Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · Original
Das Programm enthält 98 von 1.518 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“.
- 98Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 86Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 98
Die Wirtschaft, die gute Arbeitsplätze schafft und erhält, vom Handwerksbetrieb über Einzelhandel und Start-ups bis zur Industrie, wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Wirtschaft, die gute Arbeitsplätze schafft und erhält – vom kleinen Handwerksbetrieb, über den Einzelhandel, das Start- up-Unternehmen, die Dienstleistungsbranche bis hin zum Industriestandort. Link zum Original
In Berlin sollen mehr gute Arbeitsplätze entstehen und die Wirtschaft soll wachsen.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass in unserer Stadt noch mehr gute Jobs entstehen und die Wirtschaft wächst. Link zum Original
Die Berliner Wirtschaft soll nach der Pandemie wieder kräftig wachsen.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist unser Ziel, dass Berlins Wirtschaft auch nach der Pandemie wieder kräftig wächst. Link zum Original
Unternehmen, Handwerksbetriebe, Gewerbetreibende und freie Berufe werden als Partner für eine lebenswerte und zukunftsfähige Stadt betrachtet.
Wortlaut im Programm
Wir betrachten die Unternehmen, die Handwerksbetriebe, die Gewerbetreibenden, die freien Berufe als Partner, um unsere Stadt lebenswert und zukunftsfähig für alle zu machen. Link zum Original
Berlin soll weiterhin zum führenden Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir fördern und gestalten Berlin als Trendsetter für eine zukunftsfähige Entwicklung Deutschlands und Europas und entwickeln die Stadt weiterhin zum führenden Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. Link zum Original
Unternehmer und Investoren sollen gute Voraussetzungen für Gründung und Wachstum von Betrieben erhalten, damit Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten dafür, diese großen Chancen und Potenziale künftig noch stärker zu nutzen und zu fördern und Unternehmer:innen sowie Investor:innen gute Voraussetzungen zu bieten, Betriebe zu gründen und mit ihren Unternehmen zu wachsen, damit gute, attraktive Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden können. Link zum Original
Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung. Link zum Original
Unternehmen sollen auf kürzestem Weg von den Innovationen der Berliner Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen profitieren können.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass unsere Unternehmen auf kürzestem Weg von den technischen und geistigen Innovationen der hervorragenden Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen Berlins profitieren können. Link zum Original
Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft werden gefördert, um die Wettbewerbsfähigkeit in Branchen wie Elektrotechnik, Pharmazie, Medizintechnik, Biotechnologie und Logistik zu stärken.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, um unsere Wettbewerbsfähigkeit vor allem in den Bereichen Elektrotechnik, Energieerzeugung und -verteilung, Pharmazie, Medizintechnik, Biotechnologie, Fahrzeugbau, Informations- und Kommunikationstechnologie, Medien, Kreativwirtschaft, Logistik, Optik und innovative Industrie zu stärken und Talente und Fachkräfte aus aller Welt anzuziehen. Link zum Original
Ausgründungen aus Hochschulen, der Charité und außeruniversitären Forschungseinrichtungen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern den Gründungsstandort Berlin mit Ausgründungen aus den 11 staatlichen und 30 privaten Hochschulen, der Charité und den über 70 außeruniversitären Forschungseinrichtungen, um Absolvent:innen erstklassige Perspektiven zu bieten und die Schaffung neuer, guter Arbeitsplätze voranzubringen. Link zum Original
Der Masterplan Industriestadt Berlin wird umgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen den „Masterplan Industriestadt Berlin “, den „Stadtentwicklungsplan Wirtschaft “ und die „Gemeinsame Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg “ um und entwickeln diese weiter. Link zum Original
Der Stadtentwicklungsplan Wirtschaft wird umgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen den „Masterplan Industriestadt Berlin “, den „Stadtentwicklungsplan Wirtschaft “ und die „Gemeinsame Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg “ um und entwickeln diese weiter. Link zum Original
Die Gemeinsame Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg wird umgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen den „Masterplan Industriestadt Berlin “, den „Stadtentwicklungsplan Wirtschaft “ und die „Gemeinsame Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg “ um und entwickeln diese weiter. Link zum Original
Gründerinnen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Gründerinnen in der Stadt. Link zum Original
Der Anteil der Gründerinnen soll von derzeit 15,7 Prozent deutlich steigen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Anteil der Gründerinnen von derzeit 15,7 Prozent deutlich erhöhen und werden entsprechende Unterstützungs- und Förderprogramme entwickeln. Link zum Original
Für Gründerinnen werden Unterstützungs- und Förderprogramme entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Anteil der Gründerinnen von derzeit 15,7 Prozent deutlich erhöhen und werden entsprechende Unterstützungs- und Förderprogramme entwickeln. Link zum Original
Branchentypische Netzwerkveranstaltungen für Unternehmerinnen werden finanziell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ihre Erfolge wollen wir sichtbar machen, indem wir branchentypische Netzwerkveranstaltungen auch finanziell unterstützen sowie gründerinnenspezifische Coachingprogramme aufbauen bzw. stärken. Link zum Original
Gründerinnenspezifische Coachingprogramme werden aufgebaut oder gestärkt.
