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FDP · Holen wir uns die Zukunft.

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · beschlossen 27.03.2021 · Original

Das Programm enthält 104 von 1.093 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 104
  1. Semestertickets und Azubi-Tickets werden preislich harmonisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Semestertickets und Azubi-Tickets preislich harmonisieren und das Azubi-Ticket auf den Tarifbereich ABC ausweiten. Link zum Original
  2. Das Azubi-Ticket wird auf den Tarifbereich ABC ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Semestertickets und Azubi-Tickets preislich harmonisieren und das Azubi-Ticket auf den Tarifbereich ABC ausweiten. Link zum Original
  3. Der Flughafen BER wird als Jobmotor der Metropolregion gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken den Flughafen BER als Jobmotor für die Metropolregion. Link zum Original
  4. Gemeinsam mit Airlines und Flughafengesellschaft sollen attraktive internationale Direktverbindungen geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, gemeinsam mit den Airlines und der Flughafengesellschaft attraktive internationale Direktverbindungen zu schaffen. Link zum Original
  5. Der Flughafen soll innerhalb der Metropolregion schnell erreichbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine schnelle Erreichbarkeit des Flughafens innerhalb der Metropolregion. Link zum Original
  6. Die mobilitätsbezogene Datenerfassung wird vorangetrieben, auch mit eigenen Investitionen des Landes.

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    Wortlaut im Programm
    Die mobilitätsbezogene Datenerfassung in der Stadt wollen wir vorantreiben, auch durch eigene Investitionen des Landes Berlin. Link zum Original
  7. Die Verkehrsinfrastruktur wird grundlegend modernisiert und Mobilität neu gedacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unsere Verkehrsinfrastruktur grundlegend modernisieren und Mobilität neu denken. Link zum Original
  8. Verkehrspolitik soll pragmatisch sein, jedes Verkehrsmittel anerkennen und die Wahlfreiheit der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen hierbei für pragmatische, unideologische Lösungen, die die Daseinsberechtigung jedes Verkehrsmittels anerkennen und die Wahlfreiheit der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt rücken. Link zum Original
  9. Die Verkehrsinfrastruktur soll modernisiert und Mobilität neu gedacht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Daher ist es notwendig, unsere Infrastruktur zu modernisieren und Mobilität neu zu denken. Link zum Original
  10. Verkehrspolitik soll pragmatisch sein, jedes Verkehrsmittel anerkennen und die Wahlfreiheit in den Mittelpunkt stellen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen hierbei für pragmatische, unideologische Lösungen, die die Daseinsberechtigung jedes Verkehrsmittels anerkennen und die Wahlfreiheit der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt rücken. Link zum Original
  11. Der Autoverkehr soll weder aus der Innenstadt verdrängt noch gezielt unattraktiv gemacht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Weder wollen wir den Autoverkehr aus der Innenstadt verdrängen noch ihn gezielt unattraktiv machen. Link zum Original
  12. In einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr wird investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Vielmehr wollen wir die Alternativen stärken: durch Investitionen in einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr, durch eine sichere und gut ausgebaute Fahrradinfrastruktur und durch moderne Mobilitätsangebote, in denen flexibel verschiedene Verkehrsmittel und -anbieter kombiniert werden können. Link zum Original
  13. Die Fahrradinfrastruktur wird sicher und gut ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Vielmehr wollen wir die Alternativen stärken: durch Investitionen in einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr, durch eine sichere und gut ausgebaute Fahrradinfrastruktur und durch moderne Mobilitätsangebote, in denen flexibel verschiedene Verkehrsmittel und -anbieter kombiniert werden können. Link zum Original
  14. Moderne Mobilitätsangebote, die verschiedene Verkehrsmittel und Anbieter flexibel kombinieren, werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Vielmehr wollen wir die Alternativen stärken: durch Investitionen in einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr, durch eine sichere und gut ausgebaute Fahrradinfrastruktur und durch moderne Mobilitätsangebote, in denen flexibel verschiedene Verkehrsmittel und -anbieter kombiniert werden können. Link zum Original
  15. Berlin soll beim Einsatz innovativer neuer Mobilitätslösungen Vorreiter werden.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin kann und soll beim Einsatz innovativer neuer Mobilitätslösungen Vorreiter werden. Link zum Original
  16. Das Mobilitätsgesetz wird grundlegend überarbeitet, um einen fairen Ausgleich der Bedürfnisse aller Verkehrsarten zu erreichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Mobilitätsgesetz grundlegend überarbeiten, um einen fairen Ausgleich der Bedürfnisse aller Verkehrsarten zu erreichen. Link zum Original
  17. Innenstadt und Außenbereiche erhalten ein ihren Bedürfnissen entsprechendes Verkehrsangebot.

