Aus Verantwortung fürs Land. Gemeinsam stark in stürmischen Zeiten. Koalitionsvertrag 2026 bis 2031 zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und CDU Baden-Württemberg · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Forderungen zu Cybersicherheit
Koalitionsvertrag · Koalition aus Grüne und CDU · Original
Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Cybersicherheit“, von 220 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 166Seiten im Original
- 2026Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Cybersicherheit 5
Die Stellen zur Bekämpfung von Cybercrime bei LKA, Generalstaatsanwaltschaft, Verfassungsschutz und Cybersicherheitsagentur werden enger verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime und die Task Force Digitale Spuren im LKA, das Cybercrime-Zentrum bei der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe, das Landesamt für Verfassungsschutz sowie die Cybersicherheitsagentur werden wir im Kampf gegen Cybercrime enger, besser und wirkungsvoller miteinander verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema KI
Bei der Polizei werden dezentrale Cyberbudgets für die schnelle Beschaffung von Hard- und Software eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Polizei wollen wir dezentrale Cyberbudgets einführen, um notwendige Hard- und Software für Ermittlungsmaßnahmen schnell und unkompliziert zu beschaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Der Digital Services Act wird konsequent genutzt, um strafbare Inhalte schneller zu identifizieren und ihre Entfernung durchzusetzen.
Wortlaut im Vertrag
Wir nutzen die Möglichkeiten des Digital Services Act konsequent, um strafbare Inhalte in digitalen Räumen schneller zu identifizieren und deren Entfernung durch Plattformen effektiv durchzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Das Cybercrime-Zentrum wird weiter gefördert und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das zum Jahr 2024 geschaffene Cybercrime-Zentrum werden wir weiter fördern und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Die Cybersicherheitsagentur wird enger mit Landeskriminalamt und Verfassungsschutz verzahnt, unter anderem über ein gemeinsames virtuelles Lagezentrum.
Wortlaut im Vertrag
Dazu verzahnen wir die CSBW enger mit dem Landeskriminalamt und dem Landesamt für Verfassungsschutz, u.a. durch ein gemeinsames, virtuelles Lagezentrum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Grüne 56, CDU 56 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.