Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, FDP und Grüne · unterzeichnet 17.05.2016 · Original
Der Vertrag enthält 56 von 1.707 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 56Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 148Seiten im Original
- 2016Vertragsjahr
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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 56
Der Dialog mit dem Landesmusikrat wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzen wir auch in Zukunft auf den bewährten, vertrauensvollen Dialog mit dem Landesmusikrat. Link zum Original
Das Land übernimmt weiter Verantwortung für Erinnerungskultur und Gedenkstättenarbeit.
Wortlaut im Vertrag
Wir übernehmen auch in Zukunft Verantwortung für die Erinnerungskultur und die Gedenkstättenarbeit. Link zum Original
UNESCO-Weltkulturerbestätten und weitere UNESCO-Projekte erhalten besonderes Augenmerk.
Wortlaut im Vertrag
Die UNESCO Weltkulturerbestätten sowie weitere von der UNESCO anerkannte Projekte verdienen ein besonderes Augenmerk. Link zum Original
Eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden wird weiter angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Den eingeschlagenen Weg, eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit den muslimischen Verbänden zu treffen, setzen wir fort. Link zum Original
Freie, unabhängige und vielfältige Medien gelten als unverzichtbare Säule der demokratischen Grundordnung.
Wortlaut im Vertrag
Freie, unabhängige und vielfältige Medien sind eine unverzichtbare Säule unserer demokratischen Grundordnung und ein Garant für die persönliche Meinungsbildung. Link zum Original
Eine Balance zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Medienangeboten wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Balance zwischen öffentlichrechtlichen und privaten Angeboten wollen wir sicherstellen. Link zum Original
Ein diskriminierungsfreier Zugang zu Medien und die Netzneutralität werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für einen diskriminierungsfreien Zugang ein; dazu ist Netzneutralität wichtig. Link zum Original
Rundfunkfrequenzen sollen möglichst effizient genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine vielfältige Medienlandschaft erfordert auch eine möglichst effiziente Nutzung von Rundfunkfrequenzen. Diese sind insbesondere zwischen benachbarten Ländern regelmäßig zu überprüfen. Link zum Original
Rundfunkfrequenzen werden insbesondere zwischen benachbarten Ländern regelmäßig überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Eine vielfältige Medienlandschaft erfordert auch eine möglichst effiziente Nutzung von Rundfunkfrequenzen. Diese sind insbesondere zwischen benachbarten Ländern regelmäßig zu überprüfen. Link zum Original
Es wird überprüft, ob die terrestrische Verbreitung über DVB-T2 und DAB+ angesichts von Rundfunk via Internet nötige Ressourcen bindet.
Wortlaut im Vertrag
Mit der stärkeren Nutzung von Rundfunk via Internet muss überprüft werden, ob der terrestrische Verbreitungsweg über D VB-T(2) und DAB+ nötige Ressourcen bindet. Link zum Original
Zum Medienstandort Rheinland-Pfalz als Beschäftigungs- und Wirtschaftsfaktor wird sich bekannt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zum Medienstandort Rheinland-Pfalz, der zu einem wichtigen Beschäftigungs- und Wirtschaftsfaktor gewachsen ist. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt eine unverzichtbare Säule der Medienordnung.
Wortlaut im Vertrag
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist und bleibt eine unverzichtbare Säule unserer Medienordnung. Link zum Original
Am Gebot der Staatsferne des Rundfunks wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zum Gebot der Staatsferne und zur verfassungsrechtlich abgesicherten Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Link zum Original
Die Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird bejaht.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zum Gebot der Staatsferne und zur verfassungsrechtlich abgesicherten Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Link zum Original
In der Rundfunkgesetzgebung wird auf den Erhalt der Meinungsvielfalt des privaten Rundfunks geachtet.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Rundfunkgesetzgebung werden wir auf den Erhalt der Meinungsvielfalt des privaten Rundfunks achten. Dazu leisten die bestehenden Regionalfenster und Drittsendezeiten einen unverzichtbaren Beitrag. Link zum Original
Regionalfenster und Drittsendezeiten gelten als unverzichtbarer Beitrag zur Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Rundfunkgesetzgebung werden wir auf den Erhalt der Meinungsvielfalt des privaten Rundfunks achten. Dazu leisten die bestehenden Regionalfenster und Drittsendezeiten einen unverzichtbaren Beitrag. Link zum Original
Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden mit dem Ziel geprüft, die Rundfunkbeiträge langfristig stabil zu halten.