Wortlaut im Programm
Ihre Erfolge wollen wir sichtbar machen, indem wir branchentypische Netzwerkveranstaltungen auch finanziell unterstützen sowie gründerinnenspezifische Coachingprogramme aufbauen bzw. stärken. Link zum Original
Die Struktur des „Aktionsbündnis Fairer Handel Berlin“ wird weiter unterstützt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Einen wichtigen Beitrag dazu hat das „Aktionsbündnis Fairer Handel Berlin“ geleistet, dessen Struktur weiter unterstützt und gefördert werden soll, um auf den erreichten Erfolgen aufzubauen. Link zum Original
Gewerbemieten sollen bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Mobilität und Wohnen müssen für alle bezahlbar bleiben, ebenso die Gewerbemieten. Link zum Original
Die Rekommunalisierung von Infrastrukturen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir unsere Rekommunalisierungsbemühungen fortsetzen, die Infrastrukturen in einem starken Berliner Infrastrukturbetreiber bündeln und die Berliner Stadtwerke zu dem zentralen Berliner Klimadienstleister der Stadt ausbauen. Link zum Original
Die Infrastrukturen werden in einem starken Berliner Infrastrukturbetreiber gebündelt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir unsere Rekommunalisierungsbemühungen fortsetzen, die Infrastrukturen in einem starken Berliner Infrastrukturbetreiber bündeln und die Berliner Stadtwerke zu dem zentralen Berliner Klimadienstleister der Stadt ausbauen. Link zum Original
Berlin soll als Standort der pharmazeutischen Industrie weiter gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Berlin muss als Standort bedeutender Unternehmen der pharmazeutischen Industrie weiter gestärkt werden, doch auch Lösungen kleinerer Unternehmen und Start-ups leisten einen wichtigen Beitrag am Gesundheitsstandort Berlin. Link zum Original
Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sollen Kleingewerbe in ihrem Gebäudebestand stärker fördern können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen daher die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in die Lage versetzen, Kleingewerbe stärker in ihrem Gebäudebestand zu fördern. Link zum Original
Auf Bundesebene wird die Möglichkeit zur Einführung eines Gewerbemietendeckels angestrebt.
Wortlaut im Programm
Um die soziokulturelle Infrastruktur durch Kleingewerbe dauerhaft zu sichern und auszubauen, setzen wir uns auf Bundesebene für die Möglichkeit der Einführung eines Gewerbemietendeckels ein. Link zum Original
Private Immobilienträger sollen nach Möglichkeit bezahlbare Gewerbeflächen für die kieznahe Versorgung bereitstellen.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir auch private Immobilienträger nach Möglichkeit in die Verantwortung nehmen, bezahlbare Gewerbeflächen für die kieznahe Versorgung zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein neues Gewerbemietrecht zum besseren Schutz von Kleingewerbe und sozialen Einrichtungen vor Kündigung und Mieterhöhung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene streiten wir für ein neues Gewerbemietrecht, um Kleingewerbetreibende und soziale Einrichtungen besser gegen Kündigung und Mieterhöhung zu schützen. Link zum Original
Initiativen zur Änderung des Europa- und Bundesrechts sollen die wettbewerbsrechtlichen Vorgaben bei der Daseinsvorsorge ändern.
