Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · Original
Das Programm enthält 44 von 1.518 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 44Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 86Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 44
Die Vielfalt der Religionen, Glaubensgemeinschaften und nichtreligiösen Weltanschauungsgemeinschaften wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir respektieren den individuellen Glauben unserer Mitbürger:innen und unterstützen die Vielfalt der Religionen, Glaubensgemeinschaften und der nicht-religiösen Weltanschauungsgemeinschaften. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes(Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der interreligiöse Dialog zwischen Christen, Muslimen und Juden wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den interreligiösen Dialog zwischen Menschen christlichen, muslimischen und jüdischen Glaubens ein. Link zum Original
Ein Migrationsmuseum zur jüngeren Einwanderungsgeschichte soll aufgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Eine Politik der Anerkennung braucht sichtbare Symbole in unserer Stadt. Deshalb setzen wir uns in Respekt und Anerkennung vor unserer Einwanderungsgeschichte und der Lebensleistung der sogenannten Gastarbeiter:innengeneration dafür ein, ein Migrationsmuseum aufzubauen, welches sich mit der jüngeren Einwanderungsgeschichte befasst. Link zum Original
Berlins Kulturlandschaft soll neu belebt, gesichert, gefördert und weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Berlins einmalige Kulturlandschaft neu beleben, sichern, fördern und weiterentwickeln. Link zum Original
Die Club- und Kneipenszene in den Kiezen wird als Teil der Kultur verstanden.
Wortlaut im Programm
Wir haben ein vielfältiges Verständnis von Kultur, zu dem auch die Club- und Kneipen-Szene in unseren Kiezen gehört. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Berliner Mischung erhalten – Härtefälle vermeiden (Grundsteuermesszahlengesetz)(Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Grundsteuermesszahlengesetzes (BlnGrStMG)) · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine Kulturoffensive mit einem Sonderfonds gibt Anschubfinanzierung für zusätzliche Veranstaltungen in freien Bühnen, Projekträumen, Clubs und anderen Häusern.
Wortlaut im Programm
Um die Folgen der Pandemie aufzufangen, starten wir eine Kulturoffensive, die durch einen Sonderfonds Anschubfinanzierung geben kann, um zusätzliche Veranstaltungen in freien Bühnen, Projekträumen, Clubs und anderen Häusern zu ermöglichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Privatunternehmerische Initiativen für digitale Kulturangebote wie „United We Stream“ sollen bestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen privatunternehmerische Initiativen wie beispielsweise „United We Stream“ bestärken und Digitalisierung auch in öffentlichen Einrichtungen fördern. Link zum Original
Die Digitalisierung soll auch in öffentlichen Kultureinrichtungen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen privatunternehmerische Initiativen wie beispielsweise „United We Stream“ bestärken und Digitalisierung auch in öffentlichen Einrichtungen fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 65 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Wider den Kulturvandalismus, die Kulturvergessenheit und den Kulturverfall - Der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)(Kulturgutschutz-Gesetz für das Land Berlin (KuguG Berlin)) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Eine interaktive Online-Plattform soll die in den Stipendienprogrammen Berlins geschaffenen Werke digital präsentieren.
Wortlaut im Programm
Eine interaktive Online-Plattform zur digitalen Präsentation der im Stipendienzeitraum geschaffenen Werke aller Stipendienprogramme Berlins soll die Weltoffenheit und Qualität der Kunst dokumentieren. Link zum Original
Ein Stadtentwicklungsplan Kultur soll erstellt werden.
Wortlaut im Programm
Die SPD setzt sich für die Erstellung eines Stadtentwicklungsplans Kultur ein, Link zum Original
Die Kulturpolitik soll weltoffen sein und die Vielfalt und Diversität der Stadt abbilden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine weltoffene Kulturpolitik, die die Vielfalt und Diversität der Stadt und ihrer Menschen abbildet und zukunftsweisende Offenheit lebt. Link zum Original
Alle Menschen sollen unabhängig von sozialer Herkunft, Ethnie, Geschlecht, Behinderung, sexueller Identität oder Religion Zugang zu Kultur und kultureller Bildung haben.
