Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · Original
Das Programm enthält 199 von 1.518 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“.
- 199Forderungen zum Politikfeld
- 13 %des Programms
- 86Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 199
Die Zivilgesellschaft, die für die Demokratie eintritt, wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Deshalb stärken wir den Ordnungsämtern, der Polizei und allen, die in dieser Stadt für Sicherheit sorgen den Rücken, genauso wie der Zivilgesellschaft, die für unsere Demokratie eintritt. Link zum Original
Es soll mehr Chancengerechtigkeit herrschen, sodass der Lebenserfolg nicht allein vom Elternhaus abhängt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass mehr Chancengerechtigkeit herrscht, dass der spätere Erfolg im Leben nicht allein vom Elternhaus geprägt wird, sondern dass alle die Chance erhalten, aus ihrem Leben das zu machen, was sie sich erträumen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2022/2023 · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022 · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Startchancen derjenigen, die es schwerer haben, sollen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Startchancen derjenigen verbessern, die es schwerer haben, wir wollen die belohnen, die mit Fleiß und Engagement nach einem besseren Leben streben. Link zum Original
Berlin soll eine tolerante, weltoffene und solidarische Stadt für alle sein.
Wortlaut im Programm
Diese Freiheit zu erhalten und für eine tolerante, weltoffene und solidarische Stadt für alle zu sorgen, ist wesentlicher Kern sozialdemokratischer Politik. Link zum Original
Die persönliche Begegnung und der Austausch unterschiedlicher Menschen in Berlin werden nach der Coronavirus-Pandemie gefördert.
Wortlaut im Programm
Ein Berlin, das zusammenhält, braucht Vertrauen – Vertrauen in die Mitmenschen und Vertrauen in das Gemeinwesen. Dieses zu stärken wird nach den Anstrengungen der Coronavirus-Pandemie insbesondere die persönliche Begegnung der Berliner:innen, den persönlichen Austausch unterschiedlichster Menschen brauchen. Das werden wir fördern. Link zum Original
Allen Berlinern sollen die gleichen Lebenschancen zuteilwerden.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten dafür, dass allen Berliner:innen die gleichen Lebenschancen zuteilwerden. Link zum Original
Das Ziel einer diskriminierungsfreien Stadt in Schule, Verwaltung, Arbeits- und Wohnungsmarkt wird mit geeigneten Maßnahmen weiterverfolgt.
Wortlaut im Programm
Mit dem ersten Partizipationsgesetz und dem ersten Landesantidiskriminierungsgesetz haben wir bundesweit Maßstäbe in der Teilhabe- und Antidiskriminierungspolitik gesetzt. Darauf wollen wir weiter aufbauen und unser Ziel einer diskriminierungsfreien Stadt in allen Lebensbereichen wie Schule, Verwaltung, Arbeits- und Wohnungsmarkt sowie in unserer eigenen Partei mit geeigneten Maßnahmen weiterverfolgen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 7 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden(Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 40 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 36 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 31 % Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes(Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Eine Vielfalt wertschätzende Stadtkultur soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Mit unserer Politik wollen wir zu einer Vielfalt wertschätzenden Stadtkultur beitragen und den Diskriminierungsschutz beständig weiterentwickeln. Link zum Original
Der Diskriminierungsschutz wird beständig weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Mit unserer Politik wollen wir zu einer Vielfalt wertschätzenden Stadtkultur beitragen und den Diskriminierungsschutz beständig weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Von Diskriminierung Betroffene sollen durch Hilfsangebote dabei unterstützt werden, ihre Erfahrungen zu verarbeiten und ihr Recht auf Gleichbehandlung durchzusetzen.
Wortlaut im Programm
Von Diskriminierung Betroffene müssen durch Hilfsangebote darin unterstützt werden, die eigenen Diskriminierungserfahrungen zu thematisieren, zu verarbeiten und ihr Recht auf Gleichbehandlung durchzusetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Eine Enquete-Kommission des Landes gegen Rassismus soll eingerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir treten Rassismus entschieden entgegen. Daher wollen wir eine Landesenquete- Kommission gegen Rassismus einrichten. Link zum Original
Rassismuskritik soll als zentraler Bestandteil von Prozessen und Entscheidungen etabliert werden.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus soll Rassismuskritik als zentraler Bestandteil von Prozessen und Entscheidungen etabliert werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Das Landeskonzept gegen Antisemitismus zum Schutz jüdischen Lebens in Berlin wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Das Landeskonzept „Gegen jeden Antisemitismus – Jüdisches Leben in Berlin schützen “ soll fortgeführt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Die Religionsfreiheit von Jüdinnen und Juden gewährleisten: Das Berliner Feiertagsrecht an der Glaubensfreiheit ausrichten I – Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes(Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Zur Stärkung der Teilhabe von Muslimen soll ein Konzept Muslimisches Leben in Berlin entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Für die Stärkung der Teilhabe von Muslim:innen soll ein Konzept Muslimisches Leben in Berlin entwickelt werden. Link zum Original
Die Umsetzung der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir knüpfen an die Erfolge bei der Umsetzung der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft an. Link zum Original
Der Ausgrenzung von Sinti und Roma wird entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Wir treten der Ausgrenzung von Sinti und Roma entgegen und fördern ihre gesellschaftliche Teilhabe. Link zum Original
Die gesellschaftliche Teilhabe von Sinti und Roma wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir treten der Ausgrenzung von Sinti und Roma entgegen und fördern ihre gesellschaftliche Teilhabe. Link zum Original
Leitbild ist die inklusive Stadt.
Wortlaut im Programm
Unser Leitbild ist die inklusive Stadt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Strukturellen Ungleichheiten in allen Lebensbereichen wird entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Strukturellen Ungleichheiten in allen Lebensbereichen wirken wir entgegen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Der Berliner Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention soll gemeinsam mit Menschen mit Beeinträchtigungen und ihren Organisationen umgesetzt, evaluiert und fortgeschrieben werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass der Berliner Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention auch weiterhin partizipativ zusammen mit Menschen mit Beeinträchtigungen und ihren Selbstorganisationen als auch Vertretungsorganisationen umgesetzt, evaluiert und fortgeschrieben wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Regelung der Zuständigkeit für die Anerkennung von Assistenzhunden · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Über den Bundesrat soll die Anerkennung der Gebärdensprache als nationale Minderheitensprache erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns über den Bundesrat dafür stark, dass die Gebärdensprache als nationale Minderheitensprache anerkannt wird. Link zum Original
Die Situation des Landesbeirats und der Bezirksbeiräte für Menschen mit Behinderung soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Die Situation des Landesbeirats und der Bezirksbeiräte für Menschen mit Behinderung wollen wir verbessern. Link zum Original
Noch bestehende geschlechtsspezifische Benachteiligungen von Frauen sollen behoben werden.
Wortlaut im Programm
Noch existierende geschlechtsspezifische Benachteiligungen für Frauen sind zu beheben. Link zum Original
Für Frauen mit Behinderungen werden mehr barrierefreie Schutzmöglichkeiten vor Gewalt geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen mehr barrierefreie Schutzmöglichkeiten für Frauen mit Behinderungen vor Gewalt und bauen Hilfen für Menschen mit Migrationsbiografie und Behinderungen aus. Link zum Original
Hilfen für Menschen mit Migrationsbiografie und Behinderungen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen mehr barrierefreie Schutzmöglichkeiten für Frauen mit Behinderungen vor Gewalt und bauen Hilfen für Menschen mit Migrationsbiografie und Behinderungen aus. Link zum Original
Modellprojekte zur Wahrung der Selbstbestimmung von Menschen ohne verbale Kommunikationsmöglichkeit werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Modellprojekte, um die Selbstbestimmung von Menschen zu wahren, denen eine verbale Kommunikation nicht möglich ist. Link zum Original
Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) wird stabilisiert.
