschulen gelten als die beste Form, die Entwicklung der Schülerinnen und Schüler zu fördern.
Wortlaut im Programm
Ganztagsschulen eignen sich am besten, um die Entwicklung unserer Schüler:innen zu fördern. Link zum Original
Der Betreuungsschlüssel im Ganztag, vor allem in der ergänzenden Förderung und Betreuung, wird stufenweise verbessert, beginnend mit Schulen in herausforderndem Umfeld.
Wortlaut im Programm
Den damit einhergehenden Mehraufgaben muss jetzt eine stufenweise Verbesserung des Betreuungsschlüssels vor allem im Bereich der ergänzenden Förderung und Betreuung folgen. Auch hier fangen wir mit Schulen in herausforderndem Umfeld an. Link zum Original
Schulen arbeiten in Teams aus pädagogischen Fachkräften, administrativer Unterstützung und Personal mit besonderer Expertise vor allem in Gesundheit, Inklusion und IT.
Wortlaut im Programm
Teamarbeit bedeutet für uns einen Dreiklang aus pädagogischen Fachkräften, administrativer Unterstützung und durch Personal mit besonderer Expertise. Dabei stehen vor allem die Bereiche Gesundheit, Inklusion und IT im Fokus. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Erweiterung von Funktionsstellen an Grundschulen · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Möglichst jede Schule erhält mindestens eine fest besetzte Stelle der Schulsozialarbeit.
Wortlaut im Programm
Daneben soll möglichst jede Schule mindestens eine fest besetzte Stelle der Schulsozialarbeit in ihrem Bestand haben und auf pädagogische Unterrichtshilfen zurückgreifen können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 42 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Möglichst jede Schule kann auf pädagogische Unterrichtshilfen zurückgreifen.
Wortlaut im Programm
Daneben soll möglichst jede Schule mindestens eine fest besetzte Stelle der Schulsozialarbeit in ihrem Bestand haben und auf pädagogische Unterrichtshilfen zurückgreifen können. Link zum Original
Die Professionen in schulischen Teams erhalten feste Kooperationszeiten.
Wortlaut im Programm
Die unterschiedlichen Professionen der schulischen Teams unterstützen sich gegenseitig und nutzen dafür feste Kooperationszeiten. Link zum Original
Das Land Berlin legt als Zielzahl für die Lehrkräfteausbildung formal fest, dass jährlich Absolventinnen und Absolventen im Umfang von 4,5 Prozent des Lehrkörpers von den Berliner Universitäten kommen.
Wortlaut im Programm
Wir streben ein Bekenntnis des Landes Berlin zu bedarfsdeckender Ausbildung der Lehrkräfte durch formales Festschreiben der Zielzahl von 4,5 Prozent des Lehrkörpers als Absolvent:innen der Berliner Universitäten pro Jahr an. Link zum Original
Der Ausbau der Ausbildungskapazitäten in ergänzenden Professionen wird unterstützt, etwa durch Stärkung der in Gründung befindlichen Humanistischen Hochschule für Sozialarbeit.
Wortlaut im Programm
Für multiprofessionelle Teams bedarf es weiterer Professionen. Dazu wollen wir den Ausbau der Kapazitäten auch in ergänzenden Professionen unterstützen, indem wir zum Beispiel die in Gründung befindliche Humanistische Hochschule für Sozialarbeit stärken. Link zum Original
Die Ausbildungsoffensive für Lehrkräfte wird fortgeführt und quantitativ und qualitativ ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Um dem steigenden Bedarf an Lehrkräften gerecht zu werden, halten wir an unserer gestarteten Ausbildungsoffensive fest und bauen sie quantitativ und qualitativ weiter aus. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Lehramtsausbildung wird stärker an der Schulpraxis orientiert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Lehramtsausbildung stärker an der Schulpraxis orientieren. Link zum Original
Statt des Bachelor of Arts/Science mit Lehramtsoption wird ein „Bachelor of Education“ eingeführt.
Wortlaut im Programm
Dazu streben wir die Einführung eines „Bachelor of Education“ statt des bisherigen Bachelor of Art/Science mit Lehramtsoption an. Link zum Original
Die professionsbezogenen Lehrangebote für alle Lehramtsarten werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dies wird begleitet durch die Stärkung der professionsbezogenen Lehrangebote für alle Lehramtsarten, frühere Praxiserfahrungen und eine stärkere Verzahnung des Studiums mit dem Referendariat. Link zum Original
Lehramtsstudierende sammeln früher Praxiserfahrungen.
Wortlaut im Programm
Dies wird begleitet durch die Stärkung der professionsbezogenen Lehrangebote für alle Lehramtsarten, frühere Praxiserfahrungen und eine stärkere Verzahnung des Studiums mit dem Referendariat. Link zum Original
Studium und Referendariat werden stärker verzahnt.
