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Grüne · Grünes Licht für morgen. Unser Plan für Berlin

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · beschlossen 20.03.2021 · Original

Das Programm enthält 188 von 2.290 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 188
  1. Alle Menschen in Berlin sollen rasch, sicher, bequem und klimaneutral unterwegs sein können.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist unser Ziel, dass alle Menschen in Berlin rasch, sicher, bequem und klimaneutral unterwegs sein können. Link zum Original
  2. Berlin soll so gestaltet werden, dass niemand mehr einen privaten Pkw benötigt, um mobil zu sein.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist klar: Wir wollen Berlin so gestalten und Angebote schaffen, dass niemand mehr einen privaten PKW benötigt, um in Berlin mobil sein zu können. Link zum Original
  3. Die Verkehrswende folgt den Maximen Verringern, Verlagern und Vermeiden.

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    Wortlaut im Programm
    Um Berlin auf den 1,5 -Grad- Pfad zu bringen, ist eine Verkehrswende dringend nötig, denn noch immer ist der Verkehr einer der wenigen Sektoren, in dem die Verschmutzung steigt statt sinkt. Wir werden und wollen dies ändern und setzen in der Verkehrswende auf die Maximen Verringern, Verlagern und Vermeiden. Link zum Original
  4. Besitzunabhängige Mobilität wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir die besitzunabhängige Mobilität fördern, so wird aus der ökologischen auch eine soziale Verkehrswende. Link zum Original
  5. Die städtische Mobilitätsplanung stellt den Menschen statt des Autos in den Mittelpunkt.

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    Wortlaut im Programm
    Anstatt Verkehrswege nur für Autos zu planen, stellen wir den Menschen in den Mittelpunkt der städtischen Mobilitätsplanung. Link zum Original
  6. Fluglärm soll nachhaltig gemindert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Und auch Fluglärm wollen wir nachhaltig mindern. Link zum Original
  7. Am BER gilt ein striktes Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss am BER ein striktes Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr gelten. Link zum Original
  8. Ziel ist ein Verkehrsnetz ohne Lücken.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein Netz ohne Lücken. Link zum Original
  9. Die Erweiterung bestehender S- und U-Bahn-Strecken wird geprüft und vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein Netz ohne Lücken. Dafür wird auch die Erweiterung bestehender S - und U -Bahn-Strecken geprüft und vorangetrieben. Entscheidendes Kriterium sind der positive Klimaeffekt und eine ehrliche Kosten -Nutzen- Analyse. Link zum Original
  10. Entscheidend für die Erweiterung von S- und U-Bahn-Strecken sind der Klimaeffekt und eine ehrliche Kosten-Nutzen-Analyse.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein Netz ohne Lücken. Dafür wird auch die Erweiterung bestehender S - und U -Bahn-Strecken geprüft und vorangetrieben. Entscheidendes Kriterium sind der positive Klimaeffekt und eine ehrliche Kosten -Nutzen- Analyse. Link zum Original
  11. Das Auto mit Verbrennungsmotor hat in der Stadt keine Zukunft.

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    Wortlaut im Programm
    Dennoch hat das Auto mit Verbrennungsmotor in der Stadt keine Zukunft, zu hoch sind die Schadstoffbelastung, der Flächenverbrauch und die Lärmemission. Link zum Original
  12. Die Innenstadt wird bis spätestens 2030 zu einer Null-Emissions-Zone, in die weitestgehend keine Verbrennerfahrzeuge mehr fahren dürfen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir bis spätestens 2030 die Innenstadt zu einer Null -Emissions-Zone umgestalten, in die weitestgehend keine Fahrzeuge mit klima- und gesundheitsschädlichem Verbrennungsmotor mehr fahren dürfen und die wir sukzessive auf weitere Teile Berlins ausdehnen wollen. Link zum Original
  13. Die Null-Emissions-Zone wird schrittweise auf weitere Teile Berlins ausgedehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir bis spätestens 2030 die Innenstadt zu einer Null -Emissions-Zone umgestalten, in die weitestgehend keine Fahrzeuge mit klima- und gesundheitsschädlichem Verbrennungsmotor mehr fahren dürfen und die wir sukzessive auf weitere Teile Berlins ausdehnen wollen. Link zum Original
  14. Mehrkosten des Umstiegs auf klimaneutrale Antriebe werden für Menschen, die auf ein Auto angewiesen sind, sozial abgefedert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität und klimaneutrale Antriebe wollen wir, soweit Mehrkosten entstehen, für diejenigen sozial abfedern, die auf ein Auto in der Stadt angewiesen sind. Link zum Original
  15. Weniger dicht besiedelte Gebiete sollen ein ebenso attraktives Mobilitätsangebot erhalten wie gut angeschlossene Gebiete.

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    Wortlaut im Programm
    Weniger dicht besiedelte Gebiete sollen ein ebenso attraktives Mobilitätsangebot wie gut angeschlossene Gebiete erhalten, denn die Erreichbarkeit darf nicht vom Wohnort im Innen- oder Außenbezirk abhängen. Link zum Original
  16. Der Bau neuer Straßen wird soweit möglich vermieden.

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    Wortlaut im Programm
    Soweit möglich soll Beton als Baustoff und der Bau neuer Straßen vermieden werden. Link zum Original
  17. Mehr Menschen sollen auf klimafreundliche Mobilität umsteigen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass mehr Menschen auf klimafreundliche Mobilität umsteigen. Link zum Original
  18. Der motorisierte Individualverkehr soll insgesamt deutlich abnehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb brauchen wir insgesamt deutlich weniger motorisierten Individualverkehr. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  19. Der ÖPNV wird als Rückgrat des Berliner Verkehrs gestärkt und klimafreundlicher, leistungsfähiger und zuverlässiger gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den ÖPNV als Rückgrat des Berliner Verkehrs deshalb weiter stärken und ihn noch klimafreundlicher, leistungsfähiger und zuverlässiger machen. Link zum Original
  20. Bis 2030 soll der gesamte ÖPNV-Fuhrpark emissionsfrei fahren.

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    Wortlaut im Programm
    Bis 2030 soll der gesamte ÖPNV-Fuhrpark emissionsfrei betrieben werden. Link zum Original
  21. Die Bahnstrecken nach Dresden, Stettin und an die Ostsee werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso setzen wir uns für den Ausbau der Bahnstrecken nach Dresden, Stettin und an die Ostsee ein. Link zum Original
  22. In dicht besiedelten Quartieren soll es alle fünf Minuten einen ÖPNV-Anschluss geben.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, in dicht besiedelten Quartieren, unabhängig davon, ob sie innerhalb oder außerhalb des S - Bahn-Ringes liegen, alle fünf Minuten einen Anschluss an den ÖPNV bereitzustellen. Link zum Original
  23. In weniger dicht besiedelten Gebieten soll mindestens alle zehn Minuten ein ÖPNV-Angebot bestehen.

