Zum Inhalt

Der Vertrag enthält 46 Forderungen zum Schwerpunkt „Katastrophenschutz“, von 212 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 46
Katastrophenschutz 46
  1. Eine überregionale Koordinierungsfunktion für außergewöhnliche Gefahrenlagen wird vorrangig bei bestehenden Leitstellen geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Einrichtung einer überregionalen Koordinierungsfunktion für außergewöhnliche Gefahrenlagen prüfen wir vorrangig bei bestehenden Leitstellen� Link zum Original
  2. Vorhandene Strukturen des Katastrophenschutzes sollen eng eingebunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Vorhandene Strukturen des Katastrophenschutzes sollen eng eingebunden werden� Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke MV gleiches Thema KI
  3. Ein angemessener Teil der Bundesmittel für bevölkerungsschutzrelevante Infrastruktur soll in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Land setzt sich beim Bund dafür ein, einen angemessenen Teil der Bundesmittel für die bevölkerungsschutzrelevante Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern einzusetzen� Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV gleiches Thema unsicher KI
  4. Zur Waldbrandvorbeugung wird die Zahl der Löschwasserentnahmestellen deutlich erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Waldbrandvorbeugung werden wir neben der deutlichen Erhöhung der Anzahl der Löschwasserentnahmestellen sowie der technischen Ausstattung und der weiteren Verbesserung der Befahrbarkeit von Brand- und Katastrophenschutzwegen insbesondere die gefährdungsabhängige Kampfmittelsondierung und -beräumung belasteter Flächen in den Blick nehmen und hierfür EU- und Bundesmittel einwerben� Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV gleich KI
  5. Die technische Ausstattung zur Waldbrandvorbeugung wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Waldbrandvorbeugung werden wir neben der deutlichen Erhöhung der Anzahl der Löschwasserentnahmestellen sowie der technischen Ausstattung und der weiteren Verbesserung der Befahrbarkeit von Brand- und Katastrophenschutzwegen insbesondere die gefährdungsabhängige Kampfmittelsondierung und -beräumung belasteter Flächen in den Blick nehmen und hierfür EU- und Bundesmittel einwerben� Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV teilweise KI
  6. Die Befahrbarkeit von Brand- und Katastrophenschutzwegen wird weiter verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Waldbrandvorbeugung werden wir neben der deutlichen Erhöhung der Anzahl der Löschwasserentnahmestellen sowie der technischen Ausstattung und der weiteren Verbesserung der Befahrbarkeit von Brand- und Katastrophenschutzwegen insbesondere die gefährdungsabhängige Kampfmittelsondierung und -beräumung belasteter Flächen in den Blick nehmen und hierfür EU- und Bundesmittel einwerben� Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV gleich KI
  7. Die gefährdungsabhängige Kampfmittelsondierung und -beräumung belasteter Waldflächen wird in den Blick genommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Waldbrandvorbeugung werden wir neben der deutlichen Erhöhung der Anzahl der Löschwasserentnahmestellen sowie der technischen Ausstattung und der weiteren Verbesserung der Befahrbarkeit von Brand- und Katastrophenschutzwegen insbesondere die gefährdungsabhängige Kampfmittelsondierung und -beräumung belasteter Flächen in den Blick nehmen und hierfür EU- und Bundesmittel einwerben� Link zum Original
  8. Für die Waldbrandvorbeugung werden EU- und Bundesmittel eingeworben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 98 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Waldbrandvorbeugung werden wir neben der deutlichen Erhöhung der Anzahl der Löschwasserentnahmestellen sowie der technischen Ausstattung und der weiteren Verbesserung der Befahrbarkeit von Brand- und Katastrophenschutzwegen insbesondere die gefährdungsabhängige Kampfmittelsondierung und -beräumung belasteter Flächen in den Blick nehmen und hierfür EU- und Bundesmittel einwerben� Link zum Original
  9. Die maritime Notfallvorsorge einschließlich der Schadstoffunfallbekämpfung in den Küstengewässern wird auf Basis aktualisierter Gefährdungsszenarien gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sind uns der wachsenden (auch hybriden) Gefahrenlage auf unseren Küstengewässern bewusst und werden die maritime Notfallvorsorge inklusive der Schadstoffunfallbekämpfung in den Küstengewässern des Landes auf der Basis aktualisierter Gefährdungs-Szenarien und im Rahmen der Havariekommando-Vereinbarung (HKV) und der Bund/Länder-Vereinbarungen (BLV) weiterhin stärken� Link zum Original
