Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Linke und Grüne · unterzeichnet 08.12.2016 · Original
Der Vertrag enthält 130 von 3.190 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“.
- 130Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 190Seiten im Original
- 2016Vertragsjahr
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Klima, Umwelt und Naturschutz 130
Berlin soll Schrittmacher der sozial-ökologischen Modernisierung werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Stadt zu einem Schrittmacher der sozial-ökologischen Modernisierung machen. Link zum Original
Die Grün- und Wasserflächen Berlins werden geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Berlin ist auch die lebenswerte europäische Metropole, weil sie über viele Grün- und Wasserflächen verfügt. Wir werden diese einmaligen Werte schützen und die weitere Entwicklung Berlins in Einklang mit Umwelt und Natur bringen, um das Ziel, Berlin 2050 zur klimaneutralen Stadt zu machen, zu erreichen. Link zum Original
Berlin soll bis 2050 klimaneutral werden.
Wortlaut im Vertrag
Berlin ist auch die lebenswerte europäische Metropole, weil sie über viele Grün- und Wasserflächen verfügt. Wir werden diese einmaligen Werte schützen und die weitere Entwicklung Berlins in Einklang mit Umwelt und Natur bringen, um das Ziel, Berlin 2050 zur klimaneutralen Stadt zu machen, zu erreichen. Link zum Original
Die Wohnungsbaugesellschaften leisten einen wesentlichen Beitrag zu Klimaschutz und ökologischem Bauen.
Wortlaut im Vertrag
Die Wohnungsbaugesellschaften sollen einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz und zu ökologischem Bauen leisten. Sie sind angehalten, Dachgeschosse auszubauen und barrierefreie Wohnungen auch in Bestandsgebäuden herzurichten. Link zum Original
Ausgleichsmaßnahmen werden strategisch für größere Grünprojekte in Berlin verwendet.
Wortlaut im Vertrag
Ausgleichsmaßnahmen sollen für größere Grünprojekte in Berlin strategisch verwendet werden. Link zum Original
In Johannisthal/Adlershof, Köpenick und Lichterfelde Süd werden bestehende Grünflächen erhalten, Biotope geschützt und Biotopverbindungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
In den drei neuen Stadtquartieren Johannistal/Adlershof, ca. 20 ha (Entwicklungsgebiet), Köpenick, ca. 50 ha (z. T. geplantes Entwicklungsgebiet), Lichterfelde Süd, ca. 96 ha, werden darüber hinaus die bestehenden Grünflächen und der Naturschutz besonders integriert, indem vorhandene Biotope geschützt und Biotopverbindungen realisiert werden. Link zum Original
Die Randflächen zum Forst Jungfernheide werden renaturiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Randflächen zum Forst Jungfernheide werden renaturiert. Link zum Original
Der Teufelsberg soll mit Berliner Forsten und freien Trägern als Erinnerungs- und Naturort öffentlich zugänglich werden.
Wortlaut im Vertrag
Teufelsberg:Die Koalition strebt an, den Teufelsberg in Zusammenarbeit mit den Berliner Forsten, freien Trägern des Naturschutzes und der kulturellen Arbeit als Erinnerungs- und Naturort öffentlich zugänglich zu machen. Link zum Original
Die öffentliche Beleuchtung wird ökologisch modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt eine ökologische Modernisierung der öffentlichen Beleuchtung an. Link zum Original
Das Schallschutzprogramm des BER wird schnell und unter Ausnutzung aller Spielräume zugunsten der Betroffenen umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will den Flughafen BER schnellstmöglich fertigstellen und in Betrieb nehmen. Hierzu gehört auch die schnelle Umsetzung des Schallschutzprogramms, unter Ausnutzung aller Handlungsspielräume zugunsten der Betroffenen. Link zum Original
Im Einzugsgebiet des BER wird mehr Nachtruhe angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Koalition ist es im Interesse der Menschen im BER-Einzugsgebiet und der Akzeptanz des Flughafens ein wichtiges Ziel, mehr Nachtruhe zu erreichen. Dazu wird das Land Berlin Gespräche mit den anderen Gesellschaftern aufnehmen. Link zum Original
Berlin nimmt mit den anderen Flughafengesellschaftern Gespräche über mehr Nachtruhe auf.
Wortlaut im Vertrag
Für die Koalition ist es im Interesse der Menschen im BER-Einzugsgebiet und der Akzeptanz des Flughafens ein wichtiges Ziel, mehr Nachtruhe zu erreichen. Dazu wird das Land Berlin Gespräche mit den anderen Gesellschaftern aufnehmen. Link zum Original
Am BER sollen regelmäßig nächtliche Lärmpausen von sieben Stunden erreicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, regelmäßig zu La ̈rmpausen von sieben Stunden in der Nacht zu kommen. Link zum Original
An- und Abflugverfahren zur Reduzierung von Fluglärm, etwa die Nutzung nur einer Bahn zu Tagesrandzeiten, werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu gehört insbesondere die Prüfung von An- und Abflugverfahren zur Reduzierung von Fluglärm, z. B. das DROps-Verfahren (Dedicated Runway Operations), das heißt Nutzung nur einer Start- und Landebahn zu bestimmten Tagesrandzeiten, sofern es der Flugbetrieb zulässt. Link zum Original
Nach Inbetriebnahme des BER wird die Lärmbelastung durch regelmäßiges Monitoring erfasst.