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    Wortlaut im Programm
    In weniger dicht besiedelten Gebieten soll den Berliner*innen mindestens alle zehn Minuten ein ÖPNV-Angebot zur Verfügung stehen. Link zum Original
  24. Das ÖPNV-Streckennetz wird zügig weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig muss das ÖPNV -Streckennetz zügig weiter ausgebaut werden. Link zum Original
  25. Ziel ist ein ÖPNV-Netz ohne Lücken.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein Netz ohne Lücken. Link zum Original
  26. Neue Umsteigepunkte zwischen U-Bahn, S-Bahn, Tram und Regionalbahnen werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir neue Umsteigepunkte zwischen der U -Bahn, S-Bahn, der Tram und vor allem den Regionalbahnen schaffen. Link zum Original
  27. Stillgelegte Infrastrukturen wie die ehemaligen U-Bahn-Eingänge am Hermannplatz werden reaktiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Reaktivierung von Infrastrukturen, wie zum Beispiel den zwei ehemaligen U-Bahn-Eingängen am Hermannplatz, erhöht die Attraktivität von heutigen und zukünftigen Umsteigepunkten. Link zum Original
  28. (Schnell-)Buslinien werden erhalten und weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei setzen wir auch auf den Erhalt und den weiteren Ausbau von (Schnell -)Bus-Linien. Link zum Original
  29. Die BVG erhält neue und moderne Züge und Busse.

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    Wortlaut im Programm
    Um das gewährleisten zu können, braucht die BVG neue und moderne Züge und Busse. Link zum Original
  30. Das Tramnetz wird in alle Stadtteile ausgedehnt und verbindet wichtige Stadtteilzentren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Tramnetz der Zukunft soll in alle Stadtteile ausgespannt werden und wichtige Stadtteilzentren miteinander verbinden. Link zum Original
  31. Neue Tramstrecken werden nach Möglichkeit im eigenen Gleisbett gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen neue Tramstrecken nach Möglichkeit im eigenen Gleisbett umsetzen. Link zum Original
  32. Die Straßenbahn wird gegenüber anderen Verkehrsmitteln grundsätzlich priorisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Straßenbahn wollen wir grundsätzlich gegenüber anderen Verkehrsmitteln priorisieren, da sie im Betrieb und Bau preiswert ist und ein schneller Ausbau in viele Stadtteile möglich ist. Link zum Original
  33. Güterverkehr mit Straßenbahnen wird künftig berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir auch den Güterverkehr mit Straßenbahnen zukünftig berücksichtigen. Link zum Original
  34. Das Straßenbahnnetz wird um ein Drittel verlängert, zunächst nach Adlershof, zur Turmstraße und zum Ostkreuz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    In den kommenden Jahren wird das Straßenbahnnetz um ein Drittel verlängert – zunächst nach Adlershof, zur Turmstraße und dann zum Ostkreuz. Link zum Original
  35. Trams sollen vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz, nach Spandau, zum Hermannplatz, durch die Sonnenallee, zum Rathaus Steglitz, nach Tegel und zum Bahnhof Zoo fahren.

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    Wortlaut im Programm
    Schon bald sollen dann auch vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz, nach Spandau, zum Hermannplatz und später auch durch die Sonnenallee, zum Rathaus Steglitz, nach Tegel und zum Bahnhof Zoo Trams fahren. Link zum Original
  36. Die Außenbezirke werden perspektivisch besser an das Tramnetz angebunden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Außenbezirke werden perspektivisch besser an das Tram-Netz angebunden. Link zum Original
  37. Der Tramausbau orientiert sich am „Zielnetz Berlin 2050“ des Bündnisses „Pro Straßenbahn Berlin“.

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    Wortlaut im Programm
    Wir orientieren uns dabei am „Zielnetz Berlin 2050“ des Bündnisses „Pro Straßenbahn Berlin“. Link zum Original
  38. Zur Beschleunigung des Straßenbahnausbaus werden neue Planerstellen in der Verwaltung geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Straßenbahnausbau zu beschleunigen, werden wir neue, attraktive Planer stellen in der Verwaltung schaffen und streben die Gründung einer InfraTram-Gesellschaft an. Link zum Original
  39. Eine InfraTram-Gesellschaft wird gegründet.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Straßenbahnausbau zu beschleunigen, werden wir neue, attraktive Planer stellen in der Verwaltung schaffen und streben die Gründung einer InfraTram-Gesellschaft an. Link zum Original
  40. Berlin baut einen landeseigenen S-Bahn-Fuhrpark auf.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei wird Berlin erstmals einen landeseigenen S -Bahn-Fuhrpark aufbauen. Link zum Original
  41. Mehr Orte werden an die S-Bahn angebunden.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir mehr Orte an die S-Bahn anbinden. Auch hier orientieren wir uns an unserer Vorgabe, dass in dicht besiedelten Gebieten ein 5 - und in weniger dicht besiedelten Gebieten ein 10 -Minuten-Takt gewährleistet werden soll. Link zum Original
  42. Bei der S-Bahn gilt in dicht besiedelten Gebieten ein 5-Minuten-Takt und in weniger dicht besiedelten Gebieten ein 10-Minuten-Takt.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir mehr Orte an die S-Bahn anbinden. Auch hier orientieren wir uns an unserer Vorgabe, dass in dicht besiedelten Gebieten ein 5 - und in weniger dicht besiedelten Gebieten ein 10 -Minuten-Takt gewährleistet werden soll. Link zum Original
  43. Mit bis zu 1.500 neuen U-Bahn-Wagen werden engere Takte und längere Züge angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Mit der Bestellung von bis zu 1.500 U -Bahn-Wagen können engere Takte und längere Züge angeboten werden. Link zum Original
  44. Bei der Verkehrswende hat der Tramausbau Vorrang.

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    Wortlaut im Programm
    Darum gilt für uns: Bei der schnellen Umsetzung der Verkehrswende hat für uns der Tram-Ausbau Vorrang. Link zum Original
  45. Das S- und U-Bahn-Netz wird gezielt dort ausgebaut, wo es verkehrlich und für den Klimaschutz sinnvoll ist.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig bauen wir gezielt dort das S - und U-Bahn-Netz weiter aus, wo es verkehrlich sinnvoll ist und wir so eine bessere Mobilität und in der Bilanz einen besseren Klimaschutz erreichen. Link zum Original
  46. Neue U- oder S-Bahn-Strecken müssen mindestens zwei von drei Kriterien erfüllen: Erschließung neuer Wohngebiete, überdurchschnittlicher Fahrgastzuwachs oder neue Umstiegsmöglichkeiten für Pendelnde.

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    Wortlaut im Programm
    Für neue U - oder auch S-Bahn-Strecken müssen mindestens zwei von drei Kriterien erfüllt sein: die Erschließung neuer Wohngebiete, ein überdurchschnittlicher Zuwachs an Fahrgästen oder neue Umstiegsmöglichkeiten für Pendler*innen. Link zum Original
  47. Bei der Erschließung neuer Wohngebiete wird der ÖPNV-Anschluss schon in der Planung berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Erschließung neuer Wohngebiete ist es wichtig, den Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr schon in der Planung mitzudenken. Link zum Original
  48. Mit der Nahverkehrstangente wird die Vernetzung der östlichen Bezirke verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Mit der Nahverkehrstangente als schienengebundener tan gentialer Regionalverbindung werden wir die Vernetzung der östlichen Bezirke untereinander bedeutend verbessern. Link zum Original
  49. Der Ausbau der S- und Regionalbahnverbindungen ins Umland erfolgt in enger Abstimmung mit Brandenburg.

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    Wortlaut im Programm
    Der weitere Ausbau der Verbindungen ins Umland mit der S - und Regionalbahn findet in enger Abstimmung mit dem Land Brandenburg statt. Link zum Original
  50. Mit Brandenburg, der Deutschen Bahn und dem VBB wird ein umfangreiches ÖPNV-Ausbauprogramm für die Hauptstadtregion geplant.

