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Der Vertrag enthält 96 von 1.707 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“.

Klima, Umwelt und Naturschutz 96
  1. Energieeffizienz und Energieeinsparung sollen erhöht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen auf einen Ausbau der Erneuerbaren Energien, auf mehr Energieeffizienz und Energieeinsparung. Link zum Original
  2. Künftig sollen immer weniger Reststoffe anfallen, die nicht in den Wirtschafts- oder Naturkreislauf zurückgeführt werden können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auch um unsere Importabhängigkeit zu verringern, darf es in Zukunft immer weniger Reststoffe geben, die nicht entweder in den Wirtschaftskreislauf oder schadlos in den Naturkreislauf zurückgegeben werden können. Das bedeutet ein Produktdesign (E-codesign), das auf die leichte Trennung verwendeter Materialien setzt und ihre Rückführung in eine Kreislaufwirtschaft ermöglicht, um damit auch dem Vorsorgeprinzip näherzukommen. Link zum Original
  3. Ein Produktdesign (Ecodesign) soll die leichte Trennung von Materialien und ihre Rückführung in die Kreislaufwirtschaft ermöglichen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auch um unsere Importabhängigkeit zu verringern, darf es in Zukunft immer weniger Reststoffe geben, die nicht entweder in den Wirtschaftskreislauf oder schadlos in den Naturkreislauf zurückgegeben werden können. Das bedeutet ein Produktdesign (E-codesign), das auf die leichte Trennung verwendeter Materialien setzt und ihre Rückführung in eine Kreislaufwirtschaft ermöglicht, um damit auch dem Vorsorgeprinzip näherzukommen. Link zum Original
  4. Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Land wird den Nationalpark Hunsrück-Hochwald weiterentwickeln. Link zum Original
  5. Die Umweltpolitik wird am Prinzip der Nachhaltigkeit ausgerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner werden ihre Umweltpolitik am Prinzip der Nachhaltigkeit ausrichten. Link zum Original
  6. Die reiche Naturausstattung und die Vielfalt wertvoller und geschützter Biotope des Landes werden bei gleichzeitiger Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Rheinland-Pfalz ist ein Bundesland mit einer überaus reichen Naturausstattung, mit einer hohen Zahl von besonders wertvollen und geschützten Biotopen. Dies sehen die Partner als eine besondere Verpflichtung an. Vordringliches Ziel der Koalitionspartner ist es, diese Vielfalt zu erhalten – bei gleichzeitiger Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen. Link zum Original
  7. Die Umweltpolitik wird im Dialog und in enger Kooperation mit allen relevanten Akteuren umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen eine erfolgreiche Umweltpolitik im guten Dialog und in enger Kooperation mit allen relevanten Akteuren umsetzen. Link zum Original
  8. Die Zusammenarbeit in Beiräten, Runden Tischen und Bürgerforen wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Daher wollen wir die Zusammenarbeit in Beiräten, Runden Tischen und Bürgerforen fortführen. Link zum Original
  9. Eintragspfade für Schadstoffe, auch aus Altlasten früherer Nutzungen, werden beobachtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Eintragspfade für Schadstoffe – insbesondere auch von Belastungen aus früheren Nutzungen – behalten wir im Auge und tragen zusammen mit den Wirtschaftspartnern durch Minderungsstrategien dazu bei, dass wir auch in Zukunft sauberes Trinkwasser und Luft zum Atmen haben sowie gute Lebensmittel genießen. Link zum Original
  10. Gemeinsam mit den Wirtschaftspartnern werden Minderungsstrategien für sauberes Trinkwasser, saubere Luft und gute Lebensmittel verfolgt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Eintragspfade für Schadstoffe – insbesondere auch von Belastungen aus früheren Nutzungen – behalten wir im Auge und tragen zusammen mit den Wirtschaftspartnern durch Minderungsstrategien dazu bei, dass wir auch in Zukunft sauberes Trinkwasser und Luft zum Atmen haben sowie gute Lebensmittel genießen. Link zum Original
