CDU · Niedersachsen springt weiter.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Niedersachsen 2022 · Original
Das Programm enthält 107 von 2.351 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Teilhabe“ (30). Bei 16 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 107Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 132Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 107
Digitale Teilhabe 30
Eine umfassende Digitalisierung lässt niemanden zurück.
Wortlaut im Programm
Wir legen einen starken Fokus auf eine umfassende Digitalisierung, die niemanden zurücklässt, und auf eine solide Finanzpolitik im Interesse von Ihnen allen, vor allem aber der jungen Menschen in Niedersachsen und der nachfolgenden Generationen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Alle Lehrkräfte werden mit digitalen Endgeräten ausgestattet.
Wortlaut im Programm
alle Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten ausstatten und ihnen regelmäßig berufsbe-gleitend passgenaue digitale Fort- und Weiterbildungsangebote an niedersächsi-schen Hochschulen zu unterbreiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Lehrkräfte erhalten regelmäßig berufsbegleitend passgenaue digitale Fort- und Weiterbildungen an Hochschulen.
Wortlaut im Programm
alle Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten ausstatten und ihnen regelmäßig berufsbe-gleitend passgenaue digitale Fort- und Weiterbildungsangebote an niedersächsi-schen Hochschulen zu unterbreiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Digitalisierung kommt vollständig in den Klassenräumen an und wird ein fester Bestandteil des Bildungsalltags.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung soll vollständig in den Klassenräumen unserer Schulen ankommen und zu einem festen Bestandteil des Bildungsalltags werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Regelung der Nutzung mobiler digitaler Endgeräte an Schulen und zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Zentral beschaffte digitale Lerntools ermöglichen den Schulen die Auswahl aus einem Angebot qualitätsgeprüfter und lizenzierter Lernwerkzeuge.
Wortlaut im Programm
Zentral vom Land angeschaffte und den Lehrkräften zur Verfügung gestellte digitale Lerntools sollen den Schulen zukünftig die Möglichkeit bieten, sich aus einem großen Angebot an qualitätsgeprüften und lizensierten Lernwerkzeugen zu bedienen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Der Digitalpakt 2.0 wird unbürokratisch und länderfreundlich umgesetzt, damit an allen Schulen Hard- und Software erneuert werden kann.
Wortlaut im Programm
uns für eine unbürokratische und länderfreundliche Umsetzung des Digitalpakts 2.0 einsetzen, um an allen Schulen in Niedersachsen Hard- und Software erneuern zu können, und die Mittel einfach und unbürokratisch für die Kommunen zugänglich machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Die Mittel für die digitale Schulausstattung werden den Kommunen einfach und unbürokratisch zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
uns für eine unbürokratische und länderfreundliche Umsetzung des Digitalpakts 2.0 einsetzen, um an allen Schulen in Niedersachsen Hard- und Software erneuern zu können, und die Mittel einfach und unbürokratisch für die Kommunen zugänglich machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Gemeinsam mit der Landesinitiative n-21 wird eine digitale Landesträgerschaft für eine gleichwertige Digitalisierung aller Schulen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit der „Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online“ eine digitale Landesträgerschaft für eine erfolgreiche und gleichwertige Umsetzung der Digitalisierung an allen Schulen in Niedersachsen einführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Die niedersächsische Bildungscloud wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Nieder-sächsische Bildungs-Cloud weiterentwickeln sowie einen Software- und App-Lizenz-Service sowie kostenlose, verpflichtende Fortbildungen einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Kostenlose und verpflichtende Fortbildungen zur digitalen Bildung werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Nieder-sächsische Bildungs-Cloud weiterentwickeln sowie einen Software- und App-Lizenz-Service sowie kostenlose, verpflichtende Fortbildungen einführen. Link zum Original
Lehrkräfte werden mit eigenen digitalen Endgeräten ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Wir werden au-ßerdem die Ausstattung der Lehrkräfte mit eigenen digitalen Endgeräten sowie den Zugang zu qualitätsgesicherten digital verfügbaren Lernmitteln und Lehrwerken si-cherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Der Zugang zu qualitätsgesicherten digital verfügbaren Lernmitteln und Lehrwerken wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden au-ßerdem die Ausstattung der Lehrkräfte mit eigenen digitalen Endgeräten sowie den Zugang zu qualitätsgesicherten digital verfügbaren Lernmitteln und Lehrwerken si-cherstellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Tablets und Laptops werden als Lernmittel anerkannt.
Wortlaut im Programm
Digitale Endgeräte wie Tablets und Laptops sol-len als Lernmittel anerkannt werden. Diese sollen dann kostengünstig an alle Schü-lerinnen und Schüler verliehen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Regelung der Nutzung mobiler digitaler Endgeräte an Schulen und zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Digitale Endgeräte werden allen Schülerinnen und Schülern kostengünstig verliehen.