Wortlaut im Programm
Wir werden Initiativen zur Änderung des Europa- und Bundesrechts starten, um die Vorgaben im Wettbewerbsrecht bei der Daseinsvorsorge zu ändern. Link zum Original
Die Berliner Wirtschaft soll nach der Pandemie wieder zu Wachstum finden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist, dass die Wirtschaft wieder auf Erfolgskurs kommt und zu neuer Stärke findet. Link zum Original
Die Ansiedlungspolitik mit den Schwerpunkten Start-ups, Automotive, Kultur- und Kreativwirtschaft sowie Gesundheitswirtschaft wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir haben bislang in Berlin auf eine Ansiedlungspolitik gesetzt, die auf Start-Ups, Automotive, Kultur- und Kreativ- sowie Gesundheitswirtschaft als Schwerpunkte setzt. Das wollen wir auch künftig ausbauen und industriepolitische Ansätze, insbesondere im Bereich der Umwelttechnik sowie der Mobilitäts- und Gesundheitswirtschaft stärken. Link zum Original
Industriepolitische Ansätze in Umwelttechnik, Mobilitäts- und Gesundheitswirtschaft werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir haben bislang in Berlin auf eine Ansiedlungspolitik gesetzt, die auf Start-Ups, Automotive, Kultur- und Kreativ- sowie Gesundheitswirtschaft als Schwerpunkte setzt. Das wollen wir auch künftig ausbauen und industriepolitische Ansätze, insbesondere im Bereich der Umwelttechnik sowie der Mobilitäts- und Gesundheitswirtschaft stärken. Link zum Original
Eine enge Verflechtung von moderner Industrie mit anwendungsorientierter Forschung wird angeregt.
Wortlaut im Programm
Zukunftsfähige Wirtschaftspolitik sehen wir im Anregen einer engen Verflechtung von moderner Industrie mit anwendungsorientierter Wissenschaft und Forschung. Link zum Original
Wertschöpfungsketten werden vertieft, damit Berlin Entwicklungs- und Produktionsort zugleich ist.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist die Vertiefung von Wertschöpfungsketten, damit Berlin Entwicklungs- und Produktionsort zugleich ist. Link zum Original
Die Hauptstadtregion soll gemeinsam mit Brandenburg zu einer der spannendsten Wirtschaftsregionen Europas entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit Brandenburg wollen wir die Hauptstadtregion zu einer der spannendsten Wirtschaftsregionen Europas entwickeln und die Potenziale beider Bundesländer heben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Neufassung des Staatsvertrages zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Bergbehörde und energieaufsichtliche Zuständigkeiten · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 31 % Gesetz zu dem Sechsten Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Die gemeinsame Innovations- und Clusterstrategie innoBB 2025 mit Brandenburg wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die gemeinsame Innovations- und Clusterstrategie (innoBB 2025) mit Brandenburg ausbauen und Berlin-Brandenburg zusammenhängend weiterentwickeln. Link zum Original
Berlin Partner und Visit Berlin kooperieren enger mit ihren Brandenburger Partnern.
Wortlaut im Programm
Zudem sollen wirtschaftsfördernde Institutionen wie Berlin Partner und Visit Berlin mit ihren Brandenburger Partnern enger kooperieren können. Link zum Original
Mit einer Reallabor-Strategie werden mehr Innovationsräume in der Stadt geschaffen, auch in den Kiezen.
Wortlaut im Programm
Mit der Berliner Reallabor-Strategie wollen wir mehr Innovationsräume in der Stadt schaffen und dabei auch die Kieze zu Orten der Erprobung machen. Link zum Original
Mit Innovationslotsen werden räumlich begrenzte Erprobungsbereiche für Unternehmen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Mit Unterstützung von Innovationslotsen wollen wir Spielräume schaffen, damit sich junge wie etablierte Unternehmen in räumlich begrenzten Bereichen ausprobieren können. Link zum Original
Start-ups werden mit der Berliner Wissenschaftslandschaft vernetzt.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir Start- Ups mit der starken Berliner Wissenschaftslandschaft vernetzen und Berlin zu einem einzigartigen Denk- und Produktionsort machen. Link zum Original
Bei der IBB wird ein Innovationsfonds aufgelegt, der klimafreundliche Technologien zur Marktreife bringt.
Wortlaut im Programm
Bei der IBB möchten wir einen Innovations- Fonds auflegen, der Unternehmen dabei unterstützt, neue klimafreundliche Technologien zur Marktreife zu bringen. Link zum Original
Öffentliche Infrastrukturen und Unternehmen ermöglichen auf allen Ebenen Pilotprojekte für innovative Produkte.