Wortlaut im Programm
Wir stabilisieren die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB). Link zum Original
Ein Teilhabebericht mit fundierten und transparenten Informationen zu den verschiedenen Lebenslagen in Berlin wird erstellt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir einen Teilhabebericht erstellen, der fundierte und transparente Informationen zu den verschiedenen Lebenslagen in Berlin zur Verfügung stellt. Link zum Original
Berlin tritt für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ein.
Wortlaut im Programm
Unsere Stadt tritt ein für die Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt. Link zum Original
Die Emanzipation und das Empowerment der queeren Community werden aktiv unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin fühlt sich der queeren Community verbunden, setzt sich weiterhin leidenschaftlich für ihre Emanzipation ein und unterstützt sie aktiv bei ihrem Empowerment. Ihren Schutz vor Verdrängung aus dem öffentlichen Raum sowie vor Diskriminierung, Belästigung und Gewalt sehen wir als unsere Verpflichtung an. Link zum Original
Der Schutz der queeren Community vor Verdrängung aus dem öffentlichen Raum, Diskriminierung, Belästigung und Gewalt wird als Verpflichtung angesehen.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin fühlt sich der queeren Community verbunden, setzt sich weiterhin leidenschaftlich für ihre Emanzipation ein und unterstützt sie aktiv bei ihrem Empowerment. Ihren Schutz vor Verdrängung aus dem öffentlichen Raum sowie vor Diskriminierung, Belästigung und Gewalt sehen wir als unsere Verpflichtung an. Link zum Original
Der Maßnahmenplan der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ wird umgesetzt und dauerhaft weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Mit der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) hat der Berliner Senat einen außergewöhnlichen Maßnahmenplan initiiert. Diesen werden wir umsetzen und dauerhaft weiterentwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Zum Schutz der queeren Community wird verstärkt in Präventions- und Sensibilisierungsarbeit gegen Übergriffe investiert.
Wortlaut im Programm
Die Anzahl der in Berlin gemeldeten Übergriffe auf queere Personen ist in den letzten Jahren leider angestiegen. Das verurteilen wir aufs Schärfste und werden verstärkt in Präventions- und Sensibilisierungsarbeit investieren, um die queere Community effektiv zu schützen. Link zum Original
Im öffentlichen Personennahverkehr wird mit geeigneten Methoden und Projekten der zunehmenden Gewalt gegen queere Menschen entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Im Öffentlichen Personennahverkehr werden wir durch geeignete Methoden und Projekte der zunehmenden Gewalt gegen queere Menschen entgegenwirken. Link zum Original
Angebote für queere Jugendliche werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Angebote für queere Jugendliche wollen wir weiter ausbauen. Link zum Original
Jugend- und Sportangebote werden konsequent gesichert und zu inklusiven Räumen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Jugend- und Sportangebote werden wir weiter konsequent sichern und zu inklusiven Räumen entwickeln. Hierzu soll das Land Berlin Best-Practice-Beispiele verstärkt auszeichnen und Projekte strukturell und finanziell unterstützen. Link zum Original
Das Land Berlin zeichnet Best-Practice-Beispiele inklusiver Jugend- und Sportangebote verstärkt aus und unterstützt solche Projekte strukturell und finanziell.
Wortlaut im Programm
Jugend- und Sportangebote werden wir weiter konsequent sichern und zu inklusiven Räumen entwickeln. Hierzu soll das Land Berlin Best-Practice-Beispiele verstärkt auszeichnen und Projekte strukturell und finanziell unterstützen. Link zum Original
Die Förderung von (lesbischen) Wohnprojekten wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen außerdem die Förderung von (lesbischen) Wohnprojekten und Trans*-Selbsthilfegruppen weiter ausbauen. Link zum Original
Die Förderung von Trans*-Selbsthilfegruppen wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen außerdem die Förderung von (lesbischen) Wohnprojekten und Trans*-Selbsthilfegruppen weiter ausbauen. Link zum Original
Zentren mit Schwerpunkt Regenbogenfamilien werden finanziell gefördert.
Wortlaut im Programm
Zentren mit Schwerpunkt Regenbogenfamilien, sowie (Wohn-)Projekte, die sich an queere Senior:innen und deren Bedürfnisse richten, werden wir finanziell fördern. Link zum Original
(Wohn-)Projekte für queere Senior:innen und deren Bedürfnisse werden finanziell gefördert.
Wortlaut im Programm
Zentren mit Schwerpunkt Regenbogenfamilien, sowie (Wohn-)Projekte, die sich an queere Senior:innen und deren Bedürfnisse richten, werden wir finanziell fördern. Link zum Original
Der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus soll so erweitert werden, dass er den Schutz vor Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität vollumfänglich umfasst.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin setzt sich auf allen Ebenen dafür ein, den aktuellen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus so zu erweitern, dass der Schutz vor Diskriminierung auf Grund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität vollumfänglich aufgenommen wird. Link zum Original
Die Sicherung queerer Clubs, Bars, gastronomischer Betriebe und nichtkommerzieller Räume hat hohe Priorität.
Wortlaut im Programm
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und auch der Gentrifizierung hat für die SPD Berlin die Sicherung von queeren Clubs, Bars, gastronomischen Betrieben und nichtkommerziellen Räumen hohe Priorität. Link zum Original
Projekte und Vereine, die sich für die Sichtbarkeit lesbischer, bi-, trans*- und intersexueller Menschen einsetzen, werden verstärkt finanziell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Projekte und Vereine, die sich für vor allem für lesbische, bi-, trans*- und intersexuellen Sichtbarkeit einsetzen, werden wir verstärkt finanziell unterstützen, damit die queere Vielfalt in der Regenbogenhauptstadt lebendig bleibt und die Sichtbarkeit von queerem Leben erhöht wird. Link zum Original
Diversity- und Queer-Kompetenzen werden in allen Bereichen des Sports gestärkt.
Wortlaut im Programm
Auch im Sport unterstützen wir die Vielfalt aller sexuellen Lebensentwürfe, indem wir Diversity- und Queer- Kompetenzen in allen Bereichen des Sports stärken und entsprechende Projekte auch finanziell unterstützen. Link zum Original
Projekte für Diversity- und Queer-Kompetenzen im Sport werden finanziell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch im Sport unterstützen wir die Vielfalt aller sexuellen Lebensentwürfe, indem wir Diversity- und Queer- Kompetenzen in allen Bereichen des Sports stärken und entsprechende Projekte auch finanziell unterstützen. Link zum Original
In allen städtischen und bezirklichen Städtepartnerschaften wird für die Verteidigung der Menschenrechte und den Schutz der queeren Community eingetreten.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns in allen städtischen und bezirklichen Städtepartnerschaften für die Verteidigung der Menschenrechte und den Schutz der queeren Community einsetzen. Link zum Original
Partnerschaften mit Städten, die queere Menschen diskriminieren, verfolgen und bedrohen, werden genutzt, um positive Veränderungen zu bewirken.
Wortlaut im Programm
Partnerschaften mit Städten, die queere Menschen diskriminieren, verfolgen und bedrohen, werden wir dazu nutzen, um positive Veränderungen zu bewirken. Link zum Original
Städtepartnerschaften, die queeres Leben schützen, werden besonders gewürdigt.
Wortlaut im Programm
Partnerschaften, die queeres Leben schützen, werden wir besonders würdigen. Link zum Original
Das Transsexuellengesetz soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin setzt sich für die Abschaffung des Transsexuellengesetzes ein. Link zum Original
Regelungen zur Unterstützung informierter Entscheidungen von Personen, die ihren Personenstand ändern wollen, werden schnellstmöglich umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Regelungen zur Unterstützung informierter Entscheidungen von Personen, die ihren Personenstand ändern wollen, wollen wir schnellstmöglich umsetzen. Link zum Original
Berlin soll familienfreundlicher werden.
