Linke RP · Wahlprogramm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · Entwurf, noch nicht beschlossen · Original
Das Programm enthält 32 von 435 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 32Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 42Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 32
Der gebührenfinanzierte und staatsferne öffentlich-rechtliche Rundfunk wird erhalten und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
- DIE LINKE. Rheinland-Pfalz steht für Erhalt und Ausbau des gebührenfinanzierten und staatsfernen Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Medienangebote sind Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und Aufgabe der Länder.
Wortlaut im Programm
- Öffentlich-rechtliche Medienangebote sind Teil der Öffentlichen Daseinsvorsorge und gehören zu den Länderaufgaben nach Grundgesetz. Link zum Original
Rheinland-Pfalz sichert in allen Medienbereichen leistungsfähige und hochwertige öffentlich-rechtliche Informations-, Kultur- und Bildungsangebote für alle.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz benötigt in allen Medienbereichen leistungsfähige und qualitativ sehr gute öffentlich -rechtliche Informations-, Publikations-, Kultur und Bildungsangebote für alle. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Medienangebote werden grundsätzlich und hinreichend aus Gebühren und öffentlichen Mitteln finanziert.
Wortlaut im Programm
- Öffentlich-rechtliche Medienangebote müssen grundsätzlich und hinreichend aus Gebühren und öffentlichen Mitteln finanziert werden. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Medien sind staatsfern, frei von kommerziellen Interessen und allein von ihren demokratisch bestimmten Aufsichtsgremien kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Nach Landesverfassung und Landesmediengesetz müssen öffentlich- rechtliche Medien ‚staatsfern’ und frei von wirtschaftlichen und kommerziellen Interessen sein und unter alleiniger Kontrolle ihrer demokratisch bestimmten Aufsichtsgremien stehen. Link zum Original
Das Landesmedienrecht wird reformiert.
Wortlaut im Programm
- DIE LINKE fordert eine Reform des Landesmedienrechts. Es müssen Wege gefunden werden, die Aufsichts - und Verwaltungsgremien der öffentlich -rechtlichen Medien inklusive des SWR - Rundfunk und Verwaltungsrats wegen des Wandels der gesellschaftlichen und technischen Verhältnisse und der Veränderung der Bedürfnisse der Menschen neu zu gestalten und demokratischer und basisnäher zu bestimmen. Link zum Original
Die Aufsichts- und Verwaltungsgremien der öffentlich-rechtlichen Medien einschließlich Rundfunk- und Verwaltungsrat des SWR werden neu gestaltet und demokratischer und basisnäher bestimmt.
Wortlaut im Programm
- DIE LINKE fordert eine Reform des Landesmedienrechts. Es müssen Wege gefunden werden, die Aufsichts - und Verwaltungsgremien der öffentlich -rechtlichen Medien inklusive des SWR - Rundfunk und Verwaltungsrats wegen des Wandels der gesellschaftlichen und technischen Verhältnisse und der Veränderung der Bedürfnisse der Menschen neu zu gestalten und demokratischer und basisnäher zu bestimmen. Link zum Original
Auch die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation und ihre Organe werden neu gestaltet und demokratischer und basisnäher besetzt.
Wortlaut im Programm
Es müssen Wege gefunden werden, die Aufsichts - und Verwaltungsgremien der öffentlich -rechtlichen Medien inklusive des SWR - Rundfunk und Verwaltungsrats wegen des Wandels der gesellschaftlichen und technischen Verhältnisse und der Veränderung der Bedürfnisse der Menschen neu zu gestalten und demokratischer und basisnäher zu bestimmen. - Gleiches gilt für die Besetzung der Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation und ihrer Organe. Link zum Original
Eine Einmischung von Politikern in die Wahl des ZDF-Chefredakteurs darf sich nicht wiederholen.
Wortlaut im Programm
Die skandalöse Einmischung von Politkern bei der Wahl des ZDF- Chefredakteurs darf sich nicht wiederholen. Link zum Original
Die Pressefreiheit wird auch außerhalb der öffentlich-rechtlichen Medien und auch gegenüber inneren Einflüssen verteidigt.
