Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Linke und Grüne · unterzeichnet 08.12.2016 · Original
Der Vertrag enthält 49 von 3.190 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 49Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Vertrags
- 190Seiten im Original
- 2016Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 49
Öffentlich gesammelte digitale Daten über die Berliner Mobilität werden für alle in Echtzeit verfügbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Öffentlich gesammelte digitale Informationen über die Berliner Mobilität sollen für alle in Echtzeit verfügbar sein. Link zum Original
Eine Digitalisierungsstrategie auf Basis von Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftlicher Entwicklung wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden eine Digitalisierungsstrategie auf Basis der Maßgaben von Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftlicher Entwicklung erarbeitet und ein Bürgerdialog „Mein digitales Berlin“ durchgeführt sowie ein „Koordinator Digitales Berlin“ zur Koordination der verschiedenen digitalisierungsrelevanten politischen Aktivitäten mit den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren eingesetzt. Link zum Original
Ein Bürgerdialog „Mein digitales Berlin“ wird durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden eine Digitalisierungsstrategie auf Basis der Maßgaben von Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftlicher Entwicklung erarbeitet und ein Bürgerdialog „Mein digitales Berlin“ durchgeführt sowie ein „Koordinator Digitales Berlin“ zur Koordination der verschiedenen digitalisierungsrelevanten politischen Aktivitäten mit den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren eingesetzt. Link zum Original
Ein „Koordinator Digitales Berlin“ wird zur Koordinierung digitalisierungsrelevanter Aktivitäten eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden eine Digitalisierungsstrategie auf Basis der Maßgaben von Nachhaltigkeit, Teilhabe und wirtschaftlicher Entwicklung erarbeitet und ein Bürgerdialog „Mein digitales Berlin“ durchgeführt sowie ein „Koordinator Digitales Berlin“ zur Koordination der verschiedenen digitalisierungsrelevanten politischen Aktivitäten mit den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Akteuren eingesetzt. Link zum Original
Die Berliner Smart-City-Strategie wird modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition modernisiert die Berliner Smart-City-Strategie und diskutiert sie öffentlich. Link zum Original
Die Smart-City-Strategie wird öffentlich diskutiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition modernisiert die Berliner Smart-City-Strategie und diskutiert sie öffentlich. Link zum Original
Für die Smart City werden höchstmögliche Standards bei Datenschutz, Datensicherheit und technischer Offenheit festgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Smart City, intelligente Stadt, schafft es, Wachstum bei sinkendem Ressourcenverbrauch zu erreichen, Verwaltungsprozesse zu digitalisieren und digitale Teilhabe für alle zu ermöglichen. Dazu gehört die Festsetzung des höchstmöglichen Standards an Datenschutz und -sicherheit und technischer Offenheit. Link zum Original
Das Innovationsnetzwerk zwischen Industrie und Wissenschaft spielt bei der Umsetzung der Smart-City-Strategie eine wichtige Rolle.
Wortlaut im Vertrag
Das Innovationsnetzwerk zwischen Industrie und Wissenschaft wird bei der Umsetzung der Smart-City-Strategie eine wichtige Rolle einnehmen. Link zum Original
Eine zentrale Stelle unterstützt und berät kleine und mittlere Unternehmen, Industrie und Handwerk bei der digitalen Transformation.