Wortlaut im Programm
Dies wird begleitet durch die Stärkung der professionsbezogenen Lehrangebote für alle Lehramtsarten, frühere Praxiserfahrungen und eine stärkere Verzahnung des Studiums mit dem Referendariat. Link zum Original
Für das Berufsschullehramt wird ein dualer Modell-Studiengang in Zusammenarbeit mit Fachhochschulen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Um dem eklatanten Mangel an Interessent:innen für das Berufsschullehramt zu begegnen, streben wir einen dualen Modell-Studiengang in Zusammenarbeit mit Fachhochschulen an. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Unterrichtsverpflichtung für Quereinsteigende wird im ersten Semester zugunsten von mehr Ausbildungs- und Hospitationszeit gesenkt, analog zu Referendarinnen und Referendaren.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir bei der Ausbildung von Quereinsteiger:innen die Qualität verbessern. Deswegen senken wir Unterrichtsverpflichtung für Quereinsteigende im ersten Semester zugunsten von vermehrter Ausbildungs- und Hospitationszeit analog zur Unterrichtsverpflichtung von Referendar:innen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 32 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein Berliner Landesbildungsinstitut für Schule wird geschaffen, das alle Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen für die Beschäftigten im Schulsystem durchführt, steuert und evaluiert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein eigenes Berliner Landesbildungsinstitut für Schule schaffen, dessen zentrale Aufgabe die Durchführung, Steuerung und Evaluation aller Maßnahmen der Aus-, Fort- und Weiterbildung für alle Beschäftigten im Berliner Schulsystem ist. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Referendarinnen, Referendare und Quereinsteigende werden durch eine neue Funktionsstelle „Ausbildungskoordinator:in“ an den Schulen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen der Beratung und Begleitung sollen die Referendar:innen und Quereinsteigenden im Sinne des stärkeren Schulbezugs und der Vermeidung von Abbrüchen durch eine neue Funktionsstelle „Ausbildungskoordinator:in“ unterstützt werden. Link zum Original
Ein Modellversuch „Schwerpunktausbildungsschulen“ nach finnischem Vorbild erweitert die Ausbildungsschule um eine stärkere Verzahnung mit der universitären ersten Phase.
Wortlaut im Programm
Ein Modellversuch „Schwerpunktausbildungsschulen“ nach finnischem Vorbild soll das Konzept der Ausbildungsschule um eine verstärkte universitäre Verzahnung mit der ersten Phase erweitern. Link zum Original
Referendarinnen, Referendare und Quereinsteigende werden am Studienzentrum für Erziehung, Pädagogik und Schule gut und bedürfnisgerecht begleitet.
Wortlaut im Programm
Eine qualitative Ausbildung kann nur gewährleistet werden, wenn Referendar:innen und Quereinsteigende gut und bedürfnisgerecht am „Studienzentrum für Erziehung, Pädagogik und Schule“ (StEPS) begleitet werden. Link zum Original
Sekundarschulen erhalten Anreize, Lehrkräfte als Fachseminarleitungen freizustellen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Anreize für Sekundarschulen schaffen, Kolleg:innen als Fachseminarleiter:innen freizustellen. Link zum Original
Lehramtsstudierende lernen früher über Sprachbildung, digitale Didaktik, Medienpädagogik, außerschulische Lernorte und diskriminierungskritische Arbeit.
Wortlaut im Programm
Viel früher sollen Studierende etwas über die Themen Sprachbildung, (digitale) Didaktik, Medienpädagogik, außerschulische Lernorte oder diskriminierungskritische Arbeit lernen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Alle Lehrkräfte werden stärker sonderpädagogisch ausgebildet.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir alle Lehrkräfte stärker sonderpädagogisch ausbilden, um unserem Ziel einer inklusiven Schule näher zu kommen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Fortbildungsmöglichkeiten für Lehrkräfte in Diversität, Heterogenität, digitaler Bildung, Sprachbildung, Demokratiebildung und Didaktik werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Darum setzen wir uns für bessere Fortbildungsmöglichkeiten in den Bereichen Diversität, Heterogenität, digitale Bildung, Sprachbildung, Demokratiebildung und Didaktik ein. Link zum Original
Mit Hochschulen und Weiterbildungseinrichtungen wird eine Offensive „Schlau im Netz“ zur kompetenten und sicheren Mediennutzung gestartet.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit den Hochschulen und Fort- und Weiterbildungseinrichtungen starten wir eine Offensive „Schlau im Netz“ zur kompetenten, pädagogisch wirksamen und sicheren Mediennutzung. Link zum Original
Jugendbildungsstätten und Landeszentrale für politische Bildung werden gestärkt, um mehr hochwertige Angebote der politischen Bildung zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein aktives Wahlrecht ab 16 Jahren ein und ermöglichen durch die Stärkung der Jugendbildungsstätten und der Landeszentrale für politische Bildung mehr und hochwertige Angebote der politischen Bildung. Wir verzahnen diese Angebote mit den „Räumen für Bildung und Demokratie”. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Angebote der politischen Bildung werden mit den „Räumen für Bildung und Demokratie“ verzahnt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein aktives Wahlrecht ab 16 Jahren ein und ermöglichen durch die Stärkung der Jugendbildungsstätten und der Landeszentrale für politische Bildung mehr und hochwertige Angebote der politischen Bildung. Wir verzahnen diese Angebote mit den „Räumen für Bildung und Demokratie”. Link zum Original
Längere Auslandsaufenthalte in Bildung und Ausbildung werden mit Stipendien unterstützt.
