Grüne · Grünes Licht für morgen. Unser Plan für Berlin
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · beschlossen 20.03.2021 · Original
Das Programm enthält 188 von 2.290 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 188Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 186Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 188
Alle Menschen in Berlin sollen rasch, sicher, bequem und klimaneutral unterwegs sein können.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist unser Ziel, dass alle Menschen in Berlin rasch, sicher, bequem und klimaneutral unterwegs sein können. Link zum Original
Berlin soll so gestaltet werden, dass niemand mehr einen privaten Pkw benötigt, um mobil zu sein.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist klar: Wir wollen Berlin so gestalten und Angebote schaffen, dass niemand mehr einen privaten PKW benötigt, um in Berlin mobil sein zu können. Link zum Original
Die Verkehrswende folgt den Maximen Verringern, Verlagern und Vermeiden.
Wortlaut im Programm
Um Berlin auf den 1,5 -Grad- Pfad zu bringen, ist eine Verkehrswende dringend nötig, denn noch immer ist der Verkehr einer der wenigen Sektoren, in dem die Verschmutzung steigt statt sinkt. Wir werden und wollen dies ändern und setzen in der Verkehrswende auf die Maximen Verringern, Verlagern und Vermeiden. Link zum Original
Besitzunabhängige Mobilität wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir die besitzunabhängige Mobilität fördern, so wird aus der ökologischen auch eine soziale Verkehrswende. Link zum Original
Die städtische Mobilitätsplanung stellt den Menschen statt des Autos in den Mittelpunkt.
Wortlaut im Programm
Anstatt Verkehrswege nur für Autos zu planen, stellen wir den Menschen in den Mittelpunkt der städtischen Mobilitätsplanung. Link zum Original
Fluglärm soll nachhaltig gemindert werden.
Wortlaut im Programm
Und auch Fluglärm wollen wir nachhaltig mindern. Link zum Original
Am BER gilt ein striktes Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss am BER ein striktes Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr gelten. Link zum Original
Ziel ist ein Verkehrsnetz ohne Lücken.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein Netz ohne Lücken. Link zum Original
Die Erweiterung bestehender S- und U-Bahn-Strecken wird geprüft und vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein Netz ohne Lücken. Dafür wird auch die Erweiterung bestehender S - und U -Bahn-Strecken geprüft und vorangetrieben. Entscheidendes Kriterium sind der positive Klimaeffekt und eine ehrliche Kosten -Nutzen- Analyse. Link zum Original
Entscheidend für die Erweiterung von S- und U-Bahn-Strecken sind der Klimaeffekt und eine ehrliche Kosten-Nutzen-Analyse.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein Netz ohne Lücken. Dafür wird auch die Erweiterung bestehender S - und U -Bahn-Strecken geprüft und vorangetrieben. Entscheidendes Kriterium sind der positive Klimaeffekt und eine ehrliche Kosten -Nutzen- Analyse. Link zum Original
Das Auto mit Verbrennungsmotor hat in der Stadt keine Zukunft.
Wortlaut im Programm
Dennoch hat das Auto mit Verbrennungsmotor in der Stadt keine Zukunft, zu hoch sind die Schadstoffbelastung, der Flächenverbrauch und die Lärmemission. Link zum Original
Die Innenstadt wird bis spätestens 2030 zu einer Null-Emissions-Zone, in die weitestgehend keine Verbrennerfahrzeuge mehr fahren dürfen.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir bis spätestens 2030 die Innenstadt zu einer Null -Emissions-Zone umgestalten, in die weitestgehend keine Fahrzeuge mit klima- und gesundheitsschädlichem Verbrennungsmotor mehr fahren dürfen und die wir sukzessive auf weitere Teile Berlins ausdehnen wollen. Link zum Original
Die Null-Emissions-Zone wird schrittweise auf weitere Teile Berlins ausgedehnt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir bis spätestens 2030 die Innenstadt zu einer Null -Emissions-Zone umgestalten, in die weitestgehend keine Fahrzeuge mit klima- und gesundheitsschädlichem Verbrennungsmotor mehr fahren dürfen und die wir sukzessive auf weitere Teile Berlins ausdehnen wollen. Link zum Original
Mehrkosten des Umstiegs auf klimaneutrale Antriebe werden für Menschen, die auf ein Auto angewiesen sind, sozial abgefedert.
Wortlaut im Programm
Den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität und klimaneutrale Antriebe wollen wir, soweit Mehrkosten entstehen, für diejenigen sozial abfedern, die auf ein Auto in der Stadt angewiesen sind. Link zum Original
Weniger dicht besiedelte Gebiete sollen ein ebenso attraktives Mobilitätsangebot erhalten wie gut angeschlossene Gebiete.
Wortlaut im Programm
Weniger dicht besiedelte Gebiete sollen ein ebenso attraktives Mobilitätsangebot wie gut angeschlossene Gebiete erhalten, denn die Erreichbarkeit darf nicht vom Wohnort im Innen- oder Außenbezirk abhängen. Link zum Original
Der Bau neuer Straßen wird soweit möglich vermieden.
Wortlaut im Programm
Soweit möglich soll Beton als Baustoff und der Bau neuer Straßen vermieden werden. Link zum Original
Mehr Menschen sollen auf klimafreundliche Mobilität umsteigen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass mehr Menschen auf klimafreundliche Mobilität umsteigen. Link zum Original
Der motorisierte Individualverkehr soll insgesamt deutlich abnehmen.
Wortlaut im Programm
Deshalb brauchen wir insgesamt deutlich weniger motorisierten Individualverkehr. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Der ÖPNV wird als Rückgrat des Berliner Verkehrs gestärkt und klimafreundlicher, leistungsfähiger und zuverlässiger gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir werden den ÖPNV als Rückgrat des Berliner Verkehrs deshalb weiter stärken und ihn noch klimafreundlicher, leistungsfähiger und zuverlässiger machen. Link zum Original
Bis 2030 soll der gesamte ÖPNV-Fuhrpark emissionsfrei fahren.
Wortlaut im Programm
Bis 2030 soll der gesamte ÖPNV-Fuhrpark emissionsfrei betrieben werden. Link zum Original
Die Bahnstrecken nach Dresden, Stettin und an die Ostsee werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ebenso setzen wir uns für den Ausbau der Bahnstrecken nach Dresden, Stettin und an die Ostsee ein. Link zum Original
In dicht besiedelten Quartieren soll es alle fünf Minuten einen ÖPNV-Anschluss geben.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, in dicht besiedelten Quartieren, unabhängig davon, ob sie innerhalb oder außerhalb des S - Bahn-Ringes liegen, alle fünf Minuten einen Anschluss an den ÖPNV bereitzustellen. Link zum Original
In weniger dicht besiedelten Gebieten soll mindestens alle zehn Minuten ein ÖPNV-Angebot bestehen.
Wortlaut im Programm
In weniger dicht besiedelten Gebieten soll den Berliner*innen mindestens alle zehn Minuten ein ÖPNV-Angebot zur Verfügung stehen. Link zum Original
Das ÖPNV-Streckennetz wird zügig weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig muss das ÖPNV -Streckennetz zügig weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Ziel ist ein ÖPNV-Netz ohne Lücken.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein Netz ohne Lücken. Link zum Original
Neue Umsteigepunkte zwischen U-Bahn, S-Bahn, Tram und Regionalbahnen werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir neue Umsteigepunkte zwischen der U -Bahn, S-Bahn, der Tram und vor allem den Regionalbahnen schaffen. Link zum Original
Stillgelegte Infrastrukturen wie die ehemaligen U-Bahn-Eingänge am Hermannplatz werden reaktiviert.