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    Wortlaut im Programm
    Innenstadt und Außenbereiche müssen ein ihren Bedürfnissen entsprechendes Verkehrsangebot erhalten. Link zum Original
  18. Regionalentwicklung und Verkehrsplanung werden eng verbunden und mit Brandenburg abgestimmt.

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    Wortlaut im Programm
    Regionalentwicklung und Verkehrsplanung müssen eng miteinander verbunden und mit Brandenburg abgestimmt sein. Link zum Original
  19. Bei allen Mobilitätsangeboten wird besonders auf Barrierefreiheit geachtet.

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    Wortlaut im Programm
    Mobilität ist ein Bürgerrecht. Wir legen daher bei allen Mobilitätsangeboten besonderes Augenmerk auf Barrierefreiheit. Link zum Original
  20. Alle S- und U-Bahn-Stationen werden barrierefrei ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Dass alle S- und U -Bahn-Stationen barrierefrei ausgebaut werden, ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Link zum Original
  21. Der Ausbau der U-Bahn wird besonders vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns besonders für den Ausbau der U-Bahn ein. Link zum Original
  22. Jedes Jahr werden etwa ein bis zwei Kilometer neue U-Bahn-Strecken realisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen jedes Jahr im Umfang von ca. 1 bis 2 Kilometern neue U-Bahn-Strecken realisieren. Link zum Original
  23. Die U8 wird ins Märkische Viertel verlängert.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere wollen wir wichtige Lückenschlüsse im U-Bahn-Netz (U8 ins Märkische Viertel, U3 zum Mexikoplatz, U1 zum Ostkreuz, nach Halensee und perspektivisch nach Schmargendorf, U7 zum BER) schnell realisieren. Link zum Original
  24. Die U3 wird zum Mexikoplatz verlängert.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere wollen wir wichtige Lückenschlüsse im U-Bahn-Netz (U8 ins Märkische Viertel, U3 zum Mexikoplatz, U1 zum Ostkreuz, nach Halensee und perspektivisch nach Schmargendorf, U7 zum BER) schnell realisieren. Link zum Original
  25. Die U1 wird zum Ostkreuz, nach Halensee und perspektivisch nach Schmargendorf verlängert.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere wollen wir wichtige Lückenschlüsse im U-Bahn-Netz (U8 ins Märkische Viertel, U3 zum Mexikoplatz, U1 zum Ostkreuz, nach Halensee und perspektivisch nach Schmargendorf, U7 zum BER) schnell realisieren. Link zum Original
  26. Die U7 wird zum BER verlängert.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere wollen wir wichtige Lückenschlüsse im U-Bahn-Netz (U8 ins Märkische Viertel, U3 zum Mexikoplatz, U1 zum Ostkreuz, nach Halensee und perspektivisch nach Schmargendorf, U7 zum BER) schnell realisieren. Link zum Original
  27. Die U5 wird vom Hauptbahnhof über Moabit und Jungfernheide bis zur Urban Tech Republic Tegel verlängert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die U5 vom Hauptbahnhof über Moabit und den Bahnhof Jungfernheide bis zur Urban Tech Republic Tegel verlängern. Link zum Original
  28. Der Bau einer U-Bahn-Express-Linie vom Alexanderplatz nach Marzahn-Mitte über Weißensee und Hohenschönhausen wird begonnen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wollen wir den Bau einer neuen U-Bahn-Express-Linie vom Alexanderplatz nach Marzahn-Mitte (bis Glambecker Ring) über Weißensee und Hohenschönhausen beginnen. Link zum Original
  29. Beim Ausbau des S-Bahn-Netzes hat die bessere Anbindung der Außenbereiche Berlins Priorität.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau des S-Bahn-Netzes haben für uns die bessere Anbindung der Außenbereiche Berlins und der zweigleisige Ausbau bisher eingleisiger Streckenabschnitte (etwa die Verbindung nach Teltow und die eingleisigen Abschnitte im früheren Verlauf der Mauer) Priorität. Link zum Original
  30. Bisher eingleisige S-Bahn-Abschnitte, etwa nach Teltow und im früheren Mauerverlauf, werden vorrangig zweigleisig ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Beim Ausbau des S-Bahn-Netzes haben für uns die bessere Anbindung der Außenbereiche Berlins und der zweigleisige Ausbau bisher eingleisiger Streckenabschnitte (etwa die Verbindung nach Teltow und die eingleisigen Abschnitte im früheren Verlauf der Mauer) Priorität. Link zum Original
  31. Das mit Brandenburg vereinbarte i2030-Programm zum Ausbau der Schieneninfrastruktur wird zügig umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das mit Brandenburg vereinbarte i2030-Programm zum Ausbau der Schieneninfrastruktur in der Metropolregion zügig umsetzen. Link zum Original
