Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Linke und Grüne · unterzeichnet 08.12.2016 · Original
Der Vertrag enthält 252 von 3.190 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.
- 252Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Vertrags
- 190Seiten im Original
- 2016Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 252
Die gute Finanzentwicklung wird genutzt, um eine gute Infrastruktur zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die gute Entwicklung unserer Finanzen nutzen, um für die Berliner*innen eine gute Infrastruktur zu schaffen, die Schulen zu sanieren und besonders die Bezirke in die Lage zu versetzen, ihre wichtigen Leistungen schneller und besser zu erledigen – sei es im Bürgeramt oder Jugendamt, beim Bau- und Umweltamt zur schnellen, umweltgerechten Realisierung neuer bezahlbarer Wohnungen oder Kitabauten. Link zum Original
Der öffentliche Personennahverkehr soll attraktiv, preisgünstig und gut getaktet sein.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört eine moderne, urbane Mobilität mit einem attraktiven, preisgünstigen und gut getakteten öffentlichen Personennahverkehr und einer besseren Fahrradinfrastruktur. Link zum Original
Die Fahrradinfrastruktur wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört eine moderne, urbane Mobilität mit einem attraktiven, preisgünstigen und gut getakteten öffentlichen Personennahverkehr und einer besseren Fahrradinfrastruktur. Link zum Original
Neue Stadtquartiere erhalten eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung.
Wortlaut im Vertrag
Für neue Stadtquartiere muss eine leistungsfähige ÖPNV-Erschließung gewährleistet sein. Link zum Original
Neue Quartiere erhalten innovative Mobilitätskonzepte und eine verkehrsberuhigte Gestaltung.
Wortlaut im Vertrag
innovative Mobilitätskonzepte und verkehrsberuhigte Gestaltung Link zum Original
Die historische Mitte wird entsprechend der Bürgerbeteiligung verkehrsberuhigt.
Wortlaut im Vertrag
Die historische Mitte soll dem Ergebnis der Bürgerbeteiligung entsprechend verkehrsberuhigt werden. Link zum Original
Die provisorische Straße durch das Regierungsviertel wird zugunsten einer Fuß- und Radverbindung und einer Grüngestaltung zurückgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die provisorische Straße durch das Parlaments- und Regierungsviertel soll zugunsten einer Fuß- und Radwegverbindung und einer Grüngestaltung vereinbarungsgemäß zurückgebaut werden. Link zum Original
Die Anbindung Tegels an den öffentlichen Verkehr wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz muss insgesamt verbessert, eine Straßenbahnerschließung soll vorbereitet werden. Link zum Original
Eine Straßenbahnerschließung Tegels wird vorbereitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz muss insgesamt verbessert, eine Straßenbahnerschließung soll vorbereitet werden. Link zum Original
Am Bahnhof Zoo werden Umsteigesituation und Aufenthaltsqualität verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Am Bahnhof Zoo strebt die Koalition die Verbesserung der Umsteigesituation und Aufenthaltsqualität unter Berücksichtigung der sozial differenzierten Nutzung an. Link zum Original
Bei der Umgestaltung des Hardenbergplatzes wird auf eine Tiefgarage verzichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Hardenbergplatz soll zügig umgestaltet und dabei auf eine Tiefgarage verzichtet werden. Link zum Original
Metropolengerechte Mobilität gilt als Daseinsvorsorge für alle.
Wortlaut im Vertrag
Metropolengerechte Mobilität ist Daseinsvorsorge für alle. Link zum Original
Der Umweltverbund wird gestärkt, um gleichberechtigten und barrierefreien Zugang zu Mobilität zu gewährleisten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt den Umweltverbund, der einen gleichberechtigten und barrierefreien Zugang zu Mobilität gewährleistet. Link zum Original
Eine umweltgerechte, integrierte Infrastrukturpolitik wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Und sie fördert eine umweltgerechte, integrierte Infrastrukturpolitik. Link zum Original
Das Berliner Mobilitätskonzept wird laufend an Bevölkerungsentwicklung, Mobilitätsbedürfnisse, Gender- und Diversityanforderungen und demografischen Wandel angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition passt das Berliner Mobilitätskonzept kontinuierlich an die Bevölkerungsentwicklung, die sich wandelnden Mobilitätsbedürfnisse, Gender- und Diversityanforderungen und demografische Veränderungen an. Link zum Original
Bei Mobilitätsprojekten haben Erhalt und Förderung des Umweltverbundes grundsätzlich Vorrang vor Neubau.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Planung von Mobilitätsprojekten räumt die Koalition dem Erhalt und einer Förderung des Umweltverbundes grundsätzlich Priorität vor einem Neubau ein. Link zum Original
Im Stadtentwicklungsplan Verkehr wird der Beitrag von Projekten zur Klimaneutralität Berlins 2050 als Bewertungskriterium berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Im Stadtentwicklungsplan Verkehr wird der Beitrag der Projekte zum Ziel der klimaneutralen Stadt Berlin 2050 als qualifiziertes Bewertungskriterium berücksichtigt. Link zum Original
Straßenraum wird zugunsten von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr umverteilt.
Wortlaut im Vertrag
Vorrang für den Umweltverbund bedeutet auch Umverteilung des Straßenraums zugunsten des ÖPNVs, des Rad- und Fußverkehrs. Link zum Original
Der Straßenraum wird gerechter genutzt und es werden mehr lebenswerte Straßen und Plätze geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will den Straßenraum gerechter nutzen und noch mehr lebenswerte Straßen und Plätze schaffen. Link zum Original
Die temporäre Umnutzung von Straßenraum wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will den Straßenraum gerechter nutzen und noch mehr lebenswerte Straßen und Plätze schaffen. Dabei soll auch die temporäre Umnutzung erleichtert werden. Link zum Original
Die Pläne zum Umbau der Schönhauser Allee werden weiterverfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Die Pläne zum Umbau der Schönhauser Allee werden weiterverfolgt. Link zum Original
Der Erhalt der bestehenden Verkehrsinfrastruktur ist ein Schwerpunkt der Mobilitätspolitik.
Wortlaut im Vertrag
Ein besonderer Schwerpunkt der Mobilitätspolitik ist der Erhalt der bestehenden Infrastruktur. Link zum Original
Für die Instandhaltung von Straßen und Brücken wird ein Erhaltungsmanagementsystem eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherstellung einer kontinuierlichen Straßen- und Brückeninstandhaltung ist ein Erhaltungsmanagementsystem einzurichten. Link zum Original
Die Baumittel für die Instandhaltung von Straßen und Brücken werden dauerhaft gesichert oder angemessen erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherstellung einer kontinuierlichen Straßen- und Brückeninstandhaltung ist ein Erhaltungsmanagementsystem einzurichten. Die entsprechenden Baumittel sind dauerhaft zu sichern bzw. angemessen zu erhöhen. Link zum Original
Die Effizienz des Berliner Baustellenmanagements wird gesteigert.
Wortlaut im Vertrag
Die Effizienz des Berliner Baustellenmanagements wird gesteigert. Link zum Original
Die Verkehrslenkung Berlin wird auf Grundlage eines Organisationsgutachtens kurzfristig reorganisiert.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Ziel der Leistungsverbesserung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) wird die Koalition das beauftragte Organisationsgutachten auswerten und daraus kurzfristig Schlussfolgerungen für die Reorganisation ziehen, in Abstimmung mit den Aufgaben der Bezirke. Link zum Original
Bis zur Reorganisation der Verkehrslenkung stellen Zielvereinbarungen sicher, dass ÖPNV-Beschleunigung und Radwegeinfrastruktur zügig vorankommen.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Ziel der Leistungsverbesserung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) wird die Koalition das beauftragte Organisationsgutachten auswerten und daraus kurzfristig Schlussfolgerungen für die Reorganisation ziehen, in Abstimmung mit den Aufgaben der Bezirke. Bis dahin wird durch entsprechende Zielvereinbarungen insbesondere sichergestellt, dass die Projekte ÖPNV-Beschleunigung und Verbesserung der Radwegeinfrastruktur zügig vorangetrieben werden. Link zum Original
Richtlinien sichern den Vorrang des Umweltverbundes bei straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen im Rahmen des rechtlich Möglichen.
Wortlaut im Vertrag
Durch eindeutige Richtlinien stellt die Koalition die Priorität des Umweltverbundes bei der Abwägung von straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen innerhalb der rechtlichen Möglichkeiten sicher. Link zum Original
Mit den Bezirken werden stadt- und umweltverträgliche Mobilitätskonzepte für Großveranstaltungen entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird gemeinsam und mit den Bezirken stadt- und umweltverträgliche Mobilitätskonzepte für Großveranstaltungen und große Veranstaltungskonzepte entwickeln und umsetzen. Link zum Original
Das Mobilitätssicherheitsprogramm wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Das Mobilitätssicherheitsprogramm wird fortgeführt und eine effektive Mobilitätsüberwachung durch Polizei und Ordnungsämter sichergestellt. Link zum Original
Eine effektive Verkehrsüberwachung durch Polizei und Ordnungsämter wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Das Mobilitätssicherheitsprogramm wird fortgeführt und eine effektive Mobilitätsüberwachung durch Polizei und Ordnungsämter sichergestellt. Link zum Original
Verkehrsverstöße werden mit Schwerpunkt auf den Hauptunfallursachen geahndet.
Wortlaut im Vertrag
Verkehrsverstöße müssen fokussiert auf die Hauptunfallursachen geahndet werden. Link zum Original
Eine Aufklärungskampagne zur Einhaltung der Verkehrsregeln wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird zudem eine Aufklärungskampagne zur Einhaltung der Straßenverkehrsregeln starten. Link zum Original
Neben Geschwindigkeitsbeschränkungen in Wohngebieten werden Begegnungszonen mit Vorrang für Fuß- und Radverkehr eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Neben Geschwindigkeitsbeschränkungen in Wohngebieten richtet die Koalition Begegnungszonen mit der Priorität für den Fuß- und Radverkehr ein. Link zum Original
Bei der Gestaltung von Straßen und Kreuzungen werden neueste Erkenntnisse umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Gestaltung von Straßenanlagen und Kreuzungen werden neueste Erkenntnisse umgesetzt. Link zum Original
Eckbereiche an Kreuzungen werden frei einsehbar gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
An Kreuzungen werden die Eckbereiche frei einsehbar gestaltet. Link zum Original
Aufpflasterungen ermöglichen sicheres Queren.