  11. Die natürlichen Lebensgrundlagen werden im Interesse zukünftiger Generationen geschützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Interesse zukünftiger Generationen werden wir unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen. Link zum Original
  12. Zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie wird mit allen relevanten Akteuren eine Aktion Grün entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um die reiche Naturausstattung unseres Landes für kommende Generationen zu erhalten, werden wir zusammen mit allen relevanten Akteuren zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie eine Aktion Grün entwickeln. Link zum Original
  13. Die Aktion Grün sieht eine stärkere Vernetzung der Biotope vor.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ein wichtiger Baustein der Aktion Grün wird die stärkere Vernetzung unserer Biotope sein. Link zum Original
  14. Ein Konzept zur Verbesserung des Biotopverbundsystems wird erstellt und umgesetzt, um Wanderungsbewegungen von Arten zu erleichtern und Populationen zu fördern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit der Erstellung und Umsetzung eines Konzeptes zur Verbesserung des Biotopverbundsystems wollen wir Wanderungsbewegungen der betroffenen Arten erleichtern, die Lebensräume stärker vernetzen und so die Populationen fördern. Link zum Original
  15. Mit Programmen für Verantwortungsarten wird dem Artensterben begegnet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit Programmen für unsere Verantwortungsarten werden wir dem Artensterben begegnen. Link zum Original
  16. Die Roten Listen des Landes werden aktualisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Roten Listen Rheinland-Pfalz werden wir aktualisieren. Link zum Original
  17. Das Wissen um Natur und Lebensräume wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen das Wissen um Natur und Lebensräume stärken. Link zum Original
  18. Die Ruinen des ehemaligen Westwalls sollen wesentlich zum Biotopverbund beitragen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Ruinen des ehemaligen Westwalls sollen einen wesentlichen Beitrag zum Biotopverbund leisten. Link zum Original
  19. Eine länderübergreifende Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit von Naturschutz, Denkmalschutz und politischer Bildung am ehemaligen Westwall wird initiiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir initiieren eine neue länderübergreifende Arbeitsgruppe, in der die Zusammenarbeit von Naturschutz, Denkmalschutz und politischer Bildung vorangebracht wird. Link zum Original
  20. Der Bedarf an Grünbrücken und Querungshilfen im Straßennetz wird geprüft und in einer Bedarfsliste erfasst.

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    Wortlaut im Vertrag
    Grünbrücken und Querungshilfen können die Zerschnei dungen von Natur und Landschaft mindern und als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen dienen. Ihren Bedarf im Straßennetz werden wir genau prüfen und dafür eine Bedarfsliste erstellen. Link zum Original
  21. Die Stiftung Natur und Umwelt soll wesentlich zu flächensparenden und ökologisch vorteilhaften Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen beitragen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das neue Landesnaturschutzgesetz bietet die Möglichkeit, in flächensparender Weise Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vorzusehen, die zugleich ökologisch besonders vorteilhaft sind. Hierzu soll die Stiftung Natur und Umwelt einen wesentlichen Beitrag leisten. Link zum Original
  22. Ausgleichsmaßnahmen werden verstärkt produktionsintegriert umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Ausgleichsmaßnahmen ver stärkt produktionsintegriert umsetzen. Link zum Original
  23. Die Nutzung von Ökokonten wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus soll die Nutzung von Öko-Konten weiter ausgebaut werden. Link zum Original