Wortlaut im Vertrag
Zur Unterstützung der Digitalisierungsstrategie wird die Koalition eine zentrale Stelle, abgestimmt auf bestehende Strukturen, aufbauen, die kleine und mittlere Unternehmen, die Industrie sowie das Handwerk bei ihren notwendigen digitalen Transformationsprozessen unterstützt und sie in der Umsetzung einer individuellen Digitalisierungsstrategie, bei der Ausschöpfung vorhandener Fördermittel und bei der professionellen und rechtssicheren Gestaltung digitaler Geschäftsmodelle berät und mit Weiterbildungsangeboten unterstützt. Link zum Original
Ein Kompetenz- und Anwendungszentrum fördert den Wissenstransfer zu KMU und die Anwendung neuer digitaler Technologien.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Kompetenz- und Anwendungszentrum sollen der Wissenstransfer hin zu den KMU und die praktische Anwendung neuer digitaler Technologien erreicht werden. Link zum Original
Eine Informations- und Beratungsstelle IT-Sicherheit wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Eine Informations- und Beratungsstelle IT-Sicherheit wird aufgebaut und die Koalition fördert den Standortfaktor innovative IT-Sicherheitslösungen und Datenschutz. Link zum Original
Innovative IT-Sicherheitslösungen und Datenschutz werden als Standortfaktor gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Eine Informations- und Beratungsstelle IT-Sicherheit wird aufgebaut und die Koalition fördert den Standortfaktor innovative IT-Sicherheitslösungen und Datenschutz. Link zum Original
Mit Netzbetreibern, Wohnungswirtschaft und Landesunternehmen wird ein Konzept für den Glasfaserausbau mindestens bis zur Grundstücksgrenze erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird gemeinsam mit Netzbetreibern, Wohnungswirtschaft und Landesunternehmen ein Konzept erarbeiten, um den Glasfaserausbau mindestens bis zur Grundstücksgrenze voranzutreiben. Link zum Original
Es wird geprüft, inwieweit landeseigene Unternehmen beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur eingesetzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt hierbei nicht allein auf die Partnerschaft mit privaten Anbietern von Breitbandinfrastruktur, sondern prüft, inwieweit landeseigene Unternehmen und deren Know-how zur Umsetzung dieses Ziels herangezogen werden können. Link zum Original
Für den 5G-Mobilfunkausbau wird öffentliche Infrastruktur zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Für den 5G-Mobilfunkausbau stellt die Koalition öffentliche Infrastruktur zur Verfügung und wird bis 2019 ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Link zum Original
Bis 2019 wird ein Konzept für den 5G-Ausbau erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Für den 5G-Mobilfunkausbau stellt die Koalition öffentliche Infrastruktur zur Verfügung und wird bis 2019 ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Link zum Original
Mit dem 5G-Ausbau wird ein berlinweites Angebot öffentlicher WLAN-Zugänge geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem 5G-Ausbau soll zeitgleich ein berlinweites Angebot an öffentlichen WLAN-Zugängen geschaffen werden. Link zum Original
Auf Bundes- und Europaebene wird die vollständige Abschaffung der Störerhaftung gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Dabei wird die Koalition mit zivilgesellschaftlichen Initiativen zusammenarbeiten und sich für die vollständige Beseitigung der Störerhaftung auf Bundes- und Europaebene einsetzen. Link zum Original
Die E-Vergabe wird mit Kammern, Innungen und Verbänden vorbereitet und mit Weiterbildungsangeboten begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Einführung der E-Vergabe wird gemeinsam mit den Kammern, Innungen und Verbänden vorbereitet und mit Weiterbildungsangeboten begleitet. Link zum Original
Eine Digitalagentur zur Verbesserung der digitalen Wirtschaft wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Es wird eine Digitalagentur zur Verbesserung der digitalen Wirtschaft eingerichtet. Link zum Original
Das Berliner Sozialhilfeportal wird ab 2017 erprobt und ab 2018 flächendeckend in den Sozialämtern eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition sichert die flächendeckende Einführung des Berliner Sozialhilfeportals zur IT-gestützten Optimierung und Standardisierung von Arbeitsabläufen in den Sozialämtern ab 2018 sowie den Probebetrieb ab dem Jahr 2017. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative soll ungenutzte Funkfrequenzen für eine lizenzfreie Nutzung sichern.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine Bundesratsinitiative zur Sicherung von ungenutzten Funkfrequenzen einbringen, um eine lizenzfreie Nutzung zu ermöglichen. Link zum Original
Ein freies und offenes Internet gilt als Grundlage gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und demokratischer Teilhabe.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition streitet in all ihrem Handeln für ein freies und offenes Internet als Grundlage für gesellschaftliche, wirtschaftliche und demokratische Teilhabe. Link zum Original
Allgemeine Internetsperren werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb lehnt die Koalition allgemeine Internetsperren, anlasslose Quellen-TKÜ sowie die Vorratsdatenspeicherung ab. Link zum Original
Die Integrität datenverarbeitender Systeme wird geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition schützt die Integrität datenverarbeitender Systeme. Link zum Original
Eine zeitgemäße Plattformregulierung soll die Vielfalt im Internet sichern und Monopole verhindern.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich für eine zeitgemäße Plattformregulierung einsetzen, die die Sicherung der Vielfalt im Internet und die Verhinderung von Monopolen zum Ziel hat. Link zum Original
Das Land baut seine Führungsrolle bei digitalen Grundrechten in der Bund-Länder-Zusammenarbeit aus.