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    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit dem Land Brandenburg, der Deutschen Bahn und dem VBB planen wir ein umfangreiches Ausbauprogramm für den ÖPNV in der Hauptstadtregion. Link zum Original
  51. Mit dem Programm „i2030“ sollen bis zu 180 Kilometer Bahnstrecke reaktiviert, neu gebaut oder ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Programm „i2030“ wollen wir in der Metropolregion bis zu 180 Kilometer Bahnstrecke reaktivieren, neu oder ausbauen. Link zum Original
  52. Rund 100 Stationen und Bahnhöfe in der Hauptstadtregion sollen neu, aus- oder umgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Rund 100 Stationen und Bahnhöfe in der Hauptstadtregion sollen neu, aus - oder umgebaut werden. Link zum Original
  53. Neue Regionalverkehrsangebote mit dichten, einheitlichen Takten auch in Randzeiten erleichtern Pendelnden den Umstieg auf die Bahn.

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    Wortlaut im Programm
    Langfristig wollen wir Pendelnden das Umsteigen auf die Bahn durch neue Regionalverkehrsangebote mit dichten, einheitlichen Taktfolgen auch in den Randverkehrszeiten erleichtern. Link zum Original
  54. Auf nicht elektrifizierbaren Strecken kommen Alternativen zum Dieselantrieb zum Einsatz.

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    Wortlaut im Programm
    Künftig werden wir uns zudem dafür einsetzen, dass auf den Strecken, die nicht elektrifiziert werden können, Alternativen zum Dieselantrieb zum Einsatz kommen. Link zum Original
  55. An großen U- und S-Bahnhöfen, besonders im äußeren Stadtgebiet, werden deutlich mehr Fahrradparkplätze und Fahrradparkhäuser geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Damit der ÖPNV von Pendler*innen und Berliner*innen in der ganzen Stadt und im Brandenburger Umland noch mehr als bisher genutzt wird, wollen wir deutlich mehr Fahrradparkplätze und Fahrradparkhäuser an großen U - und S -Bahnhöfen besonders im äußeren Stadtgebiet schaffen und wo möglich Park -and-Ride-Stationen einrichten oder erweitern. Link zum Original
  56. Wo möglich werden Park-and-Ride-Stationen eingerichtet oder erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Damit der ÖPNV von Pendler*innen und Berliner*innen in der ganzen Stadt und im Brandenburger Umland noch mehr als bisher genutzt wird, wollen wir deutlich mehr Fahrradparkplätze und Fahrradparkhäuser an großen U - und S -Bahnhöfen besonders im äußeren Stadtgebiet schaffen und wo möglich Park -and-Ride-Stationen einrichten oder erweitern. Link zum Original
  57. Die Fahrradmitnahme wird durch entsprechende Anforderungen bei der Fahrzeugbeschaffung erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Fahrradmitnahme wollen wir ebenfalls erleichtern, indem wir im Rahmen von Ausschreibungen entsprechende Anforderungen an die zu beschaffenden Fahrzeuge formulieren. Link zum Original
  58. Für Nutzerinnen und Nutzer des Sozialtickets wird die Fahrradmitnahme kostenlos.

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    Wortlaut im Programm
    Für Nutzer*innen des Sozialtickets soll die Fahrradmitnahme kostenlos werden. Link zum Original
  59. Sicherheit und Wohlbefinden an allen Bahnhöfen und Haltestellen werden erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die Sicherheit und das Wohlbefinden an allen unseren Bahnhöfen und Haltestellen weiter erhöhen. Link zum Original
  60. Alle Bus- und Tramhaltestellen erhalten gut beleuchtete Wartehäuschen mit ausreichend Sitzplätzen.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Bus- und Tramhaltestellen wollen wir mit gut ausgeleuchteten Wartehäuschen inklusive ausreichend Sitzgelegenheiten ausstatten und soweit möglich begrünen und entsiegeln. Link zum Original
  61. Bus- und Tramhaltestellen werden soweit möglich begrünt und entsiegelt.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Bus- und Tramhaltestellen wollen wir mit gut ausgeleuchteten Wartehäuschen inklusive ausreichend Sitzgelegenheiten ausstatten und soweit möglich begrünen und entsiegeln. Link zum Original
  62. U-Bahnsteige werden auf bauliche Engstellen geprüft und bei Bedarf umgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bahnsteige unserer U -Bahnhöfe sollen auf bauliche Engstellen überprüft und wo nötig umgebaut werden, um die Sicherheit zu erhöhen. Link zum Original
  63. Der barrierefreie Umbau aller Bahnhöfe und Haltestellen im Verkehrsverbund wird schnellstmöglich abgeschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss der Umbau aller Bahnhöfe und Haltestellen im Verkehrsverbund mit einem barrierefreien Zugang schnellstmöglich abgeschlossen werden. Link zum Original
  64. Menschen mit Behinderung, Ältere und Fahrgäste mit kleinen Kindern sollen alle Bahnsteige und Haltepunkte problemlos erreichen können.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen mit Behinderung, ältere Menschen oder Fahrgäste mit kleinen Kindern sollen problemlos alle Bahnsteige und Haltepunkte erreichen können, um das Angebot des ÖPNV nutzen zu können. Link zum Original
  65. Das Angebot „Alternative Barrierefreie Beförderung“ der BVG wird schrittweise auf ganz Berlin ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Auch deshalb haben wir die BVG mit dem Pilotprojekt „Alternative Barrierefreie Beförderung“ beauftragt. Dieses Angebot wollen wir sukzessive auf ganz Berlin ausweiten. Link zum Original
  66. Die Zahl barrierefreier Taxis wird deutlich erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, die Anzahl der barrierefreien Taxis im öffentlichen Raum deutlich zu erhöhen, um echte Mobilität für alle zu verwirklichen. Link zum Original
  67. Soziale Wege rücken stärker ins Zentrum einer queeren und feministischen Verkehrsplanung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns deshalb für eine queere und feministische Verkehrspolitik einsetzen: Soziale Wege sollen mehr ins Zentrum der Verkehrsplanung gestellt werden. Link zum Original
  68. Die Gremien im Verkehrsbereich werden geschlechterparitätisch besetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine geschlechterparitätische Besetzung in den Gremien an und setzen uns dafür ein, dass mehr Frauen den Weg in technische Berufe im Verkehrsbereich gehen. Link zum Original
  69. Angsträume im Verkehr werden reduziert und das Sicherheitsgefühl gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine queerfeministische Verkehrspolitik bedeutet aber auch, Angsträume zu reduzieren und das Sicherheitsgefühl zu stärken. Link zum Original
  70. Die Sicherheit der Fahrgäste wird verbessert, um Barrieren zur ÖPNV-Nutzung abzubauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die Sicherheit der Fahrgäste verbessern und so Barrieren zur Nutzung abbauen. Link zum Original
  71. Die ÖPNV-Offensive wird weiter vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir haben unter anderem mit der Fahrzeugbeschaffung eine milliardenschwere ÖPNV- Offensive gestartet. Denn wir wissen, es steigen nur noch mehr Berliner*innen auf den ÖPNV um, wenn der Bus mindestens alle zehn Minuten kommt, die U-Bahn sauber und ein Platz frei ist und der Preis stimmt. Diese Offensive wollen wir weiter vorantreiben. Link zum Original
  72. Eine Erhöhung der Ticketpreise wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Weil die massiven Investitionen dafür nicht allein über öffentliche Zuschüsse gestemmt werden können und eine Erhöhung der Ticketpreise für uns nicht infrage kommt, müssen weitere Einnahmen generiert werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  73. Für ÖPNV-Investitionen werden zusätzliche Einnahmen neben öffentlichen Zuschüssen erschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Weil die massiven Investitionen dafür nicht allein über öffentliche Zuschüsse gestemmt werden können und eine Erhöhung der Ticketpreise für uns nicht infrage kommt, müssen weitere Einnahmen generiert werden. Link zum Original
  74. Ein Streichen bisheriger Planungen des Nahverkehrsplans wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade wer noch mehr Linien und mehr Bahnen als bisher schon ausfinanziert schaffen will, muss auch beantworten, wie diese zusätzlich finanziert werden sollen, ein St reichen bisheriger Planungen, wie sie im Nahverkehrsplan vorgenommen wurden, lehnen wir ab. Link zum Original
  75. Der ÖPNV soll wie der Autoverkehr von der gesamten Gesellschaft breit finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kosten, die durch den Autoverkehr entstehen, werden von der gesamten Gesellschaft getragen. Solch eine breite Finanzierung streben wir auch beim ÖPNV an. Link zum Original
  76. Die Verkehrsfinanzierung wird grundlegend reformiert, damit alle eine nahe Haltestelle, günstigere Tickets und häufigere U-Bahnen bekommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Verkehrsfinanzierung revolutionieren, damit alle Berliner*innen eine schnell erreichbare Haltestelle vor ihrer Tür bekommen, die Tickets günstiger werden und die U-Bahn häufiger kommt. Link zum Original
  77. Die Kosten des Autoverkehrs einschließlich Umwelt- und Gesundheitskosten werden ehrlich bemessen und nach dem Verursacherprinzip getragen.

