Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Linke und Grüne · unterzeichnet 08.12.2016 · Original
Der Vertrag enthält 207 von 3.190 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.
- 207Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Vertrags
- 190Seiten im Original
- 2016Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 207
Die bauliche Sanierung der Charité wird an allen vier Standorten fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die bauliche Sanierung der Charité an allen vier Standorten fortsetzen, die medizinische Versorgung auf hohem Niveau stärken. Link zum Original
Die medizinische Versorgung der Charité wird auf hohem Niveau gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die bauliche Sanierung der Charité an allen vier Standorten fortsetzen, die medizinische Versorgung auf hohem Niveau stärken. Link zum Original
Die Charité bildet künftig deutlich mehr Ärztinnen und Ärzte sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte aus.
Wortlaut im Vertrag
Es ist notwendig, dass die Charité künftig deutlich mehr Ärztinnen und Ärzte sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte erfolgreich ausbildet. Link zum Original
Die herzmedizinischen Einrichtungen des Deutschen Herzzentrums und der Charité werden in einem Universitären Herzzentrum Berlin unter Steuerung der Charité zusammengeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt die Vollintegration der herzmedizinischen Einrichtungen des Deutschen Herzzentrums und der Charité in einem Universitären Herzzentrum Berlin (UHZB) unter Kooperation mit Vivantes und strategischer Steuerung durch die Charité an. Link zum Original
In der medizinischen Regelversorgung werden ausreichend spezifische und barrierefrei zugängliche Angebote für Menschen mit Behinderung bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der medizinischen Regelversorgung sollen ausreichend spezifische Angebote und deren barrierefreier Zugang zur Verfügung gestellt werden und ergänzend gut vernetzte medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger und mehrfacher Behinderung entstehen. Link zum Original
Es entstehen vernetzte medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger und mehrfacher Behinderung.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der medizinischen Regelversorgung sollen ausreichend spezifische Angebote und deren barrierefreier Zugang zur Verfügung gestellt werden und ergänzend gut vernetzte medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger und mehrfacher Behinderung entstehen. Link zum Original
Barrierefreie medizinische Angebote werden in einer inklusiven Datenbank dargestellt.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist die Darstellung der barrierefreien Angebote in einer inklusiven Datenbank. Link zum Original
Die Ergebnisse des Dialogprozesses 80plus zur gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung Hochbetagter werden ressortübergreifend weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Ergebnisse des Dialogprozesses 80plus – Rahmenstrategie zur gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung hochbetagter Menschen – werden in ressortübergreifender Zusammenarbeit weiterentwickelt. Link zum Original
Die geriatrisch-gerontopsychiatrischen Verbünde werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die geriatrisch-gerontopsychiatrischen Verbünde werden gestärkt und zu bezirklichen Netzwerkträgern einer sektorenübergreifenden integrierten Versorgung weiterentwickelt. Link zum Original
Die geriatrisch-gerontopsychiatrischen Verbünde werden zu bezirklichen Netzwerkträgern einer sektorenübergreifenden integrierten Versorgung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die geriatrisch-gerontopsychiatrischen Verbünde werden gestärkt und zu bezirklichen Netzwerkträgern einer sektorenübergreifenden integrierten Versorgung weiterentwickelt. Link zum Original
Eine bundesweite Lösung zur kostenlosen Abgabe von Verhütungsmitteln wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition arbeitet an einer bundesweiten Lösung zur kostenlosen Vergabe von Verhütungsmitteln mit. Link zum Original
Spezifische, barrierefreie Wohnformen für Frauen mit Suchtproblemen und psychiatrischer Diagnose werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt die Einrichtung von spezifischen und barrierefreien Wohnformen für Frauen mit Suchtproblemen und psychiatrischer Diagnose. Link zum Original
Kultursensible medizinische und psychologische Hilfe für Betroffene von Genitalverstümmelung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Aufklärung über weibliche Genitalverstümmelung und die kultursensible, medizinische sowie psychologische Hilfe von Betroffenen in Kooperation mit Initiativen und Aktivist*innen sowie die Entwicklung eines Referenzzentrums unterstützen. Link zum Original
Die Entwicklung eines Referenzzentrums zu weiblicher Genitalverstümmelung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Aufklärung über weibliche Genitalverstümmelung und die kultursensible, medizinische sowie psychologische Hilfe von Betroffenen in Kooperation mit Initiativen und Aktivist*innen sowie die Entwicklung eines Referenzzentrums unterstützen. Link zum Original
Die Aus- und Fortbildung im Gesundheitswesen zu Belangen von Trans- und Interpersonen wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Aus- und Fortbildung des Personals im Gesundheitswesen ausweiten, um über die Belange von Trans* und Inter* aufzuklären. Link zum Original
Das Angebotsnetzwerk zu HIV/AIDS und Hepatitiden wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Netzwerk der Angebote im Bereich HIV/AIDS und Hepatitiden stärken. Link zum Original
Telemedizin im Rettungsdienst wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Innovationen wie den Telemediziner, eine intelligente Vernetzung der Leitstelle mit Krankenhäusern, Krankentransportunternehmen und dem ärztlichen Bereitschaftsdienst sowie ein Kindernotarztsystem in Angriff nehmen. Link zum Original
Die Leitstelle wird intelligent mit Krankenhäusern, Krankentransport und ärztlichem Bereitschaftsdienst vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Innovationen wie den Telemediziner, eine intelligente Vernetzung der Leitstelle mit Krankenhäusern, Krankentransportunternehmen und dem ärztlichen Bereitschaftsdienst sowie ein Kindernotarztsystem in Angriff nehmen. Link zum Original
Ein Kindernotarztsystem wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Innovationen wie den Telemediziner, eine intelligente Vernetzung der Leitstelle mit Krankenhäusern, Krankentransportunternehmen und dem ärztlichen Bereitschaftsdienst sowie ein Kindernotarztsystem in Angriff nehmen. Link zum Original
Das Notfallsanitätergesetz wird zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird eine zügige Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes sicherstellen. Link zum Original
Gesundheitspolitik gilt als Querschnittsaufgabe.