Wortlaut im Programm
Auch die Reaktivierung von Infrastrukturen, wie zum Beispiel den zwei ehemaligen U-Bahn-Eingängen am Hermannplatz, erhöht die Attraktivität von heutigen und zukünftigen Umsteigepunkten. Link zum Original
(Schnell-)Buslinien werden erhalten und weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir auch auf den Erhalt und den weiteren Ausbau von (Schnell -)Bus-Linien. Link zum Original
Die BVG erhält neue und moderne Züge und Busse.
Wortlaut im Programm
Um das gewährleisten zu können, braucht die BVG neue und moderne Züge und Busse. Link zum Original
Das Tramnetz wird in alle Stadtteile ausgedehnt und verbindet wichtige Stadtteilzentren.
Wortlaut im Programm
Das Tramnetz der Zukunft soll in alle Stadtteile ausgespannt werden und wichtige Stadtteilzentren miteinander verbinden. Link zum Original
Neue Tramstrecken werden nach Möglichkeit im eigenen Gleisbett gebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen neue Tramstrecken nach Möglichkeit im eigenen Gleisbett umsetzen. Link zum Original
Die Straßenbahn wird gegenüber anderen Verkehrsmitteln grundsätzlich priorisiert.
Wortlaut im Programm
Die Straßenbahn wollen wir grundsätzlich gegenüber anderen Verkehrsmitteln priorisieren, da sie im Betrieb und Bau preiswert ist und ein schneller Ausbau in viele Stadtteile möglich ist. Link zum Original
Güterverkehr mit Straßenbahnen wird künftig berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir auch den Güterverkehr mit Straßenbahnen zukünftig berücksichtigen. Link zum Original
Das Straßenbahnnetz wird um ein Drittel verlängert, zunächst nach Adlershof, zur Turmstraße und zum Ostkreuz.
Wortlaut im Programm
In den kommenden Jahren wird das Straßenbahnnetz um ein Drittel verlängert – zunächst nach Adlershof, zur Turmstraße und dann zum Ostkreuz. Link zum Original
Trams sollen vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz, nach Spandau, zum Hermannplatz, durch die Sonnenallee, zum Rathaus Steglitz, nach Tegel und zum Bahnhof Zoo fahren.
Wortlaut im Programm
Schon bald sollen dann auch vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz, nach Spandau, zum Hermannplatz und später auch durch die Sonnenallee, zum Rathaus Steglitz, nach Tegel und zum Bahnhof Zoo Trams fahren. Link zum Original
Die Außenbezirke werden perspektivisch besser an das Tramnetz angebunden.
Wortlaut im Programm
Auch die Außenbezirke werden perspektivisch besser an das Tram-Netz angebunden. Link zum Original
Der Tramausbau orientiert sich am „Zielnetz Berlin 2050“ des Bündnisses „Pro Straßenbahn Berlin“.
Wortlaut im Programm
Wir orientieren uns dabei am „Zielnetz Berlin 2050“ des Bündnisses „Pro Straßenbahn Berlin“. Link zum Original
Zur Beschleunigung des Straßenbahnausbaus werden neue Planerstellen in der Verwaltung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Um den Straßenbahnausbau zu beschleunigen, werden wir neue, attraktive Planer stellen in der Verwaltung schaffen und streben die Gründung einer InfraTram-Gesellschaft an. Link zum Original
Eine InfraTram-Gesellschaft wird gegründet.
Wortlaut im Programm
Um den Straßenbahnausbau zu beschleunigen, werden wir neue, attraktive Planer stellen in der Verwaltung schaffen und streben die Gründung einer InfraTram-Gesellschaft an. Link zum Original
Berlin baut einen landeseigenen S-Bahn-Fuhrpark auf.
Wortlaut im Programm
Dabei wird Berlin erstmals einen landeseigenen S -Bahn-Fuhrpark aufbauen. Link zum Original
Mehr Orte werden an die S-Bahn angebunden.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir mehr Orte an die S-Bahn anbinden. Auch hier orientieren wir uns an unserer Vorgabe, dass in dicht besiedelten Gebieten ein 5 - und in weniger dicht besiedelten Gebieten ein 10 -Minuten-Takt gewährleistet werden soll. Link zum Original
Bei der S-Bahn gilt in dicht besiedelten Gebieten ein 5-Minuten-Takt und in weniger dicht besiedelten Gebieten ein 10-Minuten-Takt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir mehr Orte an die S-Bahn anbinden. Auch hier orientieren wir uns an unserer Vorgabe, dass in dicht besiedelten Gebieten ein 5 - und in weniger dicht besiedelten Gebieten ein 10 -Minuten-Takt gewährleistet werden soll. Link zum Original
Mit bis zu 1.500 neuen U-Bahn-Wagen werden engere Takte und längere Züge angeboten.
Wortlaut im Programm
Mit der Bestellung von bis zu 1.500 U -Bahn-Wagen können engere Takte und längere Züge angeboten werden. Link zum Original
Bei der Verkehrswende hat der Tramausbau Vorrang.
Wortlaut im Programm
Darum gilt für uns: Bei der schnellen Umsetzung der Verkehrswende hat für uns der Tram-Ausbau Vorrang. Link zum Original
Das S- und U-Bahn-Netz wird gezielt dort ausgebaut, wo es verkehrlich und für den Klimaschutz sinnvoll ist.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig bauen wir gezielt dort das S - und U-Bahn-Netz weiter aus, wo es verkehrlich sinnvoll ist und wir so eine bessere Mobilität und in der Bilanz einen besseren Klimaschutz erreichen. Link zum Original
Neue U- oder S-Bahn-Strecken müssen mindestens zwei von drei Kriterien erfüllen: Erschließung neuer Wohngebiete, überdurchschnittlicher Fahrgastzuwachs oder neue Umstiegsmöglichkeiten für Pendelnde.
Wortlaut im Programm
Für neue U - oder auch S-Bahn-Strecken müssen mindestens zwei von drei Kriterien erfüllt sein: die Erschließung neuer Wohngebiete, ein überdurchschnittlicher Zuwachs an Fahrgästen oder neue Umstiegsmöglichkeiten für Pendler*innen. Link zum Original
Bei der Erschließung neuer Wohngebiete wird der ÖPNV-Anschluss schon in der Planung berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Bei der Erschließung neuer Wohngebiete ist es wichtig, den Anschluss an den öffentlichen Nahverkehr schon in der Planung mitzudenken. Link zum Original
Mit der Nahverkehrstangente wird die Vernetzung der östlichen Bezirke verbessert.
Wortlaut im Programm
Mit der Nahverkehrstangente als schienengebundener tan gentialer Regionalverbindung werden wir die Vernetzung der östlichen Bezirke untereinander bedeutend verbessern. Link zum Original
Der Ausbau der S- und Regionalbahnverbindungen ins Umland erfolgt in enger Abstimmung mit Brandenburg.