Wortlaut im Programm
Digitale Endgeräte wie Tablets und Laptops sol-len als Lernmittel anerkannt werden. Diese sollen dann kostengünstig an alle Schü-lerinnen und Schüler verliehen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
E-Books und Lern-Apps ergänzen künftig das gedruckte Schulbuch.
Wortlaut im Programm
Zudem sollen künftig E-Books und Lern-Apps das klassische Schulbuch ergänzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Digitale Lernmaterialien können den parallelen Einsatz gedruckter Publikationen teilweise ersetzen.
Wortlaut im Programm
Durch digitale Lernmaterialien kann teilweise auf den parallelen Einsatz von gedruckten Publikationen verzichtet werden. Link zum Original
Positiv bewertete digitale Formate werden breit ausgerollt.
Wortlaut im Programm
digitale Innovationen schneller als bisher und durch neue Formate, bei denen zum Beispiel neue Bildungsanbieter ihre Programme vorstellen, in den Schulen etablie-ren. Positiv evaluierte Formate sollen in Form eines „roll-out“ breit angewendet wer-den. Link zum Original
Nach hessischem Vorbild wird ein Digital Truck erprobt, der digitale Bildung an Grundschulen vor Ort praktisch erklärt.
Wortlaut im Programm
nach hessischem Vorbild einen „Digital Truck“ erproben. Somit wird digitale Bildung an Grundschulen, direkt vor Ort praktisch und erlebnisreich erklärt. Link zum Original
Modellhaft werden kommunale Digitalschulen eingerichtet, die Kinder und Jugendliche im Umgang mit digitaler Technik und beim Verstehen und Programmieren von Algorithmen fördern.
Wortlaut im Programm
Vergleichbar mit den Musikschulen – modellhaft kommunaler Digitalschulen ein-richten, die Kindern und Jugendlichen ein Förderangebot für den Umgang mit digi-taler Technik machen und ihre Fähigkeiten fördern, Algorithmen zu verstehen und zu programmieren. Link zum Original
Ein Aktionsplan für bessere Datenkompetenz für alle Interessierten wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
- insbesondere einen Aktionsplan für bessere Datenkompetenz für alle Interessierten auflegen. Link zum Original
Der Ausbau der Infrastruktur und der Einsatz digitaler Hard- und Software in der beruflichen Weiterbildung werden finanziell gefördert.
Wortlaut im Programm
- den Ausbau der Infrastruktur und den Einsatz digitaler Hard- und Software in der beruflichen Weiterbildung finanziell fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Ein integrierter digitaler Bildungsraum wird geschaffen, in dem Angebot und Nachfrage sowie Bildungsteilnehmer und Bildungseinrichtungen aufeinandertreffen.
Wortlaut im Programm
- einen integrierten digitalen Bildungsraum schaffen, wo Angebot und Nachfrage ebenso wie Bildungsteilnehmer und Bildungseinrichtung aufeinandertreffen. Link zum Original
Der Digital Campus Niedersachsen wird weiterentwickelt und verlässlich gefördert.
Wortlaut im Programm
- den „Digital Campus Niedersachsen“ weiterentwickeln und verlässlich fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Ein Kompetenzzentrum für Konzepte der intelligenten Stadt und Region wird aufgebaut, um die Kommunen zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
ein Kompetenzzentrum für Smart-City und Smart-Region-Konzepte aufbauen, um die Kommunen dabei zu unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Der Einsatz von Smart-Home-Technologien wird gefördert, damit Pflege länger zu Hause stattfinden kann.
Wortlaut im Programm
- den Einsatz von intelligenter Steuerung des eigenen Hauses (Smart-Home-Techno-logien) fördern, damit Pflege länger zu Hause stattfinden kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema AfD teilweise KI
Alle Menschen können die digitalen Möglichkeiten souverän nutzen und anwenden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Menschen in Niedersachsen die digitalen Möglichkeiten souverän nut-zen und anwenden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Die Vermittlung von Digital- und Medienkompetenz sowie Medienethik ist zunächst Aufgabe der elterlichen Erziehung.
Wortlaut im Programm
Die Vermittlung von Digital- und Medienkompetenz sowie Me-dienethik ist Teil der menschlichen Entwicklung – und zunächst eine Aufgabe der elterlichen Erziehung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema AfD teilweise KI
Zusammen mit Landkreisen und Kommunen werden die Medienkompetenzen aller Generationen gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
In Zusammenarbeit mit den Landkreisen und Kommu-nen werden wir die Medienkompetenzen aller Generationen stärken und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Projekte und Maßnahmen zur Stärkung der Medienkompetenz werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Entsprechende Projekte und Maßnahmen werden wir fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI
Angebote zur Stärkung der Medienkompetenz werden ausgebaut, damit die Rolle sozialer Medien bei der Suche nach verlässlichen Informationen analysiert werden kann.