  10. Haupt- und ehrenamtliche Kräfte in Feuerwehr und Katastrophenschutz werden gleichermaßen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner unterstützen haupt- und ehrenamtliche Kräfte gleichermaßen und stärken die enge Zusammenarbeit von Land und Kommunen� Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD MV gleiches Thema unsicher SPD MV gleich Linke MV gleiches Thema KI
  11. Die Zusammenarbeit von Land und Kommunen im Brand- und Katastrophenschutz wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner unterstützen haupt- und ehrenamtliche Kräfte gleichermaßen und stärken die enge Zusammenarbeit von Land und Kommunen� Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV gleich Linke MV gleiches Thema Grüne MV gleiches Thema KI
  12. Die Modernisierung von Fahrzeugen, Ausrüstung und Feuerwehrgerätehäusern wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Modernisierungsprozess bei Fahrzeugen, Ausrüstung und Feuerwehrgerätehäusern wird fortgeführte Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD MV teilweise SPD MV gleich Linke MV teilweise KI
  13. Das Feuerwehrgerätehaus-Programm mit 50 Millionen Euro wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das erfolgreiche Feuerwehrgerätehaus-Programm mit 50 Millionen Euro wird fortgesetzte Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV teilweise KI
  14. Aus dem MV-Plan fließen weitere 45 Millionen Euro in Feuerwehrgebäude.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Weitere 45 Millionen Euro aus dem MV-Plan fließen in Gebäude, 5 Millionen Euro in die Löschwasserversorgung. Link zum Original
  15. Aus dem MV-Plan fließen 5 Millionen Euro in die Löschwasserversorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Weitere 45 Millionen Euro aus dem MV-Plan fließen in Gebäude, 5 Millionen Euro in die Löschwasserversorgung. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV gleich KI
  16. Feuerwehrfahrzeuge werden zentral über Rahmenverträge des Landes beschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die zentrale Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wird über künftige Rahmenverträge des Landes gewährleistet, um langfristige Planungssicherheit zu schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV gleich Linke MV teilweise KI
  17. Es wird geprüft, ob die zentrale Beschaffung auch für Ausrüstung und Katastrophenschutz geeignet ist, und sie wird wo möglich umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus wird geprüft, ob dieses Modell auch für Ausrüstungsgegenstände und Katastrophenschutz geeignet ist und wo möglich, werden wir dieses umsetzen� Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV ähnlich Linke MV ähnlich KI
  18. Die Erfahrungen aus dem 50-Millionen-Programm für zukunftsfähige Feuerwehren werden mit allen Beteiligten ausgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Erfahrungen aus dem 50-Millionen-Programm für zukunftsfähige Feuerwehren werden gemeinsam mit allen Beteiligten ausgewertet� Link zum Original
  19. Erfolgreiche Förderkriterien für die Feuerwehren werden verstetigt und mit mehrjähriger Planung und vereinfachten Verfahren weitergeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Erfolgreiche Förderkriterien werden verstetigt und mit transparenter, mehrjähriger Planung und vereinfachten Verfahren so weitergeführt, dass eine optimale Nutzung der Fördermittel und kürzere Bestellzeiten ermöglicht werden� Link zum Original
  20. Der Bevölkerungsschutz wird als zentrale Säule der Sicherheitsvorsorge gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner stärken den Bevölkerungsschutz als zentrale Säule der Sicherheitsvorsorge� Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV gleiches Thema unsicher Linke MV teilweise unsicher KI
  21. Der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz wird gemeinsam mit Kommunen, Hilfsorganisationen, Feuerwehren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und weiteren Partnern weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner entwickeln den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz gemeinsam mit Kommunen, Hilfsorganisationen, Feuerwehren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und weiteren Partnern weiter � Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke MV gleiches Thema unsicher Grüne MV gleiches Thema KI
  22. Strategische Steuerung und operative Aufgaben im Bevölkerungsschutz werden klar abgegrenzt und eng verzahnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Strategische Steuerung und operative Aufgaben werden klar voneinander abgegrenzt und zugleich eng miteinander verzahnte Link zum Original