Wortlaut im Vertrag
Gesundheitspolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Link zum Original
Regierungsvorhaben werden auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen wird die Koalition ihre Vorhaben auf gesundheitliche Auswirkungen überprüfen. Link zum Original
Gesundheitsfördernde Lebensverhältnisse werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist, gesundheitsfördernde Lebensverhältnisse zu schaffen, die Gesundheitsversorgung gerechter zu gestalten, die Ursachen gesundheitlicher Ungleichheit zu bekämpfen und den solidarischen Zugang zur Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Link zum Original
Die Gesundheitsversorgung wird gerechter gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist, gesundheitsfördernde Lebensverhältnisse zu schaffen, die Gesundheitsversorgung gerechter zu gestalten, die Ursachen gesundheitlicher Ungleichheit zu bekämpfen und den solidarischen Zugang zur Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Link zum Original
Die Ursachen gesundheitlicher Ungleichheit werden bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist, gesundheitsfördernde Lebensverhältnisse zu schaffen, die Gesundheitsversorgung gerechter zu gestalten, die Ursachen gesundheitlicher Ungleichheit zu bekämpfen und den solidarischen Zugang zur Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Link zum Original
Der solidarische Zugang zur Gesundheitsversorgung wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist, gesundheitsfördernde Lebensverhältnisse zu schaffen, die Gesundheitsversorgung gerechter zu gestalten, die Ursachen gesundheitlicher Ungleichheit zu bekämpfen und den solidarischen Zugang zur Gesundheitsversorgung sicherzustellen. Link zum Original
Gesundheitsversorgung gilt als öffentliche Aufgabe der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Gesundheitsversorgung als Daseinsvorsorge ist eine öffentliche Aufgabe. Link zum Original
Im Gesundheitswesen wird ein höchstmögliches Maß an Selbstbestimmung und Teilhabe angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will ein höchstmögliches Maß an Selbstbestimmung und Teilhabe erreichen und Gesundheitskompetenz fördern. Link zum Original
Die Gesundheitskompetenz wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will ein höchstmögliches Maß an Selbstbestimmung und Teilhabe erreichen und Gesundheitskompetenz fördern. Link zum Original
Gesundheitsfördernde und präventive Angebote werden gestärkt und erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Sie stärkt und erweitert gesundheitsfördernde und präventive Angebote. Link zum Original
Soziokulturelle, geschlechtsspezifische und weltanschauliche Unterschiede werden beim Zugang zu Gesundheits-, Pflege- und Palliativangeboten berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Es entspricht dem Selbstverständnis der Koalition, soziokulturelle, geschlechtsspezifische und weltanschauliche Unterschiede beim Zugang zur gesundheitlichen Versorgung sowie zu gesundheitsfördernden, präventiven, rehabilitativen, pflegerischen und palliativen Angeboten zu berücksichtigen. Link zum Original
Die Qualitätsorientierung des Berliner Gesundheitswesens wird systematisch gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Qualitätsorientierung des Berliner Gesundheitswesens wird die Koalition systematisch stärken und Instrumente entwickeln, um die Transparenz für Patient*innen zu erhöhen. Link zum Original
Es werden Instrumente für mehr Transparenz für Patientinnen und Patienten entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Qualitätsorientierung des Berliner Gesundheitswesens wird die Koalition systematisch stärken und Instrumente entwickeln, um die Transparenz für Patient*innen zu erhöhen. Link zum Original
Die Gesundheitsplanung berücksichtigt sozialräumliche Besonderheiten.
Wortlaut im Vertrag
Bereits bei der Gesundheitsplanung sind sozialräumliche Besonderheiten zu betrachten. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird im sozialkompensatorischen Bereich sowie bei Gesundheitsförderung und Prävention zu einer wesentlichen Säule ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) wird im sozialkompensatorischen Bereich und bei Gesundheitsförderung und Prävention zu einer wesentlichen Säule des Gesundheitssystems entwickelt. Link zum Original
Die Gesundheitswirtschaft wird sozial ausgestaltet, damit sie der Versorgung dient und gute Beschäftigung schafft.
Wortlaut im Vertrag
Es ist Ziel der Koalition, Gesundheitswirtschaft sozial auszugestalten, sodass sie der Versorgung dient und gute Beschäftigungsverhältnisse schafft. Link zum Original
Angebote der Gesundheitsförderung und Prävention werden stärker als bisher initiiert und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird dafür sorgen, dass Angebote im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention stärker als bisher initiiert und umgesetzt werden. Link zum Original
Das Präventionsgesetz wird mit einer Landesrahmenvereinbarung unter Einbeziehung der Gesundheitsämter umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird mit einer Landesrahmenvereinbarung, unter Einbeziehung der bezirklichen Gesundheitsämter, das Präventionsgesetz umsetzen. Link zum Original
Die Kooperation mit den Krankenkassen wird neu geregelt und ein gemeinsamer Fonds gebildet.
Wortlaut im Vertrag
Sie will die Kooperation mit den Krankenkassen auf eine neue Grundlage stellen, mit diesen einen Fonds bilden und Gesundheitsförderung und Prävention in den Lebenswelten und Quartieren mit den Förderzielen des Landes verknüpfen. Link zum Original
Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten und Quartieren werden mit den Förderzielen des Landes verknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Sie will die Kooperation mit den Krankenkassen auf eine neue Grundlage stellen, mit diesen einen Fonds bilden und Gesundheitsförderung und Prävention in den Lebenswelten und Quartieren mit den Förderzielen des Landes verknüpfen. Link zum Original
Das Land ergänzt die von den Krankenkassen eingebrachten Präventionsmittel.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Berlin wird die von den Krankenkassen eingebrachten Mittel ergänzen. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst koordiniert regional die Umsetzung des Präventionsgesetzes.
Wortlaut im Vertrag
Der ÖGD soll als regionaler Koordinator eine aktive Rolle bei der Umsetzung des Präventionsgesetzes spielen. Link zum Original
Frühe Hilfen werden zur Unterstützung bezirklicher Präventionsketten ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Präventionsketten in den Bezirken unterstützt die Koalition, indem sie frühe Hilfen ausbaut. Link zum Original
Der Zugang zu Impfungen wird so niedrigschwellig wie möglich gestaltet und offensiv für Impfungen geworben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition gestaltet den Zugang zu Impfungen so niedrigschwellig wie möglich und wirbt offensiv für die Anwendung sowie die Teilnahme an allen U-Untersuchungen. Link zum Original
Für die Teilnahme an allen U-Untersuchungen wird offensiv geworben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition gestaltet den Zugang zu Impfungen so niedrigschwellig wie möglich und wirbt offensiv für die Anwendung sowie die Teilnahme an allen U-Untersuchungen. Link zum Original
Das Aktionsprogramm Gesundheit wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Aktionsprogramm Gesundheit intensivieren. Link zum Original
Schwerpunkte der Gesundheitsförderung sind neben Kindergesundheit betriebliche Gesundheitsförderung, Suchtprävention und gesundes Älterwerden.
Wortlaut im Vertrag
Neben Kindergesundheit werden Schwerpunkte auf betriebliche Gesundheitsförderung, Suchtprävention und gesundes Älterwerden gelegt. Link zum Original
Alle Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention werden auf Zielgruppenorientierung und Passgenauigkeit überprüft und gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Alle Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention werden im Hinblick auf ihre Zielgruppenorientierung und Passgenauigkeit überprüft und deren Struktur ggfs. aktualisiert. Link zum Original
Die Bevölkerung wird besser über Gefahren von Schadstoffen wie Asbest informiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Berliner*innen sollen besser als bisher über Gefahren von Schadstoffen wie Asbest informiert werden. Link zum Original
Ein öffentlich einsehbares Asbestregister wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, ein öffentlich einsehbares Asbestregister einzurichten sowie die Zuständigkeiten besser zu bündeln. Link zum Original
Die Zuständigkeiten beim Thema Asbest werden besser gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Ziel der Koalition ist es, ein öffentlich einsehbares Asbestregister einzurichten sowie die Zuständigkeiten besser zu bündeln. Link zum Original
Die kooperative und koordinierende Funktion des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in den Bezirken wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt die kooperative und koordinierende Funktion des ÖGD insbesondere in den Bezirken. Link zum Original
Die finanzielle Mindestausstattung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Sie stellt die finanzielle Mindestausstattung des ÖGD und der Organisationseinheiten für Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des ÖGD sicher. Link zum Original
Das Land finanziert die Personalvorgaben des Mustergesundheitsamts.
Wortlaut im Vertrag
Die Personalvorgaben aus dem Mustergesundheitsamt werden vom Land finanziert. Link zum Original
Tarifliche Unterschiede zwischen landeseigenen Kliniken und dem Öffentlichen Gesundheitsdienst werden beseitigt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Attraktivität des ÖGD für Mediziner*innen zu erhöhen, sollen die tariflichen Unterschiede zwischen einer Beschäftigung in den landeseigenen Kliniken und den Einrichtungen des ÖGD beseitigt werden. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst stellt Leistungen für Menschen ohne ausreichenden Zugang zu Hilfesystemen oder mit besonderem Unterstützungsbedarf bereit.
