FDP RP · Programm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · beschlossen 06.11.2010 · Original
Das Programm enthält 67 von 1.514 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 67Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 153Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 67
Die Medienvielfalt wird erhalten und gefördert.
Wortlaut im Programm
Medienvielfalt bedeutet Meinungsvielfalt. Sie ist nicht nur Symbol, sondern Garant für die Freiheit, sich in Wort, Bild und Schrift zu äußern und sich aus öffentlichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Sie zu erhalten und zu fördern ist Kernaufgabe liberaler Politik. Link zum Original
Rheinland-Pfalz behält eine Vorreiterrolle in der Medienlandschaft.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz ist eine Wiege der deutschen Medienlandschaft und sollte eine Vorreiterrolle auf diesem Gebiet behalten. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher und privater Rundfunk gelten als gleichberechtigte Eckpfeiler der Informationsgesellschaft.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche und der private Rundfunk sind gleichberechtigte Eckpfeiler der modernen Informationsgesellschaft Link zum Original
Eine unabhängige und ausreichende Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird langfristig gesichert.
Wortlaut im Programm
Aus diesen Kriterien und durch die hohe Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für den freien Meinungsbildungsprozess, die ihm auch vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen zuerkannt worden ist, ergibt sich auch die Pflicht, eine unabhängige und im Umfang ausreichende Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks langfristig zu sichern und faire Wettbewerbsbedingungen für den privaten Rundfunk herzustellen. Link zum Original
Für den privaten Rundfunk werden faire Wettbewerbsbedingungen hergestellt.
Wortlaut im Programm
Aus diesen Kriterien und durch die hohe Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für den freien Meinungsbildungsprozess, die ihm auch vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen zuerkannt worden ist, ergibt sich auch die Pflicht, eine unabhängige und im Umfang ausreichende Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks langfristig zu sichern und faire Wettbewerbsbedingungen für den privaten Rundfunk herzustellen. Link zum Original
Das duale Rundfunksystem in Deutschland wird nachdrücklich befürwortet.
Wortlaut im Programm
Die FDP bekennt sich mit Nachdruck zum dualen Rundfunksystem in Deutschland Link zum Original
Die Dritten Programme werden stärker regional ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Beauftragung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll weiter konkretisiert werden durch • stärkere regionale Fokussierung der Dritten Programme, Link zum Original
Die Landesrundfunkanstalten nutzen Synergieeffekte.
Wortlaut im Programm
Nutzung von Synergieeffekten der Landesrundfunkanstalten, Link zum Original
Die Zahl der öffentlich-rechtlichen Hörfunkprogramme wird reduziert.
Wortlaut im Programm
zahlenmäßige Reduzierung der Hörfunkprogramme, Link zum Original
Durch die höhere Reichweite der Digitalisierung werden etwa mit bundesweit empfangbaren Programmen Einsparungen erzielt.
Wortlaut im Programm
Einsparungen durch Nutzung der höheren Reichweite durch Digitalisierung (z.B. deutschlandweit empfangbare Programme wie „Klassik“ oder „Politik- und Wirtschaftsinfo“). Link zum Original
Die GEZ wird in ihrer jetzigen Form abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Die Rundfunkfinanzierung ist neu zu ordnen durch • Abschaffung der GEZ in ihrer jetzigen Form, Link zum Original
Der Rundfunk wird über eine Haushalts- und Betriebsstättenabgabe finanziert.
Wortlaut im Programm
solidarische Finanzierung in Form einer Haushalts- und Betriebsstättenabgabe unter Beibehalt der sozial begründeten Gebührenbefreiungstatbestände, Link zum Original
Die sozial begründeten Befreiungen von der Rundfunkgebühr bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
solidarische Finanzierung in Form einer Haushalts- und Betriebsstättenabgabe unter Beibehalt der sozial begründeten Gebührenbefreiungstatbestände, Link zum Original
Die Höhe der Rundfunkgebühr wird über ein Indexierungsmodell festgesetzt.
