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Linke · Gut für Sachsen-Anhalt: Solidarität statt Ellenbogen

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 19.03.2021 · Original

Das Programm enthält 80 von 1.191 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 80
  1. Die Stilllegung von Bus- und Bahnverbindungen wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dieser Politik der stillgelegten Busse und Bahnen, der verkauften Krankenhäuser muss Schluss sein. Link zum Original
  2. Es wird ein leistungsfähiges Azubiticket eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE. Sachsen-Anhalt setzt sich für ein Angebot an Internatsplätzen an jedem Berufsschulstandort und für ein Azubiticket, das den Namen verdient, ein. Link zum Original
  3. Ein landesweites Seniorenticket wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das seniorenpolitische Programm des Land es weiterentwickeln und dabei an die tatsächlichen Probleme anknüpfen. Das betrifft z.B. aufsuchende Seniorenarbeit im ländlichen Raum, die Förderung des altersgerechten Wohnens, die Einführung eines landesweiten Seniorentickets und die Einrichtung eines 50/50-Taxis für Menschen ab 65 Jahre. Link zum Original
  4. Für Menschen ab 65 Jahren wird ein 50/50-Taxi eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das seniorenpolitische Programm des Land es weiterentwickeln und dabei an die tatsächlichen Probleme anknüpfen. Das betrifft z.B. aufsuchende Seniorenarbeit im ländlichen Raum, die Förderung des altersgerechten Wohnens, die Einführung eines landesweiten Seniorentickets und die Einrichtung eines 50/50-Taxis für Menschen ab 65 Jahre. Link zum Original
  5. Die Verkehrswende wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Verkehrswende muss kommen. Link zum Original
  6. Die Verkehrswende wird sozial und für die Menschen akzeptabel gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Verkehrswende muss sozial und für die Menschen akzeptabel gestaltet werden. Link zum Original
  7. Der öffentliche Personennahverkehr wird gut ausgebaut und für alle bezahlbar.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Verkehrswende und einen reduzierten Straßenverkehr zu erreichen, brauchen wir einen gut ausgebaut en öffentlichen Personennahverkehr, der für alle bezahlbar ist. Link zum Original
  8. Der ÖPNV soll auch Dörfer im ländlichen Raum morgens, mittags, abends und nachts in akzeptabler Zeit erreichen.

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    Wortlaut im Programm
    Attraktiv ist der ÖPNV, wenn auch Dörfer im ländlichen Raum in akzeptabler Zeit erreicht werden und das Früh, am Mittag, am Abend und auch in der Nacht. Link zum Original
  9. Das Schienennetz wird zur Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene massiv ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Der Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene kommt eine große Bedeutung zu. Dafür muss das Schienennetz massiv ausgebaut werden, was viele Arbeitsplätze schafft. Link zum Original
  10. Der überregionale Lkw-Verkehr wird auf die Schiene verlagert und der Transport zu regionalen Umschlagzentren ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Der überregionale LKW-Verkehr soll auf die Schiene verlagert werden und der Transport zu regionalen Umschlagzentren ermöglicht werden. Link zum Original
  11. Batteriebetriebene E-Mobilität gilt als notwendige Brückentechnologie, aber nicht als alleinige Lösung der Verkehrswende.

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    Wortlaut im Programm
    Die batteriebetriebene E-Mobilität ist mehr als eine notwendige Brückentechnologie, auch wenn Elektroautos auf Dauer nicht die alleinige Lösung für eine umfassende sozial-ökologische Verkehrswende sein können. Link zum Original
  12. Der ÖPNV wird auch im ländlichen Raum konsequent ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt auch im ländlichen Raum auf den notwendigen konsequenten Ausbau des ÖPNV. Link zum Original
  13. Eine zügige Elektrifizierung des Autoverkehrs gilt als wichtiger Baustein der Verkehrswende zum Erreichen der Klimaziele.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb ist die (möglich st) zügige Elektrifizierung ein wichtiger Baustein innerhalb der Verkehrswende, um die Klimaziele zu erreichen. Link zum Original
  14. Bund und Land sollen den zügigen Ausbau der Ladeinfrastruktur im Osten finanziell fördern.

