AfD · Es ist Zeit für eine andere Politik.
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original
Das Programm enthält 61 von 899 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturerbe“ (19). Bei 6 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 61Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 70Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 61
Kulturerbe 19
Das kulturelle Erbe und die Traditionen werden bejaht.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zu unserem kulturellen Erbe und unseren Traditionen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher KI
Der Denkmalschutz erhält künftig eine bedarfsgerechte finanzielle Förderung.
Wortlaut im Programm
Daher ist es uns wichtig, dass dem Denkmalschutz zukünftig eine bedarfsgerechte finanzielle Förderung gewährt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Die Förderung der Arbeitsgemeinschaft Städte und Gemeinden mit historischen Stadtkernen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das ändern und streben daher den Ausbau der Förderung für die Arbeitsgemeinschaft Städte und Gemeinden mit historischen Stadtkernen an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Der Baubestand in historischen Ortskernen wird erhalten und für heutige und künftige Generationen nutzbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Baubestand in unseren historischen Ortskernen erhalten und diesen für heutige und zukünftige Generationen nutzbar machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Der Denkmalschutz für alte Gebäude ohne öffentliches Interesse wird deutlich gelockert.
Wortlaut im Programm
Hierfür wollen wir den Denkmalschutz für alte Gebäude ohne öffentliches Interesse deutlich lockern. Link zum Original
Welche denkmalgeschützten Gebäude ohne öffentliches Interesse sind, legen Ortsansässige per Bürgerbeteiligung im Einvernehmen mit Bauaufsicht und Landesamt für Denkmalpflege fest.
Wortlaut im Programm
Welche denkmalgeschützten Gebäude ohne öffentliches Interesse sind, soll durch eine Bürgerbeteiligung der Ortsansässigen im Einvernehmen mit der unteren Bauaufsichtsbehörde und dem Brandenburgischen Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum (BLDAL) festgelegt werden. Link zum Original
Die Wiedererrichtung kulturell bedeutender, im Krieg und in der Nachkriegszeit verlorener Bauwerke wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen die Wiedererrichtung kulturell bedeutender Bauwerke, die im Krieg sowie der Nachkriegszeit verloren gegangen sind. Link zum Original
Die Rekonstruktion historischer Bauwerke wird unter Beteiligung der ortsansässigen Bevölkerung verstärkt gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir befürworten grundsätzlich die Rekonstruktion historischer Bauwerke und wollen dieses Umdenken in der Gestaltung unserer Städte zukünftig unter Beteiligung der jeweiligen ortsansässigen Bevölkerung verstärkt fördern. Link zum Original
Regionale Kultur und Identität werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die regionale Kultur und Identität erhalten und unsere Heimat bewahren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Neuntes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Historische Bezeichnungen von Straßen und Plätzen in Brandenburg bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir befürworten deshalb, dass in Brandenburg die historische Bezeichnung von Straßen und Plätzen bewahrt wird. Link zum Original
Historische Bezeichnungen von Straßen und Plätzen in Brandenburg sollen erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir befürworten deshalb, dass in Brandenburg die historische Bezeichnung von Straßen und Plätzen bewahrt wird. Link zum Original
Der Erhalt von Brauchtum wie Trachten, Sagen und Gedichten wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern den Erhalt unseres Brauchtums wie Trachten, Sagen und Gedichte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Neuntes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Regionale Dialekte sollen als Teil der historisch-kulturellen Identität erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Zugleich sind regionale Dialekte als Teil unserer historisch-kulturellen Identität zu erhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Das traditionelle brandenburgische Brauchtum soll bewahrt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unser traditionelles brandenburgisches Brauchtum bewahren und setzen uns entschieden dafür ein, dass dieses nicht von fremdem Brauchtum verdrängt wird. Link zum Original
Das brandenburgische Brauchtum soll nicht von fremdem Brauchtum verdrängt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unser traditionelles brandenburgisches Brauchtum bewahren und setzen uns entschieden dafür ein, dass dieses nicht von fremdem Brauchtum verdrängt wird. Link zum Original
Vereine zur Brauchtumspflege sollen stärker begünstigt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen zudem nicht nur sämtliche Vereine, die sich für die Pflege unseres Brauchtums einsetzen, stärker begünstigen. Link zum Original
Die Digitalisierung des historischen Kulturguts wird besonders gefördert, damit es von zu Hause aus zugänglich ist.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unsere brandenburgisch-preußische Geschichte bewahren und daher unter anderem die Digitalisierung unseres Kulturguts in besonderem Maße fördern, sodass ein jeder die Zeugnisse unserer reichhaltigen Geschichte von zu Hause aus erleben kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Das Schatzregal, nach dem verborgene Funde Landeseigentum werden, soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Zur Bewahrung unserer brandenburgischen Geschichte fordern wir deshalb die Abschaffung des Schatzregals. Link zum Original
Die Kriegerdenkmäler des Ersten Weltkriegs in Brandenburg sollen erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Die Kriegerdenkmäler des Ersten Weltkrieges, die es in jedem Ort Brandenburgs gibt, müssen erhalten werden. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 11
Die Rundfunkstaatsverträge werden gekündigt.