  24. Bei Ausgleichsflächen geht Qualität vor Quantität.

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    Wortlaut im Vertrag
    Bei Ausgleichsflächen soll Qualität vor Quantität gehen. Link zum Original
  25. Die Aufwertung vorhandener Schutzgebietsflächen wird verstärkt bei Ökokonten angerechnet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wenn vorhandene Schutzgebietsflächen aufgewertet werden, sollen die se verstärkt bei Ökokonten angerechnet werden. Link zum Original
  26. Die bestehenden Schutzgebiete werden in ihrer ökologischen Funktion erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir möchten die bestehenden Schutzgebiete in ihrer ökologischen Funktion erhalten und zur Umsetzung der Natura2000-Vorgaben und der F FH- sowie Vogelschutz- Richtlinie beitragen. Link zum Original
  27. Das Land trägt zur Umsetzung der Natura-2000-Vorgaben sowie der FFH- und Vogelschutzrichtlinie bei.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir möchten die bestehenden Schutzgebiete in ihrer ökologischen Funktion erhalten und zur Umsetzung der Natura2000-Vorgaben und der F FH- sowie Vogelschutz- Richtlinie beitragen. Link zum Original
  28. Die Bewirtschaftungspläne für die Natura-2000-Gebiete werden fertiggestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dabei sollen die Bewirtschaftungspläne für die Natura2000- Gebiete fertiggestellt und Bewirtschaftungsmaßnahme n in Abstimmung mit den Betroffenen praxisnah ausgestaltet werden. Link zum Original
  29. Bewirtschaftungsmaßnahmen in Natura-2000-Gebieten werden in Abstimmung mit den Betroffenen praxisnah ausgestaltet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dabei sollen die Bewirtschaftungspläne für die Natura2000- Gebiete fertiggestellt und Bewirtschaftungsmaßnahme n in Abstimmung mit den Betroffenen praxisnah ausgestaltet werden. Link zum Original
  30. Verbindlich festgeschriebene Naturschutzmaßnahmen werden im Rahmen des Vertragsnaturschutzes honoriert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Naturschutzmaßnahmen, die durch Bewirtschaftungspläne oder vergleichbare Auflagen verbindlich festgeschrieben werden, sollen im Rahmen des Vertragsnaturschutzes honoriert werden. Link zum Original
  31. Mit dem Projekt „Blühendes Rheinland-Pfalz“ werden Blühpflanzen auf kommunalen und genutzten Flächen unterstützt, um Vögeln, Bienen und Schmetterlingen mehr Nahrung zu bieten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Projekt „Blühendes Rheinland-Pfalz“ werden wir in kommunalen und genutzten Flächen Blühpflanzen unterstützen, um unter anderem Vögeln, Bienen und Schmetterlingen wieder mehr Nahrung zu bieten. Link zum Original
  32. Die Potentiale des Nationalparks Hunsrück-Hochwald für Regionalentwicklung und naturnahen Tourismus werden genutzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Diese Potentiale des Nationalparks Hunsrück- Hochwald für die Regionalentwicklung und für einen naturnahen Tourismus wollen wir nutzen. Link zum Original
  33. Die Beteiligungskultur bei der Entwicklung des Nationalparks mit der Region wird erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Nationalpark wurde zusammen mit der Region entwickelt und diese Beteiligungskultur gilt es zu erhalten. Link zum Original
  34. Der Nationalpark wird auf Basis des Landeskonzepts, des Staatsvertrags mit dem Saarland und der bisherigen Haushaltsansätze ressortübergreifend mit den Nationalparkgremien entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Nationalpark auf Basis des Landeskonzeptes, des Staatsvertrages mit dem Saarland und der bisherigen Haushaltsansätze ressortübergreifend und gemeinsam mit den Nationalparkgremien entwickeln. Link zum Original
  35. Für den Nationalpark wird ein Nationalparkplan ausgearbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu müssen unter anderem der Nationalpark plan, ein Wegeplan und ein Konzept zur Stärkung und Vernetzung der touristischen Infrastruktur ausgearbeitet sowie die Nationalparktore ausgebaut werden. Link zum Original
  36. Für den Nationalpark wird ein Wegeplan ausgearbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu müssen unter anderem der Nationalpark plan, ein Wegeplan und ein Konzept zur Stärkung und Vernetzung der touristischen Infrastruktur ausgearbeitet sowie die Nationalparktore ausgebaut werden. Link zum Original
  37. Ein Konzept zur Stärkung und Vernetzung der touristischen Infrastruktur des Nationalparks wird ausgearbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu müssen unter anderem der Nationalpark plan, ein Wegeplan und ein Konzept zur Stärkung und Vernetzung der touristischen Infrastruktur ausgearbeitet sowie die Nationalparktore ausgebaut werden. Link zum Original
  38. Die Nationalparktore werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu müssen unter anderem der Nationalpark plan, ein Wegeplan und ein Konzept zur Stärkung und Vernetzung der touristischen Infrastruktur ausgearbeitet sowie die Nationalparktore ausgebaut werden. Link zum Original
  39. Im Nationalpark wird der Großteil des Nadelholzvorrats vor der Überführung in den Prozessschutz entnommen und verwertet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Nationalpark wird der Großteil des Vorrates an N adelholz vor der Überführung in den Prozessschutz aus den Beständen entnommen und verwertet. Link zum Original
  40. Im Nationalpark bleibt eine effektive und störungsarme Wildbestandsregulierung zur Vermeidung von Wildschäden im Umfeld notwendig.

