Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, SPD und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 78 von 1.816 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 78Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Vertrags
- 146Seiten im Original
- 2016Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 78
Der demografische, digitale und energetische Wandel wird verantwortlich gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir den wirtschaftlichen Aufholprozess unseres Landes weiter vorantreiben, Zukunftschancen schaffen, Sicherheit und sozialen Zusammenhalt stärken, den Herausforderungen des Klimawandels begegnen und den demografischen, digitalen sowie den energetischen Wandel unserer Gesellschaft verantwortlich gestalten. Link zum Original
Der Breitband- und Infrastrukturausbau wird forciert.
Wortlaut im Vertrag
Den Breitband- und Infrastrukturausbau werden wir forcieren und dabei auf einen angemessenen Ausgleich von wirtschaftlichen Interessen und Umweltaspekten achten. Link zum Original
Bis 2018 wird ein E-Government-Gesetz für elektronische Verwaltung, offene Daten, offene Standards und freie Software auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden bis 2018 ein E-Government-Gesetz auf den Weg bringen, das die Grundlage für die elektronische Verwaltung, offene Daten, den umfassenden Einsatz offener Standards sowie den Einsatz freier und offener Software bildet. Link zum Original
Die elektronische Verwaltung setzt auf konsequente Ende-zu-Ende-Verschlüsselung.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig werden wir ein hohes Datenschutzniveau für die Bürgerinnen und Bürger aufrechterhalten und setzen deshalb auf konsequente Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Link zum Original
Bürger sollen die meisten Behördenkontakte online abwickeln können.
Wortlaut im Vertrag
Bürgerinnen und Bürger werden zukünftig die Möglichkeit erhalten, die meisten ihrer Behördenkontakte online abzuwickeln (z.B. Gewerbeanmeldung, Kfz-Anmeldung). Link zum Original
Eine Beteiligung an GovData wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Sachsen-Anhalt prüft eine Beteiligung an GovData, dem Datenportal für Deutschland. Link zum Original
Eine Verschlüsselungsinitiative fördert sichere Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Verschlüsselungsinitiative werden wir sichere Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Behörden befördern und die Möglichkeit schaffen, alle Landesbehörden sicher elektronisch zu erreichen. Link zum Original
Alle Landesbehörden sollen sicher elektronisch erreichbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Verschlüsselungsinitiative werden wir sichere Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Behörden befördern und die Möglichkeit schaffen, alle Landesbehörden sicher elektronisch zu erreichen. Link zum Original
Für medienbruchfreie digitale Bürger- und Unternehmensdienste sind stabile und sichere Netze erforderlich.
Wortlaut im Vertrag
Sachsen-Anhalt braucht für ein digitales Angebot von attraktiven und medienbruchfreien Bürger- und Unternehmensdiensten stabile und sichere Netze. Link zum Original
Die Kommunen erhalten beim neuen Landesdatennetz ITN-XT weiterhin kostenfreien Zugang.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Einführung von ITN-XT ist sicherzustellen, dass die Kommunen weiterhin einen kostenfreien Zugang erhalten. Link zum Original
Für die Kommunikation der Behörden werden offene Standards, Datenaustauschbarkeit und Nutzerfreundlichkeit gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Für die Kommunikation von Behörden miteinander und Bürgern sowie Unternehmen sind offene Standards, die Austauschbarkeit von Daten und Nutzerfreundlichkeit zu gewährleisten. Link zum Original
Basisdienste für Verwaltung und Kommunen, etwa ein Bürgerkonto, werden unter Wahrung von IT-Sicherheit und Datenschutz weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen die Weiterentwicklung von Basisdiensten für die Verwaltung und die Kommunen wie beispielsweise die Einführung eines Bürgerkontos unter der Wahrung von IT-Sicherheit und des Datenschutzes vorantreiben. Link zum Original
Ein hohes Datenschutzniveau für die Bürgerinnen und Bürger wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden wir ein hohes Datenschutzniveau für die Bürgerinnen und Bürger sicherstellen und setzen deshalb auf eine konsequente Ende- zu-Ende-Verschlüsselung bei der online- Kommunikation. Link zum Original