  32. Bei der Ausschreibung von S-Bahn-Leistungen wird ein zentraler Fahrzeugpark für die gesamte S-Bahn vorgesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Struktur der Ausschreibung von S-Bahn-Leistungen soll so gestaltet werden, dass ein zentraler Fahrzeugpark für die gesamte S-Bahn vorzusehen ist, um langfristige Planungen zu ermöglichen, Flexibilität zu gewährleisten und die Monopolstellung einzelner Betreiber zu verhindern. Link zum Original
  33. Die Straßenbahn wird vor allem als Verkehrsangebot zur Erschließung der Außenbezirke gesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Straßenbahn kann insbesondere zur Erschließung der Außenbezirke ein sinnvolles Verkehrsangebot darstellen. Link zum Original
  34. Der Ausbau der Straßenbahn konzentriert sich auf Strecken mit weitgehend eigenen Trassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    In jedem Falle wollen wir den Ausbau der Straßenbahn auf Strecken konzentrieren, auf denen sie weitgehend auf eigenen Trassen, wie z. B. Mittelstreifen, ggf. auch aufgeständert, geführt werden kann. Link zum Original
  35. Im ÖPNV wird ein durchgängiger Nachtverkehr eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  36. Der Takt hochfrequentierter ÖPNV-Verbindungen wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  37. Die Außenbereiche werden durch flexible Rufbussysteme besser erschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  38. Im ÖPNV wird die Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  39. Busse und Bahnen sowie die Auslastung einzelner Fahrzeuge lassen sich in Echtzeit verfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern einen durchgängigen Nachtverkehr, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen, eine bessere Erschließung der Außenbereiche durch flexible Rufbussysteme, Bezahlung über zeitgemäße digitale Bezahlsysteme und die Möglichkeit zur Echtzeitverfolgung von Bussen und Bahnen und der Auslastung einzelner Wagen und Fahrzeuge. Link zum Original
  40. Vorrang hat eine höhere Qualität des ÖPNV bei Schnelligkeit, Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Sauberkeit, Sicherheit, Komfort und Barrierefreiheit.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen die Priorität klar auf eine höhere Qualität des ÖPNV (Schnelligkeit, Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Sauberkeit, Sicherheit, Komfort und Barrierefreiheit), denn dies ist die entscheidende Voraussetzung für einen attraktiven ÖPNV. Link zum Original
  41. Bei jeder Investition in die Schieneninfrastruktur werden die Voraussetzungen für automatisierten, fahrerlosen Betrieb mitgedacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass bei jeder Investition in die Schieneninfrastruktur die technischen und konstruktiven Voraussetzungen für eine Automatisierung bzw. für den fahrerlosen Betrieb mitgedacht werden. Link zum Original
  42. Ein verpflichtendes ÖPNV-Ticket für alle wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Zwangsticket für den ÖPNV lehnen wir hingegen ab, denn es ist auch Ausdruck von Wahlfreiheit, sich gegen ein Verkehrsmittel entscheiden zu dürfen. Link zum Original
  43. Die BVG kann sich weiterhin über private Werbung an ihren Fahrzeugen finanzieren.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass sich die BVG weiterhin über private Werbung an ihren Fahrzeugen finanzieren kann. Link zum Original
  44. Ein stadtweites, zusammenhängendes Radwegekonzept mit neuen Fahrradschnellwegen wird erstellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen ein stadtübergreifendes, zusammenhängendes Wegekonzept für das Fahrrad mit neuen Fahrradschnellwegen. Link zum Original
  45. Radwege werden, wo möglich, baulich von der Fahrbahn getrennt, farblich markiert und überholbreit angelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Fahrradwege sind, wo möglich, stets baulich von der übrigen Fahrbahn zu trennen, farblich zu markieren und so breit zu halten, dass ein gefahrloses Überholen möglich ist. Link zum Original
  46. Pop-up-Radwege werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Einrichtung von Pop-up-Radwegen aus purem Aktionismus lehnen wir ab. Link zum Original
  47. Für den Radverkehr werden bauliche Lösungen bevorzugt, die den Verkehrsfluss für alle verbessern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen hingegen auf bauliche Lösungen, die zu einer Verbesserung des Verkehrsflusses für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer führen und nicht bloß mit ein bisschen bunter Farbe einseitig Fakten schaffen. Link zum Original
  48. Fahrradstraßen parallel zu Hauptstraßen werden deutlich ausgeweitet und das Netz der Fahrradstraßen erheblich vergrößert.