Wortlaut im Programm
Zugleich wollen wir die öffentlichen Infrastrukturen und Unternehmen dazu nutzen, innovative Produkte zu unterstützen, indem wir auf allen Ebenen Pilotprojekte ermöglichen. Link zum Original
Die Berliner Start-up-Agenda wird erneuert.
Wortlaut im Programm
Hierzu möchten wir die Berliner Start- Up-Agenda erneuern und die Möglichkeiten der Wachstumsfinanzierung zusammen mit der IBB ausbauen. Link zum Original
Die Möglichkeiten der Wachstumsfinanzierung werden zusammen mit der IBB ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Hierzu möchten wir die Berliner Start- Up-Agenda erneuern und die Möglichkeiten der Wachstumsfinanzierung zusammen mit der IBB ausbauen. Link zum Original
Der Steuerungskreis Industriepolitik und der Masterplan Industrie werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den Steuerungskreis Industriepolitik und den Masterplan Industrie weiterentwickeln und mit Hilfe einer Investitionsoffensive für zukunftsfähige Infrastrukturen sorgen. Link zum Original
Eine Investitionsoffensive sorgt für zukunftsfähige Infrastrukturen.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den Steuerungskreis Industriepolitik und den Masterplan Industrie weiterentwickeln und mit Hilfe einer Investitionsoffensive für zukunftsfähige Infrastrukturen sorgen. Link zum Original
Berlin Partner wird verstärkt für die strategische Ansiedlung innovativer Unternehmen, Leitevents und die Teilnahme an Wettbewerben eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Berlin Partner soll im Rahmen seiner Kernaufgaben verstärkt für die proaktive und strategische Ansiedlung von innovativen Unternehmen(sbereichen), Leitevents sowie die Teilnahme an (inter)nationalen Calls und Wettbewerben eingesetzt werden und geeignete Maßnahmen verankern, um eine vielfältige Zielgruppe zu adressieren. Link zum Original
Rahmenbedingungen sollen dafür sorgen, dass Berliner Start-ups in Berlin bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen gute Rahmenbedingungen dafür, dass Berliner Start- Ups auch in Berlin bleiben. Link zum Original
Gründerinnen erhalten gleiche Chancen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für gleiche Chancen für Gründerinnen ein. Dazu wollen wir sie stärker mit Innovationstreibern und Politik vernetzen und mit einem zentralen Fördernavigator und einem Chancen-Fonds den Zugang zu Fremdkapital erleichtern. Link zum Original
Gründerinnen werden stärker mit Innovationstreibern und Politik vernetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für gleiche Chancen für Gründerinnen ein. Dazu wollen wir sie stärker mit Innovationstreibern und Politik vernetzen und mit einem zentralen Fördernavigator und einem Chancen-Fonds den Zugang zu Fremdkapital erleichtern. Link zum Original
Ein zentraler Fördernavigator und ein Chancen-Fonds erleichtern Gründerinnen den Zugang zu Fremdkapital.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für gleiche Chancen für Gründerinnen ein. Dazu wollen wir sie stärker mit Innovationstreibern und Politik vernetzen und mit einem zentralen Fördernavigator und einem Chancen-Fonds den Zugang zu Fremdkapital erleichtern. Link zum Original
Gemeinsam mit Brandenburg wird regelmäßig ein Gründerinnen-Report erstellt.
Wortlaut im Programm
Zudem soll gemeinsam mit Brandenburg ein regelmäßiger Gründerinnen-Report erstellt werden. Link zum Original
Selbständige werden beim Abruf verfügbarer Bundes- und Landesmittel gegen coronabedingte Geschäftsausfälle unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen alle Selbständigen in Berlin dabei unterstützen, verfügbare Bundes- und Landesmittel zur Überwindung der coronabedingten Geschäftsausfälle und -einbrüche auch abzurufen. Link zum Original
Soloselbständige werden mit Coaching-Programmen zu Steuerrecht und Buchhaltung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Parallel wollen wir Soloselbständige mit Coaching-Programmen unterstützen, um sie in Sachen Steuerrecht und Buchhaltung besser aufzustellen. Link zum Original
Unternehmerinnen und Unternehmer werden im Verbund mit Gewerkschaften, Kammern, Unternehmens- und Branchenverbänden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Unternehmer:innen außerdem im Verbund mit Gewerkschaften, Industrie- und Handelskammer (IHK), Handwerkskammer, den Unternehmensverbänden Berlin-Brandenburg (UVB), dem Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) und Branchenverbänden helfen. Link zum Original
Stadt und Verwaltung sollen sich stärker als Partnerinnen und Unterstützerinnen von Wirtschaft und Innovation verstehen und entsprechend handeln.
