FDP · Programm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · beschlossen 06.11.2010 · Original
Das Programm enthält 22 von 1.514 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 22Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 153Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 22
Ein flächendeckender Zugang zu leistungsfähigen Breitbandanschlüssen wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der flächendeckende Zugang zu leistungsfähigen Breitbandanschlüssen ist daher ein Anliegen der FDP. Link zum Original
Ideologische Festlegungen für oder gegen bestimmte Technologien werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die FDP lehnt Denkblockaden und ideologische Fixierung für oder gegen bestimmte Technologien ab. Link zum Original
Der technologische Wandel wird nicht blockiert.
Wortlaut im Programm
Der technologische Wandel darf nicht blockiert werden. Link zum Original
Hochtechnologie wird im Land gehalten und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Gerade angesichts der hohen deutschen Sicherheitsstandards ist Hochtechnologie in unserem Lande weiter zu halten und weiterzuentwickeln. Link zum Original
Der Umgang mit dem Internet und digitalen Daten wird stark gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Umgang mit dem Internet und digitalen Daten sollte hierbei stark gefördert werden. Link zum Original
Der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz wird zügig vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die FDP setzt sich für einen zügigen Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz ein. Hierbei müssen alle zur Verfügung stehenden Technologien genutzt werden. Link zum Original
Beim Breitbandausbau werden alle verfügbaren Technologien genutzt.
Wortlaut im Programm
Die FDP setzt sich für einen zügigen Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz ein. Hierbei müssen alle zur Verfügung stehenden Technologien genutzt werden. Link zum Original
Das Land unterstützt unterversorgte Gemeinden finanziell und logistisch beim flächendeckenden Breitbandausbau.
Wortlaut im Programm
Die FDP fordert, dass das Land betroffenen Gemeinden finanziell und logistisch behilflich ist, um in Kooperation mit den Telekommunikations-Anbietern flächendeckend einen Breitbandzugang zu schaffen. Link zum Original
Bis 2015 gibt es in Rheinland-Pfalz keine Gebiete ohne Breitbandversorgung mehr.
Wortlaut im Programm
Bis 2015 soll es in Rheinland-Pfalz keine weißen Flecken mehr geben. Link zum Original
Im Internet werden möglichst große Freiheit und möglichst geringe Manipulationsgefahr sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Das Internet ist die Infrastruktur, auf der alle Medien- und Kommunikationsformen der Zukunft laufen. Deshalb ist hier eine möglichst geringe Manipulationsgefahr bzw. eine möglichst große Freiheit sicherzustellen. Link zum Original
Staatliche Zensur im Internet wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die FDP Rheinland-Pfalz erteilt daher allen Versuchen einer staatlichen Zensur im Internet eine Absage. Link zum Original
Unzulässige Internetangebote werden gelöscht statt gesperrt.
Wortlaut im Programm
Löschen statt Sperren ist der richtige Weg, gleich ob es um strafrechtlich oder zivilrechtlich unzulässige Angebote im Internet geht. Link zum Original
Private Beschränkungen der Netzfreiheit werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Auch privaten Versuchen der Beschränkung der Netzfreiheiten wird entgegen getreten. Link zum Original
Die Netzneutralität im Sinne der Ende-zu-Ende-Konnektivität wird gewahrt.
Wortlaut im Programm
Die Netzneutralität im Sinne der Ende-zu-Ende-Konnektivität des Internets muss gewahrt bleiben. Link zum Original
Das Grundrecht auf ungestörte Netzkommunikation bindet auch die Infrastrukturanbieter.
Wortlaut im Programm
Was in der Vergangenheit das Brief- und Fernmeldegeheimnis waren, muss heute das Grundrecht auf Interaktion über Kommunikationsnetze sein, ohne dass ein Dritter diese Kommunikation belauscht, verhindert, verändert oder beschränkt. Dies gilt von staatlicher Seite, muss aber auch für die Infrastrukturanbieter gelten. Link zum Original
Durchleitungsprovider haften nicht für übertragene Daten Dritter und werden nicht zu Hilfspolizisten gemacht.
Wortlaut im Programm
Durchleitungsprovider dürfen nicht für die durch sie übertragenen Daten Dritter verantwortlich gemacht oder zu „Hilfspolizisten“ ernannt werden. Link zum Original
Internetzugänge werden bei Urheberrechtsverstößen nicht gesperrt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen das individuelle Sperren von Internetzugängen bei Verstößen gegen das Urheberrecht im Interesse der Rechteverwertungsindustrie ab. Link zum Original
Die Freiheit des Internets wird gegen Marktmacht, individuellen Missbrauch und staatliche Netzsperren geschützt.
Wortlaut im Programm
Das Internet ist das freiheitlichste Medium. Diese Freiheit müssen wir bewahren und schützen – vor einzelnen Global Playern, die ihre Marktmacht ausspielen wollen, vor individuellem Missbrauch durch einzelne Nutzer aber auch vor leichtfertigen Eingriffen des Staates durch Netzsperren. Link zum Original
Internetsperren, Zensur und Überwachung im Namen des Jugendschutzes werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die FDP Rheinland-Pfalz spricht sich gegen Internetsperren, Zensur und Überwachung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes aus. Link zum Original
Inhalte, deren Verbreitung, Erwerb und Besitz verboten ist, werden gelöscht.
Wortlaut im Programm
Stattdessen spricht sich die FDP für das Löschen von Inhalten aus, deren Verbreitung, Erwerb und Besitz grundsätzlich verboten ist. Link zum Original
Der freiheitliche Charakter des Internets bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Die Natur des freiheitlichen Internets muss beibehalten werden. Link zum Original
Alle Landesteile sollen mit breitbandigem Internetzugang versorgt werden, auch damit Künstler und Kunstzentren ihre Werke einem breiten Publikum präsentieren können.
Wortlaut im Programm
• die Versorgung mit breitbandigem Internetzugang in allen Landesteilen, um auch Künstlern und Kunstzentren die Möglichkeit zu geben, ihre Werke und Events einem breiten Publikum hochwertig und kostengünstig zu präsentieren. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.