Wortlaut im Programm
Längere Auslandsaufenthalte in der Bildungs- und Ausbildungsphase unterstützen wir mit Stipendien. Link zum Original
Die berufliche Bildung wird gestärkt und gilt nicht als Berufsweg zweiter Wahl.
Wortlaut im Programm
Für die wirtschaftliche Weiterentwicklung unserer Stadt ist die Stärkung der beruflichen Bildung unabdingbar – sie ist kein Berufsweg zweiter Wahl. Link zum Original
Allen Jugendlichen soll eine zukunftsfähige berufliche Ausbildung ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen allen Jugendlichen eine zukunftsfähige berufliche Ausbildung ermöglichen und die Fachkräftesicherung für Handwerk, Industrie und Dienstleistungsgewerbe fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022 · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eltern und Schülerinnen und Schüler erhalten schon am Ende der Grundstufe Einblick in die Chancen der beruflichen Bildung.
Wortlaut im Programm
Eltern und Schüler:innen sollen schon am Ende der Grundstufe einen Einblick in die Chancen und Perspektiven der beruflichen Bildung neben der akademischen Hochschulbildung erhalten. Link zum Original
Individuelle Anschlussperspektiven und Bildungsmöglichkeiten werden transparent dargestellt.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für Transparenz in der Darstellung individueller Anschlussperspektiven und Bildungsmöglichkeiten. Link zum Original
Allgemeinbildende Schulen übernehmen Verantwortung für den Übergang in akademische oder berufliche Bildung.
Wortlaut im Programm
Allgemeinbildende Schulen übernehmen die Verantwortung für den Übergang in akademische oder berufliche Bildung. Link zum Original
Die Teams zur Berufs- und Studienorientierung an Schulen werden auch digital ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Teams zur Berufs- und Studienorientierung (BSO-Teams) in den Schulen sollen auch digital weiter ausgebaut und Projekte in Kooperation zwischen Schule und Wirtschaft nachhaltig gestärkt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Kooperationsprojekte zwischen Schule und Wirtschaft werden nachhaltig gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Teams zur Berufs- und Studienorientierung (BSO-Teams) in den Schulen sollen auch digital weiter ausgebaut und Projekte in Kooperation zwischen Schule und Wirtschaft nachhaltig gestärkt werden. Link zum Original
Ein Berufsbildungs-Pilotprojekt soll für Jugendliche mit Beeinträchtigungen mehr Ausbildungsberufe und -plätze in kleinen und mittleren Betrieben schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Berufsbildungs-Pilotprojekt auflegen, um für Jugendliche mit Beeinträchtigungen die Anzahl der Ausbildungsberufe und -plätze in kleinen und mittelständischen Betrieben zu erhöhen. Link zum Original
Die Spannbreite der Ausbildungsmöglichkeiten soll geschlechtergerecht gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Ein Ziel ist es auch, die Spannbreite der Ausbildungsmöglichkeiten geschlechtergerecht zu gestalten. Link zum Original
Die Einführung eines 11. Schuljahres zur Berufsqualifikation wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Um die Übergänge auch nach dem Verlassen der Allgemeinbildung zu stärken, prüfen wir die Einführung des 11. Schuljahres als Schuljahr zur Berufsqualifikation. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf und aus Willkommensklassen erhalten in der Integrierten Berufsausbildungsvorbereitung eine verlängerte Bildungszeit.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir Schüler:innen mit Förderbedarf und aus Willkommensklassen im Bildungsgang der Integrierten Berufsausbildungsvorbereitung (IBA) eine verlängerte Bildungszeit ermöglichen. Link zum Original
Jeder junge Mensch soll einmal an einem Austausch mit einem anderen europäischen Land teilnehmen können.
Wortlaut im Programm
Jeder junge Mensch soll zudem die Gelegenheit erhalten, einmal an einem Austausch mit einem anderen europäischen Land teilzunehmen. Wir wollen dafür ERASMUS+ an den Berliner Oberstufenzentren stärker verankern. Link zum Original
ERASMUS+ wird an den Berliner Oberstufenzentren stärker verankert.
