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Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original

Das Programm enthält 45 von 899 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Erneuerbare Energien“ (15). Bei 11 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Energie 45
Erneuerbare Energien 15
  1. Der weitere Ausbau von Wind- und Solaranlagen in der freien Landschaft wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen den weiteren Ausbau der Wind- und Solarindustrie in der freien Landschaft ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig CDU teilweise KI
  2. Photovoltaikanlagen werden nur noch auf bereits versiegelten Flächen zugelassen.

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    Wortlaut im Programm
    Photovoltaikanlagen sollen zukünftig nur noch auf bereits versiegelten Flächen zugelassen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich CDU gegenteilig KI
  3. Windkraftanlagen werden nicht in Wäldern, Natur- und Landschaftsschutzgebieten oder in der Nähe von Siedlungen errichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Windindustrieanlagen gehören unter keinen Umständen in Wälder, in Natur- und Landschaftsschutzgebiete oder in die Nähe von Siedlungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  4. Windindustrie- und Photovoltaikanlagen gelten als nur durch Subventionen profitabel und als künftige Ruinen in der Landschaft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    So ist es verständlich, wenn Landwirte von vermeintlich gesicherten Einnahmequellen aus Windindustrie- und Photovoltaikanlagen profitieren möchten. Jedoch sind diese Anlagen nur durch Subventionen profitabel und werden die zukünftigen Ruinen in unserer Landschaft sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig KI
  5. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz wird samt Folgegesetzen und Verordnungen abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Gebäude- Energie-Gesetzes (GEG) sowie deren Folgegesetze und Verordnungen ein. Eine rechtskonforme Entschädigung der Altanlagenbesitzer ist dabei Voraussetzung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig unsicher KI
  6. Besitzer von Altanlagen werden bei der Abschaffung rechtskonform entschädigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Gebäude- Energie-Gesetzes (GEG) sowie deren Folgegesetze und Verordnungen ein. Eine rechtskonforme Entschädigung der Altanlagenbesitzer ist dabei Voraussetzung. Link zum Original
  7. In Wäldern und Schutzgebieten werden keine weiteren Erneuerbare-Energie-Anlagen errichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb dürfen auch keine weiteren Erneuerbare-Energie-Anlagen in Wäldern und Schutzgebieten errichtet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
  8. Ohne Zustimmung der Betroffenen werden keine weiteren Vorrangflächen für Windenergieanlagen ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Ohne Zustimmung der betroffenen Brandenburger dürfen zudem keine weiteren Vorrangflächen für Windenergieanlagen zugewiesen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
  9. Windräder in Wäldern werden verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern das Verbot von Windrädern in Wäldern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  10. Das Flächenziel von 2,2 Prozent der Landesfläche für Windenergieanlagen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen die Umsetzung des Flächenziels von 2,2 Prozent der Landesfläche zum Bau von Windindustrieanlagen strikt ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
  11. Der Ausbau der Windkraft wird gestoppt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Null-Emissionspolitik ist zu beenden, der Windkraftausbau und der Ausbau der Photovoltaik sind zu stoppen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig BSW gegenteilig CDU gegenteilig KI
  12. Der Ausbau der Photovoltaik wird gestoppt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Null-Emissionspolitik ist zu beenden, der Windkraftausbau und der Ausbau der Photovoltaik sind zu stoppen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig BSW gegenteilig CDU gegenteilig KI
  13. Alle direkten und indirekten Subventionen für erneuerbare Energien werden gestrichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass alle direkten und indirekten Subventionen für alle sogenannten erneuerbaren Energien zu streichen sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gegenteilig CDU gegenteilig KI
  14. Der Ausbau von Wind- und Sonnenenergieanlagen wird vollständig gestoppt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher einen vollständigen Stopp des Ausbaus der Wind- und Sonnenenergieanlagen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig BSW gegenteilig CDU teilweise KI
  15. Windenergieanlagen werden nach ihrer Nutzung einschließlich Fundament von den Betreibern vollständig zurückgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Windenergieanlagen müssen nach ihrer Nutzung wieder vollständig, mit dem Fundament, von den Energieerzeugern zurückgebaut werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Kohle 4
  1. Die Lausitzer Braunkohle bleibt für Brandenburg erhalten und wird nicht Windkraftprojekten geopfert.