Wortlaut im Vertrag
Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen mit dem Ziel geprüft werden, die Beiträge auch mittel- bis langfristig stabil zu halten. Dazu gehört, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk deutlich mehr Anstrengungen unternehmen muss, um Kosten einzusparen. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll deutlich mehr Anstrengungen zur Kosteneinsparung unternehmen.
Wortlaut im Vertrag
Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen mit dem Ziel geprüft werden, die Beiträge auch mittel- bis langfristig stabil zu halten. Dazu gehört, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk deutlich mehr Anstrengungen unternehmen muss, um Kosten einzusparen. Link zum Original
Die Rundfunkanstalten sollen ein spezifisch öffentlich-rechtliches Profil wahren und schärfen.
Wortlaut im Vertrag
In Zeiten der Digitalisierung und der Medienkonvergenz und den damit einhergehenden gravierenden Veränderungen im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung, ist die Erfüllung des qualitativ orientierten Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von besonderer Bedeutung für die gesamtgesellschaftliche Integration. Dieser Herausforderung müssen sich die Anstalten unter Wahrung und Schärfung eines spezifisch öffentlich-rechtlichen Profils stellen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss seinen Informations-, Bildungs- und Kulturauftrag erfüllen. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll seinen Informations-, Bildungs- und Kulturauftrag erfüllen.
Wortlaut im Vertrag
In Zeiten der Digitalisierung und der Medienkonvergenz und den damit einhergehenden gravierenden Veränderungen im Prozess der öffentlichen Meinungsbildung, ist die Erfüllung des qualitativ orientierten Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von besonderer Bedeutung für die gesamtgesellschaftliche Integration. Dieser Herausforderung müssen sich die Anstalten unter Wahrung und Schärfung eines spezifisch öffentlich-rechtlichen Profils stellen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss seinen Informations-, Bildungs- und Kulturauftrag erfüllen. Link zum Original
Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden unter Berücksichtigung der Meinungsmärkte zukunftstauglich gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
In der dynamischen Veränderung des Mediensektors müssen Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter Berücksichtigung der Entwicklung der Meinungsmärkte zukunftstauglich gestaltet werden. Link zum Original
Die Telemedienangebote der öffentlich-rechtlichen Sender werden als dritte Säule neben Fernsehen und Hörfunk gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Telemedienangebote der öffentlich-rechtlichen Sender sollen im Rahmen ihres Funktionsauftrags als "dritte Säule" neben Fernsehen und Hörfunk gestärkt werden. Link zum Original
Funktionsbeschränkende Regelungen wie die 7-Tage-Regelung für Telemedienangebote fallen weg.
Wortlaut im Vertrag
Dazu müssen funktionsbeschränkende Regelungen wie die 7-Tage-Regelung fallen und die Angebote auf klassischen und neuen Plattformen, wie auch über Intermediäre, diskriminierungs- und barrierefrei auffindbar sein und nutzerfreundlich gestaltet werden. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Angebote sollen auf allen Plattformen diskriminierungs- und barrierefrei auffindbar und nutzerfreundlich sein.
Wortlaut im Vertrag
Dazu müssen funktionsbeschränkende Regelungen wie die 7-Tage-Regelung fallen und die Angebote auf klassischen und neuen Plattformen, wie auch über Intermediäre, diskriminierungs- und barrierefrei auffindbar sein und nutzerfreundlich gestaltet werden. Link zum Original
Es wird aktiv an der Diskussion über ein neues Medienkonzentrationsrecht mitgewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns aktiv in die Diskussion um ein neues Medienkonzentrationsrecht einbringen. Link zum Original
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Stärkung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich an. Link zum Original
Verfahren zur Änderung von Rundfunkstaatsverträgen werden nachvollziehbar gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Auch Verfahren zur Änderung von Rundfunkstaatsvertr ägen gestalten wir nachvollziehbar und nutzen partizipative Aspekte wie Online -Konsultationen. Hierzu gehört weiterhin die frühzeitige Einbindung des Landtags. Link zum Original
Bei Rundfunkstaatsverträgen werden partizipative Elemente wie Online-Konsultationen genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Auch Verfahren zur Änderung von Rundfunkstaatsvertr ägen gestalten wir nachvollziehbar und nutzen partizipative Aspekte wie Online -Konsultationen. Hierzu gehört weiterhin die frühzeitige Einbindung des Landtags. Link zum Original
Der Landtag wird frühzeitig in Verfahren zur Änderung von Rundfunkstaatsverträgen eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Auch Verfahren zur Änderung von Rundfunkstaatsvertr ägen gestalten wir nachvollziehbar und nutzen partizipative Aspekte wie Online -Konsultationen. Hierzu gehört weiterhin die frühzeitige Einbindung des Landtags. Link zum Original
Selbstbestimmtes und sozialverantwortliches Handeln von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit digitalen Medien soll ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Daher ist es unser Ziel, selbstbestimmtes und sozialverantwortliches Handeln gerade von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit den digitalen Medien zu er möglichen. Link zum Original
Für jugendschutz.net wird eine funktionsgerechte Finanzierung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Um die zunehmenden Aufgaben von jugendschutz.net abzusichern, treten wir für eine funktionsgerechte Finanzierung ein. Link zum Original
Die Medienkompetenz von Seniorinnen und Senioren wird gezielt gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner setzen sich für eine gezielte Förderung der Medienkompetenz von Senioren ein. Link zum Original
Bürgermedien und Medienkompetenznetzwerke gelten als wichtige Säule der Medienbildung.
