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Linke RP · Die Hoffnung organisieren

Forderungen zu Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 22.11.2025 · Original

Das Programm enthält 7 von 659 Forderungen zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“.

Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 7
  1. Die US-Truppen werden aus Rheinland-Pfalz abgezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Abzug der US-Truppen ist friedenspolitisch geboten und bietet gleichzeitig wirtschaftliche Chancen. Link zum Original
  2. Alle Atomwaffen werden aus Rheinland-Pfalz abgezogen.

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    Wortlaut im Programm
    Atomwaffen raus: Abzug aller Atomwaffen und US -Streitkräfte aus Rheinland-Pfalz. Link zum Original
  3. Alle US-Streitkräfte werden aus Rheinland-Pfalz abgezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Atomwaffen raus: Abzug aller Atomwaffen und US -Streitkräfte aus Rheinland-Pfalz. Link zum Original
  4. Militärstandorte werden gemeinsam mit der Bevölkerung in zivile Nutzung mit nachhaltigen Arbeitsplätzen umgewandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Militärstandorte schließen: die Umwandlung von Militärstandorten in zivile Nutzung mit nachhaltigen Arbeitsplätzen, gemeinsam mit der örtlichen Bevölkerung. Link zum Original
  5. Das Land setzt sich auf Bundesebene für Frieden und Abrüstung ein.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Rheinland-Pfalz, das sich auf Bundesebene klar für Frieden, Abrüstung und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag stark macht. Link zum Original
  6. Das Land setzt sich für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Rheinland-Pfalz, das sich auf Bundesebene klar für Frieden, Abrüstung und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag stark macht. Link zum Original
  7. Diplomatie, zivile Konfliktprävention und internationale Zusammenarbeit werden statt militärischer Eskalation gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Stärkung von Diplomatie, ziviler Konfliktprävention und internationaler Zusammenarbeit anstelle militärischer Eskalation. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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