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    Wortlaut im Programm
    Fahrradstraßen parallel zu Hauptstraßen nach dem Beispiel der Linienstraße wollen wir deutlich ausweiten und das Netz von Fahrradstraßen erheblich vergrößern. Link zum Original
  49. Die Radinfrastruktur an parallel liegenden Hauptstraßen kann im Gegenzug klein gehalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Gegenzug kann die Radinfrastruktur an den parallel liegenden Hauptstraßen klein gehalten werden. Link zum Original
  50. Auf Nebenstraßen wird Kopfsteinpflaster verstärkt durch glatte Beläge ersetzt, damit sie als Radrouten dienen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Nebenstraßen soll Kopfsteinpflaster verstärkt durch glatte Fahrbahnbeläge ersetzt werden, sodass diese Straßen von Fahrradfahrern und -fahrerinnen als Routen abseits der Hauptstraßen genutzt werden können. Link zum Original
  51. An stark frequentierten Orten, besonders Bahnhöfen, entstehen Fahrradparkhäuser, auch unterirdisch.

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    Wortlaut im Programm
    An stark frequentierten Orten, insbesondere Bahnhöfen, sollen Fahrradparkhäuser – auch unterirdisch – entstehen. Link zum Original
  52. Fahrradparkhäuser werden diebstahlsicher gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei ist sicherzustellen, dass die Fahrradparkhäuser so gestaltet werden, dass das morgens abgestellte Rad auch am Abend noch vorhanden ist. Link zum Original
  53. Die Bedingungen für den Fußverkehr werden verbessert, indem an allen Kreuzungen die Straßenquerungen barrierefrei gestaltet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Bedingungen für den Fußverkehr verbessern. An allen Kreuzungen sind dazu die Straßenquerungen barrierefrei zu gestalten. Link zum Original
  54. Unfallschwerpunkte, besonders für Fuß- und Radverkehr, werden konsequent entschärft.

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    Wortlaut im Programm
    Unfallschwerpunkte, insbesondere für den Fuß- und Fahrradverkehr, müssen konsequent entschärft werden. Link zum Original
  55. Gefährliche Kreuzungen werden umgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Gefährliche Kreuzungen sind umzubauen. Link zum Original
  56. Ampeln für Fuß- und Radverkehr schalten vor den Ampeln für abbiegende Fahrzeuge auf Grün.