Wortlaut im Vertrag
Auch nach Inbetriebnahme des BER wird die Koalition durch ein regelmäßiges Lärm- Monitoring die Lärmbelastung erfassen und weitere Instrumente zu ihrer Reduzierung prüfen. Link zum Original
Weitere Instrumente zur Reduzierung des Fluglärms werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Auch nach Inbetriebnahme des BER wird die Koalition durch ein regelmäßiges Lärm- Monitoring die Lärmbelastung erfassen und weitere Instrumente zu ihrer Reduzierung prüfen. Link zum Original
Das Wirtschaftswachstum Berlins wird vom Ressourcenverbrauch abgekoppelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will fairen Wettbewerb, gute Arbeit und Tarifverträge stärken und Berlins Wirtschaftswachstum von der Entwicklung des Ressourcenverbrauchs abkoppeln. Link zum Original
Die Wirtschaftspolitik orientiert sich auch an den Zielen des Pariser Klimaabkommens.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition orientiert sich dabei auch an den im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Zielen. Link zum Original
Der Einbau von Dieselrußfiltern in große Fahrgastschiffe wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Einbau von Dieselrußfiltern bei großen Fahrgastschiffen wird gefördert. Link zum Original
Die Wertgrenzen für ökologische Beschaffung werden auf ein wirksames Maß abgesenkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Wertgrenzen für ökologische Beschaffung werden auf ein wirksames Maß abgesenkt, die Verfahren mit dem Ziel der Vereinfachung überprüft. Link zum Original
Berlin setzt das Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, ambitioniert um.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird sein Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, ambitioniert umsetzen. Link zum Original
Das Engagement der Berlinerinnen und Berliner für den Klimaschutz wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner*innen engagieren sich für den Klimaschutz, was nicht zuletzt 600.000 von ihnen beim Volksentscheid Energie gezeigt haben. Dieses Engagement will die Koalition unterstützen und die Empfehlungen der Enquete-Kommission sowie die Maßnahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) in Zusammenarbeit mit der Berliner Gesellschaft weiter konkretisieren und zügig umsetzen. Link zum Original
Die Empfehlungen der Enquete-Kommission und die Maßnahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms werden mit der Stadtgesellschaft konkretisiert und zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner*innen engagieren sich für den Klimaschutz, was nicht zuletzt 600.000 von ihnen beim Volksentscheid Energie gezeigt haben. Dieses Engagement will die Koalition unterstützen und die Empfehlungen der Enquete-Kommission sowie die Maßnahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) in Zusammenarbeit mit der Berliner Gesellschaft weiter konkretisieren und zügig umsetzen. Link zum Original
Es wird geprüft, ob die Berliner Kraftwerke angesichts erhöhter Quecksilberbelastung der Gewässer die Vorgaben des europäischen Wasserrechts einhalten.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird prüfen, ob die Berliner Kraftwerke die Vorgaben des europäischen Wasserrechts angesichts erhöhter Quecksilberbelastungen der Berliner Gewässer einhalten. Link zum Original
Die Verbrennung von Berliner Reststoffen im Kraftwerk Jänschwalde wird beendet.
Wortlaut im Vertrag
Die Verbrennung von Reststoffen aus Berlin im Kraftwerk Jänschwalde will die Koalition beenden. Link zum Original
Der Vollzug bestehender Energiespar- und Klimaschutzbestimmungen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Vollzug bestehender Energiespar- und Klimaschutzbestimmungen wird gestärkt. Link zum Original
Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm enthält Maßnahmen zur sozialverträglichen Gestaltung energetischer Modernisierung.
Wortlaut im Vertrag
Das BEK wird Maßnahmen zur sozialverträglichen Gestaltung energetischer Modernisierung enthalten. Link zum Original
Ein aktualisiertes Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm wird kurzfristig dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung vorgelegt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Ein aktualisiertes BEK ist kurzfristig dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung vorzulegen und umzusetzen. Die dafür erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen sind zur Verfügung zu stellen (2017: mindestens 6 Mio. Euro, 2018 mindestens 30 Mio. Euro, 2019 mindestens 36 Mio. Euro, jeweils ohne das Handlungsfeld Verkehr). Link zum Original
Für das Energie- und Klimaschutzprogramm werden personelle und finanzielle Ressourcen bereitgestellt: 2017 mindestens 6, 2018 mindestens 30 und 2019 mindestens 36 Millionen Euro ohne den Verkehrsbereich.
