Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen. Koalitionsvereinbarung zwischen SPD Landesverband Berlin, DIE LINKE Landesverband Berlin und Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Berlin für die Legislaturperiode 2016–2021
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Linke und Grüne · unterzeichnet 08.12.2016 · Original
Der Vertrag enthält 3.190 Forderungen in 20 Politikfeldern, die meisten zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ (404).
Früherer Vertrag: Galt von 08.12.2016 bis 21.12.2021, abgelöst durch Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark. Koalitionsvertrag 2021–2026 zwischen SPD Landesverband Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Berlin und DIE LINKE. Landesverband Berlin (2021). Alle Verträge im Archiv
- 3.190Forderungen
- 20Politikfelder
- 190Seiten im Original
- 2016Vertragsjahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 285
Alle 285 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 238
Alle 238 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“ auf einer eigenen Seite
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 119
Alle 119 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“ auf einer eigenen Seite
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 140
Alle 140 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“ auf einer eigenen Seite
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 196
Alle 196 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“ auf einer eigenen Seite
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 84
Alle 84 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ auf einer eigenen Seite
Rente und Alterssicherung 2
Eine stufenweise Heraufsetzung des Pensionsalters für Berliner Beamte wird nach Angleichung der Besoldung geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Es wird eine stufenweise Heraufsetzung des Pensionsalters für alle Berliner Beamt*innen geprüft, sobald die Heranführung der Beamtenbesoldung an den Durchschnitt der Bundesländer erreicht ist. Link zum Original
Die Arbeit von Inhaftierten wird in der gesetzlichen Rentenversicherung berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die Arbeit von Inhaftierten in der gesetzlichen Rentenversicherung berücksichtigt wird. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 207
Alle 207 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“ auf einer eigenen Seite
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 263
Alle 263 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ auf einer eigenen Seite
Bildung, Wissenschaft und Forschung 385
Alle 385 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ auf einer eigenen Seite
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 404
Alle 404 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ auf einer eigenen Seite
Verkehr und Infrastruktur 252
Alle 252 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“ auf einer eigenen Seite
Energie 77
Alle 77 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite
Klima, Umwelt und Naturschutz 130
Alle 130 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“ auf einer eigenen Seite
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 27
Alle 27 Forderungen zu „Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum“ auf einer eigenen Seite
Digitalisierung, Daten und Technologie 49
Alle 49 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“ auf einer eigenen Seite
Europa, Euro und europäische Institutionen 16
Alle 16 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“ auf einer eigenen Seite
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 14
Alle 14 Forderungen zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“ auf einer eigenen Seite
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 220
Alle 220 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ auf einer eigenen Seite
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 82
Alle 82 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ auf einer eigenen Seite
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 21, Linke 45, Grüne 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.