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    Wortlaut im Programm
    Brandenburg benötigt die Braunkohle aus der Lausitz, die nicht für umweltschädliche Windkraftprojekte geopfert werden darf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig BSW teilweise CDU gegenteilig unsicher KI
  2. Die Stromerzeugung aus Kohle wird erhalten, soweit sie am freien Markt konkurrenzfähig ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir die Stromerzeugung aus Kohle als wichtigen Wirtschaftsfaktor, soweit am freien Markt konkurrenzfähig, unbedingt erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig BSW ähnlich CDU gleiches Thema KI
  3. Die Nutzung heimischer Braunkohle gilt als unverzichtbar zur Senkung des Strompreises.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Senkung des Strompreises ist die Verwendung unserer heimischen Braunkohle unabdingbar. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig BSW teilweise CDU gleiches Thema KI
  4. Konventionelle Kohlekraftwerke werden zur Sicherung der Grundlast weiterbetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Stromausfällen vorzubeugen, wollen wir unsere konventionellen Kohlekraftwerke zur Sicherstellung der Grundlast weiterbetreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig BSW ähnlich KI
Kernenergie 3
  1. Kernenergie gilt wegen ihres hohen Wirkungsgrades als Schlüsseltechnologie der Zukunft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wegen ihres hohen Wirkungsgrades wird die Kernenergie eine Schlüsseltechnologie für die Zukunft sein. Link zum Original
  2. Die Kernenergieforschung wird etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Um unsere Energieversorgung sicherzustellen, ist zudem die Kernenergieforschung zu etablieren und der Bau von Kleinkraftwerken in Brandenburg zu prüfen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
  3. Der Bau kleiner Kernkraftwerke in Brandenburg wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Um unsere Energieversorgung sicherzustellen, ist zudem die Kernenergieforschung zu etablieren und der Bau von Kleinkraftwerken in Brandenburg zu prüfen. Link zum Original
Wärmenetze 2
  1. Die kommunale Wärmeplanung wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die planwirtschaftlichen Energieexperimente, wie zum Beispiel die kommunale Wärmeplanung oder den Zwang zum Ankauf von Elektro- Bussen, beenden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig BSW gleiches Thema CDU gegenteilig KI
  2. Die vom Gebäudeenergiegesetz vorgeschriebene kommunale Wärmeplanung wird abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die kommunale Wärmeplanung von Kommunen, wie sie das GEG vorschreibt, muss abgeschafft werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig CDU gegenteilig KI
Bioenergie 2
  1. Die energetische Nutzung von Rest-, Schad- und Kronenholz wird befürwortet, sofern den Waldböden nicht zu viele Nährstoffe entzogen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns ausdrücklich zur energetischen Nutzung von Rest-, Schad- und Kronenholz als Bestandteil eines gesunden Energiemixes, vorausgesetzt, dass den Waldböden durch die Entnahme von holzartiger Biomasse nicht zu viel Nährstoffe entzogen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich CDU teilweise KI
  2. Geothermie und Biomasse werden gefördert, wo sie für die regionale Versorgung sinnvoll sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo Geothermie und Biomasse zur regionalen Versorgung sinnvoll sind, werden wir sie fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
Energiepreise 2
  1. Die EEG-Umlage wird gestrichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Grundsteuer und die Gebühren, wie die EEG-Umlage oder die GEZ-Abgabe, sind zu streichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  2. Die Strompreise werden auf ein sozialverträgliches Niveau gesenkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert, dass die Energiewendepolitik beendet wird und unsere Strompreise wieder auf ein sozialverträgliches Niveau gesenkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW teilweise CDU ähnlich KI
Heizungen 2
  1. Die Bürger wählen ihre Heizungsart frei.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Bürgern die freie Wahl der Heizungsart überlassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich CDU gleiches Thema unsicher KI
  2. Das Heizen mit Holz bleibt ohne Einschränkung möglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders wichtig für Brandenburg ist die Erhaltung der Möglichkeit des Heizens mit Holz ohne jegliche Einschränkung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Netzentgelte 2
  1. Die Zusatzkosten für Netzstabilisierung werden abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zahl der Netzeingriffe ist von 2005 bis 2023 von fünf auf 15.120 im Jahr gestiegen. Die Zusatzkosten für diese Netzstabilisierung müssen abgebaut und so lange von den Versorgern übernommen werden, bis das EEG komplett abgeschafft ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  2. Bis zur vollständigen Abschaffung des EEG übernehmen die Versorger die Zusatzkosten für Netzstabilisierung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zahl der Netzeingriffe ist von 2005 bis 2023 von fünf auf 15.120 im Jahr gestiegen. Die Zusatzkosten für diese Netzstabilisierung müssen abgebaut und so lange von den Versorgern übernommen werden, bis das EEG komplett abgeschafft ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Kraftwerkskapazität 2
  1. Moderne Gas- und Kohlekraftwerke sowie Kraft-Wärme-Kopplung werden weiter genutzt, bis bezahlbarer und funktionierender Ersatz gesichert ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf die Nutzung moderner Gas- und Kohlekraftwerke und anderer konventioneller Methoden, wie beispielsweise der Kraft- Wärme-Kopplung, darf das Land Brandenburg daher nicht verzichten, solange kein bezahlbarer und vor allem funktionierender Ersatz gesichert verfügbar ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich CDU gleiches Thema KI
  2. Konventionelle Kraftwerke werden vorgehalten, die den gesamten Strombedarf decken können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Es bleibt also nur, konventionelle Kraftwerke vorzuhalten, die unseren gesamten Strombedarf decken können und die Gefahr von großflächigen, anhaltenden Stromausfällen senken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Gasversorgung 1
  1. Der Betrieb der Raffinerie PCK Schwedt wird nach ihrem bisherigen Geschäftsmodell gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Betrieb der Raffinerie PCK Schwedt ist nach ihrem bewährten und zukunftsfähigen Geschäftsmodell zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise CDU ähnlich KI
Bürgerenergie 1
  1. Für private Sonnenenergieerzeugung werden keine kommunalen Abgaben erhoben.