Wortlaut im Vertrag
Ein aktualisiertes BEK ist kurzfristig dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung vorzulegen und umzusetzen. Die dafür erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen sind zur Verfügung zu stellen (2017: mindestens 6 Mio. Euro, 2018 mindestens 30 Mio. Euro, 2019 mindestens 36 Mio. Euro, jeweils ohne das Handlungsfeld Verkehr). Link zum Original
Für die haushaltsjahrübergreifenden Maßnahmen des Energie- und Klimaschutzprogramms wird ein Berliner Klimaschutzfonds geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wegen des haushaltsjahrübergreifenden Charakters vieler Maßnahmen des BEK ist ein „Berliner Klimaschutzfonds“ zu schaffen. Link zum Original
Land, Bezirke und öffentliche Unternehmen nehmen beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle ein.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin, die Bezirke und die öffentlichen Unternehmen werden eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz einnehmen. Link zum Original
Öffentliche Neubau- und Sanierungsvorhaben werden auf einen überarbeiteten Berliner Energiestandard verpflichtet.
Wortlaut im Vertrag
Öffentliche Neubau- und Sanierungsvorhaben wird die Koalition auf einen überarbeiteten Berliner Energiestandard verpflichten. Link zum Original
Für Neubauten wird der Passivhausstandard oder ersatzweise ein Plusenergiehausstandard vorgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Für Neubauten wird der Passiv- oder ersatzweise ein Plusenergiehausstandard verpflichtend vorgeschrieben. Link zum Original
Qualitätsstandards für nachhaltiges Bauen werden eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Neben hervorragenden Energiestandards wird die Koalition Qualitätsstandards zum nachhaltigen Bauen einführen. Link zum Original
Für Neubauten und Vollsanierungen öffentlicher Gebäude wird ein Standard vergleichbar dem DGNB-Silberstandard verbindlich festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Bei Neubauten und Vollsanierungen von Gebäuden der öffentlichen Hand wird ein Standard vergleichbar dem Silberstandard der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) verbindlich festgelegt. Link zum Original
Ausgewählte Projekte werden nach dem Goldstandard geplant und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Ausgewählte Projekte werden nach dem Goldstandard geplant und umgesetzt. Link zum Original
Klimaschutz und Energieeffizienz werden in die Unternehmensleitlinien der Landesunternehmen aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Klimaschutz und Energieeffizienz werden in die Unternehmensleitlinien der Landesunternehmen aufgenommen. Link zum Original
Die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 werden in der Berliner Stadtpolitik angewendet.
Wortlaut im Vertrag
Berlin verpflichtet sich, die von der Weltgemeinschaft auf der UN-Konferenz im September 2015 beschlossenen 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 für die Berliner Stadtpolitik in geeigneter Form zur Anwendung zu bringen. Link zum Original
Berlin beteiligt sich aktiv an Erstellung und Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.
Wortlaut im Vertrag
Berlin beteiligt sich aktiv im Rahmen der Bund/Länderaktivitäten an der Erstellung und Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes. Link zum Original
Berlin setzt sich mit Brandenburg, Polen, im Bund, in der EU und in Städtebündnissen für die ambitionierte Umsetzung des Pariser Klimaabkommens ein.
Wortlaut im Vertrag
Für die ambitionierte Umsetzung des Pariser Klima-Abkommens, den Ausstieg aus der Atomkraft und der Kohle setzt sich die Koalition auch in Zusammenarbeit mit Brandenburg und den polnischen Nachbarn, im Bund, bei der EU und in Städtebündnissen ein. Link zum Original
Die ökologische Modernisierung wird durch den Energie- und Klimaschutzplan und ein Umweltinvestitionsprogramm vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die ökologische Modernisierung vorantreiben durch den Energie- und Klimaschutzplan und ein spezifisches Umweltinvestitionsprogramm. Link zum Original
Die Betriebskosten werden durch energetische Sanierung gesenkt, insbesondere auch durch Contracting mit dem Stadtwerk.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, das Landesvermögen durch Instandhaltungsmaßnahmen zu wahren, den Sanierungsstau abzubauen und die Betriebskosten durch energetische Sanierung zu senken, insbesondere auch durch Contracting mit dem Stadtwerk. Link zum Original
Die Anstalten öffentlichen Rechts BWB, BSR und BVG leisten in Verzahnung mit Verkehrs-, Energie- und Umweltpolitik einen Beitrag zu Klimaneutralität, Verkehrswende und bezahlbaren Preisen der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Besonders die Anstalten des öffentlichen Rechts nach dem Berliner Betriebe-Gesetz (BWB, BSR, BVG) sind gefordert, in enger Verzahnung mit der Verkehrs-, Energie- und Umweltpolitik einen Beitrag zu Klimaneutralität, Verkehrswende und bezahlbaren Preisen für öffentliche Güter der Daseinsvorsorge zu leisten. Link zum Original
Die professionelle Reinigung stark genutzter Grün- und Waldflächen sowie Parkanlagen durch die BSR wird schrittweise ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Unter Berücksichtigung der Erfahrungen des laufenden Pilotprojekts will die Koalition die professionelle Reinigung stark genutzter Grün- und Waldflächen sowie Parkanlagen durch die BSR schrittweise ausweiten. Diese schrittweise Ausweitung ist im Unternehmensvertrag der BSR abzubilden. Link zum Original
Die schrittweise Ausweitung der Grünflächenreinigung wird im Unternehmensvertrag der BSR abgebildet.
