Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Behinderung und Teilhabe
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 28 Forderungen zum Schwerpunkt „Behinderung und Teilhabe“, von 370 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 28Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 28
Behinderung und Teilhabe 28
Der Zugang geflüchteter Frauen mit Behinderung zum Hilfesystem wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verbessert den Zugang zum Hilfesystem für geflüchtete Frauen mit Behinderung. Link zum Original
Ein Bericht zur Lebens- und Gesundheitssituation von Frauen mit Behinderung wird erstellt, um Bedarfe, Belastungen und Diskriminierungen zu erfassen.
Wortlaut im Vertrag
Der Senat erstellt einen Bericht zur Lebens- und Gesundheitssituation von Frauen mit Behinderung, um Bedarfe, Belastungen oder Diskriminierungen zu erfassen. Link zum Original
Die Barrierefreiheit wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhöhen die Barrierefreiheit und unterstützen queere Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum. Link zum Original
Das ISP-Programm zur Stärkung der Inklusion wird aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Das ISP- Programm wird zur Stärkung der Querschnittsaufgabe Inklusion aufgestockt. Link zum Original
Berlin soll inklusiv gestaltet werden, mit gleichberechtigter, voller und wirksamer Teilhabe.
Wortlaut im Vertrag
Wir gestalten ein inklusives Berlin mit dem Anspruch einer gleichberechtigten, vollen und wirksamen Teilhabe und fördern Chancengerechtigkeit, Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes und des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Barrierefreiheit gilt als Qualitätsstandard für alle Lebensbereiche.
Wortlaut im Vertrag
Barrierefreiheit als Qualitätsstandard umfasst alle Lebensbereiche. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 38 % Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes und des Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 36 % Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Im Rahmen eines ressortübergreifenden Disability Mainstreaming stärkt jede Senatsverwaltung die Rechte von Menschen mit Behinderungen und beteiligt sie und ihre Organisationen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt ein klares Zeichen für ein ressortübergreifendes Disability Mainstreaming: Jede Senatsverwaltung stärkt die Rechte und Belange von Menschen mit Behinderungen bei Maßnahmen eigenverantwortlich und beteiligt sie und die sie vertretenden Organisationen. Link zum Original
Das Landesgleichberechtigungsgesetz wird beschleunigt umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Landesgleichberechtigungsgesetz beschleunigt umsetzen. Link zum Original
Der Maßnahmenplan Berlin inklusiv wird fortgeschrieben und nach 2025 mit Erfolgsindikatoren versehen.
Wortlaut im Vertrag
Maßnahmenplan „Berlin inklusiv“ wird fortgeschrieben und nach 2025 mit Erfolgsindikatoren versehen. Link zum Original
Die Zentrale Steuerungsstelle Focal Point wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zentrale Steuerungsstelle Focal Point soll gestärkt werden. Link zum Original
Die Landesfachstelle für Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die „Landesfachstelle für Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen“ soll gestärkt werden. Link zum Original
Der Partizipationsfonds zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen wird bedarfsgerecht aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Der Partizipationsfonds zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen wird bedarfsgerecht aufgestockt. Link zum Original
Die Rechte des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen und der Schiedsstelle bei der Landesbehindertenbeauftragten werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Rechte des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen und die bei der Landesbehindertenbeauftragten angesiedelte Schiedsstelle werden gestärkt. Link zum Original
Angebote sozialer Einrichtungen für gehörlose Menschen werden erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Angebote der sozialen Einrichtungen für gehörlose Menschen erweitern und so die Gebärdensprache in die Mitte unserer Stadtgesellschaft tragen. Link zum Original
Ein Fonds zur anteiligen Übernahme von Kosten für Gebärdensprachdolmetscher wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu wird ein Fonds aufgelegt, aus dem Kosten für Gebärdensprachdolmetscherinnen und - dolmetscher anteilig übernommen werden. Link zum Original