Wortlaut im Programm
Alle Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, Ethnie, Geschlecht, Behinderung, sexuellen Identität oder Religion sollen Zugang zur Kultur und kulturellen Bildung haben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Der Amateurbereich wie Chöre und Tanzgruppen sowie niedrigschwellige Kulturangebote werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb unterstützen wir den vielfältigen Amateurbereich wie Chöre und Tanzgruppen, und alle anderen niedrigschwelligen Kulturangebote, die Berlin bereichern. Link zum Original
Die Entstehung eines Deutschen Chorzentrums in Neukölln soll befördert werden.
Wortlaut im Programm
Konkret heißt das zum Beispiel, die Entstehung eines Deutschen Chorzentrums in Neukölln und eines Hauses des Tanzes im ehemaligen Schillertheater zu befördern. Link zum Original
Die Entstehung eines Hauses des Tanzes im ehemaligen Schillertheater soll befördert werden.
Wortlaut im Programm
Konkret heißt das zum Beispiel, die Entstehung eines Deutschen Chorzentrums in Neukölln und eines Hauses des Tanzes im ehemaligen Schillertheater zu befördern. Link zum Original
Der Erfolg staatlicher Kulturinstitutionen soll nicht nur an der Auslastung, sondern auch an der Breite des erreichten Publikums gemessen werden.
Wortlaut im Programm
Den Erfolg staatlicher Kulturinstitutionen wollen wir nicht nur über die Auslastung, sondern auch die Breite des erreichten Publikums bemessen. Link zum Original
Kulturinstitutionen sollen barrierefrei zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir streben an, Kulturinstitutionen barrierefrei zugänglich zu machen. Link zum Original
Der 8. Mai soll als Tag der Befreiung bundesweit zum gesetzlichen Feiertag erklärt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung vom nationalsozialistischen Terror bundesweit zum gesetzlichen Feiertag erklärt wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 32 % Die Erinnerung an den 17. Juni 1953 stärken: Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR zum einmaligen Feiertag machen – Änderung des Feiertagsgesetzes (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
Die Erinnerungsstätten an die Teilung Berlins und die SED-Diktatur sollen gesichert und weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Die Stätten der Erinnerung an die Teilung Berlins und der SED-Diktatur bedürfen der Sicherung für künftige Generationen und der ständigen Weiterentwicklung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Die Erinnerung an den 17. Juni 1953 stärken: Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR zum einmaligen Feiertag machen – Änderung des Feiertagsgesetzes (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, AfD, zurückgezogen
- 31 % Verbindliche Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Das ehemalige Stasigelände in Lichtenberg soll zu einem „Campus der Demokratie“ entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Das ehemalige Stasigelände in Lichtenberg soll zu einem „Campus der Demokratie“ und das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße zu einer Gedenkstätte entwickelt werden. Link zum Original
Das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße soll zu einer Gedenkstätte entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Das ehemalige Stasigelände in Lichtenberg soll zu einem „Campus der Demokratie“ und das ehemalige Polizeigefängnis in der Keibelstraße zu einer Gedenkstätte entwickelt werden. Link zum Original
Unter der Trägerschaft der Stiftung Berliner Mauer soll am ehemaligen Checkpoint Charlie ein Museum des Kalten Krieges aufgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin unter der Trägerschaft der Stiftung Berliner Mauer am ehemaligen Checkpoint Charlie ein Museum des Kalten Krieges aufbauen. Link zum Original
Die Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte wird auf Bezirks- und Landesebene mit einem zentralen und weiteren dezentralen Erinnerungsorten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Sowohl auf Bezirks- als auch auf Landesebene unterstützen wir die Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte, die ebenfalls in Berlin einen ihrer wesentlichen Ausgangspunkte hat, mit der Entwicklung eines zentralen und weiteren dezentralen Erinnerungsorten. Link zum Original
Die Bibliotheken sollen gestärkt und zu Treffpunkten der Stadtgesellschaft weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Bibliotheken stärken und weiterentwickeln. Sie sollen noch deutlicher Treffpunkte der Stadtgesellschaft werden, an denen digital und analog gearbeitet und debattiert werden kann. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Zentral- und Landesbibliothek soll als Metropolenbibliothek neue Formate der Kulturproduktion, Wissensvermittlung und Teilhabe erproben.
