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Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Cybersicherheit“, von 212 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Cybersicherheit 5
  1. Für die IT-Infrastruktur der Landespolizei wird schnellstmöglich eine Strategie entwickelt und umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für die IT-Infrastruktur wird schnellstmöglich eine konzeptionelle Strategie für die Landespolizei entwickelt und umgesetzte Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke MV gleiches Thema Grüne MV gleiches Thema KI
  2. Die Bekämpfung von Cyberkriminalität, organisierter Kriminalität und digitaler Gewalt wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner stärken die Bekämpfung von Cyberkriminalität, organisierter Kriminalität und digitaler Ausbeutung sowie anderer Formen digitaler Gewalt� Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD MV gleiches Thema SPD MV teilweise Linke MV teilweise Grüne MV teilweise KI
  3. Der Aufbau polizeilicher Fähigkeiten im digitalen Raum wird im Rahmen der Digitalisierungsstrategie fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der konsequente Aufbau von polizeilichen Fähigkeiten im digitalen Raum wird im Rahmen der Digitalisierungsstrategie fortgesetzte Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV gleich Grüne MV teilweise KI
  4. Per Bundesratsinitiative soll Datendiebstahl auch bei politischen Tatmotiven strafbar werden, nicht nur bei Gewinnabsicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner wollen sich als Lehre aus den Empfehlungen des 1� Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der 8� Wahlperiode zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischen Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern mittels einer Bundesratsinitiative dafür einsetzen, dass ein Datendiebstahl nicht nur bei gewinnorientierter Absicht strafbar ist, sondern auch dann, wenn er aus politischen Tatmotiven erfolgte Link zum Original
  5. Zum Schutz von Polizei, Justiz und weiteren Bereichen der Landesverwaltung wird mehr in Cybersicherheit investiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner sind sich einig, dass zum Schutz von Polizei, Justiz und den weiteren Bereichen der Landesverwaltung mehr in den Bereich Cybersicherheit investiert werden muss� Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD MV ähnlich Linke MV teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD MV 29, Linke MV 5, Grüne MV 5 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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