Wortlaut im Vertrag
Unter Berücksichtigung der Erfahrungen des laufenden Pilotprojekts will die Koalition die professionelle Reinigung stark genutzter Grün- und Waldflächen sowie Parkanlagen durch die BSR schrittweise ausweiten. Diese schrittweise Ausweitung ist im Unternehmensvertrag der BSR abzubilden. Link zum Original
Die Regierungsarbeit orientiert sich an den UN-Nachhaltigkeitszielen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition arbeitet auf Grundlage der UN-Nachhaltigkeitsziele. Link zum Original
Nachhaltigkeit gilt als Querschnittsaufgabe aller Politikbereiche.
Wortlaut im Vertrag
Für die Koalition ist Nachhaltigkeit eine Querschnittsaufgabe aller Politikbereiche. Link zum Original
Gesunde Luft, weniger Lärm, sauberes Wasser, Grünflächen, Parks, Flüsse und Seen sollen auch in der wachsenden Stadt für alle zugänglich sein.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird auch in der wachsenden Stadt dafür sorgen, dass gesunde Luft, weniger Lärm, sauberes Wasser, Grünflächen, Parks, Flüsse und Seen für alle zugänglich sind. Link zum Original
Berlins natürliche Ressourcen werden geschützt und die grüne Infrastruktur gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Berlins natürliche Ressourcen zu schützen und die grüne Infrastruktur zu stärken, sind Kernanliegen der Koalition. Link zum Original
Die Zahl mehrfach umweltbelasteter Gebiete und die Betroffenheit der Bevölkerung werden deutlich verringert.
Wortlaut im Vertrag
Es ist das Ziel der Koalition, die Anzahl der mehrfach belasteten Gebiete und die Betroffenheit der Berliner*innen deutlich zu reduzieren. Link zum Original
Die quartiersbezogene Berliner Umweltgerechtigkeitskonzeption wird weiterentwickelt und auf Senats- und Bezirksebene umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die quartiersbezogene Berliner Umweltgerechtigkeitskonzeption ist konsequent weiterzuentwickeln und auf Senats- und Bezirksebene zu implementieren. Link zum Original
Der 2013 beschlossene Luftreinhalteplan wird unverzüglich umgesetzt und fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den 2013 beschlossenen Luftreinhalteplan unverzüglich umsetzen und fortschreiben. Link zum Original
Der Stickoxidausstoß von Kraftfahrzeugen wird vorrangig reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Im Fokus steht die Reduktion des Stickoxidausstoßes durch Kfz. Link zum Original
Bundesweit wird eine blaue Plakette für saubere Fahrzeuge eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die bundesweite Einführung einer neuen, sogenannten blauen Plakette für wirklich saubere Fahrzeuge ein und für ein bundesweites Förderprogramm zur Nachbesserung von Diesel-Kfz. Link zum Original
Ein bundesweites Förderprogramm unterstützt die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die bundesweite Einführung einer neuen, sogenannten blauen Plakette für wirklich saubere Fahrzeuge ein und für ein bundesweites Förderprogramm zur Nachbesserung von Diesel-Kfz. Link zum Original
Die Umweltzone wird mit ausreichenden Übergangsfristen und Härtefallausnahmen weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang wird die Umweltzone mit ausreichenden Übergangsfristen und Ausnahmen für Härtefälle weiterentwickelt. Link zum Original
Die Standorte der Luftmessstationen des BLUME-Netzwerks werden überprüft und gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Standorte der Messstationen des BLUME-Netzwerks werden überprüft und gegebenenfalls angepasst. Link zum Original
Der Fuhrpark des Landes und seiner Mehrheitsbeteiligungen wird schrittweise auf emissionsarme Fahrzeuge umgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Fuhrpark (inkl. Dienstfahrräder, Carsharing-Angebote und Carpooling) des Landes sowie der Betriebe und Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Landes wird sukzessive auf emissionsarme Fahrzeuge umgestellt. Link zum Original
Die Binnenschifffahrt, insbesondere die Fahrgastschifffahrt, wird in den Luftreinhalteplan einbezogen.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Binnenschifffahrt, insbesondere die Berliner Fahrgastschifffahrt, wird in den Luftreinhalteplan einbezogen. Link zum Original
Der Lärmaktionsplan wird unter Einbindung von Bezirken und Stadtgesellschaft überarbeitet und über 2018 hinaus fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Lärmaktionsplan unter Einbindung der Bezirke und der Stadtgesellschaft überarbeiten und über 2018 hinaus fortschreiben. Link zum Original
Die Berliner Abfallwirtschaft wird zu einer modernen Kreislaufwirtschaft weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner Abfallwirtschaft soll in den nächsten Jahren zu einer modernen Kreislaufwirtschaft weiterentwickelt werden. Link zum Original
Berlin übernimmt das Leitbild „Zero Waste“, flankiert durch Abfallberatung und Umweltbildung.