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    Wortlaut im Vertrag
    Angesichts des hohen Gefährdungspotenzials durch Wildschäden wird auch in Zukunft eine möglichst effektive und zugleich störung sarme Wildbestandsregulierung, insbesondere zur Vermeidung von Schäden im Umfeld, notwendig sein. Link zum Original
  41. Der Status des grenzüberschreitenden Biosphärenreservats Pfälzerwald-Vosges du Nord wird gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Status des grenzüberschreitenden Biosphärenreservates Pfälzerwald-Vosges du Nord sichern und hierzu gemeinsam mit dem Träger und auf Basis des Berichts des MAB-Natio nalkomitees die notwendigen Maßnahmen umsetzen. Link zum Original
  42. Gemeinsam mit dem Träger werden auf Basis des Berichts des MAB-Nationalkomitees die notwendigen Maßnahmen für das Biosphärenreservat umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Status des grenzüberschreitenden Biosphärenreservates Pfälzerwald-Vosges du Nord sichern und hierzu gemeinsam mit dem Träger und auf Basis des Berichts des MAB-Natio nalkomitees die notwendigen Maßnahmen umsetzen. Link zum Original
  43. Der Pfälzerwald wird mit Unterstützung des Landes zur Modellregion für nachhaltige Entwicklung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Pfälzerwald mit der Unterstützung des Landes zur Modellregion für nachhaltige Entwicklung machen. Dabei sollen die Potentiale der Region in den Bereichen Klimaschutz und Energie sowie Dachmarke und Regionalvermarktung stärker genutzt werden. Link zum Original
  44. Das Biosphärenreservat und das Hüttenwesen werden gemeinsam mit den Trägern und dem Bezirksverband ressortübergreifend, auch mit europäischen Förderinstrumenten, unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zudem werden wir das Biosphärenreservat und das Hüttenwesen gemeinsam mit den Trägern und dem Bezirksverband ressortübergreifend auch mit Hilfe europäischer Förderinstrumente unterstützen. Link zum Original
  45. Programme wie „Fledermaus Willkommen“ werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Ehrenamtlichen und die Verbände weiterhin unterstützen und Programme wie zum Beispiel „Fledermaus Willkommen“ fördern. Link zum Original
  46. Ein Dialog „Kooperationen im Naturschutz“ mit allen Beteiligten wird initiiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur Stärkung und Weiterentwicklung werden wir einen Dialog „Kooperationen im Naturschutz“ mit allen Beteiligten initiieren. Link zum Original
  47. Der Vertragsnaturschutz wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Vertragsnaturschutz setzt auf Kooperation und ist ein wertvolles und bewährtes Instrument, das die ökologischen Leistungen der Nutzerinnen und Nutzer entlohnt und insbesondere einen Beitrag zum Schutz von wertvollem Grünland leisten soll. In Zukunft soll dieses Instrument ausgebaut und auch im Wald spezielle Programme angeboten werden. Link zum Original
  48. Im Vertragsnaturschutz werden auch spezielle Programme für den Wald angeboten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Vertragsnaturschutz setzt auf Kooperation und ist ein wertvolles und bewährtes Instrument, das die ökologischen Leistungen der Nutzerinnen und Nutzer entlohnt und insbesondere einen Beitrag zum Schutz von wertvollem Grünland leisten soll. In Zukunft soll dieses Instrument ausgebaut und auch im Wald spezielle Programme angeboten werden. Link zum Original
  49. Die jährliche Ausschreibung des Umweltpreises wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die jährliche Ausschreibung des Umweltpreises werden wir fortführen und die besten Ideen und Innovationen zum Schutz unserer Umwelt fördern. Link zum Original
  50. Die besten Ideen und Innovationen zum Umweltschutz werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die jährliche Ausschreibung des Umweltpreises werden wir fortführen und die besten Ideen und Innovationen zum Schutz unserer Umwelt fördern. Link zum Original
  51. Durch umfassende Umweltbildung wird ein Bewusstsein für den verantwortlichen Umgang mit den Lebensgrundlagen gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Durch eine umfassende Umweltbildung wollen wir ein Bewusstsein für den verantwortlichen Umgang mit unseren Lebensgrundlagen fördern. Deshalb werden wir die Angebote der Umweltbildung weiter ausbauen. Link zum Original