Wortlaut im Programm
- Die grundgesetzlich verbriefte Pressefreiheit muss nicht nur bei den öffentlichrechtlichen Medien und nicht nur gegenüber äußeren Einflussversuchen verteidigt werden. Link zum Original
Die innere Pressefreiheit wird im Sinne gewerkschaftlicher Forderungen gesichert.
Wortlaut im Programm
- Auch die „Innere Pressefreiheit“ im Sinne der seit Jahren unerfüllt gebliebenen gewerkschaftlichen Forderungen muss gesichert werden. Link zum Original
Bei der Reform des Landesmedienrechts werden Redaktionsstatute gegen innerbetriebliche Zensur gefördert.
Wortlaut im Programm
- Redaktionsstatute zur Verhinderung innerbetrieblicher Zensur müssen bei der Reform des Landesmedienrechts gefördert werden. Link zum Original
Die Stellung der Redaktionen gegenüber den wirtschaftlichen Interessen von Verlegern und Programmanbietern wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
- Die Stellung der Redaktionen muss gegenüber den wirtschaftlichen Interessen der Verleger und Programanbieter gestärkt werden. Link zum Original
Die Entwicklungsmöglichkeiten der öffentlich-rechtlichen Anbieter werden systematisch ausgebaut.
Wortlaut im Programm
- Die Entwicklungsmöglichkeiten der öffentlich -rechtlichen Kultur -, Informations - und Programmanbieter müssen systematisch ausgebaut werden. Sie dürfen weder bei Rundfunk und Fernsehen noch im Internet, noch in anderen elektronischen Bereichen mit Verboten und Begrenzungen so behindert oder eingeschränkt werden, dass der privaten Konkurrenz ein uneinholbarer Vorsprung gewährt wird. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Anbieter werden in Rundfunk, Fernsehen und Internet nicht durch Verbote und Begrenzungen zugunsten privater Konkurrenz eingeschränkt.
Wortlaut im Programm
- Die Entwicklungsmöglichkeiten der öffentlich -rechtlichen Kultur -, Informations - und Programmanbieter müssen systematisch ausgebaut werden. Sie dürfen weder bei Rundfunk und Fernsehen noch im Internet, noch in anderen elektronischen Bereichen mit Verboten und Begrenzungen so behindert oder eingeschränkt werden, dass der privaten Konkurrenz ein uneinholbarer Vorsprung gewährt wird. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Angebote bleiben frei von Zusatzgebühren und jederzeit für alle verfügbar.
Wortlaut im Programm
- Alle öffentlich -rechtlichen Angebote müssen frei von Zusatzgebühren bleiben und jederzeit für alle verfügbar sein. Dazu gehören auch Einrichtung, Ausbau und Betrieb von Bürger-Online-Diensten und die Förderung von Bürgerfunk, Bürgerfernsehen und die Einrichtung von so genannten „Offenen Kanälen“ mit attraktiven Sendezeiten. Link zum Original
Bürger-Online-Dienste werden eingerichtet, ausgebaut und betrieben.
Wortlaut im Programm
- Alle öffentlich -rechtlichen Angebote müssen frei von Zusatzgebühren bleiben und jederzeit für alle verfügbar sein. Dazu gehören auch Einrichtung, Ausbau und Betrieb von Bürger-Online-Diensten und die Förderung von Bürgerfunk, Bürgerfernsehen und die Einrichtung von so genannten „Offenen Kanälen“ mit attraktiven Sendezeiten. Link zum Original
Bürgerfunk, Bürgerfernsehen und Offene Kanäle mit attraktiven Sendezeiten werden gefördert und eingerichtet.
Wortlaut im Programm
- Alle öffentlich -rechtlichen Angebote müssen frei von Zusatzgebühren bleiben und jederzeit für alle verfügbar sein. Dazu gehören auch Einrichtung, Ausbau und Betrieb von Bürger-Online-Diensten und die Förderung von Bürgerfunk, Bürgerfernsehen und die Einrichtung von so genannten „Offenen Kanälen“ mit attraktiven Sendezeiten. Link zum Original
Digitales Rundfunk- und Fernsehangebot wird terrestrisch ausgestrahlt und schnell landesweit in guter Qualität verfügbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Das digitale Rundfunk - und Fernsehangebot soll terrestrisch ausgestrahlt und in guter Empfangsqualität so schnell wie möglich überall im Land verfügbar sein. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Medienanbieter bleiben verpflichtet, Standards für Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen im Medienbereich zu setzen.
