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AfD · Das Land zuerst.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 · Original

Das Programm enthält 18 von 982 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Verwaltungsdigitalisierung“ (3). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Digitalisierung, Daten und Technologie 18
Verwaltungsdigitalisierung 3
  1. Jede Kommune erhält einen modernen E-Verwaltungszugang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 193 ·

    Wortlaut im Programm
    Jede Kommune wird modernen E-Verwaltungszugang erhalten, Bürgerdienste per Web und App werden ausg ebaut, wobei wir die Möglichkeit eines menschlichen Ansprechpartners erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
  2. Bürgerdienste per Web und App werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 193 ·

    Wortlaut im Programm
    Jede Kommune wird modernen E-Verwaltungszugang erhalten, Bürgerdienste per Web und App werden ausg ebaut, wobei wir die Möglichkeit eines menschlichen Ansprechpartners erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke teilweise BSW ähnlich KI
  3. Feuerwehr, Polizei und Bauämter werden mit moderner IT unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Feuerwehr, Polizei und Bauämter unterstützen wir mit moder ner IT, damit Vorgänge schneller und fehlerfrei laufen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema BSW teilweise KI
KI-Entwicklung 3
  1. Forschung und Einsatz Künstlicher Intelligenz werden verantwortungsvoll und anwendungsnah im Interesse von Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Forschung und der Einsatz von Künstlicher Intelligenz sollen verantwortungsvoll, anwendungsnah und im Interesse von Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung gefördert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema BSW teilweise KI
  2. Die Ansiedlung von Rechenzentren wird ausdrücklich befürwortet.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ansiedlung von Rechenzentren stehen wir ausdrücklich aufgeschlossen gegenüber. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  3. Das Land soll als verlässlicher und wettbewerbsfähiger Standort für Rechenzentren und digitale Schlüsseltechnologien etabliert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Als Landesregierung wollen wir dazu beitragen, unser Bundesland als verlässlichen und wettbewerbsfähigen Standort für Rechenzentren und digitale Schlüsseltechnologien zu etablieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Plattformregulierung 3
  1. Die europäischen Digitalgesetze, insbesondere der Digital Services Act, werden überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 222 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Rückabwicklung des NetzDG und für eine Überprüfung der Europäischen Digitalgesetze (Digital Services Act) ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig BSW gleiches Thema KI
  2. Das Land bringt Initiativen und Kampagnen gegen undurchsichtige Löschregeln und algorithmische Meinungskontrolle auf den Weg.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 223 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Landesregierung werden wir Initiativen und Kampagnen gegen undurchsichtige Löschregeln und gegen die algorithmische Meinungskontrolle auf den Weg bringen. Link zum Original
  3. Entscheidungen über Internetinhalte sollen nicht bei Plattformen, Konzernen oder politischen Gremien liegen, sondern transparent, rechtlich überprüfbar und grundrechtskonform sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 223 ·

    Wortlaut im Programm
    Entscheidungen über Inhalte gehören nicht in die Hände von Plattformen, Konzernen oder politischen Gremien, sondern sie müssen transparent, rechtlich überprüfbar und grundrechtskonform sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig unsicher KI
Digitale Netze 2
  1. Eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet wird sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 191 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet sicherstellen und Funklöcher stopfen, damit Unternehmen und Schulen auf dem Land zukunftsfähig bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise BSW ähnlich KI
  2. Funklöcher werden geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 191 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet sicherstellen und Funklöcher stopfen, damit Unternehmen und Schulen auf dem Land zukunftsfähig bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich BSW ähnlich KI
Datenschutz 1
  1. Bürger werden vor staatlicher Willkür geschützt und erhalten die Hoheit über ihre Daten zurück.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen wollen wir den Bürger vor staatlicher Willkür schützen und ihm die Hoheit über seine Daten zurückgeben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise BSW ähnlich KI
KI-Regulierung 1
  1. Beim Einsatz Künstlicher Intelligenz werden Transparenz, Datensicherheit und die Wahrung staatlicher Souveränität beachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 206 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Forschung und der Einsatz von Künstlicher Intelligenz sollen verantwortungsvoll, anwendungsnah und im Interesse von Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung gefördert werden. Dabei legen wir Wert auf Transparenz, Datensicherheit und die Wahrung staatlicher Souveränität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
Digitale Souveränität 1
  1. Entscheidungen über den Einsatz neuer Technologien werden nicht allein privaten Konzernen oder internationalen Akteuren überlassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 206 ·

    Wortlaut im Programm
    Entscheidungen über den Einsatz neuer Technologien dürfen nicht allein privaten Konzernen oder internationalen Akteuren überlassen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
Digitale Wirtschaft 1
  1. Die Digitalisierung soll dem Wirtschaftsstandort dienen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 207 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung soll dem Standort dienen – nicht umgekehrt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 3
  1. Das Land entwickelt eine Strategie für Technisierung, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine AfD-geführte Landesregierung wird eine Technisierungs-, Digitalisierungs- und KI-Strategie für Sachsen-Anhalt entwickeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
  2. Die Digitalisierung soll Sachsen-Anhalt zu einem der wichtigsten globalen Innovationstreiber machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 205 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sehen die Digitalisierung generell als Chance, Deutschland, und damit auch Sachsen-Anhalt, für die nächsten 100 Jahre zu einem der wichtigsten globalen Innovationstreiber zu machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise BSW gleiches Thema KI
  3. Die Potenziale digitaler Technologien sollen gezielt genutzt und Fehlentwicklungen frühzeitig begrenzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 206 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitale Technologien, insbesondere leistungsfähige IT-Infrastruktur, bieten erhebliche Chancen für wirtschaftliche Entwicklung, industrielle Wertschöpfung und staatliche Handlungsfähigkeit. Unser Ziel ist es, diese Potenziale gezielt zu nutzen und Fehlentwicklungen frühzeitig zu begrenzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen-Anhalt fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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