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    Wortlaut im Programm
    Es dürfen dabei keine kommunalen Abgaben für die private Sonnenenergieerzeugung erhoben werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
Weitere Forderungen 9
  1. Die Energiegewinnung soll einer stabilen und kostengünstigen Versorgung des Landes dienen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit der AfD wird die Ideologisierung aller Lebensbereiche beendet: Schulen und Universitäten dienen der Bildung und Forschung und die Energiegewinnung dient einer stabilen und kostengünstigen Versorgung unseres Landes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
  2. Statt der Energiewende wird eine Energiemischstrategie entwickelt, die auch fossile Energieträger wie moderne Gaskraftwerke umfasst.

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    Wortlaut im Programm
    Statt der längst gescheiterten Energiewende plädieren wir für die Entwicklung von neuen Umwelt- und Energiekonzepten im Rahmen einer innovativen Energiemischstrategie, die auch fossile Energieträger beinhaltet, beispielsweise moderne Gaskraftwerke. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig BSW teilweise CDU gleiches Thema KI
  3. Die für die heimische Wirtschaft notwendige Energie wird kostengünstig bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden dafür sorgen, dass die für unsere heimische Wirtschaft notwendige Energie kostengünstig bereitgestellt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW gleiches Thema CDU ähnlich KI
  4. Die Energieversorgung wird strategisch neu konzipiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu bedarf es einer strategischen Neukonzeption unserer Energieversorgung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema KI
  5. Ein Zwang zu einzelnen Energieträgern wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sind offen für neue Technologien und lehnen einen Zwang zu einzelnen Energieträgern ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema CDU ähnlich KI
  6. Direkte und indirekte Subventionen für Energiegewinnung, -speicherung und -verteilung werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Direkte oder indirekte Subventionen für Energiegewinnung, -speicherung und -verteilung lehnen wir ebenso ab wie Fördergelder für Elektromobilität (beispielsweise E-Busse für kommunale Verkehrsunternehmen). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  7. Die Energiewendepolitik wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert, dass die Energiewendepolitik beendet wird und unsere Strompreise wieder auf ein sozialverträgliches Niveau gesenkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: BSW gegenteilig CDU gegenteilig KI
  8. Die Brandenburger Energiestrategie 2030 wird in ihrer bestehenden Form beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin ist die Brandenburger Energiestrategie 2030 in der bestehenden Form zu beenden und auf konventioneller Basis neu zu definieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
  9. Die Energiestrategie des Landes wird auf konventioneller Basis neu definiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin ist die Brandenburger Energiestrategie 2030 in der bestehenden Form zu beenden und auf konventioneller Basis neu zu definieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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