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Programme der CDU

Berlin kann mehr.

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2006 · beschlossen 01.07.2006 · Original

Das Programm enthält 598 Forderungen in 17 Politikfeldern, die meisten zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ (121).

Staat, Demokratie und Verwaltung 19
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 71
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 45
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 53
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 23
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 13
Gesundheit und Pflege 32
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 121
Bildung, Wissenschaft und Forschung 113
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 25
Verkehr und Infrastruktur 15
Energie 1
  1. Die Strompreise für Berliner Unternehmen sollen gesenkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    die Rahmenbedingungen für die Berliner Unternehmen konsequent zu verbessern. Dazu zählt die Verringerung der Abgabenbelastung, insbesondere der Strom- und Wasserpreise sowie der Gewerbesteuer. Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 2
  1. Ein grünes Leitbild wird entwickelt, das die natürliche Attraktivität der Stadt vermarktet.

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    Wortlaut im Programm
    ein „grünes Leitbild“ entwickelt wird, das die `natürliche Attraktivität´ Berlins vermarktet. Link zum Original
  2. Die Bezirke werden wieder in die Lage versetzt, Grünflächen so zu pflegen, dass sie sauber, nutzbar und ansehnlich sind.

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    Wortlaut im Programm
    die Bezirke wieder in die Lage versetzt werden, eine Grünflächenpflege zu betreiben, die den Berlinern saubere, nutzbare und ansehnliche Grünflächen schafft. Link zum Original
Europa, Euro und europäische Institutionen 2
  1. Der internationale Charakter Berlins soll durch die Ansiedlung europäischer Einrichtungen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    den internationalen Charakter Berlins durch die Ansiedlung europäischer Einrichtungen ausbauen. Mit Unterstützung der Bundesregierung wollen wir das geplante Europäische Technologie Institut (EIT) für unsere Stadt gewinnen. Link zum Original
  2. Das geplante Europäische Technologieinstitut soll mit Unterstützung der Bundesregierung für die Stadt gewonnen werden.

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    Wortlaut im Programm
    den internationalen Charakter Berlins durch die Ansiedlung europäischer Einrichtungen ausbauen. Mit Unterstützung der Bundesregierung wollen wir das geplante Europäische Technologie Institut (EIT) für unsere Stadt gewinnen. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
  1. Wenn Polizeikräfte des Bundes und der Länder bei einer extremen Gefahrenlage die Bevölkerung nicht ausreichend schützen können, wird ergänzend ein Einsatz der Bundeswehr im Heimatschutz auf gesicherter Rechtsgrundlage ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Für den Fall, dass die Polizeikräfte des Bundes und der Länder aufgrund einer extremen Gefahrenlage, z.B. bei einer terroristischen Bedrohung, nicht in der Lage sind, einen ausreichenden Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten, muss auch ergänzend ein Einsatz der Bundeswehr auf gesicherten Rechtsgrundlagen im Rahmen des Heimatschutzes möglich sein. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 46
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 14
Ohne Politikfeld 2
  1. an Berliner Schulen und Kindergärten ausschließlich Deutsch zu sprechen.

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    Wortlaut im Programm
    an Berliner Schulen und Kindergärten ausschließlich Deutsch zu sprechen. Link zum Original
  2. Wer aber in Deutschland die Scharia einführen, ein Kalifat errichten oder Hass predigen will, der hat unser Land zu verlassen

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    Wortlaut im Programm
    Wer aber in Deutschland die Scharia einführen, ein Kalifat errichten oder Hass predigen will, der hat unser Land zu verlassen Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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