Wortlaut im Vertrag
Berlin wird seine Führungsrolle als Land der digitalen Grundrechte in der Bund-Länder-Zusammenarbeit ausbauen. Link zum Original
Die Koordination der netzpolitischen Aktivitäten des Senats wird in einer Stelle gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Sie bündelt die Koordination der Aktivitäten zur Netzpolitik des Senats zukünftig in einer Stelle. Link zum Original
Eine Rahmenordnung soll Intermediären Vorgaben zu Transparenz und Diskriminierungsfreiheit machen.
Wortlaut im Vertrag
Koalition setzt sich für die Entwicklung einer Rahmenordnung ein, in der für Intermediäre Vorgaben zur Transparenz und Diskriminierungsfreiheit (Plattformneutralität) gemacht werden. Link zum Original
Freie und offene Software sowie freie Lizenzen werden in der Berliner Verwaltung und ihren Angeboten gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition fördert die Verwendung freier und offener Software (Open Source) sowie von freien Lizenzen in der Berliner Verwaltung und auf deren Angeboten. Link zum Original
Ein flächendeckender Zugang zu leistungsstarken Breitband- und Mobilfunknetzen wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition schafft die Voraussetzung für eine schnelle und umfassende Digitalisierung, indem der flächendeckende Zugang zu leistungsstarken und zukunftsfähigen Breitband- und Mobilfunknetzen ermöglicht wird. Link zum Original
Der Ausbau von Zugängen zu digitalen Netzen gilt als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau von Zugängen zu digitalen Netzen für alle Bereiche der Berliner Wirtschaft und Gesellschaft ist Teil der Daseinsvorsorge. Dazu gehört auch der Ausbau des frei zugänglichen WLAN-Netzes in Berlin durch die Schaffung weiterer Infrastruktur unter Einbezug von Initiativen von Freifunkern und Landesbeteiligungen. Link zum Original
Das frei zugängliche WLAN-Netz in Berlin wird unter Einbeziehung von Freifunk-Initiativen und Landesbeteiligungen ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau von Zugängen zu digitalen Netzen für alle Bereiche der Berliner Wirtschaft und Gesellschaft ist Teil der Daseinsvorsorge. Dazu gehört auch der Ausbau des frei zugänglichen WLAN-Netzes in Berlin durch die Schaffung weiterer Infrastruktur unter Einbezug von Initiativen von Freifunkern und Landesbeteiligungen. Link zum Original
Das Projekt WLAN wird an einen landeseigenen IT-Dienstleister übergeben.
