Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und CDU · Original
Der Vertrag enthält 14 von 936 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 14Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Vertrags
- 77Seiten im Original
- 2016Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 14
Flächendeckendes Breitband mit mindestens 50 Mbit/s soll bis 2020 vollständig realisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Land schließt sich dem Ziel der Bundesregierung an, dass der flächendeckende Ausbau mit mind. 50 Mbit/s bis planerisch 2018 angestrebt und bis 2020 in Gänze realisiert werden soll. Link zum Original
Das Netz wird danach stufenweise zu einem Hochleistungsnetz, in der Regel Glasfaser bis zum Haus, ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Danach soll das Netz stufenweise als Hochleistungsnetz (in der Regel Glasfaser bis zum Haus) weiterentwickelt werden. Link zum Original
Alle Breitband-Fördermittel von Bund und EU werden genutzt und mit Landes- und Kommunalmitteln kofinanziert.
Wortlaut im Vertrag
Alle vom Bund oder von der Europäischen Union für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellten Fördermittel werden genutzt und mit Landesmitteln sowie kommunalen Geldern kofinanziert. Link zum Original
Infrastrukturförderung wird nur gewährt, wenn zugleich passive Breitbandinfrastruktur wie Leerrohre verlegt wird.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sind sich einig, dass die Förderung von Infrastruktur nur gewährt wird, wenn mit den Maßnahmen auch die passive Infrastruktur für Breitband mit dem Ziel eines Glasfaserausbaus, in der Regel durch Mit verlegung von Leerrohren, realisiert wird. Link zum Original
Landesgebäude werden schrittweise mit öffentlich zugänglichem WLAN ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung wird ihre Gebäude sukzessive mit öffentlich zugänglichem WLAN ausstatten. Link zum Original
Die Landesregierung erarbeitet Strategien zu den gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung und Wirtschaft 4.0 und koordiniert deren Umsetzung.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung erarbeitet Strategien zu den Auswirkungen der Digitalisierung/Wirtschaft 4.0 auf die Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern und koordiniert die Umsetzung. Dazu wird ein Beirat mit den Wirtschaftskammern gebildet. Link zum Original
Zur Digitalisierungsstrategie wird ein Beirat mit den Wirtschaftskammern gebildet.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung erarbeitet Strategien zu den Auswirkungen der Digitalisierung/Wirtschaft 4.0 auf die Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern und koordiniert die Umsetzung. Dazu wird ein Beirat mit den Wirtschaftskammern gebildet. Link zum Original
Die IT-Initiative wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die IT -Initiative wird weiter unterstützt. Dabei ist eine wesentliche Aufgabe, kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) zu unterstützen, die von ihnen entwickelten Produkte in den Markt zu bringen. Link zum Original
Per Bundesratsinitiative soll ein Modellvorhaben für einen digitalen Firmensitz nach estnischem Vorbild ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Land wird sich mit einer Bundesratsinitiative für die Öffnung der bundesrechtlichen Maßgaben dergestalt einsetzen, dass ein Modellvorhaben möglich wird, mit dem – analog dem bereits mehrjährig regulär in Estland geübten Modell – ein digitaler Firmensitz in Mecklenburg -Vorpommern als konsequente Fortsetzung der Digitalisierung der gesamten Wirtschaft genommen werden kann. Link zum Original
Die Digitalisierung der Gesellschaft wird verantwortlich gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen eine besondere Herausforderung der Zukunft, die Digitalisierung der Gesellschaft, verantwortlich gestalten. Link zum Original
Unter Beteiligung des Lenkungsausschusses wird eine Digitalisierungsstrategie für die kommunalen Verwaltungen erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Handlungsfähige und effiziente kommunale Verwaltungen benötigen eine effektive kommunale Zusammenarbeit und die notwendige E-Government-Kompetenz. Unter Beteiligung des Lenkungsausschusses soll eine Digitalisierungsstrategie erarbeitet werden. Link zum Original
Der Schutz der Integrität, Vertraulichkeit und Verfügbarkeit staatlich gespeicherter Bürgerdaten ist eine wichtige Aufgabe des Staates.
Wortlaut im Vertrag
Staatliche Stellen verfügen über zahlreiche Daten der Bürgerinnen und Bürger. Der Schutz der Integrität, Vertraulichkeit und Verfügbarkeit dieser Daten ist daher eine wichtige Aufgabe des Staates. Link zum Original
Das Landesrecht wird an die EU-Datenschutzgrundverordnung angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesrecht ist an die EU -Datenschutzgrundverordnung anzupassen. Link zum Original
EU- und Bundesvorgaben im Datenschutzrecht werden höchstens 1:1 umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sind sich einig, dass EU - und Bundesvorgaben im Datenschutzrecht maximal 1:1 umgesetzt werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.