Wortlaut im Programm
Berlin soll noch familienfreundlicher werden. Link zum Original
Eltern sollen möglichst viel Unterstützung und möglichst wenig Bürokratie erfahren.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Eltern so viel Unterstützung wie möglich und so wenig Bürokratie wie nötig erfahren, dass Kinder hier gut aufwachsen und sich entwickeln können, dass Eltern Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren können und dass diejenigen, die ihre Angehörigen pflegen, Unterstützung bekommen. Link zum Original
Eltern sollen Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Eltern so viel Unterstützung wie möglich und so wenig Bürokratie wie nötig erfahren, dass Kinder hier gut aufwachsen und sich entwickeln können, dass Eltern Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren können und dass diejenigen, die ihre Angehörigen pflegen, Unterstützung bekommen. Link zum Original
Familienpolitik wird als Querschnittsaufgabe verstanden, die in allen Politikbereichen mitgedacht werden muss.
Wortlaut im Programm
Wir verstehen Familienpolitik als Querschnittsaufgabe, die in allen Politikbereichen mitgedacht werden muss. Link zum Original
Alle öffentlichen Leistungen sollen allen Kindern gleichermaßen zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten dafür, dass alle öffentlichen Leistungen allen Kindern gleichermaßen zur Verfügung stehen, dass Kinder nicht in Armut aufwachsen und dass sie genügend Räume zur freien Entfaltung und selbständigen Beteiligung haben. Link zum Original
Kinder sollen nicht in Armut aufwachsen.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten dafür, dass alle öffentlichen Leistungen allen Kindern gleichermaßen zur Verfügung stehen, dass Kinder nicht in Armut aufwachsen und dass sie genügend Räume zur freien Entfaltung und selbständigen Beteiligung haben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Kinder sollen genügend Räume zur freien Entfaltung und selbständigen Beteiligung haben.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten dafür, dass alle öffentlichen Leistungen allen Kindern gleichermaßen zur Verfügung stehen, dass Kinder nicht in Armut aufwachsen und dass sie genügend Räume zur freien Entfaltung und selbständigen Beteiligung haben. Link zum Original
Die Infrastruktur für Familien wird mit dem Familienfördergesetz abgesichert.
Wortlaut im Programm
Mit dem neuen und deutschlandweit einzigartigen Familienfördergesetz sichern wir die vielfältige Infrastruktur für Familien in Berlin ab. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Familienzentren werden in allen Bezirken ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Familienzentren in allen Bezirken ausbauen. Link zum Original
Ein gut ausgebautes und wirksames Netzwerk früher Hilfen für alle Familien vom ersten Tag an wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die SPD steht für ein gut ausgebautes und wirksames Netzwerk der frühen Hilfen für alle Berliner Familien vom ersten Tag an. Link zum Original
Familienzentren sollen als Begegnungsstätten sowie als Bildungs-, Beratungs-, Service- und Vernetzungsorte etabliert werden.
Wortlaut im Programm
In allen Bezirken soll die Anzahl der Familienzentren erhöht werden. Sie sollen als Begegnungsstätten, Bildungs-, Beratungs- und Service- und Vernetzungsorte etabliert werden. Link zum Original
Das Spielplatzsanierungsprogramm des Landes wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Daher bauen wir das Spielplatzsanierungsprogramm des Landes weiter aus und legen ein Landesprogramm zur Sanierung von Schulhöfen auf. Link zum Original
Durch gezielte Förderung des Spielplatzneubaus wird die für Kinder verfügbare Fläche deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Durch gezielte Förderung zum Neubau von Spielplätzen werden wir die Fläche, die allen Kindern in der Stadt zur Verfügung steht, deutlich erhöhen. Link zum Original
Eine Task-Force für Spielplätze wird eingerichtet, die den Reparaturbedarf überblickt und bei Sperrungen schnell Abhilfe schafft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Task-Force für Spielplätze einrichten, die den Reparaturbedarf von Spielplätzen überblickt und bei Sperrungen schnell für Abhilfe sorgt. Link zum Original
Die Erfahrungen der Älteren und die Dynamik der Jungen sollen in der Gesellschaft gleich viel gelten.
Wortlaut im Programm
Berlin ist eine Stadt für alle Generationen, deshalb stehen wir für eine Gesellschaft, in der die Erfahrungen der Älteren und die Dynamik der Jungen gleich viel gelten. Link zum Original
Angestrebt wird eine solidarische Gesellschaft, in der Jung und Alt sich gegenseitig unterstützen, statt gegeneinander ausgespielt zu werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine solidarische Gesellschaft, in der die Generationen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern Jung und Alt sich gegenseitig unterstützen. Link zum Original
Die Seniorenvertretungen in den Bezirken werden gestärkt und besser ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Deshalb arbeiten wir daran, die Seniorenvertretungen in den Bezirken zu stärken und besser auszustatten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes und weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Beteiligungsmöglichkeiten im Seniorenmitwirkungsgesetz sollen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Ausweitung der Beteiligungsmöglichkeiten im Seniorenmitwirkungsgesetz ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes und weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Bestehende Netzwerke werden stärker an die Bezirke gebunden und nach einheitlichen Standards ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen bestehende Netzwerke stärker an die Bezirke binden und nach einheitlichen Standards ausbauen. Link zum Original
Berlin soll Vorreiter bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bleiben.
Wortlaut im Programm
Berlin soll weiter Vorreiter beim Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf sein. Link zum Original
Der Dialog mit der Wirtschaft wird intensiviert, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Familienfreundlichkeit von Unternehmen zu stärken.
Wortlaut im Programm
Wir intensivieren zudem den Dialog mit der Berliner Wirtschaft, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Familienfreundlichkeit von Unternehmen zu stärken und zu unterstützen. Link zum Original
Die Gleichstellung aller Frauen wird unabhängig von sozialem Geschlecht, sexueller oder geschlechtlicher Identität, Alter, Gesundheitszustand, Beeinträchtigung, Familienstand sowie Migrations- oder Fluchtstatus angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für die Gleichstellung aller Frauen – unabhängig ihres sozialen Geschlechts, der sexuellen oder geschlechtlichen Identität, des Alters, des Gesundheitszustandes, einer Beeinträchtigung, des Familienstandes, des Migrations- oder Fluchtstatus. Link zum Original
Bei Landesförderprogrammen soll nach Möglichkeit eine gleichberechtigte Verteilung der Förderung zwischen den Geschlechtern erfolgen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen darauf achten, dass es bei den Landesförderprogrammen nach Möglichkeit eine gleichberechtigte Verteilung von Förderung gibt. Link zum Original
Frauen werden vor allen Formen von Diskriminierung geschützt, etwa wegen Alter, Gewicht und sexueller Orientierung.
Wortlaut im Programm
Wir schützen Frauen vor allen Formen von Diskriminierung, zum Beispiel Alter, Gewicht und sexuelle Orientierung. Link zum Original
Berlin soll eine Vorreiterrolle bei der gleichberechtigten politischen Teilhabe von Männern und Frauen einnehmen.