Wortlaut im Programm
Angebote zur Stärkung der Medienkompetenz ausbauen, um die problematische Rolle von sozialen Medien bei der Suche nach sachlichen und nachprüfbaren Infor-mationen analysieren zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Verwaltungsdigitalisierung 28
Ein DigitalPakt Kita senkt im Berichtswesen und in der Verwaltung die Arbeitsbelastung der Einrichtungen.
Wortlaut im Programm
durch die Einführung eines „DigitalPakts Kita“ im Bereich des Berichtswesens und der Verwaltung von Kitas die Arbeitsbelastung in den Einrichtungen senken und eine Vernetzung zwischen Krippen, Kindergärten und Grundschulen ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Ein Lizenzservice für Software und Apps wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Nieder-sächsische Bildungs-Cloud weiterentwickeln sowie einen Software- und App-Lizenz-Service sowie kostenlose, verpflichtende Fortbildungen einführen. Link zum Original
Die Lernmittelausleihe wird digitalisiert.
Wortlaut im Programm
die Lernmittelausleihe digitalisieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gemeinsam mit den Schulträgern wird eine IT-Administration mit digitalen Assistenten für den First-Level-Support eingerichtet, damit Lehrkräfte sich auf den Unterricht konzentrieren können.
Wortlaut im Programm
eine professionelle IT-Administration mit „digitalen Assistenten“ für den First-Level-Support gemeinsam mit den Schulträgern etablieren, um Lehrkräfte von der War-tung der IT-Systeme zu entlasten und ihnen eine Konzentration auf den Unterricht zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Schulen können einen eigenen appbasierten Schulmanager entwickeln.
Wortlaut im Programm
die Umsetzung einer bundesweiten, digitalen Bildungs-ID für jede Schülerin und je-den Schüler vorantreiben, um das Management von Noten, Berichten und Qualifika-tionen auch bei Schul- und Länderwechseln einfach und unbürokratisch zu gestalten. Zudem können Schulen einen eigenen App-basierten Schulmanager entwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Die Umsetzung erfolgt zusammen mit den Maßnahmen des Bundes und anderer Länder im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes, sodass digitale Anschlussfähigkeit und Kompatibilität bundesweit sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Niedersachsen wird dies im Zusammenwirken mit den Maßnahmen des Bundes und anderer Länder im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) vornehmen, sodass digitale Anschlussfähigkeit und Kompatibilität bundesweit sichergestellt werden. Link zum Original
Über Schnittstellen zur Bildungscloud, zu Portalen für offene Bildungsressourcen in der digitalen Hochschullehre und zu weiteren digitalen Plattformen wird die gesamte Bildungsbiografie von der frühkindlichen Bildung bis zum Seniorenstudium abgebildet.
Wortlaut im Programm
- Mithilfe von Schnittstellen zur Niedersächsischen Bildungscloud, zu Portalen für Open Educational Resources (OER) in der digitalen Hochschullehre und weiterer digitaler Instrumente und Plattformen die gesamte Bildungsbiografie abzubilden – von der frühkindlichen Bildung über die Schule bis zum Seniorenstudium. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Eine digitale Landwirtschaftsverwaltung beschleunigt und verbessert den Datenaustausch zwischen den Behörden.
Wortlaut im Programm
- in Niedersachsen die digitale Landwirtschaftsverwaltung einführen, damit der Da-tenaustausch im Sinne der Landwirtinnen und Landwirte zwischen Behörden deut-lich beschleunigt und verbessert wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema AfD teilweise KI
Aufbau und Pflege der einheitlichen IT-Infrastruktur für Land und Kommunen werden an einer Stelle konzentriert.
Wortlaut im Programm
Der Aufbau und die Pflege der einheitlichen IT-Infrastruktur für Land und Kommunen sowie die Aufgaben- und Struk-turüberprüfung müssen deshalb an einer Stelle konzentriert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Für Aufbau und Umstellung der IT-Infrastruktur und den weiteren Ausbau der Leitungsinfrastruktur wird ein neues Ministerium geschaffen.
Wortlaut im Programm
für den Aufbau und die Umstellung der IT-Infrastruktur, verbunden mit dem weite-ren Ausbau der Leitungsinfrastruktur in Niedersachsen ein neues Ministerium schaf-fen. Link zum Original
Das neue Ressort erhält die Zuständigkeit für die IT-Infrastruktur von Land und Kommunen und baut eine funktionierende, sichere und zuverlässige Infrastruktur über Ressortgrenzen hinweg auf.