Bei der Online-Kommunikation wird konsequent Ende-zu-Ende-Verschlüsselung eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden wir ein hohes Datenschutzniveau für die Bürgerinnen und Bürger sicherstellen und setzen deshalb auf eine konsequente Ende- zu-Ende-Verschlüsselung bei der online- Kommunikation. Link zum Original
Eine Verschlüsselungsinitiative fördert die sichere Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden sowie innerhalb der Landesverwaltung.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Verschlüsselungsinitiative werden wir eine sichere Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Behörden sowie innerhalb der Landesverwaltung befördern. Link zum Original
In der Landesverwaltung werden Akten vollständig elektronisch geführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen, dass in der Landesverwaltung Akten vollständig elektronisch geführt werden, um medienbruchfreie Verwaltungsverfahren zu ermöglichen und mobiles Arbeiten zu vereinfachen. Link zum Original
Die IT-Organisation des Landes wird so angepasst, dass IT-Großprojekte nach einheitlichen Standards durchgeführt und ressortübergreifend gesteuert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner bekennen sich dazu, die IT-Organisation und -Steuerung des Landes so anzupassen, dass IT-Großprojekte nach einheitlichen Standards durchgeführt und ressortübergreifend gesteuert werden können. Link zum Original
Die IKT-Standardisierung wird vorangetrieben und setzt verstärkt auf offene Standards und Open-Source-Lösungen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei ist die IKT-Standardisierung voranzutreiben und hierbei verstärkt auf offene Standards und Open Source-Lösungen zu setzen. Link zum Original
Die Rolle des CIO als Querschnittsbeauftragter für die Konsolidierung der IKT in der Landesverwaltung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass hierfür die Rolle des CIO als Querschnittsbeauftragten im Sinne der Konsolidierung der IKT in der Landesverwaltung zu stärken ist. Link zum Original
Dem Informationssicherheitsmanagement wird als Querschnittsaufgabe hohe Priorität eingeräumt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sprechen sich dafür aus, dass dem Informationssicherheitsmanagement als Querschnittsaufgabe hohe Priorität eingeräumt wird und sichere und vertrauenswürdige Verschlüsselungsverfahren sowie deren Implementierung und einfache Handhabbarkeit zu fördern und zu unterstützen sind. Link zum Original
Sichere und vertrauenswürdige Verschlüsselungsverfahren sowie ihre einfache Handhabbarkeit werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner sprechen sich dafür aus, dass dem Informationssicherheitsmanagement als Querschnittsaufgabe hohe Priorität eingeräumt wird und sichere und vertrauenswürdige Verschlüsselungsverfahren sowie deren Implementierung und einfache Handhabbarkeit zu fördern und zu unterstützen sind. Link zum Original
Umfassender Datenschutz im Internet wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Um die Chancen des Internet nutzen zu können, wollen und müssen wir umfassenden Datenschutz gewährleisten. Link zum Original
Persönliche Daten dürfen nur mit ausdrücklicher Einwilligung genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Persönliche Daten sollen auch weiterhin nur auf der Grundlage der ausdrücklichen Einwilligung genutzt werden dürfen. Link zum Original
Ein Recht auf Löschung eigener Daten wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Das Recht auf Löschen eigener Daten bleibt unser Ziel. Link zum Original
Bürgerinnen und Bürger haben jederzeit Kontrolle über ihre bei Behörden gespeicherten Daten.
Wortlaut im Vertrag
Bürgerinnen und Bürger müssen jederzeit die Kontrolle über ihre bei Behörden und Ämtern gespeicherten Informationen haben. Link zum Original
Kleine und mittlere Unternehmen werden unterstützt, ihre Innovationsfähigkeit durch digitale Technologien zu erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen wollen wir dabei unterstützen, ihre Innovationsfähigkeit durch neue digitale Technologien zu erhöhen. Link zum Original
Unternehmen und Gewerbegebiete erhalten bis 2018 flächendeckend Breitband mit 100 Mbit/s.
Wortlaut im Vertrag
Neben einem flächendeckenden Breitbandausbau mit Übertragungsraten von 100 Mbit/s für Unternehmen und Gewerbegebiete bis 2018, benötigt das Land einen starken Chief Information Officer (CIO) als verlässlicher Ansprechpartner für ihre Belange. Link zum Original
Das Land erhält einen starken Chief Information Officer als Ansprechpartner.