Wortlaut im Programm
Jeder junge Mensch soll zudem die Gelegenheit erhalten, einmal an einem Austausch mit einem anderen europäischen Land teilzunehmen. Wir wollen dafür ERASMUS+ an den Berliner Oberstufenzentren stärker verankern. Link zum Original
Eine Ausbildungsplatzgarantie soll allen jungen Menschen in Berlin eine Ausbildung ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit einer Ausbildungsplatzgarantie für alle jungen Menschen in Berlin eine Ausbildung ermöglichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin (Ausbildungsförderungsfondsgesetz Berlin – AusbFFG BE) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die duale Ausbildung hat Vorrang vor vollschulischen Ausbildungsgängen und ist dem Weg zum Abitur gleichgestellt.
Wortlaut im Programm
Dabei hat die duale Ausbildung für uns Priorität gegenüber vollschulischen Ausbildungsgängen und ist zudem dem Weg zum Abitur gleichberechtigt. Link zum Original
Branchen werden durch verstärkten Einsatz von Einstiegsqualifikation und Berliner Ausbildungsmodell unterstützt, mehr junge Menschen in die duale Ausbildung zu bringen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Branchen dahingehend unterstützen, mehr jungen Menschen den Weg in die duale Ausbildung zu ebnen, indem wir die Instrumente der Einstiegsqualifikation oder des Berliner Ausbildungsmodells (BAM) verstärkt und wirkungsvoll implementieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Errichtung eines Ausbildungsförderungsfonds im Land Berlin (Ausbildungsförderungsfondsgesetz Berlin – AusbFFG BE) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Junge Menschen mit Förderbedarf werden verstärkt auf dem Weg in die duale Ausbildung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen verstärkt junge Menschen mit Förderbedarf auf dem Weg in die duale Ausbildung und stellen so den Inklusionsauftrag in den beruflichen Schulen in den Mittelpunkt. Link zum Original
Berufsschulen sollen gut ausgestattet sein, mit gut qualifizierten Lehrkräften und fairer Vergütung.
Wortlaut im Programm
Berliner Auszubildende brauchen gut ausgestattete Berufsschulen. Dazu gehören gut qualifizierte Lehrkräfte und eine faire Vergütung. Link zum Original
Berufsschulen bereiten Auszubildende angemessen auf die digitalisierte Arbeitswelt vor.
Wortlaut im Programm
Die Berufsschulen müssen die Auszubildenden angemessen auf die digitalisierte Arbeitswelt vorbereiten. Wir wollen die räumliche und technische Ausstattung verbessern. Link zum Original
Die räumliche und technische Ausstattung der Berufsschulen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Berufsschulen müssen die Auszubildenden angemessen auf die digitalisierte Arbeitswelt vorbereiten. Wir wollen die räumliche und technische Ausstattung verbessern. Link zum Original
Gewerkschaften erhalten leichteren Zugang zu Berufsschulen.
Wortlaut im Programm
Zudem muss Gewerkschaften der Zugang zu Berufsschulen vereinfacht werden. Link zum Original
Öffentliche vollschulische Bildungsangebote im Sozialwesen, in der Pflege, bei erneuerbaren Energien und im Klimaschutz werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Bei den vollschulischen Bildungsangeboten wollen wir insbesondere die öffentlichen Angebote in den Bereichen des Sozialwesens, der Pflege und der erneuerbaren Energien sowie beim Klimaschutz ausbauen. Link zum Original
Ausbildungsplätze im Gesundheitswesen werden kostenfrei angeboten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Ausbildungsplätze im Gesundheitswesen kostenfrei angeboten werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen(Gesundheitsfachberufeförderungsgesetz - GesfbFöG) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- 30 % Gesetz zur Ausführung des Bundesrechts über die Pflegefachassistenzausbildung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Weiterbildungsgänge an den Berliner Oberstufenzentren werden weiterentwickelt, um den Fachkräftebedarf in der mittleren Führungsebene zu sichern.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Bedarf an qualifizierten Fachkräften in der mittleren Führungsebene der Berliner Wirtschaft durch die Weiterentwicklung der Bildungsgänge der Weiterbildung an den Berliner Oberstufenzentren sichern. Link zum Original
Das Angebot des Dualen Studiums an den Berliner Oberstufenzentren wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Außerdem bauen wir das Angebot des Dualen Studiums an den Berliner Oberstufenzentren weiter aus, um unter anderem die Verbindung von beruflicher und hochschulischer Bildung sichtbar zu machen. Link zum Original
Einrichtungen der Erwachsenenbildung werden mit freiwilligem Engagement, demokratischer Beteiligung und kultureller Bildung verzahnt.