Wortlaut im Programm
Mit der AfD wird die Gewaltenteilung wiederbelebt: Die Rundfunkstaatsverträge werden gekündigt und der Verfassungsschutz wird abgeschafft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher KI
Der Rundfunk wird auf seine Aufgaben der objektiven Information sowie der regionalen und landesbezogenen Berichterstattung zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Brandenburg braucht einen ideologiefreien und objektiven Rundfunk, der auf seine originären Aufgaben der wahrheitsgemäßen und vollumfassenden Informationspflicht sowie der regionalen und landesbezogenen Berichterstattung zurückzuführen ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
Die Skandale im rbb werden gründlich aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir streben zudem eine gründliche Aufarbeitung der Skandale und Vorkommnisse rund um die mafiösen Strukturen im rbb an und wollen die Gehälter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk an den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes ausrichten, um damit die bislang üblichen Megagehälter in Zukunft zu verhindern. Link zum Original
Eine Mitgliedschaft in Aufsichtsgremien des rbb wird unvereinbar mit einer Parteimitgliedschaft.
Wortlaut im Programm
Weiterhin werden wir den Parteienfilz im Rundfunk beenden, indem zukünftig eine Mitgliedschaft in Aufsichtsgremien des rbb, wie dem Rundfunk- oder dem Verwaltungsrat, unvereinbar mit einer Mitgliedschaft in einer politischen Partei ist. Link zum Original
Der Rundfunk wird verschlankt, etwa durch Streichung der drei Direktorenposten.
Wortlaut im Programm
Insgesamt wollen wir den Rundfunk deutlich verschlanken, etwa die drei Direktoren streichen, die den Beitragszahler jährlich ca. eine halbe Million Euro kosten, und demokratischer gestalten, indem der Rundfunkrat halbiert und die Vertreter direkt vom Volk gewählt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Der Rundfunkrat wird halbiert.
Wortlaut im Programm
Insgesamt wollen wir den Rundfunk deutlich verschlanken, etwa die drei Direktoren streichen, die den Beitragszahler jährlich ca. eine halbe Million Euro kosten, und demokratischer gestalten, indem der Rundfunkrat halbiert und die Vertreter direkt vom Volk gewählt werden. Link zum Original
Die Vertreter im Rundfunkrat werden direkt vom Volk gewählt.
Wortlaut im Programm
Insgesamt wollen wir den Rundfunk deutlich verschlanken, etwa die drei Direktoren streichen, die den Beitragszahler jährlich ca. eine halbe Million Euro kosten, und demokratischer gestalten, indem der Rundfunkrat halbiert und die Vertreter direkt vom Volk gewählt werden. Link zum Original
Sitzungen der Rundfunk-Aufsichtsgremien und ihrer Unterausschüsse sind grundsätzlich öffentlich, mit höheren Hürden für den Ausschluss der Öffentlichkeit.
Wortlaut im Programm
Wir streben zudem eine größere Transparenz mittels einer grundsätzlichen Öffentlichkeit aller Sitzungen der Aufsichtsgremien und ihrer Unterausschüsse sowie höhere Hürden für den Ausschluss der Öffentlichkeit an und wollen echte Programmbeschwerden ermöglichen, die öffentlich behandelt werden müssen. Link zum Original
Echte Programmbeschwerden werden ermöglicht und öffentlich behandelt.