Wortlaut im Programm
Dieses Ressort soll die umfassende Zuständigkeit für die IT-Infrastruktur des Landes und der Kommunen erhalten und über Ressortgrenzen hinweg eine funktio-nable, sichere und zuverlässige IT-Infrastruktur für Kommunen und Land aufbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Für die Verwaltung werden effiziente Fachanwendungen benötigt.
Wortlaut im Programm
Wir benötigen einen schnellen und sicheren Datenaustausch zwi-schen Bürger und Staat, den Behörden untereinander sowie effiziente Fachanwendungen. Link zum Original
Nicht jede Verwaltung muss eigene IT-Anwendungen selbst entwickeln.
Wortlaut im Programm
Nicht jede Verwaltung muss ihre eigenen IT-Anwendungen entwickeln. Link zum Original
Anwendungen werden am Markt gekauft, statt sie in eigener Regie zu programmieren.
Wortlaut im Programm
das Prinzip „Buy before make“ einführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die IT-Infrastruktur von Land und Kommunen wird gemeinsam mit kommunalen und anderen IT-Dienstleistern in eine gemeinsame IT-Cloud überführt.
Wortlaut im Programm
zusammen mit verschiedenen kommunalen und anderen IT-Dienstleistern in Nieder-sachsen die IT-Infrastruktur des Landes sowie der Kommunen in eine gemeinsame IT-Cloud-Struktur migrieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Unterschiedliche Anbieter der Landes-IT und externe Anbieter können auf einheitlichen Plattformen mit verschiedenen Fachanwendungen arbeiten.
Wortlaut im Programm
ermöglichen, dass unterschiedliche Anbieter – der Landes-IT als auch externe Anbie-ter – auf unterschiedlichen Fachanwendungen auf diese einheitlichen und integrier-ten Plattformen zugreifen können. Link zum Original
Für alle Verwaltungsbereiche werden Innovationszentren zur Entwicklung und Umsetzung von Digital- und IT-Projekten eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Innovation Hubs zur Entwicklung und Implementierung von Digitalisierungs- und IT-Projekten für alle Verwaltungsbereiche einrichten und mit eigenen kreativen Kräf-ten und durch Kooperationen mit Fachleuten aus der IT-Branche besetzen. Link zum Original
Innovationszentren werden mit eigenem Personal und durch Kooperationen mit Fachleuten der IT-Branche besetzt.
Wortlaut im Programm
Innovation Hubs zur Entwicklung und Implementierung von Digitalisierungs- und IT-Projekten für alle Verwaltungsbereiche einrichten und mit eigenen kreativen Kräf-ten und durch Kooperationen mit Fachleuten aus der IT-Branche besetzen. Link zum Original
Kommunen werden bei der Datenmigration auf die gemeinsame Plattform und bei der IT-Umstellung gefördert, damit ihnen die Umstellungskosten erspart bleiben.
Wortlaut im Programm
die Kommunen bei der Migration ihrer Daten in die gemeinsame niedersächsische Plattform und der Umstellung ihrer IT fördern, um sie von den Kosten der Umstel-lung zu entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Im Land werden Kompetenzen aufgebaut, um fertige Anwendungen konsequent einzukaufen und ein verlässliches Controlling zu sichern.
Wortlaut im Programm
im Land Kompetenzen aufbauen, um den Grundsatz „Buy before make“ konsequent umzusetzen und ein zuverlässiges Controlling zu gewährleisten. Link zum Original
Kommunen erhalten über die gemeinsame Plattform eine landesweite kostenlose Anwendung mit den wesentlichen Funktionen digitaler Verwaltung, etwa für den Bürgerservice.
Wortlaut im Programm
den Kommunen über die gemeinsame Plattform eine landesweite einheitliche App, die „Niedersachsen App“, mit kostenlosen Anwendungen zur Verfügung stellen, die die wesentlichen Funktionen einer digitalen Verwaltung abdecken, z.B. für den digi-talen Bürgerservice. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Nachgeordnete Behörden und Einrichtungen von Kommunen und Land erhalten Klarheit, welche Anwendungen sie nutzen und auf welche Daten sie zugreifen dürfen.
Wortlaut im Programm
nachgeordneten Behörden und Einrichtungen der Kommunen und des Landes Klar-heit darüber geben, welche Anwendungen sie nutzen und auf welche Daten sie zu-greifen können. Link zum Original
Für anzuschaffende Anwendungen werden Standards und Schnittstellen gesetzlich festgelegt.
Wortlaut im Programm
klare Standards und Schnittstellen für die anzuschaffenden Anwendungen gesetzlich festlegen und eine entsprechende Liste von Anwendungen erstellen, die in der inte-grierten IT-Landschaft eingesetzt werden dürfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Es wird eine Liste der Anwendungen erstellt, die in der integrierten IT-Landschaft eingesetzt werden dürfen.