Wortlaut im Vertrag
Durch Aufpflasterungen wird ein sicheres Queren ermöglicht. Link zum Original
Falsch- und Eckparken wird konsequent geahndet.
Wortlaut im Vertrag
Falsch- und Eckparken wird konsequent geahndet. Link zum Original
An Unfallschwerpunkten und in sensiblen Bereichen werden Geschwindigkeit und Rotlichtverstöße stärker mit mobilen und festen Anlagen überwacht.
Wortlaut im Vertrag
An Unfallschwerpunkten und in sensiblen Bereichen werden mit mobilen und fest installierten Anlagen die Geschwindigkeit und Rotlichtverstöße stärker überwacht. Link zum Original
Alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausweitung und Neuausrichtung von Tempo-30-Zonen werden genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Häufigkeit und Schwere von Unfällen zu reduzieren, wird die Koalition alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausweitung und Neuausrichtung von Tempo-30-Zonen nutzen. Link zum Original
Bis 2020 entstehen lärmmindernde Tempo-30-Abschnitte auf Hauptverkehrsstraßen.
Wortlaut im Vertrag
Bis 2020 sollen lärmmindernde, zur Mobilitätssicherheit beitragende Tempo-30-Abschnitte auf Hauptverkehrsstraßen geschaffen und in sensiblen Bereichen, wie beispielsweise vor Schulen, vorab schnell umgesetzt werden. Link zum Original
In sensiblen Bereichen wie vor Schulen werden Tempo-30-Abschnitte vorab schnell umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Bis 2020 sollen lärmmindernde, zur Mobilitätssicherheit beitragende Tempo-30-Abschnitte auf Hauptverkehrsstraßen geschaffen und in sensiblen Bereichen, wie beispielsweise vor Schulen, vorab schnell umgesetzt werden. Link zum Original
Das Land setzt sich auf Bundesebene dafür ein, die Einrichtung von Tempo 30 zu erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene wird sich Berlin dafür einsetzen, die Einrichtung von Tempo 30 zu erleichtern. Link zum Original
Der Einsatz von XXL-Bussen wird kritisch gesehen.
Wortlaut im Vertrag
Dem Einsatz von XXL-Bussen („Gigabusse“) steht die Koalition kritisch gegenüber. Link zum Original
Die bestehenden Jugendverkehrsschulen werden erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Jugendverkehrsschulen werden erhalten sowie in Kapazität und Ausrichtung der „wachsenden Stadt“ angepasst. Link zum Original
Die Jugendverkehrsschulen werden baulich und finanziell angemessen ausgestattet und mit qualifiziertem Personal gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Jugendverkehrsschulen werden erhalten sowie in Kapazität und Ausrichtung der „wachsenden Stadt“ angepasst. Sie werden baulich und finanziell angemessen ausgestattet und mit fachlich und pädagogisch qualifizierten Mitarbeiter*innen gestärkt. Link zum Original
Mit Bezirken und Verbänden wird ein gesamtstädtisches Konzept für die Mobilitätserziehung von Kindern und Jugendlichen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Mit den Bezirken und Verbänden wird ein ressortübergreifendes, gesamtstädtisches und zeitgemäßes Konzept für die Mobilitätserziehung von Kindern und Jugendlichen entwickelt. Link zum Original
Alle Bezirke erhalten eine bedarfsgerechte Grundausstattung für Verkehrstrainings- und Übungsangebote, die auch weiteren Zielgruppen offenstehen.
Wortlaut im Vertrag
Alle Bezirke erhalten eine bedarfsgerechte und vergleichbare Grundausstattung für bezirks- und stadtteilbezogene Trainings- und Übungsangebote, die auch für weitere Zielgruppen offen und über die Unterrichtszeiten hinaus zugänglich sind. Link zum Original
Auch Erwachsene, besonders Menschen aus anderen Ländern, werden mit Broschüren und Radfahrkursen erreicht.
Wortlaut im Vertrag
Neben Kindern und Jugendlichen sollen Erwachsene, darunter besonders auch Menschen aus anderen Ländern, mit Broschüren, Radfahrkursen etc. erreicht werden. Link zum Original
Die Wartung der Lichtsignalanlagen der Jugendverkehrsschulen wird in die Generalübernehmerverträge aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Die Wartung für die Lichtsignalanlagen der Jugendverkehrsschulen wird künftig mit in die entsprechenden Generalübernehmerverträge aufgenommen. Link zum Original
Das ÖPNV-Gesetz wird bis Ende 2017 zu einem integrierten Mobilitätsgesetz weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das ÖPNV-Gesetz bis Ende 2017 zu einem zukunftsfähigen, integrierten „Mobilitätsgesetz“ weiterentwickeln, in dem u. a. auch der Fuß- und Radverkehr umfassend neu geregelt werden sollen. Link zum Original
Im Mobilitätsgesetz werden Fuß- und Radverkehr umfassend neu geregelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das ÖPNV-Gesetz bis Ende 2017 zu einem zukunftsfähigen, integrierten „Mobilitätsgesetz“ weiterentwickeln, in dem u. a. auch der Fuß- und Radverkehr umfassend neu geregelt werden sollen. Link zum Original
Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Mobilität werden an geltendes Bundes- und EU-Recht angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Ferner sind die rechtlichen Rahmenbedingungen an geltendes Bundes- und EU- Recht anzupassen. Link zum Original
Die Fußgängerstrategie wird konsequent umgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Fußgänger*innen-Strategie konsequent umsetzen und weiterentwickeln, ein Sofortprogramm zur Erhöhung der Barrierefreiheit im Straßenraum und zur Gehwegsanierung ins Leben rufen sowie das Grüne-Wege-Netz 2020 und die Ergänzung der fehlenden Querungshilfen fertigstellen. Link zum Original
Ein Sofortprogramm für mehr Barrierefreiheit im Straßenraum und zur Gehwegsanierung wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Fußgänger*innen-Strategie konsequent umsetzen und weiterentwickeln, ein Sofortprogramm zur Erhöhung der Barrierefreiheit im Straßenraum und zur Gehwegsanierung ins Leben rufen sowie das Grüne-Wege-Netz 2020 und die Ergänzung der fehlenden Querungshilfen fertigstellen. Link zum Original
Das Grüne-Wege-Netz 2020 und fehlende Querungshilfen werden fertiggestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Fußgänger*innen-Strategie konsequent umsetzen und weiterentwickeln, ein Sofortprogramm zur Erhöhung der Barrierefreiheit im Straßenraum und zur Gehwegsanierung ins Leben rufen sowie das Grüne-Wege-Netz 2020 und die Ergänzung der fehlenden Querungshilfen fertigstellen. Link zum Original
Es werden fußgängerfreundliche Ampelschaltungen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Es werden fußgänger*innenfreundliche Ampelschaltungen eingerichtet und fehlende Fußgänger*innenfurten an Lichtsignalanlagen nachgerüstet. Link zum Original
Fehlende Fußgängerfurten an Lichtsignalanlagen werden nachgerüstet.
Wortlaut im Vertrag
Es werden fußgänger*innenfreundliche Ampelschaltungen eingerichtet und fehlende Fußgänger*innenfurten an Lichtsignalanlagen nachgerüstet. Link zum Original
Hindernisse, die zu Umwegen zwingen, werden abgebaut und gewünschte Wegeführungen hergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Hindernisse, die zu Umwegen zwingen, werden abgebaut, von Fußgänger*innen „gewünschte Wegeführungen“ hergestellt. Link zum Original
Gesicherte Überwege in kurzen Abständen, mehr Zebrastreifen sowie Mittelinseln und Gehwegvorstreckungen verbessern die Sicherheit von Fußgängern.
Wortlaut im Vertrag
Mit gesicherten Überwegen in kurzen Abständen, der Ausweitung des Zebrastreifenprogramms und dem Bau von Mittelinseln oder Gehwegvorstreckungen wird die Sicherheit der Fußgänger*innen weiter verbessert. Link zum Original
Bis Frühjahr 2017 wird ein Gesetzentwurf für den Radverkehr unter Berücksichtigung der Ziele des Volksentscheids Fahrrad vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
In einem ersten Schritt wird die Koalition bis zum Frühjahr 2017 – unter Berücksichtigung von Zielen des „Volksentscheids Fahrrad“ und der im Koalitionsvertrag genannten Maßnahmen – einen Gesetzentwurf für den Radverkehr vorlegen und einbringen. Link zum Original
Zum Radverkehrsgesetz wird ein Dialog mit dem Volksentscheid Fahrrad und weiteren Mobilitätsinitiativen und Verbänden geführt.
Wortlaut im Vertrag
In einem ersten Schritt wird die Koalition bis zum Frühjahr 2017 – unter Berücksichtigung von Zielen des „Volksentscheids Fahrrad“ und der im Koalitionsvertrag genannten Maßnahmen – einen Gesetzentwurf für den Radverkehr vorlegen und einbringen. Dazu wird ein Dialog mit dem „Volksentscheid Fahrrad“ und anderen Mobilitätsinitiativen und Verbänden geführt. Link zum Original
In dieser Wahlperiode wird massiv in Fahrradinfrastruktur und Radnetz investiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will in dieser Wahlperiode massiv in den Ausbau der Fahrradinfrastruktur und des -netzes investieren sowie die Planungs- und Umsetzungsprozesse beschleunigen. Link zum Original
Ein Bündnis zur Förderung des Radverkehrs mit Land, Bezirken, Verkehrslenkung, BVG, S-Bahn und weiteren Akteuren wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Es wird ein Bündnis für den Radverkehr/Bündnis zur Förderung des Radverkehrs, u. a. mit dem Land, den Bezirken, der Verkehrslenkung Berlin, der BVG und S-Bahn, den Leitungsbetrieben sowie mit weiteren relevanten Akteur*innen bzw. Entscheidungsträger*innen geschaffen. Link zum Original
Eine Projektsteuerung koordiniert, plant und setzt gesamtstädtische Radverkehrsprojekte um.