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    Wortlaut im Programm
    Im Osten Deutschlands ist die Versorgung mit der notwendigen Ladeinfrastruktur bisher noch schlechter als anderswo. Hier sehen wir neben dem Bund auch das Land in der Pflicht, deren zügigen Ausbau finanziell zu fördern. Link zum Original
  15. Die Nutzung privater Autos soll zunehmend verringert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Insgesamt müssen wir aber mehr und mehr vom Einsatz privater Autos wegkommen. Link zum Original
  16. Angestrebt wird ein intelligent vernetztes System der verschiedenen Verkehrsmittel.

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    Wortlaut im Programm
    Ziel muss ein intelligent vernetztes System der verschiedenen Fortbewegungsmöglichkeiten sein. Link zum Original
  17. Das Land legt ein landesweites Förderprogramm für integrierte Mobilitätskonzepte in den Kommunen auf.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Verkehrswende im Land mit konkreten Maßnahmen zu unterstützen und dabei auch die Bürger:*innen einzubeziehen, will DIE LINKE. ein landesweites Förderprogramm zur Erstellung und Umsetzung von integrierten Mobilitätskonzepten in den Kommunen. Eine aktive Bürger*innenbeteiligung soll dabei Pflicht sein. Link zum Original
  18. Bei kommunalen Mobilitätskonzepten wird eine aktive Bürgerbeteiligung verpflichtend.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Verkehrswende im Land mit konkreten Maßnahmen zu unterstützen und dabei auch die Bürger:*innen einzubeziehen, will DIE LINKE. ein landesweites Förderprogramm zur Erstellung und Umsetzung von integrierten Mobilitätskonzepten in den Kommunen. Eine aktive Bürger*innenbeteiligung soll dabei Pflicht sein. Link zum Original
  19. Ein kostengünstiges landesweites Studierendenticket für den ÖPNV wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein kostengünstiges landesweites Studierendenticket für den ÖPNV einführen. Link zum Original
  20. Die Stilllegung von Bahnstrecken wird rechtlich untersagt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Stilllegung von Bahnstrecken ist rechtlich zu untersagen; die Bahn muss mehr im ländlichen Raum investieren. Link zum Original
  21. Die Bahn investiert mehr im ländlichen Raum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stilllegung von Bahnstrecken ist rechtlich zu untersagen; die Bahn muss mehr im ländlichen Raum investieren. Link zum Original
  22. Das Auto gilt trotz des Ausbaus des ÖPNV für viele Beschäftigte, Familien und Senioren als unverzichtbar.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wenn wir auf die Verbesserung des ÖPNV setzen, erkennen wir an, dass das Auto für viele Arbeitnehmer*innen, Familien und Senioren*innen unverzichtbar ist. Link zum Original
  23. Die Mittelzentren sind aus dem Umland mit öffentlichen Verkehrsmitteln mindestens zweimal täglich erreichbar.

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    Wortlaut im Programm
    Das Rückgrat der öffentlichen Daseinsvorsorge sollen nach unseren Vorstellungen 24 Mittelzentren in Sachsen-Anhalt sein. Diese müssen in jedem Landstrich wichtige soziale, kulturelle und infrastrukturelle Angebote vorhalten und vom Um land mit öffentlichen Verkehrsmitteln problemlos mindestens zweimal am Tag erreichbar sein. Link zum Original
  24. Mobilität gilt als Grundvoraussetzung sozialer und kultureller Teilhabe und als Baustein gegen den Klimawandel.

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    Wortlaut im Programm
    Mobilität ist für uns die Grundvoraussetzung für soziale und kulturelle Teilhabe und entscheidender Baustein im Kampf gegen den Klimawandel. Link zum Original
  25. Rückgrat der Mobilität ist der vernetzte Umweltverbund aus Fuß-, Rad-, Carsharing-, Bus- und Bahnverkehr.

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    Wortlaut im Programm
    Rückgrat einer neuen Mobilitätskultur in Sachsen-Anhalt ist deshalb für uns der vernetzte Umweltverbund – zu Fuß, per Rad, mit Carsharing, mit Bus und Bahn. Link zum Original
  26. Der öffentliche Personennahverkehr erhält als Teil der Daseinsvorsorge besondere Aufmerksamkeit.