Wortlaut im Vertrag
Neben einem flächendeckenden Breitbandausbau mit Übertragungsraten von 100 Mbit/s für Unternehmen und Gewerbegebiete bis 2018, benötigt das Land einen starken Chief Information Officer (CIO) als verlässlicher Ansprechpartner für ihre Belange. Link zum Original
Die Bewerbung des Landes um ein Kompetenzzentrum Industrie 4.0 wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner unterstützen die nationale Bewerbung des Landes um ein leistungsstarkes Kompetenzzentrum Industrie 4.0. Link zum Original
Die IT-Wirtschaft wird in der Innovationsstrategie des Landes aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Die IT-Wirtschaft ist im Rahmen der Innovationsstrategie des Landes aufzuwerten. Link zum Original
Für länderübergreifende Kooperationen in der IT-Branche werden Förderszenarien abgestimmt und Forschungseinrichtungen stärker eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Für länderübergreifende Kooperationen in der IT-Branche sind Förderszenarien abzustimmen sowie die Hochschullandschaft und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, wie das Partnernetzwerk Wirtschaft 4.0 stärker einzubinden. Link zum Original
Mehr freies WLAN wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition tritt für mehr freies WLAN ein und will einen modernen Ordnungs- und Rechtsrahmen schaffen, um Transparenz, Freiheit, Datenschutz sowie den Wettbewerb in der digitalen Welt sicherzustellen. Link zum Original
Ein moderner Ordnungs- und Rechtsrahmen sichert Transparenz, Freiheit, Datenschutz und Wettbewerb in der digitalen Welt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition tritt für mehr freies WLAN ein und will einen modernen Ordnungs- und Rechtsrahmen schaffen, um Transparenz, Freiheit, Datenschutz sowie den Wettbewerb in der digitalen Welt sicherzustellen. Link zum Original
Ein schneller Breitbandanschluss gilt als elementare Voraussetzung für die Attraktivität der ländlichen Räume.
Wortlaut im Vertrag
Die Versorgung mit einem schnellen Breitband-Internetanschluss ist die elementare Voraussetzung für den Erhalt der Attraktivität unserer ländlichen Räume und damit auch der zukünftigen Bevölkerungsentwicklung im ländlichen Raum. Insbesondere unsere kleinteilige, mittelständische Wirtschaft im ländlichen Raum braucht für seine Zukunftsfähigkeit schnelles Internet. Link zum Original
Für die Landesentwicklung wird eine Grundversorgung mit hochwertigen Geobasisdaten gesichert und internetbasiert nach internationalen Normen zugänglich gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Um die vorgenannten Ziele erreichen zu können, sollen die Möglichkeiten der digitalen Entwicklung noch stärker genutzt werden. Dazu gehört insbesondere die Sicherung einer Grundversorgung an qualitativ hochwertigen Geobasisdaten und deren internetbasierte, auf internationalen Normen und Standards beruhende Zugänglichmachung. Link zum Original
Die Qualität der Geobasisdaten wird streng am Gemeinwohl und an den Nutzerbedürfnissen ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen sicherstellen, die Qualität der Geobasisdaten streng am Gemeinwohl und an den Nutzerbedürfnissen auszurichten. Link zum Original
Das Landesamt für Vermessung und Geoinformation wird als zentraler Geodatenmanager mit mindestens 840 Vollbeschäftigteneinheiten ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Zentraler Geodatenmanager des Landes ist das Landesamt für Vermessung und Geoinformation (LVermGeo). Dafür ist eine angemessene Personalausstattung von mindestens 840 Vollbeschäftigteneinheiten erforderlich. Link zum Original
Das Land entwickelt sich in der Digitalisierung zum Vorreiter und profiliert die Logistikforschung.