Wortlaut im Programm
klare Standards und Schnittstellen für die anzuschaffenden Anwendungen gesetzlich festlegen und eine entsprechende Liste von Anwendungen erstellen, die in der inte-grierten IT-Landschaft eingesetzt werden dürfen. Link zum Original
Die Digitalisierung im Pflegebereich wird stärker vorangetrieben, um Ablauf- und Arbeitsprozesse zu vereinfachen, zu beschleunigen und die Dokumentation zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
- die Digitalisierung im Pflegebereich stärker vorantreiben, um Ablauf- und Arbeits-prozesse zu vereinfachen, zu beschleunigen und die Dokumentation zu erleichtern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Pflege-Hubs stehen als digitale Servicestelle den örtlichen Pflegediensten zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
- Pflege-Hubs fördern, die in Zusammenarbeit mit Hochschulen, Pflegeeinrichtungen und Skills-Labs an Berufsschulen Innovationen zur Umsetzung der Pflege 4.0 erar-beiten. Gleichzeitig stehen sie als digitale Servicestelle den örtlichen Pflegediensten zur Verfügung. Link zum Original
Bei der Digitalagentur wird ein besonderer Schwerpunkt auf digitalisierte Strukturen der Pflege gelegt.
Wortlaut im Programm
- bei der Digitalagentur Niedersachsen einen besonderen Schwerpunkt auf digitali-sierte Strukturen der Pflege legen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die digitale Infrastruktur in der Pflege wird gefördert.
Wortlaut im Programm
- die digitale Infrastruktur in der Pflege fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Digitale Netze 13
Eine schnelle Internetverbindung und die digitale Infrastruktur gelten im wirtschaftlichen wie im privaten Leben als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Eine schnelle Internetverbindung und die damit verbundene digitale Infrastruktur ist im wirtschaftlichen Bereich ebenso wie im privaten Leben ein wichtiger Faktor und gehört zur Daseinsvorsorge in unserem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Alle Haushalte sollen bis 2025 vollständig mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt sein.
Wortlaut im Programm
Ziel ist und bleibt eine vollständige Versorgung aller Haushalte mit gigabitfähi-gen Anschlüssen bis 2025. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleich Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur wird nach dem Masterplan Digitalisierung fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
nach dem Erfolg des Masterplans Digitalisierung den Ausbau der digitalen Infra-struktur fortsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gegenüber dem Bund wird auf weniger Investitionshindernisse für den Breitbandausbau im ländlichen Raum hingewirkt.
Wortlaut im Programm
Gegenüber dem Bund werden wir uns dafür einsetzen, Investiti-onshindernisse für den Breitbandausbau im ländlichen Bereich zu reduzieren und den flächendeckenden 5G-Ausbau in ganz Deutschland zu forcieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Der flächendeckende Ausbau von 5G in ganz Deutschland wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Gegenüber dem Bund werden wir uns dafür einsetzen, Investiti-onshindernisse für den Breitbandausbau im ländlichen Bereich zu reduzieren und den flächendeckenden 5G-Ausbau in ganz Deutschland zu forcieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Kommunen werden weiterhin finanziell beim Ausbau der digitalen Infrastruktur und bei der Beseitigung weißer und grauer Flecken unterstützt.
Wortlaut im Programm
die Kommunen weiterhin finanziell beim Ausbau der digitalen Infrastruktur sowie der Beseitigung weißer und grauer Flecken unterstützen und eine Finanzierungs-quote von 25 Prozent im Landeshaushalt absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Im Landeshaushalt wird eine Finanzierungsquote von 25 Prozent für den digitalen Infrastrukturausbau abgesichert.
Wortlaut im Programm
die Kommunen weiterhin finanziell beim Ausbau der digitalen Infrastruktur sowie der Beseitigung weißer und grauer Flecken unterstützen und eine Finanzierungs-quote von 25 Prozent im Landeshaushalt absichern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Haushaltsbegleitgesetz zum dritten Nachtragshaushalt 2023 · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit werden durch den zügigen Ausbau von Glasfaser- und Hochgeschwindigkeitsnetzen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Niedersachsens Wirtschaft und deren Wettbewerbsfähigkeit durch den zügigen Aus-bau des Glasfaser- und Highspeednetzes stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise unsicher KI
Das Markterkundungsverfahren wird weiterentwickelt, damit Ausbauzusagen der Industrie verbindlicher werden.
Wortlaut im Programm
das Markterkundungsverfahren weiterentwickeln, um so eine höhere Verbindlich-keit der Ausbauzusagen der Industrie zu erreichen. Link zum Original
Telekommunikationsunternehmen sollen die Auflagen aus Frequenzversteigerungen einhalten.