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    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir dem Öffentlichen Personennahverkehr als Teil der Daseinsvorsorge die besondere Aufmerksamkeit geben, die er nach der stiefmütterlichen Behandlung der letzten Jahrzehnte benötigt. Link zum Original
  27. Verkehr wird auf Schienenwege und Wasserstraßen verlagert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir plädieren für eine Verkehrsverlagerung auf Schienenwege und Wasserstraßen und setzen uns für barrierefreie und kostengünstige Mobilitätsangebote für alle ein. Link zum Original
  28. Es werden barrierefreie und kostengünstige Mobilitätsangebote für alle geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir plädieren für eine Verkehrsverlagerung auf Schienenwege und Wasserstraßen und setzen uns für barrierefreie und kostengünstige Mobilitätsangebote für alle ein. Link zum Original
  29. Der ÖPNV wird mit hohen Qualitätsstandards gegenüber dem motorisierten Individualverkehr aufgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit hohen Qualitätsstandards wollen wir den ÖPNV gegenüber dem motorisierten Individualverkehr aufwerten. Link zum Original
  30. Guter Nahverkehr wird als kommunale Pflichtaufgabe festgeschrieben und finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher soll guter Nahverkehr nicht nur als Pflicht zur Daseinsvorsorge laut ÖPNV-Gesetz, sondern auch als kommunale Pflichtaufgabe festgeschrieben und finanziert werden. Link zum Original
  31. Das Landesprogramm zur Barrierefreiheit im ÖPNV wird verlängert und finanziell erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landesprogramm zur Barrierefreiheit muss deshalb verlängert und finanziell erweitert werden, um die Anforderungen des ÖPNV-Gesetz zeitnah erfüllen zu können. Link zum Original
  32. Die ÖPNV-Mittel des Landes werden schrittweise erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen die ÖPNV–Mittel des Landes schrittweise erhöht werden. Link zum Original
  33. Jede Gemeinde wird an den öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Jede Gemeinde muss an den öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen sein. Link zum Original
  34. Über Erreichbarkeit und die Verknüpfung von Bus und Bahn wird mit den Menschen vor Ort entschieden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wobei Erreichbarkeit, Verknüpfungen von Bus und Bahn mit den Menschen vor Ort entschieden werden sollen. Link zum Original
  35. Der öffentliche Nahverkehr wird mittelfristig landesweit zum Nulltarif angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kosten für den Einzelnen sind ein entscheidender Faktor für die Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs. Wir wollen ihn deshalb mittelfristig landesweit zum Nulltarif anbieten. Dafür muss er im Rahmen der Verkehrs– und Energiewende seitens des Bundes finanziell besser unterstützt werden und wir werden alternative Finanzierungskonzepte durch Anpassungen in der Landesgesetzgebung ermöglichen (Stichwort Jobabgabe). Link zum Original
  36. Der Bund unterstützt den Nahverkehr im Rahmen der Verkehrs- und Energiewende finanziell stärker.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kosten für den Einzelnen sind ein entscheidender Faktor für die Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs. Wir wollen ihn deshalb mittelfristig landesweit zum Nulltarif anbieten. Dafür muss er im Rahmen der Verkehrs– und Energiewende seitens des Bundes finanziell besser unterstützt werden und wir werden alternative Finanzierungskonzepte durch Anpassungen in der Landesgesetzgebung ermöglichen (Stichwort Jobabgabe). Link zum Original
  37. Alternative Finanzierungskonzepte für den Nahverkehr wie eine Jobabgabe werden durch Landesgesetzgebung ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kosten für den Einzelnen sind ein entscheidender Faktor für die Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs. Wir wollen ihn deshalb mittelfristig landesweit zum Nulltarif anbieten. Dafür muss er im Rahmen der Verkehrs– und Energiewende seitens des Bundes finanziell besser unterstützt werden und wir werden alternative Finanzierungskonzepte durch Anpassungen in der Landesgesetzgebung ermöglichen (Stichwort Jobabgabe). Link zum Original