Wortlaut im Programm
Berlin soll eine Vorreiterrolle auf dem Weg zur gleichberechtigten politischen Teilhabe von Männern und Frauen einnehmen. Link zum Original
In allen Führungspositionen der Stadt soll Parität herrschen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für Parität in allen Führungspositionen der Stadt ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz zum Staatsvertrag über den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb-Staatsvertrag) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Gleichberechtigung wird auf allen Hierarchieebenen vorgelebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden Gleichberechtigung auf allen Hierarchie- Ebenen vorleben. Link zum Original
Elternzeit wird in der Verwaltung und in landeseigenen Betrieben ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Frauen werden gleichberechtigte Teilhabe nur erreichen, wenn eine gerechtere Verteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit in den Familien unterstützt und gefördert wird. Berlin wird hier als positives Vorbild voranschreiten, beispielsweise durch den Ausbau von Elternzeit und mobiler und flexibler Arbeit in der Verwaltung und in landeseigenen Betrieben. Link zum Original
Ehrenamtlich geleistete Care-Arbeit soll mehr Anerkennung erhalten, etwa durch die Ausweitung von Ehrenamtspässen für pflegende Angehörige.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir mehr Anerkennung für ehrenamtlich geleistete Care-Arbeit durchsetzen, zum Beispiel durch die Ausweitung von Ehrenamtspässen für pflegende Angehörige. Link zum Original
Die Frauenbeiräte der Bezirke werden finanziell besser ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Die bestehenden Frauenbeiräte der Bezirke wollen wir finanziell so ausstatten, dass sie eine bessere Vernetzung von Frauen und die Berücksichtigung ihrer Belange in allen Bereichen des Lebens weiter vorantreiben können. Link zum Original
In Bezirken ohne Frauenbeirat wird dessen Gründung gefördert.
Wortlaut im Programm
In Bezirken ohne Frauenbeirat werden wir dessen Gründung fördern. Link zum Original
Das Angebot der bestehenden Beratungsstellen wird ausgebaut und weiter spezialisiert.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir das Angebot der bestehenden Beratungsstellen weiter ausbauen und weiter spezialisieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 60 % Gesetz über die Gewalthilfe im Land Berlin (GGewBl) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 30 % Proaktiven Opferschutz datenschutzkonform ermöglichen - Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin(Zweiundfünfzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Betroffene häuslicher Gewalt sollen einen angemessenen Ersatzraum in Frauenhäusern oder Zufluchtswohnungen erhalten.
Wortlaut im Programm
Betroffene von häuslicher Gewalt brauchen einen adäquaten Ersatzraum in Frauenhäusern oder in Zufluchtswohnungen für Frauen, damit ihr Schutz gewährleistet ist. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz über die Gewalthilfe im Land Berlin (GGewBl) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Zahl der Frauenhäuser wird dem Bedarf entsprechend weiter erhöht.
Wortlaut im Programm
Berlin erfüllt zwar als einziges Land neben Hamburg die Mindestanforderung der Istanbul- Konvention des Europarates, dennoch muss die Anzahl der Frauenhäuser in Berlin dem Bedarf entsprechend weiter erhöht werden. Uns ist wichtig, dass dabei die Barrierefreiheit berücksichtigt wird, damit alle Frauen gut versorgt werden können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz über die Gewalthilfe im Land Berlin (GGewBl) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 42 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Beim Ausbau der Frauenhäuser wird die Barrierefreiheit berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Berlin erfüllt zwar als einziges Land neben Hamburg die Mindestanforderung der Istanbul- Konvention des Europarates, dennoch muss die Anzahl der Frauenhäuser in Berlin dem Bedarf entsprechend weiter erhöht werden. Uns ist wichtig, dass dabei die Barrierefreiheit berücksichtigt wird, damit alle Frauen gut versorgt werden können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Spezielle Angebote für von digitaler Gewalt betroffene Frauen werden gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen spezielle Angebote für von digitaler Gewalt betroffene Frauen stärken und ausbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz über die Gewalthilfe im Land Berlin (GGewBl) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Der Zugang zu Beratungsangeboten soll ohne Medienbruch und niedrigschwellig möglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Zugang zu Beratungsangeboten muss ohne Medienbruch und niederschwellig möglich sein. Link zum Original
Die Nutzung öffentlicher Räume muss allen Menschen uneingeschränkt offenstehen.
Wortlaut im Programm
Die Nutzung öffentlicher Räume ist ein demokratisches Grundrecht, das allen Menschen uneingeschränkt zur Verfügung stehen muss. Link zum Original
Die Engagementinfrastruktur der Bezirke wird untereinander und mit der Landesebene besser vernetzt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die Engagementinfrastruktur in den Bezirken untereinander und mit der Landesebene besser vernetzen und damit eine bezirks- und landesweite Förderung von Engagementnetzwerken verstetigen. Link zum Original
Die bezirks- und landesweite Förderung von Engagementnetzwerken wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die Engagementinfrastruktur in den Bezirken untereinander und mit der Landesebene besser vernetzen und damit eine bezirks- und landesweite Förderung von Engagementnetzwerken verstetigen. Link zum Original
Die Handlungsempfehlungen der Berliner Engagementstrategie werden weiter umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Handlungsempfehlungen der Berliner Engagementstrategie werden wir weiter umsetzen. Link zum Original
Das Netz an Stadtteil-, Familien- und Nachbarschaftszentren, Kontaktstellen, Selbsthilfeeinrichtungen, Freiwilligenagenturen sowie Angeboten der Jugend- und Seniorenarbeit wird ausgebaut und personell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Besonders das soziale Netz an Stadtteil-, Familien- und Nachbarschaftszentren, Kontaktstellen PflegeEngagement, der Selbsthilfegruppen, Selbsthilfekontaktstellen, Freiwilligenagenturen das Angebot in der Jugend- und Seniorenarbeit wollen wir weiter ausbauen und personell stärken. Link zum Original
Für Ehrenamtliche mit Aufgaben im öffentlichen Interesse, etwa Schöffen, ehrenamtliche Arbeits- und Sozialrichter und Prüfer:innen der Kammern, werden gute Qualifizierungsmaßnahmen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Auch setzen wir uns für gute Qualifizierungsmaßnahmen in Bereichen ein, in denen Aufgaben im öffentlichen Interesse übernommen werden, wie bei Schöffen, ehrenamtlichen Arbeits- und Sozialrichtern oder Prüfer:innen der Kammern. Link zum Original
Die Ehrenamtskarte wird wirksamer beworben.
Wortlaut im Programm
Die Ehrenamtskarte werden wir wirksamer bewerben und gemeinsam mit den Organisationen und Initiativen weiterentwickeln. Link zum Original
Die Ehrenamtskarte wird gemeinsam mit Organisationen und Initiativen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Ehrenamtskarte werden wir wirksamer bewerben und gemeinsam mit den Organisationen und Initiativen weiterentwickeln. Link zum Original
Die digitale Infrastruktur für das Ehrenamt wird mit Landes- und Bundesmitteln gefördert.
Wortlaut im Programm
Deshalb fördern wir die digitale Infrastruktur für das Ehrenamt mit Landes- und Bundesmitteln. Link zum Original
Alle Menschen sollen sich ehrenamtlich engagieren können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen es allen Menschen ermöglichen, sich ehrenamtlich zu engagieren. Link zum Original
Hauptamtliche und ehrenamtliche Arbeit im Engagementbereich wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern deshalb die hauptamtliche und ehrenamtliche Arbeit und sorgen für eine sinnvolle Verzahnung. Link zum Original
Hauptamtliche und ehrenamtliche Arbeit werden sinnvoll miteinander verzahnt.