Wortlaut im Vertrag
Um eine solche Ausweitung zu sichern, wird das Projekt WLAN an einen landeseigenen IT-Dienstleister übergeben. Link zum Original
Die Netzneutralität wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Sicherung von Netzneutralität und für eine enge Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur ein. Link zum Original
Mit der Bundesnetzagentur wird eng zusammengearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Sicherung von Netzneutralität und für eine enge Zusammenarbeit mit der Bundesnetzagentur ein. Link zum Original
Eine Zusammenarbeit mit privaten Partnern, die die Netzneutralität direkt einschränkt, wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition lehnt eine Zusammenarbeit mit privaten Partnern ab, wenn damit eine direkte Einschränkung von Netzneutralität einhergeht. Link zum Original
Das Hauptstadtportal berlin.de wird beibehalten und ausgebaut, mit Schwerpunkt auf mobilem und barrierefreiem Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hält am zentralen Hauptstadtportal berlin.de fest und wird dieses weiter ausbauen sowie die Verbreitung der Top-Level-Domain .berlin begleiten. Ein besonderer Schwerpunkt besteht dabei in der Umsetzung des mobilen und barrierefreien Zugangs zu den Serviceangeboten der öffentlichen Verwaltung. Link zum Original
Die Verbreitung der Top-Level-Domain .berlin wird begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hält am zentralen Hauptstadtportal berlin.de fest und wird dieses weiter ausbauen sowie die Verbreitung der Top-Level-Domain .berlin begleiten. Ein besonderer Schwerpunkt besteht dabei in der Umsetzung des mobilen und barrierefreien Zugangs zu den Serviceangeboten der öffentlichen Verwaltung. Link zum Original
Ein Gesetz regelt die Veröffentlichung von Daten der Verwaltung und öffentlicher Unternehmen als Open Data in maschinenlesbarer Form zur freien, auch kommerziellen Weiternutzung.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine Gesetzesinitiative auf den Weg bringen, die die Veröffentlichung von Daten durch die öffentliche Verwaltung und die öffentlichen Unternehmen zur freien – also auch kommerziellen – Weiternutzung und in maschinenlesbarer Form im Sinne von Open Data regelt und den Ausbau der Verfügbarkeit öffentlicher Daten in Berlin zum Ziel hat. Link zum Original
Eine zentrale Stelle zur Umsetzung der Open-Data-Strategie wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine zentrale Stelle zur Umsetzung der Berliner Open-Data-Strategie schaffen und einen jährlichen Wettbewerb zur Förderung von Angeboten und Apps zur Nutzung offener Daten veranstalten. Link zum Original
Ein jährlicher Wettbewerb zur Förderung von Angeboten und Apps auf Basis offener Daten wird veranstaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine zentrale Stelle zur Umsetzung der Berliner Open-Data-Strategie schaffen und einen jährlichen Wettbewerb zur Förderung von Angeboten und Apps zur Nutzung offener Daten veranstalten. Link zum Original
Bei Einführung und Aktualisierung von IKT werden Herstellerunabhängigkeit und Interoperabilität beachtet.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Einführung und Aktualisierung von IKT wird die Koalition Herstellerunabhängigkeit, Interoperabilität, den weitestmöglichen Einsatz von Open-Source-Software, IKT-Barrierefreiheit und ökologische Nachhaltigkeit (Green IT) beachten. Link zum Original
In der Verwaltungs-IT wird Open-Source-Software weitestmöglich eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Einführung und Aktualisierung von IKT wird die Koalition Herstellerunabhängigkeit, Interoperabilität, den weitestmöglichen Einsatz von Open-Source-Software, IKT-Barrierefreiheit und ökologische Nachhaltigkeit (Green IT) beachten. Link zum Original
Bei der Verwaltungs-IT werden Barrierefreiheit und ökologische Nachhaltigkeit beachtet.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Einführung und Aktualisierung von IKT wird die Koalition Herstellerunabhängigkeit, Interoperabilität, den weitestmöglichen Einsatz von Open-Source-Software, IKT-Barrierefreiheit und ökologische Nachhaltigkeit (Green IT) beachten. Link zum Original
Die IKT-Sicherheit wird auf Basis einer einheitlichen Sicherheitsarchitektur ausgebaut.
Ein IKT-Notfallmanagement wird sichergestellt.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird besser ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Im Hinblick auf die wachsenden Aufgaben wird die Koalition die/den Berliner Landesbeauftragte/-n für Datenschutz und Informationsfreiheit besser ausstatten. Link zum Original
Die Daten zu Grundwasserständen werden nach Open-Data-Standards öffentlich zugänglich gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Das Informationssystem über Grundwasserstände in Berlin wird ausgebaut und nach Open-Data-Standards öffentlich zugänglich gemacht. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD BE 21, Linke BE 45, Grüne BE 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.