Wortlaut im Programm
Festsetzung der Höhe der Rundfunkgebühr über ein Indexierungsmodell, Link zum Original
Das Indexierungsmodell wird alle vier Jahre durch die KEF sowie auf Antrag von Ländern oder Anstalten überprüft und korrigiert.
Wortlaut im Programm
Überprüfungs- und Korrekturmechanismen (alle 4 Jahre durch die KEF und auf Antrag der Länder oder Rundfunkanstalten) aus europarechtlichen Gründen für das Indexierungsmodell. Link zum Original
Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden binnen acht Jahren bis auf Sponsoring bei Sportgroßereignissen abgebaut.
Wortlaut im Programm
Innerhalb der nächsten 8 Jahre stufenw eiser Abbau der öffentlich-rechtlichen Mischfinanzierung, Werbung/Sponsoring soll bis auf das Sponsoring bei sportlichen Großereignissen dem privaten Rundfunk vorbehalten sein. Link zum Original
Die Rundfunkanstalten weisen ihre Einnahmen aus Werbung und Sponsoring transparent und aufgeschlüsselt aus.
Wortlaut im Programm
Die Rundfunkanstalten sollen den finanziellen Bereich „Werbung und Sponsoring“ transparent in seinen einzelnen Bestandteilen ausweisen, damit die jeweilige finanzielle Größenordnung sichtbar wird. Link zum Original
Landesmedienanstalten werden zusammengelegt.
Wortlaut im Programm
Unter Berücksichtigung der Länderkompetenzen ist die Zusammenlegung von Landesmedienanstalten sowie die Organisation einer einheitlichen Aufsicht zur Gewährleistung des Jugendschutzes für den öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk gleichermaßen anzustreben. Link zum Original
Für öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk wird eine einheitliche Jugendschutzaufsicht organisiert.
Wortlaut im Programm
Unter Berücksichtigung der Länderkompetenzen ist die Zusammenlegung von Landesmedienanstalten sowie die Organisation einer einheitlichen Aufsicht zur Gewährleistung des Jugendschutzes für den öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunk gleichermaßen anzustreben. Link zum Original
Der Jugendschutz im Internet wird praxistauglich auf den Charakter eines globalen, freien Netzwerks ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Ein praxistauglicher Jugendschutz im Internet muss dem besonderen Charakter eines globalen, freien und partizipativen Netzwerkes, das sich in seinen technischen und sozialen Strukturen rasant wandelt, gerecht werden. Der JMStV, in seiner heutigen Fassung, wird diesen Ansprüchen nicht gerecht. Link zum Original
Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in seiner heutigen Fassung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ein praxistauglicher Jugendschutz im Internet muss dem besonderen Charakter eines globalen, freien und partizipativen Netzwerkes, das sich in seinen technischen und sozialen Strukturen rasant wandelt, gerecht werden. Der JMStV, in seiner heutigen Fassung, wird diesen Ansprüchen nicht gerecht. Link zum Original
Die rechtlichen Rahmenbedingungen der verschiedenen Medien werden angesichts der Konvergenz zusammengeführt.
Wortlaut im Programm
In Zeiten voranschreitender Medienkonvergenz, ist es Aufgabe der Politik, Wege zu finden, auch die rechtlichen Rahmenbedingungen zusammen zu führen. Link zum Original
Die Freiheiten von Print, Rundfunk und Telemedien gelten vergleichbar für alle Medien.
Wortlaut im Programm
Die Freiheiten einzelner Medien (Print, Rundfunk, Telemedien) müssen in vergleichbarer Art auch für die jeweils anderen Medien gelten. Link zum Original
Statt Einschränkungen zu übertragen, wird die Freiheit der medialen Entfaltung in den Vordergrund gestellt.
Wortlaut im Programm
Statt die Einschränkungen des einen Mediums auf die andern zu übertragen, sollte die Freiheit der medialen Entfaltung in den Vordergrund gestellt werden. Link zum Original
Eigenständigkeit, Wettbewerb und Initiative kultureller Aktivitäten in Stadt und Land werden angeregt und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Liberale Kulturpolitik will Eigenständigkeit, Wettbewerb und Initiative für kulturelle und künstlerische Aktivitäten in ihrer Vielfalt in Stadt und Land anregen und unterstützen. Link zum Original
Kulturangebote behalten auch bei knappen öffentlichen Finanzen Priorität.