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    Wortlaut im Programm
    Ampeln für Fußgänger und Fußgängerinnen sowie Radfahrerinnen und Radfahrer sollen vor den Ampeln für abbiegende Fahrzeuge geschaltet werden, um Abbiegeunfälle zu reduzieren. Link zum Original
  57. An Kreuzungen werden Aufstellflächen für Radfahrende vor dem haltenden Autoverkehr eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    An Kreuzungen sind Aufstellflächen für Radfahrende vor dem haltenden Autoverkehr einzurichten, um Unfälle zu reduzieren und den Verkehrsfluss zu verbessern. Link zum Original
  58. In Berlin soll es keine Verkehrstoten mehr geben.

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    Wortlaut im Programm
    Es ist unser politisches Ziel, dass es in Berlin keine Verkehrstoten mehr gibt. Link zum Original
  59. Das Straßennetz wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Auch das Straßennetz ist weiter auszubauen. Link zum Original
  60. Die A100 wird einschließlich ihres 17. Bauabschnitts zügig fertiggestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Die zügige Fertigstellung der A100, einschließlich ihres 17. Bauabschnitts, und der Tangentialverbindung Ost (TVO) sowie neuer Straßenverbindungen, vor allem im Nordosten und Süden der Stadt, haben für uns daher weiterhin Priorität. Link zum Original
  61. Die Tangentialverbindung Ost wird zügig fertiggestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Die zügige Fertigstellung der A100, einschließlich ihres 17. Bauabschnitts, und der Tangentialverbindung Ost (TVO) sowie neuer Straßenverbindungen, vor allem im Nordosten und Süden der Stadt, haben für uns daher weiterhin Priorität. Link zum Original
  62. Neue Straßenverbindungen, vor allem im Nordosten und Süden der Stadt, werden vorrangig gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die zügige Fertigstellung der A100, einschließlich ihres 17. Bauabschnitts, und der Tangentialverbindung Ost (TVO) sowie neuer Straßenverbindungen, vor allem im Nordosten und Süden der Stadt, haben für uns daher weiterhin Priorität. Link zum Original
  63. Eine weitere Verringerung der Kapazitäten bestehender Durchgangsstraßen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Reduzierung der Kapazitäten bestehender Durchgangsstraßen und die vom Senat im Stadtentwicklungsplan Verkehr geplante Herabstufung fast aller wichtigen Verbindungsstraßen in der Innenstadt lehnen wir ab. Link zum Original
  64. Die im Stadtentwicklungsplan Verkehr geplante Herabstufung fast aller wichtigen Verbindungsstraßen der Innenstadt wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Reduzierung der Kapazitäten bestehender Durchgangsstraßen und die vom Senat im Stadtentwicklungsplan Verkehr geplante Herabstufung fast aller wichtigen Verbindungsstraßen in der Innenstadt lehnen wir ab. Link zum Original
  65. Ein zentrales Baustellenmanagement stimmt die Baustellen ab und beschleunigt sie.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Reduzierung der Staus auf unseren Straßen fordern wir ein zentrales Baustellenmanagement, das die zahlreichen Baustellen abstimmt und beschleunigt. Link zum Original
  66. Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen wird als unverhältnismäßig abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hauptverkehrsstraßen auf 30 km/h lehnen wir als unverhältnismäßig ab: Der Sicherheitsgewinn auf durchschnittlich bis gut ausgebauten Straßen ist gering. Link zum Original
  67. Dieselfahrverbote werden grundsätzlich abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Dieselfahrverbote lehnen wir als „schleichende Enteignung“ der Fahrzeugbesitzerinnen und -besitzer grundsätzlich ab. Link zum Original
  68. Fließender Verkehr hat Vorrang vor ruhendem Verkehr.

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    Wortlaut im Programm
    Fließender Verkehr hat für uns Vorrang vor ruhendem Verkehr. Link zum Original
  69. Überall wird ein an der Nachfrage ausgerichtetes Parkplatzangebot bereitgestellt, ohne Parkplätze künstlich zu verknappen.