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    Wortlaut im Programm
    Denn die Kosten des Autoverkehrs müssen endlich inklusive der Umwelt - und Gesundheitskosten ehrlich bemessen und nach dem Verursacherprinzip getragen werden. Link zum Original
  78. Der Zugang zur Innenstadt darf nicht vom Geldbeutel abhängen.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei gilt für uns der Grundsatz: Der Geldbeutel darf nicht darüber entscheiden, wer guten Zugang zur Innenstadt hat. Link zum Original
  79. Jede Maßnahme der Verkehrsfinanzierung muss ökologisch wirken und Mobilität für Menschen mit wenig Geld gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb muss jede Maßnahme so ausgestaltet sein, dass sie sowohl einen ökologisch nachhaltigen Effekt für Berlin hat als auch Mobilität für Menschen mit wenig Geld gewährleistet. Link zum Original
  80. Ein besseres ÖPNV-Angebot darf nicht automatisch zu hohen Ticketpreisen führen.

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    Wortlaut im Programm
    Ein verbessertes Angebot und ein Ausbau des ÖPNV dürfen nicht automatisch zu hohen Ticketpreisen führen. Link zum Original
  81. Die ÖPNV-Tarife sollen dauerhaft niedrig und solidarisch finanziert sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Klar ist: Damit sich mehr Menschen für den ÖPNV entscheiden, müssen die Tarife dauerhaft niedrig und solidarisch finanziert sein. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  82. Die Bär*innenkarte wird baldmöglichst eingeführt und durch eine geringe monatliche Abgabe aller erwachsenen Berliner*innen mit Ausnahme bestimmter Gruppen finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel sind deutlich günstigere Tarife und daher wollen wir die baldmöglichste Einführung unserer Bär*innenkarte, die durch eine geringe monatliche Abgabe aller erwachsenen Berliner*innen, ausgenommen Studierende, Pflegebedürftige, Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sowie Personen, die heute bereits Anspruch auf kostenfreie Beförderung haben, finanziert wird. Link zum Original
  83. Nach dem Kapazitätsausbau des ÖPNV wird der Nahverkehr langfristig fahrscheinlos gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Nach dem Ausbau der Kapazität des ÖPNV, insbesondere in Zeiten starker Auslastung, wollen wir langfristig die Tarife fahrscheinlos gestalten. Link zum Original
  84. Neue Mobilitätsformen sollen Emissionen einsparen und Verkehr reduzieren.

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    Wortlaut im Programm
    Neue Mobilitätsformen müssen dazu beitragen, Emissionen einzusparen und Verkehr zu reduzieren. Link zum Original
  85. Sharing-Mobilität wird als zusätzliches Angebot in den ÖPNV integriert.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, die Sharing-Mobilität als zusätzliches Angebot in den ÖPNV zu integrieren. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  86. Car-, Bike-, Scooter- und Ride-Sharing werden in die ganze Stadt gebracht, auch außerhalb des S-Bahn-Rings.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dabei alle Möglichkeiten nutzen, um Car -, Bike -, Scooter- und Ride-Sharing in die ganze Stadt, also auch außerhalb des S -Bahn-Ringes, zu bringen, und gleichzeitig ökologische Standards hierfür vorgeben. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  87. Für Sharing-Angebote werden ökologische Standards vorgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dabei alle Möglichkeiten nutzen, um Car -, Bike -, Scooter- und Ride-Sharing in die ganze Stadt, also auch außerhalb des S -Bahn-Ringes, zu bringen, und gleichzeitig ökologische Standards hierfür vorgeben. Link zum Original
  88. Parkplätze privater Autos werden in ausreichendem Maß in Abstellflächen für Sharing-Mobilität umgewidmet.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir Parkplätze, die derzeit privaten Autos zur Verfügung stehen, im ausreichenden Maße in Abstellflächen für Sharing-Mobilität umwidmen. Link zum Original
  89. Sharing- und Poolinganbieter sollen ihre Angebots- und Nachfragedaten dem Land zugänglich machen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen darauf hinwirken, dass die Sharing- und Poolinganbietenden ihre Angebots- und Nachfragedaten dem Land zugänglich machen, damit verkehrliche Effekte untersucht und bestenfalls Open -Data- und Community- Open-Source-Tools ermöglicht werden. Link zum Original
  90. Digitale Mobilitätsassistenten wie die Jelbi-App sollen Mobilitätsangebote stärker verzahnen und ihre Nutzung vereinfachen.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Mobilitätsassistenten wie die Jelbi- App sollen noch stärker dazu beitragen, unterschiedliche Mobilitätsangebote sinnvoll aufeinander abzustimmen, zu verzahnen, ihre Nutzung zu vereinfachen und so Verkehr zu reduzieren. Link zum Original
  91. Das Leihfahrradsystem wird zu einem flächendeckenden, mit dem ÖPNV verknüpften Angebot in der ganzen Stadt weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Von zentraler Bedeutung ist für uns dabei die Weiterentwicklung des Leihfahrradsystems. Wir streben ein flächendeckendes Angebot über die ganze Stadt an, das mit dem ÖPNV gut verknüpft ist und so den Umstieg auf eine klimaschonende Mobilität befördert. Link zum Original
  92. Das Taxi wird erhalten und erhält neue Geschäftsfelder etwa beim Pooling oder durch barrierefreie Taxis.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auch das Taxi erhalten und ihm neue Geschäftsfelder eröffnen: ob beim Pooling oder durch barrierefreie Taxis. Link zum Original
  93. Auf Bundesebene wird eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes angestrebt, die das Verhältnis von Taxis, Mietwagen und Ride-Sharing klar und fair regelt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns auf Bundesebene für eine Reform des Personenfördergesetzes ein, das die Rahmenbedingungen zwischen Taxis, Mietwagen und Ride-Sharing klar und fair regelt. Link zum Original
  94. Leistungsfähiger ÖPNV, sicherer Rad- und Fußverkehr und Sharing-Systeme sollen den motorisierten Individualverkehr in der Stadt weitgehend ablösen und auf das notwendige Minimum reduzieren.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, dass eine Kombination aus leistungsfähigem ÖPNV, sicherem Rad- und Fußverkehr und intelligenten Sharing -Systemen den motorisierten Individualverkehr in der Stadt in den kommenden Jahren weitgehend ablöst und auf das notwendige Minimum reduziert. Link zum Original
  95. Das Auto wird in öffentlichen Räumen zurückgedrängt, um die Aufenthaltsqualität für Einzelhandel und Gastronomie zu verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auch deshalb das Auto in unseren öffentlichen Räumen zurückdrängen und damit die Aufenthaltsqualität auf den Straßen und Plätzen unserer Stadt so verbessern, dass Einzelhandel und Gastronomie einen neuen Aufschwung erleben. Link zum Original
  96. Der weitere Ausbau der A 100 wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Den weiteren Ausbau der A 100 lehnen wir ab. Dafür vorgesehene Flächen sollen dem sozialen Mietwohnungsbau, Grün-, Bildungs- und Sportflächen sowie der kulturellen Nutzung dienen. Link zum Original
  97. Der Rückbau von Relikten der autogerechten Stadt wie der Breitenbachplatzbrücke wird wo immer möglich angestoßen.