Wortlaut im Programm
Auch in Zeiten öffentlicher Finanznot müssen Kulturangebote weiterhin Priorität haben. Link zum Original
Die Wirkungsmöglichkeiten der Theater- und Musikspielstätten und Ensembles werden in ihrer Qualität gesichert.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz hat eine vielfältige Theater und Musiklandschaft. Die Wirkungsmöglichkeiten der einzelnen Spielstätten und Ensembles sollen in dieser Qualität gesichert werden. Link zum Original
Die Budgets der Theater und Orchester werden gesichert.
Wortlaut im Programm
die Budgets der einzelnen Theater und Orchester zu sichern, Link zum Original
Kooperationen der Theater und Orchester untereinander und mit benachbarten Häusern werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
die Kooperationen der rheinland- pfälzischen Theater und Orchester untereinander und mit benachbarten Theatern und Orchestern auszuweiten, Link zum Original
Etablierte Gastspieltheater ohne eigenes Ensemble werden in die Förderrichtlinien aufgenommen.
Wortlaut im Programm
auch etablierte Gastspieltheater in die Förderrichtlinien aufzunehmen, wenn sie – zwar ohne eigenes Ensemble – aber durch eine Gastbühne ein beständiges und hochwertiges Kulturangebot leisten, Link zum Original
Freie Theater und Amateurtheater werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
freie Theater und Amateurtheater weiterhin zu unterstützen, Link zum Original
Die Zusammenarbeit von Theatern, Orchestern und Schulen wird intensiviert, um Jugendliche zu Besuchen und eigener Aktivität anzuregen.
Wortlaut im Programm
die Zusammenarbeit von Theatern, Orchestern und Schulen zu intensivieren, die Jugendliche nicht nur zu Theater- und Konzertbesuchen sondern auch zu eigener darstellerischer und musikalischer Aktivität anregt, Link zum Original
Musikschulen in kommunaler und privater Trägerschaft werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
die Musikschulen in kommunaler und privater Trägerschaft zu unterstützen, Link zum Original
Der Wettbewerb Jugend musiziert wird dauerhaft gesichert.
Wortlaut im Programm
den Wettbewerb „Jugend musiziert“ dauerhaft zu sichern. Link zum Original
Einrichtungen und Initiativen der Jugendarbeit in bildender Kunst und Kleinkunst werden in Stadt und Land gestärkt.
Wortlaut im Programm
Einrichtungen und Initiativen, die im Bereich der bildenden Kunst und der Kleinkunst Jugendarbeit betreiben in Stadt und Land zu stärken und die Zusammenarbeit mit den Schulen zu intensivieren, Link zum Original
Die Zusammenarbeit dieser Kunsteinrichtungen mit Schulen wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Einrichtungen und Initiativen, die im Bereich der bildenden Kunst und der Kleinkunst Jugendarbeit betreiben in Stadt und Land zu stärken und die Zusammenarbeit mit den Schulen zu intensivieren, Link zum Original
Bei Kunst am Bau werden Künstler schon in die Planung eingebunden, junge Kunstschaffende erhalten eine Chance.
Wortlaut im Programm
bei „Kunst am Bau“ Künstler bereits bei der Planung, einzubinden, wobei jungen Kunstschaffenden eine Chance eingeräumt werden soll, Link zum Original
Künstler werden weiterhin durch Ankäufe der öffentlichen Hand gefördert.
Wortlaut im Programm
weiterhin Künstler durch Ankäufe von Kunstobjekten der öffentlichen Hand zu fördern, Link zum Original
Kleinkunst, Kabarett, Comedy, Jazz, Rock und Pop sowie Kulturzentren werden durch Wettbewerbe und Preise unterstützt.