  52. Die Angebote der Umweltbildung werden weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Durch eine umfassende Umweltbildung wollen wir ein Bewusstsein für den verantwortlichen Umgang mit unseren Lebensgrundlagen fördern. Deshalb werden wir die Angebote der Umweltbildung weiter ausbauen. Link zum Original
  53. Die Leistungsfähigkeit der Umwelt- und Naturschutzverwaltung wird erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Leistungsfähigkeit der Umwelt- und Naturschutzverwaltung erhalten und das hierfür notwendige Personal dauerhaft zur Verfügung stellen. Die Zielzahlen des Personalentwicklungskonzeptes werden nicht unterschritten. Link zum Original
  54. Das für die Umwelt- und Naturschutzverwaltung notwendige Personal wird dauerhaft zur Verfügung gestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Leistungsfähigkeit der Umwelt- und Naturschutzverwaltung erhalten und das hierfür notwendige Personal dauerhaft zur Verfügung stellen. Die Zielzahlen des Personalentwicklungskonzeptes werden nicht unterschritten. Link zum Original
  55. Die Zielzahlen des Personalentwicklungskonzepts der Umwelt- und Naturschutzverwaltung werden nicht unterschritten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Leistungsfähigkeit der Umwelt- und Naturschutzverwaltung erhalten und das hierfür notwendige Personal dauerhaft zur Verfügung stellen. Die Zielzahlen des Personalentwicklungskonzeptes werden nicht unterschritten. Link zum Original
  56. EU- und Bundesfördermittel werden voll ausgeschöpft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die EU- und Bundesfördermittel wollen wir voll ausschöpfen. Link zum Original
  57. Das Land setzt sich für den Schutz von Wasser als wichtigstem Lebensmittel und existenzieller Lebensgrundlage ein.

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    Wortlaut im Vertrag
    Rheinland-Pfalz wird sich für den Schutz von Wasser als wichtigstem Lebensmittel und existenzieller natürlicher Lebensgrundlage einsetzen. Link zum Original
  58. Die gesetzlichen Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie werden engagiert umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehören die engagierte Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie und die Fortführung des Sechs-Jahres- Programmes zum Gewässerschutz im Rahmen der vorgesehenen Haushaltsmittel. Link zum Original
  59. Das Sechs-Jahres-Programm zum Gewässerschutz wird im Rahmen der vorgesehenen Haushaltsmittel fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehören die engagierte Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie und die Fortführung des Sechs-Jahres- Programmes zum Gewässerschutz im Rahmen der vorgesehenen Haushaltsmittel. Link zum Original
  60. Die Einnahmen aus dem Wassercent werden zweckgebunden für Gewässerschutz, gewässerschonende Landwirtschaft, wasserwirtschaftliche Infrastruktur, Hochwasserschutz, Gewässerökologie und Grundwasserschutz verwendet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Einnahmen aus dem Wassercent helfen, diese Ziele zu erreichen und die Kommunen gerade im ländlichen Raum finanziell zu unter stützen. Diese Einnahmen werden zweckgebunden für die notwendigen Maßnahmen zum Gewässerschutz wie z.B. für die gewässerschonende Landwirtschaft, für Investitionen in die wasserwirtschaftliche Infrastruktur und den Hochwasserschutz sowie für die Verbesserung der ökologischen Funktionsfähigkeit der Gewässer (Aktion Blau Plus) und den Schutz des Grundwassers verwendet. Link zum Original
  61. Die sichere Versorgung der Bevölkerung mit Wasser hoher Qualität wird auch künftig gewährleistet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die sichere Versorgung der Bevölkerung mit Wasser von hoher Qualität muss auch in Zukunft gewährleistet sein. Link zum Original
  62. Das Land wendet sich auf Bundes- und EU-Ebene gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Rheinland-Pfalz wird sich auf Bundes- und EU-Ebene gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung oder Abwasserbeseitigung und für die Beibehaltung des wasserrechtlichen Besorgnisgrundsatzes einsetzen. Link zum Original