Wortlaut im Programm
Wir fördern deshalb die hauptamtliche und ehrenamtliche Arbeit und sorgen für eine sinnvolle Verzahnung. Link zum Original
Es wird geprüft, ob Aufwandsentschädigungen im Ehrenamt teilweise angehoben werden können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen prüfen, ob Aufwandsentschädigungen im Ehrenamt in Teilen angehoben werden können. Link zum Original
Jährlich rund 13.000 Einzelfahrscheine für einkommensschwache freiwillig Engagierte werden weiterhin bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir halten fest an der Absprache zwischen dem Senat, der BVG und der S-Bahn, im Jahr rund 13.000 Einzelfahrscheine für einkommensschwache Menschen, zur Unterstützung ihres freiwilligen Engagements bereitzustellen. Bei Bedarf wollen wir die Anzahl erhöhen. Link zum Original
Die Zahl der Einzelfahrscheine für einkommensschwache freiwillig Engagierte wird bei Bedarf erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir halten fest an der Absprache zwischen dem Senat, der BVG und der S-Bahn, im Jahr rund 13.000 Einzelfahrscheine für einkommensschwache Menschen, zur Unterstützung ihres freiwilligen Engagements bereitzustellen. Bei Bedarf wollen wir die Anzahl erhöhen. Link zum Original
Für Treffen von Selbsthilfegruppen sollen, wo möglich, Räume in öffentlichen Gebäuden verfügbar gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Viele Selbsthilfegruppen benötigen Räume für ihre Treffen. Um die Raumkapazitäten zu erhöhen, werden wir uns dort, wo es möglich ist, dafür einsetzen, dass in öffentlichen Gebäuden Räume verfügbar gemacht werden können. Link zum Original
Für junge Menschen werden mehr Plätze in den gesetzlich geregelten Freiwilligendiensten bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Für junge Menschen wollen wir mehr Plätze in den gesetzlich geregelten Freiwilligendiensten bereitstellen und mit Zuschüssen zu den Fahrtkosten unterstützen. Link zum Original
Junge Menschen in Freiwilligendiensten erhalten Zuschüsse zu den Fahrtkosten.
Wortlaut im Programm
Für junge Menschen wollen wir mehr Plätze in den gesetzlich geregelten Freiwilligendiensten bereitstellen und mit Zuschüssen zu den Fahrtkosten unterstützen. Link zum Original
Die bezirklichen Seniorenvertretungen werden bei den Fahrtkosten entlastet.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die bezirklichen Seniorenvertretungen bei den Fahrtkosten entlasten. Link zum Original
Die Zusammenarbeit von bezirklichen Seniorenvertretungen und Sozialkommissionen wird verbessert, um ein aufsuchendes Netz für Ältere zu verstetigen.
Wortlaut im Programm
Die bessere Zusammenarbeit von bezirklichen Seniorenvertretungen und den Sozialkommissionen wollen wir ermöglichen, um ein aufsuchendes Netz für Ältere in den Bezirken zu verstetigen. Link zum Original
Kinder- und Jugendverbände werden als „Werkstätten der Demokratie“ unterstützt.
Wortlaut im Programm
Berliner Kinder- und Jugendverbände wollen wir in ihrem Selbstverständnis als „Werkstätten der Demokratie“ unterstützen. Link zum Original
Die Angebote der Kinder- und Jugendverbände werden mit den Jugendbildungsstätten unter dem Dach der Landeszentrale für politische Bildung koordiniert.
Wortlaut im Programm
Berliner Kinder- und Jugendverbände wollen wir in ihrem Selbstverständnis als „Werkstätten der Demokratie“ unterstützen. Zur besseren Wirksamkeit sollen ihre Angebote mit den Jugendbildungsstätten als Kompetenzzentren unter dem Dach der strategisch neu auszurichtenden Berliner Landeszentrale für politische Bildung koordiniert werden. Link zum Original
Sport treiben darf nicht an finanzieller Not scheitern.
Wortlaut im Programm
Sport treiben darf weder an finanzieller Not scheitern noch daran, dass es nicht ausreichend Sportflächen gibt. Link zum Original
Es soll ausreichend Sportflächen geben.
Wortlaut im Programm
Sport treiben darf weder an finanzieller Not scheitern noch daran, dass es nicht ausreichend Sportflächen gibt. Link zum Original
Das ehrenamtliche Engagement in Sportvereinen soll unterstützt und gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Verein lebt vom ehrenamtlichen Engagement seiner Mitglieder. Dieses Engagement wollen wir unterstützen und stärken. Link zum Original
Der organisierte Sport wird besonders gefördert.
Wortlaut im Programm
Deshalb fördern wir den organisierten Sport besonders und stellen auch weiterhin sicher, dass gebührenfrei Zeiten in Sporthallen, auf Sportplätzen und in Hallenbädern für Vereine zur Verfügung stehen. Link zum Original
Vereine erhalten weiterhin gebührenfreie Zeiten in Sporthallen, auf Sportplätzen und in Hallenbädern.
Wortlaut im Programm
Deshalb fördern wir den organisierten Sport besonders und stellen auch weiterhin sicher, dass gebührenfrei Zeiten in Sporthallen, auf Sportplätzen und in Hallenbädern für Vereine zur Verfügung stehen. Link zum Original
Das Angebot an Bewegungsplätzen für generationenübergreifende Aktivplätze und Gesundheitsförderung soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Hier werden wir Kooperationen fördern und uns für einen Ausbau des Angebotes an Bewegungsplätzen für generationenübergreifende Aktivplätze und der Gesundheitsförderung stark machen. Link zum Original
Die Finanzierung des organisierten Sports wird über die Fördervereinbarung mit dem Landessportbund gesichert.
Wortlaut im Programm
Über die Fördervereinbarung mit dem Landessportbund sichern wir die Finanzierung des organisierten Sports in Berlin. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 35 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Sport soll von Anfang an gefördert werden, mit Bewegungsangeboten in Kitas, sportbetonten Schulen und Eliteschulen des Sports.
Wortlaut im Programm
Unser Motto lautet „Sport von Anfang an“. Mit Bewegungsangeboten in der Kita, mit sportbetonten Grund- und weiterführenden Schulen und mit hervorragenden Eliteschulen des Sports, in denen Kinder und Jugendliche die beste sportliche Ausbildung und gleichzeitig eine hervorragende Schulbildung vermittelt bekommen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Inklusiver Sport soll gefördert werden, da er den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt.
Wortlaut im Programm
Der Sport kann für eine inklusive Gesellschaft Vorbild sein und jede Förderung des inklusiven Sports stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Link zum Original
Jedes Kind in Berlin soll schwimmen können.
Wortlaut im Programm
Jedes Kind in Berlin soll schwimmen können. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz über den Schwimmunterricht: Schwimmbus einsetzen und Wasserzeiten sichern (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Einrichtung von Schulschwimmzentren wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb unterstützen wir die Einrichtung von Schulschwimmzentren und die Zusammenarbeit von Schul- und Sportvereinen mit der Ausweitung von Schwimm- und Beckenzeiten, auch durch Schaffung neuer Wasserflächen. Link zum Original
Die Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen soll mit ausgeweiteten Schwimm- und Beckenzeiten unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb unterstützen wir die Einrichtung von Schulschwimmzentren und die Zusammenarbeit von Schul- und Sportvereinen mit der Ausweitung von Schwimm- und Beckenzeiten, auch durch Schaffung neuer Wasserflächen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz über den Schwimmunterricht: Schwimmbus einsetzen und Wasserzeiten sichern (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Es sollen neue Wasserflächen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb unterstützen wir die Einrichtung von Schulschwimmzentren und die Zusammenarbeit von Schul- und Sportvereinen mit der Ausweitung von Schwimm- und Beckenzeiten, auch durch Schaffung neuer Wasserflächen. Link zum Original
Kinder, die das Schwimmziel im Unterricht nicht erreichen, sollen ein Angebot erhalten, das Schwimmabzeichen in den Ferien zu machen.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit der Sportjugend, dem Berliner Schwimmverband und engagierten Vereinen sorgen wir dafür, dass alle Kinder ein Angebot bekommen, das Schwimmabzeichen in den Ferien zu machen, die das Ziel im Unterricht nicht erreichen konnten. Link zum Original
Schulen und Vereine sollen Kindern Angebote zum sicheren Radfahren und zum Erlernen von Verkehrsregeln machen.