Wortlaut im Vertrag
Eine Projektsteuerung soll die von der zuständigen Senatsverwaltung in Auftrag gegebenen gesamtstädtischen Projekte koordinieren, planen und umsetzen und alle relevanten diesbezüglichen Aufgaben übernehmen. Link zum Original
Für die Projektsteuerung wird eine landeseigene Velo-GmbH gegründet, zunächst bei der Grün Berlin GmbH.
Wortlaut im Vertrag
Eine Projektsteuerung soll die von der zuständigen Senatsverwaltung in Auftrag gegebenen gesamtstädtischen Projekte koordinieren, planen und umsetzen und alle relevanten diesbezüglichen Aufgaben übernehmen. Hierfür wird eine landeseigene Velo-GmbH gegründet, die in der Startphase bei der Grün Berlin GmbH angesiedelt werden soll. Link zum Original
Eine Koordinierungsstelle Radverkehr für Kommunikation und Koordination mit Verwaltung, Betrieben, Parlament, Verbänden und Öffentlichkeit wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Es wird eine Koordinierungsstelle Radverkehr eingerichtet, die für die Kommunikation und Koordination mit der Verwaltung auf Landes- und Bezirksebene, den Verkehrs- und Leitungsbetrieben, der Projektsteuerung, dem Parlament, den Verbänden und der Öffentlichkeit zuständig ist. Link zum Original
Bei der zuständigen Senatsverwaltung werden mindestens zehn Vollzeitstellen für den Radverkehr eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Bei der zuständigen Senatsverwaltung werden mindestens zehn Vollzeitstellen und bei der o.g. Projektsteuerung eine angemessene Zahl an Vollzeitstellen eingerichtet sowie Personalmittel für durchschnittlich zwei Ingenieursstellen pro Bezirk zur Verfügung gestellt. Link zum Original
Bei der Projektsteuerung Radverkehr wird eine angemessene Zahl an Vollzeitstellen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Bei der zuständigen Senatsverwaltung werden mindestens zehn Vollzeitstellen und bei der o.g. Projektsteuerung eine angemessene Zahl an Vollzeitstellen eingerichtet sowie Personalmittel für durchschnittlich zwei Ingenieursstellen pro Bezirk zur Verfügung gestellt. Link zum Original
Für jeden Bezirk werden Personalmittel für durchschnittlich zwei Ingenieursstellen für den Radverkehr bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der zuständigen Senatsverwaltung werden mindestens zehn Vollzeitstellen und bei der o.g. Projektsteuerung eine angemessene Zahl an Vollzeitstellen eingerichtet sowie Personalmittel für durchschnittlich zwei Ingenieursstellen pro Bezirk zur Verfügung gestellt. Link zum Original
Die Personalmittel der Bezirke für den Radverkehr werden an die Umsetzung von Maßnahmen gekoppelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Personalmittel für die Bezirke werden an die Umsetzung von Maßnahmen gekoppelt. Link zum Original
Für die Radverkehrsinfrastruktur werden 2018 40 Mio. Euro und ab 2019 jährlich 51 Mio. Euro in den Landeshaushalt eingestellt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Finanzierung werden im Jahr 2018 40 Mio. und ab 2019 jährlich 51 Mio. Euro Mittel in den Landeshaushalt eingestellt, die ausschließlich der Radverkehrsinfrastruktur zugutekommen, und für die langfristige Finanzplanung entsprechend auch Mittelzusagen für die folgende Legislaturperiode getroffen. Link zum Original
In der Finanzplanung werden Mittelzusagen für die Radverkehrsinfrastruktur auch für die folgende Legislaturperiode getroffen.
Wortlaut im Vertrag
Zur Finanzierung werden im Jahr 2018 40 Mio. und ab 2019 jährlich 51 Mio. Euro Mittel in den Landeshaushalt eingestellt, die ausschließlich der Radverkehrsinfrastruktur zugutekommen, und für die langfristige Finanzplanung entsprechend auch Mittelzusagen für die folgende Legislaturperiode getroffen. Link zum Original
2017 werden mindestens 10 Mio. Euro zusätzlich für die Radverkehrsinfrastruktur eingestellt.
Wortlaut im Vertrag
2017 werden mindestens 10 Mio. Euro zusätzlich für die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur eingestellt. Link zum Original
Entlang des Hauptstraßennetzes werden in der Regel mindestens zwei Meter breite Radstreifen errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt die Errichtung von im Regelfall mindestens zwei Meter breiten Radstreifen entlang des Hauptstraßennetzes. Link zum Original
Radstreifen werden so breit angelegt, dass sicheres Überholen möglich ist.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt die Errichtung von im Regelfall mindestens zwei Meter breiten Radstreifen entlang des Hauptstraßennetzes. Die Streifen sollen so breit sein, dass ein sicheres Überholen möglich ist. Link zum Original
Der Radverkehr wird abschnittsweise physisch vom Auto- und Fußverkehr getrennt.
Wortlaut im Vertrag
Aus Gründen der Mobilitätssicherheit soll abschnittsweise eine physische Trennung des Radverkehrs sowohl vom Auto- als auch vom Fußverkehr erfolgen. Link zum Original
Auf Nebenstraßen wird ein mit der übrigen Radinfrastruktur verknüpftes Netz aus Fahrradstraßen geplant und errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Auf Nebenstraßen will die Koalition ein Netz aus Fahrradstraßen planen und errichten, das mit der restlichen Radverkehrsinfrastruktur verknüpft wird. Link zum Original
Ein Leitfaden für die Gestaltung von Fahrradstraßen wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Und sie erarbeitet einen Leitfaden für die Gestaltung von Fahrradstraßen. Link zum Original
Einbahnstraßen werden so weit wie möglich in beide Richtungen für den Radverkehr geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Einbahnstraßen sollen so weit wie möglich in beide Richtungen für den Radverkehr geöffnet werden. Link zum Original
Der Umbau von Kreuzungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wird vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bringt den Umbau von Kreuzungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit voran; in den nächsten fünf Jahren sollen die laut Unfallkommission ermittelten gefährlichsten Kreuzungen umgebaut werden. Link zum Original
In den nächsten fünf Jahren werden die von der Unfallkommission ermittelten gefährlichsten Kreuzungen umgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bringt den Umbau von Kreuzungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit voran; in den nächsten fünf Jahren sollen die laut Unfallkommission ermittelten gefährlichsten Kreuzungen umgebaut werden. Link zum Original
An Baustellen werden die Bedürfnisse von Rad- und Fußverkehr berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
An Baustellen müssen die Bedürfnisse von Radfahrer*innen und Fußgänger*innen berücksichtigt werden. Link zum Original
An gehwegbegleitenden Radwegen werden Sichthindernisse vor Kreuzungen beseitigt.
Wortlaut im Vertrag
Bei den gehwegbegleitenden Radwegen, die in den nächsten Jahren voraussichtlich erhalten bleiben, werden Sichthindernisse vor Kreuzungen beseitigt, damit die Radfahrer*innen im Blickfeld der abbiegenden Autofahrer*innen sind. Link zum Original
Radschnellverbindungen mit einer Gesamtlänge von 100 km werden gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Bau von Radschnellverbindungen vorantreiben, damit Pendler*innen weitgehend kreuzungsfrei – oder an Knotenpunkten bevorrechtigt – auch größere Distanzen überwinden können. Ziel ist eine Gesamtlänge von 100 km. Link zum Original
Es werden Prioritätsnetze für ÖPNV, Fahrrad und Autoverkehr definiert, auf denen das jeweilige Verkehrsmittel Vorrang hat.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Prioritätsnetze für ÖPNV, Fahrrad und Motorisierten Individualverkehr (MIV) definieren, auf denen das jeweilige Verkehrsmittel Vorrang hat und bevorzugt beschleunigt wird (grüne Welle). Link zum Original
In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wird ein zweijähriges Pilotprojekt Grüner Pfeil für Radfahrer durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode für einen Zeitraum von zwei Jahren ein Pilotprojekt „Grüner Pfeil für Radfahrer*innen“ durchführen. Link zum Original
Sicheres und bedarfsgerechtes Fahrradparken wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das sichere und bedarfsgerechte Fahrradparken weiter vorantreiben. Link zum Original
Es werden vermehrt Fahrradbügel aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden vermehrt Fahrradbügel aufgestellt und in dicht besiedelten Stadtbereichen auch Kfz-Plätze umgewandelt. Link zum Original
In dicht besiedelten Bereichen werden Kfz-Stellplätze in Fahrradstellplätze umgewandelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden vermehrt Fahrradbügel aufgestellt und in dicht besiedelten Stadtbereichen auch Kfz-Plätze umgewandelt. Link zum Original
In den Außenbezirken werden Bike&Ride-Plätze geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
In den Außenbezirken werden Bike&Ride-Plätze geschaffen. Link zum Original
An wichtigen Verkehrsknotenpunkten werden Fahrradparkhäuser gebaut.
Wortlaut im Vertrag
An den wichtigsten Verkehrsknotenpunkten, wie z. B. Ostkreuz, Hauptbahnhof, Südkreuz, Zoo oder Gesundbrunnen, werden Fahrradparkhäuser gebaut. Link zum Original
Eine Kampagne soll zum Umstieg auf das Fahrrad ermuntern.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition startet eine Öffentlichkeits-Kampagne, um die Berliner*innen zu einem Umstieg auf das Fahrrad zu ermuntern. Link zum Original
Mit Brandenburg werden die schadhaften Stellen des Mauerwegs beseitigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will gemeinsam mit dem Land Brandenburg die schadhaften Stellen des Mauerwegs beseitigen und die Defizite beheben. Link zum Original
Der Ausbau der Straßenbahn wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will den Ausbau der Straßenbahn vorantreiben. Link zum Original
Verwaltungsvorschriften stellen sicher, dass bei Bebauungsplänen, Straßen- und Brückenbau Trassen für die Straßenbahn freigehalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Durch Verwaltungsrichtlinien oder Verordnungen wird die Koalition für die Landes- und Bezirksverwaltungen sicherstellen, dass bei der Aufstellung von Bebauungsplänen, der Umgestaltung oder dem Neubau von Straßen sowie der Untersuchung von Brücken und deren Neu- oder Ersatzbau Trassenfreihaltungen vorgesehen und die Anforderungen durch einen Straßenbahnbetrieb berücksichtigt werden. Link zum Original
In den nächsten zehn Jahren liegt die Priorität des Straßenbahnausbaus auf Innenstadt, Entwicklungsstandorten und Gebieten außerhalb des Innenstadtrings mit Netzwirkung.