Wortlaut im Vertrag
Eine wesentliche Aufgabe des ÖGD ist es, Leistungen für diejenigen Menschen bereitzustellen, die aus gesundheitlichen, sozialen, sprachlichen, kulturellen oder finanziellen Gründen keinen ausreichenden oder rechtzeitigen Zugang zu den Hilfesystemen finden oder die aufgrund ihres Gesundheitszustands besonderer Unterstützung und Betreuung bedürfen. Link zum Original
Die Kapazitäten der Zentren für sexuelle Gesundheit und Familienplanung werden angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Kapazitäten der Zentren für sexuelle Gesundheit und Familienplanung anpassen. Die Koalition prüft, ob die Zentren den Bezirken zugeordnet werden, in denen sie sich befinden. Link zum Original
Es wird geprüft, die Zentren für sexuelle Gesundheit und Familienplanung den Bezirken ihres Standorts zuzuordnen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Kapazitäten der Zentren für sexuelle Gesundheit und Familienplanung anpassen. Die Koalition prüft, ob die Zentren den Bezirken zugeordnet werden, in denen sie sich befinden. Link zum Original
Leistungen beim Einsatz von Familienhebammen und frühen Hilfen werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verbessert Leistungen beim Einsatz von Familienhebammen, frühen Hilfen, Erstuntersuchungen für Geflüchtete und die Überprüfung der Hygiene in Gesundheitseinrichtungen. Link zum Original
Die Erstuntersuchungen für Geflüchtete werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verbessert Leistungen beim Einsatz von Familienhebammen, frühen Hilfen, Erstuntersuchungen für Geflüchtete und die Überprüfung der Hygiene in Gesundheitseinrichtungen. Link zum Original
Die Hygieneüberprüfung in Gesundheitseinrichtungen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verbessert Leistungen beim Einsatz von Familienhebammen, frühen Hilfen, Erstuntersuchungen für Geflüchtete und die Überprüfung der Hygiene in Gesundheitseinrichtungen. Link zum Original
Die ärztliche und psychotherapeutische Versorgung wird in allen Bezirken bedarfsgerecht gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die ärztliche und psychotherapeutische Versorgung ist in allen Bezirken bedarfsgerecht zu sichern. Link zum Original
Das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V wird um gleichberechtigte Vertretungen von Patienten, Menschen mit Behinderung, Pflege, Bezirken und ÖGD erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V wird um gleichberechtigte Vertreter*innen der Patient*innen, von Menschen mit Behinderung, Pflege, Bezirke und des ÖGD erweitert und soll in der Regel öffentlich tagen. Link zum Original
Das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V tagt in der Regel öffentlich.
Wortlaut im Vertrag
Das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V wird um gleichberechtigte Vertreter*innen der Patient*innen, von Menschen mit Behinderung, Pflege, Bezirke und des ÖGD erweitert und soll in der Regel öffentlich tagen. Link zum Original
Die Aufsicht über die Einhaltung des Sicherstellungsauftrags der Kassenärztlichen Vereinigung wird konsequent ausgeübt, auch beim ärztlichen Notdienst.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird ihre Aufsicht über die Einhaltung des Sicherstellungsauftrags durch die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV) konsequent ausüben, auch für den ärztlichen Notdienst. Link zum Original
Krankenhäuser werden, wo nötig, für die ambulante Versorgung geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich, wo nötig, für eine Öffnung der Krankenhäuser zur ambulanten Versorgung ein. Link zum Original
Die ambulante ärztliche Versorgung außerhalb der Sprechstunden wird gemeinsam mit KV und Krankenhäusern, etwa durch Portalpraxen, verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die ambulante ärztliche Versorgung außerhalb der normalen Sprechstunden wird in Kooperation mit der KV und den Krankenhäusern (z. B. Portalpraxen) verbessert und adäquat aus dem Budget der KV finanziert. Link zum Original
Die ambulante Versorgung außerhalb der Sprechstunden wird angemessen aus dem Budget der KV finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die ambulante ärztliche Versorgung außerhalb der normalen Sprechstunden wird in Kooperation mit der KV und den Krankenhäusern (z. B. Portalpraxen) verbessert und adäquat aus dem Budget der KV finanziert. Link zum Original
Die Benachteiligung medizinischer Versorgungszentren wird durch rechtsaufsichtliche Maßnahmen gegenüber der KV beendet.
Wortlaut im Vertrag
Der Benachteiligung medizinischer Versorgungszentren (MVZ) setzt die Koalition durch rechtsaufsichtliche Maßnahmen gegenüber der KV ein Ende. Link zum Original
Die Gründung kommunaler Eigeneinrichtungen wie medizinischer Versorgungszentren wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird die Gründung von kommunalen Eigeneinrichtungen, z. B. MVZ, prüfen. Link zum Original
Eine eng verzahnte Gesundheitsversorgung wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für eine eng verzahnte Versorgung ein und unterstützt Modellprojekte, die insbesondere über den Innovationsfonds beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) finanziert werden. Link zum Original
Modellprojekte, die über den Innovationsfonds beim Gemeinsamen Bundesausschuss finanziert werden, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für eine eng verzahnte Versorgung ein und unterstützt Modellprojekte, die insbesondere über den Innovationsfonds beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) finanziert werden. Link zum Original
Ein modellhafter Vertrag zur gesundheitsfördernden Stadtteilentwicklung und integrierten Versorgung wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Angestrebt wird ein modellhafter Vertrag zur gesundheitsfördernden Stadtteilentwicklung und integrierten Versorgung. Link zum Original
Ein ressortübergreifender Dialog zur interdisziplinären Vernetzung der Gesundheitsberufe wird initiiert.
Wortlaut im Vertrag
Es wird ein ressortübergreifender Dialog initiiert, um die Berufsgruppen im Gesundheitswesen interdisziplinär zu vernetzen. Link zum Original
Projekte zur Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Projekte, die Delegation und Substitution vorsehen, sollten ausgebaut werden. Link zum Original
Ein regelmäßiger Gesundheitsberufetag wird veranstaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird einen regelmäßigen Gesundheitsberufetag veranstalten. Link zum Original
Gute und sichere Pflege gilt als unverzichtbarer Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Eine gute und sichere Pflege ist unverzichtbarer Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Im Dialogprozess „Pflege 2030“ wird mit Stadtgesellschaft und Betroffenen eine Perspektive für gute Pflege entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
In einem Dialogprozess „Pflege 2030“ mit Stadtgesellschaft und Betroffenen soll eine nachhaltige Perspektive für gute Pflege und Pflegebedingungen in Berlin entwickelt werden. Link zum Original
In der Pflege gilt weiterhin der Grundsatz „ambulant vor stationär“.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition hält am Grundsatz „ambulant vor stationär“ in der Pflege fest. Link zum Original
Die Initiative „Pflege 4.0 – Made in Berlin“ soll Pflegekräfte durch digitale Lösungen entlasten und die Pflegequalität verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition startet eine Initiative „Pflege 4.0 – Made in Berlin“, um u. a. durch digitale Lösungen die Beschäftigten zu entlasten und die Pflegequalität zu verbessern. Link zum Original
Vergütungssteigerungen sollen nachprüfbar bei den Pflegekräften ankommen.