Wortlaut im Programm
Wir knüpfen daran an und verzahnen die Einrichtungen der Erwachsenenbildung mit freiwilligem Engagement, demokratischer Beteiligung und kultureller Bildung für alle Menschen in der Stadt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 34 % Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin (GBStiftG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Tragfähige Netzwerke des lebenslangen Lernens werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen tragfähige Netzwerke des lebenslangen Lernens und festigen die eigenverantwortliche Gestaltung der Lebens- und Arbeitswelt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin (GBStiftG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Angebote der Erwachsenenbildung werden erhalten und inklusiv ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die vielfältigen Angebote der Erwachsenenbildung erhalten und inklusiv ausbauen und sie in der Berliner Verfassung verankern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin (GBStiftG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Erwachsenenbildung wird in der Berliner Verfassung verankert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die vielfältigen Angebote der Erwachsenenbildung erhalten und inklusiv ausbauen und sie in der Berliner Verfassung verankern. Link zum Original
Alphabetisierung und Grundbildung für Erwachsene werden mit einer Landeskonzeption und entsprechenden Maßnahmen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Alphabetisierung und Grundbildung für erwachsene funktionale Analphabeten und Menschen mit einer Lese-Rechtschreib-Schwäche wollen wir mit einer Landeskonzeption und entsprechenden Maßnahmen stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 82 % Gesetz über die Stiftung Grundbildung Berlin (GBStiftG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
In der Erwachsenenbildung werden neue Angebote zur Stärkung der Medien- und Informationskompetenz geschaffen.
Wortlaut im Programm
In der Erwachsenenbildung streben wir ebenso neue Angebote zur Stärkung der Medien- und Informationskompetenz für die speziellen Zielgruppen an. Link zum Original
„Räume für Bildung und Demokratie“ für die Nachbarschaft werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern „Räume für Bildung und Demokratie“, die von Menschen aus der Nachbarschaft besucht und genutzt werden können. Link zum Original
Demokratielernen und Demokratiebildung werden in Schulen, Kitas und außerschulischen Lernorten als Regelangebote eingeführt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir in Schulen und Kindertagesstätten und in außerschulischen Lernorten Demokratielernen und Demokratiebildung als Regelangebote einführen. Link zum Original
Qualität und Vielfalt der Arbeit der zwölf Berliner Volkshochschulen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Qualität und Vielfalt der Bildungs- und Weiterbildungsarbeit der zwölf Berliner Volkshochschulen und unterstützen sie bei der Digitalisierung. Link zum Original
Die Volkshochschulen werden bei der Digitalisierung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Qualität und Vielfalt der Bildungs- und Weiterbildungsarbeit der zwölf Berliner Volkshochschulen und unterstützen sie bei der Digitalisierung. Link zum Original
Das Personal an den Volkshochschulen wird kontinuierlich ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dafür werden wir den Personalausbau an den Volkshochschulen kontinuierlich befördern und die Honorare der freiberuflichen Lehrkräfte anheben. Link zum Original
Die Honorare freiberuflicher Lehrkräfte an Volkshochschulen werden angehoben.
Wortlaut im Programm
Dafür werden wir den Personalausbau an den Volkshochschulen kontinuierlich befördern und die Honorare der freiberuflichen Lehrkräfte anheben. Link zum Original
Arbeitnehmerähnlich beschäftigte Dozierende an Volkshochschulen werden verstärkt fest angestellt.
Wortlaut im Programm
Wir treiben die Festanstellung von arbeitnehmerähnlich beschäftigten Dozierenden an Volkshochschulen voran und legen einen Investitionsfonds Digitalisierung in der Erwachsenenbildung auf, der die Stärkung der digitalen Infrastruktur finanziert. Link zum Original
Ein Investitionsfonds Digitalisierung in der Erwachsenenbildung finanziert die Stärkung der digitalen Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Wir treiben die Festanstellung von arbeitnehmerähnlich beschäftigten Dozierenden an Volkshochschulen voran und legen einen Investitionsfonds Digitalisierung in der Erwachsenenbildung auf, der die Stärkung der digitalen Infrastruktur finanziert. Link zum Original
Der barrierefreie Aus- und Neubau von Volkshochschulstandorten wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Auch den barrierefreien Aus- und Neubau der Volkshochschulstandorte werden wir vorantreiben, um gute Bedingungen für lebenslanges Lernen zu schaffen. Link zum Original
Der Wissenschaftsstandort Berlin wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung unseres weltweit herausragenden Wissenschaftsstandorts ist für uns ein zentrales Anliegen bei der Entwicklung der Stadt und der Region. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
- 30 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Zahl von fast 200.000 Studierenden wird gehalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das hohe Niveau von fast 200.000 Studierenden und die Gebührenfreiheit im Erststudium erhalten. Link zum Original
Die Gebührenfreiheit im Erststudium bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das hohe Niveau von fast 200.000 Studierenden und die Gebührenfreiheit im Erststudium erhalten. Link zum Original
Duales Studium, universitäre Weiterbildung und Teilzeitstudium werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir das duale Studium, die universitäre Weiterbildung und das Teilzeitstudium weiter ausbauen. Link zum Original
Das BAföG wird modernisiert und alters- und elternunabhängig gestaltet.