Wortlaut im Vertrag
Berlin gibt sich daher künftig das Leitbild „Zero Waste“, welches von Abfallberatung und Umweltbildung flankiert wird. Link zum Original
Die Rolle der BSR wird mit Blick auf eine höhere Wiederverwertung von Wertstoffen aus dem Müll weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Rolle der BSR soll hinsichtlich der Steigerung der Wiederverwertung von im Müll enthaltenen Wertstoffen weiterentwickelt werden. Link zum Original
In einem Modellprojekt der BSR werden funktionsfähige Elektrogeräte und Möbel aufgearbeitet und etwa in einem Sozialkaufhaus verkauft.
Wortlaut im Vertrag
In einem Modellprojekt der BSR sollen noch funktionsfähige Elektrogeräte und Möbel aufgearbeitet, repariert und – beispielsweise in einem Sozialkaufhaus – verkauft werden. Link zum Original
Die Restabfallmenge in den grauen Tonnen wird drastisch reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Restabfallmenge in den grauen Tonnen soll drastisch reduziert werden. Link zum Original
Gemeinsam mit Handels- und Umweltverbänden wird ein Mehrwegbechersystem eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird gemeinsam mit Handels- und Umweltverbänden ein Mehrwegbechersystem einführen. Link zum Original
Die Biotonne wird schnellstmöglich flächendeckend in der ganzen Stadt eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Entsprechend der Bundesgesetzgebung wird die Biotonne flächendeckend in der ganzen Stadt schnellstmöglich eingeführt. Link zum Original
Bioabfall wird in modernen, emissionsarmen Behandlungsanlagen verarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Der eingesammelte Bioabfall wird in modernen, emissionsarmen Bioabfallbehandlungsanlagen verarbeitet. Link zum Original
Das Abfallrecht wird auf Bundesebene nachhaltig reformiert.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird sich auf Bundesebene für eine nachhaltige Reform des Abfallrechts einsetzen. Link zum Original
Abfälle aus privaten Haushalten fallen grundsätzlich in die kommunale Entsorgungsverantwortung.
Wortlaut im Vertrag
Abfälle aus privaten Haushalten sollen grundsätzlich in die Entsorgungsverantwortung der Kommune fallen. Link zum Original
Die Mängel des Dualen Systems werden beseitigt, um die Verpackungsentsorgung ökologisch, bürgerfreundlich und rechtssicher zu gestalten.
Wortlaut im Vertrag
Auch die gravierenden Mängel des noch bestehenden Dualen Systems sind endgültig zu beseitigen und damit die Verpackungsentsorgung ökologisch, bürgerfreundlich und rechtssicher zu gestalten. Link zum Original
Die haushaltsnahe Altglassammlung im Holsystem wird in allen Bezirken gesichert oder wiederhergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die seit Jahrzehnten bewährte und verbraucherfreundliche, haushaltsnahe Berliner Altglassammlung (Holsystem) ist entsprechend dem Abgeordnetenhaus-Beschluss von 2014 in allen Bezirken zu sichern bzw. wiederherzustellen. Link zum Original
Die Wasserrahmenrichtlinie wird für alle Berliner Flüsse schnellstmöglich umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die wesentlichen wasserwirtschaftlichen Herausforderungen Berlins angehen und die Wasserrahmenrichtlinie für alle Flüsse schnellstmöglich umsetzen. Link zum Original
Das Baden in der Spree wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Sie will das Baden in der Spree ermöglichen und unterstützt die Realisierung entsprechender Projekte wie das Flussbad Berlin und eine Badestelle an der Insel der Jugend. Link zum Original
Projekte wie das Flussbad Berlin und eine Badestelle an der Insel der Jugend werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Sie will das Baden in der Spree ermöglichen und unterstützt die Realisierung entsprechender Projekte wie das Flussbad Berlin und eine Badestelle an der Insel der Jugend. Link zum Original
Die Berliner Wasserbetriebe werden dabei unterstützt, Spurenstoffe, Medikamentenrückstände, Pestizide und Krankheitserreger aus dem Abwasser zu entfernen.
Wortlaut im Vertrag
Die BWB werden bei dem Ziel unterstützt, organische Spurenstoffe, Medikamentenrückstände, Pestizide und Krankheitserreger aus dem Abwasser zu entfernen. Link zum Original
Das Gewässergütemessnetz wird bei Bedarf für Mikroplastik und Spurenstoffe ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Gewässergütemessnetz nach Bedarf hinsichtlich Mikroplastik und Spurenstoffen ausbauen. Link zum Original
Mit den betroffenen Ländern werden Maßnahmen gegen die Sulfatbelastung der Spree und die Phosphatbelastung erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den betreffenden Bundesländern wird die Koalition Konzepte und Maßnahmen erarbeiten, um der Sulfatbelastung insbesondere der Spree und der Phosphatbelastung entgegenzuwirken. Link zum Original
Die Kosten der hohen Sulfatbelastung werden nach dem Verursacherprinzip getragen.
Wortlaut im Vertrag
Eine am Verursacherprinzip orientierte Kostenübernahme für die Folgen der hohen Sulfatbelastung ist zu verankern. Link zum Original
Für steigendes Grund- und Schichtenwasser werden mit Betroffenen und Verbänden gebietsspezifische, naturschutzverträgliche Lösungen gesucht.