Wortlaut im Programm
Der weitere Ausbau der Verbindungen ins Umland mit der S - und Regionalbahn findet in enger Abstimmung mit dem Land Brandenburg statt. Link zum Original
Mit Brandenburg, der Deutschen Bahn und dem VBB wird ein umfangreiches ÖPNV-Ausbauprogramm für die Hauptstadtregion geplant.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit dem Land Brandenburg, der Deutschen Bahn und dem VBB planen wir ein umfangreiches Ausbauprogramm für den ÖPNV in der Hauptstadtregion. Link zum Original
Mit dem Programm „i2030“ sollen bis zu 180 Kilometer Bahnstrecke reaktiviert, neu gebaut oder ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Mit dem Programm „i2030“ wollen wir in der Metropolregion bis zu 180 Kilometer Bahnstrecke reaktivieren, neu oder ausbauen. Link zum Original
Rund 100 Stationen und Bahnhöfe in der Hauptstadtregion sollen neu, aus- oder umgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Rund 100 Stationen und Bahnhöfe in der Hauptstadtregion sollen neu, aus - oder umgebaut werden. Link zum Original
Neue Regionalverkehrsangebote mit dichten, einheitlichen Takten auch in Randzeiten erleichtern Pendelnden den Umstieg auf die Bahn.
Wortlaut im Programm
Langfristig wollen wir Pendelnden das Umsteigen auf die Bahn durch neue Regionalverkehrsangebote mit dichten, einheitlichen Taktfolgen auch in den Randverkehrszeiten erleichtern. Link zum Original
Auf nicht elektrifizierbaren Strecken kommen Alternativen zum Dieselantrieb zum Einsatz.
Wortlaut im Programm
Künftig werden wir uns zudem dafür einsetzen, dass auf den Strecken, die nicht elektrifiziert werden können, Alternativen zum Dieselantrieb zum Einsatz kommen. Link zum Original
An großen U- und S-Bahnhöfen, besonders im äußeren Stadtgebiet, werden deutlich mehr Fahrradparkplätze und Fahrradparkhäuser geschaffen.
Wortlaut im Programm
Damit der ÖPNV von Pendler*innen und Berliner*innen in der ganzen Stadt und im Brandenburger Umland noch mehr als bisher genutzt wird, wollen wir deutlich mehr Fahrradparkplätze und Fahrradparkhäuser an großen U - und S -Bahnhöfen besonders im äußeren Stadtgebiet schaffen und wo möglich Park -and-Ride-Stationen einrichten oder erweitern. Link zum Original
Wo möglich werden Park-and-Ride-Stationen eingerichtet oder erweitert.
Wortlaut im Programm
Damit der ÖPNV von Pendler*innen und Berliner*innen in der ganzen Stadt und im Brandenburger Umland noch mehr als bisher genutzt wird, wollen wir deutlich mehr Fahrradparkplätze und Fahrradparkhäuser an großen U - und S -Bahnhöfen besonders im äußeren Stadtgebiet schaffen und wo möglich Park -and-Ride-Stationen einrichten oder erweitern. Link zum Original
Die Fahrradmitnahme wird durch entsprechende Anforderungen bei der Fahrzeugbeschaffung erleichtert.
Wortlaut im Programm
Die Fahrradmitnahme wollen wir ebenfalls erleichtern, indem wir im Rahmen von Ausschreibungen entsprechende Anforderungen an die zu beschaffenden Fahrzeuge formulieren. Link zum Original
Für Nutzerinnen und Nutzer des Sozialtickets wird die Fahrradmitnahme kostenlos.
Wortlaut im Programm
Für Nutzer*innen des Sozialtickets soll die Fahrradmitnahme kostenlos werden. Link zum Original
Sicherheit und Wohlbefinden an allen Bahnhöfen und Haltestellen werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir die Sicherheit und das Wohlbefinden an allen unseren Bahnhöfen und Haltestellen weiter erhöhen. Link zum Original
Alle Bus- und Tramhaltestellen erhalten gut beleuchtete Wartehäuschen mit ausreichend Sitzplätzen.
Wortlaut im Programm
Alle Bus- und Tramhaltestellen wollen wir mit gut ausgeleuchteten Wartehäuschen inklusive ausreichend Sitzgelegenheiten ausstatten und soweit möglich begrünen und entsiegeln. Link zum Original
Bus- und Tramhaltestellen werden soweit möglich begrünt und entsiegelt.
Wortlaut im Programm
Alle Bus- und Tramhaltestellen wollen wir mit gut ausgeleuchteten Wartehäuschen inklusive ausreichend Sitzgelegenheiten ausstatten und soweit möglich begrünen und entsiegeln. Link zum Original
U-Bahnsteige werden auf bauliche Engstellen geprüft und bei Bedarf umgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Bahnsteige unserer U -Bahnhöfe sollen auf bauliche Engstellen überprüft und wo nötig umgebaut werden, um die Sicherheit zu erhöhen. Link zum Original
Der barrierefreie Umbau aller Bahnhöfe und Haltestellen im Verkehrsverbund wird schnellstmöglich abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss der Umbau aller Bahnhöfe und Haltestellen im Verkehrsverbund mit einem barrierefreien Zugang schnellstmöglich abgeschlossen werden. Link zum Original
Menschen mit Behinderung, Ältere und Fahrgäste mit kleinen Kindern sollen alle Bahnsteige und Haltepunkte problemlos erreichen können.
Wortlaut im Programm
Menschen mit Behinderung, ältere Menschen oder Fahrgäste mit kleinen Kindern sollen problemlos alle Bahnsteige und Haltepunkte erreichen können, um das Angebot des ÖPNV nutzen zu können. Link zum Original
Das Angebot „Alternative Barrierefreie Beförderung“ der BVG wird schrittweise auf ganz Berlin ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Auch deshalb haben wir die BVG mit dem Pilotprojekt „Alternative Barrierefreie Beförderung“ beauftragt. Dieses Angebot wollen wir sukzessive auf ganz Berlin ausweiten. Link zum Original
Die Zahl barrierefreier Taxis wird deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, die Anzahl der barrierefreien Taxis im öffentlichen Raum deutlich zu erhöhen, um echte Mobilität für alle zu verwirklichen. Link zum Original
Soziale Wege rücken stärker ins Zentrum einer queeren und feministischen Verkehrsplanung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns deshalb für eine queere und feministische Verkehrspolitik einsetzen: Soziale Wege sollen mehr ins Zentrum der Verkehrsplanung gestellt werden. Link zum Original
Die Gremien im Verkehrsbereich werden geschlechterparitätisch besetzt.
Wortlaut im Programm
Wir streben eine geschlechterparitätische Besetzung in den Gremien an und setzen uns dafür ein, dass mehr Frauen den Weg in technische Berufe im Verkehrsbereich gehen. Link zum Original
Angsträume im Verkehr werden reduziert und das Sicherheitsgefühl gestärkt.
Wortlaut im Programm
Eine queerfeministische Verkehrspolitik bedeutet aber auch, Angsträume zu reduzieren und das Sicherheitsgefühl zu stärken. Link zum Original
Die Sicherheit der Fahrgäste wird verbessert, um Barrieren zur ÖPNV-Nutzung abzubauen.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die Sicherheit der Fahrgäste verbessern und so Barrieren zur Nutzung abbauen. Link zum Original
Die ÖPNV-Offensive wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir haben unter anderem mit der Fahrzeugbeschaffung eine milliardenschwere ÖPNV- Offensive gestartet. Denn wir wissen, es steigen nur noch mehr Berliner*innen auf den ÖPNV um, wenn der Bus mindestens alle zehn Minuten kommt, die U-Bahn sauber und ein Platz frei ist und der Preis stimmt. Diese Offensive wollen wir weiter vorantreiben. Link zum Original
Eine Erhöhung der Ticketpreise wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Weil die massiven Investitionen dafür nicht allein über öffentliche Zuschüsse gestemmt werden können und eine Erhöhung der Ticketpreise für uns nicht infrage kommt, müssen weitere Einnahmen generiert werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Für ÖPNV-Investitionen werden zusätzliche Einnahmen neben öffentlichen Zuschüssen erschlossen.