Wortlaut im Programm
Wir streben zudem eine größere Transparenz mittels einer grundsätzlichen Öffentlichkeit aller Sitzungen der Aufsichtsgremien und ihrer Unterausschüsse sowie höhere Hürden für den Ausschluss der Öffentlichkeit an und wollen echte Programmbeschwerden ermöglichen, die öffentlich behandelt werden müssen. Link zum Original
Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll keine Gendersprache verwendet werden.
Wortlaut im Programm
Die sogenannte Gendersprache lehnen wir ab. Wir werden uns dafür einsetzen, dass diese in den Behörden so- wie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk keine Anwendung findet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema CDU ähnlich KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll unabhängig von Regierungen, Parteien und Lobbygruppen im Sinne der Gebührenzahler berichten.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine öffentlich-rechtliche Berichterstattung, die sich nicht an den Interessen von Regierungen, Parteien oder Lobbygruppen orientiert, sondern ihre Informations-, Bildungs- und Kulturprogramme im Sinne der Gebührenzahler gestaltet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
Kulturförderung 10
Ein Brandenburger Preis für Deutsche Kulinaristik wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Ein Brandenburger Preis für Deutsche Kulinaristik soll die Kreativität heimischer Kochkunst anregen. Link zum Original
An staatlichen Musikschulen sollen Lehrkräfte mit Hochschulabschluss in der Regel fest angestellt werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, dass im Bereich der staatlichen Musikschulen für Lehrer mit Hochschulabschluss Festanstellungen zur Regel werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Honorarverträge an Musikschulen sollen nur noch die Ausnahme sein.
Wortlaut im Programm
Die bislang üblichen Honorarverträge sollen nur noch eine Nebenform darstellen. Link zum Original
Private Musikschulen mit Spitzenleistungen sollen finanziell gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Wie bei staatlichen Musikschulen sind auch private Musikschulen mit Spitzenleistungen finanziell zu fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
Der Orchesternachwuchs soll speziell gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Ebenso ist für den Orchesternachwuchs eine spezielle Förderung notwendig. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Galerien, Ateliers, Schlösser, Parks und bildende Künste sollen in die Kulturförderung einbezogen werden.
Wortlaut im Programm
Galerien und Ateliers, Schlösser und Parks sowie die bildenden Künste machen Kultur erlebbar und sind unbedingt in eine Förderung miteinzubeziehen, anstatt der völlig überflüssigen Finanzspritzen für ideologisch agierende Vereine und Gruppen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Der Einfluss politischer Parteien auf das Kulturleben soll verringert werden.
Wortlaut im Programm
Wir möchten den Einfluss politischer Parteien auf das Kulturleben reduzieren. Link zum Original
Stark politisch ausgerichtete Kultureinrichtungen sollen keine Steuermittel mehr erhalten.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung stark politisch ausgerichteter Kultureinrichtungen mit Steuermitteln ist einzustellen. Link zum Original
Subventionen für Kultureinrichtungen dürfen nicht der politischen Einflussnahme dienen.
Wortlaut im Programm
Subventionen, soweit sie Kultureinrichtungen betreffen, dürfen nicht länger der politischen Einflussnahme dienen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich KI
Staatliche Kultursubventionen werden als unverzichtbar angesehen.
Wortlaut im Programm
Staatliche Kultursubventionen sind für uns unumgänglich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
Film und Games 5
Die Filmindustrie in Babelsberg wird aus dem öffentlich-rechtlichen Bereich gelöst.
Wortlaut im Programm
Die Filmindustrie in Babelsberg muss raus aus dem öffentlich-rechtlichen Bereich und von politisch korrekten Vorgaben befreit werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Filmindustrie in Babelsberg wird von politisch korrekten Vorgaben befreit.
Wortlaut im Programm
Die Filmindustrie in Babelsberg muss raus aus dem öffentlich-rechtlichen Bereich und von politisch korrekten Vorgaben befreit werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher KI
Babelsberg soll sich neu auf dem internationalen Filmmarkt positionieren.
Wortlaut im Programm
Babelsberg soll sich neu auf dem internationalen Filmmarkt positionieren, nachdem die Film-Eigenproduktion dort aktuell zum Erliegen gekommen ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Ein Potsdamer Drehbuchpreis für innovative Ideen nach Marktkriterien wird ausgelobt.
