Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 10.04.2021 · Original
Das Programm enthält 52 von 759 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 52Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 76Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 52
In Chancenregionen werden Infrastrukturmaßnahmen vorrangig umgesetzt.
Wortlaut im Programm
beschleunigte Flächennutzungsplanungen, Bauleit- und Genehmigungsverfahren sowie die priorisierte Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen Link zum Original
Das Land fördert kommunale Investitionen wie Radwanderwege finanziell.
Wortlaut im Programm
kommunale Investitionen wie Radwanderwege vom Land finanziell zu fördern Link zum Original
Sachsen-Anhalt wird besser an das IC- und ICE-Netz angebunden.
Wortlaut im Programm
die Anstrengungen zu verstärken, das Land besser an das IC- und ICE-Netz der Deutschen Bahn anzubinden Link zum Original
Alle Formen der Mobilität und alle Antriebsarten sind gleichwertig.
Wortlaut im Programm
Für uns sind alle Formen der Mobilität und alle Antriebsarten gleichwertig. Link zum Original
Arbeitsplätze, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen sowie öffentliche Infrastruktur sollen von jedem Wohnort schnell und unkompliziert erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Wichtig ist, dass jeder Wohnort, egal ob in der Stadt oder auf dem Land, alle öffentlichen Infrastrukturen, jeder Arbeitsplatz, jede Bildungs- oder Freizeiteinrichtung für jeden schnell und unkompliziert zu erreichen ist. Link zum Original
Sichere, bedarfsgerechte Mobilität soll gerade im ländlichen Raum verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen sichere, bedarfsgerecht ausgestaltete Mobilität für mehr Beweglichkeit gerade im ländlichen Raum. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Es soll mehr Transportmöglichkeiten für Menschen und Waren geben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mehr Transportmöglichkeiten für Menschen und Waren. Link zum Original
Mit Marktmechanismen wie dem Emissionshandel und der Konzentration des Staates auf Infrastruktur soll der Rahmen für die besten Mobilitätslösungen gesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit Marktmechanismen wie dem Emissionsrechtehandel einerseits und der Konzentration des Staates auf die Schaffung der Infrastruktur andererseits den Rahmen setzen, in dem sich die besten Lösungen entwickeln können. Link zum Original
Der Konflikt zwischen Mobilität und ökologischen Zielen soll durch technische Entwicklungen statt durch Verbote gelöst werden.
Wortlaut im Programm
Den Konflikt zwischen unserem Wunsch nach Bewegung und ökologischen Zielen werden wir nicht mit Verboten und Beschränkungen lösen, sondern mit intelligenten technischen Entwicklungen. Link zum Original
Den unterschiedlichen Verkehrsarten soll angemessener Raum zur Verfügung gestellt werden.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, den unterschiedlichen Verkehrsarten angemessenen Raum zur Verfügung zu stellen, damit alle sicher und zuverlässig ans Ziel kommen. Link zum Original
Verkehrstechnologien sollen mit Digitalisierung bis hin zum autonomen Fahren verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Wir verbessern die herkömmlichen Technologien mit den Möglichkeiten der Digitalisierung bis hin zum autonomen Fahren. Link zum Original
Elektromobilität, Wasserstoff und Smart-Fuels sollen je nach Bedarf eingesetzt werden können.
Wortlaut im Programm
Unterschiedliche Treibstoffe, ob Elektromobilität, Wasserstoff oder Smart-Fuels sollen je nach Bedarf eingesetzt werden können. Link zum Original
Bei öffentlichen Angeboten ohne Wettbewerb steht die Qualität im Vordergrund.
