Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · Original
Das Programm enthält 91 von 1.518 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.
- 91Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 86Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 91
Die medizinische und pflegerische Versorgung für Menschen mit Behinderungen soll berlinweit sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen berlinweit die medizinische und pflegerische Versorgung für Menschen mit Behinderungen sicherstellen. Link zum Original
Der barrierefreie Umbau von Krankenhäusern, Arztpraxen und Gesundheitsdienstleistern wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir forcieren daher den barrierefreien Umbau von Krankenhäusern, Arztpraxen und Gesundheitsdienstleistern sowie eine ausreichende Versorgung mit Medizinischen Behandlungszentren für erwachsene Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Eine ausreichende Versorgung mit Medizinischen Behandlungszentren für erwachsene Menschen mit Behinderungen wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir forcieren daher den barrierefreien Umbau von Krankenhäusern, Arztpraxen und Gesundheitsdienstleistern sowie eine ausreichende Versorgung mit Medizinischen Behandlungszentren für erwachsene Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
In stationären und ambulanten Pflegediensten sowie in Hospizen soll eine queer-sensible Qualifizierung und Zertifizierung etabliert werden.
Wortlaut im Programm
Zudem streben wir an, dass im stationären und ambulanten Pflegedienst sowie in Hospizen eine queer-sensible Qualifizierung und Zertifizierung etabliert wird. Link zum Original
Die besonderen Bedürfnisse queerer Menschen, vor allem von trans* Personen, werden im Gesundheitsbereich verstärkt berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Die besonderen Bedürfnisse von queeren Menschen im Gesundheitsbereich, vor allem die Bedürfnisse von trans* Personen, werden wir verstärkt berücksichtigen. Link zum Original
Die Diskriminierung homosexueller Männer und von trans* Personen bei der Blutspende soll beendet werden.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin setzt sich weiterhin dafür ein, dass die Diskriminierung bei der Blutspende von homosexuellen Männern und von trans* Personen beendet wird. Link zum Original
Menschen, die ihre Angehörigen pflegen, sollen Unterstützung bekommen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Eltern so viel Unterstützung wie möglich und so wenig Bürokratie wie nötig erfahren, dass Kinder hier gut aufwachsen und sich entwickeln können, dass Eltern Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren können und dass diejenigen, die ihre Angehörigen pflegen, Unterstützung bekommen. Link zum Original
Eine sozialräumliche und sektorenübergreifende Versorgung älterer Menschen wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die sozialräumliche und sektorenübergreifende Versorgung der älteren Berliner:innen ist uns wichtig. Link zum Original
Gesundheit und Pflege sollen als Teil der Daseinsvorsorge geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Gesundheit und Pflege sind Menschenrechte. Diese hohen Güter müssen als Teil der Daseinsvorsorge geschützt werden. Link zum Original
Der Staat soll eine auskömmliche Versorgung und vorsorglichen Gesundheitsschutz für alle sicherstellen.
Wortlaut im Programm
Es ist eine der elementaren staatlichen Aufgaben, eine auskömmliche Versorgung sowie vorsorglichen Gesundheitsschutz für alle sicherzustellen. Link zum Original
Ein gut funktionierendes und leistungsfähiges Gesundheitssystem wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die Berliner SPD setzt sich für ein gut funktionierendes und leistungsfähiges Gesundheitssystem ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 31 % Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 31 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz über die Errichtung einer Pflegeberufekammer Berlin · Gesetzentwurf, CDU, zurückgezogen
Die Gesundheitswirtschaft in der Metropolregion soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die Gesundheitswirtschaft in der Metropolregion wollen wir insgesamt stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die gesundheitlichen Versorgungsbedarfe von Menschen mit Beeinträchtigungen sollen besser erfüllt werden.
Wortlaut im Programm
Die gesundheitlichen Versorgungsbedarfe von Menschen mit Beeinträchtigungen sollen künftig besser erfüllt werden. Link zum Original
Die Verteilung der Arztpraxen in Berlin soll weiter nach dem barrierefreien und fachspezifischen Bedarf der Stadtteile gesteuert werden.