  38. Kostengünstige, ganzjährig geltende Schüler-, Azubi-, Studierenden- und Sozialtickets werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    In einem ersten Schritt werden wir kostengünstige und ganzjährig geltende Schüler-, Azubi, Studierenden- und Sozialtickets durchsetzen und Eig enbeteiligungen streichen, da sie gerade Familien mit geringen Einkommen benachteiligen. Link zum Original
  39. Eigenbeteiligungen bei Schüler-, Azubi-, Studierenden- und Sozialtickets werden gestrichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    In einem ersten Schritt werden wir kostengünstige und ganzjährig geltende Schüler-, Azubi, Studierenden- und Sozialtickets durchsetzen und Eig enbeteiligungen streichen, da sie gerade Familien mit geringen Einkommen benachteiligen. Link zum Original
  40. Tarifverbünde werden auch über die Landesgrenze hinaus weiterentwickelt, gegebenenfalls zu einem landesweiten Tarifverbund.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Tar ifverbünde auch über die Landesgrenze hinaus sinnvoll weiterentwickeln, gegebenenfalls zu einem landesweiten Tarifverbund. Link zum Original
  41. Der Nahverkehr ist besonders für Kinder, Jugendliche, Schüler, Auszubildende, Studierende und Freiwilligendienstleistende kostenfrei nutzbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Nahverkehr muss daher kostenfrei nutzbar sein, besonders für Kinder und Jugendliche, Schüler*innen, Auszubildende, Studierende und Freiwilligendienstleistende. Link zum Original
  42. Die Verkehrsunternehmen der Landkreise und Städte werden weiterhin bei der Anschaffung von Bussen und Straßenbahnen finanziell unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf Bahnen und Busse und wollen die Verkehrsunternehmen der Landkreise und Städte stärken, indem wir sie weiterhin bei der Bus - und Straßenbahnanschaffung finanziell unterstützen. Link zum Original
  43. Güterverkehr wird vom Lkw auf die Schiene und alternative Transportmöglichkeiten verlagert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Güterverkehr von LKWs auf alternative Transportmöglichkeiten und die Schiene zu verlagern, bedarf es einer großen Kraftanstrengung und innovativer Projekte. Link zum Original
  44. Bahninfrastruktur und Schienennetz werden aktiv gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bahninfrastruktur und das Schienennetz werden wir aktiv sichern. Link zum Original
  45. Die Trassen stillgelegter Bahnstrecken werden landesplanerisch gesichert, um sie später reaktivieren zu können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich dafür ein, eine Trassensicherung stillgelegter Strecken landesplanerisch festzuschreiben, um sie später reaktivieren zu können. Link zum Original
  46. Stillgelegte Bahnhaltepunkte werden reaktiviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Stillgelegte Haltepunkte wollen wir reaktivieren. Link zum Original
  47. Die neue S-Bahn-Verbindung von Merseburg nach Leipzig wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Das geht einher mit der Unterstützung der neuen S-Bahn-Verbindung von Merseburg nach Leipzig und führt gleichzeitig zur Notwendigkeit der Nachverhandlung zur Verteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes für eine auskömmliche Finanzierung der vom Land bestellten Beförderungsleistungen. Link zum Original
  48. Die Verteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes wird für eine auskömmliche Finanzierung der vom Land bestellten Verkehrsleistungen nachverhandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Das geht einher mit der Unterstützung der neuen S-Bahn-Verbindung von Merseburg nach Leipzig und führt gleichzeitig zur Notwendigkeit der Nachverhandlung zur Verteilung der Regionalisierungsmittel des Bundes für eine auskömmliche Finanzierung der vom Land bestellten Beförderungsleistungen. Link zum Original
  49. Landesbedeutsame Buslinien im überregionalen Nahverkehr werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Im überregionalen Nahverkehr setzen wir auf eine Stärkung landesbedeutsamer Buslinien, die entsprechend mit dem Schienenpersonennahverkehr enger zu vertakten sind. Link zum Original
  50. Landesbedeutsame Buslinien werden enger mit dem Schienenpersonennahverkehr vertaktet.