  23. Grundlage des Bevölkerungsschutzes wird ein für das Land verbindliches Zukunftspapier zu ökologischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Risiken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Grundlage hierfür ist ein für das Land verbindliches Zukunftspapier, das ökologische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Risiken verbunden aufgreift� Link zum Original
  24. Zuständigkeiten, Finanzierungen, Organisationsstrukturen und Schnittstellen im Bevölkerungsschutz werden überprüft und angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Hierzu werden bestehende Zuständigkeiten, Finanzierungen, Organisationsstrukturen und Schnittstellen überprüft und an die Anforderungen eines modernen, leistungsfähigen Bevölkerungsschutzes angepasste Link zum Original
  25. Im Bevölkerungsschutz muss auf allen Ebenen ausreichend Personal zur Verfügung stehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch nach der Neuorganisation muss auf allen Ebenen ausreichend Personal zur Verfügung stehend Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke MV gleiches Thema KI
  26. Eine dauerhaft handlungsfähige Landesstruktur für Krisen und Katastrophen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Damit wollen wir eine dauerhaft handlungsfähige Landesstruktur für Krisen und Katastrophen schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV teilweise Linke MV gleiches Thema KI
  27. Die Einführung einer landesweit einheitlichen, mit Polizei und Brandschutz kompatiblen Einsatz-, Führungs- und Verwaltungssoftware für den Katastrophenschutz wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner sehen die Notwendigkeit der Einführung einer landesweit einheitlichen Einsatz-, Führungs- und Verwaltungssoftware sowie einer zeitgemäßen, zu den Systemen in der Polizei und im Brandschutz kompatiblen Verwaltungssoftware für den Katastrophenschutz und prüfen deren Einführungs Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne MV teilweise KI
  28. Ein digitales Lagebild dient als Orientierung im Katastrophenschutz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Als Orientierung soll ein digitales Lagebild dienen� Link zum Original
  29. Technik, Fahrzeuge, Notstromversorgung, Warnsysteme, Lagerhaltung und geschützte Kommunikation im Katastrophenschutz werden schrittweise modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Technik, Fahrzeuge, Notstromversorgung, Warnsysteme, Lagerhaltung und geschützte Kommunikation sollen Schritt für Schritt modernisiert werden� Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV teilweise Linke MV teilweise KI
  30. Die Ausstattung des Katastrophenschutzes wird landesweit inventarisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Erforderlich ist eine landesweite Inventarisierung� Link zum Original
  31. Die Kommunen werden bei krisenfesten Notfallkonzepten etwa für Strom, Wärme und Trinkwasser unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Kommunen bei krisenfesten Notfallkonzepten für zum Beispiel Strom, Wärme und Trinkwassers Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne MV teilweise unsicher KI
  32. Regelmäßige landesweite und regionale Katastrophenschutzübungen werden angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben regelmäßige landesweite und regionale Übungen an� Link zum Original
  33. Ergebnisse von Übungen und realen Schadenslagen werden systematisch ausgewertet und bei Einsatzplanung, Ausbildung und Ausstattung berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Ergebnisse der Übungen und realer Schadenslagen werden systematisch ausgewertet und bei Einsatzplanung, Ausbildung und Ausstattung berücksichtigte Link zum Original
  34. Informationen zum Bevölkerungsschutz werden verständlich, barrierefrei und mehrsprachig bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Informationen werden verständlich, barrierefrei und mehrsprachig bereitgestellte Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV gleiches Thema Grüne MV teilweise KI
  35. Warnsysteme und Anlaufstellen werden regelmäßig bekannt gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Warnsysteme und Anlaufstellen werden regelmäßig bekannt gemachte Link zum Original
  36. Für die Krisenkommunikation werden geeignete Medien und Kommunikationswege festgelegt, die auch bei Ausfall digitaler Netze funktionieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Hierfür sollen geeignete Medien und Kommunikationswege neu definiert und genutzt werden� Dies soll auch bei Ausfall digitaler Informationsnetze funktionieren� Link zum Original