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    Wortlaut im Programm
    Wo immer möglich, werden wir den Rückbau von Relikten der autogerechten Stadt, wie aktuell die Breiten bachplatzbrücke, anstoßen. Link zum Original
  98. Gegenüber dem Bund wird die Streichung der Berliner Straßenprojekte im Bundesverkehrswegeplan verlangt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns gegenüber dem Bund dafür einsetzen, dass die in Berlin liegenden Straßenprojekte des Bundesverkehrswegeplans gestrichen werden. Link zum Original
  99. Verbrennerfahrzeuge sollen bis 2030 aus der Innenstadt und bis 2035 aus ganz Berlin verschwinden.

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    Wortlaut im Programm
    Die klima - und gesundheitsschädlichen Verbrenner sollen bis 2030 aus der Innenstadt und bis 2035 aus ganz Berlin verschwinden. Link zum Original
  100. Die verbleibenden Fahrzeuge werden emissionsfrei angetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Die verbleibenden Fahrzeuge werden emissionsfrei angetrieben. Link zum Original
  101. Der Umstieg auf Elektrofahrzeuge wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb unterstützen wir den Umstieg auf Elektrofahrzeuge und den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Link zum Original
  102. Die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb unterstützen wir den Umstieg auf Elektrofahrzeuge und den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  103. Bis 2022 werden 2.000 öffentliche Ladepunkte in der Stadt aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Bis 2022 sollen 2.000 öffentliche Ladepunkte in der Stadt aufgebaut sein. Link zum Original
  104. Das Auto soll in der Innenstadt nur noch die Ausnahme und nicht mehr die Norm sein.

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    Wortlaut im Programm
    Dennoch sollte das Auto in der Innenstadt nicht mehr die Norm, sondern nur noch die Ausnahme sein, denn auch Elektroautos brauchen Platz. Link zum Original
  105. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur darf nicht zulasten anderer Verkehrsarten gehen.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau der Ladeinfrastruktur achten wir daher auch darauf, dass dieser nicht zulasten anderer Verkehrsarten geht. Link zum Original
  106. Eine flächendeckende und sichere Radverkehrsinfrastruktur wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Damit sich allerdings der Trend zum Rad fortsetzt, braucht es eine flächendeckende und sichere Radverkehrsinfrastruktur. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  107. Neue Radwege werden mit mehr Tempo gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir mit mehr Tempo weiter neue Radwege bauen Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  108. Angestrebt wird ein gut ausgebautes und verbundenes Radnetz.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein gut ausgebautes und miteinander verbundenes Radnetz. Link zum Original
  109. Auf dem Rad-Vorrangnetz wird eine Grüne Welle eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine Grüne Welle auf dem Rad- Vorrangnetz an. Link zum Original
  110. Die bestehende Radinfrastruktur wird an das steigende Radverkehrsaufkommen angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Die bestehende Radinfrastruktur wollen wir an das steigende Aufkommen anpassen. Dabei berücksichtigen wir auch die vermehrte Nutzung von Lastenrädern im privaten und gewerblichen Bereich. Link zum Original
  111. Bei der Anpassung der Radinfrastruktur wird die vermehrte private und gewerbliche Nutzung von Lastenrädern berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Die bestehende Radinfrastruktur wollen wir an das steigende Aufkommen anpassen. Dabei berücksichtigen wir auch die vermehrte Nutzung von Lastenrädern im privaten und gewerblichen Bereich. Link zum Original
  112. Wo nötig wird spezielle Infrastruktur für Lastenräder geschaffen, etwa sichere Abstellplätze.

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    Wortlaut im Programm
    Wo nötig, schaffen wir spezielle Infrastruktur für Lastenräder, zum Beispiel indem wir geeignete und sichere Abstellplätze einrichten. Link zum Original
  113. Die Anschaffung von Lastenrädern wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Anschaffung von Lastenrädern wollen wir als Transportalternative zum Auto weiter fördern. Link zum Original
  114. Wohnstraßen in den Kiezen werden so hergerichtet, dass auch auf Kopfsteinpflaster sicheres und bequemes Radfahren möglich ist.

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    Wortlaut im Programm
    In den Kiezen sollen die Wohnstraßen so hergerichtet werden, dass zum Beispiel durch abgeschliffene Oberflächen und unter Vermeidung unnötiger Versiegelung auch auf Kopfsteinpflaster sicheres und bequemes Radfahren möglich ist. Link zum Original
  115. Die Zuständigkeit für Planung und Umsetzung aller Maßnahmen an Hauptstraßen und für Radschnellverbindungen geht von den Bezirken vollständig auf den Senat über.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Erleichterung des Ausbaus der Rad- und Fußinfrastruktur sowie der ÖPNV-Beschleunigung soll die Zuständigkeit für die Planung und Umsetzung aller Maßnahmen an Hauptstraßen und zur Realisierung der Radschnellverbindungen sowie ergänzender Infrastruktur, wie zum Beispiel Fahrradbarometern und Fahrradparkhäusern, von den Bezirken gänzlich an den Senat übergehen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  116. Die Bezirke sind im Gegenzug vollständig für die Nebenstraßen zuständig.

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    Wortlaut im Programm
    Im Gegenzug sollen die Bezirke von Anfang bis Ende für die Nebenstraßen zuständig sei. Link zum Original
  117. Die Zahl der Fahrradstellplätze und Fahrradparkhäuser wird deutlich erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso wollen wir die Anzahl der Fahrradstellplätze und Fahrradparkhäuser weiter deutlich erhöhen und gemeinsam mit der Polizei eine wirksame Strategie gegen Fahrraddiebstahl entwickeln. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  118. Fahrradstellplätze entstehen bevorzugt auf bisherigen Autoparkplätzen.