Wortlaut im Programm
Die öffentlich -rechtlichen Rundfunk - und Medienanbieter sollen weiter verpflichtet bleiben, hinsichtlich der Arbeits - und Beschäftigungsbedingungen Standards für den Medienbereich zu setzen. Link zum Original
Kulturpolitik wird als Gesellschaftspolitik verstanden, die Freizeit und Arbeitswelt umfasst.
Wortlaut im Programm
Kulturpolitik ist für uns auch Gesellschaftspolitik. Sie umfasst alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, die Freizeit ebenso wie die Arbeitswelt. Link zum Original
Kulturpolitik wird als Friedenspolitik verstanden, die durch interkulturelle Aktivitäten Vorurteile abbaut.
Wortlaut im Programm
Kulturpolitik ist auch Friedenspolitik, da durch interkulturelle Aktivitäten Vorurteile abgebaut und gegenseitiges Verständnis aufgebaut werden kann. Link zum Original
Kulturpolitik schließt eine Erinnerungskultur ein, die auch die Arbeiterkultur des Landes aufgreift.
Wortlaut im Programm
Kulturpolitik ist Geschichtsarbeit. Insbesondere die Erinnerungskultur, die auch bewusst die traditionsreiche Arbeiterkultur unseres Bundeslandes aufgreift und unsere jüngere Geschichte. Link zum Original
Kulturelle Bestrebungen, die an die Grausamkeiten des Faschismus erinnern, werden gefördert.
Wortlaut im Programm
- Deshalb setzt sich die LINKE für eine Förderung aller kulturellen Bestrebungen ein, die uns und die nachfolgenden Generationen an die Grausamkeiten des Faschismus erinnern. Link zum Original
Die Kultur- und Sportförderung wird grundlegend verändert.
Wortlaut im Programm
- Darüber hinaus werden wir Initiativen ergreifen, die heutigen, weithin untragbaren Zustände im Bereich der Kultur - und Sportförderung zu verändern. Link zum Original
Angestrebt wird ein grundlegender Bewusstseinswandel im Verständnis politischer Kultur.
Wortlaut im Programm
Wir treten für einen grundlegenden Bewusstseinswandel im Blick auf ein korrumpiertes Verständnis von politischer Kultur ein, weil kulturelle Aktivität immer politische Aktivität bedeutet und umgekehrt. Link zum Original
Die öffentliche Hand greift korrigierend in den Kulturmarkt ein, um eine vielfältige Kunst- und Kulturlandschaft zu erhalten.
Wortlaut im Programm
Wenn wir eine vielfältige Landschaft in Kunst und Kultur schaffen und erhalten wollen, muss die öffentliche Hand in den Markt korrigierend eingreifen. Link zum Original
Die Künstlersozialkasse wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
- Die bestehende Künstlersozialkasse ist auszubauen. Link zum Original
Kürzungen bei der Filmförderung des Landes werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Kürzungen bei der landespolitischen Filmförderung lehnen wir ab. Link zum Original
Die traditionellen Kurzfilmfestivals in Rheinland-Pfalz werden weiter öffentlich gefördert.
Wortlaut im Programm
- Auch die traditionellen Kurzfilmfestivals in Rheinland – Pfalz müssen weiterhin mit öffentlichen Geldern gefördert werden. Link zum Original
In allen landeseigenen Kultureinrichtungen gibt es kostenlosen Internetzugang für alle.
Wortlaut im Programm
In allen landeseigenen Kultureinrichtungen muss ein kostenloser Internetzugang für alle ermöglicht werden. Link zum Original
Volkshochschulen und öffentliche Bibliotheken bieten verstärkt fremdsprachige Literatur, Filme und Hörbücher an.
Wortlaut im Programm
In den Volkshochschulen als auch in den öffentlichen Bibliotheken sollen verstärkt auch fremdländische Literatur, Filme und Hörspielbücher angeboten werden, ebenso kostenfreie Selbstlernzentren, insbesondere für das Selbstlernen anderer Sprachen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.