Wortlaut im Vertrag
Steigendes Grund- und Schichtenwasser ist in vielen Teilen Berlins ein zunehmendes Problem. Die Koalition wird daher gemeinsam mit Betroffenen und Verbänden nach gebietsspezifischen Lösungen unter Berücksichtigung naturschutzfachlicher Gesichtspunkte suchen. Link zum Original
Das Informationssystem über Grundwasserstände wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Informationssystem über Grundwasserstände in Berlin wird ausgebaut und nach Open-Data-Standards öffentlich zugänglich gemacht. Link zum Original
Berlin wird zu einer gegenüber dem Klimawandel widerstandsfähigen Stadt entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, Berlin zu einer resilienten (widerstandsfähigen) Stadt weiterzuentwickeln. Link zum Original
Die Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans Klima werden weiterentwickelt und verbindlich in der Stadtplanung verankert.
Wortlaut im Vertrag
Die Planungsansätze des Stadtentwicklungsplans (StEP) „Klima“ bzw. StEP „Klima konkret“ sind mit ihren konkreten Maßnahmen weiterzuentwickeln und verbindlich in der Stadtplanung zu verankern. Link zum Original
Maßnahmen der dezentralen Regenwasserbewirtschaftung werden nach örtlichen Gegebenheiten geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Alle Maßnahmen der dezentralen Regenwasserbewirtschaftung werden entsprechend den örtlichen Gegebenheiten geprüft. Link zum Original
Ergebnisse von Forschungsprojekten wie KURAS werden in die Praxis überführt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Ergebnisse von Forschungsprojekten wie KURAS werden in die Praxis überführt und weiterentwickelt. Link zum Original
Die Flächen, die Regenwasser direkt in die Mischwasserkanalisation einleiten, werden jährlich um ein Prozent verringert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Gebäude- und Grundstücksflächen, von denen Regenwasser direkt in die Mischwasserkanalisation eingeleitet wird, jährlich um 1% reduzieren. Link zum Original
Ein Pilotprojekt zur urbanen Regenwasserbewirtschaftung in einem bestehenden Quartier wird unter Beteiligung von Betroffenen und Fachleuten aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wird ein Pilotprojekt für ein bestehendes Quartier mit Beteiligung der Betroffenen und Experten einer urbanen Regenwasserbewirtschaftung aufgelegt. Link zum Original
Neue Wohnquartiere werden schon in der Planung auf dezentrales Regenwassermanagement ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Neue Wohnquartiere werden bereits in der Planung an einem dezentralen Regenwasser-management ausgerichtet. Link zum Original
Bei den Berliner Wasserbetrieben wird eine Berliner Regenwasseragentur geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für diese Aufgabe wird eine „Berliner Regenwasseragentur“ bei den BWB geschaffen. Die Agentur wird unter Einbeziehung der Stadtgesellschaft den Senat bei der Erstellung und Umsetzung eines Berliner Regenwasserkonzeptes und der Realisierung eines 1000-Grüne-Dächer-Programms unterstützen. Link zum Original
Ein Berliner Regenwasserkonzept wird erstellt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Für diese Aufgabe wird eine „Berliner Regenwasseragentur“ bei den BWB geschaffen. Die Agentur wird unter Einbeziehung der Stadtgesellschaft den Senat bei der Erstellung und Umsetzung eines Berliner Regenwasserkonzeptes und der Realisierung eines 1000-Grüne-Dächer-Programms unterstützen. Link zum Original
Ein 1000-Grüne-Dächer-Programm wird realisiert.
Wortlaut im Vertrag
Für diese Aufgabe wird eine „Berliner Regenwasseragentur“ bei den BWB geschaffen. Die Agentur wird unter Einbeziehung der Stadtgesellschaft den Senat bei der Erstellung und Umsetzung eines Berliner Regenwasserkonzeptes und der Realisierung eines 1000-Grüne-Dächer-Programms unterstützen. Link zum Original
Bei wachsender Bevölkerung und Wohnungsneubau wird eine ausreichende Grünflächenversorgung sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der wachsenden Bevölkerung in der Stadt und dem notwendigen Wohnungsneubau muss auch eine ausreichende Grünflächenversorgung in der Stadt sichergestellt und dem wachsenden Bedarf Rechnung getragen werden. Link zum Original
Der Biotopflächenfaktor wird für alle Innenstadtbereiche verbindlich eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Biotopflächenfaktor wird als Instrument zur Förderung des kleinteiligen innerstädtischen Grüns für alle Innenstadtbereiche verbindlich eingeführt. Link zum Original
Für Berlin wird eine naturschutzrechtliche Kompensationsstrategie erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition erarbeitet eine Kompensationsstrategie für das Land Berlin. Link zum Original
Ein Berliner Ökokonto wird als revolvierender Fonds entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Entwicklung eines Berliner Ökokontos als revolvierender Fonds ist umzusetzen. Link zum Original
Nach Auswertung des Hamburger Naturcents wird ein Finanzierungsinstrument für ein Sondervermögen „Naturschutz und Landschaftspflege“ geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Sie etabliert unter Evaluation der Erkenntnisse des Hamburger Naturcents ein geeignetes Finanzierungsinstrument, um ein Sondervermögen „Naturschutz und Landschaftspflege“ aufzubauen. Link zum Original
Die Begrünung von Innenhöfen, Fassaden, Baumscheiben sowie Kita- und Schulgärten wird vor allem in dicht bebauten Innenstadtbezirken unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere in den eng bebauten Innenstadtbezirken unterstützt die Koalition die Begrünung von Innenhöfen, Fassaden, Baumscheiben sowie Kita- und Schulgärten. Link zum Original
Ein Stadtvertrag soll wichtige Grün-, Frei- und Naturflächen dauerhaft erhalten.