Ein Prozess Strategiekonferenz Inklusion, Selbstbestimmung und Eingliederungshilfe wird zügig gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition startet zügig einen Prozess der „Strategiekonferenz Inklusion, Selbstbestimmung und Eingliederungshilfe“. Link zum Original
Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe werden vor Gewalt und Missbrauch geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Für Frauen und Mädchen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe sichern wir den Schutz vor Gewalt und Missbrauch. Link zum Original
Eine Studie zur Stärkung der sexuellen und reproduktiven Rechte von Mädchen und Frauen mit Behinderungen in besonderen Wohnformen wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Studie zur Stärkung der sexuellen und reproduktiven Rechte von Mädchen und Frauen mit Behinderungen in besonderen Wohnformen wird aufgelegt. Link zum Original
Der 2025 in Berlin stattfindende Global Disability Summit wird begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begleiten den 2025 in Berlin stattfindenden Global Disability Summit. Link zum Original
Die Verbandsstrukturen von Special Olympics in Berlin werden gestärkt, um Sport und Bewegung verstärkt in Einrichtungen und Werkstätten der Behindertenhilfe zu bringen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt deshalb das Ziel, die Verbandsstrukturen von Special Olympics in Berlin zu stärken, um Sport, Bewegung im Alltag und damit Gesundheitsprävention verstärkt in Einrichtungen und Werkstätten der Behindertenhilfe zu bringen und mehr inklusive Angebote in den Sportvereinen zu entwickeln. Link zum Original
In den Sportvereinen sollen mehr inklusive Angebote entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt deshalb das Ziel, die Verbandsstrukturen von Special Olympics in Berlin zu stärken, um Sport, Bewegung im Alltag und damit Gesundheitsprävention verstärkt in Einrichtungen und Werkstätten der Behindertenhilfe zu bringen und mehr inklusive Angebote in den Sportvereinen zu entwickeln. Link zum Original
Der nachhaltige Effekt der Special Olympics Weltspiele wird durch Programme wie „Inklusion durch Sport“ und die Zusammenarbeit mit Behinderten- und Rehabilitationssportverband und Special Olympics Berlin gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Den nachhaltigen Effekt der Weltspiele stärken wir durch Programme wie „Inklusion durch Sport“ und in enger Zusammenarbeit mit dem Behinderten- und Rehabilitationssportverband sowie Special Olympics Berlin. Link zum Original
Im Rahmen geplanter Neubauten und Sanierungen von Sporthallen sollen in jedem Bezirk mindestens zwei inklusive Sportstätten entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Um den Inklusionsgedanken zu stärken und sportliche Teilhabe möglich zu machen, verfolgt die Koalition weiter das Ziel, im Rahmen von ohnehin geplanten Neubauten und Sanierungen von Sporthallen in jedem Berliner Bezirk mindestens zwei inklusive Sportstätten zu schaffen. Link zum Original
Bei Baumaßnahmen im Sport spielen Inklusion und bestmögliche Barrierefreiheit eine entscheidende Rolle.
Wortlaut im Vertrag
Bei Baumaßnahmen im Sport soll der Aspekt der Inklusion und bestmöglichen Barrierefreiheit eine entscheidende Rolle spielen. Link zum Original
Für die für Sport zuständigen Beschäftigten in Landes- und Bezirksverwaltungen werden Sensibilisierungsmaßnahmen initiiert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir Sensibilisierungsmaßnahmen für Beschäftigte in den Verwaltungen auf Landes- und Bezirksebene, die für den Sport zuständig sind, initiieren. Link zum Original
Die Special Olympics 2023 sollen dem inklusiven Sport unter Beteiligung der Verbände einen nachhaltigen Entwicklungsschub geben.
Wortlaut im Vertrag
Die Special Olympics 2023 sollen dabei dem inklusiven Sport unter Beteiligung der Verbände einen nachhaltigen Entwicklungsschub geben. Link zum Original
Die Einführung eines Disability Budgeting wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Analog des Gender Mainstreaming bzw. des Gender Budgeting wird die Einführung eines Disability Budgeting geprüft. Link zum Original
Die Vorschriften über Inklusion werden evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbildungsplatzanteil für Menschen mit Behinderung wird erhöht und die Vorschriften über die Inklusion werden evaluiert. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.