Wortlaut im Programm
vom Bund fordern, dass die Telekommunikationsunternehmen die Auflagen aus Fre-quenzversteigerungen einhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Das Telekommunikationsgesetz soll ein belastbarer Anspruchsrahmen werden, der leitungsgebundene und mobile Infrastruktur zusammenführt.
Wortlaut im Programm
Außerdem soll das Telekommunikationsgesetz zu einem robusten Anspruchsrahmen werden, damit leitungsgebundene und mobile Infrastruktur zusammengedacht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Förderungen werden so ausgerichtet, dass das Breitbandkompetenzzentrum in Osterholz-Scharmbeck weiter vorgehalten wird und die Gebietskörperschaften fachkundig berät.
Wortlaut im Programm
Förderungen darauf ausrichten, das Breitbandkompetenzzentrum in Osterholz-Scharmbeck weiter vorzuhalten, um den Gebietskörperschaften eine sachkundige und leistungsstarke Beratung zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Mobilfunkmasten werden nach erteilter Typengenehmigung genehmigungsfrei gestellt.
Wortlaut im Programm
die Genehmigungsfreiheit für Mobilfunkmasten nach erteilter Typengenehmigung einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Digitale Wirtschaft 11
Digitale Innovationen werden in den Schulen schneller etabliert, auch über Formate, in denen neue Bildungsanbieter ihre Programme vorstellen.
Wortlaut im Programm
digitale Innovationen schneller als bisher und durch neue Formate, bei denen zum Beispiel neue Bildungsanbieter ihre Programme vorstellen, in den Schulen etablie-ren. Positiv evaluierte Formate sollen in Form eines „roll-out“ breit angewendet wer-den. Link zum Original
Das Land soll ein führender Standort für Anbieter digitaler Bildung aus dem jungen Start-up-Bereich, sogenannte Edu-Techs, werden.
Wortlaut im Programm
- Niedersachsen zu einem führenden Standort für Anbieter von digitaler Bildung ge-rade aus dem jungen Start-up-Bereich (sogenannte Edu-Techs) machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Ein Landeswettbewerb für innovative digitale Weiterbildungsangebote wird ins Leben gerufen.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir einen Landeswettbewerb für innovative digitale Weiterbildungsangebote ins Le-ben rufen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Digitalisierung im Einzelhandel geht über einen Onlineshop und einen Auftritt in sozialen Medien hinaus.
Wortlaut im Programm
Digitalisierung geht dabei über einen On-lineshop und einen ansprechenden Auftritt in den sozialen Medien hinaus. Link zum Original
Die Digitalisierung der niedersächsischen Häfen wird konsequent vorangebracht.
Wortlaut im Programm
- die Digitalisierung unserer niedersächsischen Häfen konsequent weiter voranbrin-gen und sie bei der Automatisierung von Prozessen und Abläufen durch ein intelli-gentes Hafenmanagement unterstützen. Link zum Original
Die Häfen werden bei der Automatisierung durch ein intelligentes Hafenmanagement unterstützt.
Wortlaut im Programm
- die Digitalisierung unserer niedersächsischen Häfen konsequent weiter voranbrin-gen und sie bei der Automatisierung von Prozessen und Abläufen durch ein intelli-gentes Hafenmanagement unterstützen. Link zum Original
Die digitale Präsenz von Tourismusprodukten und im Tourismusmarketing wird erhöht.
Wortlaut im Programm
- weiteres Wachstum der Gästezahlen aus dem internationalen Markt generieren und die digitale Präsenz bei Tourismusprodukten und im Tourismusmarketing erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Das Programm Smart-Farming-Berater unterstützt Landwirte bei Digitalisierung und Technologiebeschaffung.
Wortlaut im Programm
- das Programm „Smart-Farming-Berater“ initiieren, um Landwirte bei der Digitalisie-rung ihrer Betriebe und Beschaffung entsprechender Technologien zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Unternehmen werden beim Einsatz von Green-IT beraten.
Wortlaut im Programm
- Unternehmen beim Einsatz von Green-IT beratend zur Seite stehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Building Information Modeling wird als Standard für die vernetzte Planung, den Bau und die Bewirtschaftung von Bauwerken etabliert.
Wortlaut im Programm
- Building Information Modeling (BIM) als Arbeitsmethode für die vernetzte Planung, den Bau und die Bewirtschaftung von Gebäuden und anderen Bauwerken mithilfe einer Software als Standard etablieren. Link zum Original
Der Aufbau eines Kompetenzzentrums für Digitalisierung in der Sozialwirtschaft wird gefördert.
Wortlaut im Programm
- den Aufbau eines Kompetenzzentrums Digitalisierung in der Sozialwirtschaft för-dern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Datenschutz 7
Datenschutzfragen bei Apps und Programmen werden über eine landesweite Whitelist gelöst, aus der Schulen zugelassene Software kostenfrei auswählen können.