  63. Das Land setzt sich auf Bundes- und EU-Ebene für die Beibehaltung des wasserrechtlichen Besorgnisgrundsatzes ein.

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    Wortlaut im Vertrag
    Rheinland-Pfalz wird sich auf Bundes- und EU-Ebene gegen eine Privatisierung der Wasserversorgung oder Abwasserbeseitigung und für die Beibehaltung des wasserrechtlichen Besorgnisgrundsatzes einsetzen. Link zum Original
  64. Hochwasserschutz bleibt eine zentrale Aufgabe der Landesregierung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Hochwasserschutz ist und bleibt eine zentrale Aufgabe der Landesregierung. Link zum Original
  65. Hochwassergefährdete Gebiete werden im Sinne eines vorsorgeorientierten Hochwasserschutzes weiterhin unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Sinne eines vorsorgeorientierten Hochwasserschutzes werden die Koalitionspartner die hochwassergefährdeten Gebiete auch in Zukunft unterstützen. Link zum Original
  66. Mit Kommunen und Gewässeranliegern werden über Hochwasserpartnerschaften Rückhaltemaßnahmen, Schutzmaßnahmen und Eigenvorsorge weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit den Kommunen und Gewässeranliegern werden wir im Rahmen des Hochwasserrisikomanagements mithilfe von Hochwasserpart nerschaften unter anderem Rückhaltemaßnahmen, Schutzmaßnahmen und verbesserte Eigenvorsorge weiterentwickeln. Link zum Original
  67. Die nationalen und internationalen Verpflichtungen zum Hochwasserschutz werden eingehalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen zu den nationalen und internationalen Verpflichtungen und Vereinbarungen zum Hochwasserschutz. Hierzu gehört neben der Gewässer-Renaturierung und den Hochwasser-Partnerschaften beispielsweise auch der Bau von Hochwasserschutzbauwerken. Link zum Original
  68. Zum Hochwasserschutz gehören Gewässerrenaturierung, Hochwasserpartnerschaften und der Bau von Hochwasserschutzbauwerken.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen zu den nationalen und internationalen Verpflichtungen und Vereinbarungen zum Hochwasserschutz. Hierzu gehört neben der Gewässer-Renaturierung und den Hochwasser-Partnerschaften beispielsweise auch der Bau von Hochwasserschutzbauwerken. Link zum Original
  69. Mit dem Konzept zu Biotopbäumen, Altbäumen und Totholz werden Lebensräume im Wald erhalten und neu geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Konzept zum Umgang mit Biotopbäumen, Altbäu men und Totholz werden bestehende Lebensräume erhalten und zusätzliche geschaffen. Link zum Original
  70. Ein höherer Anteil moderner Öfen wird angestrebt, um Brennholz effizienter zu nutzen und Emissionen zu senken.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben einen höheren Anteil von modernen Öfen an, um Brennholz effizienter zu nutzen und Emissionen zu reduzieren. Link zum Original
  71. Die Bevölkerung wird vor Schadstoffbelastungen in Luft, Trinkwasser, Boden und Nahrung geschützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden uns dafür einsetzen, Bürgerinnen und Bür ger auch zukünftig vor Schadstoffbelastungen in der Atemluft, dem Trinkwasser, dem Boden und der Nahrung zu schützen. Link zum Original