Wortlaut im Vertrag
Für die nächsten zehn Jahre soll die Priorität bei den Netzbereichen Innenstadt, Ersterschließung von Entwicklungsstandorten und Erschließung von Stadtgebieten außerhalb des Innenstadtrings mit Netzwirkung liegen. Link zum Original
Die vier geplanten Straßenbahnstrecken sollen in dieser Legislaturperiode in Betrieb gehen.
Wortlaut im Vertrag
Die vier in der Planung befindlichen Strecken Trassenverlegung Ostkreuz, Verbindung Hauptbahnhof – U Turmstraße, S Schöneweide – Wista Adlershof (mit Realisierung eines Betriebshofes) werden mit dem Ziel der Inbetriebnahme in dieser Legislaturperiode weiterverfolgt, ebenso der Ausbau zum S-Bahnhof Mahlsdorf. Link zum Original
Der Straßenbahnausbau zum S-Bahnhof Mahlsdorf wird weiterverfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Die vier in der Planung befindlichen Strecken Trassenverlegung Ostkreuz, Verbindung Hauptbahnhof – U Turmstraße, S Schöneweide – Wista Adlershof (mit Realisierung eines Betriebshofes) werden mit dem Ziel der Inbetriebnahme in dieser Legislaturperiode weiterverfolgt, ebenso der Ausbau zum S-Bahnhof Mahlsdorf. Link zum Original
Für fünf Straßenbahnstrecken werden Vorplanungen und Planfeststellungsverfahren sofort eingeleitet, damit der Bau bis 2021 beginnen kann.
Wortlaut im Vertrag
Für die folgenden Strecken wird die Koalition die Vorplanungen und Planfeststellungsverfahren sofort einleiten, sodass die bauliche Umsetzung innerhalb der Wahlperiode 2016 bis 2021 beginnen kann: Alexanderplatz – Kulturforum – Kleistpark – Rathaus Steglitz (M48 und M85); Turmstraße – Mierendorffplatz; S- + U-Bahnhof Warschauer Straße – Hermannplatz (unter Prüfung alternativer Routen zur Querung des Görlitzer Parks); Erschließung des Neubaugebiets Blankenburger Pflasterweg (Verlängerung M2 ab Heinersdorf) und die Tangentialstrecke Pankow-Heinersdorf- Weißensee. Link zum Original
Die Planungen für fünf mittelfristige Straßenbahnstrecken beginnen in dieser Wahlperiode, damit spätestens 2026 gebaut werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Die Planungen der mittelfristigen Maßnahmen: S-Bahnhof Schöneweide – Sonnenallee – Hermannplatz – Potsdamer Platz (M9/M41) und Potsdamer Platz – Wittenbergplatz/Zoologischer Garten; Mierendorffplatz – Jungfernheide – Entwicklungsgebiet Urban Tech Republic (Flughafen TXL); Pankow – Wollankstraße – Turmstraße (M 27) – Mierendorffplatz – Luisenplatz; (Alexanderplatz –) Spittelmarkt – Lindenstraße – Hallesches Tor – Mehringdamm (mit der M 2); Johannisthal – U-Bahnhof Zwickauer Damm werden in dieser Wahlperiode begonnen, sodass ein Baubeginn spätestens 2026 möglich ist. Link zum Original
Für die Planverfahren der Straßenbahnstrecken werden personelle Kapazitäten bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Durchführung der konkreten Planverfahren für die Sofortmaßnahmen und die mittelfristigen Maßnahmen sind die personellen Kapazitäten bereitzustellen. Link zum Original
Ab 2019 werden jährlich 60 Mio. Euro für Bau und Planung der Straßenbahnstrecken vorgesehen.
Wortlaut im Vertrag
Für die Bau- und Planungsleistungen zur Realisierung der fünf Sofortmaßnahmen und der fünf mittelfristigen Maßnahmen wird der jährliche Finanzbedarf in Höhe von 60 Mio. Euro von der Koalition für alle Haushaltsjahre ab dem Haushaltsjahr 2019 vorgesehen und mit einer Übertragbarkeit auf die folgenden Haushaltsjahre, zum Beispiel durch Auflage eines Fonds, ausgestattet. Link zum Original
Die Finanzierung der Straßenbahnfahrzeuge wird über den Fahrzeugpool sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Eine auskömmliche Finanzierung der Fahrzeugbeschaffung und des dauerhaft benötigten Fahrzeugsparks wird im Rahmen des Fahrzeugpools sicherstellt. Link zum Original
Die Berliner S-Bahn wird weiter verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für weitere Verbesserungen bei der Berliner S-Bahn ein. Link zum Original
Bei der S-Bahn stehen Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und stabiler Takt im Vordergrund.
Wortlaut im Vertrag
Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und ein stabiler Taktverkehr stehen für die Koalition dabei im Vordergrund. Link zum Original
Die Deutsche Bahn AG leistet einen stärkeren Beitrag für ein zuverlässiges S-Bahn-Netz und sichere, attraktive Bahnhöfe.
Wortlaut im Vertrag
Aber auch die Deutsche Bahn AG selbst muss einen noch stärkeren Beitrag für ein zuverlässiges S-Bahn- Netz und sichere, attraktive Bahnhöfe über ihre Tochtergesellschaften leisten. Link zum Original
Der Anteil zertifizierten Ökostroms bei der S-Bahn wird schrittweise auf 100 Prozent erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Der Anteil von Umweltbundesamt-zertifiziertem Ökostrom bei der Berliner S-Bahn soll schrittweise auf 100 Prozent angehoben und bei Ausschreibungen sichergestellt werden. Link zum Original
Bei S-Bahn-Ausschreibungen wird ein Ökostromanteil von 100 Prozent sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Anteil von Umweltbundesamt-zertifiziertem Ökostrom bei der Berliner S-Bahn soll schrittweise auf 100 Prozent angehoben und bei Ausschreibungen sichergestellt werden. Link zum Original
Die Deutsche Bahn AG soll die S 21 zügig fertigstellen und zeitnah mit dem zweiten Bauabschnitt beginnen.
Wortlaut im Vertrag
Von der Deutschen Bahn AG fordert die Koalition, die S 21 zügig fertigzustellen, insbesondere den Baubeginn für den zweiten Bauabschnitt zeitnah anzugehen und die Planungen für den dritten Bauabschnitt rasch voranzubringen. Link zum Original
Die Deutsche Bahn AG soll die Planungen für den dritten Bauabschnitt der S 21 rasch voranbringen.
Wortlaut im Vertrag
Von der Deutschen Bahn AG fordert die Koalition, die S 21 zügig fertigzustellen, insbesondere den Baubeginn für den zweiten Bauabschnitt zeitnah anzugehen und die Planungen für den dritten Bauabschnitt rasch voranzubringen. Link zum Original
Ein zusätzlicher Bahnhof Perleberger Brücke soll gebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Sie setzt sich auch für den Bau eines zusätzlichen Bahnhofs Perleberger Brücke ein. Link zum Original
Das Express-Konzept der S-Bahn von Nauen über Spandau in die Innenstadt wird unterstützt und untersucht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt das integrierte Express-Konzept der Berliner S-Bahn von Nauen über Spandau in die Berliner Innenstadt. Entsprechende Untersuchungen für diese schnelle, fahrgastfreundliche Verbindung werden vorangetrieben. Link zum Original
Die Abhängigkeit von einem einzelnen S-Bahn-Betreiber wird verringert.
Wortlaut im Vertrag
In Zukunft will die Koalition die Abhängigkeit von einem/-r einzelnen Betreiber*in verringern, um mehr Einfluss auf die Qualität des S-Bahn-Verkehrs zu erreichen und die Kosten zu senken. Link zum Original
Für die S-Bahn-Ausschreibungen ab 2028 werden ein landeseigener Fahrzeugpool oder andere Übernahmemodelle geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Für die zukünftigen S-Bahn-Ausschreibungen für den Betrieb ab 2028 will die Koalition daher die Schaffung eines landeseigenen Fahrzeugpools oder andere Modelle, wie die Übernahmemöglichkeit durch eine/-n neue/-n Betreiber*in prüfen. Link zum Original
Die Voraussetzungen für eine Beteiligung des Landes an der Berliner S-Bahn werden untersucht.
Wortlaut im Vertrag
Die Voraussetzungen für eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung des Landes an der Berliner S-Bahn sollen untersucht werden. Link zum Original
Der Takt von S-Bahn, U-Bahn, Bus und Straßenbahn wird verbessert, vor allem in den Außenbezirken.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Takt von S-Bahn, U-Bahn, Bus und Straßenbahn, insbesondere in den Außenbezirken, verbessern und die Anschlusssicherheit erhöhen. Link zum Original
Die Anschlusssicherheit im ÖPNV wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Takt von S-Bahn, U-Bahn, Bus und Straßenbahn, insbesondere in den Außenbezirken, verbessern und die Anschlusssicherheit erhöhen. Link zum Original
Auf dem S-Bahn-Ring gilt tagsüber ein 5-Minuten-Takt, sobald genug Fahrzeuge vorhanden sind.
Wortlaut im Vertrag
Sobald ausreichend Fahrzeuge zur Verfügung stehen, setzt die Koalition auf dem S-Bahn-Ring tagsüber auf einen 5-Minuten-Takt. Link zum Original
In Westend wird ein drittes Bahnsteiggleis gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Sobald ausreichend Fahrzeuge zur Verfügung stehen, setzt die Koalition auf dem S-Bahn-Ring tagsüber auf einen 5-Minuten-Takt. Dafür soll in den kommenden Jahren auch das nötige dritte Bahnsteiggleis in Westend gebaut werden. Link zum Original
Bis zur Lieferung neuer Züge werden die S-Bahn-Takte zum Fahrplanwechsel 2017 punktuell verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Bis zur Lieferung neuer S-Bahn-Züge setzt die Koalition auf punktuelle Verbesserungen der Taktzeiten im S-Bahn-Netz zum Fahrplanwechsel 2017: Der 5-Minuten-Takt auf dem Ring soll ebenso ausgeweitet werden wie andere Takte auf der Berliner Stadtbahn und im Nord-Süd-Tunnel. Link zum Original
Eingleisige S-Bahn-Strecken werden schrittweise beseitigt, vor allem bei S 25, S 2 und zwischen Wannsee und Griebnitzsee.
