Wir gestalten Sachsen-Anhalt. Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht. Koalitionsvertrag 2021–2026 (CDU, SPD, FDP) · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Rassismus und Antisemitismus
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, SPD und FDP · unterzeichnet 13.09.2021 · Original
Der Vertrag enthält 11 Forderungen zum Schwerpunkt „Rassismus und Antisemitismus“, von 201 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 11Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 158Seiten im Original
- 2021Vertragsjahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 11
Rassismus und Antisemitismus 11
Antidemokratischen und populistischen Angriffen, die Menschengruppen verächtlich machen und das demokratische System destabilisieren sollen, wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Antidemokratischen und populistischen Angriffen, die darauf abzielen, Menschengruppen verächtlich zu machen und das demokratische System zu destabilisieren, treten wir entschieden entgegen. Link zum Original
Das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit und das Landesprogramm für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus werden als Querschnittsvorhaben fortgesetzt und finanziell untersetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit bietet einen bewährten Rahmen für das breite Engagement für Demokratie und gegen Ausgrenzung in Sachsen- Anhalt. Es hat dazu beigetragen, den vielen Engagierten im Land den Rücken zu stärken und demokratiefeindlichen Akteuren und deren Angriffen auf eine plurale Gesellschaft sichtbar entgegen zu treten. Das beschlossene Landesprogramm für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus bündelt die Maßnahmen zum Schutz der jüdischen Gemeinschaft und von Antisemitismus betroffener Personen, zur Präventionsarbeit gegen Antisemitismus und zur Stärkung jüdischen Lebens in Sachsen-Anhalt. Beide Landesprogramme werden als Querschnittsvorhaben der gesamten Landesregierung fortgesetzt, auf dieser Basis finanziell untersetzt und gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren bedarfsgerecht weiterentwickelt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft zu baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen, deren Wartung und zu Wachpersonal · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die beiden Landesprogramme für Demokratie sowie für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus werden gemeinsam mit der Zivilgesellschaft bedarfsgerecht weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit bietet einen bewährten Rahmen für das breite Engagement für Demokratie und gegen Ausgrenzung in Sachsen- Anhalt. Es hat dazu beigetragen, den vielen Engagierten im Land den Rücken zu stärken und demokratiefeindlichen Akteuren und deren Angriffen auf eine plurale Gesellschaft sichtbar entgegen zu treten. Das beschlossene Landesprogramm für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus bündelt die Maßnahmen zum Schutz der jüdischen Gemeinschaft und von Antisemitismus betroffener Personen, zur Präventionsarbeit gegen Antisemitismus und zur Stärkung jüdischen Lebens in Sachsen-Anhalt. Beide Landesprogramme werden als Querschnittsvorhaben der gesamten Landesregierung fortgesetzt, auf dieser Basis finanziell untersetzt und gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren bedarfsgerecht weiterentwickelt. Link zum Original
Die wissenschaftliche Expertise der Hochschulen wird stärker in die Demokratie- und Antisemitismusprogramme eingebunden, um den Wissenschafts-Praxis-Transfer zu verstärken.
Wortlaut im Vertrag
Um den Wissenschafts -Praxis-Transfer zu verstärken und zur weiteren Qualitätsentwicklung beizutragen, werden wir die wissenschaftliche Expertise der Hochschulen stärker einbinden. Link zum Original
Die Stelle des Ansprechpartners für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus wird zu einer weiterhin weisungsunabhängigen Antisemitismusbeauftragten-Funktion aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Stelle des Ansprechpartners für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus aufwerten und zur Funktion einer oder eines Antisemitismusbeauftragten weiterentwickeln, der weiterhin weisungsunabhäng ig bleibt. Link zum Original
Das Landesprogramm für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus wird mit Fördermöglichkeiten für Präventionsarbeit und die Entfaltung jüdischen Lebens unterlegt.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesprogramm für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus wird mit Fördermöglichkeiten unterlegt, die die Unterstützung der Präventionsarbeit gegen Antisemitismus und die Entfaltung des jüdischen Lebens stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 36 % Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft zu baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen, deren Wartung und zu Wachpersonal · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 36 % Gesetz zum Vertrag zur Änderung des Vertrages des Landes Sachsen-Anhalt mit der Jüdischen Gemeinschaft in Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Beratungsstelle OFEK für Betroffene antisemitischer Gewalt und die Recherche- und Informationsstelle RIAS Sachsen-Anhalt werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Beratungsstelle für Betroffene antisemitischer Gewalt und Diskriminierung, OFEK e.V., und die zivilgesellschaftliche Recherche - und Informationsstelle Antisemitismus Sachsen -Anhalt (RIAS Sachsen -Anhalt), mit der antisemitische Vorfälle – unabhängig von einer strafrechtlichen Bewertung – dokumentiert werden, wollen wir weiter unterstützen. Link zum Original
Die Kofinanzierung der Bundesprogramme „Demokratie leben!“ und „Zusammenhalt durch Teilhabe“ wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kofinanzierung der Bundesprogramme „Demokratie leben!“ und „Zusammenhalt durch Teilhabe“ werden wir sicherstellen. Link zum Original
Das Netzwerk für Demokratie und Toleranz, das lokale Initiativen und Bildungsangebote auch in ländlichen Räumen unterstützt, wird weiter gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Vernetzung der Akteure der Zivilgesellschaft im Netzwerk für Demokratie und Toleranz, das lokale Initiativen unterstützt und Bildungsangebote auch in ländlichen Räumen ermöglicht, werden wir weiter sicherstellen. Link zum Original
Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung treten wir entschieden entgegen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Sportförderung erhalten nur Vereine, die sich nicht diskriminierend oder rassistisch verhalten und solchen Tendenzen entgegenwirken.
Wortlaut im Vertrag
Das Konzept schließt die Entwicklung einer Zielvereinbarung des Landes Sachsen-Anhalt und dem LSB mit klaren Zielstellungen für die Sportförderung ein. Dabei darf die Förderung nur an Vereine ausgegeben werden, die sich weder diskriminierend noch rassistisch verhalten und Bemühungen unternehmen, solchen Tendenzen entgegenzuwirken. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU ST 15, SPD ST 8 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.