  37. Bekanntmachung und Übung der kommunalen Konzepte für Leuchttürme und Wärmeinseln werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Bekanntmachung und regelmäßige Beübung der Konzepte für Leuchttürme und Wärmeinseln durch die kommunalen Aufgabenträger werden ausdrücklich begrüßt und unterstützte Link zum Original
  38. Die Zusammenarbeit im Katastrophenschutz mit Bund, Bundeswehr, Nachbarländern und Ostseeanrainern wird im Rahmen der Ostseestrategien vertieft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Zusammenarbeit mit Bund, Bundeswehr, Nachbarländern und Ostseeanrainern werden wir im Rahmen der EU- und MV-Ostseestrategie vertiefen� Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD MV teilweise Linke MV gleiches Thema Grüne MV ähnlich KI
  39. Fähigkeiten und Zuständigkeiten von Bund, Land, Kommunen und Hilfsorganisationen werden abgestimmt, Meldewege geklärt und die Zusammenarbeit regelmäßig geübt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei stimmen wir die Fähigkeiten und Zuständigkeiten von Bund, Land und Kommunen sowie der Hilfsorganisationen des Bevölkerungsschutzes aufeinander ab, klären Verantwortlichkeiten und Meldewege und üben die Zusammenarbeit regelmäßig gemeinsame Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD MV teilweise KI
  40. Die Aus- und Fortbildung an der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz in Malchow wird regelmäßig mit den Nutzergruppen überprüft und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Aus- und Fortbildung an der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz in Malchow wird regelmäßig im Dialog mit den Vertretungen der Nutzergruppen kritisch reflektiert und weiterentwickelt. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD MV gleiches Thema SPD MV teilweise Grüne MV gleiches Thema KI
  41. Der Neubau der Landesschule in Malchow wird in mehreren Bauabschnitten aus Mitteln des MV-Plans umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Neubau wird in mehreren Bauabschnitten aus den Mitteln des MV-Plans umgesetzt und auf moderne Aus- und Fortbildungsbedingungen ausgerichtete Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV ähnlich KI
  42. Aus- und Fortbildungskapazitäten im Brand- und Katastrophenschutz werden regelmäßig am Bedarf überprüft und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Aus- und Fortbildungskapazitäten sollen regelmäßig anhand der tatsächlichen Bedarfe überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt werden� Link zum Original
  43. Kommunen und Feuerwehren werden bei der Anpassung an neue Gefahrenlagen wie Wald- und Vegetationsbrände, Starkregen und Hochwasser unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Land unterstützt Kommunen und Feuerwehren bei der Anpassung an neue Gefahrenlagen, insbesondere Wald- und Vegetationsbrände, Starkregen, Hochwasser, Gefahrstoffereignisse und Ausfälle kritischer Infrastruktur. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne MV teilweise KI
  44. Der Unfallversicherungsschutz ehrenamtlicher Katastrophenschutzhelfer wird auf Unterschiede zu Feuerwehrangehörigen überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den in unserem Lande bestehenden Unfallversicherungsschutz für ehrenamtliche Katastrophenschutzhelferinnen und -helfer umfassend daraufhin überprüfen, welche Unterschiede zu Feuerwehrangehörigen bestehend Link zum Original
  45. Die Investitionsfinanzierung des Katastrophenschutzes wird auf eine regelhafte Grundlage gestellt und mit Bundesmitteln verbunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner stellen die Investitionsfinanzierung des Katastrophenschutzes auf eine regelhafte Grundlage und verbinden diese mit den vom Bund bereitgestellten Mitteln� Damit wird die bisherige Finanzierung im Wege der Projektförderung abgelöste Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke MV gleiches Thema unsicher KI
  46. Die Projektförderung im Katastrophenschutz wird durch eine regelhafte Finanzierung abgelöst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 113 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner stellen die Investitionsfinanzierung des Katastrophenschutzes auf eine regelhafte Grundlage und verbinden diese mit den vom Bund bereitgestellten Mitteln� Damit wird die bisherige Finanzierung im Wege der Projektförderung abgelöste Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD MV gleiches Thema SPD MV teilweise Linke MV teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD MV 29, Linke MV 5, Grüne MV 5 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de