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    Wortlaut im Programm
    Im überregionalen Nahverkehr setzen wir auf eine Stärkung landesbedeutsamer Buslinien, die entsprechend mit dem Schienenpersonennahverkehr enger zu vertakten sind. Link zum Original
  51. Zwischen kleinen Orten im ländlichen Raum fahren unabhängig von der Schülerbeförderung mehr Busse.

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    Wortlaut im Programm
    Zwischen den kleinen Orten im ländlich geprägten Raum müssen unabhängig von der Schüler*innenbeförderung, mehr Busse fahren. Link zum Original
  52. Für die letzte Meile im Lastverkehr werden anbieterneutrale Logistik-Hubs zur stadtverträglichen Feinverteilung, etwa mit Lastenrädern, geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Für die „letzte Meile“ beim Lastverkehr sollen anbieterneutrale Logistik-Hubs zur stadtverträglichen Feinverteilung, zum Beispiel mit Lastenrädern, geschaffen werden. Das muss ein verbindliches Ziel kommunaler Mobilitätsplanung und förderfähig sein. Link zum Original
  53. Anbieterneutrale Logistik-Hubs werden verbindliches Ziel kommunaler Mobilitätsplanung und förderfähig.

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    Wortlaut im Programm
    Für die „letzte Meile“ beim Lastverkehr sollen anbieterneutrale Logistik-Hubs zur stadtverträglichen Feinverteilung, zum Beispiel mit Lastenrädern, geschaffen werden. Das muss ein verbindliches Ziel kommunaler Mobilitätsplanung und förderfähig sein. Link zum Original
  54. Der Nahverkehr im ländlichen Raum wird auch für den Güterverkehr genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch den Nahverkehr im ländlichen Raum wollen wir für den Güterverkehr nutzen. Link zum Original
  55. Das Pilotprojekt „Busschnellgut“ in Salzwedel/Arendsee gilt als wichtiger Ansatz zur Stärkung des ÖPNV im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    Das Pilotprojekt „Busschnellgut“ in Salzwedel/Arendsee ist für uns dabei ein wichtiger Ansatz, ÖPNV im ländlichen Raum zu stärken. Link zum Original
  56. Die Nutzung von Straßenbahnen für den Gütertransport in den Nachtstunden wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Erfahrungen aus der Vergangenheit, wie die Nutzung von Straßenbahnen für den Gütertransport in den Nachtstunden wollen wir prüfen. Link zum Original
  57. Straßeninvestitionen dienen vorrangig dem Erhalt der Infrastruktur.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will mit Straßeninvestitionen vorrangig die Infrastruktur erhalten und den Rad- und Fußverkehr stärken. Link zum Original
  58. Mit Straßeninvestitionen wird der Rad- und Fußverkehr gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will mit Straßeninvestitionen vorrangig die Infrastruktur erhalten und den Rad- und Fußverkehr stärken. Link zum Original
  59. Straßenneubau gibt es nur bei entsprechenden Verbesserungen, bei dringend erforderlichen Ortsumfahrungen oder zur Verbesserung der Verkehrsanbindung im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    Neubau soll es nur da geben, wo es entsprechende Verbesserungen gibt, wo Umfahrungen aus Gründen der Verkehrssicherheit oder zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Orten dringend erforderlich sind oder eine Verkehrsanbindung im ländlichen Raum verbessert werden muss. Link zum Original
  60. Rufbusse und Anrufbusse, die wie ein Taxi fungieren, werden gesetzlich ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Rufbusse und Anrufbusse, die wie ein Taxi fungieren, müssen gesetzlich ermöglicht werden als ein weiterer Baustein einer Mobilität ohne eigenes Auto. Link zum Original
  61. Die Kommunen werden bei Betrieb und Unterhalt der landesbedeutsamen Fähren unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE bekennt sich zu den landesbedeutsamen Fähren und will die Kommunen bei Betrieb und Unterhalt unterstützen. Hierzu ist eine Änderung des Landesstraßengesetzes samt Mittelbereitstellung im Landeshaushalt unumgänglich. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  62. Das Landesstraßengesetz wird für die Unterstützung der Fähren geändert und entsprechende Mittel werden im Landeshaushalt bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE bekennt sich zu den landesbedeutsamen Fähren und will die Kommunen bei Betrieb und Unterhalt unterstützen. Hierzu ist eine Änderung des Landesstraßengesetzes samt Mittelbereitstellung im Landeshaushalt unumgänglich. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  63. Eine ökologische Verkehrswende stärkt neben dem ÖPNV auch den Rad- und Fußverkehr.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine ökologische Verkehrswende an, die beinhaltet neben der Stärkung des ÖPNV auch die des Rad- und Fußverkehrs. Link zum Original
  64. Der Radwegebau zwischen den Gemeinden und überregionale Radverbindungen werden Landesaufgabe.

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    Wortlaut im Programm
    Radwegebau zwischen den Gemeinden und die überregionalen Verbindungen sollen deshalb Landesaufgabe werden. Link zum Original
  65. Fördermittel für den Straßenbau werden nur bewilligt, wenn Rad- und Fußwege ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bewilligung von Fördermitteln für den Straßenbau wollen wir an die Bedingung knüpfen, Rad- und Fußwege auszubauen. Link zum Original
  66. Radschnellwege und Fahrradstraßen werden systematisch ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Radschnellwege und Fahrradstraßen wollen wir dadurch systematisch ausbauen. Link zum Original
  67. Das Förderprogramm für Lastenräder wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Das Förderprogramm für Lastenräder wird ausgebaut und Stellplatzsatzungen werden zukünftig sichere Fahrradabstellplätze berücksichtigen. Link zum Original
  68. Stellplatzsatzungen berücksichtigen künftig sichere Fahrradabstellplätze.