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    Wortlaut im Programm
    Entscheidend ist, überall ein an der Nachfrage ausgerichtetes Parkplatzangebot bereitzustellen und Parkplätze nicht künstlich zu verknappen. Link zum Original
  70. Genehmigungen für den Bau von Tiefgaragen werden erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir begrüßen deshalb den Bau von Tiefgaragen und wollen Genehmigungen erleichtern. Link zum Original
  71. Smartphonegestützte Parkleit- und Parkbuchungssysteme mit nachfrageabhängigen Parkgebühren werden ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Über Smart-City-Technologien ermöglichen wir intelligente, smartphonegestützte Parkleit- und Parkbuchungssysteme mit nachfrageabhängigen Parkgebühren. Link zum Original
  72. Supermarktparkplätze und Stellflächen der Verwaltung werden außerhalb der Öffnungszeiten für Anwohner geöffnet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen darauf hinwirken, dass Supermarktparkplätze oder Stellflächen der öffentlichen Verwaltung außerhalb der Öffnungszeiten für Anwohnerinnen und Anwohner geöffnet werden. Link zum Original
  73. Der Pendlerverkehr wird mit Rufbussen, Carsharing und P&R-Parkplätzen vor der Stadt in den ÖPNV verlagert.

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    Wortlaut im Programm
    Den Pendlerverkehr wollen wir mittels attraktiver Tür-zu-Tür-Angebote mit flexiblen Rufbussystemen, Carsharing und P&R-Parkplätzen weit vor der Stadt verstärkt in den ÖPNV verlagern. Link zum Original
  74. Eine City-Maut wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine City-Maut lehnen wir hingegen ab, insbesondere aus sozialen Gründen. Link zum Original
  75. Für Leihräder und E-Roller werden Lösungen zur geordneten Abstellung mit Anreizen für Anbieter und Nutzer geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns aber für Lösungen zur geordneten Abstellung im Straßenraum mit entsprechenden Anreizen für Anbieter sowie Nutzerinnen und Nutzer ein. Link zum Original
  76. Ein kombiniertes ÖPNV-Monatsticket mit Minutenkontingent für Sharing-Dienste wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wollen wir, dass das Land Berlin mit Carsharing- und Bikesharing-Anbietern in Gespräche eintritt, um ein kombiniertes Monatsticket für den ÖPNV mit einem Minutenkontingent für die Dienste der Sharing-Economy anbieten zu können. Link zum Original
  77. Der Taximarkt wird liberalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Im Interesse der Kundinnen und Kunden setzen wir auf eine Liberalisierung des Taximarkts und wollen zusätzlichen Anbietern ermöglichen, neue Geschäftsmodelle für die gewerbliche Personenbeförderung zu verwirklichen. Link zum Original
  78. Zusätzliche Anbieter können neue Geschäftsmodelle in der gewerblichen Personenbeförderung verwirklichen.

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    Wortlaut im Programm
    Im Interesse der Kundinnen und Kunden setzen wir auf eine Liberalisierung des Taximarkts und wollen zusätzlichen Anbietern ermöglichen, neue Geschäftsmodelle für die gewerbliche Personenbeförderung zu verwirklichen. Link zum Original
  79. Das Personenbeförderungsgesetz wird reformiert und an heutige technische Möglichkeiten angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Das Personenbeförderungsgesetz muss reformiert und den heutigen technischen Möglichkeiten angepasst werden. Link zum Original
  80. Alle Berliner Taxis dürfen am BER Fahrgäste aufnehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Berliner Taxis sollen das Recht haben, am BER Passagiere aufzunehmen. Link zum Original
  81. Die Verkehrsplanung wird mit Smart-City-Infrastruktur datengestützt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit Smart-City-Infrastruktur wollen wir in ein neues Zeitalter der intelligenten, datengestützten Verkehrsplanung eintreten. Link zum Original
  82. Stationäre Verkehrssensorik in der Stadt dient der Optimierung von Verkehrsströmen und der Verkehrsplanung.