  72. In einer Strategie „Schadstoffe in Rheinland-Pfalz minimieren“ werden Belastungspfade ausgewertet.

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    Wortlaut im Vertrag
    In einer Strategie „Schadstoffe in Rheinland-Pfalz minimieren“ werden wir Belastungspfade auswerten und in einem breiten Dialog mit allen betroffenen Akteuren ein Maßnahmenkonzept zur Senkung von Belastungen entwickeln. Link zum Original
  73. Im Dialog mit allen betroffenen Akteuren wird ein Maßnahmenkonzept zur Senkung von Schadstoffbelastungen entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    In einer Strategie „Schadstoffe in Rheinland-Pfalz minimieren“ werden wir Belastungspfade auswerten und in einem breiten Dialog mit allen betroffenen Akteuren ein Maßnahmenkonzept zur Senkung von Belastungen entwickeln. Link zum Original
  74. Die Luftschadstoffbelastung wird nachhaltig verringert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Luftschadstoffbelastung wollen wir nachhaltig verringern. Link zum Original
  75. Die Luftqualität wird flächendeckend und qualitativ hochwertig überwacht und fachlich fundiert bewertet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Hierbei setzen wir auf eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Luftqual itätsüberwachung, eine fachlich fundierte Bewertung der Ergebnisse sowie eine verur sachergerechte und verhältnismäßige Ableitung von Maßnahmen. Link zum Original
  76. Maßnahmen zur Luftreinhaltung werden verursachergerecht und verhältnismäßig abgeleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Hierbei setzen wir auf eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Luftqual itätsüberwachung, eine fachlich fundierte Bewertung der Ergebnisse sowie eine verur sachergerechte und verhältnismäßige Ableitung von Maßnahmen. Link zum Original
  77. Initiativen und Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung werden begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Initiativen und Maß nahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung werden wir begleiten. Link zum Original
  78. Nährstoff- und chemische Einträge sowie die Mikroschadstoffbelastung in den Gewässern werden verringert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Beim Gewässerschutz werden wir uns im Rahmen der Strategie „Schadstoffe in Rheinland-Pfalz minimieren“ insbesondere dafür einsetzen, die Nährstoff- und chemischen Einträge sowie die Mikroschadstoffbelastung in den Gewässern von Rheinland-Pfalz zu verringern. Link zum Original
  79. Mit einer landesweiten Klärschlammstrategie werden innovative Verwertungs- und Entsorgungsmöglichkeiten für Klärschlamm mit dem Ziel geschlossener, schadstofffreier Stoffkreisläufe vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Durch die Erarbeitung einer landesweiten Klärschlam mstrategie sollen in Kooperation mit allen relevanten Akteuren innovative, ökologische und wirtschaftliche Verwertungs- und Entsorgungsmöglichkeiten von Klärschlamm mit dem Ziel vorangetrieben werden, geschlossene und schadstofffreie Stoffkreisläufe zu erreichen. Link zum Original
  80. Die Ablagerung überregional entstandener Abfälle in Deponien des Landes wird mit landesrechtlichen Mitteln reduziert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die landesrechtlichen Möglichkeiten nutzen, um zum Schutz der regionalen Entsorgungssicherheit die Ablagerung von überregional entstandenen Abfällen in rheinland-pfälzischen Deponien zu reduzieren. Link zum Original
  81. Das „Bündnis für Kreislaufwirtschaft auf dem Bau“ wird fortentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden das „Bündnis für Kreislaufwirtschaft auf dem Bau“ fortentwickeln. Link zum Original
  82. Altlastensanierung und Flächenrecycling für kommunale und gewerbliche Entwicklung werden stärker vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Altlastensanierung und das damit verbundene Flächenrecycling insbesondere für die kommunale und gewerbliche Weiterentwicklung stärker vorantreiben. Link zum Original
  83. Beim Ausbau der A643 werden Grünbrücken und ortsnahe Ausgleichsmaßnahmen berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der vom Bund bereits angewiesene sechsspurige Volla usbau der A643 durch das Naturschutzgebiet Mainzer Sand soll möglichst flächenschonend realisiert werden. Berücksichtigt werden sollen dabei auch die mögliche Schaffung von Grünbrücken sowie ortsnahe Ausgleichsmaßnahmen. Link zum Original
  84. Klimaschutz und die in Paris vereinbarten Klimaschutzziele werden bejaht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner bekennen sich zum Schutz des Klimas und den in Paris vereinbarten Klimaschutzzielen der internationalen Staatengemeinschaft. Link zum Original
  85. Das Landesklimaschutzgesetz wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um diese zu er reichen, wollen wir in Rheinland-Pfalz das mit allen gesellschaftlichen Gruppen breit abgestimmte Landesklimaschutzgesetz und die Energiewende umsetzen. Link zum Original