Wortlaut im Vertrag
Noch vorhandene eingleisige Strecken im S-Bahn-Netz will die Koalition Schritt für Schritt beseitigen. Hierzu zählen insbesondere die Strecke der S 25 nach Tegel, die Strecke der S 2 im Norden und Süden sowie die Strecke zwischen Wannsee und Griebnitzsee. Link zum Original
In den Außenbezirken wird das Angebot durch Rufbusse und Sammeltaxis verbessert.
Wortlaut im Vertrag
In den Außenbezirken wird das Angebot durch Rufbusse und Sammeltaxis verbessert. Link zum Original
Nachtbusse im Tarifbereich B halten bei Bedarf auch zwischen Haltestellen.
Wortlaut im Vertrag
Auf den Nachtbuslinien soll im Tarifbereich B im Bedarfsfall auch zwischen zwei Haltestellen gehalten werden können. Link zum Original
In der Hauptverkehrszeit ist der Einstieg in Busse grundsätzlich an allen Türen erlaubt.
Wortlaut im Vertrag
Der Einstieg beim Bus soll in der Hauptverkehrszeit grundsätzlich an allen Türen erlaubt werden. Link zum Original
Beim Bus ist der Einstieg in der Hauptverkehrszeit grundsätzlich an allen Türen erlaubt.
Wortlaut im Vertrag
Der Einstieg beim Bus soll in der Hauptverkehrszeit grundsätzlich an allen Türen erlaubt werden. Link zum Original
Der öffentliche Personennahverkehr erhält konsequent Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Der ÖPNV soll konsequent Vorrang erhalten. Link zum Original
Abgestellte Vorrangschaltungen an Lichtsignalanlagen werden kurzfristig wieder in Betrieb genommen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt die nachstehenden Zielsetzungen: Alle existierenden Lichtsignalanlagen- Vorrangschaltungen, die abgestellt wurden, sollen kurzfristig wieder in Betrieb genommen werden. Link zum Original
Die Ampelmaßnahmen zur Beschleunigung des Nahverkehrs werden als absolute Beschleunigung umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Beschleunigung zu effektivieren, werden die entsprechenden LSA-Maßnahmen als absolute Beschleunigung realisiert. Link zum Original
Eine „Task-Force Beschleunigung“ für den Nahverkehr wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Es wird eine „Task-Force Beschleunigung“ eingerichtet. Link zum Original
Neue Busspuren werden dort eingerichtet, wo Busse im Stau stehen.
Wortlaut im Vertrag
Neue Busspuren werden dort eingerichtet, wo die Busse im Stau stehen, und Lücken im existierenden Busspurennetz geschlossen. Link zum Original
Lücken im bestehenden Busspurnetz werden geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Neue Busspuren werden dort eingerichtet, wo die Busse im Stau stehen, und Lücken im existierenden Busspurennetz geschlossen. Link zum Original
Die zeitliche Beschränkung der bestehenden Busspuren wird aufgehoben.
Wortlaut im Vertrag
Die zeitliche Beschränkung der bestehenden Busspuren wird aufgehoben. Link zum Original
Es werden mehr Umweltspuren mit einer Breite von 4,75 Metern eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird mehr Umweltspuren mit einer Breite von 4,75 m einrichten. Link zum Original
Polizei und Ordnungsämter halten Busspuren durch konsequentes Ahnden von parkenden Autos frei.
Wortlaut im Vertrag
Durch ein nachhaltiges Ahnden seitens der Polizei und der Ordnungsämter sollen die Busspuren konsequent von parkenden Autos freigehalten werden. Link zum Original
Durch den Bau von Buskaps wird ein ungehindertes An- und Abfahren der Busse ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Durch den Bau von Buskaps ist ein ungehindertes An- und Abfahren zu ermöglichen. Link zum Original
Zur Beschleunigung des Nahverkehrs werden Abmarkierungen vorgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Weitere Maßnahmen zur Beschleunigung sind Abmarkierungen und verkürzte Haltestellen-Aufenthaltszeiten. Link zum Original
Die Aufenthaltszeiten an Haltestellen werden verkürzt.
Wortlaut im Vertrag
Weitere Maßnahmen zur Beschleunigung sind Abmarkierungen und verkürzte Haltestellen-Aufenthaltszeiten. Link zum Original
Das U- und S-Bahnnetz wird bis 2020 barrierefrei ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der barrierefreie Ausbau des U- und S-Bahnnetzes soll bis 2020 erfolgen, barrierefreie Straßenbahnhaltestellen werden bis 2022 angestrebt. Link zum Original
Straßenbahnhaltestellen sollen bis 2022 barrierefrei sein.
Wortlaut im Vertrag
Der barrierefreie Ausbau des U- und S-Bahnnetzes soll bis 2020 erfolgen, barrierefreie Straßenbahnhaltestellen werden bis 2022 angestrebt. Link zum Original
Für den schrittweisen barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen, in der Regel mit Kasseler Borden und Buskaps, werden zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Für den schrittweisen barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen, der im Regelfall mit Kasseler Borden und problemlos anfahrbaren Buskaps erfolgen soll, werden zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt. Link zum Original
Mit dem Fahrgastbeirat wird ein Gesamtkonzept zur Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung erarbeitet, das die Verkehrsmittel besser verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
In Zusammenarbeit mit dem Fahrgastbeirat wird die Koalition ein Gesamtkonzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung erarbeiten, mit dem Ziel, die Verkehrsmittel besser miteinander zu verzahnen. Das Konzept soll u. a. auch konkrete Maßnahmen zur Einführung sprechender Busse und Bahnen sowie zum Erhalt und der qualitativen Entwicklung des Sonderfahrdienstes enthalten. Link zum Original
Das Mobilitätskonzept für Menschen mit Behinderung enthält Maßnahmen zur Einführung sprechender Busse und Bahnen.
Wortlaut im Vertrag
In Zusammenarbeit mit dem Fahrgastbeirat wird die Koalition ein Gesamtkonzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung erarbeiten, mit dem Ziel, die Verkehrsmittel besser miteinander zu verzahnen. Das Konzept soll u. a. auch konkrete Maßnahmen zur Einführung sprechender Busse und Bahnen sowie zum Erhalt und der qualitativen Entwicklung des Sonderfahrdienstes enthalten. Link zum Original
Das Mobilitätskonzept für Menschen mit Behinderung enthält Maßnahmen zum Erhalt und zur qualitativen Entwicklung des Sonderfahrdienstes.
Wortlaut im Vertrag
In Zusammenarbeit mit dem Fahrgastbeirat wird die Koalition ein Gesamtkonzept für die Mobilitätssicherung von Menschen mit Behinderung erarbeiten, mit dem Ziel, die Verkehrsmittel besser miteinander zu verzahnen. Das Konzept soll u. a. auch konkrete Maßnahmen zur Einführung sprechender Busse und Bahnen sowie zum Erhalt und der qualitativen Entwicklung des Sonderfahrdienstes enthalten. Link zum Original
Der VBB-Begleitservice wird weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der VBB-Begleitservice wird weitergeführt. Link zum Original
Die Eigenbeteiligung der Nutzerinnen und Nutzer des Sonderfahrdienstes wird auf Sozialverträglichkeit überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Eigenbeteiligung der Nutzer*innen des Sonderfahrdienstes wird auf Sozialverträglichkeit überprüft. Link zum Original
Durch Investitionshilfen wird eine ausreichende Zahl von rund zehn Prozent barrierefreier Inklusionstaxen sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Durch Investitionshilfen werden die Voraussetzungen geschaffen, dass eine ausreichende Zahl (rund 10 %) barrierefreier und multifunktionaler Taxen (Inklusionstaxi) sichergestellt und die Eigenbeteiligung an den Fahrtkosten innerhalb des Taxikontos an das Niveau des Sonderfahrdienstes angepasst werden. Link zum Original
Die Eigenbeteiligung an den Fahrtkosten im Taxikonto wird an das Niveau des Sonderfahrdienstes angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Durch Investitionshilfen werden die Voraussetzungen geschaffen, dass eine ausreichende Zahl (rund 10 %) barrierefreier und multifunktionaler Taxen (Inklusionstaxi) sichergestellt und die Eigenbeteiligung an den Fahrtkosten innerhalb des Taxikontos an das Niveau des Sonderfahrdienstes angepasst werden. Link zum Original
Das Sicherheitspersonal der BVG wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Voraussetzungen schaffen, um das Sicherheitspersonal der BVG zu verstärken. Link zum Original
Die Sicherheit bei der Berliner S-Bahn wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Sicherheit bei der Berliner S-Bahn soll erhöht werden. Link zum Original
Der Preis des Berlin-Tickets S wird zeitnah an den im ALG-II-Regelsatz vorgesehenen Anteil für Mobilität angeglichen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird als ersten großen Schritt den Preis für das Berlin-Ticket S zeitnah an den im ALG-II-Regelsatz vorgesehenen Anteil für Mobilität angleichen. Link zum Original
Eine Facharbeitsgruppe unter Leitung der zuständigen Senatsverwaltung erarbeitet die künftige Fahrpreisgestaltung.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition gründet eine Facharbeitsgruppe, die unter Leitung der zuständigen Senatsverwaltung die zukünftige Fahrpreisgestaltung erarbeitet, so lange werden die Fahrpreise eingefroren. Link zum Original
Bis zum Ergebnis der Facharbeitsgruppe werden die Fahrpreise im Nahverkehr eingefroren.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition gründet eine Facharbeitsgruppe, die unter Leitung der zuständigen Senatsverwaltung die zukünftige Fahrpreisgestaltung erarbeitet, so lange werden die Fahrpreise eingefroren. Link zum Original
Es wird geprüft, ob durch eine Änderung der Tarifstruktur und eine Senkung der Fahrpreise neue Fahrgäste und zusätzliche Einnahmen gewonnen werden können.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft, ob und wie durch eine Änderung der Tarifstruktur und eine Senkung der Fahrpreise neue Fahrgäste und damit zusätzliche Einnahmen gewonnen werden können. Link zum Original
Eine ermäßigte Vierfahrtenkarte und ermäßigte Anschlussfahrausweise werden kurzfristig geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten einer ermäßigten Vierfahrtenkarte und von ermäßigten Anschluss-Fahrausweisen (A/C) werden kurzfristig geprüft. Link zum Original
Kombiticket-Angebote werden ausgeweitet, auch auf Fluggäste.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will Kombiticket-Angebote ausweiten, auch auf Fluggäste. Link zum Original
Das Leihfahrradsystem wird in das VBB-Tarifsystem integriert, sodass der Pauschaltarif in der Umweltkarte enthalten ist.