Wortlaut im Programm
Bei öffentlichen Angeboten, die sich nicht im Wettbewerb um Kunden beweisen müssen, muss immer die Qualität im Vordergrund stehen. Link zum Original
Fahrpreise in Bus und Bahn werden nicht zu Lasten der Angebotsqualität gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Preis für den Kunden in Bussen und Bahn ist uns wichtig, aber wir werden ihn nicht zu Lasten der Qualität des Angebots senken. Link zum Original
Von jedem Ort des Landes soll die nächste größere Stadt innerhalb einer halben Stunde erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
Wir geben deshalb als Ziel für die Verkehrspolitik des Landes aus, dass innerhalb einer halben Stunde von jedem Ort Sachsen- Anhalts die nächste größere Stadt zu erreichen ist. Link zum Original
Gut ausgebaute Verkehrswege und smarte ÖPNV-Lösungen sollen die Erreichbarkeit im ländlichen Raum sichern.
Wortlaut im Programm
Dafür brauchen wir zum einen gut ausgebaute Verkehrswege und zum anderen smarte Lösungen für den ÖPNV. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
In Kooperation mit Unternehmen werden Testgebiete für autonomen ÖPNV und autonomes Fahren im ländlichen Raum geschaffen.
Wortlaut im Programm
So wollen wir in Kooperation mit Unternehmen Testgebiete für autonomen ÖPNV und autonomes Fahren im ländlichen Raum schaffen. Link zum Original
Verkehrsunternehmen sollen stärkere Anreize erhalten, ihr Angebot am tatsächlichen Bedarf auszurichten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für Lösungen ein, die den Verkehrsunternehmen stärkere Anreize geben, ihr Angebot stärker auf den tatsächlichen Bedarf auszurichten. Link zum Original
Die Verträge der NASA mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen sollen mehr Flexibilität erlauben.
Wortlaut im Programm
Deshalb müssen die Verträge der NASA als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen in Zukunft mehr Flexibilität erlauben und nicht zuletzt größere Reserven für die Werkstattplanung berücksichtigen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Die SPNV-Verträge sollen größere Reserven für die Werkstattplanung berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Deshalb müssen die Verträge der NASA als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen in Zukunft mehr Flexibilität erlauben und nicht zuletzt größere Reserven für die Werkstattplanung berücksichtigen. Link zum Original
Das Land unterstützt die Entwicklung verkehrsmittelübergreifender Mobilitäts-Apps.
Wortlaut im Programm
Das Land muss die Entwicklung verkehrsmittelübergreifender Mobilitäts-Apps unterstützen. Link zum Original
Eine gemeinsame Schnittstelle soll die Nutzung von Mobilitätsangeboten in den Nachbarländern ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Eine gemeinsame Schnittstelle sollte zudem die Nutzung entsprechender Angebote in den Nachbarbundesländern ermöglichen. Link zum Original
Die Barrierefreiheit im ÖPNV wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Nicht zuletzt angesichts der älter werdenden Bevölkerung gehört auch die Verbesserung der Barrierefreiheit zu einem bedarfsgerechten ÖPNV. Link zum Original
Kein Bürger soll länger als 30 Minuten zur nächsten Autobahn oder vierspurigen Bundesstraße brauchen.
Wortlaut im Programm
Wir Freien Demokraten wollen dafür sorgen, dass kein Bürger unseres Landes länger als 30 Minuten zur nächsten Autobahn oder vierspurigen Bundesstraße braucht. Link zum Original
Die Verkehrsprojekte des Landes im Bundesverkehrswegeplan werden vorbehaltlos umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Verkehrsprojekte unserer Heimat im Bundesverkehrswegeplan vorbehaltlos umsetzen. Link zum Original
Ein Ende des Neubaus von Bundesfernstraßen im Land wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir weisen Forderungen nach einem Ende des Neubaus von Bundesfernstraßen in Sachsen-Anhalt zurück. Link zum Original
Eine erneute Überprüfung der Bedarfe des Bundesverkehrswegeplans wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Bedarfe wurden im Zuge des Bundesverkehrswegeplans hinreichend geprüft, eine als „Überprüfung“ verklausulierte Hinhaltetaktik lehnen wir entschieden ab. Link zum Original
Die Fertigstellung der A14 und der A143 soll beschleunigt werden.