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    Wortlaut im Programm
    Um Konflikte mit dem Fußverkehr zu vermeiden, müssen Fahrradstellplätze bevorzugt und vor allem auf bisherigen Autoparkplätzen entstehen. Link zum Original
  119. Der Ausbau des Radwegenetzes erfolgt wo immer möglich durch Umverteilung des bestehenden Straßenraums.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau des Radwegenetzes sollte wo immer möglich durch Umverteilung des bestehenden Straßenraums erfolgen. Link zum Original
  120. Der Fußverkehr wird weiter gefördert und sicherer gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Auch den Fußverkehr wollen wir weiter fördern und sicherer machen. Link zum Original
  121. Es werden mehr geschützte Fußgängerüberwege geschaffen, vor allem an Hauptverkehrsstraßen.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu braucht es mehr geschützte Fußgängerüberwege, vor allem an Hauptverkehrsstraßen. Link zum Original
  122. Möglichst viele Tempo-30-Strecken werden in der Stadt eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen möglichst viele Tempo -30-Strecken in der Stadt einführen Link zum Original
  123. Ampelschaltungen werden stärker auf die Bedürfnisse von Fußgänger*innen abgestimmt.

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    Wortlaut im Programm
    Ampelschaltungen werden zukünftig stärker auf die Bedürfnisse von Fußgänger*innen abgestimmt und alle mit Vibrationstastern und Blindenakustik ausgestattet. Link zum Original
  124. Alle Ampeln werden mit Vibrationstastern und Blindenakustik ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm
    Ampelschaltungen werden zukünftig stärker auf die Bedürfnisse von Fußgänger*innen abgestimmt und alle mit Vibrationstastern und Blindenakustik ausgestattet. Link zum Original
  125. Straßenquerungen werden barrierefrei für Rollstuhlfahrer*innen, Blinde und Sehbehinderte umgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden Straßenquerungen barrierefrei gestalten und sowohl für Rollstuhlfahrer*innen als auch für Blinde und Sehbehinderte umbauen. Link zum Original
  126. Durchgangsverkehr wird aus den Kiezen herausgehalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Durchgangsverkehr aus den Kiezen heraushalten und immer mehr autofreie Inseln in ganz Berlin schaffen. Link zum Original
  127. In ganz Berlin werden immer mehr autofreie Inseln geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Durchgangsverkehr aus den Kiezen heraushalten und immer mehr autofreie Inseln in ganz Berlin schaffen. Link zum Original
  128. Spielstraßen, Nachbarschaftsstraßen, autofreie Kieze, Kiezblocks und Verkehrsberuhigung werden weiter gefördert und ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Spielstraßen, Nachbarschaftsstraßen, autofreie Kieze, Kiezblocks und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wollen wir weiterhin fördern und ausweiten. Ihre Einrichtung wollen wir durch einen zentralen Leitfaden, klare Zuständigkeiten und ausreichende Ressourcen vereinfachen. Link zum Original
  129. Die Einrichtung solcher Straßen und Kiezblocks wird durch einen zentralen Leitfaden, klare Zuständigkeiten und ausreichende Ressourcen vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Spielstraßen, Nachbarschaftsstraßen, autofreie Kieze, Kiezblocks und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wollen wir weiterhin fördern und ausweiten. Ihre Einrichtung wollen wir durch einen zentralen Leitfaden, klare Zuständigkeiten und ausreichende Ressourcen vereinfachen. Link zum Original
  130. Die Bezirke erhalten ein Programm zur Finanzierung von Planung und Umsetzung von Kiezblocks.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere wollen wir die Bezirke unterstützen mit einem Programm zur Finanzierung von Planung und Umsetzung von Kiezblocks. Link zum Original
  131. In allen Berliner Bezirken werden mehrere Kiezblocks eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, in allen Berliner Bezirken mehrere Kiezblocks einzurichten und diese begleitend zu evaluieren und auf ihre verkehrlichen, sozialen und Umwelt -Effekte und ihre Akzeptanz zu untersuchen. Link zum Original
  132. Kiezblocks werden begleitend auf verkehrliche, soziale und Umwelteffekte sowie Akzeptanz evaluiert.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, in allen Berliner Bezirken mehrere Kiezblocks einzurichten und diese begleitend zu evaluieren und auf ihre verkehrlichen, sozialen und Umwelt -Effekte und ihre Akzeptanz zu untersuchen. Link zum Original
  133. Das Modellprojekt der autofreien Friedrichstraße wird verstetigt.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus werden wir das Modellprojekt der autofreien Friedrichstraße verstetigen und in der nächsten Legislaturperiode viele weitere Einkaufsstraßen autofrei gestalten. Link zum Original
  134. In der nächsten Legislaturperiode werden viele weitere Einkaufsstraßen autofrei gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus werden wir das Modellprojekt der autofreien Friedrichstraße verstetigen und in der nächsten Legislaturperiode viele weitere Einkaufsstraßen autofrei gestalten. Link zum Original
  135. Die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, ältere Menschen und Kinder wird weiter erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Verkehrssicherheit besonders für Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, ältere Menschen und Kinder muss weiter erhöht werden. Link zum Original
  136. Falschparken, Geschwindigkeitsübertretungen, Rotlichtverstöße und regelwidriges Abbiegen werden stärker verfolgt und konsequent geahndet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Falschparken, Geschwindigkeitsübertretungen, insbesondere an Unfallschwerpunkten und besonders gefährdeten Orten wie Grundschulen und Kitas, oder das Fahren über eine rote Ampel und regelwidriges Abbiegen wollen wir stärker verfolgen und konsequent ahnden. Link zum Original
  137. Im Stadtgebiet werden viele neue stationäre und halbstationäre Blitzer aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Der Aufbau vieler neuer stationärer und halbstationärer Blitzer im Stadtgebiet soll Raser*innen erfassen, ahnden und abschrecken. Link zum Original
  138. An immer mehr Kreuzungen erhalten Radfahrer*innen eine vom Autoverkehr getrennte Ampelschaltung.

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    Wortlaut im Programm
    Radfahrer*innen sollen an immer mehr Kreuzungen zukünftig eine vom Autoverkehr getrennte Ampelschaltung erhalten. Link zum Original
  139. Programmierung und Kontrolle der Ampeln werden in kommunale Hand genommen.