Wortlaut im Programm
Ein Potsdamer Drehbuchpreis für innovative Ideen nach Marktkriterien soll ausgelobt werden, die vorhandene, innovative Filmtechnologie muss kreativ und exportfähig genutzt werden. Link zum Original
Die vorhandene Filmtechnologie soll kreativ und exportfähig genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Ein Potsdamer Drehbuchpreis für innovative Ideen nach Marktkriterien soll ausgelobt werden, die vorhandene, innovative Filmtechnologie muss kreativ und exportfähig genutzt werden. Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 4
Rundfunkgebühren als Pflichtabgabe werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Rundfunkzwangsgebühren lehnen wir ab. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW teilweise KI
Der Rundfunkstaatsvertrag wird so novelliert, dass nur zahlt, wer das Programm tatsächlich nutzt.
Wortlaut im Programm
Eine AfD-geführte Landesregierung wird den öffentlich-rechtlichen Rundfunk daher grundlegend reformieren, indem sie den Rundfunkstaatsvertrag novelliert: Nur wer das Programm tatsächlich schaut, soll zukünftig auch den Rundfunkbeitrag zahlen müssen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Gehälter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden an den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir streben zudem eine gründliche Aufarbeitung der Skandale und Vorkommnisse rund um die mafiösen Strukturen im rbb an und wollen die Gehälter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk an den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes ausrichten, um damit die bislang üblichen Megagehälter in Zukunft zu verhindern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Der Rundfunkbeitrag wird gestrichen.
Wortlaut im Programm
Die Grundsteuer und die Gebühren, wie die EEG-Umlage oder die GEZ-Abgabe, sind zu streichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW teilweise KI
Islam 3
Eine Islamisierung der Städte und Gemeinden wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Islamisierung unserer Städte und Gemeinden lehnen wir ab, über den Bau von Moscheen oder Minaretten müssen die Bürger vor Ort entscheiden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher KI
Über den Bau von Moscheen und Minaretten entscheiden die Bürger vor Ort.
Wortlaut im Programm
Eine Islamisierung unserer Städte und Gemeinden lehnen wir ab, über den Bau von Moscheen oder Minaretten müssen die Bürger vor Ort entscheiden. Link zum Original
Das Tragen von Kopftüchern in öffentlichen Einrichtungen soll verboten werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Tragen von Kopftüchern in öffentlichen Einrichtungen untersagen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Medienvielfalt 2
Angestrebt wird eine vielfältige Medienlandschaft, die freie Information und kritische Diskussionen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Die AfD tritt für eine vielfältige Medienlandschaft ein, die freie Information und kritische Diskussionen ermöglicht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW ähnlich KI
Information und Meinung sollen in den Medien klar erkennbar getrennt sein.
Wortlaut im Programm
Information und Meinung müssen klar erkennbar voneinander getrennt sein. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 1
Die Religionsfreiheit ist durch die Rechtsordnung begrenzt.
Wortlaut im Programm
Die Religionsfreiheit findet ihre Schranken in unserer Rechtsordnung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Vertriebene und Minderheiten 1
Die Kultur der sorbischen und wendischen Minderheiten in Brandenburg soll bewahrt werden.
Wortlaut im Programm
Unsere tief verwurzelten sorbischen und wendischen Minderheiten in Brandenburg sind ebenfalls ein Bestandteil unserer Geschichte. Darauf sind wir stolz und werden diese einzigartige Kultur bewahren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW teilweise CDU ähnlich KI
Weitere Forderungen 5
Ideologische Eingriffe in die Sprache wie das Gendern werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Zudem lehnen wir sämtliche ideologischen Eingriffe, wie das Gendern, in unsere Sprachkultur ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Die Verbindung der eigenen Identität zur Kultur wird gefestigt und die deutsche Geschichte bewahrt.
Wortlaut im Programm
Die AfD will die Verbindung unserer eigenen Identität zur Kultur festigen, die deutsche Geschichte bewahren und zukünftige Geschichte schreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Neuntes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Gefordert wird die Rückkehr zu einem sinnvollen Sprachgebrauch.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Rückkehr zu einem sinnvollen Sprachgebrauch. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die Bergung von Kriegstoten soll finanziell gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir die Bergung von Kriegstoten finanziell fördern. Link zum Original
Aller gefallenen Soldaten soll ohne Unterschied gedacht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen sämtlicher toter Soldaten gedenken, da diese für uns eine Mahnung zum friedlichen Zusammenleben mit unseren Nachbarländern sind. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.