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    Wortlaut im Programm
    In der Stadt verteilte, stationäre Verkehrssensorik soll dabei helfen, Verkehrsströme und Transportwege zu optimieren und zu einer effektiven und effizienten, ganzheitlichen Verkehrsinfrastruktur- und Verkehrssystemplanung zu gelangen. Link zum Original
  83. Berlin übernimmt eine führende Rolle bei der Einführung des autonomen Fahrens.

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    Wortlaut im Programm
    Im autonomen Fahren steckt das Potenzial, Autofahren sicherer und umweltschonender zu machen und – durch Flotten autonomer Kleintaxis – attraktive Alternativen zum eigenen Auto zu schaffen. Infolge des frei werdenden Parkraums würde die Berliner Innenstadt lebenswerter. Wir wollen, dass Berlin ei ne führende Rolle bei der Einführung dieser Technologie übernimmt. Link zum Original
  84. Car2x-Infrastruktur wird frühzeitig flächendeckend eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Car2x-Infrastruktur sollte frühzeitig flächendeckend eingeführt werden. Link zum Original
  85. Der Betrieb autonomer Pkw und Busse im öffentlichen Verkehrsraum wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Der Betrieb autonomer Pkw und Busse im öffentlichen Verkehrsraum sollte vorangetrieben werden. Link zum Original
  86. Auf Bundesebene werden verbleibende Rechtsunsicherheiten beim autonomen Fahren zügig beseitigt.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bund wollen wir uns dafür einsetzen, verbleibende Rechtsunsicherheiten im Kontext des autonomen Fahrens zügig zu beseitigen. Link zum Original
  87. Lade- und Wasserstofftankinfrastruktur werden in Kooperation mit der Privatwirtschaft im Stadtgebiet ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    In Kooperation mit der Privatwirtschaft wollen wir die Ladeinfrastruktur und die Tankinfrastruktur für Wasserstoff im Stadtgebiet ausbauen und Berlin zum Testgelände für neue Technologien machen. Link zum Original
  88. Berlin wird zum Testgelände für neue Antriebstechnologien.

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    Wortlaut im Programm
    In Kooperation mit der Privatwirtschaft wollen wir die Ladeinfrastruktur und die Tankinfrastruktur für Wasserstoff im Stadtgebiet ausbauen und Berlin zum Testgelände für neue Technologien machen. Link zum Original
  89. Die öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge setzt auf Schnellladesäulen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge sollte im öffentlichen Straßenraum auf Schnellladesäulen setzen. Link zum Original
  90. Seilbahnen, People Mover, Monorails und Hyperloop werden bei künftigen Infrastrukturinvestitionen als Alternativen geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Urbane Seilbahnen, People Mover, Monorails, Hyperloop-Verbindungen im überregionalen Personen- und Güterverkehr o. Ä. sollen bei künftigen Infrastrukturinvestitionen als Alternativen ernsthaft in Betracht gezogen werden. Link zum Original
  91. Der Personenverkehr auf dem Wasser wird mit elektrischen Fähren und Shuttles ausgeweitet und in den VBB integriert.

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    Wortlaut im Programm
    Auch den Personenverkehr auf dem Wasser wollen wir mit elektrisch betriebenen Fähren und neuen Shuttle-Angeboten ausweiten und in den Verkehrsverbund Berlin- Brandenburg (VBB) integrieren. Link zum Original
  92. Angebote zur intelligenten Optimierung des Wirtschaftsverkehrs werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Angebote zur intelligenten Optimierung des Wirtschaftsverkehrs schaffen, die dazu beitragen, die Transportleistung wirtschaftlicher und umweltfreundlicher zu erbringen und die Belastung der Verkehrssysteme zu verringern. Link zum Original
  93. Rahmenbedingungen für private Paketstationen, Micro-Hubs und vernetzte Logistiklösungen im innerstädtischen Wirtschaftsverkehr werden definiert.

