Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · Original
Das Programm enthält 54 von 1.518 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“.
- 54Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 86Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Klima, Umwelt und Naturschutz 54
Alle Politikfelder werden konsequent auf mehr Klimafreundlichkeit ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Um dem Pariser Klimaabkommen und unseren Klimaschutzzielen gerecht zu werden, werden wir alle Politikfelder konsequent auf mehr Klimafreundlichkeit ausrichten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin - Klimaschutz als Staatsziel verankern(Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 42 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bei der Klimaanpassung werden Klimafolgen wie Hitzewellen in allen Bereichen berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Bei der Klimaanpassung müssen auch für Berlin relevante Klimafolgen wie etwa Hitzewellen in allen Bereichen mitgedacht werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Der Ausstoß von CO2 und anderen Treibhausgasen in Berlin soll bis 2030 um mindestens 70 Prozent sinken.
Wortlaut im Programm
Wir müssen den Ausstoß von CO2 und anderen Treibhausgasen in Berlin schnellstmöglich reduzieren, und zwar um mindestens 70 Prozent bis 2030. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin - Klimaschutz als Staatsziel verankern(Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Berlin soll spätestens 2045 klimaneutral sein.
Wortlaut im Programm
Spätestens im Jahr 2045 muss das Leben und Arbeiten in Berlin klimaneutral sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Klimaschutz, Resilienz und Transformation · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin - Klimaschutz als Staatsziel verankern(Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 30 % Berlin muss schneller werden bei der Nutzung von erneuerbaren Energien! Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, zurückgezogen
Die Gebäude in Berlin sollen saniert sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Berlin mit einer klimafreundlichen, sauberen Energieversorgung, mit sanierten Gebäuden und bezahlbaren Mieten. Link zum Original
Angestrebt werden klimarobuste Kieze mit vielen naturnahen Grünflächen und weniger Lärm und Müll.
Wortlaut im Programm
Wir wollen lebenswerte, klimarobuste Kieze mit vielen naturnahen Grünflächen und weniger Lärm und Müll. Link zum Original
Die Versorgung der Stadt mit sauberem Wasser wird auch künftig gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass die Versorgung unserer Stadt mit sauberem Wasser auch künftig gewährleistet ist. Link zum Original
Die Veränderungsprozesse des Klimaschutzes sollen sozial gerecht gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Bei den anstehenden Veränderungsprozessen muss es sozial gerecht zugehen. Link zum Original
Ein Social-Green-Deal soll Berlin zu einer sozialen und klimaneutralen Stadt machen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen einen Social-Green- Deal, um Berlin zu einer sozialen und klimaneutralen Stadt machen. Link zum Original
Menschen mit geringen und mittleren Einkommen sollen nicht die Hauptlast des Wandels tragen.
Wortlaut im Programm
Wir achten darauf, dass Menschen mit geringen und mittleren Einkommen nicht die Hauptlast des Wandels tragen müssen. Link zum Original
Neben Expert:innen im Klimaschutzrat kommen auch Bürger:innen zu Wort.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir neben den ausgewiesenen Expert:innen im Klimaschutzrat auch Bürger:innen zu Wort kommen lassen. Link zum Original
Neue Stadtquartiere sollen künftig zur Klimaneutralität beitragen und dazu verpflichtende, praxistaugliche Standards erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass neue Stadtquartiere künftig ihren Beitrag zum Ziel der Klimaneutralität leisten. Dazu werden wir ökologisch wirksame und sozial verträgliche Standards formulieren, die praxistauglich und verpflichtend sind und zu Berlin passen: ein erhöhter Effizienzhausstandard für Gebäude, mehr Solarenergie und mehr Gebäudebegrünung auf Dächern und Fassaden, Einsatz von klimaverträglichen Baumaterialien, wie Holz, ein dezentrales Regenwassermanagement, Gemeinschaftsgärten und klimafreundliche Mobilität. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Für neue Stadtquartiere gilt ein erhöhter Effizienzhausstandard für Gebäude.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass neue Stadtquartiere künftig ihren Beitrag zum Ziel der Klimaneutralität leisten. Dazu werden wir ökologisch wirksame und sozial verträgliche Standards formulieren, die praxistauglich und verpflichtend sind und zu Berlin passen: ein erhöhter Effizienzhausstandard für Gebäude, mehr Solarenergie und mehr Gebäudebegrünung auf Dächern und Fassaden, Einsatz von klimaverträglichen Baumaterialien, wie Holz, ein dezentrales Regenwassermanagement, Gemeinschaftsgärten und klimafreundliche Mobilität. Link zum Original