Wortlaut im Programm
Die Stadt und ihre Verwaltung sollen sich dazu stärker als bisher als Partnerinnen und Unterstützerinnen von Wirtschaft und Innovation verstehen und entsprechend handeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Neuregelung des Gaststättenrechts im Land Berlin · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die bezirklichen Wirtschaftsförderungen werden als Ansprechpartner für kleine und mittlere Unternehmen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir die bezirklichen Wirtschaftsförderungen als Ansprechpartner für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) stärken und sie stärker in Entscheidungen auf Landesebene einbinden. Link zum Original
Die bezirklichen Wirtschaftsförderungen werden stärker in Entscheidungen auf Landesebene eingebunden.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir die bezirklichen Wirtschaftsförderungen als Ansprechpartner für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) stärken und sie stärker in Entscheidungen auf Landesebene einbinden. Link zum Original
Die öffentliche Daseinsvorsorge soll auf starke kommunale Unternehmen gestützt werden.
Wortlaut im Programm
Öffentliche Daseinsvorsorge braucht starke kommunale Unternehmen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die kommunalen Unternehmen sollen noch stärker für eine aktive Wirtschafts- und Stadtpolitik aktiviert werden.
Wortlaut im Programm
Wir streben die noch stärkere Aktivierung der kommunalen Unternehmen für eine aktive Wirtschafts- und Stadtpolitik an. Link zum Original
Die vom Senat beschlossenen Zielbilder für die Landesunternehmen werden überprüft und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Heute schon beschließt der Berliner Senat für alle Landesunternehmen Zielbilder. Diese werden wir überprüfen und weiterentwickeln. Link zum Original
Die Beschaffungen der Landesunternehmen werden stärker für strategische Ziele wie Innovationskraft und Klimaneutralität eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Die jährlichen Beschaffungen durch die Landesunternehmen in Milliardenhöhe wollen wir stärker für die Erreichung unserer strategischen Zielsetzungen wie Innovationskraft oder Klimaneutralität einsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Green Economy wird als weiteres Cluster der Berliner Wirtschaft definiert.
Wortlaut im Programm
In diesem Sinne werden wir die Green Economy als weiteres Cluster der Berliner Wirtschaft definieren. Link zum Original
Berlin soll durch eine wirtschafts- und wissensbasierte Innovationsförderpolitik zu einem attraktiven Standort für Unternehmen mit weltmarktführenden Produkten werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unsere Stadt durch eine wirtschafts- und wissensbasierte Innovationsförderpolitik zu einem attraktiven Ankerplatz für Unternehmen mit weltmarktf ührenden Produkten „made in Berlin“ machen. Link zum Original
Die neuen Wirtschaftsstandorte um den Flughafen BER und die Tesla-Ansiedlung in Grünheide werden mit Adlershof und Schöneweide zu einem Innovationskorridor verbunden.
Wortlaut im Programm
Mit dem neuen Flughafen BER und der Ansiedlung von Tesla in Grünheide im Südosten Berlins sind wichtige Weichen dafür gestellt. Die neuen wirtschaftlichen Hotspots verbinden wir mit den Zukunftsorten Adlershof und Schöneweide zu einem Innovationskorridor. Link zum Original
Im Nordwesten wird die Siemensstadt 2.0 mit dem Innovationspark „TXL – Urban Tech Republic“ verknüpft.
Wortlaut im Programm
Gleiches planen wir im Nordwesten mit der Verknüpfung der Siemensstadt 2.0. mit dem Innovationspark „TXL – Urban Tech Republic“. Link zum Original
Der Innovationspark Wuhlheide und das Technologie- und Gründerzentrum Schöneweide werden intelligent an den Innovationsstandort Adlershof angebunden.
