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Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 · beschlossen 27.03.2021 · Original
Das Programm enthält 54 von 1.122 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 54Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 83Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 54
Mittel- und langfristig geplante Infrastrukturprojekte von Bund und Ländern sollen vorgezogen oder beschleunigt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass mittel - und langfristig geplante Infrastrukturprojekte von Bund und Ländern vorgezogen bzw. beschleunigt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz über das Sondervermögen "Infrastruktur" (Infrastruktur-Sondervermögensgesetz - Infra-SVG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Modernisierung der staatlichen Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen soll weiter steigen.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit vielen anderen setzen wir uns dafür ein, den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen auch in den kommenden Jahren weiter zu erhöhen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
- 30 % Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Der Sachsen-Anhalt-Takt soll Bus und Bahn besser vernetzen.
Wortlaut im Programm
Mit dem "Sachsen-Anhalt-Takt" wollen wir eine bessere Vernetzung von Bus und Bahn erreichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Die Harzer Schmalspurbahn soll bis Hasselfelde erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns für eine Erweiterung des Streckenverlaufs der Harzer Schmalspurbahn nach Hasselfelde einsetzen. Link zum Original
Die laufenden Autobahnbauvorhaben im Land werden schnellstmöglich fertiggestellt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns weiterhin für die schnellstmögliche Fertigstellung der laufenden Autobahnbauvorhaben in unserem Land ein. Link zum Original
A14 und A143 sollen spätestens 2025 vollständig fertiggestellt sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die A14 und die A143 spätestens 2025 komplett fertig gestellt sind. Link zum Original
Ein Baustopp für Autobahnen wird strikt abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Einen Baustopp der Autobahnen lehnen wir strikt ab! Link zum Original
Die A14 wird auf stark belasteten Abschnitten sechsspurig ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus setzen wir uns für einen sechsspurigen Ausbau der A14 auf besonders stark belasteten Abschnitten sowie für eine Nordverlängerung der A71 von Sangerhausen nach Bernburg ein. Link zum Original
Die A71 wird von Sangerhausen nach Bernburg nach Norden verlängert.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus setzen wir uns für einen sechsspurigen Ausbau der A14 auf besonders stark belasteten Abschnitten sowie für eine Nordverlängerung der A71 von Sangerhausen nach Bernburg ein. Link zum Original
Alle Neubauvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan werden zügig vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen außerdem dafür, dass alle Neubauvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan zügig vorangetrieben werden. Link zum Original
Die Mittel für Landes- und Kommunalstraßenbau steigen auf je 100 Millionen Euro jährlich und werden dynamisiert.
Wortlaut im Programm
Die Mittel für den Landes - und Kommunalstraßenbau werden wir auf jeweils 100 Mio. Euro pro Jahr anheben und dynamisieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Landesstraßenbaubehörde erhält mehr Personal.
Wortlaut im Programm
Die Landesstraßenbaubehörde wird personell verstärkt. Link zum Original
Eine ideologisch motivierte Technologiefeindlichkeit in der Mobilität wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen eine ideologisch motivierte Technologiefeindlichkeit sowie diskriminierende Fahrverbote strikt ab. Link zum Original
Diskriminierende Fahrverbote werden strikt abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen eine ideologisch motivierte Technologiefeindlichkeit sowie diskriminierende Fahrverbote strikt ab. Link zum Original
Bürgerinnen und Bürger sollen ihr Verkehrsmittel und dessen Technik weiterhin frei wählen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass auch zukünftig jede Bürgerin und jeder Bürger selbst entscheiden kann, welche Technik er nutzt, um von A nach B zu kommen. Link zum Original
Landesrechtliche Tempolimits auf Autobahnen werden abgelehnt, außer aus Gründen der Verkehrssicherheit.
Wortlaut im Programm
Deshalb lehnen wir landesrechtliche Regelungen zur Geschwindigkeitsbeschränkung, außer aus Gründen der Verkehrssicherheit, auf den Autobahnen in unserem Bundesland ab. Link zum Original
Ein Landesprogramm schafft 500 neue Pendlerparkplätze.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Erhöhung der Pendlerpauschale auf 40 Cent/km ein und wollen mit einem eigenen Landesprogramm 500 neue Pendlerparkplätze und eine gezielte Unterstützung von Fahrgemeinschaften erreichen. Link zum Original
Fahrgemeinschaften werden durch ein Landesprogramm gezielt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Erhöhung der Pendlerpauschale auf 40 Cent/km ein und wollen mit einem eigenen Landesprogramm 500 neue Pendlerparkplätze und eine gezielte Unterstützung von Fahrgemeinschaften erreichen. Link zum Original
An Bahnhöfen entstehen mehr gesicherte Fahrradstellplätze mit Ladeinfrastruktur.