Wortlaut im Vertrag
Sie wirkt darauf hin, dass Vergütungssteigerungen nachprüfbar bei den Pflegekräften ankommen. Link zum Original
Die Landesinitiative zur Qualitäts- und Qualifizierungsoffensive für Fachkräftesicherung in der Altenpflege wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition führt die Landesinitiative „Für ein gutes Leben im Alter in Berlin – Qualitäts- und Qualifizierungsoffensive für Fachkräftesicherung in der Altenpflege“ fort. Link zum Original
Für Pflegepersonal wird ein durchlässiges und abgestimmtes Ausbildungs- und Qualifizierungsangebot sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition trägt dafür Sorge, dass in Berlin ein durchlässiges und abgestimmtes Ausbildungs- und Qualifizierungsangebot für Pflegepersonal besteht. Link zum Original
Eine solidarische Bürgerversicherung in Pflege und Gesundheit wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich im Bundesrat für die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung in Pflege und Gesundheit ein. Link zum Original
Pflegeangebote werden mit Blick auf kulturelle und sexuelle Identitäten sowie vielfältige Lebensstile weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Pflegeangebote werden im Hinblick auf unterschiedliche kulturelle und sexuelle Identitäten sowie die Vielfalt der Lebensstile weiterentwickelt. Link zum Original
Die Kapazitäten der Tages- und Kurzzeitpflege werden im Rahmen der Pflegeversicherung ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, dass im Rahmen der Pflegeversicherung die Kapazitäten der Tages- und Kurzzeitpflege ausgeweitet werden. Link zum Original
Es soll einen Rechtsanspruch auf flexible Tages- und Nachtpflegeangebote geben.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich auf Bundesebene für einen Rechtsanspruch auf flexible Tages- und Nachtpflegeangebote ein. Link zum Original
Das Wohnteilhabegesetz wird weiterentwickelt, um der Vielfalt der Wohn- und Pflegeangebote gerecht zu werden und deren Pflegequalität zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Wohnteilhabegesetz (WTG) weiterentwickeln, um so der entstandenen Vielfalt der Wohn-, Pflege- und Betreuungsangebote Rechnung zu tragen, die Qualität der Pflege und Betreuung in ihnen umfassend zu sichern und die Selbstbestimmung sowie den Schutz der Bewohner*innen zu stärken. Link zum Original
Selbstbestimmung und Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner von Pflege- und Betreuungseinrichtungen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Wohnteilhabegesetz (WTG) weiterentwickeln, um so der entstandenen Vielfalt der Wohn-, Pflege- und Betreuungsangebote Rechnung zu tragen, die Qualität der Pflege und Betreuung in ihnen umfassend zu sichern und die Selbstbestimmung sowie den Schutz der Bewohner*innen zu stärken. Link zum Original
Die pauschale Vergütung in der Pflege wird an Qualitätskriterien gebunden.
Wortlaut im Vertrag
Die pauschale Vergütung muss an Qualitätskriterien gebunden sein. Link zum Original
Bei den Befragungen nach dem Wohnteilhabegesetz wird ein Peergroup-Ansatz verfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Bei den im WTG vorgesehenen Befragungen wird ein Peergroup-Ansatz (wie z. B. Modellprojekt wie GETEQ) verfolgt. Link zum Original
Gegen Leistungsmissbrauch in der Pflege wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition geht konsequent gegen Leistungsmissbrauch in der Pflege vor. Link zum Original
Wiederholte Verstöße von Heimbetreibern gegen Personalschlüssel führen zum Entzug der Betriebserlaubnis.
Wortlaut im Vertrag
Verstöße von Heimbetreiber*innen gegen geltende Personalschlüssel sollen im Wiederholungsfall zum Entzug der Betriebserlaubnis führen. Link zum Original
Die Bezirke werden bei der Bekämpfung von Leistungsmissbrauch in der ambulanten Pflege weiterhin personell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der ambulanten Pflege werden die Bezirke weiterhin bei der Bekämpfung von Leistungsmissbrauch personell unterstützt. Link zum Original
Durch überarbeitete Rahmenverträge werden die Rechte des Sozialhilfeträgers gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Durch Überarbeitung der Rahmenverträge auf Augenhöhe mit den Partner*innen sollen die Rechte des Sozialhilfeträgers gestärkt und wirksamer gegen auffällig gewordene Pflegedienste vorgegangen werden können. Link zum Original
Gegen auffällig gewordene Pflegedienste kann wirksamer vorgegangen werden.
Wortlaut im Vertrag
Durch Überarbeitung der Rahmenverträge auf Augenhöhe mit den Partner*innen sollen die Rechte des Sozialhilfeträgers gestärkt und wirksamer gegen auffällig gewordene Pflegedienste vorgegangen werden können. Link zum Original
Die Krankenhausfinanzierung soll die Krankenhäuser von der Aufbringung von Eigenmitteln entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Berlin braucht eine Trendwende in der Krankenhausfinanzierung, die die Krankenhäuser von der Aufbringung von Eigenmitteln entlastet. Link zum Original
Die Krankenhausinvestitionsquote des Landes wird auf den Bundesdurchschnitt angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Die Investitionsquote des Landes Berlin in der Krankenhausversorgung wird auf den Bundesdurchschnitt angehoben. Link zum Original
Krankenhäuser sollen frei werdende Mittel vor allem für eine bessere Personalsituation verwenden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition erwartet, dass die Krankenhäuser die frei werdenden Mittel insbesondere zur Verbesserung der Personalsituation verwenden. Link zum Original
Bis 2021 werden die Effekte der Umstellung auf Investitionspauschalen für stationäre Einrichtungen geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Sie prüft bis 2021, welche Effekte die Umstellung auf Investitionspauschalen für die stationären Einrichtungen in Berlin hatte. Link zum Original
Die Eigenkapitalquote des kommunalen Klinikkonzerns Vivantes wird substanziell erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die besondere Verantwortung des Landes Berlin für die kommunalen Krankenhäuser verstärkt wahrnehmen, indem sie die Eigenkapitalquote bei Vivantes substanziell erhöht. Link zum Original
Die landeseigenen Kliniken setzen beispielhaft bessere Arbeitsbedingungen, angemessene Bezahlung und familienfreundliche Arbeitszeiten für alle Berufsgruppen um.
Wortlaut im Vertrag
Die landeseigenen Kliniken müssen vorangehen, wenn der Pflegeberuf attraktiver gemacht werden soll. Bessere Arbeitsbedingungen, eine angemessene Bezahlung und familienfreundliche Arbeitszeiten für alle Berufsgruppen sind beispielhaft umzusetzen. Link zum Original
Die Vorstände der landeseigenen Kliniken werden geschlechterparitätisch besetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Klinikvorstände sollen geschlechterparitätisch besetzt sein. Link zum Original
Die Krankenhausplanung wird zur sektorenübergreifenden Versorgungsplanung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition entwickelt die Krankenhausplanung zur sektorenübergreifenden Versorgungsplanung weiter. Link zum Original
Für die Versorgungsplanung werden Qualitätsindikatoren entwickelt, auch um Transparenz für die Bevölkerung zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden geeignete Qualitätsindikatoren entwickelt, auch um Transparenz für die Berliner*innen zu schaffen. Link zum Original
Regionale Unterschiede in der Krankenhausversorgung werden zur klinikübergreifenden Qualitätssicherung analysiert.