Wortlaut im Programm
Weil die massiven Investitionen dafür nicht allein über öffentliche Zuschüsse gestemmt werden können und eine Erhöhung der Ticketpreise für uns nicht infrage kommt, müssen weitere Einnahmen generiert werden. Link zum Original
Ein Streichen bisheriger Planungen des Nahverkehrsplans wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Gerade wer noch mehr Linien und mehr Bahnen als bisher schon ausfinanziert schaffen will, muss auch beantworten, wie diese zusätzlich finanziert werden sollen, ein St reichen bisheriger Planungen, wie sie im Nahverkehrsplan vorgenommen wurden, lehnen wir ab. Link zum Original
Der ÖPNV soll wie der Autoverkehr von der gesamten Gesellschaft breit finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Die Kosten, die durch den Autoverkehr entstehen, werden von der gesamten Gesellschaft getragen. Solch eine breite Finanzierung streben wir auch beim ÖPNV an. Link zum Original
Die Verkehrsfinanzierung wird grundlegend reformiert, damit alle eine nahe Haltestelle, günstigere Tickets und häufigere U-Bahnen bekommen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Verkehrsfinanzierung revolutionieren, damit alle Berliner*innen eine schnell erreichbare Haltestelle vor ihrer Tür bekommen, die Tickets günstiger werden und die U-Bahn häufiger kommt. Link zum Original
Die Kosten des Autoverkehrs einschließlich Umwelt- und Gesundheitskosten werden ehrlich bemessen und nach dem Verursacherprinzip getragen.
Wortlaut im Programm
Denn die Kosten des Autoverkehrs müssen endlich inklusive der Umwelt - und Gesundheitskosten ehrlich bemessen und nach dem Verursacherprinzip getragen werden. Link zum Original
Der Zugang zur Innenstadt darf nicht vom Geldbeutel abhängen.
Wortlaut im Programm
Dabei gilt für uns der Grundsatz: Der Geldbeutel darf nicht darüber entscheiden, wer guten Zugang zur Innenstadt hat. Link zum Original
Jede Maßnahme der Verkehrsfinanzierung muss ökologisch wirken und Mobilität für Menschen mit wenig Geld gewährleisten.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss jede Maßnahme so ausgestaltet sein, dass sie sowohl einen ökologisch nachhaltigen Effekt für Berlin hat als auch Mobilität für Menschen mit wenig Geld gewährleistet. Link zum Original
Ein besseres ÖPNV-Angebot darf nicht automatisch zu hohen Ticketpreisen führen.
Wortlaut im Programm
Ein verbessertes Angebot und ein Ausbau des ÖPNV dürfen nicht automatisch zu hohen Ticketpreisen führen. Link zum Original
Die ÖPNV-Tarife sollen dauerhaft niedrig und solidarisch finanziert sein.
Wortlaut im Programm
Klar ist: Damit sich mehr Menschen für den ÖPNV entscheiden, müssen die Tarife dauerhaft niedrig und solidarisch finanziert sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Bär*innenkarte wird baldmöglichst eingeführt und durch eine geringe monatliche Abgabe aller erwachsenen Berliner*innen mit Ausnahme bestimmter Gruppen finanziert.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel sind deutlich günstigere Tarife und daher wollen wir die baldmöglichste Einführung unserer Bär*innenkarte, die durch eine geringe monatliche Abgabe aller erwachsenen Berliner*innen, ausgenommen Studierende, Pflegebedürftige, Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sowie Personen, die heute bereits Anspruch auf kostenfreie Beförderung haben, finanziert wird. Link zum Original
Nach dem Kapazitätsausbau des ÖPNV wird der Nahverkehr langfristig fahrscheinlos gestaltet.
Wortlaut im Programm
Nach dem Ausbau der Kapazität des ÖPNV, insbesondere in Zeiten starker Auslastung, wollen wir langfristig die Tarife fahrscheinlos gestalten. Link zum Original
Neue Mobilitätsformen sollen Emissionen einsparen und Verkehr reduzieren.
Wortlaut im Programm
Neue Mobilitätsformen müssen dazu beitragen, Emissionen einzusparen und Verkehr zu reduzieren. Link zum Original
Sharing-Mobilität wird als zusätzliches Angebot in den ÖPNV integriert.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist, die Sharing-Mobilität als zusätzliches Angebot in den ÖPNV zu integrieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Car-, Bike-, Scooter- und Ride-Sharing werden in die ganze Stadt gebracht, auch außerhalb des S-Bahn-Rings.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dabei alle Möglichkeiten nutzen, um Car -, Bike -, Scooter- und Ride-Sharing in die ganze Stadt, also auch außerhalb des S -Bahn-Ringes, zu bringen, und gleichzeitig ökologische Standards hierfür vorgeben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 34 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Für Sharing-Angebote werden ökologische Standards vorgegeben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dabei alle Möglichkeiten nutzen, um Car -, Bike -, Scooter- und Ride-Sharing in die ganze Stadt, also auch außerhalb des S -Bahn-Ringes, zu bringen, und gleichzeitig ökologische Standards hierfür vorgeben. Link zum Original
Parkplätze privater Autos werden in ausreichendem Maß in Abstellflächen für Sharing-Mobilität umgewidmet.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir Parkplätze, die derzeit privaten Autos zur Verfügung stehen, im ausreichenden Maße in Abstellflächen für Sharing-Mobilität umwidmen. Link zum Original
Sharing- und Poolinganbieter sollen ihre Angebots- und Nachfragedaten dem Land zugänglich machen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen darauf hinwirken, dass die Sharing- und Poolinganbietenden ihre Angebots- und Nachfragedaten dem Land zugänglich machen, damit verkehrliche Effekte untersucht und bestenfalls Open -Data- und Community- Open-Source-Tools ermöglicht werden. Link zum Original
Digitale Mobilitätsassistenten wie die Jelbi-App sollen Mobilitätsangebote stärker verzahnen und ihre Nutzung vereinfachen.