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    Wortlaut im Programm
    Es sollen Rahmenbedingungen definiert werden, um den Aufbau von Paketstationen, Micro- Hubs und vernetzten Logistiklösungen im innerstädtischen Wirtschaftsverkehr durch private Unternehmen – ebenso wie Logistikplattformen der Logistikkunden und - kundinnen – zu ermöglichen. Link zum Original
  94. Auf den Betriebshöfen von Land, Bezirken und Eigenbetrieben wird Tank- und Ladeinfrastruktur für Wasserstoff und Elektromobilität geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Betriebshöfe von Land, Bezirken und Eigenbetrieben ihren Beitrag zum klimafreundlichen Verkehr leisten. Auf den städtischen Grundstücken sollte dazu eine entsprechende Tank- und Ladeinfrastruktur für Wasserstoff, Elektromobilität usw. geschaffen werden. Link zum Original
  95. Berlin wird in der Wasserstoffmobilität zu einer Vorzeigeregion in Europa entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Wasserstoffmobilität wollen wir Berlin zu einer Vorzeigeregion in Europa entwickeln, Pilotprojekte in allen Mobilitätsbereichen wie Lkw, Zügen, Schiffen und Pkw vorantreiben und die nötige Tankinfrastruktur aufbauen. Link zum Original
  96. Pilotprojekte zur Wasserstoffmobilität bei Lkw, Zügen, Schiffen und Pkw werden vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Wasserstoffmobilität wollen wir Berlin zu einer Vorzeigeregion in Europa entwickeln, Pilotprojekte in allen Mobilitätsbereichen wie Lkw, Zügen, Schiffen und Pkw vorantreiben und die nötige Tankinfrastruktur aufbauen. Link zum Original
  97. Die Zahl der Wasserstofftankstellen in Berlin wird bis 2023 verdreifacht und bis 2025 verfünffacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir möchten dazu die Anzahl der Wasserstofftankstellen (aktuell acht) in Berlin bis 2023 verdreifachen und bis 2025 verfünffachen. Link zum Original
  98. Alle U- und S-Bahnhöfe sollen stufenlos erreichbar sein, ohne Verschiebung des Ziels auf 2028/29.

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    Wortlaut im Programm
    Bahnhöfe müssen stufenlos erreichbar sein. Die Verzögerung dieses Ziels von 2022 auf 2028/29 durch den aktuellen Senat nehmen wir nicht hin. Link zum Original
  99. Aufzüge und Rolltreppen im Nahverkehr sollen verlässlich funktionieren.

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    Wortlaut im Programm
    Aufzüge und Rolltreppen müssen verlässlich funktionieren. Link zum Original
  100. Defekte Aufzüge und andere Zugangsbarrieren sollen sofort in den Apps des Nahverkehrs mit Alternativen angezeigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Plötzlich auftretende Zugangsbarrieren wie defekte Aufzüge sollen sofort über die Apps des ÖPNV an- und Alternativen aufgezeigt werden. Link zum Original
  101. Mit Bahn und BVG sollen Sanktionen für Aufzugsausfälle vereinbart werden, die denen bei Zugausfällen entsprechen.

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    Wortlaut im Programm
    Bei Ausfällen sollen mit der Bahn und der BVG Sanktionen vereinbart werden, die denen bei Zugausfällen und -verspätungen entsprechen. Link zum Original
  102. Alle Ampeln sollen bis 2030 mit akustischen Signalen ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle Ampeln bereits im Jahr 2030 statt wie geplant im Jahr 2050 mit akustischen Signalen ausstatten. Link zum Original
  103. Für mobilitätseingeschränkte Menschen soll es einen verlässlichen Sonderfahrdienst mit Inklusionstaxis und flexiblen Rufbussen geben.

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    Wortlaut im Programm
    Damit mobilitätseingeschränkte Menschen spontan und individuell Mobilitätsangebote nutzen können, wollen wir einen verlässlichen Sonderfahrdienst, einschließlich Inklusionstaxis und flexibler Rufbussysteme (wie z. B. „BerlKönig“). Link zum Original
  104. Berlin soll Vorreiter bei der flächendeckenden Installation von Car2x-Infrastruktur werden.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin soll Vorreiter bei der flächendeckenden Installation von Car2x-Infrastruktur en werden. Eine leistungsfähige Infrastruktur für autonomes Fahren stärkt den Technologiestandort Berlin und entlastet den Innenstadtverkehr. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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