Wortlaut im Programm
Gegenüber dem Bund setzen wir uns für ein modernisiertes alters- und elternunabhängiges BAföG ein. Link zum Original
Das Berliner Zentrum für Hochschullehre wird als gemeinsame Institution der Berliner Hochschulen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zur Förderung der Qualität der Lehre wollen wir das Berliner Zentrum für Hochschullehre (BZHL) als gemeinsame Institution für Berliner Hochschulen stärken, die Forschung zu Bildungs-, Hochschul- und Wissenschaftsforschung mit Transfer in die Hochschulen verbindet. Link zum Original
Allen, die es anstreben, einschließlich Arbeiterkindern und Geflüchteten, soll ein Studium ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen allen, die es anstreben, ein Studium ermöglichen, ob Arbeiterkindern oder Geflüchteten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts(Änderungs des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Die Hochschulen werden bei der Umsetzung von Programmen wie „firstgen“, „Arbeiterkind“ und Erasmus unterstützt.
Wortlaut im Programm
Dazu unterstützen wir die Hochschulen dabei, Programme wie „firstgen“ (first generation students programme), „Arbeiterkind“ und Erasmus umzusetzen. Link zum Original
Durch gute Beschäftigungsbedingungen sollen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für Berlin gewonnen und gehalten werden.
Wortlaut im Programm
Hervorragende Wissenschaft ist nur mit hervorragenden Wissenschaftler:innen möglich, die wir durch gute Beschäftigungsbedingungen für Berlin gewinnen und hier halten wollen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 6 KI
- 55 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 45 % Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Drittes Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise im Bereich des Hochschulrechts(Änderungs des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen · Gesetzentwurf, CDU, FDP, abgelehnt
Bei Promotionen werden Betreuung, Bezahlung und Bewertung getrennt.
Wortlaut im Programm
Promovierende brauchen eine Trennung von Betreuung, Bezahlung und Bewertung. Sie sollen von Promotionskomitees begleitet werden. Link zum Original
Promovierende werden von Promotionskomitees begleitet.
Wortlaut im Programm
Promovierende brauchen eine Trennung von Betreuung, Bezahlung und Bewertung. Sie sollen von Promotionskomitees begleitet werden. Link zum Original
Promotionsstellen werden an die durchschnittliche Promotionsdauer angepasst.
Wortlaut im Programm
Promotionsstellen sollen der Dauer der durchschnittlichen Promotionszeit angepasst und bei 100 Prozent Arbeitszeit auch zu 100 Prozent bezahlt werden. Link zum Original
Promotionsstellen mit 100 Prozent Arbeitszeit werden zu 100 Prozent bezahlt.
Wortlaut im Programm
Promotionsstellen sollen der Dauer der durchschnittlichen Promotionszeit angepasst und bei 100 Prozent Arbeitszeit auch zu 100 Prozent bezahlt werden. Link zum Original
Tenure-Track-Professuren werden als regulärer Karriereweg zur Lebenszeitprofessur an Universitäten gefördert.
Wortlaut im Programm
Um die lange Phase der Unsicherheit akademischer Karrieren abzumildern, wollen wir die Schaffung von Tenure-Track-Professuren als regulären Karriereweg zur Lebenszeitprofessur an Universitäten damit bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen · Gesetzentwurf, CDU, FDP, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Institute, die eine Departmentstruktur mit mehr unbefristeten Stellen einführen, werden beim Strukturwandel unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden Institute, die sich für die Einführung einer Departmentstruktur mit mehr unbefristeten Beschäftigungsperspektiven entschließen, beim Strukturwandel unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das derzeitige Wissenschaftszeitvertragsgesetz wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Gegenüber dem Bund setzen wir uns für die Abschaffung des derzeitigen Wissenschaftszeitvertragsgesetzes und für die Schaffung eines neuen Gesetzes für Perspektiven in der wissenschaftlichen Laufbahn ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen · Gesetzentwurf, CDU, FDP, abgelehnt
Ein neues Gesetz für Perspektiven in der wissenschaftlichen Laufbahn wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Gegenüber dem Bund setzen wir uns für die Abschaffung des derzeitigen Wissenschaftszeitvertragsgesetzes und für die Schaffung eines neuen Gesetzes für Perspektiven in der wissenschaftlichen Laufbahn ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 58 % Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 58 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- Gegenposition Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen · Gesetzentwurf, CDU, FDP, abgelehnt
Das wissenschaftsunterstützende Personal wird angemessen eingruppiert und bezahlt.