Wortlaut im Programm
Kleinkunst, Kabarett, Comedy, Jazz und Rock- und Popveranstaltungen, sowie Kulturzentren und soziokulturelle Zentren durch Wettbewerbe und Preise zu unterstützen. Das Ausschreiben eines Awards, speziell für Veranstaltungshäuser im Land, könnte für die Arbeit der Kulturzentren einen wichtigen Beitrag leisten, Link zum Original
Ein Award für Veranstaltungshäuser im Land wird ausgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Kleinkunst, Kabarett, Comedy, Jazz und Rock- und Popveranstaltungen, sowie Kulturzentren und soziokulturelle Zentren durch Wettbewerbe und Preise zu unterstützen. Das Ausschreiben eines Awards, speziell für Veranstaltungshäuser im Land, könnte für die Arbeit der Kulturzentren einen wichtigen Beitrag leisten, Link zum Original
Die freie Kulturszene wird durch Unterstützung bei der Professionalisierung gestärkt.
Wortlaut im Programm
die Stärkung einer qualitätvollen freien Szene durch die Unterstützung bei weiterer Professionalisierung. Link zum Original
Die Versorgung des ländlichen Raums mit Leihmedien wird durch Zusammenarbeit der Bibliotheken mit Fernleihe binnen weniger Tage gesichert.
Wortlaut im Programm
die Versorgung vor allem des ländlichen Raumes mit Leihmedien, wie Bücher und DVDs zu sichern, vor allem durch die verstärkte Zusammenarbeit der Bibliotheken, sodass Anlaufstellen entstehen, an denen es möglich ist Bücher aus anderen Ausleihstellen zu ordern und innerhalb weniger Tage zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Bibliothekspädagogen erleichtern Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Bibliotheken.
Wortlaut im Programm
durch Bibliothekspädagogen, ähnlich wie Museumspädagogen, Kindern und Jugendlichen den Zugang zur Bibliothek/Mediathek zu erleichtern, Link zum Original
Bibliotheken und Mediatheken werden so ausgestattet, dass sie die Integration von Migranten fördern können.
Wortlaut im Programm
Bibliotheken und Mediatheken so auszustatten, dass sie die Integration von Migranten fördern können. Link zum Original
Landes-, Schwerpunkt- und Regionalmuseen sollen angemessen ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
• Landes-, Schwerpunkt- und Regionalmuseen angemessen auszustatten und die Kooperationen untereinander zu fördern, Link zum Original
Die Kooperation der Landes-, Schwerpunkt- und Regionalmuseen untereinander soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
• Landes-, Schwerpunkt- und Regionalmuseen angemessen auszustatten und die Kooperationen untereinander zu fördern, Link zum Original
Kommunale und private Museen sollen vor allem durch Beratung unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
• kommunale und private Museen, vor allem durch Beratung, zu unterstützen, Link zum Original
Die Zusammenarbeit von Museen und Schulen soll durch Museumspädagogen gefördert werden, die Kindern und Jugendlichen den Museumsbesuch attraktiver machen.
Wortlaut im Programm
• die Zusammenarbeit der Museen mit Schulen zu fördern, indem durch Museumspädagogen Kindern und Jugendlichen der Zugang zum Museum attraktiver gemacht wird, Link zum Original
Der Einsatz neuer Medien in Museen soll weiter vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
• den Einsatz der „Neuen Medien“ auch in den Museen weiter voranzutreiben. Link zum Original
Die Sammlung und Archivierung historischer Zeugnisse soll unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
• die Sammlung und Archivierung historischer Zeugnisse zu unterstützen und der Öffentlichkeit besser zugänglich zu machen, Link zum Original
Historische Zeugnisse sollen der Öffentlichkeit besser zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Programm
• die Sammlung und Archivierung historischer Zeugnisse zu unterstützen und der Öffentlichkeit besser zugänglich zu machen, Link zum Original
Die Raumnot der Archive soll möglichst in Zusammenarbeit mit den Hochschulen des Landes gelindert werden.
Wortlaut im Programm
• die Raumnot der Archive zu lindern, möglichst in Zusammenarbeit mit den Hochschulen des Landes. Link zum Original
Die fachgerechte Aufbewahrung von Archivgut soll sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
• die fachgerechte Aufbewahrung sicherzustellen, Link zum Original
Für die Restaurierung von Archivgut sollen ausreichende Mittel bereitgestellt werden.