Wortlaut im Vertrag
Regionale Disparitäten wird die Koalition mit dem Ziel der klinikübergreifenden Qualitätssicherung analysieren. Link zum Original
Die Qualitätsindikatoren des Gemeinsamen Bundesausschusses für den stationären Bereich werden genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Steigerung der Versorgungsqualität wird die Koalition die Empfehlungen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen (G-BA) für Qualitätsindikatoren im stationären Bereich nutzen. Link zum Original
Das Entlass- und Überleitungsmanagement der Krankenhäuser wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Koalition ist eine Verbesserung des Entlass- und Überleitungsmanagements wichtig. Link zum Original
Krankenhausbetten werden nur nach geprüftem Bedarf aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Es ist Ziel der Koalition, nicht unnötig und nicht überall viele Betten aufzubauen, sondern zu prüfen, was nötig ist, und ggf. weitere Behandlungszentren zu bilden (z. B. onkologische Schwerpunkte). Link zum Original
Gegebenenfalls werden weitere Behandlungszentren wie onkologische Schwerpunkte gebildet.
Wortlaut im Vertrag
Es ist Ziel der Koalition, nicht unnötig und nicht überall viele Betten aufzubauen, sondern zu prüfen, was nötig ist, und ggf. weitere Behandlungszentren zu bilden (z. B. onkologische Schwerpunkte). Link zum Original
Geriatrische Expertise wird auf Normalstationen und in möglichst allen Krankenhäusern statt in Einzeleinrichtungen ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition befürwortet den Ausbau geriatrischer Expertise auf Normalstationen und in möglichst allen Krankenhäusern statt solitärer Einrichtungen. Link zum Original
Ein Aktionsprogramm zur Vermeidung von Krankenhausinfektionen wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition erarbeitet ein Aktionsprogramm zur Vermeidung von Krankenhausinfektionen und wird dazu ein Hygiene-Netzwerk initiieren. Link zum Original
Zur Vermeidung von Krankenhausinfektionen wird ein Hygiene-Netzwerk initiiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition erarbeitet ein Aktionsprogramm zur Vermeidung von Krankenhausinfektionen und wird dazu ein Hygiene-Netzwerk initiieren. Link zum Original
Die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes und die Hygieneempfehlungen in Krankenhäusern werden konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes sowie die Hygieneempfehlungen der Krankenhäuser werden konsequent umgesetzt. Link zum Original
Hygienebeauftragte der Stationen werden angemessen qualifiziert und im erforderlichen Umfang freigestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt das Ziel, dass die Hygienebeauftragten der Stationen für ihre Arbeit adäquat qualifiziert und in erforderlichem Umfang freigestellt werden. Link zum Original
Die ehrenamtliche Arbeit der Patientenfürsprecher wird durch bessere Standards qualifiziert und bekannter gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die wichtige ehrenamtliche Arbeit der Patientenfürsprecher*innen soll über verbesserte Standards qualifizierter und insgesamt bekannter gemacht werden. Link zum Original
Die Kooperation zwischen Charité und Vivantes wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Kooperation zwischen der Charité und Vivantes verbessern und die vielfältigen Potenziale nutzen. Link zum Original
Die Kooperation in der Aus-, Fort- und Weiterbildung für Gesundheits- und Pflegeberufe wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist auch die verstärkte Kooperation in der Aus-, Fort- und Weiterbildung ür Gesundheits- und Pflegeberufe. Link zum Original
Neben Angeboten für Hochqualifizierte werden auch Ausbildungsangebote für einfachere Gesundheitsberufe vorgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Neben Angeboten für Menschen mit hoch qualifizierten Abschlüssen sollen auch Angebote für einfachere Gesundheitsberufe vorgehalten werden. Link zum Original
Die Versorgung von Schmerzpatientinnen und -patienten wird über Krankenhausplanung und Qualitätsvorgaben verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird u. a. im Rahmen der Krankenhausplanung sowie durch die Entwicklung von Qualitätsvorgaben die Versorgung von Schmerzpatient*innen verbessern. Link zum Original
Versorgungspfade bei chronischen Erkrankungen werden mit der Landesgesundheitskonferenz patientenorientiert gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verfolgt das Ziel, bei chronischen Erkrankungen die Versorgungspfade in Kooperation mit der Landesgesundheitskonferenz patient*innenorientiert auszugestalten. Link zum Original
Modellprojekte zur digitalen Innovation im Gesundheitswesen, vor allem mit Versorgungsrelevanz, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt Modellprojekte zur digitalen Innovation, insbesondere solche mit Versorgungsrelevanz. Link zum Original
Die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland“ wird umgesetzt, das 3. Hospiz- und Palliativkonzept fortgeschrieben. Link zum Original
Das 3. Hospiz- und Palliativkonzept wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland“ wird umgesetzt, das 3. Hospiz- und Palliativkonzept fortgeschrieben. Link zum Original
In Pflegeheimen wird eine Hospizkultur etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Etablierung einer Hospizkultur in den Pflegeheimen und die Stärkung der Palliativkompetenz in den Aus- und Weiterbildungen ein. Link zum Original
Die Palliativkompetenz in Aus- und Weiterbildungen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Etablierung einer Hospizkultur in den Pflegeheimen und die Stärkung der Palliativkompetenz in den Aus- und Weiterbildungen ein. Link zum Original
Ein Landesförderprogramm baut ambulante und stationäre Palliativ- und Hospizstrukturen bedarfsgerecht aus, auch für Kinder und Jugendliche.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition baut mit einem Landesförderprogramm die ambulanten und stationären Palliativ- und Hospizstrukturen bedarfsgerecht aus, auch für Kinder und Jugendliche. Link zum Original
Die allgemeine ambulante Palliativversorgung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Sie will die allgemeine ambulante Palliativversorgung (AAPV) stärken und mit Unterstützung der Ärztekammer Berlin für eine Zusatz-Weiterbildung Palliativmedizin werben. Link zum Original
Mit der Ärztekammer wird für eine Zusatz-Weiterbildung Palliativmedizin geworben.
Wortlaut im Vertrag
Sie will die allgemeine ambulante Palliativversorgung (AAPV) stärken und mit Unterstützung der Ärztekammer Berlin für eine Zusatz-Weiterbildung Palliativmedizin werben. Link zum Original
An der Charité wird ein Fachbereich für Palliativmedizin eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
An der Charité wird ein Fachbereich für Palliativmedizin eingerichtet. Link zum Original
Die psychiatrische Versorgung folgt dem Normalisierungsprinzip, dem Vorrang ambulant vor stationär und dem gemeindepsychiatrischen Ansatz.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition handelt nach den Grundsätzen, strikte Umsetzung des Normalisierungsprinzips, ambulant vor stationär sowie Anwendung des gemeindepsychiatrischen Ansatzes. Link zum Original
Die Umsetzung des neuen Psychisch-Kranken-Gesetzes wird aktiv begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Umsetzung des neuen PsychKG wird die Koalition aktiv begleiten. Link zum Original
Über Behandlung und Medikation ohne Einwilligung der Betroffenen wird Transparenz hergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Es wird Transparenz über Behandlung und Medikation ohne Einwilligung der Patient*innen hergestellt. Link zum Original
Gegen die Fehlplatzierung psychisch erkrankter Menschen in Pflegeeinrichtungen wird vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich des Themas Fehlplatzierung von Menschen mit psychischer Erkrankung in Pflegeeinrichtungen widmen. Link zum Original
Ambulante Träger dürfen Tageskliniken und psychiatrische Institutsambulanzen betreiben.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird ambulanten Trägern den Betrieb von Tageskliniken und psychiatrischen Institutsambulanzen ermöglichen. Link zum Original
Zusätzliche psychiatrische Kapazitäten werden vor allem für teilstationäre und aufsuchende ambulante Behandlung genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Erweiterung der klinischen Kapazitäten im Bereich der Psychiatrie wird vornehmlich für die Etablierung teilstationärer und vor allem ambulanter, aufsuchender Behandlung (Home Treatment) genutzt. Link zum Original
Soziotherapie wird in den Bezirken etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Die Soziotherapie wird in den Bezirken etabliert. Link zum Original
Das Modell der Rehabilitationseinrichtung psychisch Kranker wird in Berlin umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird das Modell der „Rehabilitationseinrichtung psychisch Kranker (RPK)“ auch in Berlin umsetzen. Link zum Original
Das Psychiatrieentwicklungsprogramm wird grundsätzlich bestandsaufgenommen und dabei der Zuwendungsbereich überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird eine grundsätzliche Bestandsaufnahme des Psychatrieentwicklungsprogramms (PEP) vornehmen und in diesem Rahmen auch den Zuwendungsbereich überprüfen und als Sofortmaßnahme die PEP-Mittel für die Bezirke mit Zweckbindung erhöhen. Link zum Original
Die Mittel des Psychiatrieentwicklungsprogramms für die Bezirke werden sofort zweckgebunden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird eine grundsätzliche Bestandsaufnahme des Psychatrieentwicklungsprogramms (PEP) vornehmen und in diesem Rahmen auch den Zuwendungsbereich überprüfen und als Sofortmaßnahme die PEP-Mittel für die Bezirke mit Zweckbindung erhöhen. Link zum Original
Für psychisch auffällige Kinder und Jugendliche wird eine über Gesundheit, Schule und Jugendhilfe koordinierte Versorgung gefördert.