Neue Stadtquartiere sollen mehr Gebäudebegrünung auf Dächern und Fassaden erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass neue Stadtquartiere künftig ihren Beitrag zum Ziel der Klimaneutralität leisten. Dazu werden wir ökologisch wirksame und sozial verträgliche Standards formulieren, die praxistauglich und verpflichtend sind und zu Berlin passen: ein erhöhter Effizienzhausstandard für Gebäude, mehr Solarenergie und mehr Gebäudebegrünung auf Dächern und Fassaden, Einsatz von klimaverträglichen Baumaterialien, wie Holz, ein dezentrales Regenwassermanagement, Gemeinschaftsgärten und klimafreundliche Mobilität. Link zum Original
In neuen Stadtquartieren werden klimaverträgliche Baumaterialien wie Holz eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass neue Stadtquartiere künftig ihren Beitrag zum Ziel der Klimaneutralität leisten. Dazu werden wir ökologisch wirksame und sozial verträgliche Standards formulieren, die praxistauglich und verpflichtend sind und zu Berlin passen: ein erhöhter Effizienzhausstandard für Gebäude, mehr Solarenergie und mehr Gebäudebegrünung auf Dächern und Fassaden, Einsatz von klimaverträglichen Baumaterialien, wie Holz, ein dezentrales Regenwassermanagement, Gemeinschaftsgärten und klimafreundliche Mobilität. Link zum Original
Neue Stadtquartiere erhalten ein dezentrales Regenwassermanagement.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass neue Stadtquartiere künftig ihren Beitrag zum Ziel der Klimaneutralität leisten. Dazu werden wir ökologisch wirksame und sozial verträgliche Standards formulieren, die praxistauglich und verpflichtend sind und zu Berlin passen: ein erhöhter Effizienzhausstandard für Gebäude, mehr Solarenergie und mehr Gebäudebegrünung auf Dächern und Fassaden, Einsatz von klimaverträglichen Baumaterialien, wie Holz, ein dezentrales Regenwassermanagement, Gemeinschaftsgärten und klimafreundliche Mobilität. Link zum Original
Die Begrünung von Dächern und Fassaden bei Bestands- und Neubauten wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Für Bestands- und Neubauten werden wir die Begrünung der Dächer und Fassaden sowie auch Außenverschattungen gegen Hitzeperioden weiter vorantreiben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 64 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Außenverschattungen gegen Hitzeperioden bei Bestands- und Neubauten werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Für Bestands- und Neubauten werden wir die Begrünung der Dächer und Fassaden sowie auch Außenverschattungen gegen Hitzeperioden weiter vorantreiben. Link zum Original
Das 1000-Grüne-Dächer-Programm wird deutlich besser umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das dafür in dieser Legislaturperiode eingeführte 1000-Grüne-Dächer-Programm werden wir dafür deutlich besser umsetzen. Link zum Original
Bei Sanierungen wird möglichst auf serielle, standardisierte Verfahren gesetzt.
Wortlaut im Programm
Um Kosten zu sparen, setzen wir möglichst auf serielle, standardisierte Sanierungen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine Energieberatungsoffensive soll die Sanierungsrate im Gebäudebestand erhöhen.
Wortlaut im Programm
Durch eine Energieberatungsoffensive sowie zusätzliche Landesförderprogramme wollen wir die Sanierungsrate im Gebäudebestand systematisch erhöhen. Link zum Original
Zusätzliche Landesförderprogramme sollen die Sanierungsrate im Gebäudebestand systematisch erhöhen.
Wortlaut im Programm
Durch eine Energieberatungsoffensive sowie zusätzliche Landesförderprogramme wollen wir die Sanierungsrate im Gebäudebestand systematisch erhöhen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die steigende Flächenknappheit darf nicht einseitig zulasten des Stadtgrüns gehen.
Wortlaut im Programm
Die steigende Flächenknappheit darf deshalb nicht einseitig zulasten des Stadtgrüns gehen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Sicherung der Kleingartenflächen Berlin (Gesetz zur Sicherung der Kleingartenflächen für Berlin - Kleingartenflächensicherungsgesetz) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Parks und Gärten in den Kiezen sollen attraktiv sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die zahlreichen Parks und Gärten in den Kiezen attraktiv sind und die Menschen sich gern dort aufhalten. Link zum Original
Die Parks sollen sicher und sauber sein.