Wortlaut im Programm
• ausreichende Mittel für die Restaurierung bereitzustellen. Link zum Original
Die Sicherung historischer Zeugnisse ist eine öffentliche Aufgabe.
Wortlaut im Programm
Die Sicherung der historischen Zeugnisse ist öffentliche Aufgabe. Link zum Original
Öffentliche und private Denkmäler sollen erhalten und restauriert werden.
Wortlaut im Programm
• öffentliche und private Denkmäler zu erhalten und zu restaurieren, Link zum Original
Die Liste aller bekannten archäologischen Bodenzeugnisse soll zügig fertiggestellt werden.
Wortlaut im Programm
• die Liste aller bekannten archäologischen Zeugnisse im Boden zügig fertig zu stellen, Link zum Original
Die Unterschutzstellung von Denkmälern soll statt durch Aufnahme in eine Denkmalliste durch Verwaltungsakt mit Anhörung, Widerspruch und Klagemöglichkeit für die Betroffenen erfolgen.
Wortlaut im Programm
• an Stelle der Aufnahme in eine „Denkmal liste“ erfolgt die Unterschutzstellung im Rahmen eines ordentlichen Verwaltungsverfahrens durch Verwaltungsakt mit entsprechenden Rechtswegmöglichkeiten für die Betroffenen (Anhörung, Widerspruch, Klagemöglichkeit etc.), Link zum Original
Aus- und Fortbildungsstätten für Handwerker, die sich für Restaurierungsarbeiten qualifizieren wollen, sollen unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
• Aus- und Fortbildungsstätten für Handwerker zu unterstützen, die sich für Restaurierungsarbeiten qualifizieren wollen. Link zum Original
Die Ausbildung für Restaurierungsarbeiten soll auch Kenntnisse über historische Baustoffe vermitteln.
Wortlaut im Programm
Die Ausbildung soll auch Kenntnisse über historische Baustoffe vermitteln, Link zum Original
Ein neues Denkmalschutzgesetz soll die Rechte der Eigentümer stärken.
Wortlaut im Programm
• ein neues Denkmalschutzgesetz, das die Rechte der Eigentümer stärkt, Link zum Original
Grunderwerbskosten sollen bei der Bestimmung des Grenzbetrags von 500.000 Euro für die Übertragung denkmalschutzrechtlicher Ermittlungskosten auf Eigentümer herausgerechnet werden.
Wortlaut im Programm
• Herausrechnung der Grunderwerbskosten bei der Bestimmung des Grenzbetrages (500.000 €) für die Übertragung von Kosten auf die Eigentümer zur Nachforschung/Ermittlung denkmalschutzrechtlicher Relevanz (§ 21 III LDenkmalschG). Link zum Original
Der Kulturstandort Rheinland-Pfalz soll in den Wettbewerb mit weiterentwickelten Bundesländern eintreten.
Wortlaut im Programm
Der Kulturstandort Rheinland-Pfalz muss in den Wettbewerb mit den schon weiterentwickelten Bundesländern eintreten. Link zum Original
Der Kulturstandort Rheinland-Pfalz soll stärker fortentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
• den Kulturstandort Rheinland-Pfalz stärker fortzuentwickeln, Link zum Original
Es sollen vermehrt professionelle Kulturmanager und Kulturvermittler eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
• vermehrt professionelle Kulturm anager und –vermittler einzusetzen, Link zum Original
Die Empfangsmöglichkeiten hochwertiger Hörfunkangebote wie SWR 2 sollen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
• die Empfangsmöglichkeiten vorhandener qualitativ hochwertiger Hörfunkangebote, wie SWR 2, zu verbessern, Link zum Original
Der ökonomische Stellenwert von Kultur und Kreativwirtschaft soll in einem Kulturwirtschaftsbericht dokumentiert werden.
Wortlaut im Programm
Die FDP schlägt deshalb vor den ökonomischen Stellenwert der Kultur und der Kreativitätswirtschaft in einem Kulturwirtschaftsbericht zu dokumentieren. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.