Wortlaut im Programm
Weiterhin wollen wir Radfahrerinnen und Radfahrer durch den Ausbau von gesicherten Fahrradstellplätzen und zugehöriger Ladeinfrastruktur an Bahnhöfen unterstützen. Link zum Original
Beim Straßenbau werden die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen berücksichtigt und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden weiter gewährleisten, dass beim Straßenbau die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen berücksichtigt und umgesetzt werden. Link zum Original
Das Land soll Zukunftslabor für vernetzte Mobilität, grüne Mobilitätsketten und moderne Verkehrssteuerung werden.
Wortlaut im Programm
Mit uns wird Sachsen -Anhalt zum Zukunftslabor für vernetzte Mobilität, grüne Mobilitätsketten und moderne Konzepte zur Verkehrssteuerung. Link zum Original
Die Verkehrsanbindung des ländlichen Raums wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, die Anbindung des ländlichen Raums zu stärken und im Rahmen von Pilotprojekten einen 24/7- Service mit Tür-zu- Tür-Verkehren zu testen. Link zum Original
Pilotprojekte erproben einen Tür-zu-Tür-Verkehr rund um die Uhr.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, die Anbindung des ländlichen Raums zu stärken und im Rahmen von Pilotprojekten einen 24/7- Service mit Tür-zu- Tür-Verkehren zu testen. Link zum Original
Weitere PlusBusse und TaktBusse machen das Bahn-Bus-Landesnetz attraktiver.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Attraktivität des Bahn-Bus-Landesnetzes durch weitere PlusBusse und TaktBusse weiter erhöhen. Link zum Original
Pilotprojekte in allen Regionen sollen das Land zum Technologieführer bei Robotaxis und autonomen Bürgerbussen machen.
Wortlaut im Programm
Unser Land soll mit mehreren Pilotprojekten in allen Regionen Technologieführer bei Robotaxis und autonomen Bürgerbussen werden. Link zum Original
Die Anbindung an den Schienenfernverkehr wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Anbindung Sachsen-Anhalts an den Schienenfernverkehr stärken. Link zum Original
Der Deutschlandtakt soll möglichst schnell in allen großen Städten des Landes gelten.
Wortlaut im Programm
Deshalb treten wir dafür ein, dass der Deutschlandtakt möglichst schnell in allen großen Städten Sachsen -Anhalts angeboten wird. Link zum Original
Die Anbindung des ländlichen Raums im Schienenpersonennahverkehr wird gesichert und bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Im Schienenpersonennahverkehr wollen wir die Anbindung des ländlichen Raumes sichern und bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
Der ländliche Raum wird mit dem jeweils wirtschaftlichsten Verkehrsträger angebunden.
Wortlaut im Programm
Die Anbindung des ländlichen Raumes soll weiterhin durch den jeweils wirtschaftlichsten Verkehrsträger erfolgen. Link zum Original
Regionalisierungsmittel fließen ausschließlich in den Schienenpersonennahverkehr.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die Regionalisierungsmittel ausschließlich für den Schienenpersonennahverkehr einsetzen. Link zum Original
Grenzübergreifende Pendlerverkehre sollen bürgerfreundlicher werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiter daran arbeiten grenzübergreifende Pendlerverkehre bürgerfreundlicher zu machen. Link zum Original
Mehr Mittel für die NASA GmbH dienen einem verlässlichen Sachsen-Anhalt-Takt.
Wortlaut im Programm
Mit mehr finanziellen Mitteln für die NASA GmbH entwickeln wir außerdem einen verlässlichen Sachsen -Anhalt-Takt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Bei Streckenerneuerungen werden die Höchstgeschwindigkeiten erhöht, um Fahrzeiten zu verkürzen.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns bei Str eckenerneuerungen dafür einsetzen, die bisherigen Höchstgeschwindigkeiten zu erhöhen, um die Fahrtzeiten zu reduzieren und die Attraktivität der Schiene weiter zu steigern. Link zum Original
Für alle nicht elektrifizierten Strecken entsteht eine Perspektive zur Elektrifizierung.
Wortlaut im Programm
Für alle nicht elektrifizierten Strecken in Sachsen-Anhalt wollen wir eine Perspektive zur Elektrifizierung schaffen, um die Emissionsbelastung im Verkehr weiter zu reduzieren. Link zum Original
Magdeburg soll an den Schienenpersonenfernverkehr angebunden werden.
Wortlaut im Programm
Die Anbindung der Landeshauptstadt Magdeburg durch den Schienenpersonenfernverkehr bleibt unser Ziel. Link zum Original
Beim Ausbau der Verkehrsverbünde gelten Anreize und Freiwilligkeit.
Wortlaut im Programm
Wir setzen beim weiteren Ausbau der Verkehrsverbünde auf Anreize und auf das Prinzip der Freiwilligkeit. Link zum Original
Eine gute regionale Abstimmung soll den öffentlichen Verkehr effizient machen.