Wortlaut im Vertrag
Das Leihfahrradsystem wird in das Tarifsystem des VBB integriert, sodass der Pauschaltarif in der Umweltkarte enthalten ist. Link zum Original
Eine Machbarkeitsstudie mit Ergebnis bis Ende 2019 untersucht die Einführung einer Nahverkehrs- oder Infrastrukturabgabe für Berlin und das VBB-Gebiet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition gibt eine umfassende Machbarkeitsstudie in Auftrag, deren Ergebnis bis Ende 2019 vorgelegt werden soll. Darin werden die Einführung einer Nahverkehrsabgabe/Infrastrukturabgabe für Berlin und das Tarifgebiet des VBB, die Einführung einer solidarischen Umlagefinanzierung im ÖPNV in Berlin und im Tarifgebiet des VBB und die Übernachtungspauschale für Gäste getrennt voneinander untersucht. Link zum Original
Eine Machbarkeitsstudie untersucht die Einführung einer solidarischen Umlagefinanzierung des Nahverkehrs in Berlin und im VBB-Gebiet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition gibt eine umfassende Machbarkeitsstudie in Auftrag, deren Ergebnis bis Ende 2019 vorgelegt werden soll. Darin werden die Einführung einer Nahverkehrsabgabe/Infrastrukturabgabe für Berlin und das Tarifgebiet des VBB, die Einführung einer solidarischen Umlagefinanzierung im ÖPNV in Berlin und im Tarifgebiet des VBB und die Übernachtungspauschale für Gäste getrennt voneinander untersucht. Link zum Original
Eine Machbarkeitsstudie untersucht eine Übernachtungspauschale für Gäste.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition gibt eine umfassende Machbarkeitsstudie in Auftrag, deren Ergebnis bis Ende 2019 vorgelegt werden soll. Darin werden die Einführung einer Nahverkehrsabgabe/Infrastrukturabgabe für Berlin und das Tarifgebiet des VBB, die Einführung einer solidarischen Umlagefinanzierung im ÖPNV in Berlin und im Tarifgebiet des VBB und die Übernachtungspauschale für Gäste getrennt voneinander untersucht. Link zum Original
Im Rahmen eines Prüfauftrags wird die Rechtmäßigkeit einer Beitragsfinanzierung, einer Übernachtungspauschale und bestehender Systeme wie in Wien oder Frankreich geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zur Nahverkehrsabgabe/Infrastrukturabgabe wird zusätzlich im Rahmen eines Prüfauftrags die Rechtmäßigkeit einer Beitragsfinanzierung sowie einer Übernachtungspauschale für Gäste und bereits bestehender Systeme (zum Beispiel wie in Wien oder Frankreich) geprüft. Link zum Original
Zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und Betrug im Taxigewerbe werden die Kontrollen intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Um Schwarzarbeit und organisierten Betrug im Taxigewerbe zu bekämpfen, wird die Koalition die Kontrollen intensivieren und die Behörden personell besser ausstatten (LABO, Finanzkontrolle). Link zum Original
Die zuständigen Behörden für die Taxikontrolle werden personell besser ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Um Schwarzarbeit und organisierten Betrug im Taxigewerbe zu bekämpfen, wird die Koalition die Kontrollen intensivieren und die Behörden personell besser ausstatten (LABO, Finanzkontrolle). Link zum Original
Ab 2017 werden Schwerpunktaktionen durchgeführt, um gesetzeswidrig handelnden Taxibetrieben die Konzession zu entziehen.
Wortlaut im Vertrag
Ab dem ersten Halbjahr 2017 werden Schwerpunktaktionen durchgeführt, um die Betriebe, die sich nicht gesetzeskonform verhalten, ausfindig zu machen und ihnen die Konzession zu entziehen. Link zum Original
Bei der Taxianbindung des BER wird ein transparenter und einheitlicher Fahrpreis für alle Fahrgäste gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Anbindung des Flughafens BER durch Taxis ist darauf zu achten, dass für alle Fahrgäste ein transparenter und einheitlicher Fahrpreis gewährleistet wird. Link zum Original
Berliner Taxis dürfen am BER Fahrgäste laden.
Wortlaut im Vertrag
Berliner Taxis müssen am BER Fahrgäste laden können. Link zum Original
Die BVG wird ab 2020 für 15 Jahre durch einen neuen Verkehrsvertrag direkt mit U-Bahn-, Straßenbahn- und Busverkehr beauftragt.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird die BVG mit Wirkung ab 2020 für 15 Jahre durch einen neuen Verkehrsvertrag weiterhin direkt mit der Erbringung der Verkehrsleistungen im U-Bahn-, Straßenbahn- und Busverkehr beauftragen. Der Bestand der BVG als öffentliches Unternehmen wird für diesen Zeitraum garantiert. Link zum Original
Der Bestand der BVG als öffentliches Unternehmen wird für die Laufzeit des Verkehrsvertrags garantiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird die BVG mit Wirkung ab 2020 für 15 Jahre durch einen neuen Verkehrsvertrag weiterhin direkt mit der Erbringung der Verkehrsleistungen im U-Bahn-, Straßenbahn- und Busverkehr beauftragen. Der Bestand der BVG als öffentliches Unternehmen wird für diesen Zeitraum garantiert. Link zum Original
Verkehrsverträge setzen Anreizsysteme für Fahrgastorientierung und einen hochwertigen, zuverlässigen und regelmäßigen Verkehr.
Wortlaut im Vertrag
Alle Verkehrsverträge werden verstärkt darauf ausgerichtet, bei den Verkehrsunternehmen durch Anreizsysteme eine klare Orientierung auf die Fahrgäste zu fördern und einen qualitativ hochwertigen, zuverlässigen und regelmäßigen Verkehr sicherzustellen. Link zum Original
Vertragliche Anreizsysteme und striktes Controlling sichern die sachgerechte Verwendung der Finanzmittel im Nahverkehr.
Wortlaut im Vertrag
Über vertragliche Anreizsysteme und ein striktes Controlling wird die sachgerechte Verwendung der eingesetzten Finanzmittel gewährleistet. Link zum Original
Mit BVG und VBB wird eine intermodale Mobilitätsplattform entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird gemeinsam mit der BVG und dem VBB eine intermodale Plattform entwickeln. Link zum Original
Die VBB-fahrCard wird zu einer multimodalen Mobilitätskarte mit Bestpreisabrechnung und Verknüpfung mit Fahrrad und Carsharing ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die VBB-fahrCard soll zu einer multimodalen Mobilitätskarte mit Bestpreisabrechnung ausgebaut werden, unter anderem mit einer Verknüpfung mit Fahrrad und Carsharing. Ein Bonussystem mit Drittanbieter*innen für Stammkund*innen soll damit verbunden werden. Link zum Original
Mit der Mobilitätskarte wird ein Bonussystem mit Drittanbietern für Stammkunden verbunden.
Wortlaut im Vertrag
Die VBB-fahrCard soll zu einer multimodalen Mobilitätskarte mit Bestpreisabrechnung ausgebaut werden, unter anderem mit einer Verknüpfung mit Fahrrad und Carsharing. Ein Bonussystem mit Drittanbieter*innen für Stammkund*innen soll damit verbunden werden. Link zum Original
Mobilitätspunkte in der Nähe von Nahverkehrsknotenpunkten werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt die Einrichtung von Mobilitätspunkten in der Nähe von ÖPNV-Knotenpunkten. Link zum Original
Formen kollektiver Elektromobilität werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Formen kollektiver Elektromobilität befördern und sich dafür einsetzen, dass Carsharing-Angebote ökologisch ausgerichtet werden. Link zum Original
Carsharing-Angebote werden ökologisch ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Formen kollektiver Elektromobilität befördern und sich dafür einsetzen, dass Carsharing-Angebote ökologisch ausgerichtet werden. Link zum Original
Auf Bundesebene wird statt der Kaufprämie für Elektroautos ein Förderprogramm für die Umrüstung der Taxiflotte auf Elektromobilität gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Gegenüber dem Bund wird die Koalition dafür eintreten, dass anstelle der bislang wenig genutzten Kaufprämie für Elektroautos ein Förderprogramm für die Umrüstung der Taxiflotte auf Elektromobilität aufgelegt wird. Link zum Original
Einsatzmöglichkeiten autonom fahrender Fahrzeuge im Umweltverbund werden untersucht.
Wortlaut im Vertrag
Einsatzmöglichkeiten autonom fahrender Fahrzeuge im Umweltverbund sollen untersucht werden. Link zum Original
Der Fern- und Reisebusverkehr wird auf wenige Zu- und Abfahrten außerhalb des S-Bahn-Rings konzentriert.
Wortlaut im Vertrag
Der Fern- und Reisebusverkehr wird durch eine Konzentration auf wenige geeignete Zu- und Abfahrten außerhalb des S-Bahn-Rings stadtverträglich gestaltet. Link zum Original
Auf Bundesebene wird eine Busmaut gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich auf Bundesebene für eine Busmaut ein. Link zum Original
Einnahmen aus der Busmaut fließen auch nach Berlin.
Wortlaut im Vertrag
Die Einnahmen der Busmaut sollen auch nach Berlin fließen. Link zum Original
Ein Konzept regelt und beschränkt das Parken und Abstellen von Reisebussen in der Innenstadt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird ein Konzept für den Reisebusverkehr erarbeiten, mit dem das Parken und Abstellen von Reisebussen in der Innenstadt stadtverträglich geregelt und eingeschränkt wird. Link zum Original
Emissionsarme Reisebusse werden durch Maßnahmen durchgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden Maßnahmen ergriffen, um emissionsarme Reisebusse durchzusetzen. Link zum Original
Die Eisenbahnkonzeption Berlin („Pilzkonzept“) bleibt Grundlage der Bahnpolitik.