Wortlaut im Vertrag
In der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen mit psychischen Auffälligkeiten fördert die Koalition eine über die Rechtskreise hinweg koordinierte Versorgung (Gesundheit, Schule, Jugendhilfe). Link zum Original
Mit dem Traumanetz Berlin wird ein Modellvorhaben zur Versorgung gewaltbetroffener Frauen mit Traumatherapiebedarf und ihrer Kinder etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition etabliert ein Berliner Modellvorhaben zur Versorgung gewaltbetroffener Frauen mit traumatherapeutischem Behandlungsbedarf sowie ihrer Kinder im Rahmen eines integrativen Netzwerks (Traumanetz Berlin). Link zum Original
Besonders riskantem Drogenkonsum und Abhängigkeit wird vorrangig vorgebeugt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt einen Schwerpunkt darauf, besonders riskantem Drogenkonsum und Abhängigkeit vorzubeugen. Link zum Original
Die Fachstelle für Suchtprävention wird auch in ihrer koordinierenden Funktion ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen eines integrierten Handlungskonzepts wird sie die Fachstelle für Suchtprävention auch in ihrer koordinierenden Funktion ausbauen. Link zum Original
Projekte zur Förderung von Lebens-, Eltern- und Risikokompetenzen werden auch an Schulen ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will Projekte zur Förderung von Lebens-, Eltern- u. Risikokompetenzen auch an Grund- und weiterführenden Schulen ausbauen. Link zum Original
Die individuelle und soziale Konsumkompetenz wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Sie wirkt darauf hin, die individuelle und soziale Konsumkompetenz zu stärken. Link zum Original
Die Prävention von Arzneimittelmissbrauch wird ein Schwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Ein weiterer Schwerpunkt wird die Prävention von Arzneimittelmissbrauch sein. Link zum Original
Fortbildungskonzepte zum Aufwachsen in einer Suchtfamilie werden aufgegriffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit Blick auf Kinder von Abhängigkeitserkrankten will die Koalition Fortbildungskonzepte zum Thema „Aufwachsen in einer Suchtfamilie“ aufgreifen. Link zum Original
Aufsuchende Sozialarbeit wird auch in Partysettings ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird die aufsuchende Sozialarbeit auch in Partysettings ausbauen. Link zum Original
Maßnahmen zur Verminderung der Begleitrisiken von Drogenkonsum werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird Maßnahmen stärken, welche die Verminderung der Begleitrisiken von Drogenkonsum (Harm Reduction) zum Ziel haben. Link zum Original
Drug-Checking wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Darunter fallen der Aufbau von „Drug-Checking“, die Weiterentwicklung von Drogenkonsumräumen, die Vergabe von sauberen Konsummaterialien und die Entsorgung des gebrauchten Materials sowie die Prüfung eines Projektes zur Naloxonanwendung bei Opiatvergiftung. Link zum Original
Drogenkonsumräume werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Darunter fallen der Aufbau von „Drug-Checking“, die Weiterentwicklung von Drogenkonsumräumen, die Vergabe von sauberen Konsummaterialien und die Entsorgung des gebrauchten Materials sowie die Prüfung eines Projektes zur Naloxonanwendung bei Opiatvergiftung. Link zum Original
Saubere Konsummaterialien werden ausgegeben und gebrauchtes Material wird entsorgt.
Wortlaut im Vertrag
Darunter fallen der Aufbau von „Drug-Checking“, die Weiterentwicklung von Drogenkonsumräumen, die Vergabe von sauberen Konsummaterialien und die Entsorgung des gebrauchten Materials sowie die Prüfung eines Projektes zur Naloxonanwendung bei Opiatvergiftung. Link zum Original
Ein Projekt zur Naloxonanwendung bei Opiatvergiftungen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Darunter fallen der Aufbau von „Drug-Checking“, die Weiterentwicklung von Drogenkonsumräumen, die Vergabe von sauberen Konsummaterialien und die Entsorgung des gebrauchten Materials sowie die Prüfung eines Projektes zur Naloxonanwendung bei Opiatvergiftung. Link zum Original
Menschen in Haft erhalten wirksame Angebote der Suchthilfe, Therapie und Schadensreduktion.
Wortlaut im Vertrag
Auch Menschen in Haft will die Koalition wirksame Maßnahmen der Suchthilfe, Therapie und Schadensreduktion zur Verfügung stellen. Link zum Original
Die Strafbarkeit des Cannabiskonsums gilt gesundheits- und präventionspolitisch als nicht bewährt.