Wortlaut im Programm
Die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) wird nach ihrem Umzug an den Standort der Amerika-Gedenkbibliothek als Metropolenbibliothek neu eröffnet. Wir wollen, dass sie neue Formate in Sachen Kulturproduktion, Wissensvermittlung und Teilhabe ausprobiert und sich über die Erkenntnisse mit den bezirklichen Einrichtungen austauscht. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Zentral- und Landesbibliothek soll sich über ihre Erkenntnisse mit den bezirklichen Einrichtungen austauschen.
Wortlaut im Programm
Die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) wird nach ihrem Umzug an den Standort der Amerika-Gedenkbibliothek als Metropolenbibliothek neu eröffnet. Wir wollen, dass sie neue Formate in Sachen Kulturproduktion, Wissensvermittlung und Teilhabe ausprobiert und sich über die Erkenntnisse mit den bezirklichen Einrichtungen austauscht. Link zum Original
Die gemeinnützigen Kunstvereine sollen weiter gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Aber auch das ehrenamtliche Engagement ist seit über 50 Jahren unter anderem in den gemeinnützigen Kunstvereinen der Stadt lebendig, die wir weiter fördern wollen. Link zum Original
Berlin soll ein Kulturfördergesetz erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Kulturfördergesetz für Berlin. Es soll die kulturellen Potenziale der Stadt zusammen mit den Akteur:innen der Berliner Kulturlandschaft sichern und weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 36 % Wider den Kulturvandalismus, die Kulturvergessenheit und den Kulturverfall - Der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)(Kulturgutschutz-Gesetz für das Land Berlin (KuguG Berlin)) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Förderung öffentlicher Kultureinrichtungen und die Subventionierung privater Institutionen sollen auf regelmäßigen Evaluationen beruhen.
Wortlaut im Programm
Die staatliche Förderung öffentlicher Kultureinrichtungen wie auch die Subventionierung privater Institutionen soll auf Basis von regelmäßigen Evaluationen erfolgen. Link zum Original
Die Ausgaben für Kultur sollen gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Erst recht nach der Schwächung durch die Pandemie werden wir die Ausgaben für Kultur sichern, Arbeitsplätze im Kulturbereich verbessern, freie Strukturen stärken und die institutionellen Strukturen im Kulturbetrieb transparent und verbindlich gestalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 65 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Wider den Kulturvandalismus, die Kulturvergessenheit und den Kulturverfall - Der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin)(Kulturgutschutz-Gesetz für das Land Berlin (KuguG Berlin)) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Arbeitsplätze im Kulturbereich sollen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Erst recht nach der Schwächung durch die Pandemie werden wir die Ausgaben für Kultur sichern, Arbeitsplätze im Kulturbereich verbessern, freie Strukturen stärken und die institutionellen Strukturen im Kulturbetrieb transparent und verbindlich gestalten. Link zum Original
Freie Kulturstrukturen sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Erst recht nach der Schwächung durch die Pandemie werden wir die Ausgaben für Kultur sichern, Arbeitsplätze im Kulturbereich verbessern, freie Strukturen stärken und die institutionellen Strukturen im Kulturbetrieb transparent und verbindlich gestalten. Link zum Original
Die institutionellen Strukturen im Kulturbetrieb sollen transparent und verbindlich gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Erst recht nach der Schwächung durch die Pandemie werden wir die Ausgaben für Kultur sichern, Arbeitsplätze im Kulturbereich verbessern, freie Strukturen stärken und die institutionellen Strukturen im Kulturbetrieb transparent und verbindlich gestalten. Link zum Original
Möglichkeiten, kleine Kulturangebote vom Jazz-Konzert bis zum Fußball-Nachmittag an Förderung teilhaben zu lassen, sollen weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Auch Möglichkeiten, die vielfältigen kleinen Kulturangebote, vom Jazz-Konzert bis zum Fußball- Nachmittag, an Förderung teilhaben zu lassen, wollen wir weiterentwickeln. Link zum Original
Dem kulturellen Angebot in den Bezirken wird eine starke Rolle eingeräumt.