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    Wortlaut im Programm
    Um dabei schneller zu werden, wollen wir die Programmierung und Kontrolle der Ampeln in kommunale Hand nehmen und streben dazu Gespräche mit dem bislang beauftragten Unternehmen an. Link zum Original
  140. Das Leitbild Vision Zero, ein Verkehr ohne Unfalltote und Schwerverletzte, soll in Berlin verwirklicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit diesen Maßnahmen wollen wir das Leitbild der Vision Zero, eines Verkehrs ohne Unfalltote und Schwerverletzte, in unserer Stadt verwirklichen. Link zum Original
  141. Die Stadt wird in den nächsten Jahren deutlich vom Autoverkehr entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Stadt in den nächsten Jahren vom Autoverkehr deutlich entlasten und dazu die Parkraumbewirtschaftung massiv, am besten flächendeckend ausweiten. Link zum Original
  142. Die Parkraumbewirtschaftung wird massiv, möglichst flächendeckend ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Stadt in den nächsten Jahren vom Autoverkehr deutlich entlasten und dazu die Parkraumbewirtschaftung massiv, am besten flächendeckend ausweiten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  143. Parken im öffentlichen Raum wird angemessen bepreist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Parken im öffentlichen Raum soll wie auch andernorts üblich angemessen bepreist und bestmöglich mit digitalen Kontrollmöglichkeiten durchgesetzt werden. Link zum Original
  144. Parkregeln werden mit digitalen Kontrollmöglichkeiten durchgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Parken im öffentlichen Raum soll wie auch andernorts üblich angemessen bepreist und bestmöglich mit digitalen Kontrollmöglichkeiten durchgesetzt werden. Link zum Original
  145. Läden, Kleingewerbe, Cafés, Kitas und Spielstraßen-Initiativen werden dabei unterstützt, Parkplätze für ihre Zwecke umzunutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Läden und Kleingewerbe, Cafés, Kitas und Kinderläden, Initiativen für temporäre und dauerhafte Spielstraßen dabei unterstützen und fördern, Parkplätze für ihre Zwecke umnützen zu können. Link zum Original
  146. Die Zahl der Stellplätze wird in den nächsten zehn Jahren halbiert und die Flächen werden umgewidmet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Anzahl der Stellplätze werden wir für diese Ziele in den nächsten zehn Jahren halbieren und ihre Flächen umwidmen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  147. Transportketten der Wirtschaft sollen künftig vor allem auf Schiene oder Schiff verlagert werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Berlins Wirtschaft ist abhängig von zuverlässigen Transportketten. Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, dass diese Transportketten zukünftig vor allem klimafreundlich auf die Schiene oder das Schiff verlagert werden können. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  148. In Abstimmung mit Brandenburg wird ein Konzept zur besseren Anbindung von Wirtschaftszentren an Schiene und Häfen entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir in Abstimmung mit dem Land Brandenburg ein Konzept entwickeln, um die Anbindung von Wirtschaftszentren an den Schienenverkehr und unsere Häfen zu verbessern. Link zum Original
  149. Die Umrüstung von Schiffen auf elektrische oder emissionsarme Antriebe wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir die Umrüstung auf elektrische oder emissionsarme Antriebe bei Schiffen fördern und den Ausbau von Elektroanlegern voranbringen. Link zum Original
  150. Der Ausbau von Elektroanlegern wird vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir die Umrüstung auf elektrische oder emissionsarme Antriebe bei Schiffen fördern und den Ausbau von Elektroanlegern voranbringen. Link zum Original
  151. Der Lieferverkehr auf der letzten Meile wird so weit wie möglich vom LKW auf Lastenräder und Elektrolieferfahrzeuge verlagert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Lieferverkehr auf der letzten Meile wollen wir so weit wie möglich vom LKW auf stadtverträgliche Alternativen wie Lastenräder und Elektrolieferfahrzeuge verlagern Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  152. Für die Belieferung der Kieze werden MicroHubs eingesetzt, von denen Güter mit CO2-neutralen Kleinfahrzeugen verteilt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Für das Liefern in den Kiez setzen wir auf MicroHubs, damit Güter von Logistikzentren mit CO 2-neutralen Kleinf ahrzeugen klimafreundlich und kiezverträglich verteilt werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  153. Das Förderprogramm für Elektrokleintransporter wird fortgesetzt und ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Dort, wo zum Beispiel Handwerker*innen auf Fahrzeuge angewiesen sind, werden wir das sehr erfolgreiche Förderprogramm für Elektrokleintransporter fortsetzen und ausweiten, um einen emissionsfreien und sicheren Wirtschaftsverkehr auf den Weg zu bringen. Link zum Original
  154. Noch vorhandene städtische Umschlagflächen werden gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Noch vorhandene städtische Umschlagflächen werden wir sichern und für zusätzliche Ladezonen bisherige P KW-Parkplätze nutzen. Link zum Original
  155. Bisherige PKW-Parkplätze werden für zusätzliche Ladezonen genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Noch vorhandene städtische Umschlagflächen werden wir sichern und für zusätzliche Ladezonen bisherige P KW-Parkplätze nutzen. Link zum Original
  156. Die Erkenntnisse aus Studien und Pilotprojekten zum nachhaltigen Güterverkehr werden zu einem anwendbaren Konzept zusammengeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf der Grundlage bisheriger Studien und Pilotprojekte sollen die vorhandenen Erkenntnisse zum nachhaltigen Güterverkehr zu einem anwendbaren Konzept zusammengeführt werden. Dieses soll beispielhaft in der Stadtmitte unter Einbeziehung des Westhafens und der Schieneninfrastruktur der BVG umgesetzt werden. Link zum Original
  157. Das Güterverkehrskonzept wird beispielhaft in der Stadtmitte unter Einbeziehung des Westhafens und der Schieneninfrastruktur der BVG umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Auf der Grundlage bisheriger Studien und Pilotprojekte sollen die vorhandenen Erkenntnisse zum nachhaltigen Güterverkehr zu einem anwendbaren Konzept zusammengeführt werden. Dieses soll beispielhaft in der Stadtmitte unter Einbeziehung des Westhafens und der Schieneninfrastruktur der BVG umgesetzt werden. Link zum Original
  158. Ein Strukturwandel hin zu einer deutlichen Reduzierung klimaschädlicher Flüge wird politisch befördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden infolge der Corona - Pandemie einen Strukturwandel hin zu einer deutlichen Reduzierung klimaschädlicher Flüge politisch befördern. Link zum Original
  159. Das Land Berlin sorgt als Mitgesellschafter der Flughafengesellschaft für ein nachhaltiges Wirtschafts- und Klimaschutzkonzept des BER.