Wortlaut im Programm
Unsere Parks sollen sicher und sauber sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung des Grünanlagengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes (Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Rauch- und Alkoholverbot auf öffentlichen Kinderspielplätzen in Berlin (Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz - GrünanlG )) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Der Modellversuch der Parkbetreuung wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir den Modellversuch der Parkbetreuung verstetigen und nach Vorschlag der Bezirke auf weitere Parks ausweiten. Link zum Original
Die Parkbetreuung wird nach Vorschlag der Bezirke auf weitere Parks ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir den Modellversuch der Parkbetreuung verstetigen und nach Vorschlag der Bezirke auf weitere Parks ausweiten. Link zum Original
Ein Baumwasserdienst wird eingerichtet, der die bezirklichen Grünflächenämter zur Bewässerung der Stadtbäume im Sommer befähigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden einen „Baumwasserdienst“ einrichten, der die bezirklichen Grünflächenämter in die Lage versetzt, die Bewässerung der Stadtbäume im Sommer durchzuführen. Link zum Original
Bürger:innen können sich am Baumwasserdienst beteiligen.
Wortlaut im Programm
Auch die Bürger:innen können sich an diesem Baumwasserdienst beteiligen. Link zum Original
Die Pump-Brunnen werden ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir die vielen Pump-Brunnen ertüchtigen. Sie sollen zentral von den Berliner Wasserbetrieben betreut werden. Link zum Original
Die Pump-Brunnen sollen zentral von den Berliner Wasserbetrieben betreut werden.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir die vielen Pump-Brunnen ertüchtigen. Sie sollen zentral von den Berliner Wasserbetrieben betreut werden. Link zum Original
Die Stadtbaumkampagne wird weitergeführt und soll mit Bürgerspenden möglichst 2.000 Bäume pro Jahr pflanzen.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreiche Stadtbaumkampagne werden wir weiterführen und mit den Bürgerspenden möglichst 2.000 Bäume pro Jahr pflanzen. Wir wollen diese Kampagne auf die Berliner Stadtforsten ausweiten. Bürger:innen können dann auch für Waldbäume spenden und so den klimagerechten Umbau unserer Wälder und das schon laufende Mischwaldprogramm der Berliner Forsten aktiv mit unterstützen. Link zum Original
Die Stadtbaumkampagne wird auf die Berliner Stadtforsten ausgeweitet, sodass auch für Waldbäume gespendet werden kann.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreiche Stadtbaumkampagne werden wir weiterführen und mit den Bürgerspenden möglichst 2.000 Bäume pro Jahr pflanzen. Wir wollen diese Kampagne auf die Berliner Stadtforsten ausweiten. Bürger:innen können dann auch für Waldbäume spenden und so den klimagerechten Umbau unserer Wälder und das schon laufende Mischwaldprogramm der Berliner Forsten aktiv mit unterstützen. Link zum Original
Die Trinkwasserversorgung gehört als Daseinsvorsorge ausschließlich in kommunale Hand.
Wortlaut im Programm
Die Versorgung mit Trinkwasser in ausreichender Qualität und Quantität ist eine essenzielle Lebensgrundlage und damit eine Daseinsvorsorge, die ausschließlich in kommunale Hand gehört. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Direkteinleitungen in Flüsse und Seen sollen möglichst unterbleiben, damit diese sauberer werden.
Wortlaut im Programm
Unsere Flüsse und Seen müssen sauberer werden, indem Direkteinleitungen möglichst unterbleiben und das Regenwasser besser zur Bewässerung des Stadtgrüns genutzt wird. Link zum Original
Regenwasser soll besser zur Bewässerung des Stadtgrüns genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Unsere Flüsse und Seen müssen sauberer werden, indem Direkteinleitungen möglichst unterbleiben und das Regenwasser besser zur Bewässerung des Stadtgrüns genutzt wird. Link zum Original
Die Regenwasseragentur wird fortgeführt und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die von der Berliner SPD initiierte bundesweit erste Regenwasseragentur fortführen und stärken. Link zum Original
Gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben werden die über 300 öffentlichen Springbrunnen und die Straßenpumpen wieder funktionsfähig gemacht.
Wortlaut im Programm
Und mit den Berliner Wasserbetrieben werden wir zusammen dafür sorgen, dass die über 300 öffentlichen Springbrunnen sowie die Berliner Straßenpumpen wieder funktionieren. Link zum Original
Es sollen genügend öffentliche Trinkwasserbrunnen zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Im Zeichen des Klimawandels sollen genügend öffentliche Trinkwasserbrunnen zur Verfügung stehen. Link zum Original
Berlin soll klimafreundlich werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Wohnungsbau und die Verkehrsplanung wieder besser verzahnen und ein klimafreundliches Berlin schaffen. Link zum Original
Der klimaschädliche Luftverkehr innerhalb Deutschlands und Europas wird durch Ausbau des Bahnverkehrs reduziert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Ostbahn ein und für mehr Nachtzugangebote von Berlin in europäische Metropolen. Auf diesem Wege wollen wir den klimaschädlichen Luftverkehr innerhalb Deutschlands und Europas reduzieren. Link zum Original
Der Europäische Green Deal soll im Sinne einer sozial-ökologischen Wende zu einem Social Green Deal erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Wie wollen Berlin als Smart City etablieren und den Europäischen Green Deal im Sinne einer sozial-ökologischen Wende zu einem Social Green Deal erweitern. Link zum Original
Die Entwicklung zu einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft gilt als essenziell.