Wortlaut im Programm
Das wissenschaftsunterstützende Personal muss angemessen eingruppiert und bezahlt werden. Link zum Original
Die Errichtung einer Akademie für Wissenschaftsmanagement wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir prüfen die Errichtung einer Akademie für Wissenschaftsmanagement, um Karrierewege zu professionalisieren. Link zum Original
Hochschulen erhalten eine professionelle Personalentwicklung.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen professionelle Personalentwicklung und demokratische Hochschulen mit Möglichkeiten der Partizipation bei der Ausgestaltung und Entwicklung der Hochschule für alle Mitglieder, um die Vielfalt der Perspektiven zum Nutzen der Hochschulen einzubeziehen. Link zum Original
Alle Hochschulmitglieder erhalten Möglichkeiten der Partizipation an der Entwicklung der Hochschule.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen professionelle Personalentwicklung und demokratische Hochschulen mit Möglichkeiten der Partizipation bei der Ausgestaltung und Entwicklung der Hochschule für alle Mitglieder, um die Vielfalt der Perspektiven zum Nutzen der Hochschulen einzubeziehen. Link zum Original
Die „Berlin University Alliance“ wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Kooperation ist eine der Stärken Berlins und das Merkmal unserer „Berlin University Alliance“, die wir weiterentwickeln wollen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 36 % Drittes Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Forschungsnetzwerk „Berlin Research 50“ und die Kooperation im Wissenschaftsraum Berlin-Brandenburg werden international gestärkt.
Wortlaut im Programm
Ebenso wollen wir das außeruniversitäre Forschungsnetzwerk „Berlin Research 50“ und die Kooperation im Wissenschaftsraum Berlin-Brandenburg international stärken. Link zum Original
Inter- und transdisziplinäre Forschungsverbünde werden gefördert, etwa durch Etablierung von Black Studies und Bioethik, Stärkung pluraler Ökonomik sowie Künstliche Intelligenz und Wasserstofftechnologie.
Wortlaut im Programm
Inter- und transdisziplinäre Forschungsverbünde wollen wir fördern und gesellschaftlichen Entwicklungen und Fragestellungen beispielsweise durch die Etablierung von Black Studies, Bioethik und Stärkung pluraler Ökonomik sowie Künstlicher Intelligenz oder Wasserstofftechnologie. Link zum Original
Citizen Science in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern erhält Raum.
Wortlaut im Programm
Wissenschaft muss als Citizen Science auch in Zusammenarbeit mit den Bürger:innen der Stadt Raum finden, wie dies am neuen Wissenschaftscampus für Natur und Gesellschaft vom Museum für Naturkunde und der Humboldt-Universität stattfindet. Link zum Original
Moderne Wissenschaftskommunikation und Open Science werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen moderne Wissenschaftskommunikation und Open Science, also den freien Zugang zu Wissen und Überprüfbarkeit wissenschaftlicher Ergebnisse. Link zum Original
Über Hochschulverträge wird weiterhin eine auskömmliche Finanzierung der Hochschulen sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir stellen weiterhin durch Hochschulverträge eine auskömmliche Finanzierung der Hochschulen sicher, um die Grundlagenforschung ebenso zu ermöglichen, wie die Generierung von unmittelbar anwendbarem Wissen für die Menschen dieser Stadt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 78 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 72 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
- 30 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Berliner Chancengleichheitsprogramm für Frauen wird mit dem Ziel fortgesetzt, die Hälfte aller Professuren und Führungspositionen mit Frauen zu besetzen.
Wortlaut im Programm
Das Berliner Chancengleichheitsprogramm für Frauen werden wir mit dem Ziel fortsetzen, die Hälfte aller Professuren und Führungspositionen mit Frauen zu besetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Deutsche Herzzentrum an der Charité wird errichtet.
Wortlaut im Programm
Nach der erfolgreichen Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung in die Charité werden wir die Errichtung des Deutschen Herzzentrums an der Charité umsetzen, die Pläne für ein Tumorzentrum vorantreiben und die Initiative von Charité und dem Max Delbrück Centrum zur Entwicklung der zellbasierten Medizin unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 70 % Drittes Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 - 3. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 42 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Pläne für ein Tumorzentrum an der Charité werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Nach der erfolgreichen Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung in die Charité werden wir die Errichtung des Deutschen Herzzentrums an der Charité umsetzen, die Pläne für ein Tumorzentrum vorantreiben und die Initiative von Charité und dem Max Delbrück Centrum zur Entwicklung der zellbasierten Medizin unterstützen. Link zum Original
Die Initiative von Charité und Max-Delbrück-Centrum zur zellbasierten Medizin wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Nach der erfolgreichen Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung in die Charité werden wir die Errichtung des Deutschen Herzzentrums an der Charité umsetzen, die Pläne für ein Tumorzentrum vorantreiben und die Initiative von Charité und dem Max Delbrück Centrum zur Entwicklung der zellbasierten Medizin unterstützen. Link zum Original
Über die Finanzierung der Einstein Stiftung Berlin werden weiterhin wissenschaftliche Projektvorhaben unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden weiterhin über die Finanzierung der „Einstein Stiftung Berlin“ innovative und vielfältige wissenschaftliche Projektvorhaben unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Wissens- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Den Wissens- und Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, zum Beispiel im Institut für angewandte Forschung Berlin (IFAF) wollen wir weiterentwickeln. Link zum Original
Mehr Spitzenforschung, Innovation, Talentgewinnung und transnationale Zusammenarbeit werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mehr Spitzenforschung und Innovation, die Gewinnung bester Talente und mehr transnationale Zusammenarbeit, Austausche und Netzwerke. Link zum Original
Die Möglichkeiten des EU-Forschungsrahmenprogramms „Horizont Europa“ werden voll ausgeschöpft.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns daher dafür einsetzen, die Möglichkeiten des EU- Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ voll auszuschöpfen. Link zum Original
Für die Hochschulen wird ein verlässlicher Investitionsplan aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Auch die Hochschulen brauchen einen verlässlichen Investitionsplan. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 65 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 60 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 58 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Alle Hochschulcampi sollen mittelfristig saniert und entwickelt sein.