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    Wortlaut im Programm
    Das Förderprogramm für Lastenräder wird ausgebaut und Stellplatzsatzungen werden zukünftig sichere Fahrradabstellplätze berücksichtigen. Link zum Original
  69. Carsharing wird erleichtert und gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Carsharing soll erleichtert und gefördert werden, wobei das stationsgebundene Carsharing bevorzugt wird. Link zum Original
  70. Stationsgebundenes Carsharing wird bei der Förderung bevorzugt.

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    Wortlaut im Programm
    Carsharing soll erleichtert und gefördert werden, wobei das stationsgebundene Carsharing bevorzugt wird. Link zum Original
  71. Getroffene Entscheidungen zum Ausbau zentraler Verkehrswege werden respektiert, die Verkehrspolitik setzt jedoch andere Prioritäten.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE respektiert getroffene Entscheidungen zum Ausbau zentraler Verkehrswege, setzt aber in der Verkehrspolitik andere Prioritäten. Link zum Original
  72. Der Landesstraßenbaubetrieb wird finanziell und personell gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu ist es auch erforderlich, den Landesstraßenbaubetrieb nach der Ausgliederung der Bundesauftrag sverwaltung in die Infrastrukturgesellschaft des Bundes finanziell und personell zu stärken. Link zum Original
  73. Die planerische Gestaltung der Verkehrswege trägt den gewachsenen Mobilitätsbedürfnissen Rechnung.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE wird bei der planerischen Gestaltung der Verkehrswege den gewachsenen Mobilitätsbedürfnissen Rechnung tragen. Link zum Original
  74. Für den Flughafen Leipzig/Halle wird ein Nachtflugverbot gefordert.

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    Wortlaut im Programm
    Das Nacht-Logistikdrehkreuz am Flughafen Leipzig/Halle erfüllt wegen extrem belastender Arbeitsbedingungen und gesundheitsschädigendem Nachtf luglärm nicht unsere Anforderungen an gute Arbeit und an ökologische und volkswirtschaftliche Nachhaltigkeit. Deshalb fordert DIE LINKE. Sachsen-Anhalt ein Nachtflugverbot und spricht sich gegen weitere Pläne zum Ausbau des Flughafens aus. Link zum Original
  75. Weitere Pläne zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Nacht-Logistikdrehkreuz am Flughafen Leipzig/Halle erfüllt wegen extrem belastender Arbeitsbedingungen und gesundheitsschädigendem Nachtf luglärm nicht unsere Anforderungen an gute Arbeit und an ökologische und volkswirtschaftliche Nachhaltigkeit. Deshalb fordert DIE LINKE. Sachsen-Anhalt ein Nachtflugverbot und spricht sich gegen weitere Pläne zum Ausbau des Flughafens aus. Link zum Original
  76. Die Arbeitsbedingungen am Flughafen werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns für bessere Arbeitsbedingungen am Flughafen und für mehr Lärmschutzmaßnahmen zugunsten der betroffenen Anwohner*innen ein. Link zum Original
  77. Für die vom Flughafen betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner werden mehr Lärmschutzmaßnahmen ergriffen.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns für bessere Arbeitsbedingungen am Flughafen und für mehr Lärmschutzmaßnahmen zugunsten der betroffenen Anwohner*innen ein. Link zum Original
  78. Eine militärische Nutzung des Flughafens wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine militärische Nutzung des Flughafens lehnen wir nachdrücklich ab. Link zum Original
  79. Die Entwicklung regionaler Verkehrsflughäfen mit Landesmitteln wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Entwicklung regionaler Verkehrsflughäfen mit Landesmitteln sehen wir keine Notwendigkeit. Link zum Original
  80. Der ÖPNV wird flächendeckend barrierefrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen flächendeckend einen barrierefreien ÖPNV und ein bedarfsgerechtes und bezahlbares Wohnungsangebot ohne Barrieren. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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