Wortlaut im Programm
Zudem ist die Entwicklung zu einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft essenziell. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz – Bln VpStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Reparatur-Cafés in den Kiezen werden zur Unterstützung der Kreislaufwirtschaft gefördert.
Wortlaut im Programm
Zudem ist die Entwicklung zu einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft essenziell. Diese wollen wir mit einer Vielzahl von Projekten unterstützen: die Förderung von Reparatur-Cafés in den Kiezen, angewandte Forschung und Entwicklung im Wirtschaftszweig Kreislaufwirtschaft – auch in Zusammenarbeit mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) – und innovative Sharing Plattformen und Geschäftsmodelle (zum Beispiel „Produkt als Dienstleistung“). Link zum Original
Angewandte Forschung und Entwicklung im Wirtschaftszweig Kreislaufwirtschaft wird unterstützt, auch in Zusammenarbeit mit der Berliner Stadtreinigung.
Wortlaut im Programm
Zudem ist die Entwicklung zu einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft essenziell. Diese wollen wir mit einer Vielzahl von Projekten unterstützen: die Förderung von Reparatur-Cafés in den Kiezen, angewandte Forschung und Entwicklung im Wirtschaftszweig Kreislaufwirtschaft – auch in Zusammenarbeit mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) – und innovative Sharing Plattformen und Geschäftsmodelle (zum Beispiel „Produkt als Dienstleistung“). Link zum Original
Innovative Sharing-Plattformen und Geschäftsmodelle wie „Produkt als Dienstleistung“ werden zur Unterstützung der Kreislaufwirtschaft gefördert.
Wortlaut im Programm
Zudem ist die Entwicklung zu einer ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft essenziell. Diese wollen wir mit einer Vielzahl von Projekten unterstützen: die Förderung von Reparatur-Cafés in den Kiezen, angewandte Forschung und Entwicklung im Wirtschaftszweig Kreislaufwirtschaft – auch in Zusammenarbeit mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) – und innovative Sharing Plattformen und Geschäftsmodelle (zum Beispiel „Produkt als Dienstleistung“). Link zum Original
Berlin soll sich gemeinsam mit Brandenburg den europäischen Initiativen „Intelligent Cities Challenge“ und „Kreislauforientierte Städte und Regionen“ anschließen.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit Brandenburg soll Berlin sich den europäischen Initiativen „Intelligent Cities Challenge“ sowie „Kreislauforientierte Städte und Regionen“ anschließen. Link zum Original
Berlin soll eine saubere Stadt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir nicht nur eine sichere, sondern auch eine saubere Stadt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz – Bln VpStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes (Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die kostenlose Sperrmüllentsorgung durch die Berliner Stadtreinigung wird ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Zukünftig soll die kostenlose Sperrmüllentsorgung durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) ausgeweitet werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Berlin und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Unzulässige Abfallentsorgung wird konsequenter geahndet.
Wortlaut im Programm
Unzulässige Abfallentsorgung muss konsequenter geahndet werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Grünanlagengesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die zentrale und konsequente Reinigung von Straßen und Plätzen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Diesen Weg der zentralen und konsequenten Reinigung von Straßen und Plätzen werden wir weitergehen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes (Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Initiativen und Geschäfte, die auf Verpackungen verzichten, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen daher Initiativen und Geschäfte, die auf Verpackungen verzichten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Einführung der Verpackungssteuer im Land Berlin (Berliner Verpackungssteuergesetz – Bln VpStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen sind Richtschnur der Politik.
Wortlaut im Programm
Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen, zu deren Erreichung sich Deutschland verpflichtet hat und zu denen sich auch Berlin bekennt, sind Richtschnur unserer Politik. Link zum Original
Der Europäische Grüne Deal wird um eine soziale Dimension erweitert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen „Social Green Deal“ nicht nur in Berlin, sondern den Europäischen Grünen Deal durch eine soziale Dimension erweitern. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.