Wortlaut im Programm
Die Verteilung der Arztpraxen in Berlin folgt nicht überall dem barrierefreien und fachspezifischen Bedarf in den Stadtteilen. Auch wenn in den letzten Jahren eine Verschiebung in Gebiete mit geringerem Versorgungsgrad gelang, muss weiter gesteuert werden. Link zum Original
Die „Kombi-Praxis mit Sozialberatung“ soll ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die „Kombi-Praxis mit Sozialberatung“ ausweiten. Link zum Original
In schlechter versorgten Quartieren sollen mit Kombi-Praxen vernetzte Angebote nach dem Beispiel erweiterter medizinischer Versorgungszentren geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
In schlechter versorgten Quartieren wollen wir mit den "Kombi- Praxen" vernetzte Angebote schaffen, nach dem Beispiel erweiterter medizinischer Versorgungszentren (MVZ). Link zum Original
Ein kinderärztlicher Bereitschaftsdienst soll Kinder und Jugendliche in Notfällen zu Hause behandeln.
Wortlaut im Programm
Die medizinische Versorgung durch Arztpraxen sollte durch einen kinderärztlichen Bereitschaftsdienst ergänzt werden, der Kinder und Jugendliche in Notfällen zu Hause behandelt. Link zum Original
Die Berliner Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung soll verstetigt und ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Menschen ohne Krankenversicherungsschutz müssen leichteren Zugang zum Versorgungssystem erhalten. Dafür wollen wir die Berliner Clearingstelle verstetigen und ausbauen. Link zum Original
Soziale Angebote zur Suchtprävention sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden soziale Angebote zur Suchtprävention stärken, um Menschen mit Suchtkrankheiten den Ausstieg aus der Drogensucht zu ermöglichen. Link zum Original
Beratungs- und Selbsthilfeangebote für Suchtkranke werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu bauen wir Beratungs- und Selbsthilfeangebote, sowie Angebote einer aufsuchenden Sozialarbeit aus. Link zum Original
Angebote aufsuchender Sozialarbeit für Suchtkranke werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu bauen wir Beratungs- und Selbsthilfeangebote, sowie Angebote einer aufsuchenden Sozialarbeit aus. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Proaktiven Opferschutz datenschutzkonform ermöglichen - Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin(Zweiundfünfzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Öffentliche Räume, in denen sich drogenabhängige Menschen aufhalten, sollen entlastet werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir öffentliche Räume entlasten, in denen sich Menschen aufhalten, die drogenabhängig sind. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Keine Drogen-Hot-Spots und keine Straßenprostitution in der Nähe von Kindern (Zweites Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes)Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der Gesundheit von Kindern und des Kinderschutzes (Berliner Kinderschutzgesetz – KiSchuG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Drogenkonsumräume werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Hierzu bauen wir Drogenkonsumräume sowie Spritzenprogramme aus und sorgen für sichere Spritzenabwurfstellen, um die Sicherheit in öffentlichen Parks und auf Spielplätzen zu erhöhen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Keine Drogen-Hot-Spots und keine Straßenprostitution in der Nähe von Kindern (Zweites Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes)Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der Gesundheit von Kindern und des Kinderschutzes (Berliner Kinderschutzgesetz – KiSchuG) · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Spritzenprogramme werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Hierzu bauen wir Drogenkonsumräume sowie Spritzenprogramme aus und sorgen für sichere Spritzenabwurfstellen, um die Sicherheit in öffentlichen Parks und auf Spielplätzen zu erhöhen. Link zum Original
Sichere Spritzenabwurfstellen sollen die Sicherheit in Parks und auf Spielplätzen erhöhen.