Wortlaut im Programm
Digitale Mobilitätsassistenten wie die Jelbi- App sollen noch stärker dazu beitragen, unterschiedliche Mobilitätsangebote sinnvoll aufeinander abzustimmen, zu verzahnen, ihre Nutzung zu vereinfachen und so Verkehr zu reduzieren. Link zum Original
Das Leihfahrradsystem wird zu einem flächendeckenden, mit dem ÖPNV verknüpften Angebot in der ganzen Stadt weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Von zentraler Bedeutung ist für uns dabei die Weiterentwicklung des Leihfahrradsystems. Wir streben ein flächendeckendes Angebot über die ganze Stadt an, das mit dem ÖPNV gut verknüpft ist und so den Umstieg auf eine klimaschonende Mobilität befördert. Link zum Original
Das Taxi wird erhalten und erhält neue Geschäftsfelder etwa beim Pooling oder durch barrierefreie Taxis.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch das Taxi erhalten und ihm neue Geschäftsfelder eröffnen: ob beim Pooling oder durch barrierefreie Taxis. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes angestrebt, die das Verhältnis von Taxis, Mietwagen und Ride-Sharing klar und fair regelt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns auf Bundesebene für eine Reform des Personenfördergesetzes ein, das die Rahmenbedingungen zwischen Taxis, Mietwagen und Ride-Sharing klar und fair regelt. Link zum Original
Leistungsfähiger ÖPNV, sicherer Rad- und Fußverkehr und Sharing-Systeme sollen den motorisierten Individualverkehr in der Stadt weitgehend ablösen und auf das notwendige Minimum reduzieren.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, dass eine Kombination aus leistungsfähigem ÖPNV, sicherem Rad- und Fußverkehr und intelligenten Sharing -Systemen den motorisierten Individualverkehr in der Stadt in den kommenden Jahren weitgehend ablöst und auf das notwendige Minimum reduziert. Link zum Original
Das Auto wird in öffentlichen Räumen zurückgedrängt, um die Aufenthaltsqualität für Einzelhandel und Gastronomie zu verbessern.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch deshalb das Auto in unseren öffentlichen Räumen zurückdrängen und damit die Aufenthaltsqualität auf den Straßen und Plätzen unserer Stadt so verbessern, dass Einzelhandel und Gastronomie einen neuen Aufschwung erleben. Link zum Original
Der weitere Ausbau der A 100 wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Den weiteren Ausbau der A 100 lehnen wir ab. Dafür vorgesehene Flächen sollen dem sozialen Mietwohnungsbau, Grün-, Bildungs- und Sportflächen sowie der kulturellen Nutzung dienen. Link zum Original
Der Rückbau von Relikten der autogerechten Stadt wie der Breitenbachplatzbrücke wird wo immer möglich angestoßen.
Wortlaut im Programm
Wo immer möglich, werden wir den Rückbau von Relikten der autogerechten Stadt, wie aktuell die Breiten bachplatzbrücke, anstoßen. Link zum Original
Gegenüber dem Bund wird die Streichung der Berliner Straßenprojekte im Bundesverkehrswegeplan verlangt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns gegenüber dem Bund dafür einsetzen, dass die in Berlin liegenden Straßenprojekte des Bundesverkehrswegeplans gestrichen werden. Link zum Original
Verbrennerfahrzeuge sollen bis 2030 aus der Innenstadt und bis 2035 aus ganz Berlin verschwinden.
Wortlaut im Programm
Die klima - und gesundheitsschädlichen Verbrenner sollen bis 2030 aus der Innenstadt und bis 2035 aus ganz Berlin verschwinden. Link zum Original
Die verbleibenden Fahrzeuge werden emissionsfrei angetrieben.
Wortlaut im Programm
Die verbleibenden Fahrzeuge werden emissionsfrei angetrieben. Link zum Original
Der Umstieg auf Elektrofahrzeuge wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb unterstützen wir den Umstieg auf Elektrofahrzeuge und den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Link zum Original
Die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb unterstützen wir den Umstieg auf Elektrofahrzeuge und den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Bis 2022 werden 2.000 öffentliche Ladepunkte in der Stadt aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Bis 2022 sollen 2.000 öffentliche Ladepunkte in der Stadt aufgebaut sein. Link zum Original
Das Auto soll in der Innenstadt nur noch die Ausnahme und nicht mehr die Norm sein.
Wortlaut im Programm
Dennoch sollte das Auto in der Innenstadt nicht mehr die Norm, sondern nur noch die Ausnahme sein, denn auch Elektroautos brauchen Platz. Link zum Original
Der Ausbau der Ladeinfrastruktur darf nicht zulasten anderer Verkehrsarten gehen.
Wortlaut im Programm
Beim Ausbau der Ladeinfrastruktur achten wir daher auch darauf, dass dieser nicht zulasten anderer Verkehrsarten geht. Link zum Original
Eine flächendeckende und sichere Radverkehrsinfrastruktur wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Damit sich allerdings der Trend zum Rad fortsetzt, braucht es eine flächendeckende und sichere Radverkehrsinfrastruktur. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Neue Radwege werden mit mehr Tempo gebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir mit mehr Tempo weiter neue Radwege bauen Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Angestrebt wird ein gut ausgebautes und verbundenes Radnetz.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein gut ausgebautes und miteinander verbundenes Radnetz. Link zum Original
Auf dem Rad-Vorrangnetz wird eine Grüne Welle eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir streben eine Grüne Welle auf dem Rad- Vorrangnetz an. Link zum Original
Die bestehende Radinfrastruktur wird an das steigende Radverkehrsaufkommen angepasst.
Wortlaut im Programm
Die bestehende Radinfrastruktur wollen wir an das steigende Aufkommen anpassen. Dabei berücksichtigen wir auch die vermehrte Nutzung von Lastenrädern im privaten und gewerblichen Bereich. Link zum Original
Bei der Anpassung der Radinfrastruktur wird die vermehrte private und gewerbliche Nutzung von Lastenrädern berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Die bestehende Radinfrastruktur wollen wir an das steigende Aufkommen anpassen. Dabei berücksichtigen wir auch die vermehrte Nutzung von Lastenrädern im privaten und gewerblichen Bereich. Link zum Original
Wo nötig wird spezielle Infrastruktur für Lastenräder geschaffen, etwa sichere Abstellplätze.
Wortlaut im Programm
Wo nötig, schaffen wir spezielle Infrastruktur für Lastenräder, zum Beispiel indem wir geeignete und sichere Abstellplätze einrichten. Link zum Original
Die Anschaffung von Lastenrädern wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Anschaffung von Lastenrädern wollen wir als Transportalternative zum Auto weiter fördern. Link zum Original
Wohnstraßen in den Kiezen werden so hergerichtet, dass auch auf Kopfsteinpflaster sicheres und bequemes Radfahren möglich ist.
Wortlaut im Programm
In den Kiezen sollen die Wohnstraßen so hergerichtet werden, dass zum Beispiel durch abgeschliffene Oberflächen und unter Vermeidung unnötiger Versiegelung auch auf Kopfsteinpflaster sicheres und bequemes Radfahren möglich ist. Link zum Original
Die Zuständigkeit für Planung und Umsetzung aller Maßnahmen an Hauptstraßen und für Radschnellverbindungen geht von den Bezirken vollständig auf den Senat über.
Wortlaut im Programm
Zur Erleichterung des Ausbaus der Rad- und Fußinfrastruktur sowie der ÖPNV-Beschleunigung soll die Zuständigkeit für die Planung und Umsetzung aller Maßnahmen an Hauptstraßen und zur Realisierung der Radschnellverbindungen sowie ergänzender Infrastruktur, wie zum Beispiel Fahrradbarometern und Fahrradparkhäusern, von den Bezirken gänzlich an den Senat übergehen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 82 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Bezirke sind im Gegenzug vollständig für die Nebenstraßen zuständig.
Wortlaut im Programm
Im Gegenzug sollen die Bezirke von Anfang bis Ende für die Nebenstraßen zuständig sei. Link zum Original
Die Zahl der Fahrradstellplätze und Fahrradparkhäuser wird deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Ebenso wollen wir die Anzahl der Fahrradstellplätze und Fahrradparkhäuser weiter deutlich erhöhen und gemeinsam mit der Polizei eine wirksame Strategie gegen Fahrraddiebstahl entwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Fahrradstellplätze entstehen bevorzugt auf bisherigen Autoparkplätzen.