Wortlaut im Programm
Eine tragende Rolle dafür spielen auch die komplette Ansiedlung der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Oberschöneweide sowie die intelligente Anbindung des Innovationsparks Wuhlheide und des Technologie- und Gründerzentrums Schöneweide an den Innovationsstandort Adlershof. Link zum Original
Vorhandene, noch nicht aktivierte Gewerbeflächen werden schnellstmöglich ertüchtigt.
Wortlaut im Programm
Mit dem Stadtentwicklungsplan Wirtschaft 2030 haben wir eine Roadmap entwickelt: Wir wollen vorhandene, noch nicht aktivierte Gewerbeflächen schnellstmöglich ertüchtigen und alle verfügbaren Flächen in einem einheitlichen Kataster erfassen. Link zum Original
Alle verfügbaren Gewerbeflächen werden in einem einheitlichen Kataster erfasst.
Wortlaut im Programm
Mit dem Stadtentwicklungsplan Wirtschaft 2030 haben wir eine Roadmap entwickelt: Wir wollen vorhandene, noch nicht aktivierte Gewerbeflächen schnellstmöglich ertüchtigen und alle verfügbaren Flächen in einem einheitlichen Kataster erfassen. Link zum Original
Kleine und mittlere Unternehmen sollen Gewerbeflächen über Erbpachtverträge schnell und unbürokratisch mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH erhalten können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen vorhandene, noch nicht aktivierte Gewerbeflächen schnellstmöglich ertüchtigen und alle verfügbaren Flächen in einem einheitlichen Kataster erfassen. Das soll zum Beispiel über Erbpachtverträge geschehen, die kleine und mittlere Unternehmen (KMU) schnell und unbürokratisch mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) abschließen können. Link zum Original
Die Bestandsentwicklung wird zum Schwerpunkt, um ansässigen Unternehmen bei Standortsicherung und Erweiterungsinvestitionen Unterstützung und optimale Rahmenbedingungen zu bieten.
Wortlaut im Programm
Die SPD legt daher einen Schwerpunkt auf die Bestandsentwicklung, um den hiesigen Unternehmen bei der Standortsicherung wie auch bei Erweiterungsinvestitionen Unterstützung und optimale Rahmenbedingungen zu bieten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Neuregelung der Immobilien- und Standortgemeinschaften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Aufenthaltsqualität und Attraktivität von Einkaufsstraßen sollen gegenüber dem reinen Online-Handel gesteigert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Aufenthaltsqualität und Attraktivität von Einkaufsstraßen steigern, um sie gegenüber dem reinen Online-Handel zu profilieren: durch Hybride Modelle von stationärem und online-gestützten Handel, unterstützt durch städtebauliche Maßnahmen (zum Beispiel Pickup-Stationen), durch Weiterbildung der Beschäftigten und der kleinen und mittleren Unternehmen selbst (Digitalisierungslotsen) und durch lokale Marktplätze (Online- Plattformen), auf denen der Einzelhandel seine Produkte anbieten kann und die mit der Tourismusförderung und dem Stadtmarketing verzahnt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Neuregelung der Immobilien- und Standortgemeinschaften · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Hybride Modelle aus stationärem und online-gestütztem Handel werden durch städtebauliche Maßnahmen wie Pickup-Stationen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Aufenthaltsqualität und Attraktivität von Einkaufsstraßen steigern, um sie gegenüber dem reinen Online-Handel zu profilieren: durch Hybride Modelle von stationärem und online-gestützten Handel, unterstützt durch städtebauliche Maßnahmen (zum Beispiel Pickup-Stationen), durch Weiterbildung der Beschäftigten und der kleinen und mittleren Unternehmen selbst (Digitalisierungslotsen) und durch lokale Marktplätze (Online- Plattformen), auf denen der Einzelhandel seine Produkte anbieten kann und die mit der Tourismusförderung und dem Stadtmarketing verzahnt werden. Link zum Original