Wortlaut im Vertrag
In Orientierung am vor mehr als 100 Jahren geschlossenen Dauerwaldvertrag und am existierenden Berliner Landschaftsprogramm strebt die Koalition einen Stadtvertrag zur dauerhaften Erhaltung wichtiger Grün-, Frei- und Naturflächen an. Link zum Original
Wo wohnortnahe Grünflächen fehlen, werden durch Ankauf oder Umnutzung neue Grünflächen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wo wohnortnahe Grünflächen fehlen, sind durch den Ankauf oder die Umnutzung von Flächen neue Grünflächen zu schaffen und die Pflege abzusichern. Link zum Original
Die Pflege neu geschaffener wohnortnaher Grünflächen wird abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wo wohnortnahe Grünflächen fehlen, sind durch den Ankauf oder die Umnutzung von Flächen neue Grünflächen zu schaffen und die Pflege abzusichern. Link zum Original
Eine feste Ansprechperson für Urban Gardening wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition richtet eine/-n feste/-n Ansprechpartner*in für Urban Gardening ein und entwickelt zusammen mit den Akteur*innen der Gartenszene ein gesamtstädtisches Konzept für urbane und interkulturelle Gärten. Link zum Original
Mit der Gartenszene wird ein gesamtstädtisches Konzept für urbane und interkulturelle Gärten entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition richtet eine/-n feste/-n Ansprechpartner*in für Urban Gardening ein und entwickelt zusammen mit den Akteur*innen der Gartenszene ein gesamtstädtisches Konzept für urbane und interkulturelle Gärten. Link zum Original
Berlin soll eine „Essbare Stadt“ werden.
Wortlaut im Vertrag
Berlin wird zur „Essbaren Stadt“. Link zum Original
Die Reinigung stark genutzter Grün- und Waldflächen sowie Parks durch die BSR wird schrittweise ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Unter Berücksichtigung der Erfahrungen des laufenden Pilotprojekts will die Koalition die professionelle Reinigung stark genutzter Grün- und Waldflächen sowie Parkanlagen durch die BSR schrittweise ausweiten. Link zum Original
Zur Vervollständigung des Freiraumsystems der 20 grünen Hauptwege werden Schlüsselgrundstücke angekauft.
Wortlaut im Vertrag
Die 20 grünen Hauptwege sind das Grundgerüst des Berliner Freiraumsystems. Um es zu vervollständigen, ist der Ankauf einzelner Schlüsselgrundstücke dringend erforderlich. Link zum Original
Mit den Kleingärtnern wird eine Strategie zu ökologischem Gärtnern, interkultureller Öffnung der Gärten und „Grünen Bildungsorten“ entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit den Kleingärtner*innen will die Koalition eine Strategie zum ökologischen Gärtnern, zur interkulturellen Öffnung der Gärten in die Kieze und zur Schaffung „Grüner Bildungsorte“ entwickeln. Link zum Original
Die Stadtbaumkampagne zur Pflanzung von 10.000 Bäumen in fünf Jahren wird in öffentlich-privater Kooperation fortgesetzt und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Stadtbaumkampagne zur Pflanzung von 10.000 Bäumen in 5 Jahren wird in Kooperationen zwischen öffentlicher Hand und privaten Akteuren fortgesetzt und ausgeweitet. Link zum Original
Auch Straßen ohne bisherigen Baumbestand werden in die Baumpflanzung einbezogen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei sollen auch Straßen, die bisher keinen Baumbestand aufweisen und deren Neubepflanzung aufwendiger ist, einbezogen werden. Link zum Original
Mit dem Baumkataster werden Grundlagen zur Ermittlung des optimalen Pflegebedarfs der Bäume geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mithilfe des Baumkatasters sind Grundlagen zur Feststellung des optimalen Pflegebedarfs zu schaffen. Link zum Original
Der Umbau der Berliner Wälder zu naturnaher Artenzusammensetzung und hoher Artenvielfalt wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt den Umbau der Berliner Wälder mit dem Ziel fort, eine naturnahe Artenzusammensetzung zu fördern, eine hohe Artenvielfalt zu erhalten und so viel Totholz wie möglich im Wald zu belassen. Link zum Original
So viel Totholz wie möglich bleibt im Wald.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt den Umbau der Berliner Wälder mit dem Ziel fort, eine naturnahe Artenzusammensetzung zu fördern, eine hohe Artenvielfalt zu erhalten und so viel Totholz wie möglich im Wald zu belassen. Link zum Original
Zehn Prozent der Berliner Waldflächen werden der natürlichen Entwicklung überlassen.