Wortlaut im Programm
Statt weiterer Verzögerungen setzen wir uns für mehr Tempo bei der überfälligen Fertigstellung des A1 4 und der A1 43 ein. Link zum Original
Verzichten andere Länder auf geplante Neubauten, soll sich das Land um ein zeitigeres Angehen eigener Neubauprojekte bemühen.
Wortlaut im Programm
Für den Fall, dass andere Länder auf geplante Neubauten verzichten, sollte sich Sachsen-Anhalt aktiv darum bemühen, Neubauprojekte hierzulande zeitiger anzugehen. Link zum Original
Der Ausbau des Bundesfernstraßennetzes bleibt trotz Dekarbonisierung des Verkehrs notwendig.
Wortlaut im Programm
Die notwendige Dekarbonisierung des Verkehrs macht den Ausbau des Bundesfernstraßennetzes keineswegs überflüssig. Link zum Original
Landes- und Kreisstraßen werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Neben den Fernstraßen müssen auch die Landes- und Kreisstraßen weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Straßen werden grundhaft saniert statt nur geflickt.
Wortlaut im Programm
Die Straßen müssen grundhaft saniert und nicht nur geflickt werden. Link zum Original
Auf wichtigen Verbindungen sollen praktikablere Ausweichrouten bei Baustellen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Auf den wichtigen Verbindungen in Sachsen-Anhalt brauchen wir auch praktikablere Ausweichrouten, außerdem müssen Baustellen besser koordiniert werden - im Zeitalter der Digitalisierung eigentlich kein Kunststück! Link zum Original
Baustellen sollen besser koordiniert werden.
Wortlaut im Programm
Auf den wichtigen Verbindungen in Sachsen-Anhalt brauchen wir auch praktikablere Ausweichrouten, außerdem müssen Baustellen besser koordiniert werden - im Zeitalter der Digitalisierung eigentlich kein Kunststück! Link zum Original
Es wird geprüft, welche Rahmenbedingungen autonome Fahrzeuge erfordern, um sie bei künftigen Baumaßnahmen zu berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Es wird Zeit, zu prüfen, welche strukturellen Rahmenbedingungen dafür erforderlich sind, um diese bei zukünftigen Baumaßnahmen mit berücksichtigen zu können. Link zum Original
Das Land lehnt im Bundesrat StVO-Änderungen ab, die einseitig zu Lasten der Autofahrer gehen.
Wortlaut im Programm
Gerade als Flächenland, in dem viele Menschen auf das eigene Auto angewiesen sind, ist Sachsen- Anhalt im Bundesrat gefordert, Änderungen der StVO abzulehnen, die einseitig zu Lasten der Autofahrer gehen. Link zum Original
Das Brückensanierungsprogramm des Landes wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das Sanierungsprogramm des Landes werden wir fortsetzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Träger der Straßenbaulast soll die Kosten einer Fährverbindung übernehmen, wenn er keine Brücke schafft.
Wortlaut im Programm
Dort, wo deshalb eine Fährverbindung unterhalten werden muss, weil der Träger der Straßenbaulast nicht willens oder in der Lage ist, eine Brückenverbindung zu schaffen, soll dieser zukünftig auch die Kosten dafür übernehmen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 38 % Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung an den Kosten der landesbedeutsamen Fähren des Landes Sachsen-Anhalt (Fährfin-G) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Ein Landesförderprogramm soll die Radinfrastruktur deutlich verbessern, unter anderem durch Befestigung von Seitenstreifen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Förderprogramm des Landes aufsetzen, das darauf abzielt, die Radinfrastruktur deutlich zu verbessern, u.a. durch die Befestigung des Seitenstreifens. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
ÖPNV und Radverkehr sollen attraktiver werden, ohne den Autoverkehr zu verschlechtern.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Attraktivität des ÖPNV und des Radverkehrs verbessern, nicht die des Autoverkehrs verschlechtern. Link zum Original
Radwege werden farbig deutlich hervorgehoben.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, Radwege farbig deutlich abzuheben und an Unfallschwerpunkten baulich von Straße und Bürgersteig zu trennen. Link zum Original
Radwege werden an Unfallschwerpunkten baulich von Straße und Bürgersteig getrennt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, Radwege farbig deutlich abzuheben und an Unfallschwerpunkten baulich von Straße und Bürgersteig zu trennen. Link zum Original
Pop-up-Radwege werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen die Einrichtung von so genannten „Popup-Radwegen“ ab, die Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausspielen und teilweise für Verkehrschaos sorgen. Link zum Original
Beim Radwegebau haben Lückenschlüsse bei bestehenden örtlichen Verkehrsbeziehungen Priorität.