Wortlaut im Vertrag
Vor dem Hintergrund der Regionalen Innovationsstrategie (RIS) kann sich das Land – unabhängig von den Erwartungen des Bundes (Digitale Agenda, Nationales Hafenkonzept) – auch in der Digitalisierung als Vorreiter entwickeln und die Logistikforschung am Standort entsprechend profilieren. Link zum Original
Eine leistungsfähige Breitbandversorgung gehört zur Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Eine leistungsfähige Breitbandversorgung gehört zur Daseinsvorsorge. Link zum Original
Die Kommunen werden unterstützt, Unternehmen, Haushalte und öffentliche Einrichtungen bis Ende 2018 mit mindestens 50 Mbit/s, möglichst symmetrisch, anzuschließen.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen werden wir die Kommunen unterstützen, Unternehmen, Privathaushalte und öffentliche Institutionen bis Ende 2018 mit schnellen Internetanschlüssen - mindestens 50 Mbit/s möglichst auf symmetrischer Basis und dort, wo schnelles Internet existentiell notwendig ist, wie beispielsweise in Gewerbegebieten und Industriezentren, mit mindestens 100 Mbit/s zu ertüchtigen. Link zum Original
Gewerbegebiete und Industriezentren werden bis Ende 2018 mit mindestens 100 Mbit/s versorgt.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen werden wir die Kommunen unterstützen, Unternehmen, Privathaushalte und öffentliche Institutionen bis Ende 2018 mit schnellen Internetanschlüssen - mindestens 50 Mbit/s möglichst auf symmetrischer Basis und dort, wo schnelles Internet existentiell notwendig ist, wie beispielsweise in Gewerbegebieten und Industriezentren, mit mindestens 100 Mbit/s zu ertüchtigen. Link zum Original
Der Breitbandausbau folgt dem Grundsatz Glasfaser vor Kupfer (Vectoring) und Funk.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzen wir auf einen nachhaltigen Ausbau nach dem Grundsatz Glasfaser vor Kupfer (Vectoring) und Funk. Link zum Original
Bürgerschaftliches Engagement beim Netzzugang (Freifunk) wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem unterstützen wir bürgerschaftliches Engagement im Bereich des Netzzugangs (Freifunk). Link zum Original
Künftig werden symmetrische Übertragungsraten von mehr als 100 Mbit/s ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
In einem weiteren Schritt werden wir dafür sorgen, dass zukünftig Übertragungsraten von mehr als 100Mbit/s auf symmetrischer Basis möglich sind. Link zum Original
Mit Fördergeldern von EU und Bund wird der Breitbandausbau in Regionen mit Marktversagen vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Durch gezielten Einsatz von Fördergeldern der EU und des Bundes wird der Ausbau auch in Regionen vorangetrieben, in denen der Markt versagt. Link zum Original
Die Breitbandförderung des Landes wird so angepasst, dass der kommunale Eigenanteil möglichst weit sinkt.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir die bereits bestehende Förderung des Landes so anpassen und weiterentwickeln, dass der kommunale Eigenanteil bei der Inanspruchnahme der Landesförderung so weit wie möglich gesenkt werden kann. Link zum Original
Die Erlöse aus der Versteigerung frei werdender DVB-T-Frequenzen (Digitale Dividende II) werden für die Breitbandförderung genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür wollen wir die Erlöse aus der Versteigerung frei werdender Frequenzen des digitalen Antennenfernsehens DVB- T nutzen (Digitale Dividende II). Link zum Original
Der Breitbandausbau wird zur Kostensenkung mit anderen Infrastrukturmaßnahmen verbunden.
Wortlaut im Vertrag
Beim Ausbau setzen wir auf Effizienz und Kostensenkung, indem wir den Breitbandausbau mit anderen Infrastrukturmaßnahmen verbinden. Link zum Original
Bei laufenden Straßenbaumaßnahmen werden grundsätzlich Leerrohre verlegt.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür sollen künftig Leerrohre grundsätzlich schon bei laufenden Straßenbaumaßnahmen verlegt werden und in allen diesbezüglichen Programmen förderfähig sein. Link zum Original
Die Verlegung von Leerrohren wird in allen einschlägigen Programmen förderfähig.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür sollen künftig Leerrohre grundsätzlich schon bei laufenden Straßenbaumaßnahmen verlegt werden und in allen diesbezüglichen Programmen förderfähig sein. Link zum Original
Eine flächendeckende, öffentlich zugängliche Leerrohrkartierung (Leerrohratlas) wird erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Eine flächendeckende öffentlich zugängliche Leerrohrkartierung (Leerrohratlas) nehmen wir vor. Link zum Original
Das mobile Internet wird neben kabelgebundener Infrastruktur weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Neben dem Ausbau kabelgebundener Infrastrukturen sind auch die Möglichkeiten des mobilen Internets weiter zu stärken. Link zum Original
Freifunkinitiativen werden zur Ergänzung und als Übergangsmodell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Ergänzung und als Übergangsmodell sollen Freifunkinitiativen Unterstützung finden. Link zum Original
Der digitale Wandel wird aktiv mitgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den digitalen Wandel heraus mitgestalten. Link zum Original
Neue Formen der Zusammenarbeit wie Co-Working-Spaces werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Neue Formen des Zusammenarbeitens wollen wir unterstützen, wie z.B. in der Form von Co-Working-Spaces. Link zum Original
Der digitale Aufbruch in Bildung und Verwaltung wird schnell angegangen.