Wortlaut im Programm
Die SPD räumt dem kulturellen Angebot in den Bezirken eine starke Rolle ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die bezirkliche Kulturpolitik soll weiter unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Die SPD in Berlin wird die bezirkliche Kulturpolitik weiter unterstützen und zusammen mit den Kulturverantwortlichen in den Bezirken neue Wege für eine gesicherte Kulturförderung entwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Bibliotheken im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Mit den Kulturverantwortlichen der Bezirke sollen neue Wege für eine gesicherte Kulturförderung entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Die SPD in Berlin wird die bezirkliche Kulturpolitik weiter unterstützen und zusammen mit den Kulturverantwortlichen in den Bezirken neue Wege für eine gesicherte Kulturförderung entwickeln. Link zum Original
Berlin soll eine Kulturmetropole für alle sein.
Wortlaut im Programm
Für uns soll Berlin nicht nur die Hauptstadt, sondern auch eine Kulturmetropole für alle sein. Link zum Original
Für die historisch bedeutsamen Orte am Molkenmarkt soll eine Erinnerungs-Konzeption erarbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Die geplante gemischt genutzte Bebauungsstruktur des Quartiers Molkenmarkt/Klosterviertel in Mitte ist ein hervorragendes Beispiel für die Rückgewinnung des Stadtraums. Wir werden den Prozess hin zu einem an den historischen Grundrissen orientierten Gesamtensemble weiter unterstützen und dabei eine Erinnerungs-Konzeption für die vielen historisch bedeutsamen Orte erarbeiten. Link zum Original
Ein dauerhafter Gedenk- und Lernort zur NS-Geschichte soll errichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden zudem einen dauerhaften Gedenk- und Lernort zur NS-Geschichte unter Einbezug des aktuellen Forschungsstandes errichten. Link zum Original
Die Soforthilfeprogramme des Landes für Kulturschaffende und Institutionen werden fortgesetzt, solange diese pandemiebedingt nicht arbeiten können.
Wortlaut im Programm
Solange Kulturschaffende und Institutionen pandemiebedingt nicht arbeiten können, müssen die Soforthilfeprogramme des Landes fortgesetzt und hinsichtlich der Zielerreichung ggf. angepasst werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Soforthilfeprogramme für Kulturschaffende werden hinsichtlich der Zielerreichung gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Programm
Solange Kulturschaffende und Institutionen pandemiebedingt nicht arbeiten können, müssen die Soforthilfeprogramme des Landes fortgesetzt und hinsichtlich der Zielerreichung ggf. angepasst werden. Link zum Original
Das Land setzt sich beim Bund dafür ein, dass Clubs baurechtlich als Kulturorte definiert werden, um sie besser vor Verdrängung zu schützen.
Wortlaut im Programm
Berlin muss sich beim Bund dafür einsetzen, dass Clubs als Kulturorte baurechtlich definiert werden, um sie besser vor Verdrängung zu schützen. Link zum Original
Berlin soll wieder eine internationale Kunstmesse erhalten.
Wortlaut im Programm
Berlin benötigt darüber hinaus wieder eine internationale Kunstmesse sowie eine Leitveranstaltung der Games-Industrie. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.