Beschäftigte sowie kleine und mittlere Handelsunternehmen werden durch Digitalisierungslotsen weitergebildet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Aufenthaltsqualität und Attraktivität von Einkaufsstraßen steigern, um sie gegenüber dem reinen Online-Handel zu profilieren: durch Hybride Modelle von stationärem und online-gestützten Handel, unterstützt durch städtebauliche Maßnahmen (zum Beispiel Pickup-Stationen), durch Weiterbildung der Beschäftigten und der kleinen und mittleren Unternehmen selbst (Digitalisierungslotsen) und durch lokale Marktplätze (Online- Plattformen), auf denen der Einzelhandel seine Produkte anbieten kann und die mit der Tourismusförderung und dem Stadtmarketing verzahnt werden. Link zum Original
Lokale Online-Marktplätze für den Einzelhandel werden geschaffen und mit Tourismusförderung und Stadtmarketing verzahnt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Aufenthaltsqualität und Attraktivität von Einkaufsstraßen steigern, um sie gegenüber dem reinen Online-Handel zu profilieren: durch Hybride Modelle von stationärem und online-gestützten Handel, unterstützt durch städtebauliche Maßnahmen (zum Beispiel Pickup-Stationen), durch Weiterbildung der Beschäftigten und der kleinen und mittleren Unternehmen selbst (Digitalisierungslotsen) und durch lokale Marktplätze (Online- Plattformen), auf denen der Einzelhandel seine Produkte anbieten kann und die mit der Tourismusförderung und dem Stadtmarketing verzahnt werden. Link zum Original
Die Förderprogramme der Investitionsbank Berlin werden an die Anforderungen des sich digitalisierenden Einzelhandels angepasst.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wollen wir die derzeitigen Förderprogramme der Investitionsbank Berlin dahingehend optimieren, dass sie für die Anforderungen des sich digitalisierenden Einzelhandels passend sind. Link zum Original
Es wird geprüft, wie kleinen, inhabergeführten Spätis beim Verkauf von Waren des täglichen Bedarfs unter voller Wahrung der Arbeitnehmerrechte mehr Flexibilität ermöglicht werden kann.
Wortlaut im Programm
Um kleine Spätis zu schützen und zu stärken wollen wir prüfen, wie unter voller Gewährleistung der Arbeitnehmer:innenrechte, dem inhabergeführten Verkauf von Waren des täglichen Bedarfs mehr Flexibilität ermöglicht werden kann. Link zum Original
Handwerksbetriebe und ihre Flächen werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Handwerksbetriebe und ihre Flächen schützen und für den Nachwuchs attraktiv machen. Link zum Original
Handwerksbetriebe sollen für den Nachwuchs attraktiver werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Handwerksbetriebe und ihre Flächen schützen und für den Nachwuchs attraktiv machen. Link zum Original
Das Aktionsprogramm Handwerk wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Deshalb möchten wir das Aktionsprogramm Handwerk fortführen und die sogenannten Meistermeilen in Berlin erproben. Link zum Original
Sogenannte Meistermeilen werden in Berlin erprobt.
Wortlaut im Programm
Deshalb möchten wir das Aktionsprogramm Handwerk fortführen und die sogenannten Meistermeilen in Berlin erproben. Link zum Original
Die Meisterausbildung von Frauen und anderen unterrepräsentierten Gruppen wird stärker unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gerade die Meisterausbildung von Frauen und anderen unterrepräsentierten Gruppen stärker unterstützen. Link zum Original
Über Städtepartnerschaften mit dem Globalen Süden, vor allem Windhoek, Jakarta und gegebenenfalls Mexiko-Stadt, werden Handwerkspartnerschaften initiiert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unsere Städtepartnerschaften mit dem Globalen Süden, vornehmlich Windhoek (Namibia), Jakarta (Indonesien) und gegebenenfalls Mexiko City nutzen, um Handwerkspartnerschaften zu initiieren. Link zum Original
Berlin soll als Standort der Kulturproduktion, der Verlage sowie der Games-, Musik- und Filmwirtschaft gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Längerfristig kommt es der SPD darauf an, Berlin als Standort der Kulturproduktion, der Verlage, der Games-, Musik- und Filmwirtschaft zu stärken. Link zum Original
Berlin soll eine Leitveranstaltung der Games-Industrie erhalten.
Wortlaut im Programm
Berlin benötigt darüber hinaus wieder eine internationale Kunstmesse sowie eine Leitveranstaltung der Games-Industrie. Link zum Original
Die Vernetzung der Kultur- und Kreativbranche wird weiter unterstützt, insbesondere die Arbeit des media:net berlinbrandenburg.
