CDU NI · Niedersachsen springt weiter. · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Extremismus
Landtagswahl Niedersachsen 2022 · Original
Das Programm enthält 9 Forderungen zum Schwerpunkt „Extremismus“, von 334 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 9Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Programms
- 132Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 9
Extremismus 9
Politisch motivierte Straftaten von Extremisten jeder Art werden mit aller Härte verfolgt.
Wortlaut im Programm
- politisch motivierte Straftaten von Extremisten jeglicher Art mit aller Härte verfol-gen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema Grüne NI teilweise AfD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Menschen in Niedersachsen werden vor Rechts- und Linksextremismus ebenso geschützt wie vor religiös motiviertem Extremismus.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Menschen in Niedersachsen vor Rechts- oder Linksextremismus ebenso schützen wie vor religiös motiviertem Extremismus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleich Grüne NI teilweise KI
Jeder Phänomenbereich wird in der Beobachtung des Verfassungsschutzes gleichberechtigt behandelt.
Wortlaut im Programm
- jeden Phänomenbereich in der Beobachtung des Verfassungsschutzes gleichberech-tigt behandeln und insbesondere auch die Beobachtung des Linksextremismus auf das Niveau der anderen Phänomenbereiche heben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema KI
Die Beobachtung des Linksextremismus wird auf das Niveau der anderen Phänomenbereiche gehoben.
Wortlaut im Programm
- jeden Phänomenbereich in der Beobachtung des Verfassungsschutzes gleichberech-tigt behandeln und insbesondere auch die Beobachtung des Linksextremismus auf das Niveau der anderen Phänomenbereiche heben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne NI gleiches Thema AfD NI teilweise unsicher KI
Für eine Verbunddatei zum gewaltorientierten Linksextremismus wird sich eingesetzt.
Wortlaut im Programm
- uns für eine Verbunddatei zum gewaltorientierten Linksextremismus einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD NI teilweise KI
Spezialisierte Beratungsstellen für Betroffene extremistischer Gewalt werden verstetigt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
- spezialisierte Beratungsstellen für Betroffene extremistischer Gewalt verstetigen und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema Grüne NI gleiches Thema AfD NI gleiches Thema KI
Extremismus jeder Art wird durch szenetypische Bildungs- und Fortbildungsmaßnahmen für das Justizpersonal entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
- Extremismus jeglicher Art durch szenetypische Bildungs- und Fortbildungsmaßnah-men für das Justizpersonal entschieden entgegentreten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema unsicher Grüne NI ähnlich KI
Örtliche Dienststellen müssen zur Bekämpfung des Extremismus auf szenekundige Beamte zurückgreifen können.
Wortlaut im Programm
Zur Bekämpfung des Extre-mismus müssen örtliche Dienststellen die Möglichkeit erhalten, auf szenekundige Beamte zurückzugreifen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema KI
Ehrenamtliche werden vor verbalen und physischen Übergriffen von Verfassungsgegnern geschützt.
Wortlaut im Programm
die Förderung und Anerkennung des politischen Ehrenamts fortführen und ehren-amtliche Kräfte vor verbalen und physischen Übergriffen von Verfassungsgegnern schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise Grüne NI ähnlich KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.