Wortlaut im Programm
datenschutzrechtliche Herausforderungen über eine landesweite Empfehlung für Apps und Programme auflösen (Whitelist). Denn damit können Schulleitungen und Lehrkräfte sicher handeln und aus zugelassener, zertifizierter und datenschutzrecht-lich unbedenklicher Software die für sie passenden Anwendungen kostenfrei, unbü-rokratisch und zweckorientiert auswählen. Hierzu zählen auch Empfehlungen zu ei-ner rechtssicheren Anwendung einschlägiger Firmensoftware im Rahmen der berufs-schulischen Ausbildung. Link zum Original
Zur berufsschulischen Ausbildung gibt es auch Empfehlungen für eine rechtssichere Anwendung einschlägiger Firmensoftware.
Wortlaut im Programm
datenschutzrechtliche Herausforderungen über eine landesweite Empfehlung für Apps und Programme auflösen (Whitelist). Denn damit können Schulleitungen und Lehrkräfte sicher handeln und aus zugelassener, zertifizierter und datenschutzrecht-lich unbedenklicher Software die für sie passenden Anwendungen kostenfrei, unbü-rokratisch und zweckorientiert auswählen. Hierzu zählen auch Empfehlungen zu ei-ner rechtssicheren Anwendung einschlägiger Firmensoftware im Rahmen der berufs-schulischen Ausbildung. Link zum Original
Die informationelle Selbstbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bleibt gewahrt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wird die informationelle Selbstbestimmung der Ar-beitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewahrt. Link zum Original
Datenschutz, Datensicherheit und Datenethik werden praxisorientiert weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Um der wachsenden Bedeutung datengetriebener Schlüsseltechnologien und For-schungsvorhaben Rechnung zu tragen, setzt sich die CDU für eine praxisorientierte Wei-terentwicklung von Datenschutz, Datensicherheit und Datenethik ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
In den Zukunftslaboren werden neben Künstlicher Intelligenz auch Datenschutz und Datensicherheit stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Neben dem Querschnittsthema Künstliche Intelligenz sollen dabei die Themen Datenschutz und Datensicherheit stärker berücksichtigt werden. Link zum Original
Eine Daten- und Forschungsethikkommission wird berufen, die unabhängig arbeitet und politische sowie gesellschaftliche Fragen begleitet.
Wortlaut im Programm
- eine Niedersächsische Daten- und Forschungsethikkommission berufen, die unab-hängig arbeitet und politische sowie gesellschaftliche Fragen mit ihrer Expertise be-gleitet. Link zum Original
Datenschutzrechtliche Hürden werden durch zielgenaue Datenschutzkonzepte abgebaut.
Wortlaut im Programm
Datenschutzrecht-liche Hürden werden wir durch zielgenaue Datenschutzkonzepte beheben. Link zum Original
KI-Entwicklung 7
Hemmnisse beim erstmaligen Einsatz Künstlicher Intelligenz werden nach dem Vorbild des Digital-Bonus durch spezielle Beratung und Förderung für kleine und mittlere Unternehmen abgebaut.
Wortlaut im Programm
- nach dem Vorbild des Digital-Bonus durch eine spezielle KMU-Beratung und -Förde-rung Hemmnisse beim erstmaligen Einsatz Künstlicher Intelligenz abbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Datenstrategie, KI-Strategie und verwandte Strategien werden regelmäßig evaluiert.
Wortlaut im Programm
- die niedersächsische Datenstrategie, KI-Strategie und verwandte Strategien regel-mäßig evaluieren und unter dem Dach der Innovations- und Transferstrategie bün-deln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Datenstrategie, KI-Strategie und verwandte Strategien werden unter der Innovations- und Transferstrategie gebündelt.
Wortlaut im Programm
- die niedersächsische Datenstrategie, KI-Strategie und verwandte Strategien regel-mäßig evaluieren und unter dem Dach der Innovations- und Transferstrategie bün-deln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Die Zukunftslabore im Zentrum für digitale Innovationen werden weiter gefördert und ergänzt.
Wortlaut im Programm
- die Zukunftslabore Agrar, Energie, Gesundheit, Mobilität, Produktion, Gesellschaft und Arbeit sowie Wassermanagement im Zentrum für digitale Innovationen (ZDIN) weiter fördern und ergänzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Die Standorte von DFKI, OFFIS und L3S werden stärker am gesellschaftlichen Diskurs zu Datenschutz und Datenreichtum beteiligt.