Wortlaut im Programm
Hierzu bauen wir Drogenkonsumräume sowie Spritzenprogramme aus und sorgen für sichere Spritzenabwurfstellen, um die Sicherheit in öffentlichen Parks und auf Spielplätzen zu erhöhen. Link zum Original
Die eingeleitete Trendwende in der Krankenhausfinanzierung soll fortgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir die eingeleitete Trendwende in der Krankenhausfinanzierung fortführen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die kommunalen Krankenhäuser Charité und Vivantes sollen als Säule der Krankenhausversorgung ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die kommunalen Krankenhäuser Charité und Vivantes als wichtige Säule der Krankenhausversorgung in der Metropolregion ausbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Drittes Nachtragshaushaltsgesetz 2024/2025 - 3. NHG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die „Klinikoffensive“ soll in einem 10-Jahres-Programm fortgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die „Klinikoffensive“ in einem 10 -Jahres- Programm in der kommenden Wahlperiode fortsetzen. Link zum Original
Die Stärkung und Verknüpfung der Kinder- und Jugendmedizin soll ein Schwerpunkt der Krankenhauspolitik sein.
Wortlaut im Programm
Als einen Schwerpunkt unserer Krankenhauspolitik werden wir die Stärkung und Verknüpfung der Kinder- und Jugendmedizin vorantreiben. Link zum Original
Die Krankenhäuser und ihre Vorhaltekosten sollen auskömmlich finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser und ihrer Vorhaltekosten, die eine qualitativ hochwertige und barrierefreie Versorgung, tarifliche Löhne für die Beschäftigten und eine wirtschaftliche Betriebsführung sicherstellen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird die Abkehr vom Fallpauschalensystem angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns im Bund für die Abkehr vom heutigen Fallpauschalensystem ein. Link zum Original
Moderne und digitale Lösungen sollen die Versorgungsqualität verbessern.
Wortlaut im Programm
Moderne und digitale Lösungen sollen in allen Bereichen die Versorgungsqualität verbessern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 42 % Gesetz zur Schaffung sachgerechter Rahmenbedingungen für die Digitalisierung der Berliner Krankenhäuser – Korrektur der datenschutzrechtlichen Restriktionen aus dem künftigen § 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 33 % Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen(eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr) · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes(Drittes Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Die Initiative Pflege 4.0 für digitale und technologische Lösungen im Pflegealltag wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir führen die begonnene Initiative Pflege 4.0 fort, die mehr digitale und technologische Lösungen in den Pflegealltag bringt. Link zum Original
Die Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte der Bewohner von Altenpflege- und Seniorenwohnanlagen werden weiter umgesetzt.
Wortlaut im Programm
In Altenpflege und Seniorenwohnanlagen werden wir die Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte für deren Bewohner:innen und Vertreter:innen weiterhin umsetzen. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst soll ausgebaut und modernisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden in der kommenden Wahlperiode den Öffentlichen Gesundheitsdienst weiter ausbauen und modernisieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 30 % Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Das Berliner Mustergesundheitsamt wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Dafür wird das bundesweit beispielgebende Berliner Mustergesundheitsamt weiterentwickelt. Link zum Original
Die Gesundheitsämter werden mit dem IT-Zukunftsprojekt konsequent digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Mit dem begonnenen IT-Zukunftsprojekt werden die Gesundheitsämter konsequent digitalisiert. Link zum Original
Für Pandemiefälle sollen steuernde Strukturen mit mehr Kompetenzen auf Landesebene geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
In einem bundesweiten Pandemiefall ist landesweit abgestimmtes Handeln notwendig. Hierfür sind steuernde Strukturen mit mehr Kompetenzen auf Landesebene zu schaffen. Link zum Original
Die Präventionsziele Bewegung und Ernährung sollen stets berücksichtigt werden.