Wortlaut im Vertrag
10 Prozent der Waldflächen werden dabei der natürlichen Entwicklung überlassen. Link zum Original
Die Berliner Waldschulen werden gesichert und ausgebaut, damit Kinder und Jugendliche angeleitete Naturerfahrungen sammeln können.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Berliner Waldschulen sichern und ausbauen mit dem Ziel, dass Kinder und Jugendliche pädagogisch angeleitete Naturerfahrungen in den Berliner Wäldern sammeln können. Link zum Original
Der Personalabbau bei den Berliner Forsten wird gestoppt und die erforderlichen Ressourcen werden bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird den Personalabbau bei den Berliner Forsten stoppen und die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung stellen. Link zum Original
Die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 werden in der Berliner Stadtpolitik angewendet.
Wortlaut im Vertrag
Berlin verpflichtet sich, die von der Weltgemeinschaft auf der UN-Konferenz im September 2015 beschlossenen 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 für die Berliner Stadtpolitik in geeigneter Form zur Anwendung zu bringen. Link zum Original
Berlin beteiligt sich aktiv an Erstellung und Umsetzung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.
Wortlaut im Vertrag
Berlin beteiligt sich aktiv im Rahmen der Bund-Länder-Aktivitäten an der Erstellung und Umsetzung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes. Link zum Original
Das „Berliner Nachhaltigkeitsprofil“ wird weiterentwickelt und um eine Umsetzungs-Roadmap ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Der methodische Ansatz „Berliner Nachhaltigkeitsprofil“ wird weiterentwickelt und ergänzt durch eine Umsetzungs-Roadmap. Link zum Original
Der Lange Tag der StadtNatur wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Lange Tag der StadtNatur wird gesichert. Link zum Original
Die Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt wird durch einen finanzierten Maßnahmenplan mit Zeitrahmen weiterentwickelt und ihre Umsetzung dokumentiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt die Berliner Strategie der biologischen Vielfalt durch einen Maßnahmenplan mit Umsetzungszeitrahmen und notwendiger finanzieller Untersetzung weiter und dokumentiert die Umsetzung. Link zum Original
Die zurückgestellten Ausweisungen von Schutzgebieten werden abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Nach dem Abschluss der Umsetzung der beiden EU-Richtlinien (Flora-Fauna- Habitat sowie Vogelschutz) zu Natura 2000 sind die zurückgestellten Ausweisungen von Schutzgebieten abzuschließen und insgesamt 20% der Landesfläche als Landschaftsschutzgebiet zu sichern. Link zum Original
Insgesamt 20 Prozent der Landesfläche werden als Landschaftsschutzgebiet gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Nach dem Abschluss der Umsetzung der beiden EU-Richtlinien (Flora-Fauna- Habitat sowie Vogelschutz) zu Natura 2000 sind die zurückgestellten Ausweisungen von Schutzgebieten abzuschließen und insgesamt 20% der Landesfläche als Landschaftsschutzgebiet zu sichern. Link zum Original
Bienenhaltung sowie der Schutz von Wildbienen und anderen Bestäubern werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Bienenhaltung, den Schutz der Wildbienen und anderer Bestäuber ein. Link zum Original
Berlin wird eine pestizidfreie Kommune.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition macht Berlin zu einer pestizidfreien Kommune. Link zum Original
Das Berliner Naturschutzgesetz wird zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt das beschlossene Berliner Naturschutzgesetz zügig um. Link zum Original
Gewässer- und Uferbereiche werden so naturnah wie möglich gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Gewässer- und Uferbereiche werden so naturnah wie möglich gestaltet. Link zum Original
Naturnahe Pflege wird in Pflegeplänen verankert.
Wortlaut im Vertrag
Die naturnahe Pflege wird in Pflegeplänen verankert. Link zum Original
Die bezirklichen Umwelt- und Naturschutzbehörden werden entsprechend den wachsenden Anforderungen ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Die bezirklichen Umwelt- und Naturschutzbehörden werden den steigenden Anforderungen durch die wachsende Stadt und den Maßnahmen zur Klimawandelfolgenanpassung entsprechend ausgestattet. Link zum Original
Beginnend mit den Natura-2000-Gebieten werden neue Natur- und Landschaftsschutzgebiete ausgewiesen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird beginnend mit den NATURA-2000-Gebieten entsprechend dem Landschaftsprogramm neue Natur- und Landschaftsschutzgebiete ausweisen und für deren kontinuierliche Pflege sorgen. Link zum Original
Die kontinuierliche Pflege der neuen Schutzgebiete wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird beginnend mit den NATURA-2000-Gebieten entsprechend dem Landschaftsprogramm neue Natur- und Landschaftsschutzgebiete ausweisen und für deren kontinuierliche Pflege sorgen. Link zum Original
Ein Aktionsplan gegen Umweltgifte wird erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wird ein Aktionsplan gegen Umweltgifte erstellt. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 21, Linke 45, Grüne 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.