Wortlaut im Programm
Um Konflikte mit dem Fußverkehr zu vermeiden, müssen Fahrradstellplätze bevorzugt und vor allem auf bisherigen Autoparkplätzen entstehen. Link zum Original
Der Ausbau des Radwegenetzes erfolgt wo immer möglich durch Umverteilung des bestehenden Straßenraums.
Wortlaut im Programm
Der Ausbau des Radwegenetzes sollte wo immer möglich durch Umverteilung des bestehenden Straßenraums erfolgen. Link zum Original
Der Fußverkehr wird weiter gefördert und sicherer gemacht.
Wortlaut im Programm
Auch den Fußverkehr wollen wir weiter fördern und sicherer machen. Link zum Original
Es werden mehr geschützte Fußgängerüberwege geschaffen, vor allem an Hauptverkehrsstraßen.
Wortlaut im Programm
Dazu braucht es mehr geschützte Fußgängerüberwege, vor allem an Hauptverkehrsstraßen. Link zum Original
Möglichst viele Tempo-30-Strecken werden in der Stadt eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen möglichst viele Tempo -30-Strecken in der Stadt einführen Link zum Original
Ampelschaltungen werden stärker auf die Bedürfnisse von Fußgänger*innen abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Ampelschaltungen werden zukünftig stärker auf die Bedürfnisse von Fußgänger*innen abgestimmt und alle mit Vibrationstastern und Blindenakustik ausgestattet. Link zum Original
Alle Ampeln werden mit Vibrationstastern und Blindenakustik ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Ampelschaltungen werden zukünftig stärker auf die Bedürfnisse von Fußgänger*innen abgestimmt und alle mit Vibrationstastern und Blindenakustik ausgestattet. Link zum Original
Straßenquerungen werden barrierefrei für Rollstuhlfahrer*innen, Blinde und Sehbehinderte umgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden Straßenquerungen barrierefrei gestalten und sowohl für Rollstuhlfahrer*innen als auch für Blinde und Sehbehinderte umbauen. Link zum Original
Durchgangsverkehr wird aus den Kiezen herausgehalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Durchgangsverkehr aus den Kiezen heraushalten und immer mehr autofreie Inseln in ganz Berlin schaffen. Link zum Original
In ganz Berlin werden immer mehr autofreie Inseln geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Durchgangsverkehr aus den Kiezen heraushalten und immer mehr autofreie Inseln in ganz Berlin schaffen. Link zum Original
Spielstraßen, Nachbarschaftsstraßen, autofreie Kieze, Kiezblocks und Verkehrsberuhigung werden weiter gefördert und ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Spielstraßen, Nachbarschaftsstraßen, autofreie Kieze, Kiezblocks und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wollen wir weiterhin fördern und ausweiten. Ihre Einrichtung wollen wir durch einen zentralen Leitfaden, klare Zuständigkeiten und ausreichende Ressourcen vereinfachen. Link zum Original
Die Einrichtung solcher Straßen und Kiezblocks wird durch einen zentralen Leitfaden, klare Zuständigkeiten und ausreichende Ressourcen vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Spielstraßen, Nachbarschaftsstraßen, autofreie Kieze, Kiezblocks und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wollen wir weiterhin fördern und ausweiten. Ihre Einrichtung wollen wir durch einen zentralen Leitfaden, klare Zuständigkeiten und ausreichende Ressourcen vereinfachen. Link zum Original
Die Bezirke erhalten ein Programm zur Finanzierung von Planung und Umsetzung von Kiezblocks.
Wortlaut im Programm
Insbesondere wollen wir die Bezirke unterstützen mit einem Programm zur Finanzierung von Planung und Umsetzung von Kiezblocks. Link zum Original
In allen Berliner Bezirken werden mehrere Kiezblocks eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, in allen Berliner Bezirken mehrere Kiezblocks einzurichten und diese begleitend zu evaluieren und auf ihre verkehrlichen, sozialen und Umwelt -Effekte und ihre Akzeptanz zu untersuchen. Link zum Original
Kiezblocks werden begleitend auf verkehrliche, soziale und Umwelteffekte sowie Akzeptanz evaluiert.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, in allen Berliner Bezirken mehrere Kiezblocks einzurichten und diese begleitend zu evaluieren und auf ihre verkehrlichen, sozialen und Umwelt -Effekte und ihre Akzeptanz zu untersuchen. Link zum Original
Das Modellprojekt der autofreien Friedrichstraße wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden wir das Modellprojekt der autofreien Friedrichstraße verstetigen und in der nächsten Legislaturperiode viele weitere Einkaufsstraßen autofrei gestalten. Link zum Original
In der nächsten Legislaturperiode werden viele weitere Einkaufsstraßen autofrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus werden wir das Modellprojekt der autofreien Friedrichstraße verstetigen und in der nächsten Legislaturperiode viele weitere Einkaufsstraßen autofrei gestalten. Link zum Original
Die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, ältere Menschen und Kinder wird weiter erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Verkehrssicherheit besonders für Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, ältere Menschen und Kinder muss weiter erhöht werden. Link zum Original
Falschparken, Geschwindigkeitsübertretungen, Rotlichtverstöße und regelwidriges Abbiegen werden stärker verfolgt und konsequent geahndet.
Wortlaut im Programm
Falschparken, Geschwindigkeitsübertretungen, insbesondere an Unfallschwerpunkten und besonders gefährdeten Orten wie Grundschulen und Kitas, oder das Fahren über eine rote Ampel und regelwidriges Abbiegen wollen wir stärker verfolgen und konsequent ahnden. Link zum Original
Im Stadtgebiet werden viele neue stationäre und halbstationäre Blitzer aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Aufbau vieler neuer stationärer und halbstationärer Blitzer im Stadtgebiet soll Raser*innen erfassen, ahnden und abschrecken. Link zum Original
An immer mehr Kreuzungen erhalten Radfahrer*innen eine vom Autoverkehr getrennte Ampelschaltung.
Wortlaut im Programm
Radfahrer*innen sollen an immer mehr Kreuzungen zukünftig eine vom Autoverkehr getrennte Ampelschaltung erhalten. Link zum Original
Programmierung und Kontrolle der Ampeln werden in kommunale Hand genommen.
Wortlaut im Programm
Um dabei schneller zu werden, wollen wir die Programmierung und Kontrolle der Ampeln in kommunale Hand nehmen und streben dazu Gespräche mit dem bislang beauftragten Unternehmen an. Link zum Original
Das Leitbild Vision Zero, ein Verkehr ohne Unfalltote und Schwerverletzte, soll in Berlin verwirklicht werden.
Wortlaut im Programm
Mit diesen Maßnahmen wollen wir das Leitbild der Vision Zero, eines Verkehrs ohne Unfalltote und Schwerverletzte, in unserer Stadt verwirklichen. Link zum Original
Die Stadt wird in den nächsten Jahren deutlich vom Autoverkehr entlastet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Stadt in den nächsten Jahren vom Autoverkehr deutlich entlasten und dazu die Parkraumbewirtschaftung massiv, am besten flächendeckend ausweiten. Link zum Original
Die Parkraumbewirtschaftung wird massiv, möglichst flächendeckend ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Stadt in den nächsten Jahren vom Autoverkehr deutlich entlasten und dazu die Parkraumbewirtschaftung massiv, am besten flächendeckend ausweiten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Parken im öffentlichen Raum wird angemessen bepreist.