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    Wortlaut im Programm
    Als Mitgesellschafter der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) muss das Land Berlin für ein nachhaltiges Wirtschafts - und Klimaschutzkonzept des BER sorgen. Link zum Original
  160. Eine Erweiterung des BER und weitere Start- und Landebahnen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Erweiterung und weitere Start - und Landebahnen lehnen wir ab. Link zum Original
  161. Für die Flughafengesellschaft wird ein EU-wettbewerbskonformes Sanierungskonzept erarbeitet, das den Weiterbetrieb in öffentlicher Regie ohne dauerhafte Belastung der Steuerzahler*innen ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Für die FBB muss ein Sanierungskonzept erarbeitet werden, mit dem es nach EU -wettbewerbskonformen Maßnahmen möglich ist, den Flughafen in öffentlicher Regie weiter zu betreiben und die Belastungen der Steuerzahler*innen dauerhaft zu beenden. Link zum Original
  162. Das Sanierungskonzept sieht vor, dass der Flughafenbetreiber sämtliche Betriebs- und Investitionskosten aus eigener Kraft trägt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Sanierungskonzept muss dabei umfassen, dass der Flughafenbetreiber anschließend sämtliche Betriebs - und Investitionskosten aus eigener Kraft stemmen kann. Link zum Original
  163. Die Betriebszeiten des BER werden geändert, um Nachtruhe zu gewährleisten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern Lärmobergrenzen nach dem Vorbild Frankfurts am Main und die Änderung der Betriebszeiten des Flughafens, um die oben genannte Nachtruhe zu gewährleisten. Link zum Original
  164. Alle ökologischen, klima- und lärmbelastenden Faktoren werden in die Start- und Landegebühren eingerechnet.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass in die Start - und Landegebühren alle ökologischen, klima - und lärmbelastenden Faktoren eingerechnet werden. Link zum Original
  165. Anstelle des Masterplans 2040 wird mit den anderen Gesellschaftern ein Masterplan Klimaschutz für den BER mit stetiger Reduktion der Flugbewegungen beschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Anstelle des „Masterplans 2040“ wollen wir einen „Masterplan Klimaschutz “ für den BER mit den anderen Gesellschafter *innen beschließen, der eine stetige Reduktion der Flugbewegungen vorsieht. Link zum Original
  166. Auf Bundesebene wird angestrebt, dass für Kurzstrecken- und Inlandsflüge deutlich höhere Gebühren erhoben werden dürfen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass für Kurz - bzw. Inlandsflüge zukünftig deutlich höhere Gebühren erhoben werden dürfen und eine vollständige Internalisierung der ökologischen Kosten in den Flugpreis erfolgt. Link zum Original
  167. Die ökologischen Kosten werden vollständig in den Flugpreis internalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass für Kurz - bzw. Inlandsflüge zukünftig deutlich höhere Gebühren erhoben werden dürfen und eine vollständige Internalisierung der ökologischen Kosten in den Flugpreis erfolgt. Link zum Original
  168. Kurzstrecken- und Inlandsflüge sollen auf die Bahn verlagert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dadurch soll eine Verlagerung von Kurzstrecken- und Inlandsflügen auf die Bahn erreicht werden. Link zum Original
  169. Auf Bundesebene wird ein Ausbau des Fernstreckennetzes der Bahn angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns zudem auf Bundesebene für einen Ausbau des Fernstreckennetzes der Bahn und der Nachtzug -Verbindungen ein und werden auch die Vergabe von Förderkrediten für neue eigenwirtschaftliche Nachtzugverbindungen ab Berlin durch die Investitionsbank Berlin und die KfW prüfen. Link zum Original
  170. Auf Bundesebene wird ein Ausbau der Nachtzugverbindungen angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns zudem auf Bundesebene für einen Ausbau des Fernstreckennetzes der Bahn und der Nachtzug -Verbindungen ein und werden auch die Vergabe von Förderkrediten für neue eigenwirtschaftliche Nachtzugverbindungen ab Berlin durch die Investitionsbank Berlin und die KfW prüfen. Link zum Original
  171. Die Vergabe von Förderkrediten der Investitionsbank Berlin und der KfW für neue eigenwirtschaftliche Nachtzugverbindungen ab Berlin wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns zudem auf Bundesebene für einen Ausbau des Fernstreckennetzes der Bahn und der Nachtzug -Verbindungen ein und werden auch die Vergabe von Förderkrediten für neue eigenwirtschaftliche Nachtzugverbindungen ab Berlin durch die Investitionsbank Berlin und die KfW prüfen. Link zum Original
  172. Berlin soll Nachtzug-Drehkreuz werden.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin soll Nachtzug -Drehkreuz werden. Link zum Original
  173. Ein Konzept zur Entzerrung des Reisebusverkehrs soll Berlin entlasten.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Hop -On-Hop-Off-Busse sollen emissionsfrei werden und ein Konzept zur Entzerrung des Reisebusverkehrs soll Berlin entlasten. Link zum Original
  174. Die Verkehrswende soll Realität werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Bauwende umsetzen, die Verkehrswende Realität werden lassen, Berlin zur „Schwammstadt“ umbauen und multifunktionale Orte schaffen. Link zum Original
  175. Autos sollen aus Straßenzügen und Kiezen herausgenommen werden, um Platz für Kinder, Kultur und Natur zu schaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Autos aus Straßenzügen und Kiezen rausholen und Platz schaffen für das Leben – für Kinder, Kultur und Natur. Link zum Original
  176. In der nächsten Legislaturperiode werden viele neue Kiezblocks geschaffen, um Kieze vom Durchgangsverkehr zu befreien.

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    Wortlaut im Programm
    Um Kieze vom Auto -Durchgangsverkehr zu befreien, wollen wir auch in der nächsten Legislatur viele neue Kiezblocks schaffen. Link zum Original
  177. Die Taktung von Bussen und Bahnen wird deutlich erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Berliner*innen müssen die Gewissheit haben: Der Bus kommt sofort. Um das zu schaffen, wollen wir die Taktung von Bussen und Bahnen deutlich erhöhen. Link zum Original
  178. In dicht besiedelten Quartieren innerhalb und außerhalb des S-Bahn-Rings soll alle fünf Minuten ein ÖPNV-Anschluss bestehen.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, in dicht besiedelten Quartieren, unabhängig davon, ob sie innerhalb oder außerhalb des S -Bahn- Ringes liegen, alle fünf Minuten einen Anschluss an den ÖPNV bereitzustellen. Link zum Original
  179. In weniger dicht besiedelten Gebieten soll mindestens alle zehn Minuten ein ÖPNV-Angebot bestehen.

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    Wortlaut im Programm
    In weniger dicht besiedelten Gebieten soll den Berliner*innen mindestens alle zehn Minuten ein ÖPNV- Angebot zur Verfügung stehen. Link zum Original
  180. Die Verkehrswende soll die Gesundheit von Anwohnenden lauter und belasteter Straßen schützen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit der Verkehrswende schützen wir die Gesundheit derer, die bisher an lauten und stic kigen Straßen leben müssen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  181. Der Umbau aller Bahnhöfe und Haltestellen im Verkehrsverbund zu barrierefreiem Zugang wird schnellstmöglich abgeschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Bus und Bahn müssen in Berlin barrierefrei werden. Den Umbau aller Bahnhöfe und Haltestellen im Verkehrsverbund mit einem barrierefreien Zugang werden wir schnellstmöglich abschließen. Link zum Original
  182. Die Anzahl barrierefreier Taxis im öffentlichen Raum soll deutlich erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, die Anzahl der barrierefreien Taxis im öffentlichen Raum deutlich zu erhöhen, um echte Mobilität für alle zu verwirklichen. Link zum Original
  183. Inklusion soll Bedingung bei der Konzessionsvergabe an private Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Konzessionsvergabe für private Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen wollen wir Inklusion zu einer Bedingung machen. Link zum Original
  184. Berlin wird Vorreiter der Elektromobilität im privaten und im Wirtschaftsverkehr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Berlin zum Vorreiter der Elektromobilität machen – sowohl privat als auch im Wirtschaftsverkehr. Link zum Original
  185. Bis 2022 werden über 2.000 zusätzliche Ladepunkte in Berlin aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen deshalb bis 2022 über 2.000 zusätzliche Ladepunkte in der Stadt aufstellen. Link zum Original
  186. Die Elektrifizierung der letzten Meile im Wirtschaftsverkehr über lokale Hubs wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 123 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern die Elektrifizierung der sogenannten letzten Meile im Wirtschaftsverkehr über lokale Hubs bis zur Haus - oder Ladentür und wollen den Ausbau von Elektroanlegern für Binnen- und Fahrgastschiffe voranbringen. Link zum Original
  187. Der Ausbau von Elektroanlegern für Binnen- und Fahrgastschiffe wird vorangebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern die Elektrifizierung der sogenannten letzten Meile im Wirtschaftsverkehr über lokale Hubs bis zur Haus - oder Ladentür und wollen den Ausbau von Elektroanlegern für Binnen- und Fahrgastschiffe voranbringen. Link zum Original
  188. Verkehrsströme werden intelligent gesteuert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 179 ·

    Wortlaut im Programm
    Aber auch die täglichen Abläufe und das Datenmanagement in unserer Smart City wollen wir digitalisieren: Die intelligente Steuerung von Verkehrsströmen verhindert Stau und sorgt dafür, dass Busse oder Leihräder immer genau da sind, wo sie gebraucht werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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