Wortlaut im Vertrag
Den Aufbruch für die Bildung und die Verwaltung wollen wir schnell angehen und die Veränderungen für die Wirtschaft, unsere Gesellschaft und das soziale Miteinander aktiv begleiten. Link zum Original
Die Veränderungen der Digitalisierung für Wirtschaft, Gesellschaft und soziales Miteinander werden aktiv begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Den Aufbruch für die Bildung und die Verwaltung wollen wir schnell angehen und die Veränderungen für die Wirtschaft, unsere Gesellschaft und das soziale Miteinander aktiv begleiten. Link zum Original
Eine Strategie „Sachsen-Anhalt digital“ wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Um gemeinsam mit den Menschen in Sachsen-Anhalt den digitalen Aufbruch zu gestalten, wollen die Koalitionspartner eine Strategie „Sachsen-Anhalt digital“ erarbeiten und mit einem Dialogprozess begleiten. Link zum Original
Die Strategie „Sachsen-Anhalt digital“ wird von einem Dialogprozess begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Um gemeinsam mit den Menschen in Sachsen-Anhalt den digitalen Aufbruch zu gestalten, wollen die Koalitionspartner eine Strategie „Sachsen-Anhalt digital“ erarbeiten und mit einem Dialogprozess begleiten. Link zum Original
Vor Ort und online wird ein Austausch über den digitalen Wandel geführt, der Chancen benennt, Ängste nimmt und aufklärt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen vor Ort und online in einen Austausch treten, die Dimension der Veränderung aufzeigen, Chancen benennen, Ängste nehmen und über den digitalen Wandel aufklären. Link zum Original
Die ressortspezifischen Aktivitäten zur Digitalisierung werden gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Die ressortspezifischen Aktivitäten im Zusammenhang mit der Digitalisierung müssen gebündelt werden. Link zum Original
Der umfassende Zugang zu Informationen und die uneingeschränkte Nutzung von Medien und Diensten werden für alle Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Der umfassende Zugang zu Informationen und die uneingeschränkte Nutzung von Medien und Diensten müssen für alle Bürgerinnen und Bürger und alle Unternehmen gewährleistet sein. Link zum Original
Bis Ende 2018 wird eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 MBit/s angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb bekennt sich die Landesregierung zu dem auch in der Breitbandstrategie der Bundesregierung verankerten Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit mindestens 50 MBit/s Downloadgeschwindigkeit bis Ende 2018. Link zum Original
Glasfaser wird flächendeckend verlegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen dafür eintreten, dass flächendeckend Glasfaser verlegt wird, um hier mit der notwendigen Zukunftstechnologie den digitalen Aufbruch zu verfolgen. Link zum Original
Schwerpunkte des Glasfaserausbaus sind die Anbindung von Gewerbegebieten und öffentlichen Einrichtungen.