Wortlaut im Programm
Das Parken im öffentlichen Raum soll wie auch andernorts üblich angemessen bepreist und bestmöglich mit digitalen Kontrollmöglichkeiten durchgesetzt werden. Link zum Original
Parkregeln werden mit digitalen Kontrollmöglichkeiten durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das Parken im öffentlichen Raum soll wie auch andernorts üblich angemessen bepreist und bestmöglich mit digitalen Kontrollmöglichkeiten durchgesetzt werden. Link zum Original
Läden, Kleingewerbe, Cafés, Kitas und Spielstraßen-Initiativen werden dabei unterstützt, Parkplätze für ihre Zwecke umzunutzen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Läden und Kleingewerbe, Cafés, Kitas und Kinderläden, Initiativen für temporäre und dauerhafte Spielstraßen dabei unterstützen und fördern, Parkplätze für ihre Zwecke umnützen zu können. Link zum Original
Die Zahl der Stellplätze wird in den nächsten zehn Jahren halbiert und die Flächen werden umgewidmet.
Wortlaut im Programm
Die Anzahl der Stellplätze werden wir für diese Ziele in den nächsten zehn Jahren halbieren und ihre Flächen umwidmen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Transportketten der Wirtschaft sollen künftig vor allem auf Schiene oder Schiff verlagert werden können.
Wortlaut im Programm
Berlins Wirtschaft ist abhängig von zuverlässigen Transportketten. Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, dass diese Transportketten zukünftig vor allem klimafreundlich auf die Schiene oder das Schiff verlagert werden können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
In Abstimmung mit Brandenburg wird ein Konzept zur besseren Anbindung von Wirtschaftszentren an Schiene und Häfen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir in Abstimmung mit dem Land Brandenburg ein Konzept entwickeln, um die Anbindung von Wirtschaftszentren an den Schienenverkehr und unsere Häfen zu verbessern. Link zum Original
Die Umrüstung von Schiffen auf elektrische oder emissionsarme Antriebe wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir die Umrüstung auf elektrische oder emissionsarme Antriebe bei Schiffen fördern und den Ausbau von Elektroanlegern voranbringen. Link zum Original
Der Ausbau von Elektroanlegern wird vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir die Umrüstung auf elektrische oder emissionsarme Antriebe bei Schiffen fördern und den Ausbau von Elektroanlegern voranbringen. Link zum Original
Der Lieferverkehr auf der letzten Meile wird so weit wie möglich vom LKW auf Lastenräder und Elektrolieferfahrzeuge verlagert.
Wortlaut im Programm
Den Lieferverkehr auf der letzten Meile wollen wir so weit wie möglich vom LKW auf stadtverträgliche Alternativen wie Lastenräder und Elektrolieferfahrzeuge verlagern Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 46 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Für die Belieferung der Kieze werden MicroHubs eingesetzt, von denen Güter mit CO2-neutralen Kleinfahrzeugen verteilt werden.
Wortlaut im Programm
Für das Liefern in den Kiez setzen wir auf MicroHubs, damit Güter von Logistikzentren mit CO 2-neutralen Kleinf ahrzeugen klimafreundlich und kiezverträglich verteilt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, zurückgezogen
Das Förderprogramm für Elektrokleintransporter wird fortgesetzt und ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Dort, wo zum Beispiel Handwerker*innen auf Fahrzeuge angewiesen sind, werden wir das sehr erfolgreiche Förderprogramm für Elektrokleintransporter fortsetzen und ausweiten, um einen emissionsfreien und sicheren Wirtschaftsverkehr auf den Weg zu bringen. Link zum Original
Noch vorhandene städtische Umschlagflächen werden gesichert.
Wortlaut im Programm
Noch vorhandene städtische Umschlagflächen werden wir sichern und für zusätzliche Ladezonen bisherige P KW-Parkplätze nutzen. Link zum Original
Bisherige PKW-Parkplätze werden für zusätzliche Ladezonen genutzt.
Wortlaut im Programm
Noch vorhandene städtische Umschlagflächen werden wir sichern und für zusätzliche Ladezonen bisherige P KW-Parkplätze nutzen. Link zum Original
Die Erkenntnisse aus Studien und Pilotprojekten zum nachhaltigen Güterverkehr werden zu einem anwendbaren Konzept zusammengeführt.
Wortlaut im Programm
Auf der Grundlage bisheriger Studien und Pilotprojekte sollen die vorhandenen Erkenntnisse zum nachhaltigen Güterverkehr zu einem anwendbaren Konzept zusammengeführt werden. Dieses soll beispielhaft in der Stadtmitte unter Einbeziehung des Westhafens und der Schieneninfrastruktur der BVG umgesetzt werden. Link zum Original
Das Güterverkehrskonzept wird beispielhaft in der Stadtmitte unter Einbeziehung des Westhafens und der Schieneninfrastruktur der BVG umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Auf der Grundlage bisheriger Studien und Pilotprojekte sollen die vorhandenen Erkenntnisse zum nachhaltigen Güterverkehr zu einem anwendbaren Konzept zusammengeführt werden. Dieses soll beispielhaft in der Stadtmitte unter Einbeziehung des Westhafens und der Schieneninfrastruktur der BVG umgesetzt werden. Link zum Original
Ein Strukturwandel hin zu einer deutlichen Reduzierung klimaschädlicher Flüge wird politisch befördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden infolge der Corona - Pandemie einen Strukturwandel hin zu einer deutlichen Reduzierung klimaschädlicher Flüge politisch befördern. Link zum Original
Das Land Berlin sorgt als Mitgesellschafter der Flughafengesellschaft für ein nachhaltiges Wirtschafts- und Klimaschutzkonzept des BER.
Wortlaut im Programm
Als Mitgesellschafter der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) muss das Land Berlin für ein nachhaltiges Wirtschafts - und Klimaschutzkonzept des BER sorgen. Link zum Original
Eine Erweiterung des BER und weitere Start- und Landebahnen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Erweiterung und weitere Start - und Landebahnen lehnen wir ab. Link zum Original
Für die Flughafengesellschaft wird ein EU-wettbewerbskonformes Sanierungskonzept erarbeitet, das den Weiterbetrieb in öffentlicher Regie ohne dauerhafte Belastung der Steuerzahler*innen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Für die FBB muss ein Sanierungskonzept erarbeitet werden, mit dem es nach EU -wettbewerbskonformen Maßnahmen möglich ist, den Flughafen in öffentlicher Regie weiter zu betreiben und die Belastungen der Steuerzahler*innen dauerhaft zu beenden. Link zum Original
Das Sanierungskonzept sieht vor, dass der Flughafenbetreiber sämtliche Betriebs- und Investitionskosten aus eigener Kraft trägt.
Wortlaut im Programm
Das Sanierungskonzept muss dabei umfassen, dass der Flughafenbetreiber anschließend sämtliche Betriebs - und Investitionskosten aus eigener Kraft stemmen kann. Link zum Original
Die Betriebszeiten des BER werden geändert, um Nachtruhe zu gewährleisten.
Wortlaut im Programm
Wir fordern Lärmobergrenzen nach dem Vorbild Frankfurts am Main und die Änderung der Betriebszeiten des Flughafens, um die oben genannte Nachtruhe zu gewährleisten. Link zum Original
Alle ökologischen, klima- und lärmbelastenden Faktoren werden in die Start- und Landegebühren eingerechnet.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass in die Start - und Landegebühren alle ökologischen, klima - und lärmbelastenden Faktoren eingerechnet werden. Link zum Original
Anstelle des Masterplans 2040 wird mit den anderen Gesellschaftern ein Masterplan Klimaschutz für den BER mit stetiger Reduktion der Flugbewegungen beschlossen.