Wortlaut im Vertrag
Die Bürgermedien und Medienkompetenznetzwerke in Rheinland-Pfalz sind eine wichtige Säule in der Medienbildung. Sie stärken die Demokratie und sichern Meinungsvielfalt. Link zum Original
Kulturelle Angebote sollen alle Menschen zur Teilhabe ermutigen.
Wortlaut im Vertrag
Die kulturellen Angebote sollen alle ermutigen und ermuntern daran teilzuhaben und teilzunehmen. Link zum Original
Die Kulturlandschaft und das kulturelle Erbe werden in allen Regionen bewahrt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Bewahrung und Förderung der Kulturlandschaft und des kulturellen Erbes in allen Regionen ist für unsere Gesellschaft lebenswichtig. Link zum Original
Das Land entwickelt das kulturelle Angebot mit großflächiger Ausstrahlung weiter und begleitet neue regionale Strukturen.
Wortlaut im Vertrag
Das Land hat die Aufgabe, das kulturelle Angebot mit einer großflächigen Ausstrahlung in Umfang und Qualität weiter zu entwickeln und neue auf die Region abgestimmte Strukturen zu begleiten. Link zum Original
Der Erhalt der institutionellen Kulturinfrastruktur gilt als Fundament der Kulturpolitik.
Wortlaut im Vertrag
Der Erhalt der institutionellen Infrastruktur bildet das Fundament. Link zum Original
Der Generationenwechsel in Kultureinrichtungen wird durch ein institutionalisiertes, wissenschaftlich begleitetes Changemanagement unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Das Land hat sich zur Aufgabe gemacht, den Generationenwechsel durch ein institutionalisiertes sowie wissenschaftlich begleitetes Changemanagement zu unterstützen. Hierbei bietet sich die große Chance, Kultureinrichtungen und kleinere Initiativen der Freien Szene durch bedarfsgerechte Instrumente beim Generationenwechsel nachhaltig zu fördern. Link zum Original
Kultureinrichtungen und kleinere Initiativen der Freien Szene werden beim Generationenwechsel mit bedarfsgerechten Instrumenten gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Das Land hat sich zur Aufgabe gemacht, den Generationenwechsel durch ein institutionalisiertes sowie wissenschaftlich begleitetes Changemanagement zu unterstützen. Hierbei bietet sich die große Chance, Kultureinrichtungen und kleinere Initiativen der Freien Szene durch bedarfsgerechte Instrumente beim Generationenwechsel nachhaltig zu fördern. Link zum Original
Der Kultursommer wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Kultursommer erreicht aufgrund des vielfältigen Angebots viele Zielgruppen und soll daher fortgeführt werden. Link zum Original
Die interkulturellen Angebote des Landes werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die interkulturellen Angebote fortführen. Link zum Original
Das Film- und Medienforum Rheinland-Pfalz wird beim Aufbau einer Filmförderung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen das Film- und Medienforum Rheinland-Pfalz beim Aufbau einer Filmförderung. Link zum Original
Die junge Kulturszene benötigt neue Ausstellungs- und Präsentationsmöglichkeiten.