Wortlaut im Programm
Die regionale Abstimmung muss stimmen, um den öffentlichen Verkehr effizient zu gestalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Verkehrsträger erhalten Unterstützung beim Aufbau einer Infrastruktur für einen weitgehend CO2-neutralen ÖPNV.
Wortlaut im Programm
Im ÖPNV unterstützen wir die Verkehrsträger beim Aufbau einer Infrastruktur für einen weitgehend CO2-neutralen ÖPNV. Link zum Original
Getestete Technologien sollen die Zahl der Wildunfälle flächendeckend deutlich senken.
Wortlaut im Programm
Mit erfolgreich getesteten Technologien wollen wir flächendeckend die Zahl der Wildunfälle deutlich reduzieren. Link zum Original
Ein Landesprogramm mit 10 Millionen Euro in fünf Jahren entschärft Gefahrenstellen im Straßenverkehr.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir mit den Unfallkommissionen und Verkehrswachten ein Landesprogramm zur Entschärfung von Gefahrenstellen umsetzen. Dafür wenden wir in fünf Jahren 10 Mio. € auf. Link zum Original
Es soll mehr und bessere Radwege geben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mehr und bessere Radwege. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Zahl neu gebauter Radwege soll sich in fünf Jahren verdoppeln.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Zahl der neu gebauten Radwege in fünf Jahren verdoppeln. Dafür werden wir zusammen mit den Kommunen baulastträgerübergreifende Finanzierungsinstrumente entwickeln. Link zum Original
Land und Kommunen entwickeln baulastträgerübergreifende Finanzierungsinstrumente für Radwege.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Zahl der neu gebauten Radwege in fünf Jahren verdoppeln. Dafür werden wir zusammen mit den Kommunen baulastträgerübergreifende Finanzierungsinstrumente entwickeln. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Finanzierung kommunaler Straßen soll kontinuierlicher statt über teure Einzelmaßnahmen erfolgen.
Wortlaut im Programm
Statt teurer Einzelmaßnahmen wollen wir mehr Kontinuität in der Finanzierung kommunaler Straßen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Task-Force der Landesstraßenbaubehörde hilft den Kommunen beim Baustellenmanagement.
Wortlaut im Programm
Die Kommunen werden mit der Unterstützung durch eine Task-Force der Landesstraßenbaubehörde ein besseres Baustellenmanagement erreichen. Link zum Original
Städte und Gemeinden erhalten mehr Anreize für technischen Lärmschutz wie Flüsterasphalt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Städten und Gemeinden außerdem mehr Anreize geben, mit technischen Lösungen mehr Lärmschutz umzusetzen (Flüsterasphalt). Link zum Original
Eine Verkehrsagentur Fähre unterstützt kommunale Fähren bei Ausschreibung, Abnahme und Revision.
Wortlaut im Programm
Mit einer „Verkehrsagentur Fähre“ unterstützen wir die kommunalen Fähren beim Ausschreibungs- und Abnahmemanagement und bei den Fährrevisionen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung an den Kosten der landesbedeutsamen Fähren des Landes Sachsen-Anhalt (Fährfin-G) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 55 % Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Die Nachwuchsförderung für Fährpersonal wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir mehr Nachwuchsförderung für Fährpersonal. Link zum Original
Der Luftverkehr gilt als Motor der Wirtschaft, seine Strukturen werden erhalten und gezielt weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die CDU bekennt sich zum Luftverkehr als Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Sachsen-Anhalt sowie zum Erhalt leistungsfähiger Strukturen und fördert zielgerichtet deren Weiterentwicklung. Link zum Original
Der Flugplatz Cochstedt wird als Forschungsstandort ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Flugplatz in Cochstedt soll als Forschungsstandort ausgebaut werden. Link zum Original
Alle Verkehrsträger sollen zur Bewältigung des Verkehrs beitragen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Verkehrsträger ihren Beitrag zur Bewältigung des Verkehrs leisten können. Link zum Original
Verkehrsträger werden nicht gegeneinander ausgespielt.
Wortlaut im Programm
Kein Verkehrsträger darf gegen den anderen ausgespielt werden. Link zum Original
Die ganzjährige Schiffbarkeit der Elbe wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Daher treten wir neben dem weiteren Ausbau von Straße und Schiene für die Sicherstellung einer ganzjährigen Schiffbarkeit der Elbe sowie den Bau des Saale -Seiten-Kanals ein. Link zum Original
Der Saale-Seitenkanal wird gebaut.
Wortlaut im Programm
Daher treten wir neben dem weiteren Ausbau von Straße und Schiene für die Sicherstellung einer ganzjährigen Schiffbarkeit der Elbe sowie den Bau des Saale -Seiten-Kanals ein. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.