Wortlaut im Programm
Gesundheitspolitik bedeutet für uns nicht nur, kranke Menschen zu versorgen, sondern dafür zu sorgen, dass Menschen ihre psychische und physische Gesundheit erhalten. Daher werden wir die Präventionsziele Bewegung und Ernährung immer im Blick haben. Link zum Original
Die Berliner Ernährungsstrategie soll mit Fokus auf regionale Lebensmittel weiter umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Die im vergangenen Jahr beschlossene Berliner Ernährungsstrategie werden wir weiter umsetzen, mit besonderem Fokus die Versorgung der Berliner:innen mit regionalen Lebensmitteln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 (Haushaltsgesetz 2024/2025 – HG 24/25) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 32 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ernährungskurse für Kitas und Schulen sollen ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir gezielt Ernährungskurse für Kitas und Schulen ausbauen, sodass Gesundheitsbewusstsein schon von klein auf entstehen kann. Link zum Original
Kostenlose, niedrigschwellige und barrierefreie Bewegungsangebote für Jung und Alt sollen ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden kostenlose, niedrigschwellige und barrierefreie Bewegungsangebote für Jung und Alt in der Stadt ausbauen und allen Berliner:innen digital zugänglich machen. Link zum Original
Bewegungsangebote sollen allen digital zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden kostenlose, niedrigschwellige und barrierefreie Bewegungsangebote für Jung und Alt in der Stadt ausbauen und allen Berliner:innen digital zugänglich machen. Link zum Original
Die Präventionsinitiative „Berlin Bewegt Sich“ soll flächendeckend umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Die Präventionsinitiative „Berlin Bewegt Sich“ wird flächendeckend umgesetzt und aus den Parks heraus mit Bewegungsangeboten der Bezirke vernetzt. Link zum Original
Die Präventionsinitiative „Berlin Bewegt Sich“ soll mit Bewegungsangeboten der Bezirke vernetzt werden.
Wortlaut im Programm
Die Präventionsinitiative „Berlin Bewegt Sich“ wird flächendeckend umgesetzt und aus den Parks heraus mit Bewegungsangeboten der Bezirke vernetzt. Link zum Original
Weitere Maßnahmen zur Erreichung von mehr Menschen mit Präventionsangeboten sollen geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden weitere Maßnahmen prüfen, um mehr Menschen mit Präventionsangeboten zu erreichen. Link zum Original
Ein Klimaaktionsplan soll das Gesundheits- und Pflegesystem auf den Klimawandel, insbesondere Hitzeperioden, vorbereiten.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen daher einen Klimaaktionsplan, der unser Gesundheits- und Pflegesystem besser auf die Herausforderungen des Klimawandels vorbereitet, insbesondere auf die Hitzeperioden. Link zum Original
AIDS soll beendet werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel bleibt es weiterhin, AIDS zu beenden. Link zum Original
Stigmatisierung und Diskriminierung HIV-Infizierter werden bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns gegen Stigmatisierung und Diskriminierung HIV-Infizierter ein. Link zum Original
Auf Bundesebene soll eine Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Um eine gerechte Finanzierung des Gesundheitssystems für alle Bürger:innen entsprechend ihrem Einkommen zu schaffen, wird sich die SPD Berlin auf Bundesebene weiter für die Einführung einer Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege einsetzen. Link zum Original
Neue Diagnose- und Therapieformen sollen in der breiten Versorgungspraxis, besonders bei Vivantes und Charité, ankommen.
Wortlaut im Programm
Wissenschaftlicher Fortschritt muss in Form von neuen Diagnose- und Therapieformen in der breiten Versorgungspraxis über alle Sektoren hinweg, gerade in den landeseigenen Krankenhäusern Vivantes und Charité ankommen. Link zum Original
Innovationen sollen schneller in der Krankenversorgung eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Es kommt darauf an, dass Innovationen zum Wohle der Patient:innen schneller als bisher in der Krankenversorgung eingesetzt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Berlin soll eine führende Rolle in der Gendermedizin in Forschung, Behandlung und Medikamentenversorgung übernehmen.