Wortlaut im Programm
Analog zur Schwimmausbildung werden wir mit Schulen und Vereinen attraktive Angebote für Kinder machen, ihre Fertigkeiten beim Fahrradfahren zu verbessern, Verkehrsregeln zu erlernen und sich sicher im Straßenverkehr zu bewegen. Link zum Original
Die Zahl der Sportanlagen soll mit der gestiegenen Zahl der Sporttreibenden Schritt halten.
Wortlaut im Programm
In den letzten Jahren sind die Bevölkerungszahl und die Zahl der Sporttreibenden gestiegen, die Zahl der Sportanlagen hat damit nicht Schritt gehalten. Das muss sich ändern. Link zum Original
Durch die Schulbauoffensive sollen rund 400 neue Hallenteile entstehen.
Wortlaut im Programm
Durch die Schulbauoffensive werden rund 400 neue Hallenteile entstehen. Link zum Original
In neu entstehenden Stadtquartieren sollen Sportflächen errichtet werden.
Wortlaut im Programm
Sportflächen müssen in neu entstehenden Stadtquartieren ebenso neu errichtet werden wie mit einem „Band des Sports“ auf dem ehemaligen Flughafen Tegel. Link zum Original
Auf dem ehemaligen Flughafen Tegel soll ein „Band des Sports“ entstehen.
Wortlaut im Programm
Sportflächen müssen in neu entstehenden Stadtquartieren ebenso neu errichtet werden wie mit einem „Band des Sports“ auf dem ehemaligen Flughafen Tegel. Link zum Original
Die Sanierungsmittel für bezirkliche Sportstätten werden aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Wir stocken die Sanierungsmittel für die bezirklichen Sportstätten auf. Link zum Original
Das Vereinsinvestitionsprogramm wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Das Vereinsinvestitionsprogramm wird fortgeführt und insbesondere auch für kleinere Vereine ermöglicht. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Vereinsinvestitionsprogramm soll auch kleineren Vereinen offenstehen.
Wortlaut im Programm
Das Vereinsinvestitionsprogramm wird fortgeführt und insbesondere auch für kleinere Vereine ermöglicht. Link zum Original
Vorgaben des Lärm- und Denkmalschutzes sollen überarbeitet werden, damit Sportflächen bei heranrückender Bebauung nutzbar bleiben und barrierefreie Sanierungen erleichtert werden.
Wortlaut im Programm
Vorgaben des Lärm- und des Denkmalschutzes bedürfen einer konstruktiven Überarbeitung, damit die Nutzung von Sportflächen auch bei heranrückender Bebauung möglich bleibt und insbesondere die barrierefreie Sanierung von Anlagen erleichtert wird. Link zum Original
Der Jahn-Sportpark wird als inklusiver Sportpark saniert und entwickelt.
Wortlaut im Programm
Drei große Sportanlagen dieser Stadt verwaltet das Land Berlin selbst: Den Jahn-Sportpark sanieren und entwickeln wir (Inklusiver Sportpark für alle). Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Im Sportforum Hohenschönhausen sollen Bund und Land gemeinsam investieren.
Wortlaut im Programm
Im Sportforum Hohenschönhausen sind Investitionen notwendig, bei denen Bund und Land gemeinsam gefordert sind: Unser Olympiastützpunkt soll ein nationales Spitzensportzentrum werden. Link zum Original
Der Olympiastützpunkt soll ein nationales Spitzensportzentrum werden.
Wortlaut im Programm
Im Sportforum Hohenschönhausen sind Investitionen notwendig, bei denen Bund und Land gemeinsam gefordert sind: Unser Olympiastützpunkt soll ein nationales Spitzensportzentrum werden. Link zum Original
In den Olympiapark wird massiv investiert, um ihn für Nachbarschaften und Sporttreibende attraktiver zu machen.
Wortlaut im Programm
Auch in den Olympiapark investieren wir massiv mit dem Ziel, ihn attraktiver für die umliegenden Nachbarschaften sowie Sporttreibende aus der Stadt zu machen. Link zum Original
Ein Bädervertrag soll die auskömmliche Finanzierung der Berliner Bäder sichern.
Wortlaut im Programm
Mit einem Bädervertrag bekennen wir uns zur auskömmlichen Finanzierung der Berliner Bäder und zum schrittweisen Abbau des Sanierungsstaus an unseren über 60 Bäderstandorten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 65 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Sanierungsstau an den Bäderstandorten soll schrittweise abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Mit einem Bädervertrag bekennen wir uns zur auskömmlichen Finanzierung der Berliner Bäder und zum schrittweisen Abbau des Sanierungsstaus an unseren über 60 Bäderstandorten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Bau der Multifunktionsbäder in Pankow und Mariendorf wird in der kommenden Wahlperiode abgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Den Bau der Multifunktionsbäder in Pankow und Mariendorf schließen wir in der kommenden Wahlperiode ab. Link zum Original
Weitere Versorgungsunterschiede bei Bädern werden ausgeglichen.
Wortlaut im Programm
Weitere Versorgungsunterschiede gleichen wir aus. Link zum Original
In Spandau-Süd und im Osten der Stadt sollen weitere Wasserflächen entstehen.
Wortlaut im Programm
Am Standort Spandau-Süd sowie im Osten der Stadt sollen weitere Wasserflächen entstehen, um den steigenden Bedarf zu decken. Link zum Original
Ein „Goldener Plan Sportstätten“ soll bundesweit über zehn Jahre jährlich eine Milliarde Euro in kommunale Sportstätten investieren.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, einen „Goldenen Plan Sportstätten“ neu aufzulegen und bundesweit über zehn Jahre jeweils eine Milliarde Euro in kommunale Sportstätten zu investieren. Link zum Original
Angebote für eine duale Karriere von Leistungssportlern sollen erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Angebote für eine duale Karriere wollen wir erweitern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Zweites Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Große Sportereignisse sollen nach Berlin geholt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch in Zukunft große Sportereignisse nach Berlin holen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Bau eines eigenen Fußballstadions von Hertha BSC wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Idee von Hertha BSC, ein eigenes Fußballstadion zu errichten. Link zum Original
Bei dauerhafter Aufgabe von Sportflächen soll eine Pflicht zur Ausweisung von Ersatzflächen gesetzlich verankert werden.
Wortlaut im Programm
Wo Sportflächen dauerhaft aufgegeben werden, wollen wir eine Pflicht zur Ausweisung von Ersatzflächen rechtlich verankern. Link zum Original
Junge Menschen werden stärker in die Gestaltung Berlins einbezogen.
Wortlaut im Programm
Wir sehen junge Menschen als Expert:innen ihrer Lebensrealität und gesellschaftlicher Entwicklung und wollen sie darum stärker in die weitere Gestaltung Berlins einbeziehen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 35 % Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Jugenddemokratiefonds wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden dem Jugenddemokratiefonds weitere Perspektiven eröffnen und ihn ausbauen. Link zum Original
Das Freiwillige Soziale Jahr wird attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Programm
Dieses freiwillige Engagement bedarf mehr gesellschaftlicher Anerkennung. Darum werden wir das Freiwillige Soziale Jahr attraktiver gestalten und mehr Plätze schaffen. Link zum Original
Im Freiwilligen Sozialen Jahr werden mehr Plätze geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dieses freiwillige Engagement bedarf mehr gesellschaftlicher Anerkennung. Darum werden wir das Freiwillige Soziale Jahr attraktiver gestalten und mehr Plätze schaffen. Link zum Original
Die Jugendverbände werden als „Werkstätten der Demokratie“ unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Jugendverbände als „Werkstätten der Demokratie“ und bauen die Förderung von außerschulischen Kursen und Ferienfahrten aus. Link zum Original
Die Förderung außerschulischer Kurse und Ferienfahrten wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Jugendverbände als „Werkstätten der Demokratie“ und bauen die Förderung von außerschulischen Kursen und Ferienfahrten aus. Link zum Original
Auch junge Menschen ohne Abitur erhalten mehr Möglichkeiten für Auslandserfahrungen.