Wortlaut im Vertrag
Gesundheits- und Präventionspolitisch hat sich die Strafbarkeit des Konsums von Cannabis nicht bewährt. Link zum Original
Ein Konzept für ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird ein Konzept für die Durchführung eines wissenschaftlich begleiteten Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene erarbeiten und sich für dessen gesetzliche Absicherung einsetzen. Link zum Original
Das Modellprojekt zur kontrollierten Cannabisabgabe wird gesetzlich abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird ein Konzept für die Durchführung eines wissenschaftlich begleiteten Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene erarbeiten und sich für dessen gesetzliche Absicherung einsetzen. Link zum Original
Die Behandlungsmöglichkeiten mit Cannabisprodukten, vor allem für Schmerzpatienten, werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten für Behandlungen mit Cannabis-Produkten insbesondere für Schmerzpatienten sind auszuweiten. Link zum Original
Werbung für Tabak und Alkohol wird auf kommunalen Werbeflächen ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wirkt die Koalition auf den Ausschluss von Werbung für Tabak und Alkohol auf kommunalen Werbeflächen hin. Link zum Original
Das Nichtraucherschutzgesetz wird überarbeitet, um vor allem Kinder und Jugendliche besser zu schützen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition überarbeitet das Nichtraucherschutzgesetz mit dem Ziel, insbesondere Kinder und Jugendliche besser zu schützen. Link zum Original
Der Zugang von Menschen mit Behinderung zur Gesundheitsversorgung wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will den Zugang für Menschen mit Behinderung zur Gesundheitsversorgung verbessern. Link zum Original
Die Einrichtung medizinischer Behandlungszentren für Menschen mit geistiger und schwerer Mehrfachbehinderung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Gruppe der Menschen mit geistiger Behinderung und schweren Mehrfachbehinderungen wird sie auch die Einrichtung von medizinischen Behandlungszentren (MZEB) unterstützen. Link zum Original
Die Rahmenstrategie 80 plus zur medizinischen Versorgung alter Menschen wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Um die medizinische Versorgung alter und hochalter Menschen zu verbessern, bearbeitet die Koalition die Rahmenstrategie 80 plus unter Berücksichtigung der seniorenpolitischen Leitlinien weiter. Link zum Original
Das „Berliner Modell“ heimärztlicher Versorgung in Pflegeeinrichtungen wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Das „Berliner Modell“ mit heimärztlicher Versorgung in stationären Pflegeeinrichtungen soll ausgeweitet werden. Link zum Original
Die geriatrisch-gerontologischen Verbünde werden zu verbindlichen Netzwerken weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die geriatrisch-gerontologischen Verbünde entwickelt die Koalition an ihren Schnittstellen zu verbindlichen Netzwerken weiter. Link zum Original
In allen Bezirken werden demenzfreundliche Kommunen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition empfiehlt die Einrichtung von demenzfreundlichen Kommunen in allen Berliner Bezirken und unterstützt die Etablierung demenzsensibler Krankenhäuser. Link zum Original
Die Etablierung demenzsensibler Krankenhäuser wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition empfiehlt die Einrichtung von demenzfreundlichen Kommunen in allen Berliner Bezirken und unterstützt die Etablierung demenzsensibler Krankenhäuser. Link zum Original
Die bezirkliche Altenhilfeplanung wird durch Koordinatorinnen und Koordinatoren unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die bezirkliche Altenhilfeplanung soll durch Koordinator*innen unterstützt werden. Link zum Original
Geflüchtete erhalten Zugang zu bedarfsgerechter Gesundheitsversorgung.
Wortlaut im Vertrag
Geflüchtete Menschen müssen Zugang zu bedarfsgerechter Gesundheitsversorgung erhalten. Link zum Original
Erstuntersuchungen für Geflüchtete nach § 62 AsylG erfolgen zeitnah und koordiniert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition trägt dafür Sorge, dass Erstuntersuchungen für geflüchtete Menschen nach § 62 AsylG zeitnah und koordiniert erfolgen. Link zum Original
Der Zugang zu psychosozialer Unterstützung wird gestärkt und bei Traumatisierung intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Der Zugang zu psychosozialer Unterstützung soll gestärkt und im Fall von Traumatisierung intensiviert werden. Link zum Original
Geflüchtete werden schnell in die gesundheitliche Regelversorgung überführt.
Wortlaut im Vertrag
Anspruch der Koalition ist es, Geflüchtete schnell in die Regelversorgung zu überführen und zügig mit einer elektronischen Gesundheitskarte auszustatten. Link zum Original
Geflüchtete erhalten zügig eine elektronische Gesundheitskarte.
Wortlaut im Vertrag
Anspruch der Koalition ist es, Geflüchtete schnell in die Regelversorgung zu überführen und zügig mit einer elektronischen Gesundheitskarte auszustatten. Link zum Original
Das Rahmenkonzept zur medizinischen Versorgung Geflüchteter wird fortgeführt und evaluiert, solange Zugangshindernisse bestehen.
Wortlaut im Vertrag
Solange Zugangshindernisse und Sonderbedarfe bestehen, ist das Rahmenkonzept zur medizinischen Versorgung geflüchteter Menschen fortzuführen und zu evaluieren. Link zum Original
Bewohnerinnen und Bewohner von Erstunterkünften erhalten eine psychosoziale Erstbetreuung.
Wortlaut im Vertrag
Bereits in den Erstunterkünften erhalten sie eine psychosoziale Erstbetreuung und gezielte und kultursensible Information und Aufklärung über Gesundheitsangebote sowie zu relevanten Fragen der Familienplanung und Beschneidung. Link zum Original
In Erstunterkünften wird kultursensibel über Gesundheitsangebote, Familienplanung und Beschneidung informiert.
Wortlaut im Vertrag
Bereits in den Erstunterkünften erhalten sie eine psychosoziale Erstbetreuung und gezielte und kultursensible Information und Aufklärung über Gesundheitsangebote sowie zu relevanten Fragen der Familienplanung und Beschneidung. Link zum Original
Alle Kinder können an Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen und Impfungen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition gewährleistet, dass alle Kinder an den Vorsorgeuntersuchungen teilhaben und Impfungen erhalten können. Link zum Original
Kurzfristige Übersetzungsmöglichkeiten in Gesundheitsfragen werden deutlich verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, kurzfristige Übersetzungsmöglichkeiten für gesundheitliche Belange deutlich zu verbessern; dazu soll auch der Gemeindedolmetschdienst ausgebaut werden. Link zum Original
Der Gemeindedolmetschdienst wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich dafür ein, kurzfristige Übersetzungsmöglichkeiten für gesundheitliche Belange deutlich zu verbessern; dazu soll auch der Gemeindedolmetschdienst ausgebaut werden. Link zum Original
Beratungs-, Therapie- und Präventionsstrukturen für drogenabhängige Geflüchtete werden rasch aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt den raschen Aufbau von Beratungs-, Therapie- und Präventionsstrukturen für Geflüchtete mit Drogenabhängigkeit. Link zum Original
Die Förderung des Netzwerks Frauengesundheit wird verstetigt und ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition verstetigt und ergänzt die Förderung des Netzwerks Frauengesundheit. Link zum Original
Die WHO-Leitlinien zum Umgang des Gesundheitswesens mit Partnerschaftsgewalt und sexueller Gewalt gegen Frauen werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird die WHO-Leitlinien zum Umgang von Gesundheitsversorgung und -politik mit Gewalt in Paarbeziehungen und mit sexueller Gewalt gegen Frauen umsetzen und wird hierzu einen Runden Tisch einrichten. Link zum Original
Zur Umsetzung der WHO-Leitlinien gegen Gewalt an Frauen wird ein Runder Tisch eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird die WHO-Leitlinien zum Umgang von Gesundheitsversorgung und -politik mit Gewalt in Paarbeziehungen und mit sexueller Gewalt gegen Frauen umsetzen und wird hierzu einen Runden Tisch einrichten. Link zum Original
Die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherungsnachweis wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Es ist Anspruch der Koalition, dass die gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherungsnachweis sichergestellt ist. Link zum Original
Eine Clearingstelle vermittelt Menschen mit bestehendem Leistungsanspruch in die Krankenversicherung.
Wortlaut im Vertrag
Durch eine Clearingstelle versucht sie, Menschen mit bestehendem Leistungsanspruch in die Krankenversicherung zu vermitteln. Link zum Original
Für Menschen ohne Aufenthaltsstatus wird ein über einen Notfallfonds finanzierter anonymer Krankenschein eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Für Menschen ohne Aufenthaltsstatus führt sie einen Notfallfonds-finanzierten anonymen Krankenschein ein. Link zum Original
Eine neue Strategie zur HIV-Prävention wird unter Einbindung der Communities entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Berlin braucht eine neue Strategie zur HIV-Prävention. Hierbei bindet die Koalition die Communities ein, wirkt der Diskriminierung von Menschen mit HIV entgegen und thematisiert den Zugang zu Behandlung, Diagnostik und medikamentöser Prävention. Link zum Original
Der Diskriminierung von Menschen mit HIV wird entgegengewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Berlin braucht eine neue Strategie zur HIV-Prävention. Hierbei bindet die Koalition die Communities ein, wirkt der Diskriminierung von Menschen mit HIV entgegen und thematisiert den Zugang zu Behandlung, Diagnostik und medikamentöser Prävention. Link zum Original
Die HIV-Präventionsstrategie behandelt den Zugang zu Behandlung, Diagnostik und medikamentöser Prävention.