Wortlaut im Programm
Berlin hat gute Voraussetzungen, eine führende Rolle in der Gendermedizin zu übernehmen. Dies muss sich sowohl in der Medizin- und Medikamentenforschung als auch in der gendersensiblen Behandlung von Patient:innen durch medizinisches Personal und in der Medikamentenversorgung niederschlagen. Link zum Original
Ausbildungszahlen und Studienplätze für alle Gesundheits- und Pflegeberufe sollen deutlich erhöht und am Personalbedarf ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Diesen Weg werden wir weiterverfolgen und die Ausbildungszahlen und Studienplätze für alle Gesundheits- und Pflegeberufe deutlich erhöhen und am Personalbedarf orientieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 9 KI
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz über die Förderung von Gesundheitsfachberufsausbildungen(Gesundheitsfachberufeförderungsgesetz - GesfbFöG) · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin (Berliner Krankenpflegehilfegesetz – BlnKPHG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Krankenpflegehilfegesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Pflegefachassistenz im Land Berlin (Pflegefachassistenzgesetz – PflFAG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Pflegefachassistenzgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (Gesetz zur Weiterentwicklung der Anerkennungsverfahren bei Gesundheits- und Pflegeschulen und des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Ausführung des Bundesrechts über die Pflegefachassistenzausbildung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz über die Zuständigkeit für die Durchführung des Psychotherapeutengesetzes und der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten im Land Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Viertes Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Ein an die generalistische Pflegeausbildung anschlussfähiger Ausbildungsgang „Pflegefachassistenz“ soll entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Berlin wird einen Ausbildungsgang „Pflegefachassistenz“ entwickeln, der auf Grundlage der generalistischen Pflegeausbildung anschlussfähig ist. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 78 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 72 % Gesetz zur Ausführung des Bundesrechts über die Pflegefachassistenzausbildung · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 42 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Pflegefachassistenz im Land Berlin (Pflegefachassistenzgesetz – PflFAG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Pflegefachassistenzgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Teilzeitausbildung soll mit Bundes- und Landesprogrammen verstärkt werden.
Wortlaut im Programm
Auch wollen wir im Rahmen der Ausbildungsförderung mit Bundesprogrammen und Landesprogrammen die Teilzeitausbildung verstärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin (Berliner Krankenpflegehilfegesetz – BlnKPHG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Krankenpflegehilfegesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Initiative „Pflege deine Zukunft“ soll verstetigt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Baustein Gesundheitsberufe in die Berufs- und Studienorientierung fest verankern und die gestartete Initiative „Pflege deine Zukunft“ verstetigen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine bessere Vergütung von Hebammen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Damit das gewährleistet werden kann, setzt sich das Land Berlin auf Bundesebene für eine bessere Vergütung von Hebammen, insbesondere für eine Erhöhung der Wochenbettpauschale, ein. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Erhöhung der Wochenbettpauschale für Hebammen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Damit das gewährleistet werden kann, setzt sich das Land Berlin auf Bundesebene für eine bessere Vergütung von Hebammen, insbesondere für eine Erhöhung der Wochenbettpauschale, ein. Link zum Original
Pflegefachkräfte und andere Gesundheitsberufe werden in ihrem Einsatz für gerechte Bezahlung, gute Arbeitsbedingungen und Tarifbindung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Pflegefachkräfte und Beschäftigte anderer Gesundheitsberufe bei ihrem Kampf für gerechte Bezahlung, gute Arbeitsbedingungen und die Einführung von Tarifbindungen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz über die Errichtung einer Pflegeberufekammer Berlin · Gesetzentwurf, CDU, zurückgezogen
- 31 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und Krankenpflegehelfers im Land Berlin (Berliner Krankenpflegehilfegesetz – BlnKPHG) (Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Krankenpflegehilfegesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die landeseigenen Krankenhäuser sollen in allen Konzernteilen einen Stufenplan zur Vergütung nach den Tarifverträgen des Landes oder des öffentlichen Dienstes mit gleicher Bezahlung für gleiche Arbeit vorlegen.