Wortlaut im Vertrag
Die mit der DB AG und dem Bund ursprünglich abgestimmte Eisenbahnkonzeption Berlin („Pilzkonzept“) ist auch künftig Grundlage der Koalition. Link zum Original
Der Bahnhof Zoo wird wieder Fernzughalt.
Wortlaut im Vertrag
Der Bahnhof Zoo soll wieder ein Fernzughalt werden, der Ostbahnhof als Fernzughalt erhalten bleiben und wieder gestärkt werden. Link zum Original
Der Ostbahnhof bleibt Fernzughalt und wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Bahnhof Zoo soll wieder ein Fernzughalt werden, der Ostbahnhof als Fernzughalt erhalten bleiben und wieder gestärkt werden. Link zum Original
Die Stammstrecke der Heidekrautbahn wird einschließlich der Weiterführung bis Gesundbrunnen wieder in Betrieb genommen.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn einschließlich der Weiterführung bis Gesundbrunnen, der Kremmener Bahn (Prignitz‐Express) und der Stammbahn soll die Anbindung des Umlandes an den ÖPNV verbessert werden. Link zum Original
Die Kremmener Bahn (Prignitz-Express) wird wieder in Betrieb genommen.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn einschließlich der Weiterführung bis Gesundbrunnen, der Kremmener Bahn (Prignitz‐Express) und der Stammbahn soll die Anbindung des Umlandes an den ÖPNV verbessert werden. Link zum Original
Die Stammbahn wird wieder in Betrieb genommen, um das Umland besser anzubinden.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn einschließlich der Weiterführung bis Gesundbrunnen, der Kremmener Bahn (Prignitz‐Express) und der Stammbahn soll die Anbindung des Umlandes an den ÖPNV verbessert werden. Link zum Original
Gegenüber der DB AG wird ein möglichst langer Betrieb des Regionalbahnhofs Karlshorst gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich gegenüber der DB AG für einen möglichst langen Betrieb des Regionalbahnhofs Karlshorst ein. Link zum Original
Die Schienenwege vorrangig nach Stettin sowie nach Breslau und Prag werden zügig verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wird sich die Koalition auf allen Ebenen für eine zügige Verbesserung der Schienenwege vorrangig nach Stettin sowie auch nach Breslau und Prag einsetzen. Link zum Original
Die Schienenanbindung zur Insel Usedom über die Karniner Brücke wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Schienenanbindung zur Insel Usedom (Karniner Brücke) soll verbessert werden. Link zum Original
Die Parkraumbewirtschaftung wird bis 2021 schrittweise auf den gesamten Bereich innerhalb des S-Bahn-Rings ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Parkraumbewirtschaftung schrittweise bis 2021 ausweiten, mit dem Ziel einer Flächendeckung innerhalb des S-Bahn-Rings. Link zum Original
Die Hauptverwaltung übernimmt eine koordinierende Rolle und unterstützt die Einführung der Parkraumbewirtschaftung fachlich.
Wortlaut im Vertrag
Die Hauptverwaltung wird hier künftig eine koordinierende Rolle übernehmen und durch fachliche Unterstützung die Einführung der Parkraumbewirtschaftung erleichtern. Link zum Original
Der Masterplan Parken wird abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Masterplan Parken wird abgeschlossen. Link zum Original
Eine Verordnung zur Begrenzung von Stellplätzen wird in Kraft gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine Verordnung in Kraft setzen mit dem Ziel der Begrenzung von Stellplätzen. Link zum Original
Mit Brandenburg und dem VBB werden Lösungen für den Pendlerverkehr besprochen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition spricht mit der Landesregierung Brandenburg unter Einbeziehung des VBB über die Lösung der Pendler*innenverkehre. Link zum Original
Für den 17. Bauabschnitt der A 100 werden in der Legislaturperiode keine Planungen durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird in dieser Legislaturperiode keinerlei Planungsvorbereitungen bzw. Planungen für den 17. Bauabschnitt durchführen. Link zum Original
Der 16. Bauabschnitt der A 100 endet am Treptower Park.
Wortlaut im Vertrag
Der 16. Bauabschnitt erhält einen Abschluss am Treptower Park. Dieser wird so gestaltet, dass er kein Präjudiz für den Weiterbau der A 100 darstellt. Link zum Original
Der Abschluss des 16. Bauabschnitts wird so gestaltet, dass er kein Präjudiz für den Weiterbau der A 100 darstellt.
Wortlaut im Vertrag
Der 16. Bauabschnitt erhält einen Abschluss am Treptower Park. Dieser wird so gestaltet, dass er kein Präjudiz für den Weiterbau der A 100 darstellt. Link zum Original
Für den Bereich um den Treptower Park und die Elsenstraße wird ein Mobilitätsmanagement erarbeitet und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Es wird ein qualifiziertes Mobilitätsmanagement für den Bereich um den Treptower Park und die Elsenstraße erarbeitet und umgesetzt. Link zum Original
Die Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Britzer Zweigkanal wird als Teil eines Radschnellwegs von Adlershof bis Treptow geplant und gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die statisch beim Bau der Autobahn bereits berücksichtigte Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Britzer Zweigkanal zur Verbindung des Grünen Netzes und der Erholungsflächen in Treptow wird als Teil eines Radschnellweges/Multifunktionsweges von Adlershof bis Treptow geplant und gebaut. Link zum Original
Bei der Reform der Auftragsverwaltung für Bundesfernstraßen wird eine Teilprivatisierung von Fernstraßen oder der Infrastrukturgesellschaft ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Reform der Auftragsverwaltung für Bundesautobahnen (BAB) und Bundesfernstraßen setzt sich die Koalition dafür ein, dass eine (Teil-)Privatisierung von Fernstraßen oder von Anteilen der Infrastrukturgesellschaft ausgeschlossen wird. Link zum Original
Planung und Bau der Tangentialverbindung Ost als Stadtstraße mit parallelem Radschnellweg werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Planungen und der Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) als Stadtstraße mit einem parallelen Radschnellweg werden fortgesetzt. Link zum Original
Die Planung für die Schienen-Tangentialverbindung Ost (Nahverkehrstangente) wird begonnen.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wird die Planung für die Schienen-TVO (Nahverkehrstangente) begonnen. Link zum Original
Die Trasse der Nahverkehrstangente wird für neue Bahnhöfe und den Umbau des Wuhlheider Kreuzes freigehalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Trasse der Nahverkehrstangente ist frei zu halten für damit verbundene neue Bahnhöfe sowie den Umbau des Wuhlheider Kreuzes. Link zum Original
Eine Verbesserung der Regionalbahnverbindungen im Osten der Stadt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Als Vorlaufmaßnahme wird die Koalition eine Verbesserung der Regionalbahnverbindungen in der östlichen Stadt prüfen. Link zum Original
Ein neues Citylogistikkonzept für den Wirtschaftsverkehr wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird ein neues Konzept für den Wirtschaftsverkehr (Citylogistikkonzept) erarbeiten. Link zum Original
Innerstädtische Transporte werden nach Möglichkeit gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Innerstädtische Transporte sollen nach Möglichkeit gebündelt und auf umweltfreundliche Verkehrsmittel verlagert werden. Link zum Original
Innerstädtische Transporte werden auf umweltfreundliche Verkehrsmittel verlagert.
Wortlaut im Vertrag
Innerstädtische Transporte sollen nach Möglichkeit gebündelt und auf umweltfreundliche Verkehrsmittel verlagert werden. Link zum Original
Für den innerstädtischen Wirtschaftsverkehr werden „Urban Hubs“ entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören die Entwicklung von „Urban Hubs“ und die Belieferung auf der „letzten Meile“ mit Lastenfahrrädern, die schienenseitige Erschließung geeigneter Gewerbe- und innerstädtischer Logistikstandorte sowie die Nutzung der Wasserwege für die Belieferung der Innenstadt. Link zum Original
Die Belieferung auf der letzten Meile erfolgt mit Lastenfahrrädern.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören die Entwicklung von „Urban Hubs“ und die Belieferung auf der „letzten Meile“ mit Lastenfahrrädern, die schienenseitige Erschließung geeigneter Gewerbe- und innerstädtischer Logistikstandorte sowie die Nutzung der Wasserwege für die Belieferung der Innenstadt. Link zum Original
Geeignete Gewerbe- und innerstädtische Logistikstandorte werden an die Schiene angebunden.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören die Entwicklung von „Urban Hubs“ und die Belieferung auf der „letzten Meile“ mit Lastenfahrrädern, die schienenseitige Erschließung geeigneter Gewerbe- und innerstädtischer Logistikstandorte sowie die Nutzung der Wasserwege für die Belieferung der Innenstadt. Link zum Original
Die Wasserwege werden für die Belieferung der Innenstadt genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören die Entwicklung von „Urban Hubs“ und die Belieferung auf der „letzten Meile“ mit Lastenfahrrädern, die schienenseitige Erschließung geeigneter Gewerbe- und innerstädtischer Logistikstandorte sowie die Nutzung der Wasserwege für die Belieferung der Innenstadt. Link zum Original
Zur Vermeidung von Behinderungen durch Lieferverkehr werden systematisch Ladezonen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Um Behinderungen durch Lieferverkehre zu vermeiden, werden systematisch Ladezonen eingerichtet. Link zum Original
Die Anschaffung von Elektro-Lastenrädern für Gewerbetreibende, Freiberufler und gemeinnützige Einrichtungen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition fördert die Anschaffung von Elektro-Lastenrädern für Gewerbetreibende, freiberuflich tätige Personen sowie gemeinnützige Einrichtungen. Link zum Original
Es wird geprüft, Lkw in Berlin nur noch mit Sicherheitsausrüstung zum Schutz von Rad- und Fußverkehr fahren zu lassen.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird prüfen, inwieweit die Verkehrssicherheit dadurch erhöht werden kann, dass Lkw nur noch mit entsprechender Sicherheitsausrüstung zum Schutz von Radfahrer*innen und Fußgänger*innen in Berlin fahren. Link zum Original
Gigaliner werden in Berlin nicht zugelassen.