Wortlaut im Programm
Anstelle des „Masterplans 2040“ wollen wir einen „Masterplan Klimaschutz “ für den BER mit den anderen Gesellschafter *innen beschließen, der eine stetige Reduktion der Flugbewegungen vorsieht. Link zum Original
Auf Bundesebene wird angestrebt, dass für Kurzstrecken- und Inlandsflüge deutlich höhere Gebühren erhoben werden dürfen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass für Kurz - bzw. Inlandsflüge zukünftig deutlich höhere Gebühren erhoben werden dürfen und eine vollständige Internalisierung der ökologischen Kosten in den Flugpreis erfolgt. Link zum Original
Die ökologischen Kosten werden vollständig in den Flugpreis internalisiert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass für Kurz - bzw. Inlandsflüge zukünftig deutlich höhere Gebühren erhoben werden dürfen und eine vollständige Internalisierung der ökologischen Kosten in den Flugpreis erfolgt. Link zum Original
Kurzstrecken- und Inlandsflüge sollen auf die Bahn verlagert werden.
Wortlaut im Programm
Dadurch soll eine Verlagerung von Kurzstrecken- und Inlandsflügen auf die Bahn erreicht werden. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein Ausbau des Fernstreckennetzes der Bahn angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns zudem auf Bundesebene für einen Ausbau des Fernstreckennetzes der Bahn und der Nachtzug -Verbindungen ein und werden auch die Vergabe von Förderkrediten für neue eigenwirtschaftliche Nachtzugverbindungen ab Berlin durch die Investitionsbank Berlin und die KfW prüfen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein Ausbau der Nachtzugverbindungen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns zudem auf Bundesebene für einen Ausbau des Fernstreckennetzes der Bahn und der Nachtzug -Verbindungen ein und werden auch die Vergabe von Förderkrediten für neue eigenwirtschaftliche Nachtzugverbindungen ab Berlin durch die Investitionsbank Berlin und die KfW prüfen. Link zum Original
Die Vergabe von Förderkrediten der Investitionsbank Berlin und der KfW für neue eigenwirtschaftliche Nachtzugverbindungen ab Berlin wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns zudem auf Bundesebene für einen Ausbau des Fernstreckennetzes der Bahn und der Nachtzug -Verbindungen ein und werden auch die Vergabe von Förderkrediten für neue eigenwirtschaftliche Nachtzugverbindungen ab Berlin durch die Investitionsbank Berlin und die KfW prüfen. Link zum Original
Berlin soll Nachtzug-Drehkreuz werden.
Wortlaut im Programm
Berlin soll Nachtzug -Drehkreuz werden. Link zum Original
Ein Konzept zur Entzerrung des Reisebusverkehrs soll Berlin entlasten.
Wortlaut im Programm
Auch die Hop -On-Hop-Off-Busse sollen emissionsfrei werden und ein Konzept zur Entzerrung des Reisebusverkehrs soll Berlin entlasten. Link zum Original
Die Verkehrswende soll Realität werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Bauwende umsetzen, die Verkehrswende Realität werden lassen, Berlin zur „Schwammstadt“ umbauen und multifunktionale Orte schaffen. Link zum Original
Autos sollen aus Straßenzügen und Kiezen herausgenommen werden, um Platz für Kinder, Kultur und Natur zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Autos aus Straßenzügen und Kiezen rausholen und Platz schaffen für das Leben – für Kinder, Kultur und Natur. Link zum Original
In der nächsten Legislaturperiode werden viele neue Kiezblocks geschaffen, um Kieze vom Durchgangsverkehr zu befreien.
Wortlaut im Programm
Um Kieze vom Auto -Durchgangsverkehr zu befreien, wollen wir auch in der nächsten Legislatur viele neue Kiezblocks schaffen. Link zum Original
Die Taktung von Bussen und Bahnen wird deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Alle Berliner*innen müssen die Gewissheit haben: Der Bus kommt sofort. Um das zu schaffen, wollen wir die Taktung von Bussen und Bahnen deutlich erhöhen. Link zum Original
In dicht besiedelten Quartieren innerhalb und außerhalb des S-Bahn-Rings soll alle fünf Minuten ein ÖPNV-Anschluss bestehen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, in dicht besiedelten Quartieren, unabhängig davon, ob sie innerhalb oder außerhalb des S -Bahn- Ringes liegen, alle fünf Minuten einen Anschluss an den ÖPNV bereitzustellen. Link zum Original
In weniger dicht besiedelten Gebieten soll mindestens alle zehn Minuten ein ÖPNV-Angebot bestehen.
Wortlaut im Programm
In weniger dicht besiedelten Gebieten soll den Berliner*innen mindestens alle zehn Minuten ein ÖPNV- Angebot zur Verfügung stehen. Link zum Original
Die Verkehrswende soll die Gesundheit von Anwohnenden lauter und belasteter Straßen schützen.
Wortlaut im Programm
Mit der Verkehrswende schützen wir die Gesundheit derer, die bisher an lauten und stic kigen Straßen leben müssen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes Berlin und Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Umbau aller Bahnhöfe und Haltestellen im Verkehrsverbund zu barrierefreiem Zugang wird schnellstmöglich abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Auch Bus und Bahn müssen in Berlin barrierefrei werden. Den Umbau aller Bahnhöfe und Haltestellen im Verkehrsverbund mit einem barrierefreien Zugang werden wir schnellstmöglich abschließen. Link zum Original
Die Anzahl barrierefreier Taxis im öffentlichen Raum soll deutlich erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, die Anzahl der barrierefreien Taxis im öffentlichen Raum deutlich zu erhöhen, um echte Mobilität für alle zu verwirklichen. Link zum Original
Inklusion soll Bedingung bei der Konzessionsvergabe an private Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen werden.
Wortlaut im Programm
Bei der Konzessionsvergabe für private Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen wollen wir Inklusion zu einer Bedingung machen. Link zum Original
Berlin wird Vorreiter der Elektromobilität im privaten und im Wirtschaftsverkehr.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Berlin zum Vorreiter der Elektromobilität machen – sowohl privat als auch im Wirtschaftsverkehr. Link zum Original
Bis 2022 werden über 2.000 zusätzliche Ladepunkte in Berlin aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen deshalb bis 2022 über 2.000 zusätzliche Ladepunkte in der Stadt aufstellen. Link zum Original
Die Elektrifizierung der letzten Meile im Wirtschaftsverkehr über lokale Hubs wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Elektrifizierung der sogenannten letzten Meile im Wirtschaftsverkehr über lokale Hubs bis zur Haus - oder Ladentür und wollen den Ausbau von Elektroanlegern für Binnen- und Fahrgastschiffe voranbringen. Link zum Original
Der Ausbau von Elektroanlegern für Binnen- und Fahrgastschiffe wird vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Elektrifizierung der sogenannten letzten Meile im Wirtschaftsverkehr über lokale Hubs bis zur Haus - oder Ladentür und wollen den Ausbau von Elektroanlegern für Binnen- und Fahrgastschiffe voranbringen. Link zum Original
Verkehrsströme werden intelligent gesteuert.
Wortlaut im Programm
Aber auch die täglichen Abläufe und das Datenmanagement in unserer Smart City wollen wir digitalisieren: Die intelligente Steuerung von Verkehrsströmen verhindert Stau und sorgt dafür, dass Busse oder Leihräder immer genau da sind, wo sie gebraucht werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.