Wortlaut im Programm
Mittelfristig sollen alle Campi der Hochschulen saniert und entwickelt sein, das betrifft die Hochschule für Wirtschaft und Recht, die Hochschule für Technik und Wirtschaft, die Alice Salomon Hochschule, den Beuth-Campus ebenso wie die Planungen der Charité und die Investitionsbedarfe der Universitäten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 55 % Berliner Hochschulbaugesellschaftsgesetz (BHGG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Ein „Zukunftsfonds Digitalisierung“ unterstützt die Hochschulen bei der Entwicklung innovativer Lehr- und Lernformen.
Wortlaut im Programm
Mit einem „Zukunftsfonds Digitalisierung“ unterstützen wir die Hochschulen dabei, innovative Lehr- und Lernformen zu entwickeln. Link zum Original
In Tegel wird ein international vernetzter Spitzenstandort für Forschung und Entwicklung urbaner Technologien aufgebaut.
Wortlaut im Programm
In Tegel wollen wir einen international vernetzten Spitzenstandort in der Forschung und Entwicklung urbaner Technologien aufbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Durch die nötige Infrastruktur wird ein Transfer von Forschungsergebnissen in die Berliner Stadtwirtschaft sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Mit der Schaffung der nötigen Infrastruktur und beschleunigten Verfahren etwa bei Baugenehmigungen wollen wir einen Ergebnistransfer in die Berliner Stadtwirtschaft sicherstellen. Link zum Original
Forschungs- und Entwicklungsprozesse zu innovativen Infrastrukturen und Geschäftsmodellen sollen auch ansässige Unternehmen einschließen.
Wortlaut im Programm
Dabei sollen Forschungs- und Entwicklungsprozesse im Hinblick auf die Entstehung und Etablierung innovativer Infrastrukturen und Geschäftsmodelle auch ansässiger Unternehmen einschließen. Link zum Original
Die Hochschule für Technik und Wirtschaft wird komplett in Oberschöneweide angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Eine tragende Rolle dafür spielen auch die komplette Ansiedlung der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Oberschöneweide sowie die intelligente Anbindung des Innovationsparks Wuhlheide und des Technologie- und Gründerzentrums Schöneweide an den Innovationsstandort Adlershof. Link zum Original
Alle Schülerinnen und Schüler sollen den Beruf ihrer Wahl erlernen können.
Wortlaut im Programm
Alle Schüler:innen sollen den Beruf ihrer Wahl erlernen können. Link zum Original
An Schulen mit seltener gelingendem Übergang in den Beruf werden die Angebote zur Berufsorientierung verstärkt.
Wortlaut im Programm
An den Schulen, an denen ein Übergang bislang seltener gelingt, wollen wir Angebote zur Berufsorientierung verstärken. Link zum Original
Die Zusammenarbeit zwischen Schulen, Betrieben und Universitäten bei Praktika wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns außerdem für eine gute Zusammenarbeit zwischen Schulen, Betrieben und Universitäten für Praktika ein und die Einbeziehung der Perspektive von jungen Menschen durch die Kooperation mit Schüler:innenvertretungen und Jugendgewerkschaften. Link zum Original
Die Perspektive junger Menschen wird durch Kooperation mit Schülervertretungen und Jugendgewerkschaften einbezogen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns außerdem für eine gute Zusammenarbeit zwischen Schulen, Betrieben und Universitäten für Praktika ein und die Einbeziehung der Perspektive von jungen Menschen durch die Kooperation mit Schüler:innenvertretungen und Jugendgewerkschaften. Link zum Original
Die Gebührenfreiheit bei Kita, Hort, Schulessen, Büchergeld und Universität wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die Schüler:innen fahren kostenfrei mit den Öffentlichen. In der Kita, im Hort, beim Schulessen, beim Büchergeld und an der Uni gilt: Gebührenfreiheit entlastet unsere Familien und sorgt für Chancengleichheit. Diese Politik wollen wir fortführen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.