Wortlaut im Vertrag
Gigaliner werden in Berlin nicht zugelassen. Link zum Original
Durchgangsverkehr von Wirtschaft und Reisebussen wird grundsätzlich über den Autobahnring A10 geleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich gegenüber dem Land Brandenburg dafür einsetzen, dass Wirtschafts- und Busreiseverkehr, der sein Ziel nicht in Berlin hat (Durchreiseverkehr), grundsätzlich über den Autobahnring (A10) geleitet wird. Link zum Original
Der BER wird leistungsfähig an das Stadtgebiet angebunden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für eine leistungsfähige Anbindung des BER an das Stadtgebiet ein. Dazu sind die Takte der Regionalbahnen so eng wie möglich zu gestalten und die vorhandenen Straßenanbindungen zu optimieren. Link zum Original
Die Takte der Regionalbahnen zum BER werden so eng wie möglich gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für eine leistungsfähige Anbindung des BER an das Stadtgebiet ein. Dazu sind die Takte der Regionalbahnen so eng wie möglich zu gestalten und die vorhandenen Straßenanbindungen zu optimieren. Link zum Original
Die vorhandenen Straßenanbindungen zum BER werden optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für eine leistungsfähige Anbindung des BER an das Stadtgebiet ein. Dazu sind die Takte der Regionalbahnen so eng wie möglich zu gestalten und die vorhandenen Straßenanbindungen zu optimieren. Link zum Original
Der Flughafen BER wird schnellstmöglich fertiggestellt und in Betrieb genommen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will den Flughafen BER schnellstmöglich fertigstellen und in Betrieb nehmen. Hierzu gehört auch die schnelle Umsetzung des Schallschutzprogramms, unter Ausnutzung aller Handlungsspielräume zugunsten der Betroffenen. Link zum Original
Eine dritte Start- und Landebahn am BER wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition lehnt eine dritte Start- und Landebahn ab. Link zum Original
Die Nahverkehrsanbindung des BER einschließlich der Dresdner Bahn hat hohe Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Die ÖPNV-Anbindung des Flughafens BER hat für die Koalition hohe Priorität, einschließlich der Dresdner Bahn. Link zum Original
Berlin wird als Testfeld für Elektromobilität, automatisiertes Fahren und intermodalen Verkehr weiter etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Berlin wird als Testfeld für intelligente und nachhaltige Verkehrs- und Mobilitätskonzepte (Elektromobilität, automatisiertes Fahren, intermodaler Verkehr) weiter etabliert. Link zum Original
Die Elektrifizierung des öffentlichen, privaten und gewerblichen Verkehrs wird vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Elektrifizierung des öffentlichen, privaten und gewerblichen Verkehrs weiter voranbringen. Link zum Original
Ein Wirtschaftslogistikkonzept soll erreichen, dass KMU und Logistikunternehmen vermehrt elektrifizierte Fahrzeuge einsetzen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird ein wirtschaftlich nachhaltiges und stadtverträgliches Wirtschaftslogistikkonzept entwickeln, mit dem Ziel, dass kleine und mittlere Unternehmen sowie Logistikunternehmen vermehrt elektrifizierte Fahrzeuge einsetzen. Link zum Original
Auf Bundesebene wird ein weiterer Ausbau der Förderung der Elektromobilität gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Berlin wird sich auf Bundesebene für einen weiteren Ausbau der Förderung der Elektromobilität einsetzen und als Traditionsstandort der Batterietechnik die Forschung weiter ausbauen. Link zum Original
Bis Ende 2018 werden unter Beteiligung der Wirtschaft eintausend Ladepunkte geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Unter Beteiligung der Wirtschaft sollen bis Ende 2018 eintausend Ladepunkte geschaffen werden. Link zum Original
P+R-Haltestellen und U-Bahn-Endhaltestellen in den Außenbezirken werden mit Ladesäulen ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
In den Außenbezirken sollen P+R-Haltestellen und U-Bahn-Endhaltestellen mit Ladesäulen ausgestattet werden. Link zum Original
Umsetzungsfähige Projekte der Oder-Partnerschaft, insbesondere zum Ausbau der Schieneninfrastruktur und zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, werden befördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die enge Zusammenarbeit mit Brandenburg und Polen im Rahmen der Oder- Partnerschaft forcieren und umsetzungsfähige Projekte, insbesondere zum Ausbau der Schieneninfrastruktur und zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit, befördern. Link zum Original
Die Infrastruktur wird saniert und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine Politik verwirklichen, die die Infrastruktur saniert und ausbaut, die den sozialen Ausgleich stärkt, die für eine funktionierende und moderne Verwaltung in Land und Bezirken sorgt und die die Energie- und Verkehrswende konsequent umsetzt. Link zum Original
Für den Ausbau der Radwegeinfrastruktur werden rund 10 Millionen Euro bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Für den Ausbau der Radwegeinfrastruktur werden ca. 10 Mio. Euro bereitgestellt. Link zum Original
Die Fahrradinfrastruktur wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die urbane Mobilität wird durch bessere Fahrradinfrastruktur und neue Tramlinien gesichert. Link zum Original
Neue Tramlinien werden gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die urbane Mobilität wird durch bessere Fahrradinfrastruktur und neue Tramlinien gesichert. Link zum Original
Der Preis des Sozialtickets wird gesenkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Sozialticket wird abgesenkt. Link zum Original
Die öffentliche Infrastruktur wird in den kommenden zehn Jahren umfassend saniert und modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt als einen wesentlichen Schwerpunkt an, in den kommenden zehn Jahren die öffentliche Infrastruktur umfassend zu sanieren und zu modernisieren. Link zum Original
Der Sanierungsstau wird abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt das Ziel, den Sanierungsstau abzubauen, einen neuen Sanierungsrückstand durch höhere Ersatzinvestitionen zu verhindern und die Erweiterungsinvestitionen zu tätigen, die für die neuen Bedürfnisse einer wachsenden und sich wandelnden Stadt erforderlich sind. Link zum Original
Ein neuer Sanierungsrückstand wird durch höhere Ersatzinvestitionen verhindert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt das Ziel, den Sanierungsstau abzubauen, einen neuen Sanierungsrückstand durch höhere Ersatzinvestitionen zu verhindern und die Erweiterungsinvestitionen zu tätigen, die für die neuen Bedürfnisse einer wachsenden und sich wandelnden Stadt erforderlich sind. Link zum Original
Erweiterungsinvestitionen für die wachsende Stadt werden getätigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt das Ziel, den Sanierungsstau abzubauen, einen neuen Sanierungsrückstand durch höhere Ersatzinvestitionen zu verhindern und die Erweiterungsinvestitionen zu tätigen, die für die neuen Bedürfnisse einer wachsenden und sich wandelnden Stadt erforderlich sind. Link zum Original
Eine Bestandsaufnahme des Infrastrukturzustands auf Basis objektiver Parameter dient als Grundlage politischer Sanierungsentscheidungen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird auf der Basis objektiver Parameter eine Bestandsaufnahme des Zustandes der Infrastruktur durchführen und auf deren Basis politische Sanierungsentscheidungen treffen. Link zum Original
Die Region Berlin-Brandenburg braucht einen Flughafen mit direkten Verbindungen innerhalb und außerhalb Europas.
Wortlaut im Vertrag
Die Region Berlin-Brandenburg braucht einen Flughafen mit direkten Anbindungen in und außerhalb Europas. Link zum Original
Über Bauzustand, Baufortschritt sowie Errichtungs- und Betriebskosten des BER wird größtmögliche Transparenz hergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sind sich darüber einig, dass über den derzeitigen Bauzustand und den weiteren Baufortschritt sowie über die Kosten der Errichtung und des Betriebs des BER größtmögliche Transparenz hergestellt wird. Link zum Original
Berlin setzt sich als Gesellschafter dafür ein, den Geschäftsbericht der FBB so umzustellen, dass Aviation, Non-Aviation sowie die Immobilientätigkeiten des BER eindeutig erkennbar sind.
Wortlaut im Vertrag
Um dauerhaft mehr Transparenz zu schaffen, wird sich Berlin als Gesellschafter dafür einsetzen, dass der Geschäftsbericht der FBB so umgestellt wird, dass die Geschäftstätigkeiten in den Geschäftsfeldern Aviation und Non-Aviation sowie die Finanzierung, Bewirtschaftung und Bautätigkeiten, die mit der Immobilie des Flughafens BER zusammenhängen, eindeutig erkennbar sind. Link zum Original
Erweiterungen des BER über das beschlossene Maß hinaus werden nur beauftragt, wenn der BER sie aus eigener finanzieller Kraft erwirtschaften kann.
Wortlaut im Vertrag
Erweiterungen des BER über das bisher beschlossene Maß hinaus sollen nur beauftragt werden, wenn der BER diese aus eigener finanzieller Kraft erwirtschaften kann. Link zum Original
Der Planung und dem Bau einer dritten Start- und Landebahn am BER wird in der Gesellschafterfunktion nicht zugestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird in ihrer Gesellschafterfunktion der Planung und dem Bau einer dritten Start- und Landebahn nicht zustimmen. Link zum Original
Der Flughafen Tegel wird geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Im Interesse der Lärmentlastung breiter Bevölkerungsschichten und wegen der Auflagen in der Planfeststellung des BER und der fehlenden Genehmigung des Betriebs des Flughafens Tegel nach deutschem Recht wird der Flughafen Tegel geschlossen. Link zum Original
Der Berliner Anteil am Flughafen BER wird nicht privatisiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird seinen Anteil am neuen Flughafen BER nicht privatisieren. Link zum Original
Es wird geprüft, wie die eigenständige Rolle der Gesellschafterversammlung der Flughafengesellschaft gestärkt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition prüft, wie die eigenständige Rolle der Gesellschafterversammlung gestärkt werden kann. Link zum Original
Die Mittel für den Radverkehr werden erhöht und Vorhaben schneller umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition kommt damit dem Ziel näher, nicht nur die Mittel für den Radverkehr zu erhöhen, sondern insbesondere auch die schnellere Umsetzung zu erreichen. Link zum Original
Für die überbezirkliche Radnetzplanung wird eine zentrale Struktur geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für die überbezirkliche Netzplanung wird eine zentrale Struktur geschaffen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 21, Linke 45, Grüne 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.