CDU NI · Niedersachsen springt weiter. · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Überwachung
Landtagswahl Niedersachsen 2022 · Original
Das Programm enthält 10 Forderungen zum Schwerpunkt „Überwachung“, von 334 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 10Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Programms
- 132Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 10
Überwachung 10
Künstliche Intelligenz soll bei der Auswertung und beim Filtern von Datenmaterial unterstützend eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
- uns dafür einsetzen, dass Künstliche Intelligenz bei der Auswertung und Filtern von Datenmaterial unterstützend eingesetzt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich Grüne NI gleiches Thema unsicher KI
Verkehrs- und Telekommunikationsdaten werden bei der Strafverfolgung konsequent genutzt.
Wortlaut im Programm
Verkehrs- und Telekommunikationsdaten konsequent nutzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema Grüne NI gleiches Thema KI
Die Videoüberwachung in Justizvollzugsanstalten und Gerichtsgebäuden wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
- die Videoüberwachung in Justizvollzugsanstalten und Gerichtsgebäuden ausbauen und den Einsatz intelligenter Videoüberwachung verstärken, um die Sicherheit für die Beschäftigten zu erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema KI
Der Einsatz intelligenter Videoüberwachung wird verstärkt, um die Sicherheit der Beschäftigten zu erhöhen.
Wortlaut im Programm
- die Videoüberwachung in Justizvollzugsanstalten und Gerichtsgebäuden ausbauen und den Einsatz intelligenter Videoüberwachung verstärken, um die Sicherheit für die Beschäftigten zu erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise Grüne NI gleiches Thema KI
Gesetzliche Grundlagen für automatisierte Software zur strukturierten und umfassenden Datenanalyse werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
- die gesetzlichen Grundlagen schaffen für einen dauerhaften elektronischen Aus-tausch zwischen dem polizeilichen Staatsschutz, Landeskriminalamt, Verfassungs-schutz, polizeilichem Einsatzdienst und kommunalen Ausländer- und Ordnungsbe-hörden sowie für automatisierte Softwareanwendungen zur strukturierten und um-fassenden Datenanalyse. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich AfD NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Lösungen, die künstliche Intelligenz und große Datenmengen nutzen.
Wortlaut im Programm
Ein besonde-rer Schwerpunkt liegt auf Lösungen, die Künstliche Intelligenz und große Datenmen-gen nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise Grüne NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Auf intelligente Videoüberwachung wird gesetzt.
Wortlaut im Programm
- auf intelligente Videoüberwachung setzen und dafür Modellprojekte initiieren, ins-besondere in Fußballstadien zur Verhinderung von Ausschreitungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Modellprojekte intelligenter Videoüberwachung werden insbesondere in Fußballstadien zur Verhinderung von Ausschreitungen initiiert.
Wortlaut im Programm
- auf intelligente Videoüberwachung setzen und dafür Modellprojekte initiieren, ins-besondere in Fußballstadien zur Verhinderung von Ausschreitungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Kommunen werden beim Ausbau der Videoüberwachung unterstützt.
Wortlaut im Programm
- die Kommunen bei ihrem Ausbau der Videoüberwachung unterstützen und die ein-schlägigen Rechtsgrundlagen weiter schärfen. Link zum Original
Die Rechtsgrundlagen für die kommunale Videoüberwachung werden weiter geschärft.
Wortlaut im Programm
- die Kommunen bei ihrem Ausbau der Videoüberwachung unterstützen und die ein-schlägigen Rechtsgrundlagen weiter schärfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.