Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · Original
Das Programm enthält 8 von 1.518 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 8Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 86Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 8
Die Zusammenarbeit mit Brandenburg und den Umlandgemeinden soll vertieft werden.
Wortlaut im Programm
All die genannten Herausforderungen erfordern außerdem eine Vertiefung und Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg und den über 50 Umlandgemeinden, mit denen wir eine gemeinsame Stadtentwicklungs- und Mobilitätsstrategie sowie kleinräumige themenübergreifende Entwicklungskonzepte entlang der S-Bahn- und Regionalbahnstrecken (Achsenkonzepte) zur Weiterentwicklung einer gemeinsamen Hauptstadtregion erarbeiten werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 36 % Gesetz zur Neufassung des Staatsvertrages zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Bergbehörde und energieaufsichtliche Zuständigkeiten · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Mit Brandenburg und den Umlandgemeinden sollen eine gemeinsame Stadtentwicklungs- und Mobilitätsstrategie sowie Achsenkonzepte entlang der S-Bahn- und Regionalbahnstrecken erarbeitet werden.
Wortlaut im Programm
All die genannten Herausforderungen erfordern außerdem eine Vertiefung und Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg und den über 50 Umlandgemeinden, mit denen wir eine gemeinsame Stadtentwicklungs- und Mobilitätsstrategie sowie kleinräumige themenübergreifende Entwicklungskonzepte entlang der S-Bahn- und Regionalbahnstrecken (Achsenkonzepte) zur Weiterentwicklung einer gemeinsamen Hauptstadtregion erarbeiten werden. Link zum Original
Berlin und Brandenburg werden zusammenhängend weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die gemeinsame Innovations- und Clusterstrategie (innoBB 2025) mit Brandenburg ausbauen und Berlin-Brandenburg zusammenhängend weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Neufassung des Staatsvertrages zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Bergbehörde und energieaufsichtliche Zuständigkeiten · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die besondere Rolle Berlins im Bund wird weiterhin betont.
Wortlaut im Programm
Wir wollen als SPD auch in Zukunft die besondere Rolle Berlins im Bund betonen. Link zum Original
Bundesfördermittel für Infrastrukturprogramme werden gezielter als bisher abgerufen und eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden noch gezielter als bislang Bundesfördermittel für Infrastrukturprogramme abrufen und einsetzen. Link zum Original
Gemeinsam mit Brandenburg und den anderen ostdeutschen Ländern werden die Interessen Ostdeutschlands im Bund stärker vertreten.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns in Zukunft gemeinsam mit Brandenburg und den anderen ostdeutschen Bundesländern noch stärker für die Interessen des Ostens im Bund einsetzen. Link zum Original
Der Strukturwandel wird gemeinsam gestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gemeinsam den Strukturwandel gestalten. Link zum Original
Gemeinsam mit anderen deutschen Großstädten werden die besonderen Belange urbaner Regionen stärker vertreten.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wollen wir uns verstärkt mit den anderen deutschen Großstädten für die besonderen Belange urbaner Regionen einsetzen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.