Wortlaut im Programm
In den landeseigenen Krankenhäusern erwarten wir in allen Konzernteilen einen perspektivischen Stufenplan zur Einführung von Vergütungen nach den Tarifverträgen des Landes oder des öffentlichen Dienstes, inklusive einer Gleichbezahlung aller für gleiche Arbeit. Link zum Original
Entgeltgrundsätze anstelle von Tarifverträgen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Entgeltgrundsätze statt Tarif lehnen wir ab. Link zum Original
Die Eingliederung aller Tochterbetriebe in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes soll geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir die Eingliederung aller Tochterbetriebe mit dem entsprechenden Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes prüfen. Link zum Original
Entlastungstarifverträge in der Pflege werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Entlastungstarifverträge in der Pflege und stehen für eine bedarfsgerechte Personalbemessung in den Krankenhäusern. Link zum Original
Die Personalbemessung in den Krankenhäusern soll bedarfsgerecht sein.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Entlastungstarifverträge in der Pflege und stehen für eine bedarfsgerechte Personalbemessung in den Krankenhäusern. Link zum Original
Vivantes und Charité sollen Vorbild bei flexiblen familienfreundlichen Arbeitszeitmodellen wie Elterndiensten sein.
Wortlaut im Programm
Die landeseigenen Krankenhäuser Vivantes und Charité haben hierbei eine Vorbildfunktion, zum Beispiel bei der Etablierung von flexiblen familienfreundlichen Arbeitszeitmodellen wie den Elterndiensten. Link zum Original
Pflegende Angehörige sollen entlastet werden.
Wortlaut im Programm
Pflegende Angehörige sind eine tragende Säule der Versorgung von Pflegebedürftigen und müssen dringend entlastet werden. Wir unterstützen sie, indem wir Anreize für mehr Kurzzeitpflegeangebote schaffen. Link zum Original
Es sollen Anreize für mehr Kurzzeitpflegeangebote geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Pflegende Angehörige sind eine tragende Säule der Versorgung von Pflegebedürftigen und müssen dringend entlastet werden. Wir unterstützen sie, indem wir Anreize für mehr Kurzzeitpflegeangebote schaffen. Link zum Original
Mit öffentlichen Mitteln sollen mehr stationäre Pflegeeinrichtungen gebaut werden.
Wortlaut im Programm
Auf Landesebene bauen wir mit öffentlichen Mitteln mehr stationäre Pflegeeinrichtungen, Pflegewohngemeinschaften und generationsübergreifende und innovative Wohnprojekte. Link zum Original
Mit öffentlichen Mitteln sollen mehr Pflegewohngemeinschaften gebaut werden.
Wortlaut im Programm
Auf Landesebene bauen wir mit öffentlichen Mitteln mehr stationäre Pflegeeinrichtungen, Pflegewohngemeinschaften und generationsübergreifende und innovative Wohnprojekte. Link zum Original
Mit öffentlichen Mitteln sollen mehr generationsübergreifende und innovative Wohnprojekte gebaut werden.
Wortlaut im Programm
Auf Landesebene bauen wir mit öffentlichen Mitteln mehr stationäre Pflegeeinrichtungen, Pflegewohngemeinschaften und generationsübergreifende und innovative Wohnprojekte. Link zum Original
Kultursensible Pflege- und Tagespflegeangebote werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Außerdem stärken wir in unserer multikulturellen Stadt auch kultursensible (Tages-)Pflegeangebote. Link zum Original
Das Modellprojekt „Präventiver Hausbesuch“ soll ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Durch das Modellprojekt „Präventiver Hausbesuch“ werden Hilfebedarfe frühzeitig erkannt und mit Unterstützung verknüpft. Diese Angebote werden wir ausweiten. Link zum Original
Die Pflegestützpunkte sollen digitalisiert werden.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreichen Pflegestützpunkte werden weiterentwickelt, digitalisiert sowie personell und interkulturell gestärkt. Link zum Original
Die Pflegestützpunkte sollen personell gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreichen Pflegestützpunkte werden weiterentwickelt, digitalisiert sowie personell und interkulturell gestärkt. Link zum Original
Die Pflegestützpunkte sollen interkulturell gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreichen Pflegestützpunkte werden weiterentwickelt, digitalisiert sowie personell und interkulturell gestärkt. Link zum Original
Die Kontaktstelle Pflegeengagement soll verstetigt werden.