  86. Der Schutz alter Laubholzbestände wird vom Grundsatz zum Ziel der Landesplanung.

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    Wortlaut im Vertrag
    3. Den bisherigen Grundsatz, alte Laubholzbestände zu schützen, werden wir zu einem Ziel in der Landesplanung machen. Link zum Original
  87. Das Landesklimaschutzgesetz bleibt in seiner bestehenden Form erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Landesklimaschutzgesetz soll in seiner bestehenden Form erhalten bleiben. Link zum Original
  88. Das Klimaschutzkonzept wird zeitnah angepasst und Szenarien sowie Annahmen werden weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Vertragspartner vereinbaren eine zeitnahe Anpassung des Kli maschutzkonzeptes unter Weiterentwicklung der Szenarien und der zugrunde liegenden Annahmen. Dieser Prozess soll dialogorientiert geführt werden. Link zum Original
  89. Die Anpassung des Klimaschutzkonzepts erfolgt dialogorientiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Vertragspartner vereinbaren eine zeitnahe Anpassung des Kli maschutzkonzeptes unter Weiterentwicklung der Szenarien und der zugrunde liegenden Annahmen. Dieser Prozess soll dialogorientiert geführt werden. Link zum Original
  90. Bis 2050 wird in Rheinland-Pfalz ein klimaneutraler Gebäudebestand angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Angelehnt an die nationale Effizienzstrategie Gebäude wollen wir in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2050 einen klimaneutralen Gebäudebestand realisieren. Link zum Original
  91. Die Potenziale der Elektromobilität und anderer alternativer Antriebe werden für den Klimaschutz genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Potenziale der Elektromobilität und anderer alternativer Antriebe für den Klimaschutz nutzen. Link zum Original
  92. Die natürlichen Lebensgrundlagen sollen erhalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wol len Verbesserungen in der Tierhaltung fördern, unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhalten und die ländlichen Regionen stärken. Link zum Original
  93. Das Ziel der klimaneutralen Landesregierung soll sich auf die gesamte Landesverwaltung und nicht nur auf die Landesliegenschaften erstrecken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Klimaschutzgesetz gibt insoweit den entsprechenden Rahmen, allerdings darf sich das Ziel der klimaneutralen Landesregierung nicht nur auf die Landesliegenschaften erstrecken, sondern sollte die gesamte Landesverwaltung beachten. Link zum Original
  94. Bei Landesneubauten wird der Passivhaus-Standard angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden bei zukünftigen Planungen für Lande sneubaumaßnahmen den Passivhaus-Standard anstreben. Link zum Original
  95. Die Untersuchung möglicher Umwelt- und Gesundheitsrisiken neuer Technologien wird kontinuierlich unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um einen verantwortlichen Umgang mit umwelt- und verbraucherrelevanten Stoffen sicherzustellen, wollen wir parallel zum technischen Fortschritt kontinuierlich die Untersuchung möglicher Umwelt- und Gesundheitsrisiken unterstützen. Link zum Original
  96. In der EU wird ein hohes Niveau des Umwelt- und Klimaschutzes angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner setzen sich für ein hohes Niveau der Bürger- und Grundrechte, des Datenschutzes, der sozial en Sicherung, des Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutzes und wirtschaftliche Impulse ein. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD RP 32, Grüne RP 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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