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Glossar

Telemedien

Fachbegriff

Ein Rechtsbegriff für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, vor allem für viele Angebote im Internet. Er wird etwa im Medienstaatsvertrag der Länder verwendet. Im Bundesrecht spricht man inzwischen von digitalen Diensten.

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In den Programmen

16 Forderungen aus 11 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.

Bund

2005

FDP 2

Länder

Nordrhein-Westfalen

2012
SPD NW Grüne NW · Koalitionsvertrag 1
2010
FDP NW 1

Rheinland-Pfalz

2011
FDP RP 1

Sachsen

2019
FDP SN 1

Thüringen

2014
SPD TH 2

Saarland

2022
Linke SL 1
2012
Grüne SL 2
2009
Grüne SL 1

Bremen

2019
SPD HB Grüne HB Linke HB · Koalitionsvertrag 2
SPD HB 2

Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.

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