Wortlaut im Programm
Zur Stärkung internationaler Lern- und Lebenserfahrungen wollen wir auch jungen Menschen ohne Abitur mehr Auslandserfahrungen ermöglichen und entwickeln mit unseren europäischen Nachbarn Kooperationen des internationalen Jugendaustausches. Link zum Original
Mit europäischen Nachbarn werden Kooperationen im internationalen Jugendaustausch entwickelt.
Wortlaut im Programm
Zur Stärkung internationaler Lern- und Lebenserfahrungen wollen wir auch jungen Menschen ohne Abitur mehr Auslandserfahrungen ermöglichen und entwickeln mit unseren europäischen Nachbarn Kooperationen des internationalen Jugendaustausches. Link zum Original
In allen Stadtteilen wird eine verlässliche Infrastruktur kreativer und demokratiebildender Jugendarbeit gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir sichern in allen Stadtteilen eine verlässliche Infrastruktur an Angeboten kreativer und demokratiebildender Jugendarbeit und stellen dafür mehr Räume bereit. Link zum Original
Für die Jugendarbeit werden mehr Räume bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir sichern in allen Stadtteilen eine verlässliche Infrastruktur an Angeboten kreativer und demokratiebildender Jugendarbeit und stellen dafür mehr Räume bereit. Link zum Original
Jungen Menschen wird direkte Beteiligung ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir ermöglichen direkte Beteiligung und stärken die Widerstandsfähigkeit junger Menschen gegen Gewalt, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sowie jede Art von Extremismus. Link zum Original
Die Widerstandsfähigkeit junger Menschen gegen Gewalt, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Extremismus wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir ermöglichen direkte Beteiligung und stärken die Widerstandsfähigkeit junger Menschen gegen Gewalt, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sowie jede Art von Extremismus. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Bezirke werden dabei unterstützt, bei der Gestaltung des öffentlichen Raums die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen besonders zu berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Weil Spielen schlau macht und Bewegung gesund hält, unterstützen wir die Bezirke dabei, bei der Gestaltung des öffentlichen Raumes die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen besonders zu berücksichtigen. Link zum Original
Sport- und Spielflächen werden altersübergreifend, kreativer und barriereärmer gestaltet, saniert und erweitert.
Wortlaut im Programm
Sport- und Spielflächen werden altersübergreifend noch kreativer und barriereärmer gestaltet, saniert und erweitert. Kinder und Jugendliche werden dabei in die Planung einbezogen. Link zum Original
Kinder und Jugendliche werden in die Planung von Sport- und Spielflächen einbezogen.
Wortlaut im Programm
Sport- und Spielflächen werden altersübergreifend noch kreativer und barriereärmer gestaltet, saniert und erweitert. Kinder und Jugendliche werden dabei in die Planung einbezogen. Link zum Original
Ein umfassender Kinder- und Jugendschutz wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin setzt sich für einen umfassenden Kinder- und Jugendschutz ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 58 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Interkollegialer Austausch bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung – Gesetz zur Änderung des Berliner Heilberufekammergesetzes · Gesetzentwurf, CDU, zurückgezogen
- 33 % Keine Drogen-Hot-Spots und keine Straßenprostitution in der Nähe von Kindern (Zweites Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes)Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der Gesundheit von Kindern und des Kinderschutzes (Berliner Kinderschutzgesetz – KiSchuG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 32 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf ein sicheres Zuhause und gewaltfreie Erziehung.
Wortlaut im Programm
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf ein sicheres Zuhause und eine gewaltfreie Erziehung. Damit sie sicher aufwachsen können, muss ihr Schutz vor jeder Form von Gewalt und Mobbing oder Cybermobbing in allen Lebensbereichen gewährleistet werden. Link zum Original
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt, Mobbing und Cybermobbing wird in allen Lebensbereichen gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf ein sicheres Zuhause und eine gewaltfreie Erziehung. Damit sie sicher aufwachsen können, muss ihr Schutz vor jeder Form von Gewalt und Mobbing oder Cybermobbing in allen Lebensbereichen gewährleistet werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 52 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Interkollegialer Austausch bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung – Gesetz zur Änderung des Berliner Heilberufekammergesetzes · Gesetzentwurf, CDU, zurückgezogen
- 33 % Für mehr Lernerfolg, Empathie und Gesundheit: Gesetz zur Smartphone-Regelung an Schulen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Beratungs- und Unterstützungsangebote für den Kinderschutz werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Für einen guten Kinderschutz bauen wir Beratungs- und Unterstützungsangebote aus. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 60 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 52 % Interkollegialer Austausch bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung – Gesetz zur Änderung des Berliner Heilberufekammergesetzes · Gesetzentwurf, CDU, zurückgezogen
Die Arbeit der Jugendämter wird technisch, personell und finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Dafür tragen Jugendämter eine große Verantwortung, deren Arbeit wir technisch, personell und finanziell so absichern, dass der Kinder- und Jugendschutz gewährleistet werden kann, junge Menschen in Not immer geeignete Ansprechpersonen finden und die Kinder- und Jugendhilfe insgesamt gestärkt wird. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein Berliner Maßnahmenplan gegen sexuellen Missbrauch wird erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden konsequent gegen sexuellen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen vorgehen und einen Berliner Maßnahmenplan für den Kampf gegen sexuellen Missbrauch erarbeiten. Link zum Original
Schutz, Fachberatung, Intervention, polizeiliche Ermittlung und Hilfen in Berlin werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Damit wollen wir Schutz, Fachberatung, Intervention, polizeiliche Ermittlung und Hilfen in Berlin verbessern und auch die Justiz in Berlin kindgerecht gestalten. Link zum Original
Auf Landesebene wird eine unabhängige Beauftragte oder ein unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs und für Kinderschutz eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine/n Unabhängige/n Beauftragte/n für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs und für Kinderschutz auf Landesebene einsetzen. Dabei wird eine Betroffenenbeteiligung sichergestellt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Bei dieser Beauftragtenstelle wird eine Beteiligung von Betroffenen sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine/n Unabhängige/n Beauftragte/n für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs und für Kinderschutz auf Landesebene einsetzen. Dabei wird eine Betroffenenbeteiligung sichergestellt. Link zum Original
Die Fördermöglichkeiten des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ werden für Berlin genutzt.
Wortlaut im Programm
Engagement und Beteiligung der Bürger:innen sind für eine Demokratie systemrelevant. Um dafür ein starkes Fundament zu schaffen, nutzen wir die Fördermöglichkeiten aus dem Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ für Berlin und entwickeln unsere 16 Partnerschaften für Demokratie weiter. Link zum Original
Die 16 Partnerschaften für Demokratie werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Engagement und Beteiligung der Bürger:innen sind für eine Demokratie systemrelevant. Um dafür ein starkes Fundament zu schaffen, nutzen wir die Fördermöglichkeiten aus dem Bundesprogramm „Demokratie Leben!“ für Berlin und entwickeln unsere 16 Partnerschaften für Demokratie weiter. Link zum Original
Die kommunalpolitischen Bildungswerke werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung der kommunalpolitischen Bildungswerke und die Weiterentwicklung des „Landesprogramms für Demokratie. Vielfalt. Respekt“ bringen wir ebenso voran. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das „Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt“ wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung der kommunalpolitischen Bildungswerke und die Weiterentwicklung des „Landesprogramms für Demokratie. Vielfalt. Respekt“ bringen wir ebenso voran. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Kiezbüros sollen auch als Kieztreffs und Versammlungsorte engagierter Bewohner dienen können.