Wortlaut im Vertrag
Berlin braucht eine neue Strategie zur HIV-Prävention. Hierbei bindet die Koalition die Communities ein, wirkt der Diskriminierung von Menschen mit HIV entgegen und thematisiert den Zugang zu Behandlung, Diagnostik und medikamentöser Prävention. Link zum Original
Das HIV-Entwicklungskonzept von 2010 wird mit Blick auf die fehlende Infektiosität unter Therapie weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Entwicklungskonzept von 2010 wird aufgrund der Nichtinfektiösität unter Therapie bei HIV-Infizierten weiterentwickelt. Link zum Original
Die Aufklärung über sexuell übertragbare Krankheiten an Berliner Schulen wird unter anderem durch bedarfsgerechte Fortbildungsangebote für Lehrkräfte verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufklärung an Berliner Schulen verbessert die Koalition u. a. durch bedarfsgerechte Fortbildungsangebote für Lehrkräfte. Link zum Original
In den Gesundheitsberufen werden durchlässige Ausbildungen von der Hilfskraft bis zum akademischen Grad angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt durchlässige Ausbildungen von der sogenannten Hilfskraft bis zum akademischen Grad an. Link zum Original
Die Einhaltung der Qualitätsstandards der Ausbildung an allen Ausbildungsstätten wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Sie sorgt dafür, dass die Qualitätsstandards bei der Ausbildung an allen Ausbildungsstätten eingehalten werden. Link zum Original
Die Ausbildung in der Altenpflege bleibt dauerhaft kostenfrei.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausbildung in der Altenpflege bleibt dauerhaft kostenfrei. Link zum Original
Eine breit gefächerte Ausbildung wird als Basis für Fort- und Weiterbildungen im Sinne lebenslangen Lernens gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition stärkt eine breit gefächerte Ausbildung als Basis für Fort- und Weiterbildungen (lebenslanges Lernen). Link zum Original
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales vereinfacht und beschleunigt die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Gesundheitsberufen.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) wird die Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen für die Berufe des Gesundheitswesens entbürokratisieren und beschleunigen. Link zum Original
Die Zentrale Medizinische Gutachtenstelle im LAGeSo wird so organisiert und ausgestattet, dass sie ihre Aufgaben zeitnah erfüllen kann.
Wortlaut im Vertrag
Die im LAGeSo angesiedelte Zentrale Medizinische Gutachtenstelle muss so organisiert und ausgestattet sein, dass sie ihre Aufgaben zeitnah erfüllen kann. Link zum Original
Land und Bezirke sollen ihr Engagement im Gesunde-Städte-Netzwerk ausbauen.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt an, dass das Land sowie die Bezirke ihr Engagement im Gesunde-Städte-Netzwerk ausbauen. Link zum Original
Bei den Leistungserbringern wird dafür geworben, Modellregion für den automatischen Beleg über erbrachte Leistungen zu werden.
Wortlaut im Vertrag
Sie wird bei den Leistungserbringern dafür werben, Modellregion für den automatischen Beleg über erbrachte Leistungen zu werden. Link zum Original
Patientinnen und Patienten sollen im Gesundheitsmarkt besser geschützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will, dass Patient*innen im Gesundheitsmarkt besser geschützt werden. Link zum Original
Über den Bundesrat wird eine solidarische Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege mit paritätischer Finanzierung und Einbeziehung von Privatversicherten und Beamten angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich im Bundesrat einsetzen für: die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege (paritätische Finanzierung, Einbeziehung PKV und Beamte), ein Verbot von öffentlicher Werbung für Tabak und Alkohol, einen gleichberechtigten Zugang zum Gesundheitswesen für Asylbewerber*innen, die Vereinfachung der MVZ-Gründung und gesetzliche Regelungen zur Personalbemessung und Mindeststandards in Krankenhäusern sowie eine Vorhaltepauschale in Krankenhäusern und die Neuordnung des Zugangs zum Medizinstudium. Link zum Original
Über den Bundesrat wird ein Verbot öffentlicher Werbung für Tabak und Alkohol angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich im Bundesrat einsetzen für: die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege (paritätische Finanzierung, Einbeziehung PKV und Beamte), ein Verbot von öffentlicher Werbung für Tabak und Alkohol, einen gleichberechtigten Zugang zum Gesundheitswesen für Asylbewerber*innen, die Vereinfachung der MVZ-Gründung und gesetzliche Regelungen zur Personalbemessung und Mindeststandards in Krankenhäusern sowie eine Vorhaltepauschale in Krankenhäusern und die Neuordnung des Zugangs zum Medizinstudium. Link zum Original
Über den Bundesrat wird ein gleichberechtigter Zugang von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern zum Gesundheitswesen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich im Bundesrat einsetzen für: die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege (paritätische Finanzierung, Einbeziehung PKV und Beamte), ein Verbot von öffentlicher Werbung für Tabak und Alkohol, einen gleichberechtigten Zugang zum Gesundheitswesen für Asylbewerber*innen, die Vereinfachung der MVZ-Gründung und gesetzliche Regelungen zur Personalbemessung und Mindeststandards in Krankenhäusern sowie eine Vorhaltepauschale in Krankenhäusern und die Neuordnung des Zugangs zum Medizinstudium. Link zum Original
Über den Bundesrat wird eine Vereinfachung der Gründung Medizinischer Versorgungszentren angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich im Bundesrat einsetzen für: die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege (paritätische Finanzierung, Einbeziehung PKV und Beamte), ein Verbot von öffentlicher Werbung für Tabak und Alkohol, einen gleichberechtigten Zugang zum Gesundheitswesen für Asylbewerber*innen, die Vereinfachung der MVZ-Gründung und gesetzliche Regelungen zur Personalbemessung und Mindeststandards in Krankenhäusern sowie eine Vorhaltepauschale in Krankenhäusern und die Neuordnung des Zugangs zum Medizinstudium. Link zum Original
Über den Bundesrat werden gesetzliche Regelungen zur Personalbemessung und zu Mindeststandards in Krankenhäusern angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich im Bundesrat einsetzen für: die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege (paritätische Finanzierung, Einbeziehung PKV und Beamte), ein Verbot von öffentlicher Werbung für Tabak und Alkohol, einen gleichberechtigten Zugang zum Gesundheitswesen für Asylbewerber*innen, die Vereinfachung der MVZ-Gründung und gesetzliche Regelungen zur Personalbemessung und Mindeststandards in Krankenhäusern sowie eine Vorhaltepauschale in Krankenhäusern und die Neuordnung des Zugangs zum Medizinstudium. Link zum Original
Über den Bundesrat wird eine Vorhaltepauschale für Krankenhäuser angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich im Bundesrat einsetzen für: die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege (paritätische Finanzierung, Einbeziehung PKV und Beamte), ein Verbot von öffentlicher Werbung für Tabak und Alkohol, einen gleichberechtigten Zugang zum Gesundheitswesen für Asylbewerber*innen, die Vereinfachung der MVZ-Gründung und gesetzliche Regelungen zur Personalbemessung und Mindeststandards in Krankenhäusern sowie eine Vorhaltepauschale in Krankenhäusern und die Neuordnung des Zugangs zum Medizinstudium. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 21, Linke 45, Grüne 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.