Wortlaut im Programm
Damit möglichst viele Bürger die Möglichkeit haben, das Fahrrad zu nutzen, muss die Priorität zunächst darauf liegen, dort Lücken zu schließen, wo örtliche Verkehrsbeziehungen bestehen. Link zum Original
Sichere Abstellmöglichkeiten und Ladepunkte für Zweiräder an Umsteigepunkten werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Unter Nutzung bestehender Bundes- und Landesförderprogramme wollen wir die Schaffung sicherer Abstellmöglichkeiten und Elektroladepunkte für Zweiräder an Umsteigepunkten vorantreiben. Link zum Original
Möglichst viele Bürger und Gäste sollen ein gut ausgebautes Schienennetz nutzen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass möglichst viele Bürger und Gäste unseres Landes ein gut ausgebautes Schienennetz nutzen können. Link zum Original
Bahn-Nebenstrecken werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Nebenstrecken sollten erhalten und auch die Reaktivierung stillgelegter Strecken ins Auge gefasst werden. Link zum Original
Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken wird ins Auge gefasst.
Wortlaut im Programm
Nebenstrecken sollten erhalten und auch die Reaktivierung stillgelegter Strecken ins Auge gefasst werden. Link zum Original
Das Wasserstoffnetz des Landes soll genutzt werden, um Brennstoffzellenzüge auf nicht elektrifizierbaren Nebenstrecken voranzubringen.
Wortlaut im Programm
Sachsen-Anhalt verfügt bereits über das nach dem Ruhrgebiet zweitgrößte Wasserstoffnetz in Deutschland. Diese Chance sollte genutzt werden, um die Brennstoffzellentechnologie auf der Schiene gerade auf Nebenstrecken voranzubringen, auf denen eine Elektrifizierung unrentabel ist. Link zum Original
Bahnhöfe sollen als Mobilitätszentren gut an das Straßennetz angebunden sein und genügend Parkplätze bieten.
Wortlaut im Programm
Bahnhöfe können künftig als Mobilitätszentren für die weitere Umgebung dienen, dafür müssen sie gut an das Straßennetz angebunden sein und sollten gerade im ländlichen Raum genügend Parkplätze für die unterschiedlichen Verkehrsmittel vorhalten. Link zum Original
Das Land unterstützt die Vermarktung von Bahnhofsgebäuden.
Wortlaut im Programm
Um die Attraktivität der Bahnhofsgebäude selbst zu steigern, sollte das Land auch bei deren Vermarktung Unterstützung leisten. Link zum Original
Das Land soll optimal an das nationale Schienennetz angebunden werden, etwa Magdeburg an die ICE-Strecke Berlin–Ruhrgebiet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen dafür sorgen, dass Sachsen-Anhalt optimal an das nationale Schienennetz angebunden ist, dies gilt etwa für die ICE-Anbindung von Magdeburg an die geplante Schnellstrecke zwischen Berlin und dem Ruhrgebiet, aber auch für den Regionalverkehr von Sachsen-Anhalt nach Berlin oder Leipzig. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.