Wortlaut im Vertrag
Die junge Kulturszene in Rheinland-Pfalz lebt von der klassischen Hochschulausbildung ebenso wie von den subkulturellen Daseinsformen. Sie bereichern das etablierte Angebot künstlerischer sowie kultureller Ausdrucksformen und benötigen neue Ausstellungs- und Präsentationsmöglichkeiten, in de nen ihre kreativen Beiträge angemessen gewürdigt werden können. Link zum Original
Die Verzahnung von Bildung und Kultur wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir tragen das Anliegen mit, die Verzahnung von Bildung und Kultur zu intensivieren. Link zum Original
Kulturangebote in ländlichen Regionen sollen besser kooperieren, koordiniert und vernetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Kulturangebote in den ländlichen Regionen sollen besser kooperieren, koordiniert und vernetzt werden. Wir werden entsprechende Beratungsangebote schaffen. Link zum Original
Für die Vernetzung von Kulturangeboten im ländlichen Raum werden Beratungsangebote geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Kulturangebote in den ländlichen Regionen sollen besser kooperieren, koordiniert und vernetzt werden. Wir werden entsprechende Beratungsangebote schaffen. Link zum Original
Die Kulturförderung wird im Dialog mit den Kulturverbänden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um Rheinland-Pfalz fortdauernd als Kulturland in einem ausgewogenen Verhältnis von Stadt und Land in allen Landesteilen kulturspar tenübergreifend zu entwickeln, streben wir eine Prüfung der Kulturförderung im Dialog mit den Kulturverbänden an. Link zum Original
Die Kommunen werden in ihrer Kulturarbeit gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Damit wollen wir die Kommunen in ihrer Kulturarbeit stärken, die Zusammenarbeit zwischen den Städten und dem ländlichen Raum voranbringen und die Kultureinrichtungen sowie die Soziokultur nachhaltig sichern. Link zum Original
Die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Städten und ländlichem Raum wird vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Damit wollen wir die Kommunen in ihrer Kulturarbeit stärken, die Zusammenarbeit zwischen den Städten und dem ländlichen Raum voranbringen und die Kultureinrichtungen sowie die Soziokultur nachhaltig sichern. Link zum Original
Kultureinrichtungen und Soziokultur werden nachhaltig gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Damit wollen wir die Kommunen in ihrer Kulturarbeit stärken, die Zusammenarbeit zwischen den Städten und dem ländlichen Raum voranbringen und die Kultureinrichtungen sowie die Soziokultur nachhaltig sichern. Link zum Original
Eine intensivere Abstimmung der Kulturakteure wird angeregt.
Wortlaut im Vertrag
Da neben regen wir eine intensivere Abstimmung der Kulturakteure an. Link zum Original
Die nachhaltige Finanzierung von Kultur ist eine freiwillige, aber unverzichtbare kommunale Aufgabe, die auch bei schwieriger Haushaltslage möglich sein muss.
Wortlaut im Vertrag
Aus diesem Grund stellt eine nachhaltige Finanzierung von Kultureinrichtungen und kulturellen Aktivitäten für die Kommunen eine freiwillige, aber unverzichtbare Aufgabe dar, die auch in schwierigen Haushaltslagen möglich sein muss. Link zum Original
Der enge Dialog und die Zusammenarbeit mit den Kirchen werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den engen Dialog und die gute Zusammenarbeit mit den Kirchen fortsetzen. Link zum Original
Der Dialog mit den Religionsgemeinschaften im Land wird gepflegt.
Wortlaut im Vertrag
Zu unserem Selbstverständnis gehört es auch, den Dialog mit den Religionsgemeinschaften in unserem Land zu pflegen. Link zum Original
Die Anerkennung der SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz als UNESCO-Weltkulturerbe wird vorbereitet und vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir bereiten den Prozess zur Anerkennung der SchUM-Städte in das UNE- SCO-Weltkulturerbe vor und treiben ihn weiter voran. Link zum Original
Eine Jugendbauhütte im Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal ermöglicht jungen Menschen im Freiwilligen Sozialen Jahr das Erlernen traditioneller Handwerkstechniken der Denkmalpflege.
Wortlaut im Vertrag
Die Einrichtung einer Jugendbauhütte im Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal bietet jungen Menschen im Rahmen eines freiwilligen sozial en Jahres die Möglichkeit, die traditionellen Handwerkstechniken der Denkmalpflege zu erlernen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD RP 32, Grüne RP 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.