Wortlaut im Vertrag
Schwerpunkte sind hier insbesondere die Glasfaseranbindung von Gewerbegebieten und öffentlichen Einrichtungen. Link zum Original
Für den Glasfaserausbau werden vermehrt Synergien mit anderen Infrastrukturprojekten genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen vermehrt Synergien mit anderen Infrastrukturprojekten nutzen, um Glasfaser in die Fläche zu bringen. Link zum Original
Der öffentliche Raum und öffentliche Verkehrsmittel werden umfassend mit WLAN abgedeckt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen die umfassende Abdeckung des öffentlichen Raums und öffentlicher Verkehrsmittel mit W-LAN. Hierfür werden wir einen Teil der Versteigerungserlöse aus der Digitalen Dividende II nutzen, einen weiteren Teil für Digitalisierungsprojekte mit den Schwerpunkten Kreativwirtschaft und Sicherung des Kulturerbes. Link zum Original
Ein Teil der Versteigerungserlöse aus der Digitalen Dividende II wird für den WLAN-Ausbau genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen die umfassende Abdeckung des öffentlichen Raums und öffentlicher Verkehrsmittel mit W-LAN. Hierfür werden wir einen Teil der Versteigerungserlöse aus der Digitalen Dividende II nutzen, einen weiteren Teil für Digitalisierungsprojekte mit den Schwerpunkten Kreativwirtschaft und Sicherung des Kulturerbes. Link zum Original
Ein weiterer Teil der Erlöse aus der Digitalen Dividende II fließt in Digitalisierungsprojekte mit den Schwerpunkten Kreativwirtschaft und Sicherung des Kulturerbes.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen die umfassende Abdeckung des öffentlichen Raums und öffentlicher Verkehrsmittel mit W-LAN. Hierfür werden wir einen Teil der Versteigerungserlöse aus der Digitalen Dividende II nutzen, einen weiteren Teil für Digitalisierungsprojekte mit den Schwerpunkten Kreativwirtschaft und Sicherung des Kulturerbes. Link zum Original
Beim WLAN-Ausbau wird aktiv mit der Zivilgesellschaft, insbesondere Freifunk-Initiativen, zusammengearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen dazu aktiv mit der engagierten Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, gerade auch den zahlreichen Freifunk-Initiativen, und diese in ihrem wichtigen Engagement unterstützen, z.B. durch die Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften. Link zum Original
Freifunk-Initiativen werden unterstützt, etwa durch die Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen dazu aktiv mit der engagierten Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, gerade auch den zahlreichen Freifunk-Initiativen, und diese in ihrem wichtigen Engagement unterstützen, z.B. durch die Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften. Link zum Original
Die Störerhaftung für private und kommunale Anbieter freier Netzzugänge wird abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns auf Bundesebene für die Abschaffung der Störerhaftung für die privaten und kommunalen Anbieter freier Netzzugänge ein. Dabei muss für alle Beteiligten Rechtssicherheit gewahrt sein. Link zum Original
Bei der Abschaffung der Störerhaftung bleibt die Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewahrt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns auf Bundesebene für die Abschaffung der Störerhaftung für die privaten und kommunalen Anbieter freier Netzzugänge ein. Dabei muss für alle Beteiligten Rechtssicherheit gewahrt sein. Link zum Original
Für verwaltungsinterne Kommunikation und Datenaustausch wird flächendeckend Ende-zu-Ende-Verschlüsselung eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Sicherheit der Daten und unserer IT-Systeme zu erhöhen, wird flächendeckend zur verwaltungsinternen Kommunikation und zum Datenaustausch eine Ende- zu-Ende Verschlüsselung eingesetzt, und alle Kommunikationswege der Bürger mit öffentlichen Stellen müssen auch Ende- zu-Ende verschlüsselt erfolgen können. Link zum Original
Alle Kommunikationswege der Bürger mit öffentlichen Stellen müssen Ende-zu-Ende-verschlüsselt genutzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Um die Sicherheit der Daten und unserer IT-Systeme zu erhöhen, wird flächendeckend zur verwaltungsinternen Kommunikation und zum Datenaustausch eine Ende- zu-Ende Verschlüsselung eingesetzt, und alle Kommunikationswege der Bürger mit öffentlichen Stellen müssen auch Ende- zu-Ende verschlüsselt erfolgen können. Link zum Original
Freie und offene Software wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen freie und offene Software fördern und umfassend in der Verwaltung einsetzen und prüfen, ob dies in die Vorgaben für die öffentliche Vergabe aufgenommen werden kann. Link zum Original
Freie und offene Software wird umfassend in der Verwaltung eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen freie und offene Software fördern und umfassend in der Verwaltung einsetzen und prüfen, ob dies in die Vorgaben für die öffentliche Vergabe aufgenommen werden kann. Link zum Original
Es wird geprüft, ob freie und offene Software in die Vorgaben für öffentliche Vergaben aufgenommen werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen freie und offene Software fördern und umfassend in der Verwaltung einsetzen und prüfen, ob dies in die Vorgaben für die öffentliche Vergabe aufgenommen werden kann. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 15, SPD 8, Grüne 8 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.