Wortlaut im Programm
Die Kontaktstelle Pflegeengagement wollen wir verstetigen. Link zum Original
Berlin soll zur „demenzfreundlichen Kommune“ werden.
Wortlaut im Programm
Besondere Unterstützung ist bei demenziell erkrankten Pflegebedürftigen notwendig: deshalb machen wir Berlin zur „demenzfreundlichen Kommune“. Link zum Original
Die Altenhilfe-Koordinatoren der Bezirke sollen ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die bewährten Altenhilfe- Koordinatoren:innen der Bezirke weiter ausbauen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Pflegevollversicherung mit vollen Leistungsansprüchen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Um die Lebensleistung der Menschen anzuerkennen, aber auch um Sozialhilfe-Bedürftigkeit im Pflegefall zu vermeiden, setzen wir uns auf Bundesebene weiter für volle Leistungsansprüche in einer Pflegevollversicherung ein. Link zum Original
Die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf soll stärker gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf noch stärker fördern. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein Familienpflegegeld für pflegende Angehörige analog zum Elterngeld angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auf der Bundesebene für ein Familienpflegegeld für pflegende Angehörige analog zum Elterngeld einsetzen. Link zum Original
Ein modernes Familienpflegezeitgesetz soll geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Es ist Zeit für ein modernes Familienpflegezeitgesetz. Link zum Original
Berlin wird als führende Gesundheitsstadt weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln Berlin als führende Gesundheitsstadt weiter, um den Menschen die beste Gesundheitsversorgung zu bieten. Link zum Original
Ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene wird durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine progressive Cannabispolitik. Daher wollen wir weiterhin ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene durchführen. Link zum Original
Pilotprojekte zur kontrollierten Cannabisabgabe sollen bundesgesetzlich abgesichert werden.
Wortlaut im Programm
So die bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen dafür noch fehlen, setzt sich die SPD Berlin dafür ein, dass solche Pilotprojekte gesetzlich abgesichert werden. Link zum Original
Drug-Checking wird aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Drug-Checking wird aufgebaut. Link zum Original
Drogenkonsumräume werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Außerdem sollen Drogenkonsumräume, Vergabe sauberer Konsummaterialien sowie wirksame Maßnahmen zur Suchthilfe, auch in Haftanstalten, weiterentwickelt werden. Link zum Original
Die Vergabe sauberer Konsummaterialien wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Außerdem sollen Drogenkonsumräume, Vergabe sauberer Konsummaterialien sowie wirksame Maßnahmen zur Suchthilfe, auch in Haftanstalten, weiterentwickelt werden. Link zum Original
Maßnahmen der Suchthilfe werden weiterentwickelt, auch in Haftanstalten.
Wortlaut im Programm
Außerdem sollen Drogenkonsumräume, Vergabe sauberer Konsummaterialien sowie wirksame Maßnahmen zur Suchthilfe, auch in Haftanstalten, weiterentwickelt werden. Link zum Original
Die Prozesse der präklinischen Versorgung aus Notfallrettung und Krankentransport werden weiter optimiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Prozesse der präklinischen Versorgung (Notfallrettung – Krankentransport) weiter optimieren und so zu einer sicheren Versorgung der Berliner:innen und Berlin beitragen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 55 % Viertes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 45 % Den Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr aus der Krise bringen! –Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 40 % Die Funktionsfähigkeit des Rettungsdienstes verstetigen – Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes (Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 38 % Zweites Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, in Arbeit
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.