Wortlaut im Programm
Kiezbüros können darüber hinaus auch als Kieztreffs dienen und Versammlungsorte engagierter Bewohner:innen werden. Link zum Original
Das Netz aus Stadtteil-, Familien- und Nachbarschaftszentren, Selbsthilfe- und Kontaktstellen, Freiwilligenagenturen sowie Jugend- und Seniorenfreizeitstätten wird ausgebaut und personell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Besonders das soziale Netz an Stadtteil-, Familien- und Nachbarschaftszentren, Selbsthilfegruppen, Kontaktstellen PflegeEngagement, Selbsthilfekontaktstellen, Freiwilligenagenturen sowie das Angebot in der Jugend- und Seniorenfreizeitstätten und Seniorenarbeit wollen wir weiter ausbauen und personell stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Kieze und ihre Strukturen sowie diejenigen, die dazu beitragen, werden gestärkt und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kieze in Berlin und ihre Strukturen stärken und diejenigen unterstützen, die dazu beitragen. Link zum Original
Jeder Form antisemitischer, antimuslimischer und rassistischer Äußerungen und Handlungen wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Interkulturalität ist Teil unseres Verständnisses von Inklusion und ein zentrales Qualitätsmerkmal unserer Politik, weshalb wir jeder Form von antisemitischen, antimuslimischen und rassistischen Äußerungen sowie Handlungen entschieden entgegentreten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (17. BerlHG-ÄnderungsG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Menschen werden darin bestärkt, Verantwortung zu übernehmen, sich freiwillig zu engagieren und Hilfe zur Selbsthilfe zu organisieren.
Wortlaut im Programm
Wir bestärken alle Menschen im Rahmen ihrer Fähigkeiten für sich und die Gemeinschaft Verantwortung zu übernehmen, sich freiwillig zu engagieren sowie Hilfe zur Selbsthilfe zu organisieren. Link zum Original
Stadtteilzentren, Begegnungsstätten, Freizeiteinrichtungen und Nachbarschaftsheime werden als Strukturen für Engagement finanziert.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen die Strukturen, etwa durch die Finanzierung von Stadtteilzentren, Begegnungsstätten, Freizeiteinrichtungen und Nachbarschaftsheimen. Link zum Original
Gegen Einsamkeit sollen niedrigschwellige Hilfs- und Kontaktangebote geschaffen und bekannt gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Einsamkeit ist ein ernstzunehmendes soziales Phänomen. Insbesondere die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie sehr Isolation unser aller Leben verändert. Aus dieser Erfahrung müssen entsprechende Hilfs- und niedrigschwellige Kontaktangebote folgen und bekannt gemacht werden. Daher wollen wir die Hilfetelefone und Anlaufstellen stärken. Link zum Original
Hilfetelefone und Anlaufstellen gegen Einsamkeit werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Einsamkeit ist ein ernstzunehmendes soziales Phänomen. Insbesondere die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie sehr Isolation unser aller Leben verändert. Aus dieser Erfahrung müssen entsprechende Hilfs- und niedrigschwellige Kontaktangebote folgen und bekannt gemacht werden. Daher wollen wir die Hilfetelefone und Anlaufstellen stärken. Link zum Original
In Frauenhäusern werden mehr Kapazitäten geschaffen, gerade für Frauen mit Kindern.
Wortlaut im Programm
Um Frauen in akuten Notlagen besser helfen zu können, werden wir mehr Kapazitäten in Frauenhäusern schaffen, gerade für Frauen mit Kindern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz über die Gewalthilfe im Land Berlin (GGewBl) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Vorstellung von Kindern bei den Gewaltschutzambulanzen wird vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Die Vorstellung von Kindern vor den Gewaltschutzambulanzen wird vereinfacht. Link zum Original
Bis ausreichend Schutzplätze bestehen, wird unter anderem durch die Anmietung von Hotelzimmern sichergestellt, dass jede schutzsuchende Frau Schutz bekommt.
Wortlaut im Programm
Bis diese in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, wird durch unter anderem die Anmietung von Hotelzimmern sichergestellt, dass jede Frau, die Schutz sucht, diesen auch bekommt. Link zum Original
Gewaltschutzambulanzen und Frauenhäuser werden insbesondere in Hot Spots ausgebaut und verstetigt.
Wortlaut im Programm
Die Gewaltschutzambulanzen und Frauenhäuser werden wir insbesondere in Hot Spots ausbauen und verstetigen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Auf Angriffe gegen Minderheiten soll eine starke und wehrhafte Demokratie antworten.
Wortlaut im Programm
Unsere Antwort auf Angriffe gegen Minderheiten muss eine starke und wehrhafte Demokratie sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Projekte der Berliner Zivilgesellschaft werden anerkannt und gegen Demokratiefeinde verteidigt.
Wortlaut im Programm
Dafür sind die vielen großen und kleinen Projekte der Berliner Zivilgesellschaft unverzichtbar. Wir erkennen diese Arbeit an, verteidigen sie gegen Demokratiefeinde samt ihren unbegründeten Anschuldigungen und schätzen sie als dauerhaft wichtigen Beitrag für die Präventionsarbeit. Link zum Original
Die Fördermöglichkeiten des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ werden genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir nutzen die Fördermöglichkeiten des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und stärken unsere Partnerschaften für Demokratie, das Landesdemokratiezentrum und die Kompetenznetzwerke gegen jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Link zum Original
Partnerschaften für Demokratie, das Landesdemokratiezentrum und Kompetenznetzwerke gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir nutzen die Fördermöglichkeiten des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und stärken unsere Partnerschaften für Demokratie, das Landesdemokratiezentrum und die Kompetenznetzwerke gegen jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Link zum Original
Die Finanzierung der Demokratieprojekte soll möglichst langfristig gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Wir möchten die Finanzierung dieser Projekte möglichst langfristig sichern. Dafür setzen wir uns für ein Demokratiefördergesetz auf Bundesebene ein. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein Demokratiefördergesetz angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir möchten die Finanzierung dieser Projekte möglichst langfristig sichern. Dafür setzen wir uns für ein Demokratiefördergesetz auf Bundesebene ein. Link zum Original
Förderprogramme und Aufgaben der Demokratieförderung, etwa Bildungs- und Jugendarbeit, mobile Beratung, Opferberatung und Dokumentation, werden besser abgestimmt und gebündelt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir die entsprechenden Förderprogramme und Aufgaben – insbesondere für die Bildungs- und Jugendarbeit, mobile Beratungsarbeit, die Opferberatung sowie die Dokumentation – besser aufeinander abstimmen und bündeln. Dies soll mit einer finanziellen Aufstockung der bisherigen Programme einhergehen. Link zum Original
Die bisherigen Programme der Demokratieförderung werden finanziell aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir die entsprechenden Förderprogramme und Aufgaben – insbesondere für die Bildungs- und Jugendarbeit, mobile Beratungsarbeit, die Opferberatung sowie die Dokumentation – besser aufeinander abstimmen und bündeln. Dies soll mit einer finanziellen Aufstockung der bisherigen Programme einhergehen. Link zum Original
Daueraufgaben erhalten eine dauerhafte Finanzierung.
Wortlaut im Programm
Daueraufgaben müssen eine dauerhafte Finanzierung erhalten. Link zum Original
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rassismus haben keinen Platz in der Stadt.
Wortlaut im Programm
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rassismus haben keinen Platz in unserer Stadt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (17. BerlHG-ÄnderungsG) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Ehrenamt wird unterstützt und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen und stärken das Ehrenamt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Eine Kindergrundsicherung wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für eine Reform der sozialen Sicherungssysteme einsetzen, dafür, Hartz IV durch ein echtes Bürger:innengeld zu ersetzen und eine echte Kindergrundsicherung einzuführen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.