Wortlaut im Programm
- die niedersächsischen Standorte des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Osnabrück und Oldenburg, das Oldenburger Institut für Infor-matik OFFIS sowie das L3S in Hannover stärker am gesellschaftlichen Diskurs zu Da-tenschutz und Datenreichtum beteiligen, um einen Beitrag zur Versachlichung zu leisten. Link zum Original
KI-Projekte und digitale Anwendungen werden flächendeckend etabliert.
Wortlaut im Programm
Der Einsatz von KI-Projekten und digitalen Anwendungen ist ein wichtiger Baustein davon und soll flächendeckend etabliert werden. Link zum Original
Pflege-Hubs werden gefördert, die mit Hochschulen, Pflegeeinrichtungen und Skills-Labs an Berufsschulen Innovationen zur Pflege 4.0 erarbeiten.
Wortlaut im Programm
- Pflege-Hubs fördern, die in Zusammenarbeit mit Hochschulen, Pflegeeinrichtungen und Skills-Labs an Berufsschulen Innovationen zur Umsetzung der Pflege 4.0 erar-beiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Datennutzung 4
Nicht personenbezogene Daten der öffentlichen Hand werden im Rahmen des Datenschutzes für Dritte aufbereitet und für Forschung und Innovation zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
- die vielfältigen Daten der öffentlichen Hand, insbesondere die nicht personenbezo-genen Daten, zur Nutzung durch Dritte im Rahmen des Datenschutzes aufbereiten und für Forschung und Innovation zugänglich machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
Zur Datennutzung gehören Datenstandardisierung, Auffindbarkeit, transparente Nutzungsbedingungen mit Datenlizenzen und Datentreuhänder-Modelle.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören insbesondere die erforderliche Datenstandardisierung, Auffindbarkeit, Transparenz der Nutzungs-bedingungen einschließlich entsprechender Datenlizenzen und Datentreuhänder-Modelle für vertrauensvolles Teilen von Daten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Zwischen Bürgern und Staat sowie zwischen Behörden wird ein schneller und sicherer Datenaustausch benötigt.
Wortlaut im Programm
Wir benötigen einen schnellen und sicheren Datenaustausch zwi-schen Bürger und Staat, den Behörden untereinander sowie effiziente Fachanwendungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Hoheit über Daten und Programme bleibt bei der jeweils verantwortlichen Stelle.
Wortlaut im Programm
Die Daten- und Programmhoheit verbleibt dabei bei der verantwortlichen Stelle. Link zum Original
Digitale Identität 2
Eine bundesweite digitale Bildungs-ID für jede Schülerin und jeden Schüler wird vorangebracht, damit Noten, Berichte und Qualifikationen auch bei Schul- und Länderwechseln unbürokratisch geführt werden.
Wortlaut im Programm
die Umsetzung einer bundesweiten, digitalen Bildungs-ID für jede Schülerin und je-den Schüler vorantreiben, um das Management von Noten, Berichten und Qualifika-tionen auch bei Schul- und Länderwechseln einfach und unbürokratisch zu gestalten. Zudem können Schulen einen eigenen App-basierten Schulmanager entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bildungszertifikate aller Art werden fälschungssicher bereitgestellt und abgelegt.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört auch die fälschungssi-chere Bereitstellung und Ablage von Bildungszertifikaten aller Art. Link zum Original
Open-Source-Software 1
Es werden marktreife und bevorzugt auf Open Source basierende IT-Produkte eingesetzt, in enger Kooperation mit der Wirtschaft.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir auf marktreife und bevorzugt auf Open Source basierende IT-Produkte setzen, in enger Kooperation mit der Wirtschaft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Digitaler Jugendschutz 1
Suchtpotenziale und Cybermobbing werden bei der Medienerziehung in den Blick genommen.
Wortlaut im Programm
Auch ne-gative Folgen wie Suchtpotenziale und Cybermobbing gilt es dabei in den Blick zu nehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise KI
Weitere Forderungen 3
Digitale Unterrichtsmethoden werden dort eingesetzt, wo sie die Unterrichtsqualität nachweislich verbessern und beim Erreichen der Unterrichtsziele helfen.
Wortlaut im Programm
Digitale Unterrichtsmethoden haben dort ihren Platz, wo sie nachweislich die Unterrichtsqualität verbessern und den Lehr-kräften helfen, die Unterrichtsziele zu erreichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Die Zusammenarbeit mit dem Leibnitz-Institut für Bildungsmedien wird eng geführt.
Wortlaut im Programm
Hierbei werden wir eng mit dem Leibnitz-Institut für Bildungsmedien zusammenarbeiten. Link zum Original
Auf die gesellschaftlichen Herausforderungen der Digitalisierung in allen Lebensbereichen wird reagiert.
Wortlaut im Programm
- auf die gesellschaftlichen Herausforderungen reagieren, die sich durch die Digitali-sierung für alle Lebensbereiche ergeben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Niedersachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.