Wortlaut im Programm
Die Vernetzung der Branche wollen wir weiter unterstützen, insbesondere in Form der Arbeit des media:net berlinbrandenburg. Link zum Original
Hotellerie, Veranstaltungswirtschaft und Messe Berlin werden mit konkreten Hilfsprogrammen bei der Entwicklung hybrider Veranstaltungen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Hoteliers, Veranstaltungswirtschaft und die Messe Berlin bei der Entwicklung hybrider Veranstaltungen und dem Neustart nach der Pandemie mit konkreten Hilfsprogrammen unterstützen. Link zum Original
Die vielfältige Tourismuslandschaft Berlins wird gezielt gefördert, um den Tourismus wiederzubeleben.
Wortlaut im Programm
Mit einer gezielten Förderung der vielfältigen Tourismuslandschaft in Berlin und der gleichzeitigen Unterstützung von VisitBerlin und den regionalen bezirklichen Akteur:innen wollen wir den Tourismus wiederbeleben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Zweites Gesetz zur Änderung des Übernachtungsteuergesetzes · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
VisitBerlin und die bezirklichen Tourismusakteure werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Mit einer gezielten Förderung der vielfältigen Tourismuslandschaft in Berlin und der gleichzeitigen Unterstützung von VisitBerlin und den regionalen bezirklichen Akteur:innen wollen wir den Tourismus wiederbeleben. Link zum Original
Die Tourismusförderung soll ganz Berlin einschließlich seiner dezentralen Sehenswürdigkeiten stärker berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Mit einer gezielten Förderung der vielfältigen Tourismuslandschaft in Berlin und der gleichzeitigen Unterstützung von VisitBerlin und den regionalen bezirklichen Akteur:innen wollen wir den Tourismus wiederbeleben. Hierbei wollen wir ganz Berlin inklusive seiner dezentralen Highlights stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
Der Beitritt von Visit Berlin zum Deutschen Tourismusverband wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Beitritt von Visit Berlin in den Deutschen Tourismusverband. Link zum Original
Kultur soll ein besonderer Schwerpunkt der touristischen Berlin-Kommunikation werden.
Wortlaut im Programm
Die Kultur als entscheidender Faktor im Berlin-Tourismus soll künftig ein besonderer Schwerpunkt der Berlin-Kommunikation sein. Link zum Original
Club-, Gesundheits-, Sport- und nachhaltiger Tourismus werden als Wachstumsbereiche unterstützt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir den Club-, Gesundheits- und Sporttourismus sowie den nachhaltigen Tourismus als Wachstumsbereiche unterstützen. Link zum Original
Berlin wird mit Konjunkturprogrammen, Starthilfen und gezielten Investitionen in Wirtschaft und Arbeitsplätze aus der Pandemie geführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden Berlin mit Konjunkturprogrammen, Starthilfen und gezielten Investitionen in Wirtschaft und Arbeitsplätze aus der Pandemie führen. Dies schließt eine langfristige Streckung der Tilgung der Corona-Verschuldung ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023 – NHG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Verbraucherschutz in Berlin wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Verbraucher:innenschutz in Berlin stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Sechsundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Aufhebung des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Mit den Wirtschaftshilfen des Bundes werden Berliner Unternehmen durch die Krise gebracht, Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden mit den Wirtschaftshilfen auf Bundesebene dafür sorgen, dass die Berliner Unternehmen gut durch die Krise kommen, Arbeitsplätze sichern und neue Arbeitsplätze schaffen. Link zum Original
Rechtsverbindliche und sanktionierbare Sozial- und Umweltstandards in EU-Handelsverträgen werden gefordert.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin tritt für qualitative, rechtsverbindliche und sanktionierbare Sozial- und Umweltstandards sowie eine Stärkung der Menschenrechtsdimension in EU- Handelsverträgen ein und wird diese auch in Zukunft verstärkt einfordern. Link zum Original
Die Menschenrechtsdimension in EU-Handelsverträgen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Berlin tritt für qualitative, rechtsverbindliche und sanktionierbare Sozial- und Umweltstandards sowie eine Stärkung der Menschenrechtsdimension in EU- Handelsverträgen ein und wird diese auch in Zukunft verstärkt einfordern. Link zum Original
Die EU-Handelspolitik verzichtet auf jegliche Form privater Schiedsgerichte.
Wortlaut im Programm
Die Handelspolitik der EU soll nicht zu einem Abbau, sondern zu einer Erhöhung dieser Standards auf beiden Seiten führen und auf jegliche Form privater Schiedsgerichte verzichten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.